Austeilerkapsel für Aerosolbehälter

Abstract

 Austeilerkapsel für Aerosolbehälter (10), bestehend aus Kapselgehäuse (1) und Betätigungstaste (2) mit einem rohrförmigen Ansatz (6), der in oder auf ein Ventilröhrchen (11) des Aerosolbehälters (10) ein- bzw. aufsetzbar ist, mit einer Austeilerdüse (8), und mit einem an dieser einerseits und an den rohrförmigen Ansatz (6) andererseits angeschlossenen Zuführungskanal (7) für den auszuteilenden Behälterinhalt, wobei die Betätigungstaste (2) einstückig mit dem Kapselgehäuse (1) ausgeformt ist, derart, daß sie an ihrem rückwärtigen Ende mittels Sollbruchstellen aufweisender Trennstege (5) und am anderen Ende über eine Gelenkverbindung (4) mit dem Kapselgehäuse (1) verbunden ist, insbesondere zum Zwecke der leichteren Fertigung erstreckt sich der Zuführungskanal (7) als Teil der Betätigungstaste (2) unmittelbar oberhalb der Gelenkverbindung (4) zwischen der Austeilerdüse (8) und dem rohrförmigen Ansatz (6).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Austeilerkapsel für Aerosolbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine derartige Austeilerkapsel ist aus dem DE-GM 8 106 470 bekannt. Die dort beschriebene Konstruktion hat sich in der Praxis sowohl fertigungstechnisch als auch handhabungstechnisch hervorragend bewährt. Dadurch, daß bei der bekannten Ausführungsform der Zuführungskanal jedoch unmittelbar unterhalb der Ober- bzw. Betätigungsseite der Betätigungstaste angeordnet ist, ist es zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen dem Zuführungskanal und dem aus dem Deckel des Aerosolbehälters herausragenden Ventilröhrchen erforderlich, den in oder auf das erwähnte Ventilröhrchen ein- bzw. aufsetzbaren rohrförmigen Ansatz relativ lang auszubilden. Dies hat zum einen zur Folge, daß im rohrförmigen Ansatz ein unnötiger Fluidraum geschaffen wird, aus dem nach Beendigung des Sprühvorgangs, also nach Loslassen der Betätigungstaste, sich noch befindlicher Behälterinhalt aussprüht. Dieses unkontrollierte "Nachsprühen" wird als unangenehm empfunden und ist daher unerwünscht. Ferner haftet dem relativ lang ausgebildeten rohrförmigen Ansatz der Mangel an, daß bei Beginn des Sprühvorganges dieser tatsächlich erst nach Ausfüllung des rohrförmigen Ansatzes sowie des Zuführungskanals beginnt, also mit nicht unbeachtlicher zeitlicher Verzögerung gegenüber der Betätigung der Betätigun^gs-taste.

[0003] Zum anderen hat der relativ lang ausgebildete rohrförmige Ansatz fertigungstechnische Probleme zur Folge. Aufgrund der durch den rohrförmigen Ansatz bedingten Werkstoffmasse ist eine relativ lange Kühlzeit erforderlich, bevor das Kapselgehäuse aus der Spritzform entfernt werden kann. Der Nutzungsgrad der Spritzgießmaschine ist entsprechend beschränkt.

[0004] Schließlich hat der relativ lang ausgebildete rohrförmige Ansatz noch den Nachteil, daß die Einwirkung auf das Ventilröhrchen beim Kippen der Betätigungstaste um Gelenkverbindung sehr ungünstig ist. Durch den dem rohrförmigen Ansatz entsprechend langen Hebelarm wird das Ventilröhrchen seitlich stark belastet, worunter die Dichtigkeit zwischen dem rohrförmigen Ansatz und dem Ventilröhrchen leidet und wodurch das Ventilröhrchen sowie dessen Lagerung im Behälterdeckel sehr leicht beschädigt werden können.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile der bekannten Austeilerkapsel zu vermeiden, d.h. so auszubilden, daß der rohrförmige Ansatz zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen dem an der Austeilerdüse angeschlossenen Zuführungskanal und dem aus dem Deckel des Aerosolbehälters herausragenden Ventilröhrchen eine minimale Baulänge aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in überraschend einfacher Weise dadurch gelöst, daß der Zuführungskanal als Teil der Betätigungstaste sich unmittelbar oberhalb der Gelenkverbindung zwischen der Austeilerdüse und dem in oder auf das Ventilröhrchen des Aerosolbehälters ein- bzw. aufsetzbaren rohrförmigen Ansatz erstreckt.

[0007] Durch diese konstruktive Maßnahme wird eine minimale Baulänge des rohrförmigen Ansatzes erreicht. Der rohrförmige Ansatz kann im Extremfall die Form einer Kappe haben, und zwar dann, wenn sich die Auslaßöffnung des im Deckel des Aerosolbehälters gelagerten Ventilröhrchens im geschlossenen Zustand desselben etwa auf Höhe, vorzugsweise knapp unterhalb, der Gelenkverbindung zwischen Betätigungstaste und Kapselgehäuse befindet. Dadurch ist der durch den Zuführungskanal und den rohrförmigen Ansatz gebildete Fluidraum ein Minimum. Es tritt praktisch kein unerwünschtes "Nachsprühen" nach Loslassen der Betätigungstaste mehr auf. Auch ist die zeitliche Verzögerung beim Beginn des Sprühvorganges minimal. Vor allem ist die seitliche Einwirkung des rohrförmigen Ansatzes auf das Ventilröhrchen beim Betätigen bzw. Kippen der Betätigungstaste um die Gelenkverbindung minimal, so daß keine Dichtigkeitsprobleme zwischen rohrförmigem Ansatz und Ventilröhrchen mehr auftreten. Es besteht auch nicht mehr die Gefahr einer Beschädigung des Ventilröhrchens oder dessen Lagerung im Behälterdeckel durch den rohrförmigen Ansatz. Schließlich ist bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Austeilerkapsel der Materialeinsatz reduziert, vor allem im Bereich des zentral angeordneten rohrförmigen Ansatzes mit der Folge einer verringerten Kühlzeit und einer höheren Ausstoßrate der Spritzgießmaschine.

[0008] Vorzugsweise weist die Betätigungstaste oberhalb des sich etwa quer zur Kapsellängsachse erstreckenden Zuführungskanals eine bis zu diesem reichende Ausnehmung auf. Diese Ausnehmung hat vor allem fertigun^gs-technische Vorteile, da dadurch Hinterschneidungen zur Vermeidung von Materialanhäufungen vermieden werden können. Die Ausnehmung ist vorteilhafterweise entsprechend Anspruch 3 dimensioniert und entsprechend Anspruch 4 ausgebildet.

[0009] Die Gelenkverbindung zwischen der Betätigungstaste und dem Kapselgehäuse kann entsprechend dem DE-GM 8 106 470 ausgebildet sein. Die Ausbildung gesonderter Gelenkstege kann jedoch vermieden werden, wenn die die Austeilerdüse aufweisende Vorderwand der Betätigungstaste unter Ausbildung der Gelenkverbindung zwischen derselben und dem Kapselgehäuse als Fortsetzung der Kapselwand ausgebildet ist derart, daß eine sich etwa quer zur Kapsellängsachse erstreckende Gelenkachse im übergangsbereich zwischen Vorderwand der Betätigungstaste und der Kapselwand entsteht. Diese Gelenkverbindung ist fertigungstechnisch erheblich problemloser als die Ausbildung von Gelenkstegen entsprechend dem DE-GM 8 106 470. Vor allem kann das Spritzgieß-Werkzeug entsprechend einfacher gestaltet werden.

[0010] Im übrigen werden bei der Erfindung die Vorteile der Austeilerkapsel nach dem DE-GM 8 106 470 in vollem Umfange beibehalten. Diese Vorteile sind darin zu sehen, daß durch die einstückige Herstellung von Betätigungstaste und Kapselgehäuse in fertigun^gstech- nischer Hinsicht eine Vereinfachung erreicht wird. Darüberhinaus ergibt sich in bedienungstechnischer und funktioneller Hinsicht eine Vereinfachung gegenüber dem übrigen Stand der Technik, da bei Ingebrauchnahme zusätzliche Abdeckungen für die Betätigungstaste nicht mehr entfernt werden müssen und ein Trennen von Betätigungstaste und Kapselgehäuse nicht mehr erforderlich ist.

[0011] Im folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Austeilerkapsel anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Vorder- bzw. Sprühseite einer erfindungsgemäß ausgebildeten Austeilerkapsel in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2 die Rückseite der Austeilerkapsel nach Fi^g. 1 in perspektivischer Darstellung;

Fig. 3 die auf den oberen Rand eines Aerosolbehälters aufgesetzte Austeilerkapsel nach den Fi^g. 1 und 2 im Vertikalschnitt bei unbetätigter Betätigungstaste; und

Fig. 4 die Austeilerkapsel entsprechend Fig. 3 bei betätigter Betätigungstaste.

[0012] Die in den Figuren dargestellte Austeilerkapsel ist für Aerosolbehälter 10 bestimmt, die aus Aluminium-, vorzugsweise Weißblech, hergestellt sein können. Die Austeilerkapsel besitzt ein im wesentlichen zylindrisches Kapselgehäuse 1, an dem einteilig eine Betätigungstaste 2 ausgeformt ist. Die Betätigungstaste 2 ist in einer sich quer über die Oberfläche erstreckenden Ausnehmung 3 des zylindrischen Kapselgehäuses 1 angeordnet. Die Betätigungstaste umfaßt einen zentralen rohrförmigen Ansatz 6, der in oder auf Ventilröhrchen 11 des Aerosolbehälters 10 ein- bzw. aufsetzbar ist, eine Austeilerdüse 8 und einen an dieser einerseits und an den rohrförmigen Ansatz 6 andererseits angeschlossenen Zuführungskanal 7 für den auszuteilenden Behälterinhalt, z.B. Flüssigkeit. Die Betätigungstaste 2 ist mit dem Kapselgehäuse 1 an ihrem rückwärtigen Ende mittels Sollbruchstellen aufweisender Trennstege 5 und am anderen Ende über eine Gelenkverbindung 4 verbunden. Die Gelenkverbindung 4 wird dadurch gebildet, daß die die Austeilerdüse 8 aufweisende Vorderwand 14 der Betätigungstaste 2 als Fortsetzung der Kapselwand 15 gestaltet ist, derart, daß eine sich etwa quer zur Kapsellängsachse 12 erstreckende Gelenkachse im übergangsbereich zwischen Vorderwand 14 der Betätigungstaste 2 und der Kapselwand 15 entsteht.

[0013] Bei Druckbeaufschlagung der Betätigungstaste 2 werden die Trennstege 5 durchbrochen und die Betätigungstaste 2 aus einer Lage entsprechend Fig. 3 in eine Lage entsprechend Fig. 4 nach unten um die oben definierte Gelenkachse 16 gekippt. Die Trennste^ge 5 zeigen gleichzeitig an, ob eine unbefugte Benutzung des Inhaltes des Aerosolbehälters stattgefunden hat oder nicht.

[0014] Die oben erwähnte Austeilerdüse 8, an der der Zuführungskanal 7 angeschlossen ist, ist in einer üblichen, in der Vorderwand 14 der Betätigungstaste 2 vorgesehenen Ausnehmung untergebracht.

[0015] Zur Befestigung der Austeilerkapsel an einem Aerosolbehälter 10 ist das Kapselgehäuse 1 im Bereich seines unteren Randes mit Rastvorsprüngen 9 versehen, welche elastisch mit besonderen am Aerosolbehälter oder am Ventilröhrchen 11 angeordneten Ausnehmungen wechselwirken.

[0016] Wie die Fig. 3 und 4 erkennen lassen, wird bei Druckbeaufschlagung bzw. beim Betätigen der Betätigungstaste 2 das aus dem Deckel des Aerosolbehälters 10 herausragende Ventilröhrchen 11 in den Behälter hineingedrückt, wodurch in an sich bekannter Weise das im Behälterdeckel angeordnete Ventil geöffnet wird, so daß durch das Ventilröhrchen 11 Flüssigkeit unter Druck aus dem Behälter 10 austreten kann. Wie die Fig. 3 und 4 ferner erkennen lassen, ist durch die Anordnung des Zuführungskanals 7 unmittelbar oberhalb der Gelenkverbindung 4 bzw. Gelenkachse 16 die Baulänge des zentral angeordneten rohrförmigen Ansatzes 6 minimal. Der rohrförmige Ansatz 6 ist zu einer über die Auslaßöffnung des Ventilröhrchens 11 gestülpten Kappe reduziert. Die dadurch erhaltenen Vorteile sind einleitend ausführlich dargelegt. Es wird auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen.

[0017] Oberhalb des sich etwa quer zur Kapsellängsachse 12 erstreckenden Zuführungskanals 7 weist die Betätigun^gs-taste 2 eine bis zum Zuführungskanal 7 reichende Ausnehmung 13 auf. Die lichte Weite der Ausnehmung 13 entspricht etwa dem Außendurchmesser des Zuführungskanals 7. Die Längserstreckung der Ausnehmung 13 entspricht etwa der Länge des Zuführungskanals 7 plus mittlerer Durchmesser des rohrförmigen Ansatzes 6. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung 13 nur nach oben offen ausgebildet. Sie könnte zusätzlich nach vorne oder nur nach vorne offen ausgebildet sein. Die hier etwa spaltartig ausgebildete Ausnehmung 13 wird durch ein entsprechendes schwertartiges Teil des Spritzgieß-Werkzeuges erhalten, wobei dieses Teil mit Kühlkanälen versehen ist zur zusätzlichen Reduzierung der Verweilzeit der Austeilerkapsel im Spritzgieß-Werkzeug. Durch diese Maßnahme läßt sich die Ausstoßrate im Vergleich zu der bekannten Ausführungsform um etwa 25 bis 30 % steigern. Diese Steigerung schlägt bei den hier üblichen Millionenstückzahlen pro Jahr ganz erheblich zu Buche. Darüberhinaus läßt sich durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen auch der Materialeinsatz im Vergleich zu der bekannten Ausführungsform nach dem DE-GM 8 106 470 nicht unbeachtlich reduzieren.

[0018] Die Austeilerkapsel kann in Bezug auf ihre Abmessungen und entsprechend den Erfordernissen auf einfache Weise den unterschiedlichsten Aerosolbehältern angepaßt werden. Dies gilt auch für die nach innen ragenden Rastvorsprünge 9 im Bereich des unteren Randes des Kapselgehäuses 1.

Ansprüche

1. Austeilerkapsel für Aerosolbehälter (10), bestehend aus Kapselgehäuse (1) und Betätigungstaste (2) mit einem rohrförmigen Ansatz (6), der in oder auf ein Ventilröhrchen (11) des Aerosolbehälters (10) ein- bzw. aufsetzbar ist, mit einer Austeilerdüse (8), und mit einem an dieser einerseits und an den rohrförmigen Ansatz (6) andererseits angeschlossenen Zuführungskanal (7) für den auszuteilenden Behälterinhalt, wobei die Betätigungstaste (2) einstückig mit dem Kapselgehäuse (1) ausgeformt ist, derart, daß sie an ihrem rückwärtigen Ende mittels Sollbruchstellen aufweisender Trennstege (5) und am anderen Ende über eine Gelenkverbindung (4) mit dem Kapselgehäuse (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet , daß der Zuführungskanal (7) als Teil der Betätigungstaste (2) sich unmittelbar oberhalb der Gelenkverbindung (4) zwischen der Austeilerdüse (8) und dem rohrförmigen Ansatz (6) erstreckt.

2. Austeilerkapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Betätigungstaste (2) oberhalb des sich etwa quer zur Kapsellängsachse (12) erstreckenden Zuführungskanals (7) eine bis zu diesem reichende Ausnehmung (13) aufweist.

3. Austeilerkapsel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die lichte Weite und Länge der Ausnehmung (13) etwa dem Außendurchmesser bzw. der Länge des Zuführungskanals (7) entsprechen.

4. Austeilerkapsel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Ausnehmung (13) nach oben und/oder nach vorne offen ausgebildet ist.

5. Austeilerkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die die Austeilerdüse (8) aufweisende Vorderwand (14) der Betätigungstaste (2) unter Ausbildung der Gelenkverbindung (4) zwischen dieser und dem Kapselgehäuse (1) als Fortsetzung der Kapselwand (15) ausgebildet ist, derart, daß eine sich etwa quer zur Kapsellängsachse (12) erstreckende Gelenkachse (16) im Übergangsbereich zwischen Vorderwand (14) der Betätigungstaste (2) und der Kapselwand (15) entsteht.

Zeichnung