Vorrichtung zum Schliessen einer Kraftfahrzeugtür

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schliessen einer Kraftfahrzeugtür, mit einem in der Tür befestigten Schloss. Unterhalb oder oberhalb des Schlosses ist ein um eine waagrechte Achse drehbares Teil, insbesondere eine Kurvenscheibe, ein Nocken oder eine Kurbel gelagert, das motorisch, pneumatisch oder hydraulisch angetrieben ist. Das drehbare Teil hintergreift nach Beginn der Drehung zum Zuziehen der Tür einen Vorsprung, der an dem Karosseriebereich befestigt ist, der dem drehbaren Teil gegenüberliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schließen einer Kraftfahrzeugtür mit einem in der Tür befestigten Schloß.

[0002] Es ist bekannt, Kraftfahrzeugtüren von Hand zu schließen. Dies geschieht durch ein verhältnismäßig heftiges Zuschlagen der Tür. Wird diese Tür nicht ausreichend fest zugeschlagen, so gelangt die Tür nur in eine Vorraststellung, so daß sie zwar gehalten, aber nicht vollständig geschlossen ist. Wird diese Vorraststellung nicht bemerkt, so ist die Sicherheit gegenüber einer völlig geschlossenen Tür geringer.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum selbständigen Schließen einer Kraftfahrzeugtür zu schaffen, die bei einfacher Konstruktion eine hohe Sicherheit schafft und ein Zuschlagen der Tür erübrigt. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum selbständigen Schließen einer Kraftfahrzeugtür zu schaffen, die auch nachträglich in ein Kraftfahrzeug einbaubar ist.

[0004] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß unterhalb oder oberhalb des Schlosses ein um eine waagerechte Achse drehbares Teil, insbesondere eine Kurvenscheibe, Nocken oder Kurbel,gelagert ist, das motorisch, pneumatisch oder hydraulisch angetrieben ist und das nach Beginn der Drehung zum Zuziehen der Tür einen Vorsprung hintergreift, der an dem Karosseriebereich befestigt ist, der dem drehbaren Teil gegenüberliegt.

[0005] Eine solche Vorrichtung schließt eine Kraftfahrzeugtür selbständig, sobald sie angelehnt ist, so daß es sich erübrigt, die Kraftfahrzeugtür zuzuschlagen. Hierdurch wird nicht nur das laute Geräusch einer zuschlagenden Tür verhindert, sondern darüber hinaus die Sicherheit wesentlich erhöht, da eine Vorraststellung nicht mehr während der Fahrt bestehen bleiben kann. Bei wenig Teilen, einem geringen Herstellungs- und Montageaufwand und einer hohen Zuverlässigkeit wird ein wesentlicher Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit geschaffen. Darüber hinaus wird der Komfort verbessert. Da die Vorrichtung nicht Teil des Kraftfahrzeugtürschlosses sein muß und unterhalb oder oberhalb einbaubar ist, kann sie auch nachträglich in ein Kraftfahrzeug montiert werden und darüber hinaus ein Zusatzteil sein, das nach Wunsch bei Bestellung eines Kraftfahrzeugs geordert werden kann, ohne die übrigen Montagearbeiten ändern zu müssen. Auch können höhere Schließkräfte erzeugt werden als beim Schließen von Hand. Dies läßt es zu, Dichtungen zu verwenden, die einen größeren Gegendruck erzeugen, so daß eine hohe Dichtigkeit der Tür als auch weniger Windgeräusche und Klappergeräusche entstehen.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt. Hierbei ist besonders zu beachten, daß das Drehen der Vorrichtung stets in derselben Drehrichtung eine besonders einfache Konstruktion erlaubt. Ferner kann durch diese Vorrichtung das Türschloß betätigt werden, so daß weitere Funktionen möglich sind. Ein im Türspalt eingeklemmter Gegenstand wird dann berücksichtigt, wenn der Vorsprung nachgiebig ist. Hierdurch wird auch sichergestellt, daß bei nicht vollständig geschlossener und einem Schließen sich widersetzender Tür das drehbare Teil bis zur Anfangsstellung läuft.

[0007] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Vorrichtung mit Kurvenscheibe, die sich in der Stellung befindet, bei der die Tür geschlossen ist;

Fig. 2 eine Ansicht nach Fig. 1 mit einer Kurvenscheibe während des öffnens der Tür;

Fig. 3 eine Ansicht nach Fig. 1 mit einer Kurvenscheibe kurz vor dem endgültigen Schließen der Tür, insbesondere während die Tür in der Vorraststellung ist;

Fig. 4 beim ersten Ausführungsbeispiel einen senkrechten Schnitt durch die Stirnseite einer Kraftfahrzeugtür und das angrenzende Karosserieblech, insbesondere einen Karosserieholm;

Fig. 5 einen waagerechten Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel mit Kurbel bei geöffneter Tür;

Fig. 6 einen senkrechten Schnitt nach A-A in Fig. 5;

Fig. 7 einen Schnitt entsprechend Fig. 5 mit einer Stellung der Kurbel kurz nach dem motorischen Schließen der Tür;

Fig. 8 einen senkrechten Schnitt nach A-A in Fig. 7;

Fig. 9 einen Schnitt entsprechend Fig. 5 mit einer Stellung von Kurbel und Vorsprung bei im Türspalt eingeklemmten Gegenstand;

Fig. 10 einen senkrechten Schnitt nach A-A in Fig. 9.

[0008] Eine Kraftfahrzeugtür weist stirnseitig ein senkrechtes Türblech 1 auf, an dem an der Außenseite der äußere Teil (Außenschloß) eines Türschlosses 2 befestigt ist. Dieser Schloßteil 2 weist eine Gabelfalle 3 auf, deren nicht dargestellte Drehachse waagerecht und parallel zur Fahrtrichtung ist. Wird die Kraftfahrzeugtür geschlossen, so dringt ein Schließbolzen 4 in den Spalt der Gabelfalle 3 ein und wird von dieser in einer ersten Stellung (Vorraststellung) gehalten, wenn die Tür noch nicht vollständig geschlossen ist, und in einer zweiten Raststellung bei völligem Schliessen der Tür. Der Schließbolzen 4 ist parallel zur Drehachse der Gabelfalle 3 an einem Karosserieblech 5 befestigt, das parallel zum Türblech 1 angeordnet ist.

[0009] Unterhalb des Schlosses 2 ist an der Innenseite des Türblechs 1 in der Kraftfahrzeugtür ein Elektromotor 6 mit Getriebe 7 befestigt, dessen Abtriebswelle 8 parallel zum Schließbolzen 4 ist und an ihrem Ende eine senkrechte Kurvenscheibe 9 trägt, auf der die Abtriebswelle 8 mittig und lotrecht steht. Die kreisförmige Kurvenscheibe 9 weist auf der dem Elektromotor 6 abgewandten Seite ein Kurvenstück 10 auf, das auf der der Achse zugewandten Seite eine kurvenförmige Fläche 11 besitzt, deren Abstand sich spiralförmig vom Umfang der Kurvenscheibe 9 vergrößert, wenn sich die Kurvenscheibe in Richtung des Pfeiles 12 dreht.

[0010] Das Kurvenstück 10 weist in Achsrichtung eine größere Stärke S1 auf als die Stärke S2 der Kreisscheibe, an der das Kurvenstück 10 anliegt und das an der Abtriebswelle 8 befestigt ist.

[0011] In dem Bereich des Kurvenstücks 10 ragt bei geschlossener Tür ein Vorsprung 13 hinein, der bolzenförmig ausgeführt ist und dessen Achse parallel zur Abtriebswelle 8 angeordnet ist. Der Vorsprung 13 ist am Blech 5 unbeweglich befestigt. Befindet sich die Tür wie in Fig. 3 dargestellt, in der Vorraststellung, so befindet sich der Vorsprung 13 im äußeren Bereich der Scheibe 9, und die Spitze 10a des Kurvenstücks 10 liegt außerhalb des relativen Bewegun^gsbe- reichs des Vorsprungs 13, so daß Kurvenscheibe 9 und Vorsprung 13 die in Fig. 3 dargestellte Stellung einnehmen können. Wird nunmehr durch Schließen eines Kontaktes oder Schalters der Elektromotor betätigt, so wird das Kurvenstück 10 in Richtung des Pfeiles 12 bewegt, und es umgreift den Vorsprung 13, so daß nach einer etwa halben Umdrehung der Scheibe das Kurvenstück 10 und der Vorsprung 13 die in Fig. 1 dargestellte Stellung einnehmen. Ist, wie in Fig. 4 dargestellt, der Bolzen 13 unbeweglich und die Kurvenscheibe 9 an der Tür befestigt, so zieht sich durch diese Drehbewegung die Kurvenscheibe 9 und damit die Tür selber zu, d.h. die Tür bewegt sich in Richtung des Pfeiles 14 (Fig.3). Sind dagegen in einer alternativen Ausführung Motor und Kurvenscheibe 9 an dem festen Teil der Karosserie, d.h._am Blech 5, und der Vorsprung 13 an der Stirnseite der Tür befestigt, so bewegt die Kurvenscheibe 9 den Vorsprung 13 in die Nähe der Achse der Kurvenscheibe 9. In beiden Fällen wird die Tür aus einer ersten angelehnten Stellung, insbesondere aus einer Vorraststellung, in eine vollständig geschlossene Stellung gebracht.

[0012] Nach dem Schließen der Tür bleibt die Kurvenscheibe sehr bald stehen, so daß sie nicht weiter fährt in die in Fig. 3 dargestellte zweite Ruhestellung, sondern in einer ersten, in Fig. 1 dargestellten Ruhestellung verbleibt, bei der die Kurvenfläche 11 des Kurvenstücks 10 soeben außer Angriff am Vorsprung 13 ist. An der dem Elektromotor 6 zugewandten Rückseite der Kurvenscheibe 9 steht ein Bolzen 15 vor, der parallel zur Drehachse der Kurvenscheibe ist und der einen Vorsprung 16 eines Gestängeendes 17 derart betätigt, daß das Gestängeende 17 nach unten gezogen wird. Diese Betätigung geschieht, wenn die Kurvenscheibe 9 von der ersten Ruhestellung in die zweite Ruhestellung in Richtung des Pfeiles 12 gedreht wird. Hierdurch betätigt das Gestänge 18 das Außenschloß 2 und entriegelt die Gabelfalle 3, so daß sich die Tür öffnet. Die Kurvenscheibe 9 weist hiernach die in Fig. 3 dargestellte Stellung auf, wobei der Vorsprung 13 im Gegensatz zur Fig. 3 außerhalb des Bereichs der Kurvenscheibe ist.

[0013] Die Kurvenscheibe 9 sorgt damit sowohl für ein öffnen als auch ein Schließen der Tür, und der die Kurvenscheibe betätigende Antrieb kann elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch sein und auf vielfältigste Weise gesteuert werden. Insbesondere kann hierzu der innere und äußere Türgriff, der Schlüssel und/oder eine Fernbedienung verwendet werden. Ferner können Kurvenscheibe 9 und Vorsprung 13 oberhalb des Schlosses als auch in nächster Nähe des Schlosses, wie auch innerhalb des Schlosses angeordnet sein. Statt einer Kurvenscheibe 9 kann auch ein um eine Achse drehbarer Nocken oder eine Kurbel verwendet werden, die gleichermaßen antreibbar sind und eine mehr oder weniger große Fläche bilden, um am Vorsprung 13 zur Anlage zu gelangen. Hierbei kann dann der Vorsprung 13 nicht nur bolzenförmig, sondern auch flächenförmig ausgebildet sein, um eine Kurve mit sich veränderndem Radius zu bilden.

[0014] In dem in den Figuren 5 bis 10 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel treibt der Motor 6 über das angeschlossene Getriebe 7 eine Kurbel 9a an, die das drehbare Teil bildet. Die Drehachse der Kurbel 9a ist bei geschlossener Tür etwa parallel zur Fahrtrichtung, und am freiei, Ende der Kurbel ist ein vorspringendes Teil 10a gelagert, das anstelle des Kurvenstücks 10 die Arbeit des Schließens der Tür übernimmt. Dieses vorspringende Teil 10a kann ein Gleitstück sein und wird im Ausführungsbeispiel von einer Rolle oder Rad gebildet, deren Achse parallel zur Kurbelachse ist.

[0015] Wird die Tür noch etwas weiter geschlossen wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, so befindet sich das Teil 10a etwa unterhalb des Vorsprungs 13. In dieser Türstellung wird die Vorraststellung des Schlosses erreicht, und ferner wird die Stromzufuhr zum Motor geschlossen. Der Motor beginnt, die Kurbel in Richtung des Pfeiles 20 zu drehen, so daß das Teil 10a bzw. die Rolle nach etwa einer Dritteldrehung die dem Kraftfahrzeuginnern zugewandte Innenseite des Vorsprungs 13 erreicht, die von einer etwa senkrechten Fläche 13a gebildet ist. Das Teil 10a gleitet bzw. läuft an dieser Fläche 13a entlang und schließt hierbei die Tür, wonach dann die Kurbel sich in der in den Figuren 7 und 8 dargestellten Stellung befindet. In dieser Stellung ist das Türschloß in der endgültigen Raststellung. Die Kurbelhält in der in den Figuren 7 und 8 gezeigten Stellung nicht an, sondern läuft weiter durch bis in die in den Figuren 5 und 6 dargestellten Ruhe- bzw. Anfangsstellung. Während dieses motorischen Schließens der Tür bleibt der Vorsprung 13 unbeweglich, so daß er wie beim ersten Ausführungsbeispiel an der Karosserie unbeweglich befestigt sein kann.

[0016] In den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 5 bis 10 wird der Vorsprung 13 vom freien Ende eines in der Ruhestellung senkrecht stehenden Hebels 21 getragen, dessen Drehachse parallel zur Drehachse der Kurbel ist. Der Hebel 21 befindet sich an der Außenseite des Bleches 5, und seine Achse 22 ist durch das Blech 5 nach innen durchgeführt und trägt dort einen rechtwinklig zum äußeren Hebel 21 angeordneten Arm 23, an dessen freiem Ende eine schraubenförmige Zugfeder 24 befestigt ist. Ein unterhalb des Armes 23 angeordneter Anschlag 25 sorgt dafür, daß der Hebel 21 aus seiner senkrechten Stellung nicht zum Wageninnern hin, sondern nur nach außen hin gegen den Zug der Feder 24 verschwenken kann, wie in den Figuren 9 und 10 dargestellt. Dieses Verschwenken geschieht dann, wenn die Tür sich nicht durch die Kurbel schließen läßt, z.B. wenn im Türspalt ein Teil eingeklemmt ist. Die Kurbel verschwenkt dann den Hebel 21 gegen Federdruck, so daß die Kurbel wieder ihre Anfangsstellung erreichen kann, ohne daß Kurbel und Motor stehen bleiben.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Schließen einer Kraftfahrzeugtür, mit einem in der Tür befestigten Schloß, dadurch gekennzeichnet , daß unterhalb oder oberhalb des Schlosses (2) ein um eine waagerechte Achse (8) drehbares Teil (9), insbesondere eine Kurvenscheibe (9), ein Nocken oder eine Kurbel (9a) gelagert ist, das motorisch, pneumatisch oder hydraulisch angetrieben ist und das nach Beginn der Drehung zum Zuziehen der Tür einen Vorsprung (13) hintergreift, der an dem Karosseriebereich befestigt ist, der dem drehbaren Teil (9) gegenüberliegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das drehbare Teil (9) an der Stirnseite der Kraftfahrzeugtür gelagert ist und der Vorsprung (13) an der feststehenden Karosseriefläche (5) befestigt ist, die der Stirnseite gegenüberliegt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Vorsprung (13) an der Stirnseite der Kraftfahrzeugtür befestigt ist und das drehbare Teil (9) an der feststehenden Karosserie-44 063 HC/Be fläche gelagert ist, die der Stirnseite gegenüberliegt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Vorsprung (13) ein zur Drehachse (8) paralleler Bolzen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Drehachse (8) rechtwinklig zur Türachse ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß während des Schließens der Tür von Hand und der hierdurch erzeugten relativen Bewegung von drehbarem Teil (9) und Vorsprung (13) zueinander das drehbare Teil außerhalb des Weges des Vorsprungs liegt und erst nach diesem Weg das drehbare Teil den Vorsprung hintergreift.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß nach dem Schließen der Tür durch das drehbare Teil (9) und nach dem Einrasten des Türschlosses das drehbare Teil sich in die Ausgangsstellunq dreht, in der es außerhalb des Weges des Vorsprungs (13) ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß das drehbare Teil (9) nur in einer Drehrichtung (12) betätigbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß die Fläche (11) des drehbaren Teiles (9), an der der Vorsprung (13) anliegt, während des Zuziehens der Tür ihren Abstand zur Drehachse (8) verringert.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß das drehbare Teil (9) über Übertragungsmittel (15-18) das Türschloß öffnet.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß nach Schließen der Tür das drehbare Teil (9) in einer Drehstellung ist, der der Drehbereich folgt, durch den das Schloß geöffnet wird.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß das drehbare Teil (9) zwei unterschiedliche Ruhestellungen aufweist (Fig. 1 und Fig. 3) und das drehbare Teil (9) die erste Ruhestellung (Fig. 1) nach dem Schließen der Tür und die zweite Ruhestellung (Fig. 3) nach dem öffnen der Tür erreicht.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet , daß in beiden Ruhestellungen das drehbare Teil (9) mit seiner den Vorsprung (13) betätigenden Fläche (11) außerhalb des Bewegungsbereichs des Vorsprungs liegt.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, 11, dadurch gekennzeichnet , daß das drehbare Teil (9), insbesondere die Kurbel (9a), stets nur eine Ruhestellung einnimmt.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, 11, 14, dadurch gekennzeichnet , daß am freien Ende der Kurbel (9a) achsparallel zur Drehachse ein Teil (10a) vorspringt, das den Vorsprung (13) hintergreift.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet , daß das vorspringende Teil (10a) eine drehbare Rolle oder ein Rad aufweist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet , daß das vorspringende Teil (10a) vor dem Angriff am Vorsprung (13) den Vorsprung unter- oder überfährt und nach dem Angriff den Vorsprung über- oder unterfährt.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet , daß der Vorsprung (13) gegen Federdruck (24) nachgiebig gelagert ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet , daß der Vorsprung (13) von dem freien Ende eines gegen Federdruck verschwenkbaren Hebels (21) gebildet ist, dessen Schwenkachse (22) bei geschlossener Tür etwa parallel zur Drehachse des drehbaren Teils (9) ist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet , daß der Hebel (21) in der nicht verschwenkten Stellung senkrecht steht.

Zeichnung