[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Befestigung einer Türdrüekereinheit mit
zwei Türdrückern in einem Türschloß, mit einem zur Verbindung der beiden Türdrücker
vorgesehenen Dorn, der zur drehfesten Lagerung in einer unrunden öffnung der Nuß des
Türschlosses einen entsprechenden unrunden Querschnitt aufweist, und der im in der
Normalbetriebsstellung innerhalb der Nuß gelegenen Abschnitt quergeteilt ist, wobei
die beiden Dornteile miteinander lösbar verbunden sind.
[0002] Zur Befestigung von Türdrückern wurden bereits die verschiedensten Techniken vorgeschlagen.
üblicherweise wird bei den meisten Türdrückereinheiten der eine Türdrückerteil, an
dem der als Vierkant ausgebildete Dorn fest angebracht ist, durch das Türschloß bzw.
die Vierkantöffnung in der Nuß des Türschlosses hindurchgesteckt, und von der anderen
Seite wird dann der sogenannte Drückerlochteil aufgesteckt und mittels eines Splints
oder einer Imbusschraube auf dem Dorn gesichert. Derartige Systeme sind weitverbreitet
in Gebrauch und im übrigen auch beispielsweise in der AT-PS 240 725 oder AT-PS 336
435 beschrieben. In der letztgenannten AT-PS ist dabei weiters beschrieben, den Dorn
mit einem Gewindeteil zu versehen, der in ein Innengewinde des einen Handgriffes oder
Drückers eingeschraubt wird, wogegen er in den anderen Handgriff mit dem Schaft eingesteckt
und dort mittels einer in eine Rille ragenden Schraube gesichert wird.
[0003] Bei diesen bekannten Lösungen ist von Nachteil, daß sich die Montage der Türdrücker
relativ umständlich gestaltet, wobei überdies das Lösen der Türdrücker, insbesondere
im Falle einer Splintsicherung, manchmal Schwierigkeiten bereitet. Andererseits ist
die Sicherung mit einer Schraube auch insofern unzuverlässig, als sich diese Schraube
häufig im Laufe der Zeit lockert, so daß sich der Drückerlochteil vom Dorn löst.
[0004] Um hier Abhilfe zu schaffen, wurden bereits verschiedene andere Lösungen vorgeschlagen,
die alle in wesentlichen auf einen Verkeilen oder Verspreizen des Dornes im jeweiligen
Türdrücker beruhen. In diesem Zusammenhang kann beispielsweise auf die AT-PSen 72
540, 210 312, 211 700, 213 736, 214 807, aber auch 306 574 und 333 614 verwiesen werden.
Diese Lösungen sind alle insofern nachteilig, als sie auf z.T. äußerst komplizierten
Mechanismen basieren, mit denen ein großer Herstellungsaufwand verbunden ist, wobei
überdies bei vielen dieser Lösungen eine spätere Abnahme der Türdrücker schwierig
ist.
[0005] Bei der Handgriffbefestigung gemäß der bereits genannten AT-PS 336 435 wie auch bei
der Türklinkensicherung gemäß der AT-PS 30 796, bei der ebenfalls ein einfaches Einschrauben
des Dornes in eine der Türklinken erfolgt, ist ferner noch von Nachteil, daß nach
mehrmaliger Betätigung der Türdrücker bzw. der Türklinken ein allmähliches Losschrauben
des Dornes in der 6ewindebohrung der Türklinke bzw. des Handgriffes erfolgen kann,
so daß diese Türklinke bzw. dieser Handgriff schließlich gelost wird.
[0006] Aus der US-PS 626 342 ist eine Einrichtung mit einem geteilten Dorn sowie mit an
den Rückseiten der Dornteile anliegenden Federn bekannt, jedoch dient dort die gefederte
Lagerung der Dornteile nur dazu, die Dornteile gegeneinander zu drücken. Die Dornteile
selbst sind nicht miteinander verbunden, so daß eine eigene Einrichtung zur Befestigung
der Knöpfe bzw. Drücker erforderlich ist, wobei eine Lagerung in rohrförmigen Lagerteilen
sowie eine Fixierung in diesen mit Hilfe von Sprengringen beschrieben ist. Diese bekannte
Lösung ist somit aufwendig und kompliziert.
[0007] Bei der in der DE-PS 35 323 beschriebenen Griffbefestigung für Türschlösser und dergl.
sind federnd abgestützte Spindelteile vorhanden, wobei auch hier keine direkte Verbindung
der Spindelteile miteinander vorgesehen ist, sondern bloß eine formschlüssige Fixierung
ihrer Köpfe in speziellen Hohlräumen in der Nuß. Es ist dabei ersichtlich, daß mit
dieser Ausbildung eine komplizierte Herstellung der Spindelteile ebenso wie insbesondere
auch der Nuß einhergeht.
[0008] In den US-PSen 503 203 bzw. 565 108 sind schließlich gattungsgemäße Einrichtungen
beschrieben, bei denen ein quergeteilter Dorn vorgesehen ist, wobei die beiden Dornteile
miteinander verschraubt sind. Dabei ist jedoch, um die Schraubverbindung zwischen
den beiden Dornteilen herzustellen, eine Schraube vorgesehen, die sich als gesonderter
Bauteil durch die eine Dornhälfte erstreckt, wobei sie bei abgenommenem Knopf oder
Drücker in die andere Dornhälfte eingeschraubt werden muß. Daraus ergibt sich, daß
auch hier zusätzliche, relativ aufwendige Maßnahmen erforderlich sind, um den jeweiligen
Knopf bzw. Drücker zu befestigen oder zu lösen bzw. den Zugang zum Schraubenkopf zu
ermöglichen.
[0009] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs angegebenen
Art zu schaffen, mit der auf einfachste Weise ein Einbau oder Ausbau der Türdrückereinheit
ermöglicht wird, und die dennoch im angebrachten Zustand wirksam gegen ein Lösen der
Türdrücker gesichert ist, wobei weiters eine einfache, preiswerte Herstellung möglich
sein soll.
[0010] Die erfindungsgemäße Einrichtung der eingangs erwähnten Art ist dadurch gekennzeichnet,
daß dem Dorn eine Federmittel zugeordnet sind und der Dorn entgegen der Kraft dieser
Federmittel relativ zur Nuß längsverschiebbar ist, wobei die Länge des Verschiebungsweges
zumindest gleich des Abstand der Dornteilungsebene von der Nußaußenseite ist, um so
die beiden Dornteile bei verschobenen Dorn durch gegenseitiges Verdrehen miteinander
verbinden bzw. voneinander lösen zu können. Bei der vorliegenden Einrichtung können
somit die beiden Dornteile nur dann gegeneinander verdreht und dabei insbesondere
verschraubt bzw. voneinander losgeschraubt werden, wenn sie relativ zur Nuß in ihrer
Längsrichtung verschoben wurden, und zwar entgegen der Kraft einer entsprechend bemessenen
Feder. Diese Federkraft sollte dabei derart sein, daß bei montierter Türdrückereinheit
ein ausreichender Widerstand gegen eine Verschiebung des Dornes mit den Türdrückern
entgegengesetzt wird, wenn einer der Türdrücker zum öffnen oder Schließen der Tür
betätigt wird. Andererseits muß die Feder selbstverständlich ein gewolltes Verschieben
des Dornes ermöglichen, damit die beiden Dornteile miteinander verbunden bzw. voneinander
gelöst werden können. Bei Versuchen hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn
die Federeinrichtung eine Federkraft von ungefähr 20 bis 50 N, gegebenenfalls bis
70 N oder sogar 100 N, aufweist.
[0011] Bei der Montage wird demgemäß derart vorgegangen, daß der eine Türdrücker mit des
zugehörigen Dornteil in die Nußöffnung eingeschoben und sodann entgegen der Kraft
der Feder mit den Dornteil bis auf die gegenüberliegende Seite des Türschlosses durchgedrückt
wird, wonach von der anderen Seite her der andere Türdrücker mit dem anderen Dornteil
durch Verdrehen mit ihm verbunden, insbesondere verschraubt, wird. Bei entsprechend
ausgerichteten Dornteilen bzw. Türdrückern wird danach die Türdrückereinheit zurückschnappen
gelassen, so daß dann beide Dornteile in der öffnung in der Nuß des Türschlosses eingerastet
und so gegen ein Verdrehen gesichert sind.
[0012] In dieser Normalbetriebsstellung, d.h. in jener Position, in der die Teilungsstelle
des Dornes innerhalb der Nuß des Türschlosses liegt, sind also beide Dornteile innerhalb
der Nuß mit dieser drehfest verbunden, so daß in dieser Stellung ein Verdrehen und
damit Lösen des einen oder anderen Türdrückers auf einfache und wirksame Weise verhindert
ist. Als wesentliche Vorteile der erfindungsgemäßen Einrichtung sind somit eine einfache
Montage, eine ebenfalls einfache Erzeugung sowie weiters eine sichere Befestigung
der Drückereinheit, ohne der Möglichkeit eines Lösens oder Ausreißens eines Drückers,
anzuführen, wobei überdies günstig ist, daß bei montierter Drückereinheit an den Türdrückern
keine sichtbare oder vorstehende Befestigungs- oder Sicherungseinrichtung vorliegt.
Ferner ist auch günstig, daß eine Nachrüstung bestehender Türschlösser mit erfindungsgemäß
ausgebildeten Einrichtungen bzw. Türdrückereinheiten problemlos, ohne Änderungen am
Türschloß selbst, möglich ist.
[0013] Vor allem dann, wenn das Türblatt, in dem das Türschloß angebracht wird, zu dem die
zu befestigende Türdrückereinheit gehört, mit eher kleinen Ausnehmungen oder Bohrungen
für die Türdrücker versehen ist, ist es für eine einfache Montage günstig, wenn als
Federmittel eine Schraubenfeder vorgesehen ist, die den einen Dornteil umgibt und
sich einerseits am mit diesem Dornteil verbundenen Türdrücker oder an einem mit ihm
verbundenen Flanschteil und andererseits am Türschloß abstützt. In diesem Fall wird
vorteilhafterweise der eine Türdrücker mit der auf den zugehörigen Dornteil aufgeschobenen
Schraubenfeder von der einen Seite her in die Nuß eingesteckt, wobei die Schraubenfeder
in ihrem Durchmesser beispielsweise ungefähr gleich dem Durchmesser des Ansatzes oder
Schaftes des Türdrückers sein kann.
[0014] Wenn im Türblatt größere, längliche oder runde Ausnehmungen zum Einsetzen der Türdrücker
vorgesehen sind, kann vorteilhafterweise aus herstellungstechnischen Gründen auch
als Federmittel eine im Schnitt bzw. in Seitenansicht im wesentlichen C-förmige Blattfeder
oder Tellerfeder vorgesehen werden, die sich endseitig am Türschloß abstützt und im
mittleren, vom Türschloß im Abstand gelegenen Abschnitt eine öffnung aufweist, durch
die sich der eine Dornteil erstreckt, wobei der die öffnung umgebende Rand am zugehörigen
Türdrücker oder an einem mit ihm verbundenen Flanschteil anliegt. Je nachdem, ob die
Ausnehmungen im Türblatt länglich oder aber kreisförmig rund sind, kann eine streifenförnige
Blattfeder oder eine runde Tellerfeder verwendet werden. Selbstverständlich könnte
eine Blattfeder aber auch im Fall einer runden Ausnehmung im Türblatt vorgesehen werden.
Um dabei die Montage bzw. Abnahme der Türdrückereinheit zusätzlich zu vereinfachen,
ist es weiters auch von Vorteil, wenn die Blatt- oder Tellerfeder mit ihrem flanschartig
auswärts gebogenen Rand bzw. Rändern am Türschloß fest angebracht, z.B. angeschraubt
oder angelötet, ist.
[0015] Um beim Ein- und Ausbauen der Türdrückereinheit ein Herabfallen der jeweiligen Feder
bei den verschiedenen Montagebewegungen zu verhindern, ist es ferner auch günstig,
wenn die Schrauben-, Blatt- oder Tellerfeder im Klemmsitz auf dem Dornteil sitzt.
[0016] Da bei einem Schließen einer Tür durch Zuziehen derselben eine relativ starke (Zug-)Kraft
auf die Türdrückereinheit ausgeübt wird, ohne daß die Schließbewegung der Tür durch
ein Zudrücken mit der anderen Hand unterstützt werden kann, ist es erfindungsgemäß
weiters, um in diesem Fall eine ungewollte Verschiebung der Türdrückereinheit relativ
zum Türschloß bzw. zur Tür zu verhindern, von Vorteil, wenn die Federmittel auf dem
jenem Türdrücker zugeordneten Dornteil sitzen, der zur öffnungsrichtung der Tür entgegengesetzt
gerichtet ist.
[0017] Zur Verbindung der beiden Dornteile kann wie bereits erwähnt beispielsweise eine
Schnellverbindung in Form eines Bajonettverschlusses vorgesehen sein. Aus herstellungstechnischen
Gründen ist es jedoch vorteilhaft, eine Schraubverbindung vorzusehen, wobei dann,
wenn der eine der beiden Dornteile eine axiale, stirnseitig mündende Gewindebohrung
aufweist, der andere der beiden Dornteile einfach mit einem in die Gewindebohrung
passenden stirnseitigen Gewindezapfen ausgeführt ist.
[0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
noch weiter erläutert.
[0019] Es zeigen:
Fig. 1 die Teile einer Türdrückereinheit in auseinandergezogener Darstellung,
Fig. 2 diese Türdrückereinheit im montierten Zustand, wobei das Türblatt und das Türschloß
schematisch im Schnitt veranschaulicht sind,
Fig. 3 eine etwas abgewandelte Türdrückereinheit, ebenfalls im montierten Zustand,
in einer teilweise geschnittenen Ansicht ähnlich jener gemäß Fig. 2, und
die Fig. 4 und 5 eine weitere Türdrückereinheit während des Einbaus (Fig. 4) bzw.
im eingebauten Zustand (Fig. 5), in den Fig. 2 und 3 im Prinzip entsprechenden, jedoch
um 900 verdrehten Ansichten.
[0020] Bei der in Fig. 1 und 2 veranschaulichten Türdrückereinheit ist ein innerer Türdrücker
1 und ein äußerer Türdrücker 2 vorgesehen. Unter 'innen' ist dabei jene Seite, bezogen
auf die Tür, zu verstehen, die der öffnungsrichtung der Tür entgegengesezt ist. In
Fig. 2 ist bei 3 das Türblatt einer Tür schematisch veranschaulicht, wobei die Innenseite
mit I und die Außenseite mit A sowie weiters die öffnungsrichtung mit einem Pfeil
4 angedeutet sind. Gemäß der Darstellung in Fig. 2 ist der in der Zeichnung nicht
veranschaulichte Türstock links vom Türblatt 3 zu denken.
[0021] Der innere Türdrücker 1 weist einen Dornteil 5 auf, der in herkömmlicher Weise durch
einen im Querschnitt quadratischen Vierkant gebildet ist, und der länger ist als ein
weiterer Dornteil 6, der zum äußeren Türdrücker 2 gehört, und der ebenfalls durch
einen Vierkant, mit quadratischem Querschnitt, gebildet ist. Die beiden Dornteile
5, 6 stehen jeweils unter Bildung einer Schulter 7 bzw. 8 von jeweiligen Türdrücker
1 bzw. 2 ab.
[0022] Der Dornteil 5 des inneren Türdrückers 1 trägt stirnseitig einen axialen Gewindezapfen
9, der in eine 6ewindebohrung 10 des anderen, äußeren Türdrückers 2 einschraubbar
ist, damit die beiden Türdrücker miteinander verbunden werden können. Auf den Dornteil
5 des inneren Türdrückers 1 ist weiters eine Schraubenfeder 11 angeordnet, die ungefähr
denselben Durchmesser wie der Türdrücker 1 aufweist und sich an der Schulter 7 abstützt.
Die Schraubenfeder 11 kann dabei im Bereich der Schulter. eine verengte Endwindung
aufweisen, so daß sie in einer Art Klemmsitz auf dem Vierkant-Dornteil 5 sitzt.
[0023] In Fig. 2 ist diese Türdrückereinheit im in einer Tür bzw. in einen Türschloß 12
befestigten Zustand gezeigt. Dabei ist ersichtlich, daß die beiden Dornteile 5, 6
mit ihren Stirnseiten aneinander stoßen und so zusammen einen in der Ebene ihrer Stirnseiten
geteilten Dorn bilden. Die Teilungsebene verläuft dabei ungefähr in der Mitte des
Türschlosses 12 bzw. von dessen Nuß 12a. Das Türschloß 12 bzw. dessen Nuß 12a hat
eine im Querschnitt dem Querschnitt der Dornteile 5, 6 entsprechende öffnung, wie
dies an sich herkömmlich ist, und in dieser öffnung 13 sind die beiden Dornteile 5,
6 drehfest, jedoch axial verschiebbar gelagert. Der äußere Türdrücker 2 liegt im montierten
Zustand (Normalbetriebsstellung) gemäß Fig. 2 mit seiner Schulter (8 in Fig. 1) an
der in Fig. 2 rechten Seite des Türschlosses 12 an. Dagegen liegt die Schulter (7
in Fig. 1) des inneren Türdrückers in Abstand von der in Fig. 2 linken Seite des Türschlosse3
12, und die Schraubenfeder 11 (Fig. 1) stützt sich an der Seite des Türschlosses 12
ab, wobei sie im Vergleich zum entspannten Zustand gemäß Fig. 1 zusammengedrückt ist
und so eine Kraft auf den inneren Türdrücker 1 in Richtung weg vom Türblatt 3 ausübt.
Bei dieser Anordnung ist ersichtlich die Türdrückereinheit relativ zum Türschloß 12
um eine bestimmte Strecke, die größer ist als der Abstand der Teilungsebene der beiden
Dornteile 5, 6 von der in Fig. 2 rechten Seite des Türschlosses 12, nach rechts verschiebbar,
wie mit einem Pfeil 14 veranschaulicht ist, und zwar entgegen der Kraft der Schaubenfeder
11. Mit anderen Worten, die Schulter 7 des inneren Türdrückers 1 befindet sich in
einem größeren Abstand von der ihr zugewandten Seite des Türschlosses 12 als die Teilungsebene
der beiden Dornteile 5, 6 von der gegenüberliegenden Seite des Türschlosses 12, und
es kann daher, wenn die Türdrückereinheit ausgebaut werden soll, diese Türdrückereinheit
insgesamt so weit nach rechts verschoben werden, bis die Teilungsebene zwischen den
beiden Dornteilen 5, 6 außerhalb der öffnung in der Nuß 12a des Türschlosses 12 liegt,
wonach der äußere Türdrücker 2 verdreht werden kann, um ihn vom 6ewindezapfen 9 des
inneren Türdrückers 1 abzuschrauben.
[0024] Ungekehrt wird bei einem Montieren der Türdrückereinheit zunächst der innere Türdrücker
1 mit seinem Dornteil 5 in die öffnung 13 in der Nuß des Türschlosses 12 eingeschoben
und dabei entgegen der Kraft der Schraubenfeder 11 so weit durchgeschoben, daß die
Stirnseite des Dornteiles 5 auf der gegenüberliegenden Seite des Türschlosses 12 erscheint.
Sodann wird der äußere Türdrücker 2 auf den Gewindezapfen 9 des inneren Türdrückers
1 aufgeschraubt, bis die beiden Stirnflächen der Dornteile 5, 6 zumindest im wesentlichen
aneinander anliegen, und bis die beiden Türdrücker 1, 2 sowie deren Dornteile S, 6
zueinander ausgerichtet sind. Sodann läßt man die Türdrückereinheit mit den so verbundenen
Türdrückern 1, 2 zufolge der Federkraft der Schaubendruckfeder 11 zurückschnappen,
so daß nunmehr auch der Dornteil 6 des äußeren Türdrückers 2 in der öffnung 13 in
der Nuß 12a des Türschlosses 12 zu liegen kommt und dadurch gegen ein Verdrehen relativ
zur Nuß gesichert wird. Durch diese Drehsicherung ist der äußere Türdrücker 2 aber
auch gegen ein Verdrehen relativ zum inneren Türdrücker 1 gesichert, so daß die hergestellte
Verbindung in dieser Normalbetriebsstellung nicht gelöst werden kann. Erst wenn die
Türdrückereinheit wie oben beschrieben wieder entgegen der Federkraft nach rechts
verschoben wird, ist ein Lösen durch Verdrehen des äußeren Türdrückers 2 möglich.
[0025] In Fig. 2 sind weiters noch herkömmliche Schlüsselschilder 15, 16 gezeigt, die zur
Lagerung der Türdrücker 1, 2 dienen, wie dies an sich bekannt ist. Weiters ist in
Fig. 2 auch eine herkömmliche Ausnehmung 17 im Türblatt 3 veranschaulicht, durch die
die Türdrücker 1, 2 eingefügt werden können, und die durch die Schlüsselschilder 15,
16 verdeckt wird.
[0026] In einem praktischen Ausführungsbeispiel betrug die Stärke der Vierkantdornteile
8,5 mm, und der Gewindezapfen 9 wies ein M6-Gewinde auf. Der Durchmesser der Türdrücker
1, 2 zumindest in den den Dornteilen benachbarten Schaftabschnitten betrug ungefähr
16 mm, und als Feder war eine Schraubenfeder mit einer Federkraft von ca. 50 N vorgesehen.
Die Materialstärke der aus Stahl gefertigten Schraubenfeder betrug dabei ungefähr
1,5 mm.
[0027] Die Türdrückereinheit gemäß Fig. 3 entspricht größtenteils jener gemäß Fig. 2, so
daß sich eine neuerliche detaillierte Erläuterung dieser Türdrückereinheit erübrigen
kann. Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2 ist jedoch bei der Türdrückereinheit
gemäß Fig. 3 anstatt der Schraubenfeder 11 eine Tellerfeder 18 vorgesehen, die wie
dargestellt in der Seitenansicht im wesentlichen C-förmig ausgebildet ist und mit
ihrem flanschartig auswärts gebogenen Rand 19 am Türschloß 12 seitlich anliegt. In
ihrem mittleren, vom Türschloß 12 im Abstand befindlichen Abschnitt weist diese Tellerfeder
18 eine öffnung 20 auf, durch die der innere Türdrücker 1 mit seinem Dornteil 5 gesteckt
ist. Der Rand dieser öffnung 20 stützt sich dabei an der Schulter 7 des Türdrückers
1 ab. Die Funktionsweise dieser Anordnung gemäß Fig. 3 ist völlig identisch jener
gemäß Fig. 2, so daß sie nicht wiederholt werden braucht. Die Ausnehmung 17 im Türblatt
3 ist im Fall der Fig. 3 im Querschnitt größer als jene gemäß Fig. 2.
[0028] Im Prinzip ist es auch möglich, die Ausnehmung 17 länglich, mit der Längsachse quer
zur Zeichenebene gemäß Fig. 3, vorzusehen und eine streifenförmige Blattfeder 18 einzusetzen,
deren Längserstreckung parallel zur Längsrichtung dieser länglichen Ausnehmung 17
verläuft (also quer zur Zeichenebene in Fig. 3). Eine derartige Ausbildung ist in
den Fig. 4 und 5 gezeigt, wobei die Zeichenebene in diesen Fig. 4 und 5 im Vergleich
zu Fig. 2 oder Fig. 3 um 90
0 verdreht ist, d.h. anstatt eines horizontalen Schnittes ein vertikaler Schnitt durch
das Türblatt mit der Drückereinheit veranschaulicht ist.
[0029] Bei der Anordnung gemäß Fig. 4 und 5 trägt der äußere Türdrücker 2 einen mit einem
Gewindezapfen 9 versehenen Dornteil 6, wogegen der am inneren Türdrücker 1 vorgesehene
Dornteil 5 eine zugehörige Gewinde bohrung 10 aufweist. Weiters unterscheidet sich
diese Anordnung von den vorhergehenden dadurch, daß eine längliche, streifenförmige
Blattfeder 18 vorgesehen ist, die mit ihrem oberen Ende und unteren Ende am Türschloß
12 anliegt und dort beispielsweise durch Anschrauben, Anlöten, Ankleben od.dgl. Befestigungsart
noch vor dem Einsetzen der Türdrücker 1, 2 angebracht wird, wie in Fig. 4 bei 21 schematisch
veranschaulicht ist. Danach wird bei der Montage der Drücker der innere Drücker 1
mit seinem Dornteil 5 wieder durch eine öffnung 20 im mittleren Stegteil der Blattfeder
18 (die beispielsweise 1/2 cm - 1 cm breit sein kann und aus Federstahl besteht) sowie
durch eine Vierkant-öffnung 13 in der Nuß 12a des Türschlosses 12 ein- und durchgeschoben,
bis auf der gegenüberliegenden, äußeren Seite der Vierkant 5 erscheint und der äußere
Drücker 2 mit seinem Dornteil 5 bzw. dessen Gewindezapfen 9 eingeschraubt werden kann.
Danach schnappt die Einheit zufolge der Kraft der Blattfeder 18 in die in Fig. 5 gezeigte
Normalbetriebsstellung zurück, in der die beiden Dornteile 5, 6 durch die Nuß 12a
gegen eine gegenseitige Verdehung gesichert sind, wie dies bereits oben ausführlich
erläutert worden ist.
[0030] Wenn die Erfindung vorstehend anhand von besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen
erläutert worden ist, so sind doch weitere Abwandlungen und Modifikationen im Rahmen
der Erfindung möglich. So ist es insbesondere auch möglich, anstatt der Schraubverbindung
zwischen den beiden Dornteilen 5, 6, wie beschrieben, eine andere mit einer Verdrehung
gekoppelte Verbindungsart, wie insbesondere eine Bajonettverschluß-Verbindung, vorzusehen,
wie diese an sich bekannt ist und hier keiner zusätzlichen Erläuterung bedarf. Auch
sind im Prinzip noch andere Federn als die gezeigten denkbar, wie insbesondere auch
mehrlagige Blattfedern. Vor allem kann als Feder bzw. Federmittel auch ein elastisch
zusammendrückbarer Gummiring, Gummiblock oder dgl. verwendet werden, der z.B. auf
dem einen, inneren Dornteil mit enger Passung sitzt. Im Fall der Fig. 3 kann die Tellerfeder
18 (oder auch eine entsprechende Blattfeder) im Klemmsitz auf dem Dornteil 5 sitzen.
Die Dornteile 5, 6 können ferner, wie dies an sich bekannt ist, sowohl einstückig
mit den Drückern 1, 2 als auch als gesonderte Teile gefertigt sein, die mit den Drückern
nachträglich verbunden, z.B. in ihnen eingegossen, werden.
1. Einrichtung zur Befestigung einer Türdrückereinheit mit zwei Türdrückern in einem
Türschloß, mit einem zur Verbindung der beiden Türdrücker vorgesehenen Dorn, der zur
drehfesten Lagerung in einer unrunden öffnung der Nuß des Türschlosses einen entsprechenden
unrunden Querschnitt aufweist, und der im in der Normalbetriebsstellung innerhalb
der Nuß gelegenen Abschnitt quergeteilt ist, wobei die beiden Dornteile miteinander
lösbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem Dorn Federmittel (11; 18) zugeordnet
sind und der Dorn entgegen der Kraft dieser Federmittel (11; 18) relativ zur Nuß (12a)
längsverschiebbar ist, wobei die Länge des Verschiebungsweges zumindest gleich dem
Abstand der Dornteilungsebene von der Nußaußenseite ist, um so die beiden Dornteile
(5, 6) bei verschobenem Dorn durch gegenseitiges Verdrehen miteinander verbinden bzw.
voneinander lösen zu können.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß als Federmittel (11) eine Schraubenfeder vorgesehen ist, die den
einen Dornteil (5) umgibt und sich einerseits am mit diesem Dornteil verbundenen Türdrücker
(1) oder an einem mit ihm verbundenen Flanschteil und andererseits am Türschloß (12)
abstützt.
3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß als Federmittel (18) eine im Schnitt bzw. in Seitenansicht im
wesentlichen C-förmige Blattfeder oder Tellerfeder vorgesehen ist, die sich endseitig
am Türschloß (12) abstützt und im mittleren, vom Türschloß im Abstand gelegenen Abschnitt
eine öffnung (20) aufweist, durch die sich der eine Dornteil (5) erstreckt, wobei
der die öffnung (20) umgebende Rand am zugehörigen Türdrücker (1) oder an einem mit
ihm verbundenen Flanschteil anliegt.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch
gekennzeichnet, daß die Blatt- oder Tellerfeder (18) mit. ihrem flanschartig auswärts
gebogenen Rand bzw. Rändern (19) am Türschloß (12) fest angebracht, z.B. angeschraubt
oder angelötet, ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrauben-,
Blatt- oder Tellerfeder (11; 18) im Klemmsitz auf dem Dornteil (5) sitzt.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel
(11; 18) auf dem jenem Türdrücker zugeordneten Dornteil (5) sitzt, der zur öffnungsrichtung
(4) der Tür entgegengesetzt gerichtet ist.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der eine der beiden Dornteile
(5, 6) eine axiale, stirnseitig mündende Gewindebohrung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß der andere der beiden Dornteile mit einem in die Gewindebohrung (10) passenden
stirnseitigen Gewindezapfen (9) ausgeführt ist.