[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließ- und Verriegelungsvorrichtung für eine
Tür od. dgl., deren unbewegbare Schließelenente mittels wenigstens einer vorzugsweise
in der Türebene angeordneten Schraube gehalten sind. Derartige Vorrichtungen werden
insbesondere bei ins Freie führenden Türen eingebaut. Sie befinden sich in der Regel
zumindest an der Schließseite. Sie können aber auch an der dazu parallelen Fandseite
angebracht sein, an welcher diese Tür wenigstens drehbar gelagert ist. Um diese Tür
od. dgl. nicht nur im mittleren Fereich, also im Fereich des Schlosses, mit dem festen
Pahven verhinden zu können, sind wenigstens in den genannten Vertikalbereichen mehrere
Verriegelungsstellen übereinander vorgesehen. Dies führt nicht nur zu einer besonders
guten und damit dichten Schließen der Tür od. dgl., sondern dient auch der Ein-bruchshemmung.
Weil sich die Zahl der Finbrüche häuft, finden Schlösser mit Mehrpunktverriegelung
zunehmend Apwen- dung. Jede Verriegelungsstelle umfaßt außer den unbewegbaren Schließelementen,
welche sich in bevorzugter Weise am festen Rahmen oder Blendrahnen befinden, auch
noch bewegbare, inshesondere verschiebbare, Schließelemente. Schließseitig sind dies
vor allen Dingen Verriegelungsbolzen, die man über ein entsprechendes Retätigungsorgan,
beispielsweise den Schlüssel oder einen Drehgriff, von einer entriegelten in die verriegelte
Stellung überführen kann. Zu den bewegbaren Schliefelementen gehören aber auch die
Falle und gegebenenfalls ein in gleicher Richtung bewegbarer Riegel des Schlosses.
Des weiteren zählen zu den bewegbaren aber un- verschiebbaren Schließelementen auch
all diejenigen Flemente, die an der Tür od. dgl. fest montiert sind und durch deren
Dewegung, also die Drehbewegung, bein öffnen und Schließen mitbewegt werden.
[0002] Die unbewegbaren Schließelemente werden bisher mit wenigstens einer vorzugsweise
in der Türebene angeordneten Schraube, insbesondere an festen Rahmen, gehalten. Wenn
nun bei einem Einbruch oder Finbruchsversuch auf die Tür in öffnendem Sinne eingewirkt
wird, so werden diese Befestigungsschrauber und auch das Material des Pahmens bzw.
der Tür stark belastet. Wenn die Felastung genügend grof und das Material nicht ausreichend
stabil ist - beispielsweise bei Holzrahmen und Folztären - führt die unzulässige Felastung
zu einen Aushrechen des Materials und damit zum Aufheben der Verriegelungswirkung
an der betreffenden Stelle.
[0003] Die Aufgabe der Frfindunc besteht infolgedessen darin, die Sicherungswirkung einer
Schließ- und Verriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Schließ- und
Verriegelungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, entsprechend der kennzeichnenden
Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Durch die Verwendung von zumindest einer zusätzlichen
Befestigungselement bei der Montage jedes unbewegbaren, aber auch jedes an der Tür
od. d
gl. befestigten unverschieb-baren Schließelements, welches nur indirekt zusammen mit
der Tür bewegbar ist, erreicht man eine Verankerung in Längs- und Querrichtung und
damit eine Befestigung in einem größeren Querschnitteil des Rahmens bzw. des Randbereichs
der Tür. Infolgedessen setzt diese Befestigungsweise dem Herausreißen des betreffenden
Schließelements bein Finbruch oder Einbruchsversuch einen erheblich größeren Widerstand
entgegen, als dies bislang der Fall war, und deshalb wird in der angestrebten Weise
die Einbruchsicherheit wesentlich erhöht. Das zusätzliche Befestigungselement muß
nicht notwendigerweise einteilig ausgebildet und auch nicht unmittelbar mit dem betreffenden
Schließelement verbunden sein.
[0005] In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das zusätzliche Befestigungselement
als Metallschraube ausgebildet ist, deren inneres Ende in das Muttergewinde im Innnern
des festen Rahmens bzw. eines Rahmens der Tür od. dgl. eingreift. Falls die Tür keinen
Türrahmen besitzt, gilt Entsprechendes für ihren Randbereich. Dies erhöht, insbesondere
bei Holz, den Widerstand gegen Ferausziehen dadurch beträchtlich, daß nunmehr die
Kraft nicht mehr über die Gewindegänge auf den Pahmen übertragen wird, sondern über
die Abstützfläche der Mutter oder des rit Muttergewinde versehenen anderen Teils des
zusätzlichen Befestigungselements.
[0006] Fine weitere Variante der Erfindung besteht darin, daß sich das Muttergewinde für
das zusätzliche Pefestigungselement des Schliefelements an einer das andere Teil des
zusätzlichen Befestigungselements bildender Polzen befindet, der in eine Aufnahme,
insbesondere Bohrung, des fester Pahmen bzw. der Tür od. dgl., eingeschoben ist. Zwechmäßigerweise
dimensioniert und montiert man den Bolzen derart, daß er der unzulässigen Krafteinwirkung
den maximalen Widerstand entgegensetzt, ohne den Rahmen an der betreffenden Stelle
nennenswert zu schwächen. In bevorzugter Weise schließt der Polzen außen bündig mit
dem Rahmen ab.
[0007] Fine weitere Auscestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Längsachse des Bolzens
in der Türebene und parallel dazu verläuft. Die Belastung des Folzens beim Einbruch
verläuft quer zur Polzenachse und man erzielt infolgedessen eine maximale Abstützwirkung.
[0008] Gemäß einer anderen Ausbildung der Erfindung sind das unver- schiebbare Schließelement
als Schließblech am festen Rahmen für den Biporiff von zumindest der Falle eines Schlosses
und das zusätzliche Befsstigungselement als Metallschraube mit Veranke- run-sbolzen
ausgehildet, wobei sich die Achse jeder Metallschraube quer und diejenige jedes Verankerungsbolzens
parellel zur Türebene erstrecken. Zusätzlich kann auch noch der Fingriff eines Schlossrie
gels in dieses Schließblech vorgesehen sein. Den Kopf zumindest der Metallschrauben
kann man durch die Tür bzw. den Türüberschlag abdecken oder in anderer Weise gegen
unbefugtes Herausdrehen sichern.
[0009] In Weiterbildung der Frfindung wird bei einer Schließ- und Verriegelungsverrichtung,
deren jeweils mit einem als Schliefplatte od. dgl. ausgehildeten, unbeweglichen Schließelement
zusammenwirkende Schließglieder an einer Treibstange od. dgl. befestigt sind, vorgeschlagen,
daß die Treibstange jeweils im Bereich des Schließglieds in einem metallenen Führungsstück
mit geringem Spiel geführt ist. Dieses Spiel verhindert das Entstehen eines nennenswerten
Spalts zwischen Tür und festem Rahmen im Gegensatz zur bisherigen Ausführung bei Schließ-
und Verriegelungsvorrichtungen mit Schließzapfen und Mehrpunktverriegelung, wo einerseits
die Schließzapfen zum Abkippen neigten und andererseits durch Ziehen an der Tür ein
verhältnismäßig großer Spalt gebildet werden konnte, der zur Ansetzen eines Stemmeisens
od. dgl. geeignet war. Die Getriebestange kann nunmehr beim Aufbringen von Kräften
auf die Schließzapfen od. dgl. praktisch nicht mehr ausweichen.
[0010] Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung ist vorgesehen, daß das Führungsstück
durch das innere Ende eines in eine Aufnahme des zugeordneten Türholms oder Tür-Randbereichs
eingeschobenen Führungsbolzens gebildet ist. Letzterer zeichnet sich, insbesondere
bei kreisförmigen Querschnitt, durch eine einfache Montage aus. Es genügt das Bohren
eines Lochs.
[0011] Fine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß sich die Längsachse des Führungsbolzens
quer, insbesondere senkrecht, zur Längsachse der Treibstange cd. dgl. erstreckt und
sie in der Türebene gelegen ist. Hierdurch können erhebliche Kräfte aufgenommen werden.
[0012] Fine andere Ausbildung einer Schließ- und Verriegelungsvorrichtung mit drehachsseitigen,
als Schließkeile von Schließkeilkaaren ausgebildeten unverschiebbaren bzw. unbeweglichen
Schließelementen besteht darin, daß die Keilflächen der Schließkeile aufgerauht, insbesondere
treppenartig, ausgebildet sind. Im Gegensatz zu den bisher üblichen glatten Keilflächen,
können aufgerauhte, vor allen Dingen aber treppenförmig gestaltete Schließkeilflächen,
große Kräfte aufnehmen. Keilflächen mit Verzahnung setzen dem Abrutschen einen erbeblichen
Widerstand entgegen.
[0013] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist zumindest jeder flügelrahmenseitige
Schließkeil einen rückwärtigen, innenliegenden Führungssteg auf, der in eine Führungsnut
eines Verstärlungselements, insbesondere eines Haltebolzens, eingreift. Auch letzterer
ist in einfacher Weise zu montieren und er verstärkt die Verankerung dieses Schließkeils
im festen Rahmen oder Plenörahmen.
[0014] Die Frfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0015] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Hierbei zeigen:
Fig. 1 Schematisch die Innenansicht einer ins Freie führenden Tür,
Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II der Fig. 1 einer ersten Ausführungsform,
Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie II-II der Fig. 1 einer zweiten Variante,
Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV der Fig. l,
Fig. 5 einen Schnitt gemäß der Linie V-V der Fig. 1,
Fig. 6 in vergrößerten Maßstab und explosionsartiger Darstellung einen Ausschnitt
aus dem festen Rahmen im Bereich der Linie II-II der Fig. -1 einer ersten Ausführungsform,
Fig. 7 einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII der Fig. 6,
Fig. 8 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform,
Fig. 9 einen Schnitt gemäß der Linie IX-IX der Fia. 8,
Fig.18 eine explosionsartige Darstellung im Bereich des Schnittes IV-IV der Fig. 1 bei vergößertem Maßstab,
Fig.11 einen Schnitt gemäß der Linie XI-XI der Fig. 10,
Fig.12 wiederum in vergrößertem Maßstab perspektivisch eine explosionsartige Darstelluna
im Pereich des Schnittes II-II der Fia. l,
Fig.13 einen Schnitt gemäß der Linie YIII-XIII der Fig. 12,
Fig.14 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt gemäß der Linie V-V der Fig. 1, wobei
Tür- und Blendrahmen der Übersichtlichkeit wegen im Abstand voneinander gezeichnet
sind,
Fig.15 eine Draufsicht auf einen der Schließkeile der Fig. 14,
Fig.16 eine Seitenansicht des Schließkeils der Fig. 15.
[0016] Die als Außentür ausgebildete Tür 1 ist über drei Bänder 2 um eine vertikale Achse
drehbar an einem festen Rahmen 3 oder Plendrahmen gelagert. Schließseitig befindet
sich ein Schloß 4 mit einer Klinke 5 und einem Schließzylinder 6. Mit Hilfe eines
in letzteren eingesteckten Schlüssels können die an der Schließseite der Tür angebrachten,
an einer gemeinsamen, gegebenenfalls geteilten Treibstange 7 befestigten Schließglieder
auf und ab verschoben werden, um sie von einer unwirksamen in eine verriegelte Stellung
und umgekehrt zu bewegen. Jedes vorzugsweise als Riegelzapfen ausgebildete Schließglied
arbeitet mit einem am festen Pahmen 3, genauer gesagt am schliefseitigen Vertikalholm
2 des festen Fahmens rontierten unverschiebbaren Schließelement 10 zusammen, welches
vorzugsweise als Schließplatte ausgebildet ist. Letztere ist in bekannter Weise an
wenigstens einer Stelle randoffen, damit das Schließglied 8 in der entriegelten Stellung
beir öffnen der Tür austreten kann.
[0017] Im Bereich des Schlosses 4 ist das unverschiebbare Schließelement 11 als Schließblech
ausgebildet (Fig.4). Es besitzt in bekannter Weise je eine Eingriffsöffnung für einen
Riegel 12 und die durch die Klinke 5 betätigbare Falle des Schlosses 4. Ein geigneter
übertragungsmechanismus im Innern des Schlosses 4 setzt die Drehbewegung des Schlüssels
in die Verschiebebewegungen der Treibstange 7 um. Vorteilhafterweise läßt sich die
Falle von außen her ebenfalls über den Schlüssel betätigen, weil bei einer Außentür
in der Regel lediglich an der Innenseite eine Klinke 5 vorhanden ist.
[0018] Damit läßt sich die
Tür 1 gegenüber dem festen Rahmen 3 schließseitig an mehreren, über die ganze Türhöhe
verteilten Stellen verrieaeln. Falls man die Treibstange an ihrem oberen Ende über
eine Eckumlenkung weiterführt, kann man auch noch eine Verriegelung am oberen Türende
vornehren. Zusätzlich findet auch noch eine bandseitige Verriegelung im Bereich der
Drehlager oder Bänder 2 statt. Dort befinden sich, wie insbesondere die Fign. 5 und
15 ausweisen, unverschiebbare, als Schließkeile 13 und 14 ausgebil-Cete Schließelemente.
Sie können, zumindest im wesentlichen, gleich ausgebildet sein. Fierbei ist der flügelseitige
Schließkeil mit 13 und der blendrahmenseitige mit 14 bezeichnet. Sie sind derart wontiert
und gestaltet, daf der Schließkeil 13 bei geschlossener Tür den Schließkeil 14 ar
Blendrahmen 2 in der aus Fig. 5 ersichtlichen Weise hintergreift, ohne das Drehöffnen
der Tür 1 zu behindern. In sehr vorteilhafter Weise sind die aneinander anliegenden
Keilflächen 15 bzw. 16 aufgerauht, gerillt, gezahnt oder treppenförmic geformt. Dies
vermeidet ein Abgleiten des Keils 13 auf dem Keil 14 bei einer Vrafteinwirkung quer
zur Türebene.
[0019] Sowohl die als Schließplatten 10 als auch die als Schließkeile 14 ausoebildeten unbewegbaren
Schließelemente sind mit Hilfe mindestens einer in der Türebene angeordneten Schraube
17 bzw. 18 an ihrer vertikalen Blendrahmenholm. 9 bzw. 19 angeschraubt. Außerdem ist
mindestens je ein zusätzliches, vorzugsweise auch als Schraube ausgebildetes, Pefestigungselement
20 bzw. 21 vorgesehen, dessen Länasachse sich quer zur Türebene erstreckt. Man erreicht
dadurch eine Verankerung sowohl dieses blendrahmenfesten Schließ- keils 14 als auch
in der blendrahmenseitigen schließplatte 10 in zwei quer zueinander, insbesondere
senkrecht zueinander, stehenden Ebenen. Sie sind deshalb gegen Herausreißen aus dem
Material des Blendrahmens besser geschützt als bei der bisher üblichen Anschraubung
in lediglich einer Richtung. Dies gilt insbesondere bei Holzrahmen.
[0020] Das Ausführungsbeispiel sieht zwar bei der als Schließblech 11 ausgebildeten unverschiebbaren
Schließelement des festen Rahmens 3 keine sich in der Türebene erstreckende Fefestigungsschraube
vor, jedoch ist dort trotzdem eine Verankerung in Längs- und Querrichtung vorgenommen,
so daß auch dieses unverschiebbare Schließelement in gleicher Weise wie die eben beschriebenen
sicher im Blendrahmen verankert ist. Außer den beiden Überlicherweise vorhandenen,
sich quer zur Türebene erstreckenden Schrauben 22, findet noch ein zusätzliches Befestungselement
Anwendung, welches vorteilhafterweise als Maschinen- oder Metallschraube 23 mit Verankerungsbolzen
25 ausgebildet ist. Das innere Ende der Metallschraube 23 greift in ein Cewinde 24
des Verankerungsbolzens 25 ein, dessen Längsachse guer, insbesondere senkrecht, zu
derjenigen der Metallschraube verlauft und sich demzufolge in der bzw. parallel zur
Türebene erstreckt. Die Schraube 23 und der Verankerungsbolzen 25 bilden somit ein
zweiteiliges, winkelförmiges Verankerungselement.
[0021] In analoger Weise zur Ausführungsform gemäß Fig. 10 wird beim Ausführungsbeispiel
nach Fig. 3 gleichfalls eine Maschinen- oder Metallschraube 20 verwendet, Auch ihr
inneres Ende greift in ein Gewinde 28 eines Polzens 27 ein, wobei beide zusammen ein
zweiteiliges, zusätzliches Befestigungselement bilden. Der Polzen 27 erstreckt sich
parallel zur Ebene der Tür 1 bzw. zur Längsachse der Metallschraube 17 und er ist
in eine Sackbohrung 28 des festen Rahmens 3 bzw. des Vertikalbelns 9 außen bündig
eingeschoben. Fine dementsprechende Sackbohrung für den Verankerungsbolzen 25 (Fig.
10) ist mit 29 bezeichnet.
[0022] Aus den Fign. 5 und 15 ersieht man, daß auch der tür- oder flügelseitige Schließkeil
30 mit Schrauben 18 und Fefestigungselementen 23, bei denen es sich in bevorzugter
Veise auch um Schranben handelt, rontiert ist, wobei wiederum die Achsen quer, insbesopdere
senbrecht zueinander verlaufen. Zur besseren Verankerung dieses Schliebkeils trägt
er an seiner inneren Anlagefläche einen Führungssteg 30, der in eine Führungsnut 31
eines Verstärkungselements 32 eingreift. Fei letzerem handelt es sich in bevorzugter
Weise um einen Haltebolzen, der mit den anderen bereits erwähnten Bolzen vergleichbar
ist, und dessen Längsachse in der Türebene horizontal verläuft. Damit läßt sich die
Verankerung dieses Schließkeils 13 weiter verbessern.
[0023] Die als Zapfen oder Folzen ausgebildeten Schließglieder 8 sind, wie bereits erläutert,
an einer Treibstange 7 befestigt, insbesondere angenietet. Letztere ist mittels einer
Stulpschiene 33 abgedeckt und in einer randoffenen Nut 34 des schließseitigen Türholms
oder Türrandbereichs verschiebbar gelagert. Um bei einer Einbruchsversuch ein Umbiegen
der Schließglieder und die Fildung eines nennenswerten Spalts zwischen Tür und fester.
Rahmen zu vermeiden, ist die Treibstange 7 jeweils im Bereich des Schließglieds 8
in einem metallenen Führungsstück 35 mit sehr geringem Spiel geführt. Damit ist ein
Ausveichen der Treibstange quer zu ihrer Längsachse und zur Türebene praktisch nicht
möglich. Das in Ouerschnitt etva U-förmige Fübrungsstück 3F ist durch das geschlitzte
Ende eines in eine Aufnahme 37 des Tür-Pandbereichs einaeschobenen Führungsbolzens
36 gebildet. Das Spiel entspricht demjenigen eines Gleitsitzes und erlaubt ein ungehindertes
Verschieben der Treibstange durch den Führungsschlitz.
[0024] In bevorzugter Veise findet diese Vorrichtung Anwendung bei einer Holztür und einen
aus Holz hergestellten Blendrahmen. Dabei sind dann die Schließplatten 10, das Schließblech
11, die Schließkeile 13 und 14 sowie die verschiedenen Eolzen aus Stahl oder einem
stahlähnlichem Werkstoff hergestellt. Es entsteht auf diese Weise ein einbruchshshemmender
Beschlag, welcher die Forderungen einer diesbezüglichen Norm erfüllt. Andererseits
ist er relativ preisgünstig herzustellen und auch zu montieren.
1. Schließ- und Verriegelungsvorrichtung für eine Tür od. dgl., deren unbewegliche
Schließelemente mittels wenigstens einer, vorzugsweise in der Türebene angeordneten
Schraube gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes unbewegliche und unverschiebbare
Schließelement (10,11,13,14) rittels mindestens eines zusätzlichen Pefestigungselements
(20, 27;33, 25;21) gehalten ist, wobei sich die Längsachse des zusätzlichen Befestigungselements
oder zumindest eines Teils desselben quer zu derjenigen der Schraube (17, 22, 18)
erstreckt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes zusätzliche Pefestigungselement
als Wolzschraube (20) auscebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zusätzliche Pefestigungselement
(20) als Metall-Schraube mit Mutter od. dgl. ausgebildet ist, deren inneres Ende in
das Muttergewinde (38) im Innern des festen Rahmens (3) bzw. eines Rahmens der Tür
od. dgl. eingreift.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Muttergewinde
26 für das zusätzliche Befestigunaselenent (20) des Schließelements (10) an einem
Bolzen (27) befindet, der in eine Aufnahme (28), insbesondere Rohrung, des festen
Rahmens (3) bzw. der Tür od. dgl. eingeschoben ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachse des Bolzens
(27) in der Türehene oder parallel dazu verläuft.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das unverschiebbare Schließelement
(11) als Schließblech ar festen Rahmen (3) für den Eingriff von zumindest der Falle
eines Schlosses (4) und das zusätzliche Fefestingselenent als Metallschraube (23)
mit Verankerungsbolzen (25) ausgebildet sind, wobei sich die Achse jeder Metallschraube
cruer und diejenige jedes Verankerungsbolzens (25) parallel zur Türebene erstrecken.
7. Vorrichtung nach wenicstens einem der Ansprüche 2 bis 5, deren jeweils mit einem
als Schließplate od. dgl. ausgebildeten unbeweglichen Schließelement zusammenwirkende
Schließglieder an einer Treibstange od. dal. befestiat sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Treibstange (7) jeweils im Pereich des Schließglieds (8) in einem metallenen
Führungsstück (35) mit geringem Spiel geführt ist.
8. vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (35)
durch das innere Fnde eines in eine Aufnahme (37) des zugeordneten Türholms (9) oder
Tür-Pandbereichs eingeschobenen Führungsbolzens (36) gebildet ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Rängsachse des
Führungsbolzens (36) quer, insbesondere senkrecht, zur Längsachse der Treibstange
(7) od. dgl. erstreckt und sie in der Türebene gelegen ist.
1C. Vorrichtung nach wenigstens einer der 2 bis 5 mit drehachsseitign als Schließkeile
(13,14) von Schließkeilpaaren ausgebildeten unverschiebbaren bzw. unbeweglichen Schließelementen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Keilfläfchen (15,16) der Schließkeile (13,14) aufgerauht,
insbesondere treppenartia, ausgebildet sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zurindest jeder flügelseitige
Schließkeil (13) einen rückwärtigen innenliegenden Führungsteg (30) aufweist, der
in eine Führungsnut (31) eines Verstärkungselements (32), insbesondere eines Haltebolzens
eingreift.