Verriegelungsvorrichtung für Schubladen sowie einen Schubladenschrank

Abstract

 Ein am Boden (25) einer Schublade (20) befestigbares Gehäuse (2) mit einem Riegel (3), der hinter den Profil (22), welches die seitliche Wand (21) eines Schubladenschrankes (27) abschliesst, einrastet. Die Entriegelung erfolgt durch einen aus der Vorderwand der Schublade (20) herausragenden Drückerbolzen (14), der auf eine schräge Gleitfläche (12) am Riegel (3) einwirkt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Schubladen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie einen Schubladenschrank gemäss Patentanspruch 7.

[0002] Derartige Verriegelungsvorrichtungen sind bekannt und finden Verwendung in fahrbaren Schubladenschränken sowie in Fahrzeugen, insbesondere Reparatur- und Servicefahrzeugen.

[0003] In der Schweizer Patentschrift Nr. 634 376 wird ein Riegel beschrieben, der in einem an der Schubladenvorderseite unter der Griffleiste befestigten Gehäuse verschiebbar angeordnet ist und in eine an der Seitenwand des Schrankes angebrachte offene Nut eingreift. Zum Lösen des Riegels wird dieser an einem an dessen Ende angebrachten, seitlich über das Gehäuse hinausreichenden Griff axial verschoben. Die Bedienungsperson muss beim Oeffnen einer solcherart gesicherten Schublade vorerst den Griff unter der Griffleiste suchen, diesen seitlich verschieben und erst dann kann die Schublade herausgezogen werden. Die beiden zueinander rechtwinklig auszuführenden Bewegungen sind ungewohnt und insbesondere für Linkshänder wider die Hand.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Vorrichtungen zu meiden und eine ergonomisch einwandfrei bedienbareVerriegelungsvorrichtung zu schaffen, die sich auch nachträglich in bestehende Schubladen einbauen lässt.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäss den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0006] Die Umwandlung der quer zur Auszugsrichtung der Schublade verlaufenden Verschieberichtung des Riegels in eine zur Auszugsrichtung parallele Entriegelungsbewegung erleichtert das Oeffnen der Schublade und ermöglicht gleichzeitig den Riegel hinter der Vorderwand der Schublade anzuordnen, so dass für diesen keine offene Nut an der Seitenwand des Schrankes angebracht werden muss und die Möglichkeit gegeben ist, dass der Riegel einen Rückhalt findet, ungeachtet wo die Schublade im Schrank eingesetzt ist. Der Riegel kann nämlich hinter ohnehin an jedem Schrank vorhandene vertikal verlaufenden Profilen. zB.Trag- oder Abschlussprofilen, die an der Seitenwand angeordnet sind, eingreifen.

[0007] Durch den Druck auf den Drückerbolzen beim Oeffnen wird die Schublade vorerst in den Schrank hineingestossen, wodurch sich der Riegel vom Profil abhebt und damit ohne Reibung sehr leicht zu betätigen ist.

[0008] Anhand von Zeichnungen wird die Erfindung beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 einen Querschnitt durch eine Verriegelungsvorrichtung in geschlossener Stellung,

Figur 2 einen Querschnitt durch die Vorrichtung in geöffneter Stellung,

Figur 3 einen Querschnitt durch einen Schubladenschrank.

[0009] In eine Ausnehmung 1 in einem Gehäuse 2, das vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist, ist ein als Winkel ausgebildeter Riegel 3 eingelegt. Eine Schraubenfeder 4 drückt den Riegel 3 an eine Wand 5 des Gehäuses 2. Die Schraubenfeder 4 kann durch am Gehäuse 2 angebrachte Nocken 6 oder eine Sackbohrung 7 geführt bzw gehalten werden.

[0010] Der das Verriegungsglied bildende Schenkel 8 des Riegels 3 wird durch eine Nut 9 längs der Gehäusewand 10 verschiebbar geführt. Der zweite Schenkel 11 des Riegels 2 weist innen einen stumpfen Winkel α von 100° bis 135°, vorzugsweise 120°+ 10° zur Verschiebeachse A des Schenkels 8 liegende Gleitfläche 12 auf.

[0011] Ein Drückerbolzen 14 ist in einer Nut 15 längs der Wand 5 verschiebbar in das Gehäuse 2 eingelegt. Das vordere Ende 16 weist vorzugsweise eine Anschrägung 17 auf, die im wesentlichen parallel zur Gleitfläche 12 des Riegels 3 liegt. Das hintere Ende 18 des Drückerbolzens 14 ragt aus dem Gehäuse 2 heraus. Ein Absatz 19 am Drückerbolzen 14 hindert diesen, aus der Ausnehmung 1 im Gehäuse 2 herauszugleiten.

[0012] In strichpunktierten Linien sind die Umrisse einer Schublade 20 sowie einer Seitenwand 21 eines Schrankes 27 mit einem meistens hohl ausgebildeten vorderen Profil 22 dargestellt. Mit 23 ist das hintere Blech des Profils 22 bezeichnet.

[0013] In Figur 1 befindet sich der Riegel 3 in Verriegelungsstellung. Er kann dabei an der Wand 5 anliegen, sofern der Schenkel 8 nicht vorher an der Schrankwand 21 anschlägt. Der Drückerbolzen,14 liegt lose in der Nut 15. Das Ende des Schenkels 8, das eine schräge Stirnfläche 24 aufweisen kann, greift hinter das Profil 22 und verhindert das Herausgleiten der Schublade 20 aus dem Schrank 27.

[0014] In Figur 2 ist der Drückerbolzen 14 in eingeschobener Stellung sichtbar. Der Riegel 8 ist vom Drückerbolzen 14 gegen die Kraft der Feder 4 nach links verschoben und zwar gerade so weit, dass der Schenkel 8 seitlich des Profils 22 zu liegen kommt. Die Schublade 20 kann nun ungehindert geöffnet werden.

[0015] Sobald der Druck auf den Drückerbolzen 14 aufhört, kehrt dieser, geschoben vom Riegel 2, in die Stellung gemäss Figur 1 zurück. Beim Einschieben der Schublade 20 wird der Riegel 2 wegen der schrägen Stirnfläche 24 vom Profil 22 zurückgedrängt und rastet dann hinter dem Pfosten 22 wieder ein.

[0016] Das Gehäuse 2 wird mit Schrauben oder Nieten 26 am Boden 25 der Schublade 20 von unten befestigt. Ein Deckel über der Ausnehmung 1 kann entfallen, wenn das Gehäuse 2 auf der rechten Seite der Schublade 20 befestigt wird, wie dies in der Figur 3 dargestellt ist. Selbstverständlich kann die erfindunggemässe Vorrichtung, versehen mit einem Deckel oder spiegelbildlich ausgeführt auch auf der linken Seite der Schublade 20 angebracht werden.

[0017] Ueblicherweise wird an der Schubladenvorderwand eine Ausnehmung angebracht, durch die der Drückerbolzen 14 herausragt (nicht sichtbar).

[0018] Der Riegel 3 und der Drückerbolzen 14 sind vorzugsweise aus einem Kunststoff gefertigt, der gute Gleiteigenschaften aufweist und zudem zäh ist.

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung zum Sichern von Schubladen in Schubladenschränken mit einem parallel zur Schubladenvorderwand verschiebbaren federbelasteten, an der Seitenwand des Schubladenschrankes einrastbaren, in einem Gehäuse verschiebbar gelagerten Riegel und einem seitlich aus dem Gehäuse herausragenden Entriegelungsglied, dadurch gekennzeichnet, dass am Riegel (3) eine zu dessen Verschiebeachse (A) einen stumpfen Winkel α einschliessende Gleitfläche (12) angebracht ist, und dass im wesentlichen rechtwinklig zur Verschiebeachse (A) des Riegels (3) ein als Entriegelungsglied dienender Drückerbolzen (14) längsverschiebbar eingesetzt ist, dessen dem Riegel (3) zugekehrtes Ende (16) in Anlage mit der Gleitfläche (14) steht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (3) winkelförmig ausgebildet ist, wobei der eine Schenkel (8) in der Verschiebeachse (A) liegt und dessen vorderes Ende an der Seitenwand (21) des Schrankes (27) einrastbar ist und der zweite Schenkel (11) an dessen Innenseite die Gleitfläche (12) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel α der Gleitfläche (12) zwischen 100° und 135 aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel α=120° ± 10° aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1.,2,3,4 , dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) eine im wesentlichen rechteckige Ausnehmung (1) angebracht ist, in der durch zwei aneinanderstossende Wände (5) und (10) je eine Nut (9) und (15) nach aussen führt, durch welche der Schenkel (8) und der Drückerbolzen (14) geführt werden.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drückerbolzen (14) an dem in der Ausnehmung (1) befindlichen Teil einen Absatz (19) aufweist, der an der Wand (5) aufliegt.

7. Schubladenschrank mit einer Vorrichtung zum Sichern der Schubladen (20) nach einem der Ansprüche 1,2,3, 4,5,6.

Zeichnung