Schliessvorrichtung, insbesondere für Schmuckketten

Abstract

 Schließvorrichtung, insbesondere für Schmuckketten, bestehend aus einem ersten, als Federschließe (10) ausgebildetem Element mit im wesentlichen U-förmiger Gestaltung und einem zweiten Element (20), das in diese Federschließe eingreift. Dabei ist das zweite Element (20) so ausgestaltet, daß die Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen der Federschließe (10) mit dem zweiten Element (20) betätigt werden können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließvorrichtung, insbesondere für Schmuckketten, bestehend aus einem ersten, als Federschließe ausgebildeten Element mit im wesentlichen U-förmiger Gestaltung und einem zweiten Element, das in diese Federschließe eingreift.

[0002] Schließvorrichtungen für Schmuckketten sind im Stand der Technik bekannt. Sie werden üblicherweise in der Form von zwei Ringen ausgeführt, wobei der eine Ring ganz oder teilweise rohrförmig ausgebildet und an einer Stelle unterbrochen ist, um die Einführung des zweiten Ringes zum öffnen und Schließen zu ermöglichen. Die öffnung wird mit einem Element mit kleinerem Querschnitt verschlossen, das in dem rohrförmigen Teil des ersten Ringes beweglich geführt und durch die Wirkung einer elastischen Vorrichtung in die Schließstellung gedrückt wird. Zum öffnen des Schließelementes ist üblicherweise ein kleiner Vorsprung angeordnet, der mit dem Finger oder dem Fingernagel bewegt wird.

[0003] Die Betätigung eines solchen Verschlusses ist vergleichsweise mühsam, da die Abmessungen klein gehalten werden müssen, um den ästhetischen Gesamteindruck des Schmuckstücks nicht über Gebühr zu stören und bereitet insbesondere Personen mit beeinträchtigtem Nahsehvermögen, z.B. aufgrund einer altersbedingten Weitsichtigkeit, erhebliche Schwierigkeiten.

[0004] Es ist deshalb wünschenswert, eine Schließeinrichtung zu schaffen, die einerseits leicht und einfach zu betätigen ist und andererseits technisch so gestaltet ist, daß die Ausführung den ästhetischen Erfordernissen der Schmuckindustrie angepaßt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem eine Schließvorrichtung geschaffen wird, die aus einem ersten, als Federschließe ausgebildeten Element mit im wesentlichen U-förmiger Gestaltung und einem zweiten Element, das in diese Federschließe eingreift, besteht, wobei an einem Schenkel der Federschließe ein sich im wesentlichen senkrecht zu dem Schenkel erstreckendes Flächenelement angeordnet ist, das zur Betätigung der öffnungs- und Schließfunktion der Federschließe in Längsrichtung des Schenkels bewegt werden kann und daß das zweite Element so ausgebildet ist, daß die das öffnen und Schließen der Federschließe veranlassende Längsbewegung des Flächenelements durch dieses zweite Element betätigt werden kann.

[0005] Diese Lösung weist wesentliche Vorteile gegenüber dem Stand der Technik auf. Es genügt hier, die beiden entsprechend ausgebildeten Teile der Schließvorrichtung zusammenzuführen, um die Schließung der Schmuckkette zu bewirken, ohne daß das zweite Element mühsam in eine kleine öffnung eingeführt werden muß, bzw. eine einfach auszuführende Bewegung mit dem zweiten Element, um die Schließe zu öffnen. Außerdem kann besonders das zweite, in die Schließe eingreifende Element, in vielen technischen Formgestaltungen ausgeführt werden, so daß eine vorteilhaft in die Kette zu integrierende Bauform realisiert werden kann.

[0006] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1 und 2 eine erste, erfindungsgemäße Ausführung einer Schließvorrichtung mit einer teilweise geschnittenen Federschließe und einer, in diesem Fall, hufeisenförmig gestalteten Ausführungsform für das zweite Element.

Fig. 3 und 4 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung mit einem Teilschnitt der Federschließe und einer zugehörigen Ausführungsform des zweiten Elementes.

Fig. 5 bis 12 verschiedene Ausführungsformen des zweiten, in die Federschließe eingreifenden Elementes.

[0007] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 1 dargestellt. Die Federschließe 10, hier in geschlossenem Zustand gezeichnet, ist mit dem zweiten Element 20 verbunden. Die Federschließe 10 hat einen ersten Schenkel 11 und einen zweiten, rohrförmig ausgebildeten Schenkel 12. In diesem Schenkel 12- wird der Stift 13 längsbeweglich geführt und schließt an seinem oberen Ende mit dem Flächenelement 14, das hier als kreisförmige Platte ausgebildet ist, ab. In dem rohrförmig ausgebildeten Schenkel 12 ist eine Feder 15 angeordnet, die den Stift 13 mit der Platte 14 gegen den Bogen 16 drückt, so daß das Federelement durch die Berührung der Platte 14 mit dem Ende des Bogens 17 geschlossen ist. In dem Bogen 16..ist eine Ausnehmung 18 vorgesehen, um dem Element 20 einen größeren Bewegungsspielraum zu ermöglichen.

[0008] Zum Zusammenfügen der beiden Elemente der Schließvorrichtung wird das zweite Element 20 in geeigneter Weise an die, in der Zeichnung rechten Seite 14', der Platte 14 herangeführt (in der Zeichnung gestrichelt skizziert) und eine kurzzeitiger, leichter Druck auf die Platte 14 ausgeübt. Dadurch bewegt sich der Stift 13 gegen die Federwirkung nach unten und das zweiter Element 20 kann in die Schließe eingeführt werden. Sobald dieser kurzzeitige Druck aufhört wird der Stift 13 infolge der Wirkung der elastischen Feder wieder in die Schließstellung gedrückt und bringt dabei das zweite Element 20 mit dem in der Zeichnung linken Teil 14' ' der Platte 14 in die richtige Stellung. Zum öffnen der Federschließe 10 wird umgekehrt verfahren. Mit dem zweiten Element 20 wird ein kurzer Druck auf die in der Zeichnung linken Seite 14' ' der Platte 14 ausgeübt. Dadurch gleitet der Stift 13 mit der Platte 14 in die Offenstellung und das Element 20 kann aus der Federschließe 10 ausgeführt werden.

[0009] In Fig. 2 ist eine entsprechende Ausführungsform des zweiten Elements 20 dargestellt. Es besteht aus einem, in diesem Fall, hufeisenförmig gestalteten Grundkörper 21, der mit einem schmalen Steg 22 abgeschlossen wird. Zur Verbindung mit der übrigen Kette ist die Bohrung 23 vorgesehen. Die Betätigung der Federschließe 10 erfolgt mit dem schmalen Steg 22. Dieser Steg kann, da die Festigkeitsanforderungen an eine solche Schließvorrichtung nicht sehr hoch sind, relativ dünn ausgeführt werden. Umgekehrt kann er, wenn es aus ästhetischen Gründen erforderlich ist, auch mit wesentlich größerem Querschnitt ausgeführt werden.

[0010] Eine zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird in Fig. 3 gezeigt. Bei dieser Bauart bleibt die Federschließe 30 auch beim Einführen des zweiten :Elements 20 geschlossen; die Schließwirkung wird hier dadurch hervorgerufen, daß bei entsprechender Betätigung der Federschließe 30 eine Bereich mit vermindertem Querschnitt freigegeben wird, so daß ein mit einer entsprechenden öffnung versehenes zweites Element 50, darüber geschoben werden kann.

[0011] Die Federschließe 30 besteht wiederum aus einem ersten Schenkel 31 und aus einem rohrförmig ausgebildeten zweiten Schenkel 32. In dem rohrförmig gestalteten zweiten Schenkel 32 wird ein weiters rohrförmig gestaltetes Element 33 längs beweglich geführt. Das Element 33 schließt mit einer wiederum kreisförmig gestalteten Platte 34 ab. Das rohrförmige Element 33 wird mittels der Feder 35, die in geeigneter Weise mit dem Rohr verbunden ist, wobei sie auch ein Stück in dieses Rohr 33 hineinragen kann, gegen das Ende 37 des Bogens 36 gedrückt. In dieses Ende des Bogens 36 ist in geeigneter Weise ein Stift 38 eingelassen, der eine zweite Führung für das rohrförmige Element 33 bildet, und dessen Länge so bemessen ist, daß er auch bei der weitest möglichsten Verschiebung des rohrförmigen Elementes 33 noch im Kontakt mit diesem Element steht. Auch bei dieser Federschließe,30 ist innerhalb des Bogens 36 eine Ausnehmung 39 angeordnet, um den Bewegungsspielraum des zweiten Elementes 50 zu erhöhen. Das öffnen und Schließen der Schließvorrichtung geschieht in gleicher Weise wie beim vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel. Das zweite Element 50 wird in geeigneter Weise an die Schließe herangeführt, wobei die öffnung der Federschließe 30 zugewandt sein muß. Durch Druck auf den nach außen überstehenden Teil 34¹ der Platte 34 wird die Platte mit dem rohrförmigen Element nach unten geschoben. Dadurch ist der Stift 38 freigegeben, über den die öffnung 52 des zweiten Elementes 50 geschoben wird. Anschließend wird die Druckausübung auf die Platte 34 beendet, so daß sich das rohrförmige Element 33 infolge der Wirkung der Feder 35 wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt und dabei das zweite Element 50 in den Bogen 36 schiebt. Da die öffnung 52 des zweiten Elementes 50 so bemessen wird, daß das Element 50 zwar über den Stift 38, nicht aber über den Bogen 36 geschoben werden kann, wird das zweite Element in dieser Stellung gehalten.

[0012] Das zweite Element 50, daß in die Federschließe 10; 30 eingreift, kann in vielfältiger Weise ausgestaltet werden. Ausführungsformen, die mit der Federschließe 10 gemäß Fig. 1 zusammenwirken können, sind in den Fig. 5 bis 8 gezeigt. Ein besonders leicht zu handhabendes Ausführungsbeispiel zeigt Fig. 5. Das in die Federschließe nach Fig. 10 eingreifende Element 61 weist am Steg 62 einen Radius 64 auf, der dem Durchmesser am Ende des Bogens 17 entspricht. Dadurch wird das zweite Element automatisch zentriert. Zusätzlich ist ein Quersteg 65 angeordnet, wobei der Abstand des Querstegs 65 von Steg 62 ungefähr dem Durchmesser am Ende des Bogens 17 entspricht. Weitere Gestaltungsbeispiele zeigen die Fig. 6 bis 8. Von entscheidender Bedeutung ist dabei, daß das ;Element 50 eine Ausnehmung, oder eine Bohrung 81 aufweist, die so bemessen ist, daß der Bogen 16 der Federschließe 17 eingreifen kann und daß die kleinste Breite 82 des Elementes 80 die durch die Abmessungen der Federschließe 10 gegebene maximale Breite nicht überschreitet. Das Element 80 kann mit einer Bohrung 83 versehen sein, um das Element 80 mit den weiteren Gliedern der Schmuckkette zu verbinden, darüberhinaus sind jedoch alle im Schmuckbereich üblichen Verbindungen möglich. Als weitere Forderung an die Gestaltung dieses Elementes ergibt sich eine gewisse Mindestgröße, die dadurch definiert ist, daß das Element zur erfindungsgemäßen Betätigung der Schließvorrichtung mit zwei Fingern gehalten werden können sollte.

[0013] Ähnlich breite Gestaltungsmöglichkeiten ergeben sich für das mit der Federschließe 30 gemäß Fig. 3 zusammenwirkende zweite Element 70. Einige mögliche Ausführungsformen sind in den Fig. 9 bis 12 dargestellt. Auch hier ist wiederum eine Ausnehmung oder Bohrung 71 erforderlich, die mindestens so groß bemessen sein muß, daß der Bogen 36 der Federschließe 10 hier eingreifen kann. Diese Bohrung 71 muß mit einer öffnung 72 verbunden sein, die breit genug sein muß, um über den Stift 38 geschoben werden zu können, die jedoch nicht breiter als die schmalste Stelle des Bogens 36 sein darf. Auch hier können wieder entsprechende Vorrichtungen vorgesehen werden, die zur Verbindung mit der übrigen Kette erforderlich sind. Die zur Handhabung der Schließvorrichtung erforderliche Mindestgröße darf auch hier nicht unterschritten werden.

[0014] Die Vielfalt der möglichen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung erlaubt eine weitgehende Anpassung an die jeweilige Schmuckkette, so daß die Schließvorrichtung im gesamten Bereich von der einfachen Metallgliederkette bishin zur Perlenkette eingesetzt werden kann. Vielfältige Variationsmöglichkeiten ergeben sich auch bei der Wahl des für die Schließvorrichtung verwendeten Materials.

[0015] Entsprechend dem gewünschten Einsatz kann hier sowohl ein Werkstoff aus rostfreiem Stahl als auch ein Werkstoff der die übrigen Schmuckwerkstoffe wie Silber, Gold oder Platin, bzw. eine Legierung dieser Werkstoffe verwendet werden. Aber auch in der Schmuckindustrie bislang wenig gebräuchliche Materialien, wie z. B. Titan oder eine Titanlegierung können Verwendung finden. Einer Beschränkung hinsichtlich des Werkstoffes ist lediglich die elastische Vorrichtung, die Feder 15 beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 oder die Feder 35 beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 unterworfen. Hier muß auf einen Werkstoff zurückgegriffen werden, der über ausreichende Elastizität- und Festigkeitseigenschaften verfügt.

Ansprüche

2. Schließvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schenkel (12) mindestens teilweise rohrförmig ausgebildet ist, daß in diesem Rohr ein Stift (13) geführt wird, der in geeigneter Weise mit einer senkrecht dazu angeordneten Platte 04)verbunden ist und durch die Wirkung einer elastischen Vorrichtung (15) in die Schließstellung der Federschließe gedrückt wird.

3. Schließvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schenkel (32) zumindestens teilweise rohrförmig ausgebildet ist, daß in diesem Rohr ein weiteres rohrförmiges Element (33) geführt wird, daß in geeigneter Weise mit einer senkrecht dazu angeordneten Platte(34)verbunden ist, und durch die Wirkung einer elastischen Vorrichtung in die Schließstellung der Federschließe gedrückt wird, wobei das zweite rohrförmige Element (33) zusätzlich mit einem in das Rohrinnere hineinragenden Stift (38) geführt wird, der fest mit der Federschließe (30) verbunden ist.

4. Federschließe gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Element (20) so ausgebildet ist, daß es mindestens eine Ausnehmung (21) aufweist, in die der Bogen (16) der Federschließe eingreifen kann.

5. Schließvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Element (50) so ausgebildet ist, daß es mindestens eine Ausnehmung (51) aufweist, in die der Bogen (36) der Federschließe (30) eingreifen kann und das diese Ausnehmung mit einer öffnung (52) in Verbindung steht, deren kleinster Abstand mindestens so groß ist, daß das zweite Element (50) über den Stift (38) geschoben werden kann, aber andererseits nicht so groß ist, daß der Bogen (36) der Federschließe (30) durch diese öffnung durchgeführt werden kann.

6. Schließvorrichtung gemäB einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Silber enthaltenden Werkstoff besteht.

7. Schließvorrichtung gemäß Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Gold enthaltenden Werkstoff besteht.

8. Schließvorrichtung gemäß Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Platin enthaltenden Werkstoff besteht.

9. Schließvorrichtung gemäß Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Titan enthaltenden Werkstoff besteht.

10. Schließvorrichtung gemäß Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Elemente (10, 20; 30, 50) mindestens teilweise aus einem Eisen enthaltenden, nicht rostenden Werkstoff besteht.

Zeichnung