(19)
(11) EP 0 160 791 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.11.1985  Patentblatt  1985/46

(21) Anmeldenummer: 85101787.1

(22) Anmeldetag:  19.02.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 13/60
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 31.03.1984 DE 3412027

(71) Anmelder: PREH, Elektrofeinmechanische Werke Jakob Preh Nachf. GmbH & Co.
97607 Bad Neustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Bauer, Karl-Heinz
    D-8740 Bad Neustadt/Saale (DE)
  • Maisch, Edgar
    D-8740 Bad Neustadt/Saale (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Druckknopfschalter


    (57) Die Erfindung beschreibt einen Druckknopfschalter mit einem Gehäuse (1), bei dem ein Druckknopf (2) gegenüber einem Gehäusesockel (3) verschiebbar ist. Im Gehäuse ist ein Schaltstößel (11) angeordnet, der bei Betätigung des Druckknopfes sowohl längs verschiebbar als auch um einen kleinen Winkelbereich auslenkbar ist. Im Gehäuse ist ferner eine Kontaktbrücke (5) vorhanden, die um ein Lager in einem Mittelkontaktstück zwischen zwei Festkontakten sprungartig umlegbar ist. Die Stellung der Kontaktbrücke wird von einer Schaltwippe bestimmt, die im Ge äuse kippbar angeordnet ist. Schaltstößel und Schaltwippe wirken hierbei zusammen. Das Gegenlager für die Kontaktbrücke bildet ein Schneidenlager (32) in der Schaltwippe. Zwischen Schaltstößel und Schaltwippe ist eine Rückstellfeder (70) vorgesehen. so daß in der Ruhestellung des Druckknopfes der Schaltstößel eine von der Mittenstellung abweichende Schwenkstellung einnimmt. Die Querauslenkung des Schaltstößels wird, abhängig von der Bewegungsrichtung des Druckknopfes, durch je eine Zwangsführung zusstandegebracht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht von einem Druckknopfschalter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 aus.

    [0002] Im allgemeinen dienen Schalter dem mehrmaligen Verbinden oder Trennen von elektrischen Leitungswegen. Damit bieten sie, gleichgültig nach welchem Konstruktions- oder Betätigungsprinzip sie arbeiten, dem Bediener eines Gerätes die Möglichkeit, auf dessen Funktionsweise einzuwirken. Schalter sind somit Schnittstelle zwischen Mensch und Maschine und sie sind durch nichts zu ersetzen, wenngleich sie auch dem technologischen Wandel unterworfen sind und einen sehr hohen technischen Stand erreicht haben. Schalter der verschiedensten Bauformen gehören zu den wenigen elektromechanischen Bauelementen der Elektronik, bei denen zusätzlich zur Schaltfunktion oft Forderungen an das Design gestellt werden. Da sie nämlich an der Frontplatte eines Gerätes angeordnet sind, bestimmen sie in entscheidender Weise dessen Erscheinungsbild mit. Es ist daher nicht verwunderlich, daß ein nahezu unüberschaubares Angebot an Dreh-, Wipp-, Kipp-, Schiebe-, Tast- und Druckknopfschaltern in allen nur erdenklichen Bauformen, Farben und Größen angeboten werden. Der nachfolgend beschriebene Schalter ist zu der Gruppe der Druckknopfschalter zu rechnen.

    [0003] Aus der DE-OS 31 51 501 ist bereits ein Druckknopfschalter bekannt, der aus einem topfförmigen Gehäuse besteht, gegenüber dem ein Druckknopf relativ verschiebbar ist. Auf der Innenseite des Druckknopfes ist ein in das Schalterinnere ragender Steg vorgesehen, um den ein Schaltstößel schwenkbar und verschiebbar gelagert ist. Der Schaltstößel besteht aus einer Scheibe und einem keilförmigen Ansatz. Unabhängig vom Druckknopf ist unterhalb des Schaltstößels eine Umschaltwippe mit Hilfe von in Lagerschilden gelagerten Lagerzapfen verschwenkbar gelagert. Diese Umschaltwippe besitzt eine T-artige Gestalt mit einem Querbalken und einem senkrecht nach unten weisenden Führungsansatz. Der Querbalken ist auf der Oberseite giebelförmig gestaltet zur Aufnahme des keilförmigen Ansatzes des Schaltstößels. Der Neigungswinkel der beiden Giebelhälften entspricht dem halben Schwenkwinkel der Umschaltwippe. In den beiden Schaltstellungen nimmt jeweils eine Giebelhälfte eine waagrechte Lage ein. Für das Verschwenken des Schaltstößels sind zwei Rückstellfedern verantwortlich, die auf verschiedenen Seiten des Ansatzes zwischen Schaltstößel und Umschaltwippe eingespannt sind. Im FUhrungsansatz der Umschaltwippe ist ein Sackloch ausgespart, das eine Druckfeder aufnimmt, die sich einerseits am Boden des Sackloches und andererseits an einer Kontaktwalze abstützt. Der Boden des Gehäuses besitzt zwei identische Steuerkurvenflächen in dachartiger Form, auf denen die Kontaktwalze entlanggleiten kann.

    [0004] Ein weiterer Druckknopfschalter ist in der DE-OS 30 46 831 beschrieben. Relativ zu einem rechteckigen Gehäuse ist ein Druckknopf verschiebbar. An der Oberseite des Druckknopfes ist ein nach innen gerichteter, keilförmiger Ansatz ausgebildet. Die Spitze dieses Ansatzes dient als Kipplager für einen Schaltstößel. Dieser besteht aus einer Scheibe und einem nach unten gerichteten Stößel. Der Stößel wirkt mit einer keilförmigen Spitze einer Umschaltwippe zusammen. Die Umschaltwippe besitzt auf jeder Seite jeweils einen Lagerzapfen, der sich in einer Bohrung des Gehäuses drehen kann. Die keilförmige Spitze ist Teil einer Steuerkurve der Umschaltwippe. Die Steuerkurve besteht aus einem mittleren Scheitel, zwei von diesem Scheitel abfallenden Flanken und zwei vom Ende der Flanken aufsteigendenFlächen. Der Scheitel besitzt einen gewissen Abstand von den Lagerzapfen der Umschaltwippe, so daß er in den beiden Schaltstellungen jeweils seitlich einer durch die Lagerachse und die Schieberichtung definierten Ebene liegt. Damit ist sichergestellt, daß der Stößel immer auf eine der Flanken trifft. Zwischen Schaltstößel und Umschaltwippe ist eine Rückstellfeder eingespannt. Bedingt durch die Schrägstellung der Umschaltwippe ist die Vorspannung an zwei gegenüberliegenden Seiten unterschiedlich groß. An der Umschaltwippe ist ein federbelasteter Schaltbolzen befestigt, der auf eine Kontaktwippe drückt, die um einen Festkontakt kippbar gelagert ist.

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Druckknopfschalter nach der eingangs genannten Art so weiterzuentwickeln, daß er eine einfache mechanische Schaltstellungsanzeige aufweist und daß er trotz gedrängter Bauweise aus möglichst wenigen Einzelteilen aufgebaut und daher als Massenprodukt kostengünstig herstellbar ist, wobei die Kontaktkraft bis unmittelbar vor dem Umschalten erhalten bzw. sogar noch gesteigert werden sollso daß eine hohe elektrische Lebensdauer gegeben ist.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.

    [0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0008] Die Erfindung wird nachfolgend für ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher beschrieben.

    [0009] Von den Figuren zeigt

    Figur 1 in perspektivischer Seitenansicht einen Druckknopfschalter in Explosionsdarstellung,

    Figur 2 eine Seitenansicht des Druckknopfschalters im Schnitt,

    Figur 3 in Perspektivansicht im vergrößerten Maßstab eine Einzelheit des Druckknopfschalters,

    Figur 4 in Perspektivansicht im vergrößerten Maßstab einen Schaltstößel und eine Schaltwippe,

    Figur 5 im vergrößerten Maßstab einen anderen Druckknopfschalter teilweise abgebrochen in Seitenansicht im Schnitt,

    Figur 6 im vergrößerten Maßstab eine andere Ausführungsform eines Druckknopfschalters teilweise abgebrochen in Seitenansicht im Schnitt.



    [0010] Der in den Figuren dargestellte Druckknopfschalter besitzt ein zweiteiliges, rechteckförmiges Gehäuse 1 aus Kunststoff. In dem topfförmigen Gehäusesockel 3 sind am Gehäuseboden in der Mitte ein Mittelkontaktstück 6 und seitlich an den Gehäusewandungen je ein Festkontakt 7 aus einem elektrisch leitenden Material mit eingespritzt. Die zugehörigen Anschlußfahnen 39 ragen unten aus dem Gehäusesockel heraus. Der Schalter ist somit für den Einbau in eine gedruckte Schaltung geeignet. Das aus Metall hergestellte MittelkontaktstUck 6 besitzt ein V-förmiges Schneidenlager 32, das sich in einem ebenfalls V-förmigen Einschnitt 40 des Gehäusesockelbodens fortsetzt derart, daß der Einschnitt zum Gehäuseinneren hin sich trichterartig erweitert.

    [0011] Wie aus Figur 1 unten zu erkennen ist, sind an den Gehäusesockel 3 und zwar an den vier Gehäusesockelkanten seitliche, vorstehende Führungsleisten 35 angeformt. Außerdem sind auf der Außenseite des Gehäusesockels 3 mehrere vorstehende Rastnasen 36 vorgesehen. Diese Rastnasen 36 wirken mit Langlöchern 37 zusammen, die sich in einem Druckknopf 2 befinden. Dieser rechteckförmige Druckknopf ist ebenfalls aus Kunststoff hergestellt und er ist gegenüber dem Gehäusesockel 3 relativ verschiebbar. Die Langlöcher 37 sind in zwei federnden Seitenwänden 41 des Druckknopfes 2 ausgespart. Bei der Montage wird der Druckknopf 2 einfach über den Gehäusesockel 3 geschoben, bis die Rastnasen 36 in die Langlöcher 37 einschnappen. Die Seitenwände 41 liegen hierbei zwischen den Führungsleisten 35. Durch diese Rastverbindung wird der Druckknopf an dem Gehäusesockel festgehalten.

    [0012] Die beiden federnden Seitenwände 41 sind an zwei gegenüberliegenden Seiten des topfförmigen Druckknopfes 2 angeformt. Der Druckknopf selbst besteht bei dem in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem lichtundurchlässigen Kunststoff. An der Frontseite des Druckknopfes befindet sich ein schmales Fenster 38, durch das die Schaltstellung sichtbar angezeigt werden kann. Dies ist deshalb von Bedeutung, da der Druckknopf nach jeder Betätigung wieder in seine alte Ausgangsruhestellung zurückkehrt.

    [0013] An den beiden Seiten, an denen sich keine Seitenwände 41 befinden, sind, wie aus Figur 1 oben erkennbar ist, im Inneren des Druckknopfes in Schieberichtung je ein Steg 18 an der Innenwand angeformt. Das Ende des Steges 18 liegt sowohl in der Ruhestellung als auch beim Niederdrücken des Druckknopfes in einer V-förmigen Tasche 17 eines Schaltstößels 4. Der aus Kunststoff hergestellte Schaltstößel 4 selbst besteht aus einem von der Breitseite aus gesehenen U-förmigen Bügel mit einem an ein Basisteil 11 angeformten Kopfteil 12 und zwei seitlich angeformten Schenkeln 13. Beide Schenkel 13 sind gleich lang und sie laufen am freien Ende in eine sich verjüngende Spitze 16 aus. Von der Schmalseite aus gesehen weitet sich der Kopfteil 12 pilzförmig auf mit einer segmentförmigen Wölbfläche 14. Auf dieser Wölbfläche befindet sich eine Beschriftung oder Kennzeichnung, aus der die Schaltstellung hervorgeht. Diese Beschriftung oder Kennzeichnung ist, bedingt durch die Schrägstellung des Schaltstößels in der Ruhestellung, in dem Fenster 38 des Druckknopfes sichtbar. Zwei Randkanten 15 der Wölbfläche 14 sind abgerundet und verstärkt.

    [0014] In der Mitte des Basisteils 11 zwischen den beiden Schenkeln 13 ist noch ein Haltezapfen 19 angeformt, an dem sich ein Ende einer Rückstellfeder 10 in der Form einer Schraubenfeder abstützt.

    [0015] Am mündungsseitigen Ende der V-förmigen Tasche 17 des Schaltstößels 4 sind zu beiden Seiten Nasen 20 angeformt, die mit vorstehenden Erhöhungen 28 einer Schaltwippe 8 zusammenwirken.

    [0016] Zwischen Schaltstößel 4 und Schaltwippe 8 ist die Rückstellfeder 10 angeordnet, wobei diese teilweise in einem Sackloch 26 der Schaltwippe 8 geführt ist und sich am Boden dieses Sackloches abstützt. Diese Rückstellfeder ist so ausgeführt, daß sie danach trachtet, Schaltstößel und Schaltwippe voneinander weg zu drücken.

    [0017] Die aus Kunststoff gespritzte Schaltwippe 8 ist in der Art eines zweiarmigen Hebels mit einem kurzen und einem langen Arm ausgebildet. Der kurze Arm besteht hierbei aus zwei federnden Seitenwänden 21, die beabstandet seitlich angeformt sind. Dadurch wird eine auf drei Seiten offene Kammer 22 gebildet, die das Basisteil 11 des Schaltstößels 4 aufnimmt. Außerdem ist zwischen beiden Seitenwänden 21 noch die Rückstellfeder 10 angeordnet. An jeweils zwei Ecken tragen die Seitenwände 21 nach innen aufeinander zu gerichtete Erhöhungen 28, die mit den Nasen 20 des Schaltstößels zusammenwirken. Außenseitig besitzen die Seitenwände je eine ballige Erhebung 27, um die die Schaltwippe in einem kleinen Winkelbereich schwenkbar ist.

    [0018] Der lange Arm 23 der Schaltwippe verjüngt sich etwas im Querschnitt zu seinem Ende hin, da die Schaltwippe schwenkbar sein soll. Hätte sie über die ganze Länge den gleichen Querschnitt, so würde der lange Arm 23 an der Wandung des Gehäusesockels anstoßen und eine Schwenkung würde so verhindert.

    [0019] Am freien Ende besitzt der lange Arm 23 an den beiden Außenseiten ein V-förmiges Schneidenlager 24, dessen Begrenzung von zwei keilförmigen Anlageflächen 9 gebildet wird. Diese Anlageflächen zusammen mit dem Schneidenlager sind gegenüber dem langen Arm 23 seitlich erhaben ausgeführt. Wie später noch erläutert werden wird, wirken diese Anlageflächen 9 mit den Spitzen 16 des Schaltstößels zusammen. Zwischen den beiden Schneidenlagern 24 ist eine Aussparung 25 im langen Arm vorgesehen.

    [0020] Die elektrische Verbindung zwischen den Festkontakten 7 und dem Mittelkontaktstuck 6 stellt eine E-förmige Kontaktbrücke 5 aus Metall her. Einzelheiten dieses Kontaktsystems sind in Figur 3 dargestellt. Die Kontaktbrücke 5 besitzt zwei äußere Schnappzungen 29 und eine gegenüber den Schnappzungen längere und zwischen den Schnappzungen angeordnete Kontaktzunge 30, die am vorderen Ende ein rohrförmig gestaltetes Kontaktelement 42 aufweist. Verbunden sind Schnapp- und Kontaktzunge durch einen Verbindungssteg 31. Wie aus Figur 3 hervorgeht, liegt die Kontaktbrücke 5 mit dem Rand des Verbindungssteges 31 in dem Schneidenlager 32 des Mittelkontaktstücks 6. Die Kante am freien Ende der Schnappzunge 29 liegt in dem Schneidenlager 24 der Kontaktwippe 8. Die Kontaktbrücke 5 ist somit zwischen diesen beiden Schneidenlagern eingespannt und zwar in einer Schräglage, die dadurch hervorgerufen ist, daß die im eingebauten Zustand vorgespannte Rückstellfeder Kontaktwippe und Schaltstößel auseinanderzudrücken versucht, wobei der Schaltstößel gegen die Innenwandung des Druckknopfes gedrückt wird. Die Kontaktzunge 30 mit ihrem Kontaktelement 42 ragt im übrigen in die Aussparung 25 der Schaltwippe 8.

    [0021] Wie aus Figur 2 zu entnehmen ist, besitzt der Gehäusesockel 3 innenseitig, auf zwei gegenüberliegenden Seiten mehrere angeformte Gleitrippen 33. Diese Gleitrippen erstrecken sich nahezu bis zum Boden des Gehäusesockels. Mündungsseitig sind die Gleitrippen 33 mit Anlaufschrägen 34 versehen, die sich zum freien Ende hin verjüngen. Bei dem in den Figuren dargestellten AusfUhrungsbeispiel sind, wie Figur 1 zeigt, auf jeder Seite je drei Gleit- .rippen vorgesehen.

    [0022] Aus Figur 2 ist zu erkennen, daß die Schaltwippe 8 mit ihren balligen Erhebungen 27 an den Gleitrippen 33 des Gehäusesockels 3 anliegt. Um diese Erhebungen ist die Schaltwippe in einem kleinen Winkelbereich schwenkbar. Wie bereits erwähnt, befinden sich in der Ruhestellung sowohl die Schaltwippe als auch der Schaltstößel in einer Schräglage (Figur 2). Drückt man nun den Druckknopf nach unten, so wird auch der Schaltstößel in der Schräglage nach unten bewegt. Die Mitnahme des Schaltstößels erfolgt durch den Steg 18, dessen Ende sich am Boden der V-förmigen Tasche 17 abstützt. Dadurch, daß die RUckstellfeder 10 zusammengedrückt wird, erhöht sich auch der Druck, mit dem das Kontaktelement 42 gegen den Festkontakt 7 gedrückt wird. Beim Niederdrücken des Druckknopfes gelangt mit fortschreitender Bewegung die Spitze 16 des Schaltstößels 4 entweder an die rechte oder an die linke Anlagefläche 9. Ein überspringen von einer Seite zur anderen ohne Umschnappen der Kontaktbrücke ist dann nicht mehr möglich. Schließlich liegt die Randkante 15 des Schaltstößels an der Anlaufschräge 34 an und während des weiteren Niederdrückens des Druckknopfes läuft die Randkante an der Anlaufschräge entlang und schwenkt den Schaltstößel zwangsweise zur Mitte zu. Dabei drückt die Spitze 16 die Schaltwippe 8 über die Anlageflächen 9 schlagartig auf die andere Seite. Das Entlanggleiten der Randkante 15 an den Anlaufschrägen 34 und anschließend den Gleitrippen 33 stellt eine erste Zwangsführung für den Schaltstößel dar.

    [0023] Wird der Druckknopf losgelassen, so geht er, bedingt durch die Rückstellfeder, von der Schaltstellung in die Ausgangsruhestellung zurück. Hierbei stoßen die Nasen 20 des Schaltstößels an den Erhöhungen 28 der Schaltwippe an und es erfolgt eine Zwangsdrehung des Schaltstößels, so daß die Spitze 16 beim erneuten Niederdrücken des Druckknopfes an der anderen Anlagefläche 9 zum Anliegen kommt. Das Zwangsdrehen des Schaltstößels stellt somit eine zweite Zwangsführung für den Schaltstößel dar.

    [0024] Durch die in Ruhestellung des Druckknopfes vorgesehene Schrägstellung des Schaltstößels ist eine äußerst einfache Schaltstellungsanzeige möglich. Bei den in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Druckknopf aus einem undurchsichtigen Kunststoff, wobei auf der Frontseite im Druckknopf ein Fenster 38 ausgespart ist.

    [0025] Die Figuren 5 und 6 zeigen weitere Ausführungsbeispiele für eine Schaltstellungsanzeige. Bei dem in Figur 5 dargestellten Beispiel besteht der Druckknopf 43 aus einem durchsichtigen Kunststoff. Auf der Innenseite des Druckknopfes Ist in einer Vertiefung eine Abdeckung 44 aus einem undurchsichtigen Material eingelassen, die eine Öffnung 47 aufweist, durch die die Beschriftung oder Kennzeichnung der Wölbfläche 14 sichtbar ist. Dieses AusfUhrungsbeispiel hat den Vorteil, daß das Gehäuse dicht ist.

    [0026] Aus einem durchsichtigen Kunststoff besteht auch der Druckknopf 45 des AusfUhrungsbeispiels gemäß Figur 6. Ober den eigentlichen Druckknopf 45 ist noch eine Kappe 46 geschoben, die frontseitig eine Aussparung 48 besitzt. Durch diese Aussparung ist die Beschriftung oder Kennzeichnung der Wölbfläche 14 sichtbar. Auch das Gehäuse des Schalters dieses Ausführungsbeispiels ist somit dicht und gegen Staub und Fremdteile geschützt.

    Bezugszeichenliste 4/84 Pt.+Hgm



    [0027] 

    1 Druckknopfschalter

    2 Druckknopf

    3 Gehäusesockel

    4 Schaltstößel

    5 Kontaktbrücke

    6 Mittelkontaktstück

    7 Festkontakt

    8 Schaltwippe

    9 Anlagefläche

    10 Rückstellfeder

    11 Basisteil

    12 Kopfteil

    13 Schenkel

    14 Wölbfläche

    15 Randkante

    16 Spitze

    17 Tasche

    18 Steg

    19 Haltezapfen

    20 Nase

    21 Seitenwand

    22 Kammer

    23 Arm

    24 Schneidenlager

    25 Aussparung

    26 Sackloch

    27 Erhebung

    28 Erhöhung

    29 Schnappzunge

    30 Kontaktzunge

    31 Verbindungssteg

    32 Schneidenlager

    33 Gleitrippen

    34 Anlaufschräge

    35 Führungsleiste

    36 Rastnase

    37 Langloch

    38 Fenster

    39 Anschlußfahne

    40 Einschnitt

    41 Seitenwand

    42 Kontaktelement

    43 Druckknopf

    44 Abdeckung

    45 Druckknopf

    46 Kappe

    47 Öffnung

    48 Aussparung




    Ansprüche

    Druckknopfschalter (1)

    - mit einem mehrteiligen Gehäuse, wobei ein Druckknopf (2) gegenüber einem Gehäusesockel (3) verschiebbar ist,

    mit einem mittels des Druckknopfes (2) durch eine Mitnahme längs verschiebbaren und quer zu dieser Richtung auslenkbaren Schaltstößel (4),

    - mit einer Kontaktbrücke (5), die um ein Lager in einem Mittelkontaktstuck (6) zwischen zwei Anschlägen sprungartig umlegbar ist, von denen wenigstens ein Anschlag als Festkontakt (7) ausgebildet ist,

    mit einer die Stellung der Kontaktbrücke (5) bestimmenden Schaltwippe (8), die im Schaltergehäuse kippbar angeordnet ist und die mindestens eine keilförmige Anlagefläche (9) für den Schaltstößel (4) aufweist, die in einer ersten bzw. zweiten Kippstellung auf den Schaltstößel (4) ausgerichtet ist und die eine Lage hat, welche bei einer Belastung durch den Schaltstößel (4) zu einem Moment im Sinne des Kippens in die andere Kippstellung und einer entsprechenden Auslenkung des Schaltstößels (4) führt, und

    - mit einer Rückstellfeder (10), die sich am Schaltstößel (4) und an der Schaltwippe (8) abstützt,
    dadurch gekennzeichnet, daß sich das Gegenlager der Kontaktbrücke (5) an der Schaltwippe (8) befindet, wobei im eingebauten Zustand die Kontaktbrückenvorspannung durch die Rückstellfeder (10) erzeugt wird derart, daß in der Ruhestellung des Druckknopfes (2) der Schaltstößel (4) nur eine von der Mittenstellung abweichende Schwenkstellung einnimmt, und
    daß die Querauslenkung des Schaltstößels (4) durch zwei Zangsführungen bewerkstelligt wird, wovon die erste Zwangsführung bei der Bewegung von der Ruhestellung in die Schaltstellung und die zweite Zwangsführung bei der Bewegung von der Schaltstellung in die Ruhestellung wirksam ist.


     
    2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Schaltstößel (4) aus einem U-förmigen Bügel mit einem an ein Basisteil (11) angeformten Kopfteil (12) und zwei seitlichen Schenkeln (13) gleicher Länge besteht.
     
    3. Druckknopfschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Kopfteil (12) frontseitig eine Wölbfläche (14) mit abgerundeten und verstärkten Randkanten (15) aufweist.
     
    4. Druckknopfschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Breite jedes der seitlichen Schenkel (13) zum freien Ende hin in einer oder mehreren Stufen fortschreitend abnimmt und in einer Spitze (16) endet, die mit den keilförmigen Anlageflächen (9) des Schaltstößels (4) zusammenwirkt.
     
    5. Druckknopfschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
    daß in jedem Schenkel (13) außenseitig, in der Nähe der Verbindung mit dem Basisteil (11), eine V-förmige Tasche (17) ausgespart ist, in die ein Mitnehmer des Druckknopfes (2) ragt, wobei die durch beide Taschenenden liegend gedachte Achse die verschiebbare Drehachse des Schaltstößels (4) darstellt.
     
    6. Druckknopfschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Mitnehmer innenseitig angeformte, vorspringende und in Schieberichtung sich erstreckende Stege (18) sind, die an sich gegenüberliegenden Seiten des Druckknopfes (2) angeordnet sind.
     
    7. Druckknopfschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
    daß an der dem Kopfteil (12) gegenüberliegenden Seite des Basisteils (11) in Schieberichtung ein Haltezapfen (19) für die Rückstellfeder (10) angeformt ist.
     
    8. Druckknopfschalter nach einem der AnsprUche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß jeder Schenkel (13) beidseitig in Querauslenkung angeformte, vorstehende Nasen (20) aufweist.
     
    9. Druckknopfschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schaltwippe (8) in der Art eines zweiarmigen Hebels mit einem kurzen und einem langen Arm ausgebildet ist, wobei der kurze Arm durch zwei, über die Breite des langen Armes hinausstehende, beabstandete, federnde Seitenwände (21) gebildet ist, wodurch eine nach mehreren Seiten offene Kammer (22) zur Aufnahme des Basisteils (11) des Schaltstößels (4) entsteht.
     
    10. Druckknopfschalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
    daß der lange Arm (23) der Schaltwippe (8) zum freien Ende hin einen sich verjüngenden Querschnitt aufweist.
     
    11. Druckknopfschalter nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet,
    daß das Ende des langen Armes (23) mit mindestens einem Schneidenlager (24) für die Kontaktbrücke (5) versehen ist, dessen in Schieberichtung sich erstreckender Umriß von den keilförmigen Anlageflächen (9) gebildet ist.
     
    12. Druckknopfschalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
    daß zwischen zwei außen liegenden Schneidenlagern (24) im langen Arm (23) eine Aussparung (25) vorgesehen ist.
     
    13. Druckknopfschalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
    daß der lange Arm (23) in Schieberichtung des Druckknopfes (2) ein Sackloch (26) zur teilweisen Aufnahme der Rückstellfeder (10) besitzt.
     
    14. Druckknopfschalter nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die RUckstellfeder (10) eine Schraubenfeder ist.
     
    15. Druckknopfschalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Seitenwände (21) außenseitig ballige Erhebungen (27) besitzen.
     
    16. Druckknopfschalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Seitenwände (21) am freien Ende mit mehreren nach innen, aufeinander zu gerichteten Erhöhungen (28) ausgestaltet sind, die mit den Nasen (20) des Schaltstößels (4) im Sinne einer erzwungenen Schwenkung des Schaltstößels (4) zusammenwirken.
     
    17. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Kontaktbrücke (5) E-förmig und einstückig ausgebildet ist, mit zwei parallelen, das Schnappmoment liefernden äußeren Schnappzungen (29), und einer dazwischen angeordneten, längeren Kontaktzunge (30), wobei Schnappzungen (20) und Kontaktzunge (30) durch einen quer zu ihnen angeordneten Verbindungssteg (31) miteinander verbunden sind.
     
    18. Druckknopfschalter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Kontaktbrücke (5) mit ihrem Verbindungssteg (31) im Schneidenlager (32) des Mittelkontaktstücks (6) und mit den Schnappzungen (29) in den Schneidenlagern (24) der Schaltwippe (8) gelagert ist.
     
    19. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Gehäusesockel (3) innenseitig, beidseitig jeweils mindestens eine Gleitrippe (33) mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden Auflaufschräge (34) besitzt, auf denen die Randkanten (15) des Kopfteils (12) des Schaltstößels (4) entlanggleiten, um ein Schwenken des Schaltstößels (4) zu bewirken.
     
    20. Druckknopfschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Gehäusesockel (3) außenseitig angeformte Führungsleisten (35) zur FUhrung des Druckknopfes (2) aufweist.
     
    21. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Gehäusesockel (3) vorstehende Rastnasen (36) besitzt, die in Langlöchern (37) des Druckknopfes (2) hineinragen und mit ihnen im Sinne eines Schnapphaltemechanismus mit Anschlag zusammenwirken.
     
    22. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß im Druckknopf (2) ein frontseitiges Fenster (38) zur Schaltstellungsanzeige mit Hilfe der Schwenkstellung des Schaltstößels (4) ausgespart ist.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht