(19)
(11) EP 0 157 298 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.03.1989  Patentblatt  1989/10

(21) Anmeldenummer: 85103290.4

(22) Anmeldetag:  17.05.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A63C 9/084

(54)

Fersenniederhalter

Heel binding

Talonnière pour fixation de ski


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR LI

(30) Priorität: 19.05.1982 AT 1982/82

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.10.1985  Patentblatt  1985/41

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
83104848.3 / 0094675

(73) Patentinhaber: TMC CORPORATION
CH-6340 Baar/Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Würthner, Hubert
    A-2410 Hainburg/Donau (AT)
  • Svoboda, Josef, Dipl.-Ing.
    A-2320 Schwechat (AT)

(74) Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. 
HTM Sport- und Freizeitgeräte AG Tyroliaplatz 1
2320 Schwechat
2320 Schwechat (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 488 467
DE-A- 2 628 748
DE-A- 1 810 013
FR-A- 2 489 159
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Fersenniederhalter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Ein derartiger Fersenniederhalter ist in der DE-OS-2 628 748 beschrieben (s. Fig. 3). Bei dieser Ausführung ist im Gegensatz zum Erfindungsgegenstand, bei dem die Steuerkurve an der aus Sohlenniederhalter und Trittsporn bestehenden Einheit angeordnet ist, die Steuerkurve am Zwischenhebel vorgesehen. Dieser Zwischenhebel trägt weiters an seinem oberen Ende einen Auslösehebel, der sich in der Fahrtstellung des Fersenniederhalters an einem durch die Einheit quer verlaufenden Bolzen abstützt. Im Falle einer willkürlichen Auslösung des Fersenniederhalters wird der Auslösehebel niedergedrückt, wodurch sich der Zwischenhebel gegen den Skischuh hin verschwenken kann und die am Zwischenhebel vorgesehene Steuerkurve außer Angriff mit dem Steuerglied kommt. Sobald jedoch die Endlage der Einheit erreicht ist, rastet der Auslösehebel wieder am quer verlaufenden Bolzen ein.

    [0003] Bei einer anderen Ausführungsform (vgl. Fig. 5 der DE-OS-2 628 748) sind die Einheit aus Sohlenniederhalter und Trittsporn, der Zwischenhebel und der Auslösehebel auf einer gemeinsamen Achse im Lagerbock gelagert. Der Zwischenhebel ist in der Fahrtstellung des Fersenniederhalters gegenüber der Einheit durch ein Kugelgesperre festgelegt. Soll nun eine willkürliche Auslösung des Fersenniederhalters eingeleitet werden, so wird die Kugel des Kugelgesperres durch den Auslösehebel zurückgedrückt und damit die Koppelung zwischen der Einheit und dem Zwischenhebel aufgehoben. Die Einheit kann danach ungehindert in die Offenstellung verschwenkt werden.

    [0004] Die beiden behandelten Ausführungsformen haben den Nachteil, daß beim Einsteigen des Skischuhs in den Fersenniederhalter etwa diejenige Arbeit aufgebracht werden muß, welche zum unwillkürlichen Lösen der Bindung erforderlich ist, zumal die Reibungsverhältnisse in beiden Fällen die gleichen sind und der Weg, um den die schon vorgespannte Rastfeder bei einer unwillkürlichen Auslösung zusammengedrückt wird, angenähert demjenigen Weg entspricht, um den die Rastfeder bei der Bewegung des Zwischenhebels aus der Einsteiglage in die Fahrtstellung zusammengedrückt wird. Das Einsteigen in die bekannten Fersenniederhalter ist daher kraftaufwendig. Außerdem müssen bei den bekannten Ausführungsformen die Zwischenhebel sehr massiv ausgebildet werden, da sie die volle Kraft der Rastfeder aufnehmen müssen, was eine unerwünschte Erhöhung des Gewichtes mit sich bringt.

    [0005] Die Erfindung setzt sich zum Ziel, die angeführten Nachteile zu beseitigen und einen Fersenniederhalter zu schaffen, der es ermöglicht, die vom Skiläufer zu leistende, zum Einsteigen notwendige Arbeit erheblich herabzusetzen.

    [0006] Ausgehend von einem Fersenniederhalter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 wird dieses Ziel durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles dieses Anspruches erreicht.

    [0007] In den Patentansprüchen 2 - 6 werden zweckmäßige und nützliche Weiterbildungen des Gegenstandes des Patentanspruches 1 unter Schutz gestellt.

    [0008] In der Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen von erfindungsgemäßen Fersenniederhaltern rein schematisch dargestellt. Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform in der Fahrtstellung und Fig. 2 in der Einsteiglage. In den Fig. 3 - 6 ist eine zweite Ausführungsform in der Fahrtstellung, während des unwillkürlichen Auslösevorganges, in der Einsteiglage und während des Einsteigvorganges wiedergegeben. Da dieser Fersenniederhalter in seinem Aufbau dem ersten weitgehend entspricht, sind hier nur die für die Steuerung wesentlichen Teile darsgestellt.

    [0009] Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Fersenniederhalter besitzt eine Grundplatte 1, an der ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmiger Lagerbock 2 befestigt ist. Im oberen Bereich der beiden Schenkeln des Lagerbockes 2 sind zwei Achsstummel 3 angeordnet, um welche einerseits ein Federgehäuse 4 für eine Rastfeder 5, welche ein Druckglied 6 beaufschlagt, und anderseits eine aus einem Sohlenniederhalter 7 und einem Trittsporn 8 bestehende Einheit 9 unabhängig voneinander verschwenkbar sind. Im unteren Bereich der Schenkel des Lagerbockes 2 befindet sich eine Achse 10, auf welcher ein Steuerhebel 11 verdrehbar angeordnet ist. Dieser befindet sich in dem Zwischenraum zwischen dem Druckglied 6 und der Einheit 9. An der Rückseite der Einheit 9 ist eine Ausnehmung 12 ausgespart, in der ein als Winkelhebel ausgebildeter Zwischenhebel 13 gelagert ist, dessen Schenkel mit 13a und 13b bezeichnet sind. Die Schwenkachse 14 des Zwischenhebels 13 befindet sich im unteren Bereich der Ausnehmung 12. Der Zwischenhebel 13 steht unter dem Einfluß einer nicht dargestellten Feder, welche bestrebt ist, den einen Schenkel 13a des Winkelhebels 13 gegen den Grund der Ausnehmung 12 zu drücken.

    [0010] Der Steuerhebel 11 besitzt auf der der Einheit 9 zugewendeten Seite eine Steuernase 11 a, welche im Falle einer unwillkürlichen Auslösung des Fersenniederhalters, z. B. bei einem Frontalsturz, entlang der Innenseite der Einheit 9 gleitet. Weiters trägt der Steuerhebel 11 an seinem oberen Ende einen Zapfen 20, der zum Eingriff in eine Rastnut 19 bestimmt ist, welche am Ende des anderen Schenkels 13b des Winkelhebels 13 ausgespart ist. Diese Rastnut 19 ist in der Zeichnung rechtwinkelig dargestellt, sie kann jedoch auch im Querschnitt V-förmig ausgebildet sein.


    Revendications

    dadurch gekennzeichnet, daß am Zwischenhebel (13, 13') und am Steuerhebel (11, 11') eine Rastnut (19) bzw. ein Zapfen (20) oder ein Vorsprung (13a') bzw. eine Rastnut (11c') angeordnet bzw. ausgenommen sind, welche in der Fahrtstellung des Fersenniederhalters voneinander getrennt, in der Einsteiglage hingegen miteinander im Eingriff sind und daß der Steuerhebel (11,11') in der Abfahrtsstellung sowie während einer ersten Phase des unwillkürlichen Auslösevorganges an einer Steuerkurve anliegt bzw. entlanggleitet, die unmittelbar an der dem Schuh abgewandten Seite des Sohlenniederhalters (7, 7') vorgesehen ist.
     
    2. Fersenniederhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenhebel (13) als Winkelhebel ausgebildet ist, dessen einer Schenkel (13a) in der Fahrtstellung des Fersenniederhalters in der Ausnehmung (12) der Einheit (9) liegt und dessen anderer Schenkel (13b) an seinem freien Ende die z. B. V-förmige Rastnut (19) trägt, in welche am Ende der unwillkürlichen Auslösebewegung des Fersenniederhalters der Zapfen (20) des Steuerhebels (11) eingreift (Fig. 1 und 2).
     
    3. Fersenniederhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (14) des Winkelhebels (13) im unteren Bereich der Ausnehmung (12) angeordnet ist, so daß die beiden Schenkel (13a, 13b) des Winkelhebels (13) in der Fahrtstellung nach oben ragen.
     
    4. Fersenniederhalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkelhebel (13) unter dem Einfluß einer ihn gegen den Boden der Ausnehmung (12) zu schwenken suchenden Feder steht.
     
    5. Fersenniederhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenhebel (13') einarmig ausgebildet ist und an seinem freien Ende neben dem Vorsprung (13a') eine Rastnut (13b') trägt, wobei der Vorsprung (13a') in der Fahrtstellung des Fersenniederhalters in eine zweite Rastnut (11 a') am Steuerhebel (11') eingreift und in dieser Stellung ein Vorsprung (11b') des Steuerhebels (11') in der Rastnut (13b') des Zwischenhebels einrastet (Fig. 3 - 6).
     
    6. Fersenniederhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenhebel (13') im Anschluß an den Vorsprung (13a') bzw. die Rastnut (13b') eine Steuerkurve (13c') trägt, welche am Ende des unwillkürlichen Auslösevorganges den Vorsprung (13a') aus der zweiten Rastnut (11 a') des Steuerhebels (11') heraushebt und ihn in die erste Rastnut (11c') überführt.
     


    Claims

    1. A heel binding comprising a base plate adapted to be secured to the ski or guided, respectively, in a guide rail in the longitudinal direction of the ski, and a bearing block (2) of substantially U-shaped cross-sectional configuration supported on said base plate (1) and having an upper portion whereat a unit (9) consisting of a sole hold-down member (7) and a step spur (8) is mounted for pivoting about axle pins (3), and in a portion of which spaced from said axle pins (3), preferably a lower portion, there is disposed a control lever (11, 11') operatively disposed between a pressure member (6) biased by a detent spring (5), and said unit (9), a transmitting lever (13, 13') associated to said control lever (11, 11') being pivotally mounted in said unit (9) about an axis (14),
    characterized in that said transmitting lever (13, 13') and said control lever (11, 11') are provided respectively with a detent notch (19) and a pin (20), or a projection (13a') and a detent notch (11 c'), which in the skiing position of the heel binding are separated from one another while being in mutual engagement in the step-in position, and in that in the skiing position and during the first phase of the unintentional release operation said control lever (11, 11') is in engagement with or slides along, respectively, a control curve provided directly on the side of said sole hold-down member (7, 7') facing away from the ski boot.
     
    2. A heel binding according to claim 1, characterized in that said transmitting lever (13) is formed as a crank lever having one leg (13a) received in a cavity (12) of said unit (9) in the skiing position of the heel binding, the free end of the other leg (13b) being formed with said for instance V-shaped detent notch (19) to be engaged by said pin (20) of said control lever (11) at the end of the unintentional release operation of the heel binding.
     
    3. A heel binding according to claim 2, characterized in that the pivot axis (14) of said crank lever (13) is disposed in a lower portion of said cavity (12), so that the two legs (13a, 13b) of said crank lever (13) project upwards in the skiing position.
     
    4. A heel binding according to claim 3, characterized in that said crank lever (13) is subjected to the action of a spring tending to pivot it towards the bottom of said cavity (12).
     
    5. A heel binding according to claim 1, characterized in that said transmitting lever (13') is of the one-armed type and carries a detent notch (13b') besides said projection (13a') at its free end, said projection (13a') in the skiing position of the heel binding engaging a second detent notch (11 a') on said control lever (11'), while in the same position a projection (11b') of said control lever (11') is engaged with said detent notch (13b') of said transmitting lever (13') (figs. 3 - 6).
     
    6. A heel binding according to claim 5, characterized in that adjacent said projection (13a') or said detent notch (13b'), respectively, said transmitting lever (13') is provided with a control curve (13c') effective at the end of the unintentional release operation to lift said

    Im Falle einer unwillkürlichen Auslösung des Fersenniederhalters gleitet der Steuerhebel mit seiner Steuernase 11a entlang der Innenseite der Einheit 9, die eine Steuerkurve trägt. In diesem Falle ist die Kraft der Rastfeder 3 voll wirksam. Ist jedoch die Endlage der Einheit 9, in der sich diese in der höchsten Stellung befindet, erreicht, so gelangt der Zapfen 20 des Steuerhebels 11 in die Rastnut 19 des Schenkels 13b. Will nun der Skiläufer mit seinem Skischuh in den Fersenniederhalter einsteigen, so wird die Einheit 9 entgegen dem Uhrzeigersinn nach unten geschwenkt, und die Steuernase 11 a gleitet zu Beginn des Einsteigvorganges nicht mehr entlang der Innenseite der Einheit 9, sondern sie wird über einen Teil des Weges durch den Schenkel 13b im Abstand von der Steuerkurve in die Einheit nach oben gefuhrt, bis die Steuernase 11 a in einer Ausnehmung 21 der Einheit einrastet. Während dieses Wegabschnittes tritt lediglich eine Reibung in den Gelenken und eine Vorspannung der nicht dargestellten Feder des Winkelhebels 13, jedoch keine durch die Rastfeder 5 hervorgerufene Reibung zwischen der Innenseite der Einheit 9 und der Steuernase 11 a auf. Die zum Einsteigen erforderliche Kraft, ist infolgedessen wesentlich geringer als die Kraft, die zu einer unwillkürlichen Auslösung des Fersenniederhalters erforderlich ist.

    Soll jedoch eine willkürliche Auslösung des Fersenniederhalters herbeigeführt werden, so genügt es, das Federgehäuse 4 für die Rastfeder 5 in der einen oder anderen Richtung zu verschwenken. Dadurch gleitet das von der Rastfeder 5 beaufschlagte Druckglied 6 vom Vorsprung des Steuerhebels 11, wodurch dieser sich in Fig. 1 im Uhrzeigersinn verschwenken kann und dadurch die Einheit 9 zum Verschwenken freigibt.

    Bei dem in den Fig. 3 - 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Zwischenhebel 13' im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel als einarmiger Hebel ausgebildet, der in einer Ausnehmung 12 der Einheit 9' um eine Achse 14 verschwenkbar ist. Am Zwischenhebel 13' und am Steuerhebel 11' sind ein Vorsprung 13a' und eine Rastnut 11c' angeordnet, welche in der Fahrtstellung des Fersenniederhalters voneinander getrennt, in der Einsteiglage hingegen miteinander im Eingriff sind. Der Zwischenhebel 13' trägt am freien Ende neben dem Vorsprung 13a' eine Rastnut 13b', wobei der Vorsprung 13a' in der Fahrtstellung des Fersenniederhalters in eine zweite Rastnut 11a' am Steuerhebel 11' eingreift und in dieser Stellung ein Vorsprung 11b' des Steuerhebels 11' in der Rastnut 13b' des Zwischenhebels 13' einrastet. Die beiden Rastnuten und Vorsprünge wirken nach Art eines Gelenkes zusammen. An die Rastnut 13b' schließt sich in Richtung zum Skischuh eine Steuerkurve 13c' an.

    Die Funktion dieses Fersenniederhalters ist wie folgt: In der Fahrtstellung liegen die beiden Vorsprünge 13a' und 11b' in den zugeordneten Rastnuten 11a' und 13b'. Wird nun eine unwillkürliche Auslösung des Fersenniederhalters eingeleitet, so wird der Zwischenhebel 13' im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch drückt er den Steuerhebel 11' gegen die Wirkung der Rastfeder 5, die über das Druckglied 6 am Steuerhebel 11' angreift, zurück. Sobald eine gewisse Winkellage des Zwischenhebels 13' erreicht ist, hebt die Steuerkurve 13c' die beiden Vorsprünge 13a' und 11b' aus den zugehörigen Rastnuten 11a' und 13b', so daß die gelenkige Verbindung des Zwischenhebels 13' mit dem Steuerhebel 11' gelöst wird. Danach wird der Vorsprung 13a' von der Rastnut 11c' aufgenommen. In dieser Lage ist der Fersenniederhalter bereit zum Einstieg des Skischuhs.

    Steigt nun der Skiläufer mit seinem Skischuh in den Fersenniederhalter ein, so wird der Zwischenhebel 13' entgegen dem Uhrzeigersinn gegen den Boden der Ausnehmung 12 in der Einheit 9' verschwenkt. Dabei verläßt der Vorsprung 13a' des Zwischenhebels 13' die Rastnut 11c' des Steuerhebels 11', und der Vorsprung 11b' desselben legt sich an die Rückseite des Zwischenhebels 13' an. Sobald die Fahrtstellung des Fersenniederhalters erreicht ist, gelangen die beiden Vorsprünge 13a' und 11 b' in Eingriff mit den zugehörigen Ausnehmungen 11 a' und 13b'.

    Selbstverständlich ist die Erfindung nicht an die im vorstehenden beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele gebunden. Vielmehr sind verschiedene Abänderungen derselben möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise kann die Schwenkachse für den Steuerhebel statt in der Nähe der Grundplatte auch im oberen Bereich des im wesentlichen U-förmigen Lagerbockes angeordnet sein. Weiters ware es möglich, die erfindungsgemäßen Fersenniederhalter mit einer zusätzlichen Steuerkurve auszustatten, welche eine seitliche Auslösung des Fersenniederhalters, eine sogenannte "Diagonalauslösung" ermöglicht.


     


    Claims

    1. Fersenniederhalter mit einer am Ski befestigbaren bzw. in einer Führungßschiene in Skilängsrichtung geführten Grundplatte (1) und einem an dieser angeordneten, im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Lagerbock (2), in dessen oberem Bereich eine aus einem Sohlenniederhalter (7) und einem Trittsporn (8) bestehende Einheit (9) um Achsstummel (3) schwenkbar gelagert ist und in dessen von den Achsstummeln (3) entferntem, vorzugsweise unterem Bereich ein zwischen einem von einer Rastfeder (5) beaufschlagten Druckglied (6) und der Einheit (9) zwischengeschalteter Steuerhebel (11, 11') angeordnet ist, dem ein Zwischenhebel (13, 13') zugeordnet ist, der in der Einheit (9) auf einer Achse (14) schwenkbar gelagert ist, projection (13a') from the second detent notch (11a') of said control lever (11') and to transfer it into the first detent notch (11 c').
     


    Revendications

    1. Talonnière comprenant une plaque de base (1) qui peut être fixée au ski ou est, respectivement, guidée dans une glissière de guidage dans le sens longitudinal du ski, ainsi qu'un sabot de montage (2) disposé sur ladite plaque, substantiellement configuré en U observé en coupe transversale, dans la région supérieure duquel un ensemble unitaire (9), composé d'un abaisse-semelle (7) et d'un éperon (8) repose-pied, est monté pivotant autour d'un bout d'arbre (3), et dans la région préférentiellement inférieure duquel, à distance du bout d'arbre (3), se trouve un levier de commande (11,11') qui est intercalé entre l'ensemble unitaire (9) et un organe de pression (6) soumis à l'action d'un ressort d'encliquetage (5), et auquel est associé un levier intercalaire (13, 13') monté pivotant, sur un axe (14), dans l'ensemble unitaire (9), caractérisée par le fait qu'une encoche d'encrantage (19) ou un tourillon (20), respectivement un lobe (13a') ou une encoche d'encrantage (11c'), respectivement disposés ou façonnés sur le levier intercalaire (13, 13') et sur le levier de commande (11, 11'), sont mutuellement séparés dans la position de déplacement de la talonnière, mais sont en revanche mutuellement en prise dans la position d'engagement du pied; et par le fait que, dans la position de départ ainsi que lors d'une première phase du processus de déclenchement involontaire, le levier de commande (11, 11') porte ou glisse respectivement le long d'une came de commande, prévue directement du côté de l'abaisse-semelle (7, 7') qui est tourné à l'opposé de la chaussure.
     
    2. Talonnière selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le levier intercalaire (13) est réalisé sous la forme d'un levier coudé dont l'une (13a) des branches, dans la position de déplacement de la talonnière, repose dans l'évidement (12) de l'ensemble unitaire (9) et dont l'autre branche (13b) présente, à son extrémité libre, l'encoche d'encrantage (19) qui est par exemple configurée en V, et dans laquelle le tourillon (20) du levier de commande (11) pénètre à l'achèvement du mouvement de déclenchement involontaire de la talonnière (figures 1 et 2).
     
    3. Talonnière selon la revendication 2, caractérisée par le fait que l'axe de pivotement (14) du levier coudé (13) se trouve dans la région inférieure de l'évidement (12), de sorte que les deux branches (13a, 13b) de ce levier coudé (13) dépassent vers le haut dans la position de déplacement.
     
    4. Talonnière selon la revendication 3, caractérisée par le fait que le levier coudé (13) est soumis à l'influence d'un ressort, ayant tendance à le faire pivoter vers le fond de l'évidement (12).
     
    5. Talonnière selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le levier intercalaire (13') est de réalisation à un seul bras et présente une encoche d'encrantage (13b') à son extrémité libre, à côté du lobe (13a'), ce lobe (13a') pénétrant, dans la position de déplacement de la talonnière, dans une seconde encoche d'encrantage (11a') ménagée sur le levier de commande (11 1'), et un lobe (11 b') du levier de commande (11') s'encliquetant, dans cette position, dans l'encoche d'encrantage (13b') du levier intercalaire (figures 3 - 6).
     
    6. Talonnière selon la revendication 5, caractérisée par le fait que le levier intercalaire (13') porte, dans la continuité respective du lobe (13a') ou de l'encoche d'encrantage (13b'), une came de commande (13c') qui, à l'achèvement du processus de déclenchement involontaire, soulève le lobe (13a') hors de la seconde encoche d'encrantage (11a') du levier de commande (11') et le fait passer dans la première encoche d'encrantage (11c').
     




    Zeichnung