Vorrichtung zum Befestigen von Schienen

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen von Schienen wie Backenschienen im Bereich von Weichen vorgeschlagen, bei der die Schiene (184) auf einer Unterlageplatte (180) angeordnet und der Schienenfuß (182) an einer Seite von einer Schienenbefestigungsplatte (178) wie Gleitstuhl niedergehalten wird. Der Gleitstuhl (178) wird mittels eines beweglich angeordneten Niederhalters (202) lösbar auf der Unterlageplatte (180) festgelegt, um mit einem vorderen Abschnitt den Schienenfuß (182) niederzuhalten. Dabei wirkt eine von einem Spannelement (216) hervorgerufene Kraft auf den Gleitstuhl (178) in Richtung des Schienenfusses (182).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befestigen von Schienen vorzugsweise in Form von Backenschienen oder Fahrschienen mit zugeordneten Radlenkerständern im Bereich - von Weichen und/oder Kreuzungen umfassend eine Unterlageplatte für die Schiene mit darauf lösbar angeordneter und mittels eines Niederhalters festgelegter Schienenbefestigungsplatte wie Gleitstuhl oder Radlenkerfußplatte, wobei die Schienenbefestigungsplatte mit dem Schienenfuß und mit einem vorzugsweise von der Unterlageplatte ausgehenden Element wechselwirkt.

[0002] Vorrichtungen zum Befestigen von Schienenfüßen von Backenschienen oder Fahrschieneninnenseiten, entlang derer Radlenkerständer verlaufen, sind zum Beispiel der DE-C-20 00 482 oder der DE-C-20 42 489 zu entnehmen. Weiterentwicklungen dieser Vorrichtungen sind beispielhaft der DE-C-22 59 683, DE-C-20 64 667, DE-C-21 53 534, DE-C-22 03 041, DE-C-21 60 634, DE-C-21 25 952, DE-C-31 36 995 und DE-C-32 07 105 zu entnehmen. Sämtliche Lösungsvorschläge basieren dabei auf dem Prinzip, daß die Schienenbefestigungsplatte fest mit der Unterlageplatte verbunden ist, also eine Einheit bildet und der Schienenfuß selbst über ein von der Schienenbefestigungsplatte ausgehendes Federelement niedergehalten wird. Dabei erfolgt zwischen der Schienenbefestigungsplatte und dem Schienenfuß keine unmittelbare Wechselwirkung, die das Niederhalten hervorruft.

[0003] Ein Nachteil entsprechender Vorrichtungen ist darin zu sehen, daß zum Beispiel bei einem Verschleiß der Schienenbefestigungsplatte die gesamte Einheit bestehend aus Unterlageplatte und Schienenbefestigungsplatte ausgetauscht werden muß. Dies muß insbesondere dann häufig erfolgen, wenn die Schienenbefestigungsplatte als Gleitstuhl dient. Durch das notwendige Erfordernis eines Federelementes ist außerdem der Nachteil gegeben, daß die gesamte Niederhaltevorrichtung dann nicht mehr funktionstüchtig ist, wenn die Feder nicht mehr die erforderliche Spannkraft aufweist. Aus Sicherheitsgründen müssen daher entsprechende Vorrichtungen häufig überprüft und gewartet werden.

[0004] Der CH-A-11 99 40 und der DE-B-11 42 378 sind Gleitstühle für Zungenvorrichtungen zu entnehmen, bei denen eine lösbare Verbindung zu der jeweiligen Unterplatte besteht. Um einen Schienenfuß bei der Konstruktion nach der DE-A-11 42 378 niederzuhalten, wird der Gleitstuhl einseitig von einer Federklammer festgelegt. Dies verursacht eine hohe Wartung, da die Klammer schnell ermüden kann. Daher genügt dieser Vorschlag grundsätzlich auch nicht den üblichen Sicherheitsbestimmungen. Nach der CH-A-11 99 40 wird der Gleitstuhl mit der Unterlage über eine Schraube verbunden, ohne daß sichergestellt ist, daß der Schienenfuß stets im erforderlichen Umfang niedergehalten wird, da der Gleitstuhl gegebenenfalls von der Schiene weggeschoben werden kann. Daher ist eine häufige Überprüfung und Nachstellen des Gleitstuhls erforderlich.

[0005] Nach der DE-A-27 29 723 wird ein Gleitstuhl mittels einer Nut-Steg-Verbindung lösbar auf ,der Unterlage festgelegt. Allein diese Verbindung reicht nicht aus, um ein auf Dauer gerichtetes Niederhalten des Schienenfusses zu erzielen, gleichwenn eine Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Herausschieben des Gleitschuhs vorgesehen ist.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß ein sicheres und wartungsfreundliches Niederhalten des Schienenfußes möglich ist, ohne aufwendige konstruktive Maßnahmen zu wählen.

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß zum einen dadurch gelöst, daß das Element ein die Schienenbefestigungsplatte gegen den Schienenfuß drückendes Spannelement ist und daß der Niederhalter beweglich mit der Schienenbefestigungsplatte und/oder der Unterlageplatte verbunden ist.

[0008] Der Niederhalter stellt demzufolge das Führen der Schienenbefestigungsplatte und das Niederhalten des Schienenfusses sicher, wobei durch Verschieben der Befestigungsplatte in Richtung auf den Schienenfuß die klemmende Position des Niederhalters erzielt wird. Beispielsweise kann der als Halteelement zu bezeichnende Niederhalter selbst hantelförmig ausgebildet sein und von einer in der Unterlageplatte vorhandenen Ausnehmung ausgehen, die eine konkav gewölbte Begrenzungsfläche aufweist, die ihrerseits mit einem der Endabschnitte des Halteelementes wechselwirkt, dessen der Begrenzungsfläche zugewandte Fläche korrespondierend ausgebildet ist. Dadurch soll sichergestellt sein, daß das Halteelement mit dem der in der Unterlageplatte vohandenen Ausnehmung zugeordneten Abschnitt reibungsarm bewegt und gekippt werden kann. Ferner sollten die Ausnehmungen zum einfachen Einbringen des Halteelementes derart ausgebildet sein, daß der Übergangsbereich zwischen den Ausnehmungen eine lichte Weite hat, die zum einen sicherstellt, daß das Halteelement von oben, also von der Schienenbefestigungsplatte aus problemlos eingebracht werden kann und zum anderen gewährleistet, daß beim Drehen des Halteelementes zum Beispiel um 90° ein Herausziehen nach oben nicht mehr möglich ist.

[0009] Daher kann nach einem weiteren Vorschlag das Halteelement hinsichtlich seiner Endabschnitte eine Quader- oder Ellipsoidenform aufweisen, wobei die Schlitze im Übergangsbereich von Schienenbefestigungsplatte und Unterlageplatte eine Breite aufweisen, die größer als die kleine Achse des in die untere Ausnehmung einzubringenden Endabschnitts, jedoch kleiner als die große Achse des entsprechenden Abschnitts ist. Die höhenmäßige Erstreckung des oberen Abschnitts des Halteelementes ist ferner so gewählt, daß es stets vollständig von der Schienenbefestigungsplatte aufgenommen ist, so daß sich bei einem Gleitstuhl als Schienenbefestigungsplatte für die zu bewegende Zungenweiche weiterhin eine glatte Oberfläche anbietet.

[0010] Die Aufgabe wird ferner dadurch gelöst, daß der Niederhalter an den Seiten der Unterlageplatte sich erstreckende Abschnitte der Schienenbefestigungsplatte umfaßt und das Element ein die Schienenbefestigungsplatte gegen den Schienenfuß drückendes Spannelement ist.

[0011] So kann die Schienenbefestigungsplatte in der dem Schienenfuß zugewandten Stirnseite zumindest abschnittsweise schnabelförmig ausgebildet sein, wobei dieser Bereich mit zumindest einem keilförmig von Abschnitten des Schienenfusses und der Unterlageplatte gebildeten Vorsprung wechselwirkt. Vorzugsweise erstreckt sich dabei die Schienenbefestigungsplatte vor dem Schienenfuß zumindest teilweise seitlich über die Unterlageplatte und zumindest teilweise entlang deren Seitenfläche und ist in diesem Bereich schnabelförmig ausgebildet, wobei die Unterlageplatte unterhalb des Schienenfusses eine größere seitliche Erstreckung als im Auflagebereich der Schienenbefestigungsplatte aufweist und in diesem Bereich zusammen mit dem vorderen Abschnitt des Schienenfusses keilförmige Vorsprünge bildet.

[0012] Hier wirken demzufolge Randabschnitte der schnabelförmig ausgebildeten Stirnseite der Schienenbefestigungsplatte mit zugeordneten im Randbereich der Unterlageplatte vorhandenen Vorsprünge zusammen. Alternativ besteht selbstverständlich die Möglichkeit, daß im Mittenbereich von Unterlageplatte bzw. Schienenbefestigungsplatte die zuvor beschriebenen Geometrien erzielt werden, um ein Festlegen und Niederhalten des Schienenfusses zu erreichen.

[0013] Nach einer weiteren Ausführungsform kann der Niederhalter durch seitliche Vorsprünge der Unterlageplatte umgreifende einander zugewandte Endabschnitte aufweisende Schenkel der Schienenbefestigungsplatte gebildet sein. Erfindungsgemäß können zum Beispiel die Seitenflächen der Unterlageplatte zumindest eine Stufe aufweisen, die zumindest teilweise von von der Schienenbefestigungsplatte ausgehende abgewinkelte Schenkel umfaßt werden. Das Wechselwirken zwischen den Stufen und den Schenkelabschnitten stellt nicht nur das Niederhalten der Schienenbefestigungsplatte auf der Unterlageplatte sicher, sondern wirkt gleichzeitig als Führung, so daß ein Bewegen jener nur in Längrichtung der Unterlageplatte erfolgen kann. Dadurch ergibt sich eine einfache Konstruktion, die sich auch hinsichtlich der Wirkungsweise des Spannelementes auswirkt. Von diesm braucht nämlich nur noch in Richtung des niederzuhaltenden Schienenfusses eine Kraft auf die Schienenbefestigungsplatte ausgeübt werden, ohne daß Kräfte gegen ein seitliches Verschieben aufgebracht werden müssen.

[0014] Nach einer weiteren hervorzuhebenden Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich die Schienenbefestigungsplatte zu beiden Seiten der Schiene, wobei die Schienenbefestigungsplatte zumindest unterhalb der Schiene und auf der Seite, die mit der Schienenbefestigungsplatte nicht wechselwirkt, an den Seitenflächen der Unterlageplatte verlaufende Schenkel aufweist. Die freien Enden der Schenkel können nun mit Spannelementen wechselwirken, die im Seitenbereich der Unterlageplatte auf die Schenkel einwirken. Dabei können vorzugsweise zu beiden Enden der Schienenbefestigungsplatte Befestigungselemente vorgesehen sein, durch die die Schienenbefestigungsplatte auf der Unterlageplatte festgelegt und gegen den Schienenfuß diesen niederhaltend drückbar ist.

[0015] Eine besonders einfache Konstruktion zum Niederhalten der Schienenbefestigungsplatte auf der Unterlageplatte, wodurch gleichzeitig eine Krafteinwirkung von der Schienenbefestigungsplatte auf den Schienenfuß erfolgt, zeichnet sich dadurch aus, daß von der Unterlageplatte ein vorzugsweise im Schnitt T-förmiger Vorsprung unter einem Winkel α, 0° < α< 90°, zur Schienenlängsachse verläuft, der mit einem von der Unterseite der Schienenbefestigungsplatte korrespondierenden Vorsprung zum klemmenden Niederhalten des Schienenfusses wechselwirkt. Demzufolge weist die Schienenbefestigungsplatte an ihrer Unterseite eine Ausnehmung auf, die in etwa der Negativform des von der Unterlageplatte ausgehenden Vorsprungs entspricht, wobei der Neigungswinkel zu der Schienenlängsachse dem des Vorsprungs entspricht. Die Schienenbefestigungsplatte braucht dann nur von der den größeren Abstand zum Schienenfuß aufweisenden Seite des Vorsprungs auf diesen gesteckt werden, um durch Krafteinwirkung auf die Schienenbefestigungsplatte diese entlang des Vorsprungs so zu bewegen, daß das vordere Ende der Schienenbefestigungsplatte klemmend auf den Schienenfuß zu liegen kommt.

[0016] In diesem Zusammenhang sei allgemein erwähnt, daß die mit den Schienenfüßen wechselwirkenden Abschnitte der Schienenbefestigungsplatten eine Geometrie aufweisen sollen, die eine möglichst flächige Anlage auf den Schienenfüßen und damit ein sicheres Niederhalten sicherstellen.

[0017] Erfindungsgemäß wird der Schienenfuß nicht mittels einer. Feder, die als Schwachstelle der bekannten Vorrichtungen zu bezeichnen ist, niedergehalten, so daß eine hohe Standfestigkeit gegeben ist. Erfindungsgemäß tritt nur die Schienenbefestigungsplatte mit dem Schienenfuß in Wechselwirkung, um so ein Niederhalten zu ermöglichen. Dabei wird nach einem erfindungsgemäßen Vorschlag die Schienenbefestigungsplatte mittels zumindest eines Niederhalters auf der Unterlage festgelegt und gegen den Schienenfuß mittels eines Spannelementes gedrückt. Der Niederhalter stellt demzufolge sicher, daß sich die Schienenbefestigungsplatte nicht unkontrolliert von der Unterlageplatte abheben kann. Mittels des Spannelementes erfolgt die erforderliche Druckeinwirkung von der Schienenbefestigungsplatte auf den Schienenfuß, um diesen niederzuhalten.

[0018] Zu den Spannelementen selbst ist zu bemerken, daß diese eine Exzenterform oder ein sich in Richtung der Unterlageplatte verjüngendes keilförmiges Element sein können, um so ein Festlegen und Spannen der Schienenbefestigungsplatte in Richtung auf den niederzuhaltenden Schienenfuß zu ermöglichen.

[0019] Hervorzuheben ist noch eine weitere Ausführungsform des Spannelementes, die sich dadurch auszeichnet, daß die der Schiene abgewandte Stirnfläche der Schienenbefestigungsplatte in zumindest einem Abschnitt eine geneigte Endfläche aufweist, der eine korrespondierende Fläche, die miteinander wechselwirken, des Spannelementes zugeordnet ist. Wird nun das Spannelement in Richtung der Unterlageplatte bewegt, so stellt die entlang der Schienenbefestigungsplattenrückfläche entlanggleitende Fläche des Spannelementes sicher, daß die Befestigungsplatte in Richtung des niederzuhaltenden Schienenfusses verschoben und damit verspannt wird. Dabei ist selbstverständlich der zwischen der Unterseite der Schienenbefestigungsplatte und der geneigten Rückenfläche eingeschlossene Winkel kleiner als 90°, vorzugsweise 60°.

[0020] Schließlich zeichnen sich Ausgestaltungen der Erfindung durch die Merkmale der Ansprüche 12 und 13 aus. Dabei kann der Gleitstuhl mit einem Schmiersystem, das vorzugsweise selbsttätig wirkt, ausgerüstet sein. So kann z. B. eine Schmierstoffpatrone in dem Gleitstuhl seitlich eingelassen sein, die durch Bewegen der Zunge Schmierstoff z. B. über Bohrungen in der Platte auf die Gleitstuhloberfläche im erforderlichen Umfang abgibt.

[0021] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, sondern auch aus den der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.

[0022] Es zeigen:

[0023] 

Fig. 1 eine erste Ausführungsform- einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Befestigen von Schienen in Draufsicht,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1,

Fig. 3 eine Detaildarstellung eines Niederhalters gemäß Fig. 1 und

Fig. 2,

Fig. 4 eine zweite Ausführungsforrn einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht,

Fig. 5 die Vorrichtung gemäß Fig. 4 in Schnittdarstellung (Linie V-V) ,

Fig. 6 bis 8 weitere Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht,

Fig. 9 eine Schnittdarstellung der Vorrichtung entlang der Linie IX-IX in Fig. 7,

Fig. 10 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht,

Fig. 11 die Vorrichtung gemäß Fig. 10 in Draufsicht,

Fig. 12 eine siebente Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitendarstellung,

Fig. 13 die Vorrichtung gemäß Fig. 12 in Draufsicht,

Fig. 14 eine Spannvorrichtung in Detaildarstellung,

Fig. 15 eine achte Ausführungsform einer Vorrichtung zum Befestigen von Schienen,

Fig. 16 die Vorrichtung gemäß Fig. 15 in Draufsicht,

Fig. 17 eine Ausgestaltung der Ausführungsform nach Fig. 15 und

Fig. 18 die Vorrichtung gemäß Fig. 17 in Draufsicht.

[0024] Die in den Figuren beschriebenen Vorrichtungen zum Befestigen von Schienen dienen sowohl zum Niederhalten von Backenschienen als auch von Fahrschieneninnenseiten im Bereich von Radlenkerständern, die im Weichen- und/der Kreuzungsbereich verlaufen. Zur Vereinfachung soll jedoch in den Figuren angenommen werden, daß Backenschienen in Weichen- und/oder Kreuzungen mittels Gleitstühlen befestigt werden sollen.

[0025] So ist in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 3 auf einer Unterlageplatte 10 ein Gleitstuhl 12 lösbar angeordnet, dessen seitliche Erstreckung größer als die der Unterlageplatte sein kann. Auf dieses Merkmal sei nachdrücklich verwiesen, da sich dadurch die Möglichkeit einer größeren Gleitfläche für die Zungenweiche ergibt. Der Gleitstuhl 12 hält nun mit seinem vorderen Ende 14 einen Schienenfuß 16 einer Backenschiene nieder, die auf der dem Gleitstuhl gegenüberliegenden Seite gegen einen Anschlag 20 stößt und mittels zum Beispiel einer Klemmplatte oder eines Federelementes festlegbar ist. Damit der Gleitstuhl 12 den Schienenfuß 16 niederhält, also von der Unterlageplatte 10 nicht nach oben ausweichen kann, ist ein Niederhalter vorgesehen, der durch von der Unterlageplatte 10 ausgehende Vorsprünge 22, 24 gebildet ist, die mit in der Unterseite des Gleitstuhls 12 eingelassenen Ausnehmungen 28 wechselwirken. Dabei sind die Vorsprünge 22, 24 vorzugsweise als in Längsrichtung der Unterlageplatte 10 ausgebildete Stege, die eine Haken- oder Schwalbenform aufweisen können. Die Ausnehmungen 26, 28 weisen hierzu eine Negativform auf, so daß ein sicheres Niederhalten des Gleitstuhls 12 auf der Unterlageplatte 10 gewährleistet ist. Die Ausnehmungen 26, 28 selbst können von der Stirnseite des Gleitstuhls 12 ausgehen oder von einer Erweiterung in der Unterseite. Der von den Vorsprüngen 22, 24 und den zugeordneten Ausnehmungen 26, 28 ausgebildete Niederhalter 30 stellt weiter sicher, daß der Gleitstuhl 12 entlang der Unterlageplatte 10 geführt wird, so daß ein problemloses Ausrichten der Elemente zueinander und damit ein sicheres Niederhalten des Schienenfußes 16 gegeben ist.

[0026] Ferner sei erwähnt, daß der mit dem Schienenfuß 16 wechselwirkende Abschnitt 1L des Gleitstuhls 12 derart ausgebildet ist, daß eine möglichst flächige Auflage auf den Schienenfuß gegeben ist, wobei eine einfache Kraftübertragung gegeben ist. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 wird nun der Gleitstuhl 12 mittels im Endbereich, also in dem der Schiene 18 abgewandten Bereich mittels Spannelementen 32, 34 gegen den Schienenfuß 16 gedrückt. Dabei sind die Spannelemente 32, 34 als Exzenter ausgebildet, die beim Festschrauben den Gleitstuhl 12 in Richtung der Backenschiene 18 verschieben. Anstelle der Exzenter 32, 34 kann auch in diesem Bereich ein Keilelement oder ähnliches Element angeordnet sein, das bei Bewegen in Richtung auf die Unterlageplatte 10 das erforderliche Verschieben des Gleitstuhls 12 in Richtung des Schienenfußes 16 hervorruft. Die Spannelemente können dabei auch in einer Art ausgebildet sein, wie sie im Zusammenhang mit den Fig. 12 und 14 beschrieben wird.

[0027] In Fig. 3 ist noch ein weiteres Merkmal angedeutet. Da die Schienenbefestigungsplatte in Form des Gleitstuhls 12 lösbar auf der Unterlageplatte 30 angeordnet ist, besteht die Möglichkeit, jene-- aus einem angeordnet ist, besteht die Möglichkeit, jene aus einem anderen Material als die Unterlageplatte 30 auszubilden. Dabei besteht auch die Möglichkeit, nur die Gleitfläche des Gleitstuhls 12 mit einem das Gleiten verbessernden verschleißarmen Material zu versehen. So kann der Gleitstuhl 12 eine Beschichtung 36 aufweisen, die zum Beispiel aus abriebfestem Kunststoff oder einer Buntmetallegierung besteht. Eine entsprechende Ausgestaltung kann selbstverständlich in den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen gleichfalls verwirklicht werden.

[0028] Die in Fig. 4 und 5 wiedergegebene Ausführungsform einer einen Schienenfuß 38 einer Backenschiene 40 niederhaltenden Gleitstuhls 42, der auf einer Unterlageplatte 44 lösbar angeordnet ist, zeichnet sich nun dadurch aus, daß der den Gleitstuhl auf der Unterlageplatte 44 festlegende Niederhalter dadurch gebildet ist, daß von der Unterlageplatte 44 seitliche Vorsprünge 46, 48 ausgehen, die von einander zugewandte Enden 50, 52 aufweisenden Schenkeln 54, 56 zumindest teilweise umfaßt werden, die von dem Gleitstuhl 42 ausgehen. Die Stege 46, 48 bilden dabei jeweils eine Stufe, die von den Endabschnitten 50, 52 umfaßt wird. Durch diese Zuordnung ist sichergestellt, daß der Gleitstuhl L2 nicht unkontrolliert von der Unterlageplatte 44 abgehoben werden kann. Dabei können die Schenkel 5L, 56 nur im vorderen Bereich des Gleitstuhls 42 angeordnet sein, wie durch die Darstellung in Fig. 4 verdeutlicht werden soll.

[0029] Reicht nun das vordere Ende 58 des Gleitstuhls 42 zumindest abschnittweise über den Schienenfuß 38, so wird mittels eines nur schematisch dargestellten Spannelementes 60, das eine im Zusammenhang mit den Fig. 1, 12, 14 beschriebene bzw. zu beschreibende Ausbildung aufweisen kann, der Gleitstuhl 42 in Richtung auf den Schienenfuß bewegt und gespannt, so daß dadurch ein sicheres Niederhalten des Schienenfußes 38 erfolgt. Dabei wird selbstverständlich der Schieneniuß 38 auf der dem Gleitstuhl 42 gegenüberliegenden Seite von zum Beispiel einer Klemmplatte oder einem Federelement vorzugsweise in Verbindung mit einem Anschlag 62 festgelegt.

[0030] Die Ausführungsformen gemäß Fig. 6 bis 9 weisen dahingehend eine Gemeinsamkeit auf, daß jeder Gleitstuhl 62, 64, 66, der auf einer Unterlageplatte 68, 70, 72 niedergehalten ist und einen Schienenfuß 74, 76, 78 einer Backenschiene 80, 82, 84 festlegt, zu beiden Seiten dieser verläuft. So gehen von jedem Gleitstuhl 62, 64, 66 Schenkel 86, 88, 90, 92 aus, die entlang der Seitenflächen der Unterlageplatte 68, 70, 72 und unterhalb der Backenschiene 80, 82, 84 verlaufen. Die Schenkel 86, 88, 90, 92 dienen dabei zum einen als Führung für den Gleitstuhl 62, 64, 66 entlang der Unterlageplatte 68, 70, 72 und zum anderen in Wechselwirkung mit in ihrem vorderen Bereich eingreifenden Befestigungselementen 94, 96, 98 als Niederhalter. Dabei können die Befestigungselemente 94, 96, 98 selbst als Spannelemente ausgebildet sein, durch die die Gleitstühle 62, 64, 66 mit ihren mit dem Schienenfüßen 74, 76, 78 in Wechselwirkung tretenden Abschnitten 100, 102, 104 in Richtung der Schienenfüße verschoben und auf diesen spannend lestgelegt werden.

[0031] Zu diesem Zweck können die Befestigungselemente Exzenter, Keilelemente oder ähnliches sein. Zusätzlich werden die Gleitstühle 62, 64, 66 auf der den Befestigungselementen 94, 96, 98 gegenüberliegenden Seite gleichfalls durch Befestigungselemente 106, 108, 110 festgelegt, die gegebenenfalls gleichfalls als Spannelemente ausgebildet sein können und zwar in einer Form, wie sie im Zusammenhang mit den Fig. 1, 12 und 14 erläutert sind oder werden.

[0032] Zu Fig. 8 ist noch zu bemerken, daß die Seitenschenkel 90 an ihrem Ende über die Oberseite der Unterlageplatte 72 hochgezogen sind, um so mit den Befestigungselementen 98 derart wechselzuwirken, daß beim Festziehen ein Verschieben des gesamten Gleitstuhls 66 in Richtung auf den Schienenfuß 78 erfolgt.

[0033] In Fig. 10 und 11 ist eine besonders einfache Konstruktion dargestellt, durch die ein Gleitstuhl 112, der auf einer Unterlageplatte 114 angeordnet ist, einen Schienenfuß 116 einer Backenschiene niederhält. So geht von der Unterlageplatte ein im Ausführungsbeispiel T-förmiger Vorsprung 118 aus, der zur Längsachse der Schiene einen Winkel beschreibt. Diesem Vorsprung 118 ist eine an der Unterseite des Gleitstuhls 12 eingelassene Ausnehmung 120 zugeordnet. Der Vorsprung 118 und die Ausnehmung 120 wirken demzufolge in Form eines Niederhalters zusammen, der sicherstellt, daß der Gleitstuhl 112 nicht unkontrolliert von der Unterlageplatte 114 abgehoben werden kann. Wird nun der Vorsprung 118 von dem dem Schienenfuß 116 weiter entfernten Ende in die Ausnehmung 120 eingebracht und der Gleitstuhl entlang des Vorsprungs 118 verschoben, gelangt ein vorderer Abschnitt 122 über den Schienenfuß 116 und wird bei weiterem Bewegen in Richtung des Vorsprungs 118 gegen diesen festgeklemmt. Auch hierbei sollten die überlappenden Flächen von Schienenfuß 116 und Abschnitt 120 parallel oder in etwa parallel verlaufen, um so beim Niederhalten des Schienenfußes 116 eine flächige Berührung zu erzielen. Gegebenenfalls kann im Endbereich des Gleitstuhls 112 noch ein zusätzliches Befestigungselement vorgesehen sein, um so die klemmende Verbindung zwischen Gleitstuhl 112 und Schienenfuß 116 zusätzlich abzusichern. Dies ist in Fig. 11 durch die Bezugszeichen 124, 126 angedeutet.

[0034] Die Ausführungsform der Fig. 12 und 13 stellt eine weitere hervorzuhebende Variante der erfindungsgemäßen Lehre dar. So ist ein Gleitstuhl 128 auf einer Unterlageplatte 130 verschiebbar und geführt angeordnet, wobei die Führung durch entlang der Seitenflächen 132, I34 der Unterlageplatte verlaufende von dem Gleitstuhl 128 ausgehende Schenkel 136, 138 erzielt wird. Ferner weist der Gleitstuhl 128 im Bereich der Schenkel 136, 138 eine schnabelförmige Aussparung 140 auf, die mit je einem Vorsprung 142, 144 wechselwirkt, der von Abschnitten 146, 148 des Schienenfußes 150 und der Unterlageplatte 130 gebildet wird. Zu diesem Zweck ist die seitliche Erstreckung der Unterlageplatte 130 unterhalb des Schienenfußes 150 größer als vor dem Schienenfuß und weist eine in Richtung des Gleitstuhls 128 verlaufende Abstufung bzw. Verjüngung auf, die den Abschnitt 148 bildet, der zusammen mit dem vorderen Bereich des Schienenfußes 150 in die schnabelförmige Ausnehmung 140 des Gleitstuhls 128 zum Niederhalten des Schienenfußes 150 und damit der Backenschiene 152 einbringbar ist.

[0035] Das Festspannen des Gleistuhls 128 bei in die Ausnehmung 140 eingebrachten Vorsprüngen 142, 144, die eine Keilform zeigen, wird nun dadurch sichergestellt, daß der Gleitstuhl 128 mit einem Spannelement zusammenwirkt, das gemäß Fig. 1 ein Exzenter sein kann, jedoch auch eine Geometrie aufweist, wie sie in den Fig. 12 und 14 dargestellt ist.

[0036] Nach Fig. 12 umfaßt das Spannelement 15Z eine von einem Befestigungselement wie zum Beispiel Schraube 158 durchsetztes plattenförmiges Element, welches auf der einen Seite gegen die Unterlageplatte 130 abstützbar ist, und auf der anderen dem Gleitstuhl 128 zugewandten Seite entlang zumindest eines Abschnitts der Rückseite des Gleitstuhls 128 entlanggleitet. Dabei weist die Rückseite des Gleitstuhls 128 eine Schräge 160 auf, entlang der die dieser Schräge zugeordnete Fläche 162 des Spannelementes 154 entlangbewegbar ist. Dabei ist die Schräge 160 so gewählt, daß beim Festziehen des Spannelementes 154 -also beim Bewegen in Richtung der Unterlageplatte 130- der Gleitstuhl 128 in Richtung der Backenschiene 152 verschoben wird.

[0037] Das Prinzip des Spannelementes 154, wie es in Fig. 12 deutlich dargestellt ist, spiegelt sich auch in dem Spannelement 156 wider, wobei jedoch das Element 164 durch einen Keil 168 ersetzt wird, der sich in Richtung der Bodenplatte 130 verjüngt. Dabei stützt sich der Keil 168 mit einer Fläche 170 an der rückseitigen Stirnfläche 172 des Gleitstuhls 128 ab, die eine Neigung aufweist, die die gleiche Funktion wie die Schräge 160 gem. Fig. 12 sicherstellt. Die der Fläche 170 gegenüberliegende Fläche 174 des Keils 168 stützt sich gegen einen von der Unterlageplatte 130 hochgezogenen Endabschnitt 176 auf, der sich nach oben hin verjüngt, um so ein Entlanggleiten der Fläche 174 entlang des Abschnitts 176 zu ermöglichen.

[0038] Die Zeichnung gem. Fig. 14 verdeutlicht unmißverständlich, daß beim Verschieben des Keilelementes 168 in Richtung der Unterlageplatte 130 der Gleitstuhl 128 in Richtung der Backenschiene 152 bewegt werden muß, um so das Befestigen und Niederhalten des Schienenfußes 150 sicherzustellen.

[0039] In den Fig. 15 und 16 ist ein Gleitstuhl 178 geführt auf einer Unterlageplatte 180 angeordnet und gegen einen Schienenfuß 182 einer Backenschiene 184 gedrückt, um diese so niederzuhalten. Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich ein Anschlagelement 186, auf das nicht näher eingegangen werden muß. Entlang der Oberfläche des ` Gleitstuhls 178 wird -wie im übrigen auch im Zusammenhang mit den Fig. 12 und 13 angedeutet ist- eine Zunge 188 einer Weiche verschoben. Um das Gleiten zu erleichtern ist angedeutet, daß die Gleitoberfläche des Gleitstuhls 178 eine besondere Beschichtung 190 aufweist, wie im Zusammenhang mit Fig. 3 verdeutlicht worden ist. Von dem Gleitstuhl 178 gehen Randstege 192, 194 aus, die sich seitlich entlang der Seitenflächen 196 und 198 der Unterlageplatte erstrecken, um so ein seitliches Verrutschen auszuschließen. In der Unterlageplatte 180 im Bereich des Schienenfußes 182 befindet sich eine Ausnehmung 200, in die ein Halteelement 202 einbringbar ist, das Hantelform aufweist. Die Innenfläche 203 der Ausnehmung 200 ist -wie die zeichnerische Darstellung unmißverständlich verdeutlicht- konkav gewölbt und geht in eine in etwa rechteckige Öffnung 204 über, die an der Unterseite des Gleitstuhls 178 angrenzt. Der Ausnehmung 200 ist eine Ausnehmung 206 im Gleitstuhl 178 zugeordnet, die von der Unterlageplatte 180 betrachtet von einer ebenfalls rechteckförmigen Öffnung 208 ausgeht. Dabei ist die Öffnung 208 gleichzeitig ein von der Stirnseite des Gleitstuhls 178 ausgehender Schlitz. Dies hat den Vorteil, daß bei bereits in die Ausnehmung 200 eingebrachtem Halteelement 202 der Gleitstuhl 178 von rechts nach links verschoben werden kann, so daß der obere Endabschnitt 210 des hantelförmigen Halteelementes 202 im Bereich der Ausnehmung 206 gelangt.

[0040] Um jedoch sicherzustellen, daß das Halteelement 202 nicht unkontrolliert aus der Ausnehmung 200 entfernt werden kann, weist der Endabschnitt 212 vorzugsweise eine Quader- oder Ellipsoidenform mit ballig geformter der Begrenzungsfläche 203 zugewandter Fläche auf, dessen kleine Achse kleiner als die Breite des Schlitzes 204 und dessen große Achse größer als die Breite des Schlitzes 204 ist. Um das hantelförmige Element 202 mit dem Abschnitt 212 in die Ausnehmung 200 einzubringen, muß der Abschnitt 212 bezüglich der Öffnung 204 so ausgerichtet sein, daß diese passiert werden kann, um dann durch vorzugsweise Drehen um 90° sicherzustellen, daß das Halteelement 202 nicht mehr aus der Ausnehmung herausgehoben werden kann.

[0041] Bei in die Ausnehmungen 200, 206, die sich jeweils von den Öffnungen 204, 208 zu den gegenüberliegenden Randflächen erweitern, eingebrachtem Halteelement 202 wird bei Bewegen des Gleitstuhls 178 in Richtung des Schienenfußes 182 das Halteelement 202 in Richtung des Gleitstuhls 182 gekippt und festgeklemmt, um so den Schienenfuß 192 niederzuhalten. Dieses Kippen und Verklemmen wird dadurch erreicht, daß die von den Öffnungen 204, 208 ausgehenden parallel oder in etwa parallel zur Backenschiene 184 verlaufenden Abschnitte von Gleitstuhl 178 und Unterlageplatte 180 in etwa eine Keilform zeigen, die mit den einander zugewandten Flächen der Endabschnitte 210, 212 des hantelförmigen Halteelementes 202 wechselwirken.

[0042] Aus der Darstellung der Fig. 15 wird auch deutlich, daß der Abschnitt 210 des Halteelementes 202 zu der Ausnehmung 206 im Gleitstuhl 178 so aufemanderabgestimmt ist, daß im verklemmten und damit den Schienenfuß 182 niederhaltenden Zustand die Oberfläche 190 des Gleitstuhls 178 eine freie Bewegung der Schienenzunge 188 zuläßt. Das die Klemmposition sichernde Spannelement 216, das mit der rückseitigen Stirnfläche 218 des Gleitstuhls 178, die abgeschrägt ist, wechselwirkt, weist einen Aufbau und eine Funktion auf, wie sie im Zusammenhang mit den Fig. 12 und 14 beschrieben ist, so daß insoweit darauf verwiesen wird.

[0043] Den Fig. 17 und 18 ist eine besonders hervorzuhebende Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lehre zu entnehmen. Dabei wird grundsätzlich ohne Einschränkung des erfindungsgemäßen Gedankens auf die Ausgestaltung der Fig. 15, 16 zurückgegriffen, so daß insoweit gleiche Bezugszeichen benutzt werden. Auch sei erwähnt, daß der diesbezügliche Lösungsvorschlag im Zusammenhang mit Fahrschienen im Bereich einer Herzstückspitze besondere Anwendung finden dürfte.

[0044] So ist es erstrebenswert, im Bereich einer HerzstL'ckspitze den Abstand zwischen Spitze und gegenüberliegender Flügelschiene, also dem führungslosen Bereich, so klein wie möglich zu halten, um einen Verschleiß zu reduzieren. Um dies zu erreichen, ist es erforderlich, daß Abstandstoleranzen im Abstand Herzstückspitze - Fahrschiene im Bereich des Radlenkerständers möglichst gering gehalten werden. Dadurch wird die Durchlaufrille ebenfalls klein gehalten. Infolgedessen verringert sich die Läne des führungslosen Bereichs, also auch der Radüberlaufbereich zwischen Flügelschiene und Herzstückspitze.

[0045] Um die Toleranzen nun klein zu halten, muß sichergestellt sein, daß ein Verschleiß der Schiene ausgeglichen werden kann. Dies kann durch Nachstellen der Schiene in Richtung des Radlenkerständers erfolgen. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 17, 18 ist die verschlissene Fahrkante mit dem Bezugszeichen 219 bezeichnet. Um um diesen Bereich die Schiene 184 in Richtung eines nicht dargestellten Radlenkerständers zu verschieben (Pfeil), wird die Schienenbefestigungsplatte 178 und damit das Klemmelement 202 gelöst. Nach Verschieben der Schiene 184 um den verschlissenen Bereich 219 wird der Schienenfuß auf der linken Seite mittels eines Distanzstückes 221 und eines nicht gezeichneten Spannelementes niedergehalten. Auf der rechten Seite erfolgt das Befestigen erneut über das Klemmelement 202, wobei entweder die Schienenbefestigungsplatte 178 im erforderlichen Umfang nach rechts versetzt worden ist und/oder die dem Klemmelement 292 zugeordneten Ausnehmungen bzw. Schlitze entsprechend (gegebenenfalls von vornherein vergrößert sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Befestigen von Schienen (184) vorzugsweise in Form von Backenschienen oder Fahrschienen mit zugeordneten Radlenkerständern im Bereich von Weichen und/oder Kreuzungen umfassend eine Unterlageplatte (180) für die Schiene mit darauf lösbar angeordneter und mittels eines Niederhalters (202) festgelegter Schienenbefestigungsplatte (178) wie Gleitstuhl oder Radlenkerfußplatte, wobei die Schienenbefestigungsplatte mit dem Schienenfuß und mit einem vorzugsweise von der Unterlageplatte ausgehenden Element (216) wechselwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Element ein die Schienenbefestigungsplatte (178) gegen den Schienenfuß (182) drückendes Spannelement (216) ist und daß der Niederhalter (202) beweglich mit der Schienenbefestigungsplatte (178) und/oder der Unterlageplatte (180) verbunden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß von der Unterlageplatte (180) beweglich der als Halteelement (202) ausgebildete Niederhalter ausgeht, der in eine vorzugsweise von der Stirnseite der Schienenbefestigungsplatte (172) ausgehende zumindest im Bereich ihrer Unterseite schlitzförmige Ausnehmung (206) einbringbar und beim Bewegen jener in Richtung auf den Schienenfuß (182) gegen diesen kipp- und festklemmbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Niederhalter (202) hantelförmig ausgebildet und von einer in der Unterlageplatte (180) vorhandenen Ausnehmung (200) ausgeht, die eine konkav gewölbte Begrenzungsfläche (203) aufweist, die ihrerseits mit einem der Endabschnitte (212) des Niederhalters wechselwirkt, dessen der Begrenzungfläche zugewandte Fläche korrespondierend ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der in die Unterlageplatte (180) eingreifende Abschnitt (212) des Haltelementes (202) vorzugsweise quader- oder ellipsoidförmig mit ballig ausgebildeter Oberfläche ist, dessen Längsachse größer als die Öffnungen (204, 208) der Ausnehmungen (200, 206) im Übergangsbereich von der Unterlageplatte (180) zu der Schienenbefestigungsplatte (178) ist, wobei das Halteelement in einer Stellung von oben in die eine Ausnehmung (200) einsteckbar ist und in einer anderen vorzugsweise um 90° gedrehten Stellung aus der Ausnehmung nicht entfernbar ist, und daß die Ausnehmung (206) in der Schienenbefestigungsplatte (178) stets den zugeordneten Abschnitt (210) des Halteelementes (282) vollständig aufnimmt.

5. Vorrichtung zum Befestigen von Schienen vorzugsweise in Form von Backenschienen oder Fahrschienen mit zugeordneten Radlenkerständern im Bereich von Weichen und/oder Kreuzungen umfassend eine Unterlageplatte für die Schiene mit darauf lösbar angeordneter und mittels eines Niederhalters festgelegter Schienenbefestigungplatte wie Gleitstuhl oder Radlenkerfußplatte, wobei die Schienenbefestigungsplatte mit dem Schienenfuß und mit einem vorzugsweise von der Unterlageplatte ausgehenden Element wechselwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Niederhalter (46, 48, 50, 52, 140, 142, 144) an den Seiten (46, 48, 132, 134) der Unterlageplatte (44, 68, 70, 72, 110, 130) sich erstreckende Abschnitte (54, 56, 86, 88, 92, 136, 138) der Schienenbefestigungsplatte (42, 62, 64, 66, 128, 178) umfaßt und das Element ein die Schienenbefestigungsplatte gegen den Schienenfuß (38, 74, 76, 78, 150, 182) drückendes Spannelement (60, 96, 98, 106, 108, 110, 154, 156) ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schienenbefestigungsplatte (128) in der dem Schienenfuß (150) zugewandten Stirnseite zumindest abschnittsweise schnabelförmig ausgebildet ist, wobei dieser Bereich mit zumindest einem keilförmig von Abschnitten (146, 148) des Schienenfußes und der Unterlageplatte (130) gebildeten Vorspung (142, 144) wechselwirkt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Schienenbefestigungsplatte (128) vor dem Schienenfuß (150) zumindest teilweise seitlich über die Unterlageplatte (130) und zumindest teilweise entlang deren Seitenfläche (132, 134) erstreckt und in diesem Bereich schnabelförmig ausgebildet ist und daß die Unterlageplatte unterhalb des Schienenfußes (150) eine größere seitliche Erstreckung als im Auflagebereich der Schienenbefestigungsplatte aufweist und in diesem Bereich zusammen mit dem vorderen Abschnitt (146) des Schienenfußes (150) keilförmige Vorsprünge bildet.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Niederhalter durch seitliche Vorsprünge (46, 48) der Unterlageplatte umgreifende einander zugewandte Endabschnitte (50, 52) aufweisende Schenkel (54, 56) der Schienenbefestigungsplatte (42) gebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Schienenbefestigungsplatte (62, 64, 66) zu beiden Seiten der Schiene (80, 82, 84) erstreckt und daß die Schienenbefestigungsplatte zumindest unterhalb der Schiene und auf .der Seite, die mit der Schienenbefestigungsplatte nicht wechselwirkt, an den Seitenflächen der Unterlageplatte (68, 70, 72) verlaufende Schenkel (86, 88, 90, 92) aufweist, wobei vorzugsweise zu beiden Seiten der Schiene Befestigungselemente (60, 94, 96, 98, 106, 108, 110) zum Festlegen der Schienenbefestigungsplatte auf der Unterlageplatte vorgesehen sind, von denen zumindest eines das Spannelement ist.

10. Vorrichtung zum Befestigen von Schienen vorzugsweise in Form von Backenschienen oder Fahrschienen mit zugeordneten Radlenkerständern im Bereich von Weichen und/oder Kreuzungen umfassend eine Unterlageplatte (114) für die Schiene mit darauf lösbar angeordneter Schienenbefestigungsplatte (112) wie Gleitstuhl oder Radlenkerfußplatte, wobei sich die Schienenbefestigungsplatte bis über den Schienenfuß (116) erstreckt und die Schienenbefestigungsplatte eine gerade, hinterschnittene Nut (120) aufweist, in die ein von der Unterlageplatte ausgehender der Nut komplementärer Steg (118) eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steg (118) unter einem Winkel α, 0° < α < 90°, zur Schienenlängsachse verläuft, der mit der korrospondierenden Nut (120) zum klemmenden Niederhalten des Schienenfußes (116) wechselwirkt.

11. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das Spannelement (32, 34, 60, 106, 108, 110, 56, 98, 156, 154, 216) vorzugsweise ein Exzenter oder ein in Richtung der Unterlageplatte sich verjüngendes keilförmiges Element ist oder mit der der Schiene (152, 182) abgewandten Stirnseite (160, 218) der Schienenbefestigungsplatte (128, 178) wechselwirkt, die eine Schräge aufweist, der eine korrespondierende Fläche (162, 170) des Spannelementes zugeordnet ist.

12. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1, 5 oder 10, mit einem Gleitstuhl als Schienenbefestigungsplatte, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest die Oberfläche (36, 190) des Gleitstuhls mit einer Buntmetallegierung beschichtet ist.

13. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1, 5, oder 10, mit einem Gleitstuhl als Schienenbefestigungsplatte, dadurch gekennzeichnet,
daß der Gleitstuhl selbstschmierend zum Beispiel durch in die Oberfläche eingelassenes Festschmiermittel oder Schmiermittel aufweisenden Filz ausgebildete ist.

14. Vorrichtung nach insbesondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß bei einem Verschleiß der Fahrkante (219) vorzugsweise der Fahrschiene (184) diese in Bezug auf eine zugeordnete Herzstückspitze getrennt von oder zusammen mit der Schienenbefestigungsplatte (178) in Richtung auf die Herzstückspitze verschiebbar ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schienenfuß (182) auf der der Schienenbefestigungsplatte (178) gegenüberliegenden Seite der Unterlageplatte (180) mittels vorzugsweise eines Distanzstückes (221) in verschiedenen Positionenen niederhaltbar ist.

Zeichnung