Sicherungsring zum Sichern von Metallverschlüssen für Flaschen, Weithals- oder ähnliche Behälter

Abstract

 Bei einem Sicherungsring für Metallverschlüsse von Flaschen, Weithals- oder ähnlichen Behältern soll erreicht werden, daß der Sicherungsring mechanisch am Metallverschluß befestigt und leicht getrennt werden kann. Dies wird dadurch möglich, daß am oberen Ende des Sicherungsringes (1) ein beweglicher Verankerungssteg (2) angebracht ist, in den im Verschlußfalle ein Rollrand (3) des Metallverschlusses (4) einklemmbar ist und am unteren Ende des Sicherungsringes (1) eine Sicherungsklaue (5) beweglich befestigt ist, wobei die Bewegung zum Sicherungsring (1) hin durch ein Gegenlager (6) am Sicherungsring (1) begrenzt ist. Ein Verfahren zum Sichern von Metallverschlüssen zeichnet sich dadurch aus, daß ein Metallverschluß in einen Sicherungsring mechanisch verankert wird, der Sicherungsring mit dem Flaschenverschluß auf die Behältermündung aufgesetzt und dabei eine Sicherungsklaue hinter den unteren Absatz des Flaschenhalses eingreift und sodann das Gewinde des Verschlusses angerollt wird.

Beschreibung

[0001] Zum Sichern von Metallverschlüssen gegen unerlaubtes öffnen sind folgende Systeme bekannt:

1. Pilferproof-Verschlüsse

Diese Ganzmetallverschlüsse bestehen aus einem Verschlußkörper und einem Sicherungsring, der Schwächungszonen durch Einkerbungen oder Ausstanzungen aufweist. Beim Abschrauben der Verschlußkappe wird der Sicherungsring entlang der Schwächungslinie vom Verschluß abgetrennt und bleibt auf der Behältermündung zurück.

Dieser Verschluß hat den Nachteil, daß er beim Wiederverwenden des Behälters umständlich entfernt werden muß.

2. Lamellen-Verschluß

Dieser Verschluß weist am unteren Ende Lamellen auf, die sich beim Abschrauben des Verschlusses spreizen und dadurch das unerlaubte öffnen einer Flasche anzeigen.

Die gespreizten Lamellen sind jedoch scharfkantig und erhöhen die Verletzungsgefahr.

3. Schrumpf-Verschluß

Es sind ferner Kunststoff-Metall-Verschlüsse bekannt, die dadurch hergestellt werden, daß über den Verschluß eine Kunststoffsicherungshülle geschoben und aufgeschrumpft wird.

Hierzu benötigt man komplizierte und zeitaufwendige Arbeitsverfahren beim Verschließen einer abgefüllten Flasche. Ferner sind Kunststoff-Metallverschlüsse bekannt, bei denen der Kunststoffsicherungsring an der Innenseite des Metallverschlusses befestigt ist.

[0002] Beim öffnen des Verschlusses bleibt der Kunststoffring im Innern des Metallverschlusses zurück und behindert dadurch das Wiedereinschmelzen der gebrauchten Verschlüsse.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die genannten Nachteile zu vermeiden und einen Sicherungsring für übliche Metallverschlüsse zu entwickeln, der mechanisch am Metallverschluß befestigt und leicht getrennt werden kann.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale gelöst. Es ist ein besonderer Vorteil der Erfindung, daß beim öffnen des Verschlusses sowohl ein optisches als auch ein akustisches Signal wahrgenommen werden kann. Da der Sicherungsring lediglich mechanisch mit dem Metallverschluß verklammert ist, kann die Trennung des aufgeschraubten Verschlusses vom Sicherungsring leicht erfolgen.

[0005] Die Erfindung wird im folgenden anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Metallverschluß üblicher Bauart

Fig. 2 erfindungsgemäßer Sicherungsring im Ausgangszustand

Fig. 3 Querschnitt des erfindungsgemäßen Sicherungsringes im eingebauten Zustand

[0006] In Figur 1 ist ein Teilquerschnitt durch einen erfindungsgemäßen Metallverschluß mit Rollrand 3 dargestellt. Der Metallverschluß ist fertigungstechnisch einfach herzustellen, da er keine besonderen Passungs- Dichtungsflächen aufweist.

[0007] Figur 2 zeigt einen Teilquerschnitt durch einen erfindungsgemäßen Sicherungsring im Zustand vor der Verklammerung mit dem Metallverschluß. Der bewegliche Verankerungssteg 2 weist in der Ausgangsstellung nach oben und ist so dimensioniert, daß beim Einschieben des Metallverschlusses keine Aufweitung des Sicherungsringes erfolgt. Am unteren Ende des Sicherungsringes befindet sich die Sicherungsklaue 5 mit horizontaler und vertikaler Keilfläche, die über Haltestege 7 am Mantel des Sicherungsringes befestigt sind. Das Widerlager 6 begrenzt die Bewegung der Sicherungsklaue 5 und ist entsprechend steif ausgebildet.

[0008] Aus Figur 3 kann man den erfindungsgemäßen Sicherungsring im eingebauten Zustande erkennen. Der Sicherungsring 1 ist mit dem Verankerungssteg 2 am Rollrand 3 des Metallverschlusses 4 eingeklipst. Die Sicherungsklaue 5 greift hinter die untere Nocke 8 der Flaschenmündung.

[0009] Beim öffnen der Verschlußkappe wird der Sicherungsring 1 mit angehoben. Dabei bewegt sich die Sicherungsklaue 5 nach unten, bis sie gegen das Gegenlager 6 anschlägt. Beim Weiterdrehen reißt dann die Sicherungsklaue 5 an den Haltestegen 7 ein.

[0010] Beim Abnehmen der Verschlußkappe ist der Sicherungsring 1 mit der eingerissenen Verschlußklaue 5 nur noch lose verbunden, so daß er beim Wiederverschließen leicht von Hand entfernt werden kann. Dadurch wird die Einschmelzung des Metallverschlusses nach Gebrauch erleichtert.

Ansprüche

1. Sicherungsring für Metallverschlüsse von Flaschen, Weithals- oder ähnliche Behälter, dadurch gekennzeichn net, daß am oberen Ende des Sicherungsringes (1) ein . beweglicher Verankerungssteg (2) angebracht ist, in den im Verschlußfalle ein Rollrand (3) des Metallverschlusses (4) einklemmbar ist und am unteren Ende des Sicherungsringes (1) eine Si-- cherungsklaue (5) beweglich befestigt ist, wobei die Bewegung zum Sicherungsring (1) hin durch ein Gegenlager (6) am Sicherungsring (1) begrenzt ist.

2. Sicherungsring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsklaue (5) keilförmig ausgebildet ist, wobei je eine Teilfläche horizontal und vertikal verläuft und diese Keilflächen an der Schnittlinie einen rechten Winkel bilden.

3. Sicherungsring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsklaue (5) an der Schnittlinie beweglich über Stege (7) gehalten wird.

4. Sicherungsring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl und die Dicke der Stege (7) so bemessen ist, daß beim Abdrehen des Sicherungsringes die Sicherungsklaue (5) abreißt.

5. Verfahren zur Sicherung von Verschlüssen für Flaschen, Weithals- und ähnliche Behälter gegen unbemerktes öffnen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Metallverschluß in einen Sicherungsring mechanisch verankert wird
der Sicherungsring mit dem Flaschenverschluß auf die Behältermündung aufgesetzt und dabei eine Sicherungsklaue hinter den unteren Absatz des Flaschenhalses eingreift
und sodann das Gewinde des Verschlusses angerollt wird.

Zeichnung