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EP 0 159 494 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.06.1988 Patentblatt 1988/23 |
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Anmeldetag: 01.03.1985 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05B 29/00 |
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Schliesszylinder und Flachschlüssel für diesen
Cylinder lock and flat key therefor
Serrure cylindrique et clef y appartenant
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
22.03.1984 DE 3410462
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.10.1985 Patentblatt 1985/44 |
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Patentinhaber: BKS GmbH |
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D-42549 Velbert (DE) |
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Erfinder: |
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- Baden, Hans-Dieter
D-5620 Verbert 1 (DE)
- Herbener, Kurt
D-5620 Velbert 1 (DE)
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Vertreter: Sturies, Herbert et al |
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Brahmsstrasse 29 D-42289 Wuppertal D-42289 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 003 059 DE-A- 2 947 402 DE-B- 1 171 778
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DE-A- 2 062 074 DE-A- 3 014 183
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schließzylinder mit einem im Gehäuse insbesondere
eines Profilzylinders drehbeweglich gelagerten Kern, der einen profilierten Schlüsselkanal
zur Aufnahme eines entsprechend profilierten Flachschlüssels sowie mehrere von dessen
brustseitig vorhandenen Einschnitten beaufschlagbare, radial verschiebliche Kernstifte
aufweist, die mit entsprechend angeordneten federbelasteten Gehäusestiften zusammenwirken,
und mit einer im Kern radial verschiebbar gelagerten, in eine Innenumfangsausnehmung
im Gehäuse eingreifenden, achsparallel verlaufenden Sperrleiste, die durch in einer
quer zur Zylinderachse verlaufenden Ebene entgegen Federwirkung bewegliche, seitlich
in den Schlüsselkanal hineinragende und vom Flachschlüssel beaufschlagbare Steuerelemente
zu blockieren oder für ihre radiale Einfahrbewegung in den Kern freizugeben ist. Weiterhin
bezieht sich die Erfindung auf einen zu diesem Schließzylinder passenden Flachschlüssel.
[0002] Ein Schließzylinder der vorerwähnten Gattung ist durch die DE-A-30 14183, Fig. 13
bekannt. Solche Schließzylinder mit ihrer zusätzlich zu den Zuhaltungsstiften vorhandenen,
über die gleichfalls vom Flachschlüssel zu beaufschlagenden Steuerelemente radial
zu verschiebenden Sperrleiste erhöhen wesentlich die Aufsperrsicherheit. Dabei bringt
die axial durchgehende und mit der entsprechenden Innenumfangsausnehmung im Gehäuse
in Eingriff stehende Sperrleiste auch gegenüber anderen, z. B. nach der DE-A29 47
402 bekannten Schließzylindern mit mehreren den einzelnen Steuerelementen jeweils
zugeordneten, radial verschiebbaren einzelnen Kurzsperrzylindern den Vorteil, daß
die Sperrleiste wesentlich größere Verdrehungskräfte aufzunehmen in der Lage ist und
daher einen besseren Verdrehungschutz des Zylinderkerns beim Aufbruchversuch durch
Unbefugte bietet. Bei dem bekannten Schließzylinder mit durchgehender Sperrleiste
bestehen die zwischen ihr und dem Schlüsselkanal gelegenen Steuerelemente aus federbelasteten
Abtastbolzen, die in entsprechenden Stufenbohrungen im Kern untergebracht und mit
einer beiderseits abgeschrägten Einschnürung versehen sind, in die bei durch den passenden
Flachschlüssel herbeigeführter übereinstimmender Lage die einen kreiszylindrischen
Querschnitt besitzende Sperrleiste bei Verdrehung des Zylinderkern eintreten kann.
Das bedingt aber eine noch verhältnismäßig schwergängige Bauart der die Sperrleiste
betätigenden Steuerelemente, weil zu deren Verstellung nicht nur die Gleitreibungskraft
der Abtastbolzen, sondern auch noch die Haftreibung zwischen deren Einschnürungen
und der Sperrleiste überwunden werden muß. Auch wird dabei das Einstecken des Flachschlüssels
durch die entsprechend zu bemessenden Rückstellfedern der Rastbolzen entsprechend
erschwert, zumal letztere einen vergleichsweise weiten Verstellhub besitzen. Immerhin
bietet dieser bekannte Schließzylinder mit seinen die durchgehende Steuerleiste entweder
blockierenden oder freigebenden Abtastbolzen neben seinen herkömmlichen Stiftzuhaltungen
eine zusätzliche Variationsmöglichkeit, wie sie insbesondere für Schließanlagen wünschenswert
ist.
[0003] Eine solche zusätzliche Variationsmöglichkeit besteht auch bei einem Schließzylinder
nach der DE-B-20 03 059, dessen Zylinderkern außer den mit Gehäusestiften zusammenwirkenden
Kernstiften noch zusätzliche, quer zum eingeführten Flachschlüssel verschiebliche
Sperrstifte enthält, die mit verdickt ausgebildeten, halbkugeligen Köpfen in entsprechende
Ausnehmungen in der Gehäuseinnenwand hineinragen und dadurch den Kern zusätzlich blockieren.
Dagegen können diese Sperrstifte bei eingeführtem passendem Schlüssel, der dazu mit
in beidseitigen Profilverdickungen gelegenen kalottenförmigen Ausnehmungen versehen
ist, in diese Ausnehmungen eintreten und dadurch die Kerndrehung ermöglichen. Da hier
aber die Sperrstifte unmittelbar durch den Flachschlüssel beaufschlagt werden, können
sie bei Benutzung eines falschen Schlüssels bei Verdrehbelastung des Kerns leicht
Druckmarken im Schlüssel hinterlassen, wodurch ihre Positionen im Zylinder offenbart
und der Falschschlüssel entsprechend korrigiert werden kann. Darüber hinaus versagen
diese zusätzlichen Sperrstifte, wenn der Falschschlüssel im Sperrstiftbereich durchgehend
flach gefräst würde bzw. von vornherein ein Falschschlüssel mit entsprechend schmälerem
Schaftprofil verwendet würde. Im übrigen liegen hier die für die Sperrstifte bestimmten
kalottenförmigen Ausfräsungen schon im Übergangsbereich zu den Schlüsseleinschnitten,
wodurch es leicht zu entsprechend störenden Überschneidungen kommen kann.
[0004] Die letzterwähnte Gefahr besteht bei einem Schließzylinder ähnlicher Ausbildung nach
der DE-A-24 11 362 nicht, da hier die zusätzlichen Sperrstifte mehr nach außen, also
naher an den peripheren Abschnitt des Schlüsselkanals verlegt sind. Dabei sind dann
aber zum Einordnen dieser zusätzlichen Sperrstifte am Schlüssel besonders weit über
sein Normalprofil seitlich vorspringende Zusatzlängsrippen vorhanden, die sich beim
praktischen Schlüsselgebrauch sehr störend bemerkbar machen. Darüber hinaus können
diese vorspringenden Zusatzlängsrippen am Schlüssel auch leicht entfernt werden, wodurch
die zusätzliche Wirkung der Sperrstifte wieder verlorenginge.
[0005] Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der
eingangs erwähnten Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, daß er
bei solider, störunanfälliger und abnutzungssicherer Bauart eine noch größere Sicherheit
gegen unbe fugtes Aufsperren und Schlüsselverfälschen bei zugleich gesteigerter Variationsmöglichkeit
besitzt und vor allem auch eine leichtere Betätigung bzw. Verdrehmöglichkeit des Zylinderkerns
bei Gebrauch des passenden Flachschlüssels ermöglicht. Dabei soll auch gewährleistet
sein, daß solche Schließzylinder ohne weiteres auch in bestehende herkömmliche Schließanlagen
nachträglich eingebaut werden können, um letztere entsprechend zu erweitern. Diese
Aufgabe wird ausgehend von einem Schließzylinder der in Rede stehenden Gattung erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß die Steuerelemente als auf einem gemeinsamen, parallel zum Schlüsselkanal
verlaufenden Achsbolzen kippbeweglich lagernde, zweiarmige Steuerhebel ausgebildet
sind, deren dem Schlüsselkanal abgewandte Enden mit der Sperrleiste zusammenwirken,
wobei mindestens einer der Steuerhebel als die Sperrleiste gegenläufig blockierender
oder freigebender Gegensteuerhebel ausgebildet ist. Die in Schlüsselkanal-Richtung
hintereinander liegenden, auf dem entsprechend verlaufenden Achsbolzen reibungsarm
lagernden Steuerhebel können durch den passenden Flachschlüssel vergleichsweise leicht
in ihre die durchgehende Sperrleiste für die Verdrehung des Kerns freigebende Stellung
verschwenkt werden. Dabei besteht auch die vorteilhafte Möglichkeit, durch entsprechende
Anordnung des Achsbolzens in Bezug auf die sich gegenüberliegenden Steuerenden der
Steuerhebel ein günstiges Hubübersetzungsverhältnis zu erzielen, bei dem schon mit
geringen Verstellhüben an den dem eingeführten Flachschlüssel zugewandten Steuerhebelenden
ein entsprechend größerer Blockier- bzw. Freigabehub am anderen Ende der Steuerhebel
erzielt werden kann. Hierzu ist der für die Kippbewegung der Steuerhebel wirksame
Abstand zwischen dem Achsbolzen und den in den Schlüsselkanal hineinragenden Enden
der Steuerhebel vorteilhaft kürzer als der Abstand zwischen deren anderen Enden und
dem Achsbolzen zu wählen. Wesentlich für die Erfindung ist auch, daß wenigstens einer
der Steuerhebel als Gegensteuerhebel ausgebildet ist, der nicht wie die Steuerhebel
durch eine entsprechend gelegene seitliche Vertiefung im Flachschlüssel in die die
Sperrleisten freigebende Kippstellung gebracht werden kann, sondern dazu durch eine
an entsprechender Stelle im Schlüssel gelegene, bewußt nicht vorhandene seitliche
Vertiefung entgegengesetzt gekippt werden muß. Das bringt einen zusätzlichen Aufsperrschutz
gegen etwaiges Flachschleifen des Schlüssels an seiner die seitlichen Vertiefungen
enthaltenden Längsmitte. Schließlich wird durch die kippbeweglichen Steuerelemente
der Kern auch schon in seiner Ruhelage bei eingestecktem, nicht mit ordnungsgemäßen
seitlichen Vertiefungen versehenen Flachschlüssel blockiert, also nicht erst nach
anfänglicher Kerndrehung wie etwa beim Schließzylinder nach der DE-B-2 059 523, wodurch
das anderenfalls erforderliche Umstellen des Schließbartes und die damit verbundenen
Nachteile, z. B. dessen Freilauf im Einsteckschloß und die Aufwendung größerer Sorgfalt
beim Zylindereinbau entfallen.
[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die Steuerhebel an ihren in den Schlüsselkanal
hineinragenden Enden mit in Achsrichtung zu variierenden, entsprechend unterschiedlich
profilierten Steuernasen versehen. Dadurch liefern die Steuerhebel eine zusätzliche
dritte Variationsmöglichkeit neben den beiden anderen, durch die Zuhaltungsstifte
einerseits und die Profilierung des Schlüsselkanals andererseits gegebenen Variationsmöglichkeiten.
[0007] Die Steuerhebel sind vorteilhaft in segmentförmig ausgefrästen Aufnahmeschlitzen
des Zylinderkerns untergebracht und selber scheibensegmentartig gestaltet, wobei sie
mit ihrer gekrümmten Rückfläche der Zylindergehäusewandung und mit ihrer bis auf die
oben vorspringende Steuernase geradlinig verlaufenden Brustfläche dem Schlüsselkanal
zugewandt liegen, eine entsprechend angeordnete Lagerbohrung für den durchgehenden
Achsbolzen und darunter eine Ausnehmung für eine darin liegende, sich am Boden des
Aufnahmeschlitzes des Zylinderkerns abstützende Druckfeder aufweisen sowie an ihrem
unteren Ende mit einer einen radial vorspringenden Blockiernocken aufweisenden Steuerkante
für die Sperrleiste versehen sind. Während der radial vorspringende Blockiernocken
bei den Steuerhebeln außen liegt, befindet er sich bei dem oder den Gegensteuerhebeln
innen.
[0008] Der zu dem erfindungsgemäß gestalteten Schließzylinder gehörende Flachschlüssel ist
von der z. B. durch die schon erwähnte DE-B-20 03 059 bekannten Gattung insoweit,
als sein Schaft mit beidseitig vorhandenen Profilrippen und -nuten versehen ist, einen
durchgehend breitflächig glatt verlaufenden Führungsrücken sowie an seiner gegenüberliegenden
Brustseite Einschnitte zum Einordnen der Zylinderkernstifte aufweist und seitlich
gelegene Vertiefungen für darin eingreifende zusätzliche Sperrelemente des Zylinderkerns
besitzt. Erfindungsgemäß bestehen dabei die seitlichen Vertiefungen aus kreissegmentförmigen,
zu einer sich parallel zur Schlüsselachse erstreckenden Achse konzentrisch verlaufenden
Einfräsungen, die außerhalb des Einschnittbereichs in der Nähe des Schlüsselrückens
liegen. Dadurch wird sichergestellt, daß die mit den Steuerhebeln des Schließzylinders
zusammenwirkenden Einfräsungen des Schlüssels weder durch dessen Einschnitte verfälscht
werden können noch eine Abänderung des breitflächig glatt verlaufenden Führungsrückens
des Schlüssels erfordern. Darüber hinaus können diese seitlichen Einfräsungen auch
ein in Achsrichtung verschieden gestaltetes und/oder verschobenes Profil besitzen,
wodurch sich entsprechende zusätzliche Variationsmöglichkeiten ergeben.
[0009] Vorteilhaft sind die seitlichen Einfräsungen in dem der Führungsnut des Schlüssels
benachbarten Profilbuckel vorgesehen, dem auf der anderen Schlüsselseite eine Profilmulde
gegenüberliegt. Auf diese Weise wird der Flachschlüssel im Bereich der Einfräsungen
bewußt so weit geschwächt, daß er einerseits durch die zwischen den Einfräsungen verbleibenden
normalprofildicken Stellen noch von hinreichender Festigkeit ist, andererseits jedoch
bei etwaigem Längsflachschleifen in diesem Einfräsungsbereich zu dünn und damit unbrauchbar
würde.
[0010] Schließlich können nach einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung der oder
die Gegensteuerhebel an ihrem Steuernasenende auch mit einem eingebauten Permanetmagneten
versehen sein, wobei der zugehörige Flachschlüssel an den entsprechenden Stellen anstelle
seiner sonst dort vorhandenen Einfräsungen einen bzw. mehrere eingebaute Permanentmagnete
enthält, die jeweils zu dem im Zylinderkern an dessen Gegensteuerhebeln gelegenen
Permanentmagneten entgegensetzt gepolt sind. Auf diese Weise kommt es beim Einführen
des Flachschlüssels in den Schlüsselkanal des Schließzylinders zu einer entsprechenden
abstoßenden Kippbewegung des Gegensteuerhebels, der dadurch die anderenfalls durch
ihn blockierte Sperrleiste freizugeben vermag.
[0011] In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele nach der Erfindung dargestellt.
Dabei zeigen:
Fig. 1 und 2 einen in Höhe eines Steuerhebels verlaufenden Querschnitt durch einen
Profilschließzylinder mit in Freigabe- bzw. Blokkierstellung befindlichem Steuerhebel,
Fig. 3 und 4 in Höhe eines Gegensteuerhebels verlaufende Querschnitte durch den gleichen
Schließzylinder,
Fig. 5 eine Teilansicht auf den zugehörigen profilierten Flachschlüssel,
Fig. 6 einen Teilschnitt nach der Linie VI - VI der Fig. 1 und
Fig. 7 und 8 zwei entsprechende Querschnittsdarstellungen durch einen mit einem oder
mehreren eingebauten Permanentmagneten versehenen Schließzylinder bei eingeführtem
Flachschlüssel in der Freigabe- bzw. Blockierstellung des Gegensteuerhebels.
[0012] Der in den Fig. 1 bis 4 und 6 dargestellte Profilschließzylinder besitzt ein Zylindergehäuse
1 mit in dessen Profilsteg 1' in entsprechenden Bohrungen 1" verschieblich gelagerten,
unter Federspannung stehenden Zuhaltungsstiften 2. Im Gehäuse 1 ist der Kern 3 drehbeweglich
gelagert. Darin sind in entsprechenden radial verlaufenden Bohrungen 3' die mit den
Gehäusestiften 2 zusammenwirkenden Kernstifte 4 verschieblich gelagert. In Verlängerung
der Kernstiftbohrungen 3' ist im Kern 3 der profilierte Schlüsselkanal 5 vorgesehen,
der zum Einführen des entsprechend profilierten Flachschlüssels 6 dient, der mit seinem
herkömmlich breitflächigen, durchgehend glatt verlaufenden, gerundeten Rücken 6' in
dem entsprechend profilierten, unverengten peripheren Abschnitt 5' des Schlüsselskanals
eine gut geführte Aufnahme findet. Durch die auf der gegenüberliegenden Brustseite
des Schlüssels 6 gelegenen Einschnitte bzw. Kerben 6" (vgl. Fig 5) können die Zuhaltungsstifte
2, 4 so eingeordnet werden, daß sie mit ihrer gegenseitigen Berührungsstelle in die
Trennzylinderfläche 7 zwischen Kern 3 und Gehäuse 1 gelangen, wodurch der Kern 3 seine
diesbezügliche Blockierung verlieren würde.
[0013] Es ist aber noch eine zusätzliche Blockierung des Kerns in Gestalt mehrerer in seiner
Längsrichtung hintereinanderliegender Steuerhebel 8 vorhanden, die in segmentförmig
ausgefrästen Aufnahmeschlitzen 3" des Kerns 3 untergebracht und selber scheibensegmentartig
gestaltet sind. Diese Steuerhebel 8 sind über ihre im wesentlichen mittig angeordnete
Lagerbohrung 9 auf einem gemeinsamen, parallel zum Schlüsselkanal 5 verlaufenden Achsbolzen
10 kippbeweglich gelagert. Sie ragen mit ihren oberen, als Steuernasen 8' ausgebildeten
Enden in den Schlüsselkanal 5 nahe seines unverengten peripheren Abschnittes 5', und
zwar hier unmittelbar unterhalb der betreffenden Führungsrippe 5" in den Schlüsselkanal
hinein, jedenfalls in ihrer in Fig. 1 dargestellten Drehlage, in der sie durch die
in ihrer Ausnehmung 8" liegende Druckfeder 11 gehalten werden, die sich am Boden 3'"
des Aufnahmeschlitzes 3" abstützt. Mit ihrer Rückenfläche liegen die Steuerhebel 8
der Zylindergehäusewandung zugewandt, während ihre bis auf die Steuernasen 8' geradlinig
verlaufenden Brustflächen dem Schlüsselkanal 5 bzw. dem Schlitzboden 3"' zugekehrt
sind. Die Aufnahmeschlitze 3" sind gegenüber den Kernstiften 4 versetzt angeordnet,
so daß letztere sich beim Drehen des Kerns 3 an dessen zwischen den Schlitzen 3" gelegenen
Trennwänden 14 abstützen können.
[0014] An ihren unteren Enden sind die Steuerhebel 8 mit einer Steuerkante 8'" versehen,
die nach außen in den radial vorspringenden Blockiernocken 8
1v übergeht. Hierüber arbeiten die Steuerhebel 8 mit einer gemeinsamen achsparallel
verlaufenden Sperrleiste 12 zusammen, die in im wesentlichen rechteckigen Aussparungen
13 in den Trennwänden 14 des Kerns 3 begrenzt radial verschieblich lagert. Diese Sperrleiste
12 ragt normalerweise in die in der Innenwandung des Gehäuses 1 vorhandene, geschweift
ausgebildete und entsprechend achsparallel verlaufende Sperrausnehmung 15 hinein.
Aus fertigungstechnischen Gründen ist bei Profildoppelzylindern symmetrisch zur Sperrausnehmung
15 eine weitere entsprechend gestaltete Sperrausnehmung 15' auf der gegenüberliegenden
Seite des Gehäuses 1 vorhanden.
[0015] Bei abgezogenem oder auch eingeführtem passendem Schlüssel 6 nehmen die Steuerhebel
8 die in Fig. 1 dargestellte Drehposition ein, in der sie mit ihren Steuernasen 8'
in den Schlüsselkanal bzw. in im Schlüssel 6' entsprechend gelegene seitliche Einfräsungen
6"' hineinragen. Durch den passenden Schlüssel, der mit seinem brustseitig vorhanden
Einschnitten 6" die Zuhaltungsstifte 2,4 richtig eingeordnet hat, kann dann der Kern
3 verdreht werden, wobei die Sperrleiste 12 aus der im Gehäuse 1 vorhandenen Sperrausnehmung
15 radial ausweichen kann. Ist dagegen, wie Fig. 2 zeigt, ein falscher, nicht mit
einer entsprechend gelegenen seitlichen Einfräsung 6"' vorhandener Flachschlüssel
6a eingeführt, der zwar mit passenenden, die Stifte 2,4 richtig einordnenden Einschnitten
6" versehen wäre, so könnte dennoch der Kern 3 nicht verdreht werden, da die Sperrleiste
12 dann durch den entsprechend zurückgekippten Steuerhebel 8 und dessen sich dabei
hinter sie legenden Blockiernocken 8
IV gegen radiales Ausweichen blockiert wird.
[0016] Um zu verhindern, daß der Schließzylinder durch einen zwar mit passenden Einschnitten
und Profilen versehenen, jedoch im Bereich seiner seitlichen Einfräsungen 6"' durchgehend
flach geschliffenen Falschschlüssel geöffnet werden kann, ist zumindest einer der
vorbeschriebenen Steuerhebel als Gegensteuerhebel 8a ausgebildet. Dieser in den Fig.
3 und 4 dargestellte Gegensteuerhebel 8a unterscheidet sich von dem in Fig. 1 und
2 dargestellten Steuerhebel 8 allein dadurch, daß sein am unteren Ende gelegener Blockiernocken
8
1v nicht außen sondern innen liegt. Das hat zur Folge, daß dieser Blockiernocken 8
IV bei dem in Fig. 4 dargestellten, mit der falschen seitlichen Einfräsung versehenen
Nachahmungsschlüssel 6b sich hinter die Sperrleiste 12 legt, dagegen bei ordnungsgemäß
beschaffenem, an der betreffenden seitlichen Stelle 6
IV bewußt nicht mit einer Einfräsung versehenen Schlüssel 6 und die dadurch bedingte
gegenläufige Kippbewegung des Gegensteuerhebels 8a in die in Fig. 3 dargestellte,
die Sperrleiste 12 freigebende Stellung gelangt.
[0017] Wie insbesondere die Fig. 5 und 6 zeigen, können die Steuerhebel 8 an ihren in den
Schlüsselkanal hineinragenden und demzufolge mit dem eingeführten Schlüssel 6 zusammenwirkenden
Steuernasen 8' in Achsrichtung entsprechend unterschiedlich profiliert sein, wobei
die seitlichen Einfräsungen 6'" im Schlüssel 6 ein in Achsrichtung entsprechend verschieden
gestaltetes und/ oder verschobenes Profil besitzen. Dieses Profil kann, wie die vollen
und strichpunktiert verlaufenden Linien in den Fig. 5 und 6 wiedergeben, entsprechend
variiert bzw. lagemäßig verschoben werden. In jedem Falle bestehen die seitlichen
Vertiefungen 6"' im Schlüssel 6 aus kreissegmentförmigen Einfräsungen, die konzentrisch
zu einer sich parallel zur Schlüsselachse erstreckende Achse verlaufen und die außerhalb
des Einschnittbereichs 6" in der Nähe des Schlüsselrückens 6' liegen. Der Schlüssel
6 ist im übrigen mit zu variierenden Profilrippen 6
v bzw. Profilnuten 6
V1 versehen, die der Profilierung des Schlüsselkanals 5 entsprechen. Die seitlichen
Einfräsungen 6"' liegen vorteilhaft in dem der Führungsnut 6v" des Schlüssels benachbarten
Profilbuckel 6
VIII, dem auf der anderen Schlüsselseite eine Profilmulde 6
IX gegenüberliegt (Fig. 1). Die dadurch bedingte Schwächung des Schlüssels 6 an diesen
Einfräsungsstellen 6"' erfolgt aus den früher dargelegten Gründen.
[0018] Bei dem in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem Gegensteuerhebel
8b an dessen Steuernasenende ein Permanentmagnet 16 eingebaut, der die durch die Buchstaben
S, N, kenntlich gemachte Nord- Süd-Polung besitzen möge. An entsprechender Stelle
im Schlüssel 6c ist gleichfalls ein Permanentmagnet 17 vorhanden, jedoch von entgegengesetzter
Polarität. Das hat zur Folge, daß bei Einführen des passenden Schlüssels 6c der Gegensteuerhebel
8b abgestoßen und in die in Fig. 7 dargestellte Löseposition gekippt wird, in der
sein Blockierungsnocken 8
IV die Sperrleiste 12 für ihre radiale Ausweichbewegung beim Drehen des Kerns 3 freigibt.
Wird dagegen ein zwar mit passenden Einschnitten 6" versehener, jedoch keinen an entsprechender
Stelle gelegenen Permanentmagneten 17 aufweisender Falschschlüssel 6d in den Schlüsselkanal
eingeführt, so verbleibt der Gegensteuerhebel 8b in seiner in Fig. 8 dargestellten
Drehposition, in der er mit seinem Blockiernocken 8
IV die Sperrleiste 12 und damit auch den Kern 3 blockiert.
1. Schließzylinder mit einem im Gehäuse (1) insbesondere eine Profilzylinders drehbeweglich
gelagerten Kern (3), der einen profilierten Schlüsselkanal (5) zur Aufnahme eines
entsprechend profilierten Flachschlüssels (6), sowie mehrere von dessen brustseitig
vorhandenen Einschnitten (6") beaufschlagbare, radial verschiebliche Kernstifte (4)
aufweist, die mit entsprechend angeordneten federbelasteten Gehäusestiften (2) zusammenwirken,
und mit einer im Kern (3) radial verschiebbar gelageten, in eine Innenumfangsausnehmung
(15) im Gehäuse eingrifenden, achsparallel verlaufenden Sperrleiste (12), die durch
in einer quer zur Zylinderachse verlaufenden Ebene entgegen Federwirkung bewegliche,
seitlich in den Schlüsselkanal (5) hineinragende und vom Flachschlüssel beaufschlagbare
Steuerelemente (8) zu blockieren oder für ihre radiale Einfahrbewegung in den Kern
freizugeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerelemente als auf einem gemeinsamen,
parallel zum Schlüsselkanal (5) verlaufenden Achsbolzen (10) kippbeweglich lagernde,
zweiarmige Steuerhebel (8) ausgebildet sind, deren dem Schlüsselkanal (5) abgewandte
Enden (8IV) mit der Sperrleiste (12) zusammenwirken, wobei mindestens einer der Steuerhebel
(8) als die Sperrleiste ( 12) gegenläufig blockierender oder freigebender Gegensteuerhebel
(8a) ausgebildet ist.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerhebel (8)
an ihren in den Schlüsselkanal (5) hineinragenden Enden mit in Achsrichtung zu variierenden,
entsprechend unterschiedlich profilierten Steuernasen (8') versehen sind.
3. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerhebel
(8) in segmentförmig ausgefrästen Aufnahmeschlitzen (3") des Zylinderkerns (3) untergebracht
und selber scheibensegmentartig gestaltet sind, mit ihrer gekrümmten Rückenfläche
der Zylindergehäusewandung und mit ihrer bis auf die oben vorspringende Steuernase
(8') geradlinig verlaufenden Brustfläche dem Schlüsselkanal (5) zugewandt liegen,
eine im wesentlichen mittig angeordnete Lagerbohrung (9) für den hindurchgehenden
Achsbolzen (10) und darunter eine Ausnehmung (8") für eine darin liegende, sich am
Boden (3"') des Aufnahmeschlitzes (3") des Zylinderkerns (3) abstützende Druckfeder
(11) aufweisen sowie an ihrem unteren Ende mit einer einen radial vorspringenden Blockiernocken
(8'V) aufweisenden Steuerkante (8"') für die Sperrleiste (12) versehen sind.
4. Schließzylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der radial vorspringende
Blockiernocken (8IV) bei den Steuerhebel (8) außen, hingegen bei dem oder den Gegensteuerhebeln (8a)
innen vorgesehen ist.
5. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
oder die Gegensteuerhebel (8a) an ihrem Steuernasenende mit einem eingebauten Permanentmagneten
(16) versehen sind.
6. Schließzylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die im Zylinderkern
(3) vorhandenen Aufnahmeschlitze (3") für die scheibensegmentartigen Steuerhebel (8)
gegenüber den Kernstiften (4) versetzt angeordnet sind.
7. Flachschlüssel für Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dessen Schaft
mit beidseitig vorhandenen Profilrippen und -nuten versehen ist, einen durchgehend
breitflächig glatt verlaufenden Führungsrücken (6') sowie an seiner gegenüberliegenden
Brustseite Einschnitte (6") zum Einordnen der Zylinderkernstifte aufweist und seitlich
gelegene Vertiefungen (6"') für darin eingreifende zusätzliche Sperrelemente des Zylinderkerns
besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Vertiefungen aus kreissegmentförmigen,
zu einer sich parallel zur Schlüsselachse erstreckenden Achse konzentrisch verlaufenden
Einfräsungen (6"') bestehen, die außerhalb des Einschnittbereichs (6") in der Nähe
des Schlüsselrückens (6') liegen.
8. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der für die Kippbewegung
der Steuerhebel (8) wirksame Abstand zwischen dem Achsbolzen (10) und den in den Schlüsselkanal
(5) hineinragenden Enden (8') der Steuerhebel (8) kürzer als der Abstand zwischen
deren anderen Enden (8'V) und dem Achsbolzen (10) ist.
9. Flachschlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Einfräsungen
(6"') ein in Achrichtung verschieden gestaltetes und/oder verschobenes Profil besitzen.
10. Flachschlüssel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen
Einfräsungen (6"') in dem der Führungsnut (6VII) des Schlüssels (6) benachbarten Profilbuckel (6VIII) vorgesehen sind, dem auf der anderen Schlüsselseite eine Profilmulde (6'X) gegenüberliegt.
11. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß er
anstelle eines oder mehrerer Einfräsungen (6"') ein bzw. mehrere eingebaute Permanentmagnete
(17) enthält, die jeweils zu dem im Zylinderkern (3) an entsprechender Stelle in dessen
Gegensteuerhebeln (8b) gelegenen Permanentmagneten (16) entgegengesetzt gepolt sind.
1. Cylinder lock with a core (3) rotatably mounted in the housing (1) in particular
of a profiled cylinder, having a profiled key channel (5) for receiving a correspondingly
profiled flat key (6) and several radially displaceable core pins (4) actuatable from
incisions (6") present at the front, which cooperate with correspondingly positioned
spring-loaded housing pins (2) and with an axis-parallel blocking strip (12) mounted
in a radially displaceable manner in the core (3) and engaging in an internal circumferential
recess (15) in the housing, which is blocked by control elements (8) moving against
the action of a spring in a plane running transversely of the cylinder axis, which
project laterally into the key channel (5) and can be entered by the flat key (6),
or is released for its radial entry movement into the core, characterised in that
the control elements are formed as two-armed control levers (8) rockably mounted on
a common pivot pin (10) running parallel to the key channel (5), the ends of which
(8IV) facing away from the key channel (5) cooperate with the blocking strip (12), where
at least one of the control levers (8) is formed as the blocking strip (12) of counter-control
levers (8a) exerting a blocking or releasing action in the opposite direction.
2. A cylinder lock according to claim 1, characterised in that the control levers
(8) are provided, at their ends projecting into the key channel (5), with correspondingly
differently profiled control lugs (8') which vary in the axial direction.
3. Cylinder lock according to claim 1 or 2, characterized in that the control levers
(8) are housed in segment-shaped milled receiver slots (3") of the cylinder core (3)
and themselves have a disc-segment structure, are positioned with their curved rear
surface facing the cylinder housing wall and with their front surface, which runs
straight against the upwardly projecting control lug (8'), facing the key channel
(5), have an essentially centrally-arranged bore (9) for the penetrating pivot pin
(10) and a lower recess (8") for a compression spring (11) contained in it and supported
on the bottom (3"') of the receiver slot (3") of the cylinder core (3) and are provided
at their lower end with a control edge (8"') for the blocking strip (12) having a
radially projecting blocking cam (8'V).
4. Cylinder lock according to claim 3, characterised in that the radially-projecting
blocking cam (8IV) is provided on the outside, in the case of the control levers (8), but on the inside
in the case of the counter-control lever or levers (8a).
5. Cylinder lock according to any of claims 1 to 4, characterised in that the counter-control
lever or levers (8a) are provided at their control lug end with a built-in permanent
magnet (16).
6. Cylinder lock according to claim 3, characterised in that the receiver slots (3")
for the disc-segment-shaped control levers (8) present in the cylinder core (3) are
mounted offset in relation to the core pins (4).
7. Flat key for cylinder locks according to any of claims 1 to 6, the shaft of which
is provided with profiled ribs and grooves on both ends, has a throughgoing wide-surfaced
smooth-running rear guide side (6') and, on its opposite front side, incisions (6")
for insertion of the cylinder core pins and has laterally-arranged recesses (6"')
for additional locking elements of the cylinder core which engage therein, characterised
in that the lateral recesses consist of circular segment-shaped milled cuts (6"'),
running concentrically with an axis which extends parallel to the axis of the key,
the milled cuts being located outside the area of the incision (6") in the vicinity
of the back of the key (6').
8. Cylinder lock according to claim 1, characterised in that the effective distance
for the rocking movement of the control levers (8) between the pivot bolt (10) and
the ends (8') of the control levers (8), projecting into the key channel (5), is shorter
than the distance between their other ends (8IV) and the pivot bolt (10).
9. Flat key according to claim 7, characterised in that the lateral milled cuts (6"')
have a shaped and/or offset profile which varies in the axial direction.
10. Flat key according to claim 7 or 8, characterised in that the lateral milled cuts
(6"') are provided in the profiled bulge (6VIII) adjacent the guide groove (6VII) of the key (6), the profiled bulge being positioned opposite a profiled depression
(6IX) on the other side of the key.
11. Flat key according to any of claims 7 to 9, characterised in that it contains,
in place of one or more milled cuts (6"'), one or more built-in permanent magnets
(17), which are of opposite polarity in each case to the permanent magnets (16) positioned
in the cylinder bore (3) at a suitable point in its counter-control levers (8b).
1. Barillet de serrure comprenant un rotor (3) monté pour tourner dans le stator (1)
d'un barillet de serrure, notamment d'un barillet à profil, qui présente une entrée
de clé profilée (5) destinée à recevoir une clé plate (6) munie d'un profil correspondant,
ainsi que plusieurs goupilles de rotor (4) mobiles en translation radiale, qui peuvent
être attaquées par des entailles (6") prévues sur le chant avant de cette clé, qui
coopèrent avec des goupilles de stator (2) chargées par des ressorts et placées dans
des dispositions correspondantes, et une barrette de verrouillage (12) montée mobile
en translation radiale dans le rotor (3), orientée parallèlement à l'axe, qui s'engage
dans un évidement circonférentiel intérieur (15) du stator et qui est destinée à être
bloquée ou au contraire libérée de manière à pouvoir rentrer radialement dans le rotor,
par des éléments de commande (8) qui peuvent se déplacer à l'encontre de l'action
d'un ressort dans un plan s'étendant transversalement à l'axe du barillet, éléments
qui font saillie latéralement dans l'entrée de clé (5), et qui peuvent être attaqués
par la clé plate, caractérisé en ce que les éléments de commande sont constitués par
des leviers de commande du premier genre (8) qui tourillonnent de façon à pouvoir
basculer sur une broche pivot commune (10) orientée parallèlement à l'entrée de clé
(5), dont les extrémités (81v) qui sont à l'opposé de l'entrée de clé (5) coopèrent avec la barrette de verrouillage
(12), au moins l'un des leviers de commande (8) constituant un levier de commande
inversée (8a) qui bloque ou libère la barrette de verrouillage (12) en sens inverse
des autres.
2. Barillet de serrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que les leviers
de commande (8) sont munis, à leurs extrémités qui font saillie dans l'entrée de clé
(5), de dents de commande (8') qui présentent des positions variées dans la direction
axiale et également des profils variés correspondants.
3. Barillet de serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les leviers
de commande (8) sont logés dans des fentes réceptrices (3") du rotor (3) du barillet
fraisées à la forme de segments de cercles et présentent eux-mêmes la forme de segments
de disques, avec leur surface de dos courbe dirigée vers la paroi du stator du barillet
et leur surface avant, qui s'étend en ligne droite à l'exception de la dent de commande
(8') en saillie en haut, dirigée vers l'entrée de clé (5), en ce qu'ils présentent
un perçage de portée (9) situé sensiblement en leur milieu, destiné à recevoir la
broche pivot continue (10) et, au-dessous, un évidement (8") destiné à recevoir un
ressort de compression (11) qui se place dans cet évidement et prend appui sur le
fond (3"') de la fente réceptrice (3") du rotor (3) du barillet, et en ce qu'ils sont
munis, à leur extrémité inférieure d'un bord de commande (8"') destiné à commander
la barrette de verrouillage (12) et muni d'une came de blocage (8IV) qui fait saillie radialement.
4. Barillet de serrure selon la revendication 3, caractérisé en ce que la came de
blocage (8IV) qui fait saillie radialement est prévue en position extérieure sur les leviers de
commande (8) et au contraire en position intérieure sur le ou les levier(s) de commande
inversée (8a).
5. Barillet de serrure selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
le ou les levier(s) de commande inversée (8a) sont munis d'un aimant permanent incorporé
(16) à leur extrémité qui porte la dent de commande.
6. Barillet de serrure selon la revendication 3, caractérisé en ce que les fentes
réceptrices (3") présentes dans le rotor (3) du barillet et qui reçoivent les leviers
de commande (8) en forme de segments de disques, sont décalées par rapport aux goupilles
(4) du rotor.
7. Clé plate pour barillet de serrure selon l'une des revendications 1 à 6, dont le
panneton est muni de nervures et rainures de profil prévues sur les deux faces, présente
un dos de guidage (6') qui s'étend sans interruption avec une surface lisse et large,
et présente des entailles (6") pour le positionnement des goupilles du rotor sur son
chant avant qui est à l'opposé du dos, ainsi que des cavités (6"') disposées latéralement
et destinées à recevoir des éléments de verrouillage additionnels du rotor du barillet
qui s'y engagent, caractérisée en ce que les cavités latérales sont constituées par
des fraisages (6"') en forme de sergments de cercles, qui s'étendent concentriquement
à un axe orienté parallèlement à l'axe de la clé, et qui se trouvent en dehors de
la région (6") des entailles, à proximité du dos (6') de la clé.
8. Barillet de serrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que la distance
séparant la broche pivot (10) des extrémités (8') des leviers de commande (8) qui
font saillie dans l'entrée de clé (5), distance qui intervient pour le mouvement de
basculement des leviers de commande (8), est plus courte que la distance séparant
les autres extrémités (8'V) de ces leviers de la broche pivot (10).
9. Clé plate selon la revendication 7, caractérisée en ce que les fraisages latéraux
(6"') possèdent un profil dont la configuration et/ou le décalage varient dans la
direction axiale.
10. Clé plate selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que les fraisages
latéraux (6"') sont prévus dans la bosse de profil (6VIII) qui est adjacente à la rainure de guidage (6vil) de la clé (6), et en face de laquelle
se trouve une rainure de profil (6'X) sur l'autre face de la clé.
11. Clé plate selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisée en ce qu'elle comprend,
en remplacement d'un ou plusieurs fraisage(s) (6"'), un ou plusieurs aimant(s) permanent(s)
incorporé(s) (17) qui est ou sont d'une polarité inverse de celle de l'aimant permanent
(16) placé en un emplacement correspondant dans le rotor (3) du barillet, dans les
leviers de commande inversée (8b) de ce rotor.