[0001] Die Erfindung betrifft eine Kinderbettmatratze aus mehreren Einzelteilen.
[0002] Kinderbettmatratzen weisen üblicherweise eine Länge von etwa 160 cm, eine Breite
von etwa 80 cm und eine Höhe von etwa 20 cm auf. Die Matratzen sind überwiegend einstückig
ausgebildet. Jedoch sind auch solche Matratzen bekannt, die aus mehreren rechteckförmigen
Teilen zusammengesetzt werden. Die Teile werden durch den Rahmen des Bettes zusammengehalten.
Es ist auch bereits eine Kinderbettmatratze bekannt, die aus mehreren, tierförmigen
Einzelteilen zusammengesetzt ist, die ineinander passen wie die Teile eines Holzpuzzles,
wie es z. B. aus der französischen Patentschrift-893,550 bekannt ist. Die einzelnen
tierförmigen Teile des aus dem französischen Patent bekannten Puzzles, wie auch die
Teile der bekannten Kinderbettmatratze werden in der Ebene, auf der sie ausgebreitet
sind, so lange gegeneinander verschoben, bis sie ohne Zwischenräume aneinanderpassen.
Im Fall der Kinderbettmatratze sind diese Teile durch den Rahmen des Bettes auch zusammengehalten.
[0003] Nun ist es jedoch so, daß Kinderbettmatratzen nicht nur Verwendung als Schlafunterlage
in einem Kinderbett finden, sondern sie werden von Kindern häufig auch zum Spielen
auf dem Boden benutzt. Matratzen, die aus mehreren Einzelteilen bestehen, die nur
durch einen Rahmen zusammengehalten werden, sind für diesen Zweck recht schlecht geeignet.
Auch ist es so, daß Kinderbettmatratzen häufig aufgehoben werden, nachdem das Kind
schon größer ist, da solche Matratzen auch noch als Bedarfsschlafunterlagen Verwendung
finden können, zum Beispiel wenn für viele Gäste Schlafmöglichkeiten bereitzustellen
sind. Auch in einem solchen Fall ist es ungünstig, wenn die Matratzen außerhalb des
Kinderbettrahmens verwendet werden, da sich die Einzelteile ohne diesen Zusammenhalt
auseinanderschieben, was zu unbequemer Lage und damit keinem geruhsamen Schlaf führt.
[0004] Aus dem belgischen Patent 868,560 ist eine Kinderbettmatratze bekannt, die aus vier
im wesentlichen rechteckförmig geformten Teilen gebildet ist, die wie Puzzlesteine
aneinander halten. Aufgrund der Hinterschneidungen der Teile bewegen sich diese auch
dann nicht auseinander, wenn sie außerhalb des Kinderbettrahmens benutzt werden.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kinderbettmatratze anzugeben, die
so ausgebildet ist, daß sie auch außerhalb des Rahmens eines Kinderbettes bequem und
vielfältig nutzbar gehandhabt werden kann.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mehrere Einzelteile benutzt
werden, die die Form von Gegenständen des täglichen Lebens aufweisen. Die Teile weisen
einen Schaumstoffkern und eine Hülle auf. Sie werden gegenüber Kräften in Matratzenebene
in zusammengesetztem Zustand durch formschlüssige Verbindungen wie die Teile eines
Puzzles zusammengehalten. Gegenüber Kräften rechtwinklig zur Matratzenebene halten
die Teile in zusammengesetztem Zustand dadurch zusammen, daß sie so ausgebildet sind,
daß kraftschlüssige Reibverbindungen zwischen den zusammengesetzten Teilen bestehen.
[0007] Die Erfindung macht sich die Erkenntnis zunutze, daß Kinder gerne mit Puzzles spielen,
deren Einzelteile die Form von Gegenständen des täglichen Lebens aufweisen, wie Tiere,
Pflanzen, Kirchen, Häuser, Bahnhöfe, Autos, Lokomotiven, Eisenbahnwaggons, u. a. Kinder
spielen mit derartigen Teilen für gewöhnlich auf zwei Arten. Die eine Art besteht
darin, mit den Einzelteilen zu spielen, z. B. "Bauernhof"; die andere Art besteht
darin, die Teile so weit gegeneinander zu verschieben, bis sie ohne Lücken ineinander
passen. Gemäß der Erfindung werden derartige bekannte Teile so ausgebildet, daß sie
in zusammengesetztem Zustand eine Kinderbettmatratze bilden, wobei die Teile sowohl
gegenüber Kräften in Matratzenebene wie auch gegenüber Kräften rechtwinklig dazu zusammenhalten.
[0008] Die Anmelderin begehrt keinen Schutz für die ästhetische Formschöpfung einzelner
Teile der Form von Gegenständen des täglichen Lebens, sondern sie begehrt Schutz nur
für die technische Ausgestaltung der Teile, dahingehend, daß diese in zusammengesetztem
Zustand eine stabile Kinderbettmatratze bilden.
[0009] Die Erfindung wird im folgenden an Hand einer Figur erläutert, in der eine Kinderbettmatratze
aus sechs Einzelteilen 1.1 bis 1.6 in Draufsicht und in Seitenansicht dargestellt
ist.
[0010] Die sechs Einzelteile 1.1 bis 1.6 weisen tierförmige Gestalt auf. Teil 1.1 ist einem
Elefanten ähnlich, Teil 1.2 einem Hund, Teil 1.
3 einem Vogel, Teil 1.4 einer Teil 1.5 eine aus Katze, und Teil 1.6 einem Kalb. Die
Einzelteile bestehen aus einer Schaumstoffüllung mit einem Stoffüberzug. Im Bereich
des Kopfteils der tierförmigen Einzelteile ist jeweils ein Auge 2 im Muster des Stoffes
vorhanden.
[0011] Die tierförmigen Einzelteile 1.1 bis 1.6 sind so ausgebildet, daß sie jeweils über
Hinterschneidungen ineinandergreifen. So greift der aufgerollte Rüssel des Elefanten
des Teiles 1.1 um den gebogenen Schwanz des Hundes gemäß Teil 1.2. Entsprechende Verbindungen
bestehen zwischen Körperteilen der Tiere der anderen Teile. Die Verbindungen sind
formschlüssig gegenüber Kräften in der Matratzenebene. Die Teile können also nur in
einer Richtung rechtwinklig zur Matratzenebene ineinandergesetzt werden, ähnlich wie
die Teile eines Puzzles nur rechtwinklig zur Puzzleebene ineinandergesetzt werden
können. Für ein innen liegendes Teil, z. B. das Teil 1.3, genügt es auch, dieses durch
kraftschlüssige Verbindung, `also ausreichend hohe Reibungskraft mit den anderen Teilen
zu verbinden. Es ist jedoch von Vorteil, wenn auch die innen liegenden Teile formschlüssige
Verbindungen herstellen, um so den Gesamtzusammenhalt der Matratze so gut wie möglich
zu gestalten.
[0012] Das Material für die Matratze und die Abmessungen der Matratze können beliebig gewählt
sein. Es ist jedoch von Vorteil, die Abmessungen üblicher Kinderbettmatratzen zu verwenden.
[0013] Matratzen sind generell aus einem Material hergestellt, das sich zusammendrücken
läßt. In der Regel liegen ein Kern aus Schaumstoff und eine Hülle aus einem textilen
Stoff vor: Diese Eigenschaft des Matratzenmaterials gewährleistet es,die Teile mit
relativ hohem Kraftschluß zusammensetzen zu können. Es wird dann nämlich derjenige
Formteil eines Matratzenteiles, der in eine entsprechende Ausnehmung in einem benachbarten
Matratzenteil einzugreifen hat, in seinen Abmessungen etwas größer gewählt, als es
die Ausnehmung ist. Dann ist das Formteil beim Einschieben der Matratzenteile ineinander
etwas zusammenzudrücken, so daß ein sicheres Verklemmen über Reibungskräfte zwischen
den Teilen hergestellt ist.