[0001] Die Neuerung betrifft ein Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es ist bei Kühlgeräten ganz allgemein bekannt, Kühlablagen zu verwenden, die als
Drahtroste ausgebildet sind. Diese Kühlgutablagen werden im , Kühlraum an gegenüberliegenden
Seitenwänden von Stützleisten getragen, die in die gegenüberstehenden Seitenwände
des Innenbehälters eingeformt sind. Die Stüztleisten laufen dabei in waagerechter
Richtung von der mittels einer Tür verschließbaren offenen Vorderseite zur Rückwand
hin. Die in mehreren Ebenen angeordneten Kühlgutablagen bestehen dabei aus Drahtrosten.
Darauf abgestellte kleine Kühlgutbehälter können leicht kippen, bzw. kann kleines
Kühlgut durch die Roste in oder auf darunter liegendes Kühlgut fallen. Das trifft
insbesondere auch auf verschüttete Flüssigkeiten zu.
[0003] Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 Maßnahmen zu treffen, durch welche die vorgenannten Nachteile vermieden
werden und ein verbesserter Gebrauchswert bei einfacher Herstellungsmöglichkeit der
Kühlroste erreicht wird.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Neuerung durch die kennzeichnenden Merkmale
des Anspruchs 1.
[0005] Bei einer Ausgestaltung eines Kühlgerätes gemäß der Erfindung bilden die Kühlgutablagen
geschlossene Flächen, die ein volles Ausleuchten des Kühlschrankinnenraumes durch
die Anwendung von transparentem Kunststoff sicherstellen. Auf einer geschlossenen
Fläche lassen sich auch Kühlbehälter mit kleinen Stellflächen oder Stellfüßen sicher
ablagern und ohne die Gefahr eines Verhakens davon abziehen. Die geschlossenen Flächen
bieten auch einen optimalen Schutz gegen Druchfallen von kleinen Kühlgutteilen oder
dem Durchlaufen von verschütteten Flüssigkeiten. Es braucht somit im Falle des Verschüttens
von Flüssigkeiten nur die eine Kühlgutablage gereinigt zu werden. Da die als Kunststoffplatte
ausgebildete Kühlgutablage nicht nur an der Tür sondern auch an der der Rückwand zugewandten
Kante mit freiem Abstand von angrenzenden Flächen angeordnet ist, wird auch die Konvektion
der gekühlten Luft innerhalb des Kühlraumes nicht beeinträchtigt.
[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.
[0007] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher
erläutert.
[0008] Es zeigen:
Fig. 1 in einer perspektivischen Teilansicht ein Kühlgerät mit Kühlgutablagen und
geöffneter Tür,
Fig. 2 eine Kühlgutablage im Querschnitt und
Fig. 3 eine Draufsicht auf eine teilweise dargestellte Kühlgutablage.
[0009] Bei einem Kühlgerät mit einem durch eine schwenkbar angelenkte Tür 1 verschließbaren
Kühlraum sind an gegenüberliegende, von der Öffnungsebene ausgehende Seitenwände 2
des Innenbehälters waagerecht und zu einer Rückwand 3 hin verlaufende Stützleisten
4 angeformt. Auf jeweils zwei sich gegenüberstehenden Stützleisten 4, von welchen
nur die auf einer Seitenwand 2 angeordneten dargestellt sind, liegen Kühlgutablagen
5 mit an ihren Seitenrändern angeordneten Stützelementen 6,7 auf. Jede Kühlgutablage
5 ist als eine transparente Kunststoffplatte ausgebildet, die eine in sich geschlosene
Fläche darstellt. Die der Rückwand 3 zugewandte Kante 8 Kühlgutablage 5 ist über ihre
gesamte frei Länge zwischen den Stützstegen 4 mit Abstand von der Rückwand 3 angeordnet,
um eine Luftzirkulation auch in diesem Bereich trotz der geschlossenen Fläche zu ermöglichen.
Zur Sicherstellung des erforderlichen Abstandes enden die Stützleisten 4 mit Abstand
von der Rückwand 3, wobei die Endverbindungsstücke zwischen den Stützleisten 4 Anschläge
9 bilden, die mit Abstand von der Rückwand 3 angeordnet sind. Als Gegenan-schläge
dienen die als Rundzapfen an die benachbarten Seitenränder der Kühlgutablagen 5 angespritzten
Stützelemente 6, die im Bereich der rückwärtigen Kante 8 der Kühlgutablagen 5 angeordnet
sind. Die Anschläge 9 sind jedenfalls soweit von der Rückwand 3 entfernt, daß sie
im Zusammenwirken mit den Rundzapfen 6 die rückwärtige Kante 8 mit Abstand von der
Rückwand 3 halten. An ihrer der Rückwand 3 zugewandten Kante 8 weist die Kühlgutablage
eine über ihre Länge reichenden, nach oben gerichteten Steg 10 auf, durch den das
Abgleiten von Kühlgut in den Spalt zwischen der Kante 8 und der Rückwand 3 verhindert
wird. Gleichzeitig wird durch diesen Steg vermieden, daß Kühlgut unmittelbar an die
Rückwand 3 angelagert und dadurch die Luftzirkulation bzw. die Kälteabgabe von der
Rückwand her behindert werden kann.
[0010] An der Kühlgutablage 5 befindet sich wenigstens im Bereich ihrer der Rückwand 3 abgewandten
Vorderkante 11 ein an der Unterseite festgesetzter Versteifungsstab 12. Der Versteifungsstab
12 reicht mit seinen Enden bis in weitere, im vorderen Abschnitt der Seitenkanten
der Kühlgutablage 5 angeordnete Stützelemente 7; die als Auflagestege ausgebildet:
Diese Auflagestege 7 erstrecken sich von der Vorderkante 11 aus über eine Strecke,
die kürzer ist; als der freie Abstand zwischen der senkrechten, der Tür 1 zugewandten
Vorderkante 14 der Seitenwand und dem vorderen Ende 13 der Stützleisten 4. Dabei weist
die Kühlgutablage rundum einen nach unten gebogenen Rand auf, der nicht nur eine Versteifung
bewirkt, sondern auch das Benetzen der Unterseite mit verschütteter Flüßigkeit verhindert.
Außerdem können in oder an den Seitenrändern auch der oder die Versteifungsstäbe 12
verankert werden. Außerdem befinden sich auf der Oberseite der Kühlgutablage 5 noch
nach oben weisende;
[0011] über die Fläche verteilt angeordnete, durchlaufende, gratartig erhabene Stege 15,
welche einen geringfügigen Abstand der Böden von Kühlgutbehältern gegenüber der Hauptfläche
der Kühlgutablagen 5 halten und dadurch ein Verkratzen der transparenten Kunststoffplatten
weitgehend verhindern. Dadurch wird auch die Gefahr vermindert, daß Tauwasser oder
verschüttete Flüssigkeiten zu einem Anhaften von Kühlgut auf der Kühlgutablage führt.
Die Gestaltung der Stützelemente 6,7 als Rundzapfen bzw. Auflagestege ermöglicht es,
daß die Gutablageplatten bei eingehängter Tür 1 und in die Öffnungsebene des Innenbehälters
ragenden Türteilen von einem Stützleistenpaar in ein anderes umgesetzt werden können.
Hierzu wird eine der Kühlgutablagen 5 soweit aus den zugehörigen Stützleisten herausgezogen,
daß die Auflagestege 7 frei gegenüber den Stützstegen 4 sind. Dann kann die Kühlgutablage
5 gemäß dem Doppelpfeil 16 mit ihrer Vorderkante 11 nach untern oder oben geschwenkt
werden und dabei der Rundzapfen 6 weiter aus den Stützleisten herausgezogen werden,
bis er gegenüber den Stützleisten 4 frei ist. Das Einsetzen der Gutablage kann dann
in umgekehrter Reihenfolge in ein anderes Stützleistenpaar vorgenommen werden.
1. Kühlgerät mit im Kühlraum an gegenüberliegenden Seitenwänden angeordneten Stützteisten,
die zu einer Rückwand hinlaufen und mit wenigstens einer Kühigutablage, die an ihren
Seitenrändern auf zwei sich gegenüberstehenden Stützleisten aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kühlgutablage (5) eine transparente Kunststoffplatte ist, deren der Rückwand
(3) zugewandte Kante (8) zumindest über einen Teil ihrer Länge mit Abstand von der
Rückwand (3) angeordnet ist.
2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß den Stützleisten (4) mit
Abstand von der Rückwand (3) je ein Anschlag (9) zugeordnet ist, an welchem ein Stützelement
(6) am zugehörigen Seitenrand der Kühlgutablage (5) anliegt.
3. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlgutablage
(5) an ihrer der Rückwand (3) zugewandten Kante (8) einen über ihre Länge reichenden,
nach oben gerichteten Steg (10) aufweist.
4. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
an der Kühlgutablage (5) wenigstens im Bereich ihrer der Rückwand (3) abgewandten
Vorderkante (11) ein Versteifungsstab (12) festgesetzt ist.
5. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Kühlgutablage (5) rundum nach unten gebogene Ränder aufweist:
6. Kühlgerät nach Anspruch 2 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
an die den Stützleisten (4) zugewandten Seitenränder der Kühlgutablage (5) je einen
Rundzapfen (6) im Bereich des der Rückwand (3) zugewandten Endes angeformt ist, der
mit dem Anschlag (9) in Anlage steht.
7. Kühlgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützleisten (4) mit
Abstand von der senkrechten Vorderkante (14) der Seitenwand (2) enden und daß von
der Vorderkante (14) der Kühlgutablage (5) aus je ein auf die Stützleiste (4) greifender,
an die Seitenkante der Kühlgutablage (5) angeformter Auflagesteg (7) angesetzt ist,
der kürzer als der freie Abstand zwischen der senkrechten Vorderkante (14) der Seitenwand
(2) und der Stützleiste (4) ist.
8. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Kühigutablage (5) über die nach oben weisende Fläche verteilt durchlaufende, gratartige
erhabene Stege (15) aufweist.