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EP 0 156 954 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.11.1986 Patentblatt 1986/48 |
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Anmeldetag: 09.04.1983 |
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Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung für Anbaugeräte, die am Ausleger von Trägergeräten
wie Bagger, Baggerlader, Frontlader usw. angebaut werden können
Supporting and depth adjusting device for attachments which are mounted to the boom
of excavators, earth moving vehicles, front loaders or the like
Dispositif de support et de commande de la profondeur de coupe pour équipements interchangeables,
destinés à être montés à la flèche d'excavateurs, pelles chargeuses, chargeurs frontaux
et similaires
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Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
15.04.1982 DE 3213898
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.10.1985 Patentblatt 1985/41 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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83103471.5 / 0092128 |
| (71) |
Anmelder: Hackmack, Alfred, Dr. |
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A-6911 Eichenberg (AT) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Hackmack, Alfred, Dr.
A-6911 Eichenberg (AT)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Anbaugerät für den Anbau am Ausleger bzw. Rahmen von Hydraulikbaggern,
Baggerladern, Frontladern und ähnlichen Geräten, in dem in einem Gestell drehbar gelagert
und über einen Eydraulikmotor angetrieben sich eine Antriebswelle befindet, an der
Werkzeuge zum Schneiden oder Fräsen angebracht werden können wobei das Anbaugerät
über eine Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung, für das Werkzeug auf der Straßenoberfläche
od. dgl. abstützbar ist.
[0002] Der Zweck solcher Anbaugeräte kann vielfältig sein, da an der Welle verschiedene
Werkzeuge angebracht werden können, wie z.B. eine Fräswalze zum Straßenfräsen, eine
Fugenfrässcheibe zum Fugenschneiden oder eine Grabenfräse zum Grabenfräsen. In den
drei hier erwähnten Fällen ist der Anbau einer Abstütz-und Tiefenverstelleinrichtung
notwendig bzw. vorteilhaft. Alle Straßenfräsen und Fugenschneider, ob selbstfahrend
oder als Anbaugeräte, sind mit Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtungen ausgerüstet.
Diese Einrichtungen sind in den meisten Fällen so konstruiert, daß eine Rolle, die
auf der Straßenoberfläche läuft, über eine einstellbare Spindel mit dem Rahmen des
Gerätes verbunden ist und gleichzeitig an diesem Rahmen fest die Fräswalze angebaut
ist. Durch Verstellung der Spindel wird der Rahmen mit der Fräswalze höher gehoben
oder tiefer gesenkt. Beim Tiefersenken fräst die Walze die Straßenoherfläche. Beim
Fräsen wird durch diese Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung folgendes erreicht:
erstens wird durch die Stellung der Spindel die Frästiefe bestimmt, zweitens wird
durch die Rolle das Gerät abgestützt, drittens verhindert die auf der Straße befindliche
Rolle, daß die Fräswalze z.B. durch Erschütterungen tiefer eindringen kann als eingestellt
wurde, viertens wird so das größtmögliche Gewicht auf die Fräswalze verlagert, was
zu der größtmöglichen Übertragung der vorhandenen Leistung führt. Bei zu großer Geschwindigkeit
würde die Fräswalze und damit die Rolle angehoben werden. Das Aufliegen der Rolle
zeigt somit auch an, daß die richtige Frästiefe eingehalten wird. Fünftens wird durch
diese Konstruktion der Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung verhindert, daß Erschütterungen,
verursacht durch die Fräswalze, auf das Gerät übertragen werden. Als Beispiel für
eine solche Abstützvorrichtung an einer Straßenfräse wird auf die US-A- 3975055 verwiesen.
Als Beispiel einer Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung an einem Fugenschneider
wird auf die Europäische Patentanmeldung, Anmelde-Nr. 83100153.2 verwiesen, und bezüglich
einer anderen Abstütz-und Tiefenveretelleinrichtung wird die dänische Patentanmeldung
von Kaj-Dam Rasmussen Nr. 2969-80 erwähnt. Bei dem Fugenschneider dieser dänischen
Patentanmeldung handelt es sich um einen Fugenschneider, der mit Druckscheiben arbeitet,
die durch den Ausleger eines Baggers oder Baggerladers in die Asphaltdecke gedrückt
werden. In weichem Asphalt und bei geringer Schneidtiefe kann dieses durch einmaliges
Bewegen des Auslegers vom maschinennächsten Punkt bis zur äußersten Reichweite erfolgen.
In hartem Asphalt oder bei mittleren Schnittiefen - größere sind nicht ausführbar
- ist ein mehrfaches Hin- und Herbewegen des Auslegers und damit ein mehrfaches Hin-
und Herrollen und Eindrücken der Scheibe erforderlich. An dem Gestell dieses Fugenschneiders
sind in ständig wachsendem Abstand vom Zentrum der Druckschneidscheibe kleine Rollen
angebracht, die bei der Vorwärtsbewegung des Auslegers auf der Straßendecke rollen
und damit eine Abstützungsfunktion übernehmen, während die Scheibe in die Decke gedrückt
wird. Außerdem sind diese Rollen maßgeblich für die Schneidtiefe in Abhängigkeit zur
Winkelstellung der Montierungsvorrichtung im Verhältnis zur Oberfläche. Da sich bei
der Bewegung des Auslegers der Winkel der fest am Auslegerkopf und am Löffelzylinder
befestigten Montierungsvorrichtung (Gestell) im Verhältnis zur Oberfläche ständig
verändert, muß der Kolben des Löffelzylinders dauernd nachgestellt werden, um zu erreichen,
daß die gewünschte Tiefe eingehalten wird. Geschähe das nicht, würde die Tiefe laufend
verändert werden.
[0003] Die weiter oben aufgeführten Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtungen lassen sich
für Anbaugeräte, die mit dem Ausleger bewegt werden müssen, nicht einsetzen. Das liegt
daran, daß sich durch die Auslegerbewegung die Winkelstellung des am Ausleger angebauten
Fräsgerätes und der damit fest verbundenen Stützrolle ständig ändert. Dadurch ändert
sich das fest eingestellte Höhenverhältnis zwischen Gestell, Stützrolle und Fräswalze
bzw. Frässcheibe. Bei dem in der Patentschrift von Rasmussen beschriebenen Gerät ergeben
sich beim Fräsen, nicht bei der Arbeit mit der Druckscheibe, die hier aber nicht wesentlich
ist, folgende Nachteile: der Fahrer muß bei der durch das Vorschieben des Fräsgerätes
bedingten dauernden Auslegerverstellung die Winkelstellung des Gestells durch Betätigung
des Ventilhebels für den Löffelzylinder ständig verändern, damit die gewünschte Tiefe
eingehalten wird. Gleichzeitig muß er mit den beiden anderen Hydraulikhebeln die Auslegerverstellung
vornehmen und das Fräsgerät auf den Boden drücken. Eine nur gering-fügig nicht vorhandene
Abstimmung der 3 Bedienungsvorgänge führt bei der Rasmussen-Konstruktion zu einer
erheblichen Änderung der Frästiefe, die 2 - 3 cm ausmachen kann. Praktisch lassen
sich Unebenheiten in der Fräsfläche bei diesem Gerät überhaupt nicht vermeiden. Von
den Baubehörden wird aber oft bei einer Frästiefe von 3 - 4 cm eine Genauigkeit von
plus/ minus 2 mm verlangt. Hinzu kommt noch, daß der Fahrer die kleinen Stützrollen
an dem Gerät von Rasmussen dann, wenn sie auf der Straße liegen, nur unzureichend
sehen kann. Dieses Sehen der verschiedenen Rollen, die bei der Bewegung des Auslegers
abwechselnd auf dem Boden liegend die Stützfunktion ausüben, und die Beurteilung ihrer
richtigen Stellung ist aber Voraussetzung dafür, daß überhaupt richtig eingestellt
werden kann. Wenn gefräst wird und Fräsgut überall herumliegt, kann der Fahrer überhaupt
nichts mehr sehen. Diese kleinen Rollen haben außerdem den Nachteil, daß sie im Sommer
bei weichem Asphalt in diesen eingedrückt werden. Ein solches Eindrücken hinterläßt
Spuren im Asphalt, die von den Baubehörden nicht geduldet werden. Das Gerät von Rasmussen
ist konzipiert für die Arbeit mit Druckscheiben. Wenn das Gerät mit der dort angebrachten
Abstützvorrichtung mit Frässcheiben oder Fräswalzen eingesetzt werden würde, so würde
sich sofort herausstellen, daß eine Fräsarbeit kaum möglich ist mit dieser Abstützvorrichtung.
Bei Arbeiten mit Fräsgeräten entsteht Fräsgut, das in alle Richtungen geschleudert
wird. Die Rollen der Abstützvorrichtung dürfen nicht auf das Fräsgut auffahren. Damit
würde sich automatisch die Tiefe verändern. Es müßte ein Schutz angebracht werden,
z.B. in Form von Radkappen oder von vor den Rollen laufenden Pflügen. Das ist bei
der Konstruktion von Rasmussen, bei der die Abstützung und Tiefenregulierung durch
Versetzen von einer Rolle zu einer ganzen Anzahl von anderen Rollen nacheinander bei
der Bewegung des Auslegers vom maschinennächsten Punkt bis zur äußersten Reichweite
erfolgt, gar nicht möglich. Außerdem sind die Rollen zu klein in Relation zu dem Fräsmaterial.
Sie würden gar nicht mehr rollen. Aus konstruktiven Gründen könnten die Rollen aber
nicht größer gemacht werden, dann wäre eine kontinuierliche Tiefenverstellung durch
Versetzen von einer Rolle zur anderen nicht mehr möglich.
[0004] Der Nachteil von Fugenschneidern mit Druckscheiben liegt darin, daß sie nur in warmen
Jahreszeiten eingesetzt werden können, wenn der Asphalt warm und weich ist. In der
kalten Jahreszeit ist der Asphalt zu hart, als daß er mit Druckscheiben eingedrückt
werden kann, außer es werden ganz schwere Trägergeräte genommen. Eine andere Begrenzung
der Druckscheiben liegt darin, daß sie praktisch nur bis zu einer Tiefe von etwa 8
- -10 cm eingesetzt werden können. Größere Tiefen sind auch nur mit sehr schweren
Trägergeräten zu erreichen. Fugenfrässcheiben können das ganze Jahr über eingesetzt
werden, auch auf größere Tiefen. Mit ihnen kann auch viel schneller gearbeitet werden.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung
zu entwickeln, die automatisch die eingestellte Tiefe hält, wenn der Ausleger eines
Baggers oder ähnlichen Gerätes vom maschinennächsten Punkt bis zur äußersten Reichweite
oder umgekehrt geführt wird und dabei Straßenfräs- oder Fugenschneidarbeiten ausgeführt
werden.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsmäßig dadurch gelöst, daß die Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung
freischwingend um die Achse der Antriebswelle aufgehängt ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die Rollen
der Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung ständig auf die Straßenoberfläche gepreßt
und damit die Fräswalze bzw. Frässcheibe in der gewünschten Tiefe in die Straßenoberfläche
hineingepreßt werden können, während der Ausleger von der äußersten Reichweite bis
zum maschinennächsten Punkt bewegt wird.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird wie
folgt beschrieben: In einem Gestell (1) läuft eine Welle (11), angetrieben durch den
Hydraulikmotor (4) über das Getriebe (3). Auf der Welle kann an Flanschen entweder
eine Fugenfrässcheibe (8) oder eine Fräswalze (7) angebracht werden. Um die Antriebswette
freischwingend ist die Abstütz-und Tiefenverstelleinrichtung für die Fräswalze und
die Frässcheibe aufgehängt, so daß deren Stützräder bei jeder Position des Auslegers
auf die Straßendecke aufgepreßt werden können. Die Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung
besteht aus den Schwingen (5) und den am unteren Ende angebrachten Stützrollen (6)
sowie einer Verstellspindel (10), mit der die Fräs- bzw. Schneidtiefe eingestellt
wird. Am oberen Teil des Gestells ist eine Anbauplatte (9) befestigt, die durch 2
Bolzen mit dem Ausleger des Baggers bzw. Baggerladers bzw. Frontladers verbunden ist.
Der Antrieb des Hydraulikmotors erfolgt über die Hydraulikanlage des Baggers, bzw.
Baggerladers bzw. Frontladers. Am Gestell sind Anbaupunkte für die Grabenfräse (12),
deren Antriebswelle über eine Vielkeilverzahnung mit der Antriebswelle des Gerätes
(11) verbunden ist.
1. Anbaugerät für den Anbau am Ausleger bzw. Rahmen von Hydraulikbaggern, Baggerladern,
Frontladern und ähnlichen Geräten, in dem in einem Gestell (1) drehbar gelagert und
über einen Hydraulikmotor (4) angetrieben sich eine Welle (11) befindet, an der Werkzeuge
(7, 8) zum Schneiden oder Fräsen angebracht wwerden können, wobei das Anbaugerät über
eine Abstütz- und Tiefenversteilelnrichtung für das Werkzeug auf der Strassenoberfläche
od.dgl. abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstütz- und Tiefenverstelleinrichtung
um die Achse der Antriebswelle (11) frei schwingend aufgehängt ist.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (11) eine Frässcheibe
(8) angebracht ist, z.B. zum Schneiden von Fugen und Schlitzen oder schmalen Gräben.
3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (11) eine Straßenfräswalze
(7) angebracht ist.
4. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (11) ein Antriebsrad
für eine Grabenfräskette und am Gestell Anbaupunkte für eine Grabenfräse angebracht
sind.
1. An accessory for hydraulic excavators, backhoe loaders, wheel loaders and similiar
equipment comprising a frame arranged for attachment equipments, a shaft rotably mounted
in said frame, a motor mounted on said frame for rotating said shaft and further comprising
tools for cutting or milling mounted on and driven by said shaft and further comprising
a support- depth-controll mean swingeably suspended about the axis of said shaft for
engaging and controlling the depth to which said rotary tools can be pressed.
2. An accessory according to claim 1 further comprising a milling disc for cutting
joints, slots and small trenches.
3. An accessory according to claim 1 further comprising a planing drum.
4. An accessory according to claim 1 further comprising a trencher device.
1. Equipement interchangeable destiné au montage sur la flèche ou le cadre de pelles
excavatrices hydrauliques, pelles chargeuses, chargeuses frontales et engins similaires,
dans lequel se trouve un arbre (11) logé et tournant dans un bâti (1) et entraîné
par un moteur hydraulique (4) et sur lequel peuvent être montés des outils (7, 8)
pour le découpage ou le fraisage, à l'occasion de quoi, l'équipement interchangeable
peut être appuyé sur le revêtement routier ou analogue, au moyen d'un dispositif d'appui
et d'ajustement en profondeur pour l'outil, caractérisé par le fait que le dispositif
d'appui et d' ajustement en profondeur est suspendu en oscillation libre autour de
l'axe de l'arbre moteur (11).
2. Equipement selon revendication 1, caractérisé par le fait qu'une fraise en disque
(8) est montée sur l'arbre (11), p. ex. pour le découpage de joints et de rainures
ou de tranchées étroites.
3. Equipement selon revendication 1, caractérisé par le fait qu'une fraise cylindrique
routière (7) est montée sur l'arbre (11).
4. Equipement selon revendication 1, caractérisé par le fait qu'un pignon menant pour
une chaîne de fraise à creuser les tranchées est fixe sur l'arbre (11) et que des
points de montage pour une fraise à creuser les tranchées sont fixés sur le bâti.

