Wischgerät

Abstract

 57 Wischgerät mit einer Preßeinrichtung (3) in einem Gehäuse (7), bei der eine Preßplatte (13) über Schwinghebel (12) geführt ist, wobei die Schwinghebel (12) über an einer Querwand (10) sowie an der Preßplatte (13) angeformte Rastlagerungen (14) geführt sind, wobei die Schwinghebel (12) über Filmscharniere (15) an der Preßplatte (13) angeformt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Wischgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 nach der EP-A-83 105 319.

[0002] In dieser Schrift ist ein Wischgerät beschrieben, bei dem ein Wischelement über eine Zugeinrichtung in eine Preßeinrichtung gezogen wird, um das Wischelement ohne Berührung mit den Händen auszupressen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Montage eines Wischgerätes gemäß dem Hauptpatent weiter zu vereinfachen und durch Verringerung der BauteiLe die Funktionssicherheit zu steigern.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 ereicht. Durch diese Ausführung wird die AnzahL der BauteiLe beträchtlich reduziert. Die FehLermögLichkeit bei der Montage wird deutlich verringert.

[0005] Weitere vorteilhafte AusgestaLtungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So werden durch die Abstützung des DeckeLteiLes über Leisten beziehungsweise Stege an den Seitenwänden des Gehäuses die Preßkräfte sehr sicher aufgenommen und Schraub- beziehungsweise Nietverbindungen zwischen Gehäuse und DeckeLteiL entlastet.

[0006] Die Verbindung der SchwinghebeL über FiLmscharniere mit der PreßpLatte sowie die spezieLLe AusbiLdung der SchwinghebeL mit einer Anschlagbegrenzungsleiste bringt eine weitere Montagevereinfachung. Die Fertigung der PreßpLatte kann in einem Arbeitsgang zusammen mit den Schwinghebeln mit nur einem Spritzgußwerkzeug erfolgen. NatürLich können, je nach AusbiLdung des Gehäuses, in äquivalenter Weise die Schwinghebel an dem DeckeLteiL über FiLmscharniere angespritzt sein.

[0007] Ein AusführungsbeispieL der Erfindung wird im foLgenden an Hand der Zeichnungen näher erLäutert.

[0008] Es zeigen:

Figur 1 eine Gesamtansicht eines Wischgerätes,

Figur 2 das Gehäuse mit ZughebeL, PresspLatte und SchwinghebeL teilweise im Schnitt,

Figur 3 ein Ansicht gemäß der Richtung III - III in Figur 2,

Figur 4 eine Ansicht gemäß der Linie IV - IV in Figur 2,

Figur 5 eine Ansicht gemäß der Linie VI - VI in Figur 2 und

Figur 6 einen SchwinghebeL mit einem Stück der Preßplatte perspektivisch im Zustand des Ausformens aus dem Spritzgußwerkzeug.

[0009] Das Wischgerät besteht im wesentlichen aus einem StieL 1, einem Zughandgriff 2, einer Preßeinrichtung 3 mit ZughebeL 4, einem Wischkopf 5 mit Wischtuch 6 und einer nicht näher dargestellten Zugeinrichtung zum Einzug des Wischtuches 6 in die Preßeinrichtung 3.

[0010] Die HaupteLemente der Preßeinrichtung 3 sind in einem U-förmigen Gehäuse 7 untergebracht. ALs DeckeLteiL dient zum VerschLuß dieses Gehäuses 7 eine GegenpreßpLatte 8. Durch die GegenpreßpLatte 8, Seitenwände 9 und eine Querwand 10 wird der Preßraum 11 gebildet. In diesem Preßraum 11 ist über Schwinghebel 12 eine PreßpLatte 13 an der Querwand 10 gelagert. Dabei sind sowohl an der Querwand 10 als auch an der PreßpLatte 13 Rastlagerungen 14 angeformt. In diese RastLagerungen 14 sind die Schwinghebel 12 eingeklipst. Die Schwinghebel 12 sind weiter über ein FiLmscharnier 15 mit der PreßpLatte 13 verbunden. Die Figur 6 zeigt dabei den Zustand, wie das Bauteil aus der Spritzgußform kommt. Weiter ist am SchwinghebeL 12 eine Anschlagbegrenzungsleiste 16 angeformt. Diese Anschlagbegrenzungsleiste 16 dient einmaL zur MontagehiLfe, sie Liegt bei der Montage gegen die FLäche 17 der PreßpLatte 13 an, als auch als Totpunkt - Begrenzungsanschlag. Dadurch wird verhindert, daß die PreßpLatte 13 bezüglich des Zughebels 4 in eine TotpunktLage kommen kann. Im Preßzustand schlägt die Anschlagbegrenzungsleiste 16 vor Erreichen des Totpunktes gegen die Rastlagerung 14 an der Querwand 10 und im entspannten Zustand gegen die FLäche 17.

[0011] Die PreßpLatte 13 wird durch den Zughebel 4 betätigt. Der Zughebel 4 ist über eine Drehachse 18 am Gehäuse 7 geLagert. Der ZughebeL 4 ist weiter über eine Zugstange 19 mit der PreßpLatte 13 verbunden. Die AnLenkung der Zugstange erfoLgt dabei über ein GeLenk 20 an der Preßplatte 13 und über ein DrehgeLenk 21 an dem ZughebeL 4.

[0012] Zwischen der PreßpLatte 13 und der GegenpreßpLatte 8 entsteht der eigentliche Führungsraum 22 für das Wischtuch 6. Die Gegenpreßplatte 8 wird über Stege 23 sowie zwei Leisten 24 an den Seitenwänden 9 des Gehäuses 7 gehalten und durch Nieten 25 gesichert.

[0013] Die PreßpLatte 8 besteht aus einem dicht im Gehäuse 7 Liegenden Fuß 26 einem KanaL 27 zur Aufnahme des StieLes 1 sowie der Wischtuchauflage 28. Die Wischtuchauflage 28 ist mit einer Dränage 29 versehen, die in die AbLaufrinnen 30 mündet. Die AbLaufrinnen 30 sind durch den Fuß 26, die Seitenwände 9, die Wände des KanaLes 27 und die Wischtuchauflage 28 gebildet.

[0014] Auf die DarsteLLung der Zugeinrichtung wurde verzichtet; es sind LedigLich die Nuten 31 im Stiel 1 dargestellt.

[0015] Zur OffenhaLtung des Führungsraumes 22, wozu der Zughebel 4 in PfeiLrichtung 32 geführt sein muß, ist um die Drehachse 18 eine Feder 33 angeordnet.

[0016] Die Montage der Preßeinrichtung 3 wird wie folgt durchgeführt. Zunächst werden die SchwinghebeL 12 mit dem WaLzenfuß 34 in die RastLagerung 14 der PreßpLatte 13 eingedrückt. Danach wird die PreßpLatte 13 gegen die Querwand 10 geführt bis die SchwinghebeL 12 mit den Anschlagbegrenzungsleisten 16 gegen die FLächen 17 anLiegen. Erst dann werden die AchsstummeL 35 der Schwinghebel 12 in die RastLagerungen 14 der Querwand 10 eingedrückt. Die RastLagerungen 14 der Querwand 10 sind geteilt, so daß der HaLs 36 der SchwinghebeL 12 frei schwenken kann.

Ansprüche

1. Wischgerät mit einem Stiel (1), an dem ein Wischelement befestigt ist sowie einer Preßeinrichtung (3) für das Wischelement, wobei die Preßeinrichtung (3) aus einer über ein MehrfachhebeLsystem wirkenden PreßpLatte (13), einer Gegenpreßplatte (8) mit einer Aufnahme für die durchgeführten TeiLe der Zugeinrichtung und einer Führung für das Wischelement nach EP-A-83 105 319.4 besteht, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl in einem Gehäuse (7), gebildet aus einem U-förmigen Tei L und einem Deckelteil, als auch auf der PreßpLatte (13) einstückig hergestellte Rastlagerungen (14) zur drehbaren Aufnahme von SchwinghebeLn (12) des Mehrfachhebelsystems vorgesehen sind, wobei die Gegenpreßplatte (8) ein TeiL des Gehäuses (7) ist.

2. Wischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die GegenpreßpLatte (8) als DeckeLteiL ausgebildet ist.

3. Wischgerät nachAnspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenwänden (9) des Gehäuses (7) Stege (23) und/oder Leisten (24) zur Abstützung des DeckeLteiLes vorgesehen sind.

4. Wischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwinghebel (12) jeweils einstückig über ein FiLmscharnier (15) mit der Preßplatte (13) verbunden sind.

5. Wischgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel (12) mit einer AnschLagbegrenzungsLeiste (16) versehen ist.

6. Wischgerätnacheinem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenpreßplatte (8) mit einem offenen KanaL (27) zur Aufnahme des StieLes (1) versehen ist, und daß in dem StieL zur offenen Seite des KanaLs Nuten (31) für die Zugeinrichtung eingearbeitet sind.

Zeichnung