(19)
(11) EP 0 159 561 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.10.1985  Patentblatt  1985/44

(21) Anmeldenummer: 85103659.0

(22) Anmeldetag:  27.03.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47B 67/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.04.1984 DE 3414173

(71) Anmelder: Schock Bad GmbH
D-8830 Treuchtlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwarze, Jan, Dipl.-Ing.
    D-8501 Rückersdorf (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner 
Uhlandstrasse 14 c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schrankmöbel mit Türflügel und Leuchte


    (57) Es gibt ein Schrankmöbel, bei dem ein Korpus (1) mit einem Türflügel (2) abgedeckt ist, entlang einer Seite des Korpus eine einen Schirm (8) umfassende Leuchte (6) vorgesehen ist und zwei die Leuchte beiderends übergreifende Fortsätze (4) um eine parallel zu der Korpus-Seite und mittig zur Leuchte verlaufende Achse (18) drehbar gelagert sind. Dabei ist es erwünscht, wenn die Geschlossenheit der Front des Schrankmöbels nicht nur bei geschlossenem, sondern auch bei geöffnetem Türflügel verbessert ist. Dies ist erreicht, indem die Vorderseite des Schirmes (8) im Querschnitt halbkreisförmig ist und der an die Stirnseite der Leuchte anschließende Fortsatz-Bereich einen Ringstreifen (16) mit einem dem Radius des Schirm-Halbkreises in etwa gleichem Radius bildet. Es trägt die Ringstreifen-Gestaltung der Fortsätze nur in Verbindung mit der Halbkreis-Gestaltung des Schirm-Querschnittes zu einer Verbesserung der Front-Geschlossenheit bei.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schrankmöbel, bei dem ein Korpus mit einem Türflügel abgedeckt ist, entlang einer Seite des Korpus eine einen Schirm umfassende Leuchte vorgesehen ist und zwei die Leuchte beiderends übergreifende Fortsätze um eine parallel zu der Korpus-Seite und mittig zur Leuchte verlaufende Achse drehbar gelagert sind.

    [0002] Bei einem bekannten (DE-OS 32 28 701) Schrankmöbel dieser Art ist der Schirm der Leuchte zur Vorderseite hin eckig und mit einer planen Fläche versehen und sind die Fortsätze auch im Bereich der beiden übergriffenen Stirnseiten des Schirmes bzw. der Leuchte strebenartig ausgebildet. Bei dieser Gestaltung ist die Geschlossenheit der Front des Schrankmöbels bei geschlossenem Türflügel und insbesondere bei teilweise oder ganz geöffnetem Türflügel erheblich gestört, weil der Spalt zwischen der Außenkante des Türflügels und der Leuchte relativ groß ist und die Fortsätze nicht mehr Schrankmöbel-Front bilden, sobald der Türflügel etwas geöffnet ist.

    [0003] Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Schrankmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Geschlossenheit der Front nicht nur bei geschlossenem, sondern auch bei geöffnetem Türflügel verbessert ist. Das erfindungsgemäße Schrankmöbel ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite des Schirmes im Querschnitt halbkreisförmig ist und der an die Stirnseite der Leuchte anschließende Fortsatz-Bereich einen Ringstreifen mit einem dem Radius des Schirm-Halbkreises in etwa gleichen Radius bildet.

    [0004] Wegen der Halbkreisform des Schirmes ist dessen Abstand zur zugeordneten Außenkante des Türflügels bei jeder Stellung des Türflügels gleich und kann relativ klein gestaltet werden. Der vom Fortsatz gebildete Ringstreifen ist bei jeder Stellung des Türflügels dem Schirm angepaßt. Somit trägt die Ringstreifen-Gestaltung der Fortsätze nur in Verbindung mit der Halbkreis-Gestaltung des Schirm-Querschnittes zu einer Verbesserung der Front-Geschlossenheit bei.

    [0005] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es, wenn die beiden Fortsätze bei maximal geöffnetem Türflügel der vorderen Kante einer seitlichen Außenwand maximal genähert sind und wenn die vordere Kante der seitlichen Außenwand gegenüber der Ebene des geschlossenen Türflügels nach hinten zurückversetzt ist. Es läßt sich jetzt der Türflügel bis 180° und über mehr als 180° öffnen, was in manchen Fällen erwünscht ist. Trotz dieser weiten Öffnung des Türflügels wahrt der Kreisscheiben-Fortsatz-Bereich stets die Geschlossenheit der Front und gibt keinen Einblick unter das Schrankmöbel oder in das Innere des Schrankmöbels frei.

    [0006] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es sodann, wenn der den Ringstreifen bildende Fortsatz-Bereich an einem vorspringenden Bodenbereich der Leuchte mittels eines Bolzens drehbar gelagert ist, der den Bodenbereich mit seitlichem Bewegungsspiel durchdringt und am Bodenbereich festlegbar ist. Dasseitliche Bewegungsspiel dient der Einjustierung des Türflügels. Die Anbringung des Ringstreifens an der Leuchte bzw. dem Bodenbereich, der mit dem Korpus starr verbunden ist, ist einfach.

    [0007] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es weiterhin, wenn der Ringstreifen den Umfang einer Kreisscheibe bildet. Die Kreisscheibe ist z.B. ein Vollkörper oder auch mit Höhlungen versehen und ist einfach am Korpus zu lagern sowie mit dem Türflügel zu verbinden.

    [0008] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es weiterhin, wenn die im Querschnitt halbkreisförmige Vorderseite des Schirmes nach hinten in zwei gerade Schenkel übergeht, die in Wandungsschlitze geschoben sind und vom Inneren des Korpus her durch eine Wandung und einen Schirm-Schenkel Schrauben ragen. Dieser Schirm ist trotz der Halbkreisform insgesamt einfach gestaltet und einfach montiert.

    [0009] In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und zeigt

    Fig. 1 eine Vorderansicht eines Schrankmöbels mit Türflügel und Leuchte,

    Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1,

    Fig. 3 eine Vorderansicht mit Aufbruch einer Einzelheit des Schrankmöbels gemäß Fig. 1 in einem gegenüber Fig. 1 vergrößerten Maßstab und

    Fig. 4 einen Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 3.



    [0010] Das Schrankmöbel gemäß Zeichnung umfaßt einen Korpus 1, dessen Vorderseite an sich offen ist. Die Vorderseite ist von einem rechteckigen Türflügel 2 abgedeckt, der ringsum an vorderen Stirnkanten von Wandungen des Korpus anliegt. Der Türflügel 2 weist an zwei einander gegenüberliegenden Seiten je eine Schiene 3 auf, die in einen Fortsatz 4 übergeht. Die beiden Fortsätze 4 dienen der drehbaren Lagerung des Türflügels 2. An der einen Seite des Korpus 1 befindet sich zur Korpus-Rückseite hin eine Nebenkammer 5 und zur Vorderseite hin eine Leuchte 6. Die Leuchte umfaßt einen länglichen Sockel 10, auf dem eine Leuchtstoffröhre 11 befestigt ist.

    [0011] An den den Schienen 3 zugeordneten Seiten von Kammer 5 und Leuchte 6 befindet sich je ein Bodenbereich 7, der gegenüber der Ebene des geschlossenen Türflügels 2 halbkreisförmig vorspringt. Zwischen den beiden Bodenbereichen 7 ist ein Schirm 8 vorgesehen, der, im Querschnitt gesehen, ebenfalls gegenüber der Ebene des geschlossenen Türflügels wie ein halbkreisförmiger Erker vorspringt. Der Schirm 8 ist durchscheinend und aus Kunststoff hergestellt und weist an seinen beiden Enden keine Querwände auf. Der Halbkreis-Abschnitt des Schirmes 8 geht in zwei gerade Schenkel 9 über, die verschieden lang sind, wobei der äußere Schenkel länger als der innere Schenkel ist.

    [0012] Gemäß Fig. 3 und 4 weist der Korpus 1 zwei Wandungen 12 und 13 auf, von denen eine eine äußere Wandung ist und die andere auch der Anlage des Türflügels 2 dient. Die beiden Wandungen 12, 13 haben an der vorderen Stirnseite je eine Nut, in welche je einer der Schenkel 9 teilweise hineingeschoben ist. Oben und unten sitzt der Schirm 8 auf dem Bodenbereich 7 auf, der eine Stufe 14 bildet, in die die Endränder des Schirmes eingreifen. Von der Innenseite des Korpus 1 her sind Schrauben 15 durch die eine Wandung 13 und den einen Schenkel 9 geschraubt, um den Schirm leicht lösbar festzulegen.

    [0013] Der Fortsatz 4 ist als Kreisscheibe ausgebildet, deren Außenumfang einen Ringstreifen 16 bildet. Die Kreisscheibe 4 ist nach außen hin frei von Durchbrechungen und weist zum Bodenstück 7 hin Höhlungen auf. Der Kreisscheiben-Fortsatz 4 ist durch eine Beilegscheibe 17 in einem geringen Abstand vom Bodenstück 7 gehalten und mit der Schiene 3 einstückig aus Kunststoff. Durch die Mitte der Kreisscheibe 4 ist eine Schraube 18 gesteckt, die sich beim Austritt aus der Kreisscheibe stufen- bzw. sprungartig verjüngt und mit dem verjüngten Zapfen ein Langloch des Bodenstückes 7 durchdringt. An der Innenseite des Bodenstückes ist der Zapfen der Schraube 18 in ein längliches Mutterstück 19 geschraubt, das in einer länglichen Vertiefung liegt. Auf diese Weise kann der Fortsatz geringfügig in Richtung der Ebene des geschlossenen Türflügels verschoben werden.


    Ansprüche

    1. Schrankmöbel, bei dem ein Korpus mit einem Türflügel abgedeckt ist, entlang einer Seite des Korpus eine einen Schirm umfassende Leuchte vorgesehen ist und zwei die Leuchte beiderends übergreifende Fortsätze um eine parallel zu der Korpus-Seite und mittig zur Leuchte verlaufende Achse drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderseite des Schirmes (8) im Querschnitt halbkreisförmig ist und der an die Stirnseite der Leuchte (6) anschliessende Fortsatz-Bereich einen Ringstreifen (16) mit einem dem Radius des Schirm-Halbkreises in etwa gleichen Radius bildet.
     
    2. Schrankmöbel nach Anspruch 1, bei dem die beiden Fortsätze bei maximal geöffnetem Türflügel der vorderen Kante einer seitlichen Außenwand maximal genähert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Kante der seitlichen Außenwand (12) gegenüber der Ebene des geschlossenen Türflügels (2) nach hinten zurückversetzt ist.
     
    3. Schrankmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der den Ringstreifen (16) bildende Fortsatz-Bereich (4) an einem vorspringenden Bodenbereich (7) der Leuchte (6) mittels eines Bolzens (18) drehbar gelagert ist, der den Bodenbereich mit seitlichem Bewegungsspiel durchdringt und am Bodenbereich festlegbar (19) ist.
     
    4. Schrankmöbel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringstreifen (16) den Umfang einer Kreisscheibe (4) bildet.
     
    5. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die im Querschnitt halbkreisförmige Vorderseite des Schirmes (8) nach hinten in zwei gerade Schenkel (9) übergeht, die in Wandungsschlitze geschoben sind und vom Inneren des Korpus her durch eine Wandung (13) und einen Schirm-Schenkel Schrauben (15) ragen.
     
    5. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schirm (8) rinnenartig ausgebildet ist und zwischen zwei halbkreisförmig vorspringenden Bodenbereichen (7) des Korpus (1) sitzt.
     




    Zeichnung