(19)
(11) EP 0 159 665 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
13.05.1987 Bulletin 1987/20

(43) Date of publication A2:
30.10.1985 Bulletin 1985/44

(21) Application number: 85104673

(22) Date of filing: 17.04.1985
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 25.04.1984 DE 3415377

(71) Applicant: Paul Stoessel GmbH & Co KG
 ()

(72) Inventor:
  • Buchholz, Horst
     ()

   


(54) Filling material for cushions


(57) Bei einem Polsterfüllstoffkörper aus Kunststoffweichschaum, beispielsweise Polyäther, dessen sämtliche Seitenflächen Schnittflächen bilden und der in einer Vielzahl zusammengefasst als Füllgut für z.B. Sitzpolster dient, besteht das Problem der Verklumpungsneigung und damit des schwierigen Ausfüllens von Ecken und Kanten im Sitzpolster bei der Fabrikation. Gemäss der Erfindung wird die Aufgabe, nicht oder kaum klumpende und leicht zu verarbeitende Körper zu schaffen, dadurch gelöst, dass der Körper in den Ebenen seiner durch Länge (I) und Breite (b) und/oder in den Ebenen seiner durch Länge (I) und Höhe (h) definierten Seiten in Form wenigstens zweier gegenläufig aneinander angeschlossenen Rückkehrlinien gestaltet ist, so dass sich wenigstens ein Mäander ergibt, dessen grösstes Höhenmass (a) quer zur jeweiligen äusseren Längengrundlinie des Körpers wenigstens ein Fünftel der Breite (b) des Körpers ausmacht, wobei die die Breite (b) definierenden Endseitenflächen (e) im wesentlichen rechtwinklig zur Mittenlängsachse (m) des Polsterfüllstoffkörpers stehen.







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