Einbauspüle

Abstract

 Einbauspüle mit einer Abfallöffnung, an die sich nach unten ein Abwurfschacht anschließt, welcher über einem Abfalleimer endet. Dieser ist in horizontalen Führungsschienen geführt, welche von einer Halterung getragen werden, die an der Unterseite der Einbauspüle befestigt ist und auch den Abwurfschacht trägt. Um ein Reinigen des letzteren zu vermeiden, ist in die Abfallöffnung von oben ein herausnehmbarer Schutzschacht eingesetzt, welcher sich durch einen abnehmbaren Deckel verschließen läßt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einbauspüle mit einer Abfallöffnung sowie einer unter der Einbauspüle angeordneten und von der letzteren gehaltenen Halterung für einen unter der Abfallöffnung anbringbaren Abfallbehälter. Insbesondere befasst sich die Erfindung mit derartigen Einbauspülen, die aus Edelstahlblech, emailliertem Stahlblech oder einem Kunststoffmaterial hergestellt sind.

[0002] Bei den allgemein üblichen, in die Abdeckplatte eines Einbauküchenmöbels eingesetzten Einbauspülen besitzt das Einbauküchenmöbel vor der Einbauspüle mindestens eine Tür, an der ein Abfalleimer abnehmbar befestigt ist- Im Bereich der Einbauspüle anfallende Küchenabfälle werden in diesem Fall so beseitigt, daß die erwähnte Tür aufgeschwenkt und so der Abfalleimer zugänglich gemacht wird, worauf die Abfälle in diesen Eimer geworfen werden. Dabei lässt sich nicht vermeiden, daß Flüssigkeiten, insbesondere verschmutztes Tropfwasser, diejenigen Bereiche verschmutzen, über die die Abfälle transportiert werden müssen, d.h. nicht nur die Einbauspüle selbst, sondern auch die Abdeckplatte des Einbauküchenmöbels und gegebenenfalls der Fußboden vor demselben.

[0003] Es sind deshalb die vielfältigsten Versuche unternommen worden, das Abfallbeseitigungsproblem für den Bereich einer Spüle zu lösen. So ist aus der deutschen Offenlegungsschrift 30 15 952 auch schon eine Einbauspüle der eingangs erwähnten Art bekannt geworden, bei der sich unter der Abfallöffnung eine bewegliche Resteschale befindet, die sich durch einen verhältnismäßig-komplizierten Mechanismus absenken und dann um eine horizontale Achse um 180° schwenken lässt, so daß die in der Resteschale befindlichen Abfälle in einen Abfalleimer fallen, welcher unterhalb der Abfallöffnung angeordnet ist. Für diesen Abfalleimer sind zwei horizontale Führungsschienen vorgesehen, deren Querschnitt einem liegenden U entspricht und die von einer an der Unterseite der Einbauspüle befestigten Halterung getragen werden.

[0004] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Konstruktion zu schaffen, die einfacher als die bekannte, vorstehend beschriebene Konstruktion aufgebaut ist und mit der sich das Problem der Abfallbeseitigung befriedigender lösen lässt.

[0005] Ausgehend von einer Einbauspüle der eingangs erwähnten Art lässt sich diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch lösen, daß an der Einbauspüle ein sich von der Spülenunterseite nach unten erstreckender Abwurfschacht befestigt ist, welcher die Abfallöffnung umfasst. Durch die Erfindung wurde also eine ganz einfach aufgebaute Einheit geschaffen, die im wesentlichen aus der Einbauspüle, einem Abwurfschacht und einer Halterung für einen Abfallbehälter besteht, wobei sich diese Einheit beim Hersteller der Einbauspüle vormontieren lässt, so daß sie von dem eine Einbauküche einrichtenden Handwerker nur noch in den Ausschnitt einer Abdeckplatte eines Einbauküchenniöbels eingesetzt zu werden braucht. Die im Bereich der Einbauspüle anfallenden Küchenabfälle werden einfach in die Abfallöffnung geworfen, wobei der Abwurfschacht sicherstellt, daß die Abfälle ausschließlich in den Abfallbehälter fallen. Komplizierte Betätigungsmechanismen, wie sie für die Resteschale der vorstehend beschriebenen bekannten Konstruktion erforderlich sind und von der Hausfrau jeweils betätigt werden müssen, können entfallen. Zweckmäßigerweise wird man die Abfallöffnung durch einen einfachen Deckel verschließen, der jedoch nur abgehoben oder hochgeschwenkt zu werden braucht..

[0006] Um sicherzustellen, daß auf der Oberseite der Einbauspüle anfallende Flüssigkeiten, insbesondere Tropfwasser, über die Abfallöffnung keinesfalls in das Einbauküchenmöbel gelangen können, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einbauspüle diese mit einem nach unten in den Abwurfschacht hinein vorspringenden Kragen versehen, dessen Außenquerschnitt dem Innenquerschnitt des Abwurfschachts angepasst ist, so daß der Kragen passend in den Abwurfschacht eingreift.

[0007] Auf diese Weise wird gewährleistet, daß in den Bereich der Abfallöffnung gelangende Flüssigkeiten nur auf der Innenseite des Abwurfschachts ablaufen können und so in den Abfallbehälter gelangen.

[0008] Besonders einfach herstellbar wird die Konstruktion dann, wenn das obere Ende des Abwurfschachts einfach gegen die Spülenunterseite anliegt.

[0009] Damit es nicht erforderlich ist, den Abwurfschacht reinigen und zu diesem Zweck ausbauen zu müssen, wird empfohlen, einen Schutzschacht vorzusehen, der in den Abwurfschacht einsetzbar und nach oben aus der Spüle heraushebbar ist. Durch diesen Schutzschacht wird verhindert, daß die Wände des Abwurfschachts verschmutzen. Um den Schutzschacht in einfacher Weise in seiner Funktionsstellung zu halten, weist eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einbauspüle einen die Abfallöffnung umgebenden Aufsetzrand auf, auf den der Schutzschacht mit einem oberen Flansch aufsetzbar ist. Um zu verhindern, daß auf der Oberseite der Einbauspüle anfallende Flüssigkeiten in den Bereich zwischen Schutz-und Abwurfschacht gelangen können, empfiehlt es sich, zwischen dem oberen Ende des Schutzschachts und der Spüle eine Dichtung vorzusehen. Diese wird vorzugsweise am Flansch des Schutzschachts angebracht, so daß sie gegen den die Abfallöffnung umgebenden Aufsetzrand anliegt, wenn der Schutzschacht in den Abwurfschacht eingesetzt ist. Der erwähnte Deckel könnte selbst mit

[0010] einer Dichtung versehen sein, wenn man aber schon am oberen Ende des Schutzschachts eine Dichtung vorsieht, so ist es besonders vorteilhaft, am oberen Ende des Schutzschachts auch eine mit dem Deckel zusammenwirkende Dichtung vorzusehen, die mit der gegen den Aufsetzrand anlegbaren Dichtung zweckmäßigerweise einteilig ist.

[0011] Wenn ein aus dem Einbauküchenmöbel nach vorn herausziehbarer Abfallbehälter vorgesehen wird, dürfen weder der Abwurf- noch der Schutzschacht in den Abfallbehälter hineinragen. In einem solchen Fall wird die erfindungsgemäße Konstruktion so ausgebildet, daß bei in die Spüle eingesetztem Schutzschacht dessen unterer Rand mit demjenigen des Abwurfschachts bündig ist.

[0012] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einbauspüle zeichnet sich dadurch aus, daß der Abfallbehälter die Form eines Eimers hat, welcher mit seitlichen Tragelementen in von der Halterung gebildete, quer zur Spülenlängsrichtung sowie zumindest ungefähr horizontal verlaufende Führungsschienen einschiebbar ist, und daß die unterhalb des unteren Endes des Abwurfschachts gehaltene obere öffnung des Eimers größer als der Querschnitt des Abwurfschachts ist. Dadurch lassen sich eine Reihe wesentlicher Vorteile erreichen: der Abfallbehälter lässt sich leicht unter der Abfallöffnung anbringen und dem Einbauküchenmöbel entnehmen; es kann ein Abfallbehälter mit einem ganz beträchtlichen Volumen unter der Einbauspüle angebracht werden, obwohl die Abfallöffnung und der Querschnitt des Abwurfschachts verhältnismäßig klein sind; selbst wenn die Hausfrau so viel Abfälle in die Abfallöffnung wirft, daß sich diese im Abwurf- bzw. Schutzschacht stauen, sorgt der sich im Abfallbehälter ausbildende natürliche Böschungswinkel dafür, daß im Abfallbehälter seitlich noch ein freier Raum verbleibt, in den der im Abwurf- bzw. Schutzschacht stehende Müll fallen kann, wenn der Abfallbehälter unter der Einbauspüle hervorgezogen wird, so daß sich auf alle Fälle vermeiden lässt, daß beim Herausziehen des Abfallbehälters Müll in das Einbauküchenmöbel fällt. Um eine optimale Ausnutzung des Volumens des Abfallbehälters zu gewährleisten; empfiehlt es sich, die Konstruktion so zu gestalten, daß der Abwurfschacht bei sich in seiner Einschiebeendstellung befindlichem Eimer über dem vorderen Eimerbereich liegt, so daß das durch den natürlichen Böschungswinkel freigehaltene Eimervolumen beim Herausziehen des Eimers unter dem Abwurfschacht vorbeigleitet. Außerdem ist es vorteilhaft, eine Verschlußplatte vorzusehen, durch die der über den Abwurfschacht nach hinten überstehende öffnungsbereich des sich in seiner Einschiebeendstellung befindlichen Eimers abgedeckt ist. Damit der die Spüle montierende Handwerker möglichst wenig Arbeiten verrichten muß, empfiehlt es sich des weiteren, die Konstruktion so auszubilden, daß die Verschlußplatte mit der Spüle fest verbunden ist. Demselben Zweck dient es, eine an der Spüle befestigte Tragvorrichtung für die Führungsschienen vorzusehen.

[0013] Der Abwurfschacht könnte an der Unterseite der Spüle z.B. angeschweißt oder bei einer Kunststoffspüle an diese angeformt sein. Die Führungsschienen könnten gegenüber den Rändern der Abfallöffnung seitlich versetzt sein und/oder gegenüber der Horizontalen geneigt verlaufen. Unter "Spülenlängsrichtung" ist diejenige Richtung zu verstehen, die ungefähr parallel zu dem vorderen, d.h. der Hausfrau zugewandten Rand der Spüle bzw. einer diese aufnehmenden Tisch- oder Arbeitsplatte verläuft. Denkbar wäre auch, daß der Abwurfschacht in seiner vorderen Wand unten einen Ausschnitt besitzt, in den der Abfallbehälter von vorn eingeschoben wird. Für den Abfallbehälter sind nicht notwendigerweise Sonderkonstruktionen erforderlich, da ein üblicher Abfalleimer mit nach außen umgebogenem, oberem Rand verwendet werden kann. Besonders vorteilhaft sind Abfalleimer aus Kunststoff, die nahezu in jeder beliebigen Form auf dem Markt zur Verfügung stehen.

[0014] Besonders bei Einbauspülen aus Edelstahlblech empfiehlt es sich, die Tragvorrichtung nahe dem vorderen und hinteren Rand der Einbauspüle an deren Unterseite zu befestigen, damit die Tragkräfte im Randbereich der Einbauspüle in diese eingeleitet werden und nicht zu einer Deformation z.B. einer neben dem Spülbecken angeordneten Arbeits- oder Abtropffläche der Einbauspüle führen können.

[0015] Eine besonders einfache, beim Hersteller der Einbauspüle vormontierbare Einheit ergibt sich dann, wenn der Abwurfschacht durch die Tragvorrichtung gehalten und gegen die Spülenunterseite angelegt wird. Dabei kann der Abwurfschacht selbst Bestandteil der Tragvorrichtung sein, insbesondere dadurch, daß sein oberer Bereich mit Hilfe eines Befestigungselements im Bereich des vorderen Rands der Einbauspüle an deren Unterseite befestigt wird und er mit seinem unteren Bereich die vorderen Bereiche der Führungsschienen mittelbar oder unmittelbar trägt. Bei einer Ausführungsform mit der erwähnten Verschlußplatte ergibt sich eine besonders einfach herzustellende Konstruktion, wenn die Führungsschienen an die Verschlußplatte angeformt oder, was weniger vorteilhaft ist, an dieser befestigt sind. Der vordere Bereich der Verschlußplatte kann dann durch den Abwurfschacht getragen werden.

[0016] Moderne Einbauküchen weisen ein Raster auf, das z.B. für einen Unterbauschrank eine Breite von 60 cm vorsieht. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einbauspüle ist die Abfallöffnung unmittelbar neben dem Spülbecken angeordnet, und der Abstand der vom Becken abgewandten Seite der Abfallöffnung von der von letzterer abgewandten Seite des Beckens entspricht der Breite des geschilderten Rasters, d.h. insbesondere ungefähr 60 cm. Der Raum unterhalb des Spülbeckens sowie der dem Abwurfschacht zugeordnete Abfallbehälter werden dann durch das Aufschwenken einer Tür eines Unterbauschranks zugänglich, wobei unterhalb des Spülbeckens Platz für einen weiteren Abfallbehälter oder dergleichen verbleibt. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn, wie neuerdings angestrebt wird, die in der Küche anfallenden Abfälle nach organischem und anorganischem Material getrennt werden sollen, so daß organische Abfälle wie beispielsweise Gemüseabfälle über die Abfallöffnung in den dem Abwurfschacht zugeordneten Abfallbehälter geworfen werden können, während Flaschen, Metall und dergleichen in einen Abfalleimer gegeben werden, welcher unterhalb des Spülbeckens in den Unterbauschrank gestellt wird.

[0017] Wie vorstehend geschildert wurde, sieht eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einbauspüle einen Abfallbehälter vor, der im Abstand unterhalb der Spülenoberfläche angeordnet ist und sich - in der Draufsicht auf die Einbauspüle - über die Abfallöffnung hinaus erstreckt. In einem solchen Fall bleibt vor, vorzugsweise aber hinter der Abfallöffnung, sowie neben dem Spülbecken über dem Abfallbehälter Platz für ein Restebecken oder dergl., so daß empfohlen wird, neben dem Spülbecken hintereinander die Abfallöffnung sowie eine mit einer Ablauföffnung versehene Mulde vorzusehen und die Konstruktion so zu gestalten, daß die öffnung des Abfalleimers in Größe und Gestalt ungefähr demjenigen Feld der Einbauspüle entspricht, welches von der Abfallöffnung und der Mulde definiert wird.

[0018] Um zu vermeiden, daß sich z. B. infolge eines Gährungsprozesses im Abfallbehälter entwickelnde Gase zu einer Geruchsbelästigung über der Einbauspüle führen, befindet sich bei einer bevorzugten Ausführungsform die Verschlußplatte im Abstand über dem oberen Rand des Eimers, so daß die erwähnten Gase in den Raum des Kücheneinbaumöbels unterhalb der Einbauspüle entweichen können.

[0019] Wie bereits erwähnt, kann der Abwurfschacht an der Verschlußplatte befestigt sein. In diesem Fall ist es von Vorteil, wenn die Verschlußplatte eine dem Querschnitt des Abwurfschachts entsprechende Öffnung besitzt und am Abwurfschacht befestigt ist. Bildet man die Verschlußplatte dann so aus, daß ihr vorderer Randbereich schräg nach oben verläuft, so läßt sich der Abfalleiner auch schräg von oben in die Führungsschienen einschieben.

[0020] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Ansprüchen und/oder aus der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten zeichnerischen Darstellung einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spüle; in der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Einbauspüle;

Fig. 2 einen Schnitt durch dien Einbauspüle nach der Linie 2-2 in Fig. 1;

Fig. 2a den in Fig. 2 mit "A" gekennzeichneten Ausschnitt in größerem Maßstab als in Fig. 2;

Fig. 2b den in Fig. 2 mit "B" gekennzeichneten Ausschnitt in größerem Maßstab als in Fig. 2, und

Fig. 3 einen Schnitt durch die Einbauspüle nach der Linie 3-3 in Fig. 1.

[0021] Die in Fig. 1 dargestellte eigentliche Einbauspüle (10) besitzt einen umlaufenden erhöhten Tragrand (20), mit dem sie auf einer Tisch- oder Abdeckplatte eines nicht dargestellten Kücheneinbaumöbels in Form eines Unterbauschranks aufliegt. Diese Tischplatte weist einen in seiner Form an die Einbauspüle (10) angepassten Ausschnitt auf, in den die unterhalb des Tragrands (20) befindlichen Bereiche der Einbauspüle eingreifen. Der Tragrand (20) trägt also die gesamte erfindungsgemäße Konstruktion.

[0022] Die eigentliche Einbauspüle (10) umfaßt - gemäß Fig. 1 von rechts nach links - ein Spülbecken (22), daneben von vorn nach hinten hintereinander eine Abfallöffnung (24) (siehe z. B. auch Fig. 2a) mit einem umlaufenden, vertieften Aufsetzrand (26) zum Auflegen eines Deckels (28), eine Restemulde (30) und einen Armaturensockel (32), woran sich nach links eine mit nach oben vorspringenden Rippen versehene Abtropffläche (34) anschließt. Alle diese Bereiche werden von dem Tragrand (20) umschlossen, und eine eine geschlossene Linie bildende Stufe (36) umfaßt die Abtropffläche (34), die Restemulde (3D) und das Spülbecken (22).

[0023] Erfindungsgemäß bilden der Boden 34a der Abtropffläche 34, ein das Spülbecken 22 umgebender Randbereich 22a und eine die Restemulde 30 umgebende Fläche 40 eine einzige Ebene, die vorzugsweise gemäß Fig. 1 von links nach rechts Gefälle in Richtung auf das Spülbecken 22 hat. Ablauföffnungen des Spülbeckens 22 und der Restemulde 30 wurden mit 42 bzw. 44 bezeichnet. Durch die Stufe 36 wird erreicht, daß in den Bereichen der Abtropffläche 34, der Restemulde 30 und des Spülbeckens 22 anfallendes Tropf-, Spritz- und Schwallwasser nicht in die Abfallöffnung 24 laufen kann.

[0024] Anhand der _Fig. 2, 2a, 2b und 3 sollen nun die unterhalb der eigentlichen Einbauspüle 10 befindlichen Teile der erfindungsgemäßen Einbaueinheit erläutert werden. Wie sich besonders deutlich aus Fig. 3 ergibt, sind im hinteren Bereich der Einbauspüle 10 an deren Unterseite zwei Gewindebolzen 48 befestigt, insbesondere angeschweißt, mit deren Hilfe und Muttern 50 zwei Träger 52 an der Unterseite der Einbauspüle befestigt wurden. An diesen ist eine Verschlußplatte 54 angeschweißt, welche in ihrem vorderen Bereich eine öffnung 56 besitzt, an die sich nach oben ein Abwurfschacht 58 anschließt, der mit der Verschlußplatte 54 verschweißt oder an dieser in anderer Weise befestigt ist. An der Vorderwand des Abwurfschachts ist ein Befestigungswinkel 60 angeschweißt, welcher mittels einer oder mehrerer Schrauben und Muttern mit einem Befestigungswinkel 62 verbunden ist, der an der Unterseite der Einbauspüle 10 angeschweißt wurde, und zwar im Bereich des vorderen Teils des Tragrands 20. Auf diese Weise wird der Vorteil erreicht, daß der.Abwurfschacht 58 den vorderen Teil der Verschlußplatte 54 trägt. Durch die Bemessung der Träger 52 und des Befestigungswinkels 62 läßt sich ferner erreichen, daß das obere Ende des Abwurfschachts 58 von unten fest gegen die Einbauspüle 10 angepreßt wird.

[0025] An die Verschlußplatte 54 sind seitlich zwei Führungsschienen 64 angeformt, in die sich von vorn, d. h. gemäß Fig. 3 von rechts, ein Abfalleimer 66 einschieben läßt. Dieser besitzt erfindungsgemäß in der Draufsicht eine ungefähr rechteckige Gestalt, wobei seine Schmalseiten nach vorn bzw. hinten gekehrt sind. Zumindest an seinen beiden Längsseiten weist er Tragstege 68 auf, die bei eingeschobenem Abfalleimer auf den Führungsschienen 64 aufliegen. An den Längsseiten des Abfalleimers 66 ist im Bereich seines oberen Rands bei 70 ein schwenkbarer Tragbügel 72 angelenkt, der im herabgeschwenkten Zustand auf den Tragstegen 68 des Abfalleimers aufliegt. In den Abfalleimer 66 kann ein Folienbeutel 74 eingelegt werden, der mit seinem oberen Randbereich um die Tragstege 68 herumgezogen wird und diese um- und untergreift, wobei d^pr nach unten geschwenkte Tragbügel 72 noch weiter dazu beiträgt, den oberen Rand des Folienbeutels zu fixieren.

[0026] An die Einbauspüle ist ein Kragen 78 angeformt, der vom Aufsetzrand 26 umgeben wird und möglichst gut passend in den Abwurfschacht 58 eingreift, so daß auf den Aufsetzrand 26 gelangen Flussigkeit auf alle Fälle in den Abwurfschacht 58 geleitet wird und somit in den Folienbeutel 74 gelangt, nicht aber in den Raum des Einbaukilchenmöbels unterhalb der Einhauspüle 10 fließen kann.

[0027] Erfindungsgemäß ist in den Abwurfschacht 58 von oben ein Schutzschacht 80 eingesetzt, an dessen oberen Rand ein umlaufender Flansch 22 angeformt ist. Dieser ist mit einer als Ganzes mit 84 bezeichneten Dichtung umspritzt, die insbesondere aus Weich-PVC besteht, und zu deren Fixierung der Flansch 82 Löcher 86 besitzt, die mit dem Material der Dichtung 84 ausgefüllt sind. Die Dichtung 84 dient erfindungsgemäß einem doppelten Zweck: Zum einen dichtet sie zwischen dem Flansch 82 und dem Aufsetzrand 26 ab, zum anderen zwischen dem Flansch 82 und dem Deckel 28. Es ist dabei von Vorteil, wenn die Höhen- und Dickenverhältnisse, die sich aus Fig. 2a entnehmen lassen, so gewählt sind, daß der Rand des Deckels 28 nicht über das Feld 37 der eigentlichen Einbauspüle 10 hinausragt, welches den Aufsetzrand 26 umgibt und zwischen der Stufe 36 und dem Tragrand 20 liegt. _;

[0028] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung endet der Schutzschacht 80 unten auf dem Niveau der Verschlußplatte 54, so daß er das Hineinschieben und Herausziehen des Abfalleimers 66 aus den Führungsschienen 64 nicht behindert. Auch ist es zweckmäßig, den Abfalleimer 66 und die Führungsschienen 64 so zu gestalten, daß sich der obere Rand des Abfalleimers im Abstand unterhalb der Verschlußplatte 54 befindet. Schließlich ist der vordere Bereich der Verschlußplatte 54 schräg nach oben abgebogen, so wie dies die Fig. 3 erkennen läßt, um es zu ermöglichen, den Abfalleimer 66 schräg von oben kommend in die Führungsschienen 64 einzuschieben.

[0029] Erfindungsgemäß liegt der vordere Bereich des Abfalleimers 66 unterhalb des Abwurfschachts 58, so wie sich dies aus Fig. 3 ergibt. Dadurch entsteht im Abfalleimer hinter dem Müll .90 ein Leerraum 92, in den derjenige Teil des Mülls hineinfallen kann, der sich noch im Schutzschacht 80 befindet, und zwar dann, wenn der Abfalleimer 66 in Richtung des Pfeils A (siehe Fig. 3) nach vorn aus den Führungsschienen 64 herausgezogen wird,

[0030] Erfindungsgemäß ragt der Tragbügel 62 in seiner heruntergeklappten Stellung (siehe Fig. 3) so weit nach vorn über den Abfalleimer 66 hinaus, daß der Abfalleimer beim Schließen einer in Fig. 3 angedeuteten Tür 94 des die Einbauspüle aufnehmenden Kücheneinbaumöbels auf alle Fälle in seine hintere Einschiebe- endstellung.geschoben wird. Aus Fig. 2 ergibt sich, daß die Breite.der oberen öffnung des Abfalleimers 66 gleich oder geringfügig größer als die Breite des Abwurfschachts 58 ist, so daß der Abfall auch dann in den Abfalleimer fällt, wenn der Schutzschacht 80 nicht eingesetzt ist. Außerdem erkennt man aus Fig. 2, daß sich unterhalb des Spülbeckens 22 und neben dem Abfalleimer 66 ein weiterer Abfallbehälter unterbringen läßt. Schließlich zeigt die Fig. 3, daß sich der Raum über dem Abfalleimer 66 und hinter dem Abwurfschacht 58 für die Restemulde 30 ausnutzen läßt.

[0031] In die Fig. 2 ist noch der Abstand "B" eingetragen, der auf das sogenannte Rastermaß (60 cm) von Einbauküchen abgestimmt sein sollte. Bei diesem Rastermaß handelt es sich um die Breite eines sogenannten Unterbauschranks, und das Maß "B" soll der lichten Breite eines solchen Unterbauschranks zwischen dessen Seitenwänden entsprechen, so daß derjenige Bereich der erfindungsgemäßen Konstruktion, welcher das Spülbecken 22 und die in Fig. 2 insgesamt mit 14 bezeichnete Halterung für den Abwurfschacht 58 und den Abfalleimer 66 umfaßt, zwischen die beiden seitlichen Wände eines solchen Unterbauschranks hineinpaßt. Dieses Maß "B" hängt von der Stärke der Seitenwände eines Unterbauschranks ab und ist etwas kleiner wie 60 cm; bei der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einbauspüle beträgt das Maß "B" ungefähr 56 cm.

Ansprüche

1. Einbauspüle mit einer Abfallöffnung sowie einer unter der Einbauspüle angeordneten'und von der letzteren gehaltenen Halterung für einen unter der Abfallöffnung anbringbaren Abfallbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß an der Einbauspüle ein sich von der Spülenunterseite nach unten erstreckender Abwurfschacht befestigt ist, welcher die Abfallöffnung umfasst.

2. Einbauspüle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauspüle einen nach unten in den Abwurfschacht hinein vorspringenden Kragen bildet, dessen Außenquerschnitt dem Innenquerschnitt des Abwurfschachts angepasst ist, so daß der Kragen passend in den Abwurfschacht eingreift.

3. Einbauspüle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende des Abwurfschachts gegen die Spülenunterseite anliegt.

4. Einbauspüle nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Abwurfschacht ein nach oben aus der Spüle heraushebbarer Schutzschacht einsetzbar ist.

5. Einbauspüle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Abfallöffnung umgebender Aufsetzrand vorgesehen ist, auf den der Schutzschacht mit einem oberen Flansch aufsetzbar ist.

6. Einbauspüle nach den Ansprüchen 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsetzrand den Kragen umgibt, welch letzterer zwischen dem Abwurf- und dem Schutzschacht angeordnet ist.

7. Einbauspüle nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem oberen Ende des Schutzschachts und der Spüle eine Dichtung vorgesehen ist.

8. Einbauspüle nach den Ansprüchen 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch des Schutzschachts mit einer gegen den Aufsetzrand anlegbaren Dichtung versehen ist.

9. Einbauspüle nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzschacht oben durch einen Deckel verschließbar ist.

10. Einbauspüle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende des Schutzschachts eine mit dem Deckel zusammenwirkende Dichtung vorgesehen ist.

11. Einbauspüle nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß bei in die Spüle eingesetztem Schutzschacht dessen unterer Rand mit demjenigen des _Abwurfschachts bündig ist.

1₂. Einbauspüle nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abfallbehälter die Form eines Eimers hat, welcher mit seitlichen Tragelementen in von der Halterung gebildete, quer zur Spülenlängsrichtung sowie zumindest ungefähr horizontal verlaufende Führungsschienen einschiebbar ist, und daß die unterhalb des unteren Endes des Abwurfschachts gehaltene obere öffnung des Eimers größer als der Querschnitt des Abwurfschachts ist.

13. Einbauspüle nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Abwurfschacht bei sich in seiner Einschiebeendstellung befindlichem Eimer über dem vorderen Eimerbereich liegt.

14. Einbauspüle nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der über den Abwurfschacht nach hinten überstehende öffnungsbereich des sich in seiner Einschiebeendstellung befindlichen Eimers durch eine Verschlußplatte abgedeckt ist.

15. Einbauspüle nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußplatte mit der Spüle fest verbunden ist.

16. Einbauspüle nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 15, gekennzeichnet durch eine an der Spüle befestigte Tragvorrichtung für die Führungsschienen.

17. Einbauspüle nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragvorrichtung nahe dem vorderen und hinteren Rand der Einbauspüle an deren Unterseite befestigt ist.

1₈. Einbauspüle nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Abwurfschacht durch die Tragvorrichtung gehalten und gegen die Spülenunterseite angelegt ist.

19. Einbauspüle nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Abwurfschacht Bestandteil der Tragvorrichtung ist.

20. Einbauspüle nach den Ansprüchen 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen an die Verschlußplatte angeformt sind.

21. Einbauspüle mit einem Spülbecken nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfallöffnung unmittelbar neben dem Spülbecken angeordnet ist und daß der Abstand der vom Becken abgewandten Seite der Abfallöffnung von der von letzterer abgewandten Seite des Beckens ungefähr der Rasterbreite einer Einbauküche, insbesondere ungefähr 60 cm, entspricht.

22. Einbauspüle nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Eimer in der Draufsicht ungefähr rechteckig ist und die Länge seiner schmalen Seite ungefähr der Breite der Abfallöffnung entspricht.

23. Einbauspüle nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Spülbecken hintereinander die Abfallöffnung sowie eine mit einer Ablauföffnung versehene Mulde vorgesehen sind und daß die öffnung des Eimers in Größe und Gestalt ungefähr demjenigen Feld der Einbauspüle entspricht, welches von der Abfallöffnung und der Mulde definiert wird.

24. Einbauspüle nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Verschlußplatte im Abstand über dem oberen Rand des Eimers befindet.

25. Einbauspüle nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußplatte eine dem Querschnitt des Abwurfschachts entsprechende öffnung besitzt und am Abwurfschacht befestigt ist.

26. Einbauspüle nach,Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Randbereich der Verschlußplatte schräg nach oben verläuft.

27. Einbauspüle nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Eimer an seinen beiden Seiten oben jeweils einen quer abstehenden Tragsteg zum Einschieben in eine der Führungsschienen aufweist.

28. Einbauspüle nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Eimer einen an seinen beiden Seiten angelenkten Tragbügel aufweist, welcher in seiner Ruhestellung auf den Tragstegen aufliegt.

Zeichnung