[0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungswerkzeug zur Schmutzaufnahme von einer Bodenfläche,
das mittels einer an seinem Gehäuse angelenkten Führungsstange hin- und herbewegbar
ist und eine durch das Hin- und Herbewegen angetriebene Bürstenwalze sowie zu beiden
Längsseiten der Bürstenwalze angeordnete Schmutzsammelräume aufweist, in denen die
von der Bürstenwalze hochgeschleuderten Schmutzteile aufgefangen sind.
[0002] Solche Reinigungswerkzeuge sind allgemein bei auf dem Markt befindlichen Reinigungsgeräten
bekannt. Von Zeit zu Zeit muß bei diesen Reinigungswerkzeugen der in den Schmutzsammelräumen
angesammelte Schmutz entfernt werden. Dies ist relativ umständlich und vor allem unhygienisch,
da der angesammelte Schmutz frei in einen Abfallbehälter entleert werden muß.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungswerkzeug der eingangs beschriebenen
Art so auszubilden, daß der angesammelte Schmutz in einfacher Weise und auf hygienische
Art aus den Schmutzsammelräumen entfernt werden kann.
[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß an dem
Gehäuse ein Saugstutzen angelenkt ist, der mit einem an einem Staubsauger angeschlossenen
oder anschließbaren Saugrohr verbindbar ist, daß ferner im Boden der Schmutzsammelräume
Saugöffnungen vorgesehen sind, die durch sich unter der Wirkung des vom Staubsauger
erzeugten Saugluftstromes öffnende Verschlußelemente abgedeckt sind. Zum Entleeren
der Staubsammelräume wird das Reinigungswerkzeug kurzzeitig an einen Staubsauger angeschlossen
und dadurch der angesammelte Schmutz aus den Schmutzsammelräumen abgesaugt. Durch
den Saugluftstrom werden die Verschlußelemente geöffnet, so daß der Luftstrom durch
die Sammelräume streichen kann und den angesammelten Schmutz mitreißt.
[0005] Ein derartig ausgebildetes Reinigungswerkzeug kann aber auch beim Reinigungsvorgang
selbst an einen Staubsauger angeschlossen werden. Hierdurch kann insbesondere die
Reinigungswirkung von leistungsschwächeren Staubsaugern verbessert werden, da Schmutz,
der zwar von der Bürstenwalze gelockert, jedoch nicht hochgeschleudert wurde, von
dem Saugluftstrom erfaßt und eingesaugt wird. Sind nur kleine Reinigungsvorgänge auszuführen,
kann mit dem Reinigungswerkzeug alleine ohne Staubsauger gearbeitet werden.
[0006] Damit der in den Sammelräumen vorhandene Schmutz nicht ungewollt herausfallen kann,
sind die Verschlußelemente bei nicht vorhandenem Saugluftstrom selbsttätig durch Krafteinwirkung
in die die Saugöffnung verschließende Stellung gebracht. Eine konstruktiv besonders
einfache Lösung für das Verschließen der Saugöffnung besteht darin, daß als Verschlußelemente
verschwenkbar angeordnete Klappen vorgesehen sind. Dabei ist es vorteilhaft, daß die
Klappen durch Federkraft in die die Saugöffnung verschließende Stellung geschwenkt
sind.
[0007] Dadurch, daß als Verschlußelement in jedem Sammelraum jeweils eine in senkrechter
Richtung von den Saugöffnungen abhebbare Abdeckleiste vorgesehen ist, wird der Luftstrom
an den Saugöffnungen nach beiden Seiten annähernd waagerecht in den jeweiligen Sammelraum
geleitet. Dies hat den Vorteil, daß der am Boden der Sammelräume abgelagerte Schmutz
von dem Luftstrom aufgewirbel und mitgerissen wird.
[0008] Für die Verwendung des Reinigungswerkzeuges als Staubsaugermundstück ist es besonders
vorteilhaft, wenn die Saugöffnungen als sich über die ganze Breite des Bodens erstreckende
Schlitze ausgebildet sind. Durch solche Schlitze kann der Schmutz gut aufgenommen
werden.
[0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird der Anmeldungsgegenstand
nachfolgend näher beschrieben.
[0010] Mit 1 ist das Gehäuse eines Reinigungswerkzeuges bezeichnet, an dessen Oberseite
ein Saugstutzen 2 verschwenkbar angelenkt ist. In den Saugstutzen 2 kann ein mit einem
Staubsauger verbundenes oder an einen Staubsauger anschließbares Saugrohr 3 eingesteckt
werden. Mittels dieses Saugrohres 3 kann das Reinigungswerkzeug auf der zu reinigenden
Bodenfläche hin- und herbewegt werden.
[0011] In dem Gehäuse 1 ist eine Bürstenwalze 4 drehbar angeordnet, die beim Hin- und Herbewegen
durch am Gehäuse angeordnete Laufräder, welche ihre Drehbewegung auf die Bürstenwalze
4 übertragen, angetrieben wird. Die Bürstenwalze 4 dreht sich zwischen sich von der
Unterseite des Reinigungswerkzeuges bis etwa zur Höhe der Drehachse 5 der Bürstenwalze
4 nach oben erstreckreckenden Leitflächen 6. Die Schmutzpartikel werden von der Bürstenwalze
4 an diesen Leitflächen 6 entlanggeführt und über den Leitflächen in die zu beiden
Längsseiten der Bürstenwalze 4 ausgebildeten Staubsammelräume 7 geschleudert. Im Boden
8 der Staubsammelräume 7 sind als Schlitze 9 ausgebildete Saugöffnungen vorgesehen,
die durch verschwenkbare Klappen 10 abgedeckt sind. Die Klappen 10 können allein durch
die Schwerkraft in ihre die Schlitze 9 verschließende Stellung geschwenkt werden.
Um in beliebiger Lage des Reinigungswerkzeuges den Verschluß der Schlitze sicherzustellen,
ist es vorteilhaft, die Klappen 10 durch Federkraft in der Schließstellung zu halten.
Die Federkraft ist dabei so bemessen, daß der vom Staubsauger erzeugte Saugluftstrom
die Klappen 10 vom Schlitz 5 wegschwenken kann.
[0012] Wird das Reinigungswerkzeug an einen Staubsauger angeschlossen, dann werden die Klappen
10 durch den Saugluftstrom nach oben geschwenkt, so daß die Luft über die Saugöffnungen
9 eingesagt wird. Dabei wird der in den Staubsammelräumen 7 angesammelte Schmutz mitgerissen
und zu dem Staubsauger transportiert. Ist das Reinigungswerkzeug schon bei einem Reinigungsvorgang
an einen Staubsauger angeschlossen, dann wird die Reinigungswirkung der Saugluft durch
die Bürstenwalze unterstützt, da der von der Bürstenwalze lediglich gelockerte, jedoch
nicht aufgenommene Schmutz von dem Luftstrom mitgerissen werden kann.
[0013] Anstelle der verschwenkbar angeordneten Klappen 10 können auch vertikal verschiebbare
Abdeckleisten vorgesehen werden. Derartige Abdeckleisten werden durch Federkraft jeweils
nach unten gegen die Saugöffnungen gedrückt. Durch den Saugluftstrom des angeschlossenen
Staubsaugers werden die Abdeckleisten angehoben, so daß die Luft in die Saugöffnungen
9 eintreten kann.
1. Reinigungswerkzeug zur Schmutzaufnahme von einer Bodenfläche, das mittels einer
an seinem Gehäuse (1) angelenkten Führungsstange hin- und herbewegbar ist und eine
durch das Hin- und Herbewegen angetriebene Bürstenwalze sowie zu beiden Längsseiten
der Bürstenwalze (4) angeordnete Schmutzsammelräume (7) aufweist, in denen die von
der Bürstenwalze (4) hochgeschleuderten Schmutzteile aufgefangen sind, dadurch gekennzeichnet
, daß an dem Gehäuse (1) ein Saugstutzen (2) angelenkt ist, der mit einem an einem
Staubsauger angeschlossenen oder anschließbaren Saugrohr (3) verbindbar ist, daß ferner
im Boden (8) der Schmutzsammelräume (7) Saugöffnungen (9) vorgesehen sind, die durch
sich unter der Wirkung des vom Staubsauger erzeugten Luftstromes öffnende Verschlußelemente
(10) abgedeckt sind.
2. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußelemente
(10) bei nicht vorhandenem Saugluftstrom selbsttätig durch Krafteinwirkung in die
die Saugöffnung (9) verschließende Stellung gebracht sind.
3. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß als Verschlußelemente
verschwenkbar angeordnete Klappen (10) vorgesehen sind.
4. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Klappen (10)
durch Federkraft in die die Saugöffnung (9) verschließende Stellung geschwenkt sind.
5. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschlußelement
in jedem Staubsammelraum (7) jeweils eine in senkrechter Richtung von den Saugöffnungen
(9) abhebbare Abdeckleiste vorgesehen ist.
6. Reinigungswerkzeug nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet , daß die Saugöffnungen als sich über die ganze Breite des Bodens (8)
erstreckende Schlitze (9) ausgebildet sind.