Falttor

Abstract

 Die Torflügel (10, 12, 14, 16) des Falttores werden hergestellt, indem aus Blechtafeln Öffnungen für den Glas- bzw. Blechscheibeneinbau ausgenibbelt werden. Dadurch ist es möglich, eine fugenfreie, glatte Außenschale zu erstellen. An der Rückseite werden im Bereich der Quer- und Längsstreifen der Blechschale Eisenprofile angeschweißt. Das Tor kann als einfaches und als wärmegedämmtes Tor ausgebildet werden. Die Glas- bzw. Blechscheibeneinbauten werden über Scheibenbauprofile, die auf den Rand der Öffnung für den Scheibeneinbau aufgesteckt sind, gehalten. Eine Entriegelung bzw. Verriegelung des Tores erfolgt über eine Vorrichtung, die im Inneren über einen Fußhebel betätigt werden kann . Die Betätigung des Tores kann über einen Motor und eine Mechanik erfolgen, welche nichtselbsthemmend ist, so daß bei Stromausfall das Tor ohne großen Kraftaufwand von Hand geöffnet werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Falttor mit an einer Blendleiste geführten metallenen Torflügeln mit Glas- oder Blechscheibeneinbau.

[0002] Es ist üblich, derartige Torflügel für Falttore aus Blechstreifen und U-Profilen , zusammengeschweißten Profilen oder aus gezogenen Rohrprofilen herzustellen, wobei die Profile abgelängt und zu Rahmen zusammengeschweißt werden müssen, wonach die auf der Außenseite der Torflügel entstandenen Schweißraupen zur Schaffung eines optisch ausreichenden Aussehens verschliffen und verspachtelt werden müssen. Hinzu kommt, daß derartige Profile teuer sind und daß teure Spezialwerkzeuge und eine umfangreiche Lagerhaltung zur Herstellung der bekannten Falttore erforderlich sind.

[0003] Ferner ist bei den bekannten Toren eine ausreichende Wärmedämmung nur auf aufwendigem Wege zu erzielen. Ein weiteres Problem bei den bekannten Falttoren stellt die Belüftung durch das Tor dar. Außerdem ist es aufwendiger die bekannten Falttore zu verriegeln und die Tore motorgetrieben zu betätigen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Falttor zu schaffen, bei welchem die bei bekannten Falttoren auftretenden Nachteile vermieden sind.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß u.a. dadurch gelöst, daß die Torflügel aus Blechtafeln bestehen, aus welchen die Öffnungen für den Glaseinbau herausgenibbelt sind, und daß an der Innenseite der Blechtafeln im Bereich der Quer- und Längsstreifen Metallprofile befestigt sind. Die Blechtafeln mit den ausgenibbelten öffnungen für den Glaseinbau dienen als Außenschale der Torflügel des Falttores. Damit wird eine völlig fugenfreie Außenfläche erreicht, die entsprechend der Qualität des verwendeten Materials sehr glatt ist. Auf der Innenseite sind im Bereich der Quer- und Längsstreifen beispielsweise aus bandverzinktem Stahlblech hergestellte U- oder Winkelprofile aufgesetzt und mittels Punktschweißnähten angeschweißt. Die Blechtafeln sind vorzugsweise 2,5 bis 3 mm stark. Die zur Herstellung der öffnungen für den Glaseinbau erforderlichen Nibb elmaschinen sind numerisch gesteuert, so daß auf eine sehr einfache, rationelle und damit sehr kostengünstige Weise die öffnungen in den Blechtafeln ausgebildet werden können. Diese öffnungen müssen nicht unbedingt rechteckig sein, sondern sie können jede denkbare andere Form aufweisen, so daß der optischen Gestaltung derartiger Falttore keine Grenzen gesetzt sind.

[0006] In Ausgestaltung der Erfindung wird an den Torflügeln des Falttores eine thermische Trennung von Innen- und Außenschale dadurch erreicht, daß die Metallprofile mit Aussparungen versehen sind. In die Schenkel insbesondere der U-Profile, werden beispielsweise 5 mm tiefe Aussparungen eingestanzt oder eingenibbelt, wobei die Aussparungen auf dem jeweils gegenüberliegenden Schenkel um den halben Rhythmus versetzt sind, so daß beim Auflegen des U-Profils auf das Blech der Außenschale nur eine geringe Anzahl von relativ kleinen Berührungspunkten vorhanden ist, an welchen die Schweißverbindung zwischen U- bzw. Winkelprofil und Stahlblech vorgenommen wird. Durch die relativ geringe Berührungsfläche zwischen Profil und Blechtafel wird der Wärmeübergang zwischen Außenschale und Innenschale erschwert. Zusätzlich können die U- und Winkelprofile in Ausgestaltung der Erfindung noch ausgeschäumt werden, um die Wärmedämmung zu erhöhen.

[0007] Zur Befestigung der Einfachglas-, Isolierglas- oder Blechscheiben werden in Weiterführung der Erfindung in den in den Blechtafeln ausgebildeten Öffnungen Scheibeneinbauprofile eingesetzt. Diese Scheibeneinbauprofile sind vorzugsweise zweistückig ausgebildet, wobei ein erstes Teil im Bereich der Schnittfläche auf die Blechtafel aufgesteckt wird und ein zweites Teil unter Einklemmung einer Glas-oder Blechscheibe über Schnappsitz an dem ersten Teil verankert wird.

[0008] Ferner kann vorgesehen sein, daß an den Scheibeneinbauprofilen Dichtlippen angeformt sind, welche an den Metallprofilen anliegen und die Schweißnähte und die Aussparungen der Metallprofile schützen. Die Dichtlippe überdeckt schlecht-wärmeleitend die Verbindung zwischen dem Außenblech und dem U-Profil.

[0009] Um mit einfachen Mitteln insbesondere eine bei Garagentoren notwendige Entlüftungsmöglichkeit zu schaffen, sind in dem an der Unterseite der Blechtafel angeordneten Metallprofil in dem oder den waagerechten Schenkeln Entlüftungsschlitze ausgebildet. Diese Schlitze können beispielsweise eingestanzt sein.

[0010] Ferner sind an den seitlichen, oberen und unteren Kanten der Torflügel Dichtprofile angebracht und vorzugsweise aufgesteckt, wobei die Dichtprofile einen im Querschnitt U-förmigen, unter Vorspannung stehenden Körper aus relativ hartem Material aufweisen, wobei die Enden der Schenkel aus relativ weichem Material bestehen und wobei im Basisbereich Dichtlippen aus ebenfalls relativ weichem Material angeordnet sind. Die Dichtprofile bestehen aus einem Hart-Weich-Gummi-System. Durch das spannende oder unter Vorstehung spannende Profil aus hartem Material wird eine ausgezeichnete Halterung auf dem Blech erzielt und infolge der weichen Dichtlippen eine gute Anpassung an anstehende Dichtlippen oder an das Material, an welchem die Dichtlippen anliegen.

[0011] Um ein leichtes Öffnen des Falttores zu ermöglichen, ist vorzugsweise eine Fußbetätigung vorgesehen, die bei den Abgliederungen des Falttores von innen her betätigt werden kann. Gleichzeitig kann an einer oder bei beiden Abgliederungen an der Außenseite des Tores in Drückerhöhe ein Schloß eingebaut sein, so daß das Tor auch von außen geöffnet und versperrt werden kann. Von innen her ist ein öffnen des Tores möglich, ohne daß das abgesperrte Tor mit einem Schlüssel betätigt werden müßte. Damit ist eine sehr bequeme Betätigung gegeben, da mit dem Fuß der Verschluß gelöst wird und gleichzeitig dem Torflügelpaar ein Stoß gegeben werden kann, so daß es selbsttätig in die öffnungsstellung fährt und in dieser vorzugsweise über Klemmelemente gehalten wird, welche zur Fixierung der Führungsrollen der inneren Torflügel bei offenem Tor in den Führungsblenden des Tores angeordnet sind.

[0012] Die Verschlußeinrichtung besteht vorzugsweise aus einer an einem Torflügel geführten federbelasteten Verriegelungsstange und einem an der Verriegelungsstange angreifenden, an dem Torflügel angelenkten Fußhebel sowie einer an der Schwelle befestigten Einrastklaue. Damit ist es möglich, die Torflügel zum Schließen des Tores aus der Klemmhalterung zu lösen und zuzudrücken, wonach die gefederte Verriegelungsstange selbsttätig in die an der Schwelle eingeschweißte Klaue einrastet. Diese Klaue ist vorzugsweise nach beiden Seiten hin offen, so daß durch eventuelle Eis- oder Schmutzablagerungen der Schließvorgang nicht behindert werden kann, weil der von oben einrastende Bolzen diese Ablagerungen zur Seite schieben kann. Die Klaue weist ferner eine schräge Auflauffläche auf und der Fußhebel ist an einem Ende mit einer Klaue versehen, die an einem Bolzen an der Verriegelungsstange angreift. Ferner weist der Fußhebel an dem anderen Ende eine Trittfläche auf und ist an einem an dem Metallprofil befestigten Lagerbock angelenkt.

[0013] In Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß eine elektrisch betätigte Einrichtung zum Öffnen und Schließen des Tores vorgesehen ist. Vorzugsweise ist eine über den Motor angetriebene Wendeschere vorgesehen, die über Verbindungsstangen zum Öffnen und Schließen des Tores an an den Außenflügeln angeordneten Hebeln angreift. Zur Erreichung einer Linearbewegung kann vorzugsweise ein 24-Volt-Wechselstrom-Motor benutzt werden, der über ein Schneckengetriebe eine Kugelspindel antreibt. Diese Kugelspindel kann an einer Faltschere angreifen, die über Verbindungsstangen mit den an den äußeren Torflügeln angeordneten Hebeln verbunden ist. Zur Einstellung der Schließ- und Offenstellung des Tores kann der Festpunkt, an welchem die Faltschere angelenkt ist, verschiebbar sein.

[0014] In weiterer Ausgestaltung kann parallel zur Hubspindel ein hydraulischer Dämpfzylinder vorgesehen sein, der bei plötzlicher Abschaltung den Nachlaufweg begrenzt, sowie ein weiches An- und Auslaufen und damit eine Schonung von Antrieb und Beschlägen des Tores gewährleistet.

[0015] Ferner können Riegelzylinder vorgesehen sein, die ebenfalls elektrisch antreibbar sein können, um die Tore in ihrer geschlossenen Stellung zu fixieren.

[0016] Die erfindungsgemäße Mechanik zum öffnen und Schließen des Tores weist den Vorteil einer einfachen Nothandbetätigung auf. Bei Stromausfall oder einem anderen Fehler im elektrischen System kann, da keine Selbsthemmung vorhanden ist, mit relativ geringem Kraftaufwand über die Torflügel der Antrieb rückwärts bewegt werden, ohne daß, wie bei anderen Systemen üblich, zuerst der Motor vom Tor abgekuppelt werden müßte. Eine vorgesehene Verriegelung kann über den Tordrücker von außen gelöst werden, so daß das Tor bei Stromausfall ohne weiteres von außen zu öffnen ist. Ferner kann der Motor zum öffnen oder Schließen des Tores über ein Schaltschloß mittels Schlüssels oder über einen Sender und eine Antenne fern^ge-steuert betätigt werden.

[0017] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Falttores besteht darin, daß das komplette Tor in eine äußere Zarge eingebaut werden kann, in einem Prüfstand auf Funktion geprüft werden kann, um danach in zusammengebauten Zustand ausgeliefert, gelagert und an die Einbaustelle transportiert zu werden. Bei Fertiggaragen kann der Einbau beispielsweise mit vorbereiteten Halfenschienen oder einbetonierten Gewindeankern und bei anderen Gebäuden durch Anschrauben von Mauerpratzen erfolgen.

[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht auf ein geschlossenes Falttor mit 4 Torflügeln,

Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II von Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III von Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie IV-IV von Fig. 1,

Fig. 5 einen Schnitt gemäß der Linie V-V von Fig. 1,

Fig. 6 einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI von Fig. 1,

Fig. 7 einen Schnitt analog Fig. 2 durch ein wärmegedämmtes Tor,

Fig. 8 in perspektivischer Darstellung ein Metallprofil für ein wärmegedämmtes Tor,

Fig. 9 in Seitenansicht eine Verschlußeinrichtung in einem Torflügel,

Fig. 10 eine Ansicht gemäß Pfeil X von Fig. 9,

Fig. 11 eine Draufsicht gemäß Pfeil XI von Fig. 10,

Fig. 12 in schematischer Darstellung ein mittels einer Wendeschere geschlossenes Falttor,

_Fig. 13 das Tor nach Fig. 12 in Offenstellung,

Fig. 14 in schematischer Darstellung ein über eine Faltschere verschlossenes Falttor,

Fig. 15 das Tor nach Fig. 14 in Offenstellung, und

Fig. 16 in Draufsicht eine Vorrichtung zur Fixierung der Offenstellung des Falttores.

[0019] Das in Fig. 1 gezeigte Falttor weist vier Torflügel 10, 12, 14 und 16 auf. Die Torblätter oder Torflügel 10 und 12 sind durch zwei Abgliederungsbänder 18 und die Torflügel 14 und 16 durch zwei Abgliederungsbänder 20 gelenkig miteinander verbunden. Der äußere Torflügel 10 ist ebenso wie der äußere Torflügel 16 mittels einer oberen Anlenkung 22 bzw. 24 und einer unteren Anlenkung 26 bzw. 28 randseitig festgelegt. Die inneren Torflügel 12 und 14 weisen im Bereich ihrer innenliegenden Enden auf der Oberseite Führungsrollen 30 bzw. 32 auf, die in einer geraden Führungsblende oder Führungsschiene 34 geführt sind.

[0020] Die Torflügel 10, 12, 14 und 16 bestehen aus Blechtafeln, aus welchen Öffnungen für einen Glas- oder Blechscheibeneinbau 36 ausgenibbelt sind. Diese Blechtafeln bilden die Außenschale der Torflügel.An der Innenseite der Blechtafeln sind im Bereich der Quer- und Längsstreifen Metallprofile vorzugsweise angeschweißt.

[0021] Die Fig. 2 bis 8 zeigen bevorzugte Ausführungsformen des Aufbaus der Torflügel. In Fig. 2 ist teilweise weggebrochen der Torflügel 14 gezeigt, der über das Abgliederungsband 20 mit dem Torflügel 16 verbunden ist. Aus einer Blechtafel 38 ist die Öffnung für den Glas- oder Blecheinbau 36 ausgenibbelt, so daß sich eine Außenschale ergibt, die völlig fugenfrei und sehr glatt ist. Im Bereich der Quer- und Längsstreifen sind an der Rückseite der Blechtafel 38 Metallprofile 40, 42 angeschweißt. Die Metallprofile 40, 42 sowie das Metallprofil 44 an dem Torflügel 16 sind U-Profile, die mit den Enden der parallelen Schenkel auf die Blechtafel 38 bzw. die Blechtafel 46 des Torflügels 16 aufgeschweißt sind. Die Blechtafeln 38, 46 sowie die Profile 40, 42 und 44 bestehen vorzugsweise aus bandverzinktem Stahlblech und die Blechtafeln sind insbesondere 2,5 bis 3 mm stark. Anstelle der U-förmigen Profile 40, 42 und 44 können auch Winkelprofile verwendet werden.

[0022] Der Glas- oder Blechscheibeneinbau 36 besteht aus einem Scheibeneinbauprofil 50, welches zweistückig ausgebildet ist_iund aus einem mit einer U-förmigen Nut 52 versehenen, auf die Schnittfläche der öffnung für den Glaseinbau aufgesteckten Rahmenteil 54, an welchem auf der Rückseite eine hinterschnittene Nut 56 ausgebildet ist. In diese hinterschnittene Nut ist ein Teil 58 über Schnappsitz festgelegt, welches das Scheibeneinbauprofil im Querschnitt etwa in Form einer Ellipse ergänzt. Zwischen dem Teil 54 und dem Teil 58 wird eine Glas- oder Blechscheibe 60 eingeklemmt. An der Innenseite ist an dem Teil 54 eine Dichtlippe 62 angeformt, welche die Schweißnaht 64 überdeckend an der Außenseite des Winkelprofils 40 anlegt. Damit erfüllt das Scheibeneinbauprofil eine Doppelfunktion, da es zum einen die Scheibe 60 festhält und zum anderen die Schweißnähte zwischen Blechtafel und Metallprofil überdeckt und somit eine weitere Abdichtung zwischen Außenblech und aufgesetzten Profilen erübrigt.

[0023] An den äußeren Umfangskanten der Blechtafel 38 bzw. der Blechtafel 46 sind umlaufende Dichtprofile 66 bzw. 68 angeordnet, welche einen im Querschnitt U-förmigen Körper aufweisen, der unter einer gewissen Vorspannung steht, so daß er klemmend auf der Blechtafel gehalten wird. Der innere Schenkel dieses _U-förmigen Körpers ist am Ende mit einer Dichtlippe 70 bzw. 72 versehen, welche die Schweißnaht zwischen der Metalltafel und dem Metallprofil überdeckend an der Außenseite des Metallprofils 40 bzw. 44 anliegt. An dem dem benachbarten Torflügel zu gerichteten Basisschenkel des _U-förmigen Körpers der Dichtleisten 66 und 68 sind Dichtlippen 74 bzw. 76 angeformt, welche mit der jeweils gegenüberliegenden Dichtleiste zusammenwirken. Die Dichtprofile an den Flügelkanten bestehen aus einem Hart-Weich-Gummi-System, wobei der auf die Flügelkanten aufgeklemmte Körper entsprechend hart und die Dichtlippen 70, 72 und 74, 76 weich ausgebildet sind.

[0024] Fig. 3 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform von Dichtprofilen 80, 82, welche an einem auf die Blechtafeln aufsteckbaren Körper 84, 86 aus hartem Material im Querschnitt etwa kreisförmige weiche Dichtlippen 88,90 aufweisen, die im Inneren durch Stege 92, 94 und 96 verstärkt sind. Gezeigt sind in Fig. 3 die Zustände der kreisförmigen Dichtlippen 88, 90 bei geschlossenem Tor, d.h. also wenn zwei Dichtlippen einander berühren und entsprechend sich verformen, und bei geöffnetem Tor, wobei die Dichtlippe 88 ihre expandierte Ausgangsstellung eingenommen hat.

[0025] Fig. 4 ist ein Schnitt durch den Rand des Torflügels 10, aus welchem die Abdichtung zwischen diesem Torflügel und dem Gebäude ersichtlich ist. Der Torflügel 10 besteht aus einer Außenschale 100, an deren Rückseite Metallprofile 102 über Punktschweißnähte 104 angeschweißt sind. Die Öffnungen für den Glas- bzw. Blechscheibeneinbau sind beispielsweise über eine numerisch gesteuerte Nibbelmaschine hergestellt worden. In der Öffnung für den Glas- bzu. Blechscheibeneinbau ist eine Scheibe 106 eingesetzt, die über ein Scheibeneinbauprofil 108 gehalten wird. Die Achse der Anlenkung des _Torflügels 10 verläuft durch den Punkt 110. Innerhalb der Toröffnung ist am Gebäude ein im Querschnitt etwa U-förmiges Profil 112 über Befestigungsschrauben 114 befestigt, wobei _Ab-stands- und Federungskörper 116 zwischen dem Profil 112 und dem Mauerwerk 118 angeordnet sind. Auf den vorderen Schenkel 1₁₉ des U-Profils 112 ist eine Dichtleiste 122 aufgesteckt, die eine aus weicherem Material bestehende Dichtlippe 124 zur Abdichtung an dem Mauerwerk 118 und eine Dichtlippe 126 zur Abdichtung an der Außenseite der Blechtafel 100 aufweist.

[0026] Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch den oberen Rand des Torflügels 14. Dieser Torflügel 14 besteht aus einer Blechtafel 120, aus welcher öffnungen 123 und 125 für den Glas bzw. Blechscheibeneinbau ausgenibbelt sind. An der Innenseite der als Außenschale dienenden Blechtafel 120 sind Metallprofile 127 und 128 gezeigt. An der Oberseite steht die Blechtafel 120 bei geschlossenem Tor gegen eine Dichtlippe 130 an, die beispielsweise an der Führungsblende des Tores angebracht sein kann. Es ist aber auch möglich, an der oberen Kante der Blechtafel 120 eine Dichtlippe anzuordnen, welche dann entsprechend an der Führungsblende ansteht. Angedeutet ist die Achse der Führungsrolle 32, die in der nicht-gezeigten Führungsblende geführt wird. Das in der Öffnung für den Glaseinbau gezeigte Scheibeneinbauprofil 132 entspricht dem an Hand von Fig. 2 beschriebenen. In der unteren Hälfte von Fig. 5 ist eine abgewandelte Ausführungsform gezeigt, die für wärmegedämmte Falttore geeignet ist. Das Metallprofil 128 ist dazu an den Enden der freien Schenkel 134, 136 mit Ausnehmungen 138 und 140 versehen, so daß die Berührungsfläche zwischen den Metallprofilen 128 und der Innenseite der Blechtafel 120 auf ein Mindestmaß beschränkt wird. In Fig. 8 ist das Metallprofil 128 in perspektivischer Darstellung gezeigt. Daraus ist zu ersehen, daß die Ausnehmungen 140 an dem Schenkel 136 gegenüber den Ausnehmungen 138 an dem Schenkel 134 um den halben Rhythmus versetzt sind. Um die Wärmedämmung ferner zu erhöhen, ist das Metallprofil 128 im Inneren mittels eines Dämmstoffes 142 ausgeschäumt. Wenn das Falttor als wärmegedämmtes Falttor mit den entsprechend vorbereiteten Metallprofilen 128 ausgebildet wird, wird in die Öffnungen für den Glaseinbau eine Isolierverglasung 144 eingesetzt. Diese Isolierverglasung besteht beispielsweise aus zwei wasserdampfhemmend miteinander verbundenen Scheiben 146 und 148. Das Profil 150 für den Scheibeneinbau 150 entspricht dem anhand Fig. 2 beschriebenen. An der dem Metallprofil benachbarten Rückfläche des Scheibeneinbauprofils 150 ist eine Dichtlippe 156 angeformt, welche die Schweißpunkte 158 und die Ausnehmungen 140 überdeckend an der Außenseite des Schenkels 136 anlegt. Das Scheibeneinbauprofil 160 in der Öffnung 124 für den Glas- bzw. Blechscheibeneinbau ist analog dem Scheibeneinbauprofil 150 ausgebildet. Fig. 7 zeigt einen Schnitt analog Fig. 2, bei welchem ein mit Ausnehmung versehenes Profil 43 an der Blechtafel 38 befestigt ist und bei welchem über ein Scheibeneinbau^profil 51 eine Isolierverglasung 61 angeordnet ist.

[0027] Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch den unteren Rand des Torflügels 10. Aus der Blechtafel.100 ist dort eine Öffnung 170 für einen Glas- bzw. Blechscheibeneinbau herausgenibbelt und über ein Scheibeneinbauprofil 172 wird eine Scheibe 174 gehalten. Die Blechtafel 100 ist im unteren Rand mit einer Umbiegung 176 versehen und an der Rückseite ist ein Winkelprofil 178 über eine Punktschweißnaht 180 befestigt. Die Punktschweißnaht 180 wird von einer an dem Scheibeneinbauprofil 172 angeordneten Dichtlippe 182 überdeckt, welche sich an den waagerechten Schenkel 184 des Winkelprofils 178 anlegt. In dem waagerecht verlaufenden Schenkel 184 sind Entlüftungsschlitze 186 ausgebildet, so daß ein Luftaustausch durch den Torflügel 10 erfolgen kann, wie er durch den Pfeil 188 angedeutet ist. An dem senkrechten Schenkel 190 des Winkelprofils 178 ist ein Dichtprofil 192 aufgesteckt, welches eine an einem im Boden 194 verankerten Profil 196 anliegende Dichtlippe 198 aufweist. An der Unterkante des Torflügels 10 ist ferner die untere Anlenkung 26 gezeigt.

[0028] Die Fig. 9 bis 11 zeigen in verschiedenen Ansichten einen von Fuß betätigbaren Torverschluß 200. Der Torverschluß 200 besteht aus einer Verriegelungsstange 202, welche in einer in der Schwelle 204 befestigten Einrastklaue 206 einrastbar ist. Die Klaue 206 ist nach beiden Seiten hin offen, so daß Eis- oder Schmutzablagerungen herausgeschoben werden können, um den Schließvorgang nicht zu behindern. Ferner ist die Klaue 206 mit einer schrägen Auflauffläche 208 ausgebildet, auf welcher sich die über eine Feder 210 belastete Verriegelungsstange 202 nach oben schieben kann, um dann in der Klaue 206 einzurasten. An der Verriegelungsstange 202 greift ein Fußhebel 212 an, welcher an einem Lagerbock 214 über einen Lagerzapfen 216 gelagert ist. Der Lagerbock 214 ist an einem senkrechten Metallprofil 218 angeordnet. An der Verriegelungsstange 202 ist ein Bolzen 220 vorgesehen, an welchem das klauenartige Ende 222 des Fußhebels angreift. Der Fußhebel 212 ist mit einer Trittfläche 224 ausgebildet.

[0029] Durch die Anordnung von Verriegelungsstange, Klaue und Fußhebel ist ein Öffnen des Tores von innen her möglich, ohne daß ein Schlüssel betätigt werden müßte. Diese Betätigung ist bequem,da mit dem Fuß der Verschluß gelöst wird und gleichzeitig dem Torflügelpaar ein Stoß gegeben wird, so daß es selbttätig in die öffnungsstellung fährt. Zum Schließen des Tores muß dieses lediglich zugedrückt werden, wonach der gefederte Verriegelungsstange dann selbsttätig in die Klaue einrastet. Damit das Tor auch von außen geöffnet werden kann, kann die Verriegelungsstange 202 mit einer Verlängerungsstange 226 versehen sein, welche mit einem Schließzylinder 228 und einer Klinke 230 in Verbindung steht. Wie aus Fig. 1 zu ersehen ist, ist eine Verriegelungsvorrichtung 232 an dem Torflügel 16 und eine Verriegelungsvorrichtung 234 an dem Torflügel 10 angeordnet. Lediglich die Verriegelungsvorrichtung 232 ist von außen über das Schloß 228 und die Klinke 230 zu öffnen. Nach dem öffnen der einen Torhälfte kann dann die andere Torhälfte über den Fußhebel von innen geöffnet werden. Die Verriegelun^gs-stange 202 ist über ein Zwischenstück 236 mit der Verlängerungsstange 226 verbunden. In diesem Zwischenstück federt die Verriegelungsstange 202. Eine Feder 211 ist dazu da, daß der Drucker 250 nach Betätigung wieder in die waagerechte Lage geht.

[0030] Fig. 16 zeigt in Draufsicht die linke obere Ecke des Torflügels 10. Dieser ist über die Anlenkung 22 drehbar befestigt. In Nähe der Anlenkung ist eine Vorrichtung 240 zur Fixierung des Tores in der Offenstellung angeordnet. Die Vorrichtung 240 ist in der Blendleiste 34 aufgenommen und besteht aus einem über Schrauben 242 befestigten Körper 244, an welchem eine unter Vorspannung stehende Klaue 246 angeformt ist. Diese Klaue nimmt die Achse 248 der Führungsrolle 30 klemmend auf, wenn die linke Torhälfte vollständig geöffnet ist, so daß die Torflügel etwa senkrecht zur Ebene der Toröffnung verlaufen. Die Vorrichtung 240 besteht aus einem elastischen Material und an der Innenseite der das klauenartige Ende 246 bildenden Schenkel 250 und 252 ist eine Einlage 254 aus Metall angeordnet, um den Verschleiß der Vorrichtung 240 auf ein Mindestmaß zu beschränken.

[0031] Die Fig. 12 und 13 zeigen eine erste Ausführungsform einer Vorrichtung mit einem Motor 260 zum Öffnen und Schließen des aus den Torflügeln 10 bis 16 bestehenden Falttores. Der vorzugsweise als 24-Volt-Wechselstrom-Motor ausgebildete Motor 260 treibt über ein Schneckengetriebe eine Kugelspindel 262 an. Die Kugelspindel 262 ist über eine Stange 264 mit einer Wendeschere 266 verbunden, die aus Dreiecksgelen 268 und 270 besteht. Die Endgelenke 272 bzw. 274 sind über Stangen 276 bzw. 278 mit an den Gelenkachsen 22 bzw. 24 verbundenen Hebeln 280 bzw. 282 verbunden. Die Gelenke 272 und 274 sind in einer Führungsschiene 284 geführt. Bei geschlossenem Tor ist die Wendeschere 266 in Torrichtung hin verfahren, womit die Gelenke 272 und 274 nach außen gedrückt werden. Um das Tor zu öffnen, wird über die Kugelspindel 262 die Stange 264 von dem Tor weggezogen, so daß die Gelenke 272 und 274 der Wendeschere 266 aufeinander zu bewegt werden. Über die Stangen 276 und 278 werden die Hebel 280 und 282 verschwenkt, so daß die Torflügel 10 bzw. 16 der Bewegung der Hebel -280 und 282 folgen und nach außen hin aufschwenken. Die über die Führungsrollen 30 und 32 an der Rührungsblende 34 geführten inneren Torflügel 12 und 14 folgen der Bewegung und stellen sich ebenfalls etwa senkrecht zur Ebene der Toröffnung. Im Inneren beispielsweise einer Garage ist ein Schaltkasten 286 angeordnet, welcher über eire Leitung 288 mit dem Motor 260 verbunden ist. Um das Tor von außen über den Motor 260 zu öffnen, kann ein über ein schlüssel-betätigter Schalter 290 vorgesehen sein. Ferner ist es möglich, eine Antenne 292 über eine Leitung 294 mit dem Schaltkasten 286 und damit mit dem Motor 260 zu verbinden. Diese Antenne kann über Fernbedienung an^ge-sprochen werden.

[0032] Bei dem in den Fig. 14 und 15 gezeigten Tor ist die Wendeschere durch eine Faltschere 300 ersetzt. Die Seitengelenke 302 und 304 der in Form eines Parallelogramms ausgebildeten Faltschere 300 sind über Stangen 306 und 308 mit den Hebeln280 bzw. 282 an dem Torflügel 10 bzw. 16 verbunden. Das hintere Gelenk 310 der Faltschere 300 ist über eine Kugelspindel 312 mit dem Motor 260 verbunden. Das vordere Gelenk 314 der Faltschere 300 ist ortsfest. Es kann aber eine Einrichtung aufweisen, mit welcher eine Einstellung des Gelenks 316 erfolgen kann, so daß die exakten Flügelstellungen eingestellt werden können. Diese Einstellung kann beispielsweise mittels Schrauben erfolgen. Die anderen in den Fig. 14 und 15 dargestellten Teile entsprechen den in Fig. 12 und 13 dargestellten Teilen.

[0033] Parallel zur Hubspindel 262 bzw. 312 kann ein h^ydrau- lischer Dämpfzylinder angeordnet werden, der bei plötzlicher Abschaltung den Nachlaufweg begrenzt sowie ein weiches An- und Auslaufen und damit eine Schonung von Antrieb und Beschlägen gewährleistet. Ebenfalls können elektrisch angetriebene Riegelzylinder vorgesehen sein, um das Tor in geschlossener Stellung zu fixieren. Ein weiterer Vorteil der Bedienungselemente nach den Fig. 12 bis 15 liegt darin, daß bei Stromausfall oder einem anderen Fehler im elektrischen System eine einfache Nothandbetätigung erfolgen kann, da keine Selbsthemmung vorhanden ist. Mit relativ geringem Kraftaufwand kann über die Torflügel der Antrieb rückwärts bewegt werden, ohne daß, wie bei anderen System üblich, zuerst der Motor vom Tor abgekuppelt werden müßte. Eine eventuell vorhandene Verriegelung könnte über den Tordrücker von außen lösbar sein, so daß bei Stromausfall das Tor ohne weiteres von außen zu öffnen ist.

[0034] Das in den Fig. 1 bis 16 gezeigte Falttor kann bei Verwendung für Klein^garagen als komplettes Tor in eine äußere Zarge eingebaut werden. Nach Überprüfung auf einen Prüfstand könnte dieses komplett zusammengebaute Tor gelagert, geliefert und an die Einbaustelle transportiert werden. Der Einbau kann dann je nach Gebäude mit vorbereiteten Halfenschienen oder einbetonierten Gewindeankern oder über Mauerpratzen erfolgen.

Ansprüche

1. Falttor mit an einer Blendleiste geführten metallenen Torflügeln mit Glas- oder Blechscheibeneinbau, dadurch gekennzeichnet , daß die Torflügel (10, 12, 14, 16) aus Blechtafeln (38, 46) bestehen, aus welchen die Öffnungen für den Glaseinbau (36) herausgenibbelt sind, und daß an der Innenseite der Blechtafeln (38, 46) im Bereich der Quer- und Längsstreifen Metallprofile (40, 42, 44) befestigt sind.

2. Falttor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Blechtafeln (38, 46) aus bandverzinktem Stahlblech von 2,5 bis 3 mm Stärke bestehen, daß die Metallprofile (40, 42, 44) aus bandverzinktem Stahlblech bestehende U-oder Winkelprofile sind und daß die Metallprofile (40, 42, 44) über Punktschweißnähte (64) mit der Blechtafel (38, 46) verbunden sind.

3. Falttor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Metallprofile (128) mit Aus- sparun^gen (138,140) versehen sind, daß die Aussparungen (138,140) etwa 5mm tief sind, daß bei einem U-Profil die Aussparungen (138,140) an den gegenüberliegenden Schenkeln um den halben Rhythmus versetzt sind, und daß die Metallprofile (128) ausgeschäumt sind.

4. Falttor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß in den Blechtafeln (38, 46) in den ausgebildeten Öffnungen für den Glaseinbau (36) Scheibeneinbauprofile (50, 51) eingesetzt sind, daß die Scheibeneinbauprofile (50) zweistückig ausgebildet sind, daß ein erstes Teil (54) auf die Blechtafel (38) aufgesteckt wird, und daß ein zweites Teil (58) unter Einklemmung einer Glas- oder Blechscheibe (60) über Schnappsitz an dem ersten Teil (54) verankert ist, oder daß die Scheibeneinbauprofile (51) auf die Blechtafel (38) aufgesteckt sind und daß in einer U-förmigen Nut eine Isolierverglasung (61) oder Einfachglasscheibe oder Steckscheibe (60) eingesetzt ist, und daß an den Scheibeneinbauprofilen (50, 51) an den Metallprofilen (40, 42) anliegende Dichtlippen (62) angeformt sind.

5. Falttor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß an den seitlichen, oberen und unteren Kanten der Torflügel (10, 12, 14, 16) Dichtprofile (66, 68, 192) aufgesteckt sind und daß das Dichtprofil (66, 68) einen im Querschnitt U-förmigen, spannenden Körper aus relativ hartem Material aufweist, daß die Enden (70, 72) der Schenkel aus relativ weichem Material bestehen, und daß im Basisbereich des Körpers Dichtlippen (74, 76) aus relativ weichem Material vorgesehen sind.

6. Falttor nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet , daß als von Fuß betätigbarer Torverschluß eine Verschlußeinrichtung (232,234) mit einer an einem Torflügel (10,16) geführten federbelasteten Verriegelungsstange (-202), einem an der Verriegelungsstange angreifenden, an dem Torflügel angelenkten Fußhebel (212) und einer an der Schwelle (204) befestigten Einrastklaue (206) vorgesehen ist, daß die Verriegelungsstange über eine Verlängerungsstange (226) mit einer ggf. abschließbaren Klinke (230) verbunden ist, daß der Fußhebel (212) an einem Ende eine an einem Bolzen (220) an der Verriegelungsstange (202) angreifende Klaue (222) und an dem anderen Ende eine Trittfläche (224) aufweist, daß der Fußhebel an einem an einem Metallprofil (218) befestigten Lagerbock (214) angelenkt ist, und daß die Einrastklaue (206) nach beiden Seiten hin offen ist und eine schräge Auflauffläche (208) für die Verriegelungsstange (202) aufweist.

7. Falttor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß zum Öffnen und Schließen ein Motor (260) über ein Schneckengetriebe (262) eine Kugelspindel (264, 312) antreibt.

8. Falttor nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß eine über den Motor (260) angetriebene Wendeschere (266), an den Außenflügeln (10, 16) Hebel (280, 282) und zwischen der Wendeschere (266) und den Hebeln (280, 282) Verbindungsstangen (276, 278), oder daß zwischen dem Antrieb (260) und an den an den äußeren Torflügeln (10, 16) an Hebeln (280, 282) angelenkten Stangen (306, 308) eine Faltschere (300) vorgesehen ist, daß ggf. ein Festpunkt (314) der Faltschere zur Einstellung verschiebbar ist und daß parallel zur Kugelspindel (264, 312) ein hydraulischer Dämpfzylinder angeordnet ist.

9. Falttor nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß Riegelzylinder vorgesehen sind, daß die_Riegelzylinder elektrisch betätigbar sind und daß die Verriegelung über den Tordrücker lösbar ist.

10. Falttor nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß das Tor vormontiert in Halfenschienen, an einbetonierten Gewindeankern oder an Mauerpratzen anbringbar ist.

Zeichnung