[0001] Die Erfindung betrifft einen Sockelfuß zur höhenverstellbaren Anordnung von Möbelkorpussen
auf Stellflächen.
[0002] Derartige Sockelfüße sind in vielfacher Ausführungsform bekannt,. So ergibt sich
aus dem Deutschen Patent 32 37 527 ein kastenartiges Gleitfußelement für Sockelsysteme
im Möbelbau. Das Gleitfußelement ist durch Dübelteile an dem Möbelkorpus gehaltert
und besitzt einen zentralen Steckbereich, in welchen der Möbelfuß zur Montage eingesteckt
und dort verdrehgesichert gehaltert ist. Derartige Sockelfußelemente sind wenigstens
vom Aufbau her zweiteilig und bedürfen zur Verbringung in ihre Endform eines Montagearbeitsganges,
der wegen oftmals gegebener schlechter Zugangsmöglichkeit am Aufstellplatz problematisch
sein kann.
[0003] Aus dem Deutschen Patent 33 02 996 ist ein weiteres Steckfußsystem vergleichbarer
Art bekannt geworden. Dieses Steckfußsystem besteht aus einem Fußhalter, in dem das
Fußteil sowohl in Transportstellung wie auch in Einsatz-. stellung festgelegt werden
kann. Das Fußteil ist also bei dieser Ausführung auch während des Transportes in dem
Fußhalter gelagert. An Ort und Stelle wird es der Lagerung entnommen und in eine Stecköffnung
des Fußhalters zur Einnahme seiner Einsatzstellung eingesteckt. Auch hier ist die
Zweiteiligkeit von Fußhaltern und Fußteil mit ihren möglichen Nachteilen gegeben.
[0004] Es sind ferner Sockelfüße bekannt geworden, die einteilig aus Kunststoff oder Kunststoff-Schaum
gespritzt sind und eine hohe statische Belastbarkeit aufweisen. Der Nachteil dieser
Sockelfüße ist neben dem erheblichen Materialverbrauch das in diesem Bereich nicht
zu unterschätzende Gewicht eines solchen Fußelementes.
[0005] Die Erfindung hat sich gegenüber diesem Stand der Technik die Aufgabe gestellt, einen
Sockelfuß anzugeben, welcher die Gewichtsvorteile eines hohlen Fußelementes mit den
statischen Vorteilen eines kompakten Sockelfußes kombiniert, wobei alle Einsatzvorteile
solcher Sockelfüße erhalten.bleiben. Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, daß
ein zum Möbelkorpus geöffneter Hohlkörper mit einem umlaufenden Anlagerand in Form
eines Vieleckes eingesetzt wird, von welchem Anlagerand flächige und/oder sich in
Rundungen verjüngende Seitenwände in eine trapezförmig gestaltete, zur Ausladung des
den Anlagerand bildenden Vieleckes schmale Standfläche verlaufen.
[0006] Der erfindungsgemäß als einseitig geöffneter Hohlkörper ausgebildete Sockelfuß kann
im Spritzgußverfahren, im Blasverfahren oder im Tiefziehverfahren hergestellt wer-den.
Er ist bis auf die zum Möbelkorpus hin gerichtete Öffnung allseitig geschlossen und
besitzt Seitenwände, welche zur Erhöhung der statischen Werte in schräger Fläche oder
sich in Rundungen verjüngend vom Anlagerand in eine schmalere Standfläche verlaufen.
Überraschenderweise bringt diese Gestaltung der Seitenwände eine starke Erhöhung der
Belastbarkeit, so daß die Wanddicke des erfindungsgemäßen Teilhohlkörpers entsprechend
niedrig gehalten werden kann. Dies steigert wiederum die Wirtschaftlichkeit des erfindungsgemäßen
Sockelfußes.
[0007] Die Belastbarkeit des Sockelfußes wird noch dadurch erhöht, daß die Seitenwände über
die ganze Höhe des Sockelfußes verlaufen und in seitlichen Randbereichen zusammenlaufen,
wobei die Randkanten die Abschlüsse des Teilhohlkörpers in den schmalen Randbereichen
bilden. Vorteilhaft sind im Bereich der Randkanten von oben nach unten verlaufende,
sickenartige Einformungen eingelassen. Auch diese sickenartigen Einformungen erhöhen
die Belastbarkeit des erfindungsgemäßen Sockelfußes. Diese Einformungen sind darüber
hinaus dafür vorgesehen, daß mit entsprechenden Klammerelementen versehene Blenden
oder ähnliche Anbauteile an den erfindungsgemäßen Sockelfuß in seiner Einsatzstellung
durch einfache Verrasterung angeschlossen werden können.
[0008] Vorteilhaft sind vom Anlagerand nach innen in den Hohlraum versetzt unter 90° zum
Anlagerand verlaufende flächige Ausformungen eingelassen, welche als sickenartige
Einformungen nach unten in die Seitenwände verlaufen. Diese flächigen Ausformungen
dienen zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, die beispielsweise gleichzeitig mit der
Herstellung des erfindungsgemäßen Sockelfußes angeformte Dübelelemente sein können.
Die flächigen Ausformungen können aber genau so gut lediglich Öffnungen aufweisen,
durch welche zur Befestigung des Sockelfußes am Boden des Möbelkorpus Schrauben, Durchsteckdübel
usw. gesteckt werden. Es ist auch eine Kombination zwischen den beschriebenen fest
angeformten Befestigungselementen und den losen Befestigungselementen möglich.
[0009] Die trapezförmig gestaltete Standfläche kann in ihrem Mittelbereich eine Einschnürung
aufweisen, welche die Standfläche in zwei Teilbereiche aufteilt. Von der Grund: fläche
der Einschnürung kann ein bei der Herstellung angeformter Gewindebolzen für die Stellschraube
aufragen. Diese Stellschraube ist vorteilhaft in Ruhestellung flächenbündig zur Standfläche
gehalten. Infolge einer Durchgriffsmöglichkeit durch den offenen Hohlkörper zu einer
Verdrehmimik in der Stellschraube kann diese von oben durch den Korpus her zur Feineinstellung
verdreht werden. Die Verdrehung selbst kann auch von außen durch Einkerbungen am Rand
der Stellschraube selbst erfolgen.
[0010] Die Stellfläche des erfindungsgemäßen Sockelfußes ist diagonal zu dem den Anlagerand
bildenden Vieleck am offenen Bereich des Teilhohlkörpers angeordnet. Dadurch besitzt
die Stellfläche die größtmögliche Länge für das Aufstehen, was sich insbesondere bei
der Lastverteilung im Einsatzzustand optimal auswirkt.
[0011] Der erfindungsgemäße Sockelfuß vereinigt in sich den Vorteil eines leichten Aufbaus
mit entsprechend geringem Materialverbrauch mit der Festigkeit eines kompakten Sockelfußes.
Dies wird durch die besondere Gestaltung der Seitenwände in Kombination mit den Einsickungen
und der Tatsache erzielt, daß der erfindungsgemäße Teilhohlkörper bis auf die Öffnung
im Bereich des Anlagerandes ein geschlossenes Hohlelement bildet. Die besonders gestalteten
Seitenwandungen mit den über den Bereich verteilten Einsickungen begründen auf diese
Weise die optimale Belastbarkeit. und die exzellente Lastverteilung. Der Anlagerand
des zum Möbelkorpus geöffneten Hohlkörpers kann umlaufend der Dicke der Hohlkörperwand
entsprechen. Der Anlagerand kann in diesem Bereich auch nach außen und/oder innen
verbreitert bzw. verstärkt werden, wenn eine größere Auflagefläche zwischen Anlagerand
und Möbelkorpus-Unterboden gewünscht wird. Besonders vorteilhaft ist auch die erfindungsgemäße
Anordnung der Stellschraube zwischen den beiden Teilbereichen der Standfläche zu betrachten.
Diese beiden Teilbereiche der Standfläche bilden für sich zwei geschlossene Teilhohlkörper
mit jeweils einer öffnung zur Höhlung des großen Teilhohlkörpers. Auf diese Weise
wird die Festigkeit des den großen Teilhohlkörper bildenden Sockelfußes nochmals verstärkt.
[0012] Zwischen den beiden mit ihren Stirnbereichen die Standfläche bildenden kleinen Teilhohlkörpern,
d.h. zwischen den aufeinander zugerichteten Seitenwänden dieser kleinen Teilhohlkörper
ist die Stellschraube geschützt angeordnet. Dies ist ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen
Ausbildung des Sockelfußes, zumal die Stellschraube in dieser Stellung vor Transportschäden
geschützt ist.
[0013] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Sockelfußes schematisch
dargestellt; es zeigt:
Fig. 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sockelfußes.
Fig. 2 eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Sockelfußes.
Fig. 3 eine Ansicht des erfindungsgemäßen Sockelfußes von unten.
Fig. 4 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Sockelfuß
[0014] Fig. 1 zeigt den Sockelfuß -1 in Seitenansicht. Der Sockelfuß 1 ist gebildet durch
die vom Anlagerand 11 verlaufenden Seitenwände 12, 13, 14. Die Seitenwände 12, 13
verlaufen dabei in Rundungen und verjüngen sich vom Anlagerand 11 nach unten in die
Standfläche 15. Die Seitenwände 14 verlaufen in flächiger Form. Aus der gezeigten
Darstellung ergibt sich, daß oben im Bereich des Anlageran-, des 11 Dübelelemente
2, 3, 4 aufragen. Diese Dübelelemente können fest mit den zugeordneten Stellflächen
- in der Zeichnung nicht dargestellt - verbunden sein. Im Bereich der Standfläche
15 ist der Kopf der Stellschraube 5 mit Eingriffschlitzen 51 zu erkennen.
[0015] Aus der Vorderansicht des Sockelfußes 1 in Fig. 2 ergibt sich, daß in die vom Anlagerand
11 in einer Rundung verlaufende Seitenwand 12 die sickenartige Einformung 121 eingelassen
ist.
[0016] Vom Anlagerand 11 verdeckt endet diese sickenartige Einformung 121 in einer in der
Zeichnung nicht dargestellte flächige Ausformung, welche ihrerseits als Standfläche
für- den Dübel 2 dient.
[0017] Aus der in Fig. 2 gewählten Darstellung ergibt sich weiter, daß neben der in Rundung
verlaufenden Seitenwand 12 rechts und links anschließend flächige Seitenwandbereiche
16, 17 angeformt sind, welche vom Anlagerand 11 bis zur Stellfläche 15 in flächiger
Form verlaufen. Die Übergangsbereiche zwischen den flächigen Seitenwänden 16, 17 und
der in Rundung verlaufenden Seitenwand 12 sind mit den Bezugsziffern 161, 171 versehen.
Im Mittelbereich der Standfläche 15 ist die Einschnürung 18 zu erkennen, welche die
Standfläche 15 in zwei Teilbereiche aufteilt. Von der Grundfläche 181 erhebt sich
zentral der Achsstummel 19, an dessen Stirnbereich die Stellschraube 5 angeordnet
ist.
[0018] Fig. 3 zeigt den erfindungsgemäßen Sockelfuß 1 in der Ansicht von unten. Deutlich
ist bei dieser Darstellung zu erkennen, in welchen Dimensionen die schmale Standfläche
15 zu dem durch den Anlagerand 11 begrenzten Vieleck steht. Ebenfalls zu erkennen
ist die in einer Rundung verlaufende rückwärtige Seitenwand 12 in welcher die sickenartige
Einformung 121 eingelassen ist. Die sickenartige Einformung 121 ist bis nach oben
in den Bereichen des Anlagerandes 11 durchgezogen und verläuft in diesem Bereich in
die flächige Ausformung 122, in welche eine Durchstecköffnung 123 eingebracht ist.
Die Stellschraube 5 ist deutlich in ihrer Lage zwischen den beiden Standflächenbereichen
15 zu erkennen. In die die Standflächen 15 bildenden Teilhohlkörper sind die Einsickungen
151 eingelassen, die von der Stellfläche 15 bis in den Bereich des Anlagenrandes 11
durchgehen können.
[0019] Die in Rundung verlaufende vordere Seitenwand 13 ist von den Rändern 152 der Einsickungen
151 begrenzt. Im Bereich des Anlagerandes 11 sind in der in Rundung verlaufenden vorderen
Seitenwand 13 weitere Öffnungen 131, 132 eingebracht. Die Basis dieser öffnungen 131,
132 sind die flächigen Ausformungen 133, 134, welche den Abschluß der entsprechenden
sickenartigen Einformungen in der Seitenwand 13 bilden.
[0020] Fig. 4 zeigt den erfindungsgemäßen Sockelfuß 1 in Draufsicht. Der Anlagerand 11 verläuft
im oberen Bereich in die gerundete Seitenwand 13, während er im unteren Bereich in
die gerundete Seitenwand 12 verläuft. Die gerundete Seitenwand 12 trägt die flächige
Ausformung 122, in welche randnah die Durchstecköffnung 123 eingebracht ist. Oberhalb
der Durchstecköffnung 123 ist in der Ebene der flächigen Aus-. formung 122 ein Dübelelement
124 angeformt, welches einstückig mit der flächigen Ausformung 122 verbunden sein
kann. Daran schließt in der Darstellung die Standfläche 15 mit ihren beiden Teilbereichen
an. Der Mittelbereich der Standfläche 15 ist durch Einschnürung 18 unterbrochen, in
deren Mitte die Durchbrechung 182 als Durchgriffsöffnung für die Stellschraube 5 angeordnet
ist. In die die Standfläche 15 bildenden Teilhohlkörper sind nach oben gerichtet die
Einziehungen 151 eingelassen.
[0021] Oberhalb der Einziehungen 151 sind vom Anlagerand 11 nach innen verlaufend jeweils
flächige Ausformungen 125, 126 angeordnet, welche angeformte Dübelelemente 1251, 1261
tragen. Die Dübelelemente 1251, 1261 und das Dübelelement 124 sind miteinander im
rechten Winkel angeordnet.
[0022] Die gerundete Seitenwand 13 verläuft im oberen Bereich in die flächige Ausformung
130, von welcher die flächigen Ausformungen 133, 134 abstehen, in welche die Öffnungen
131,- 132 eingebracht sind. Diese Öffnungen dienen wie die Öffnung 123 beispielsweise
zum Durchführen von Durchsatzdübeln. An der Spitze im obersten Bereich befindet sich
eine weitere flächige Ausformung 127, die ein weiteres an-- geformtes Dübelelement
1271 trägt. Aus diesem Dübelelement 1271 steht zu den anderen Dübelelementen 1251
und 1261 im rechten Winkel und liegt auf der gleichen Achse wie das Dübelelement 124.
[0023] Die Dübelelemente 124, 1251, 1261, 1271 und die Durchstecköffnungen 123, 131, 132
können nacheinander in den flächigen Ausformungen 122, 125, 126, 130, 133, 134 angeformt
bzw. angeordnet sein. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, entweder nur die Dübelelemente
124, 1251, 1261, 1271 oder nur die Durchstecköffnungen 123, 131, 132 oder beliebige
Variationen zwischen diesen Befestigungsmöglichkeiten vorzusehen. Diese Variationsmöglichkeit
bezieht sich auch auf die Anzahl der einzelnen Befestigungselemente, die nach Bedarf
eingerichtet werden kann. Fig. 4 zeigt dementsprechend nur ein Ausführungsbeispiel
über die Anordnungsmöglichkeiten solcher Befestigungselemente und -möglichkeiten.
1. Sockelfuß zur höhenverstellbaren Anordnung von Möbelkorpussen auf Stellflächen,
gekennzeichnet durch einen zum Möbelkorpus geöffneten Teilhohlkörper (1) mit einem
umlaufenden Anlagerand (11) in Form eines Vieleckes, von welchem flächige und/oder
sich in Rundungen verjüngende Seitenwände (12, 13, 14, 16, 17) in eine trapezförmig
gestaltete, zur Ausladung des den Anlagerand (11) bildenden Vieleckes schmalenstandfläche
(15) verlaufen.
2. Sockelfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Seitenwand (13) im
Bereich der Randkanten von oben nach unten verlautende, sickenartige Einformungen
(151) eingelassen sind.
3. Sockelfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vom Anlagerand (11) nach
innen versetzt unter 90° zum Anlagerand (11) verlaufende flächige Ausformungen (121,
133, 134) in die Seitenwände (12, 13) eingelassen sind, deren Basis als sickenartige
Einformungen in den Seitenwänden (12, 13) verlaufen.
4. Sockelfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die trapezförmig gestaltete
Standfläche (15) im Mittelbereich eine die Standfläche (15) in zwei Teilbereiche aufteilende
Einschnürung (18) aufweist, von deren Grundfläche (181) ein Gewindebolzen (19) für
die Stellschraube (5) aufragt.
5. Sockelfuß nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Standfläche (15) diagonal zu dem den Anlagerand (11) bildenden Vieleck angeordnet
ist.
6. Sockelfuß nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellschraube
(5) in Ruhestellung flächenbündig zur Standfläche (15) gehalten ist.