(19)
(11) EP 0 161 392 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.11.1985  Patentblatt  1985/47

(21) Anmeldenummer: 85101531.3

(22) Anmeldetag:  13.02.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 23/06, A47C 23/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR IT LI NL

(30) Priorität: 07.04.1984 DE 3413156

(71) Anmelder: Ulrich Eggenweiler GmbH UE-Bettrahmen & Co. KG
D-7240 Horb-Obertalheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Neubauer, Willi
    D-7240 Horb 1 (DE)

(74) Vertreter: Ott, Elmar, Dipl.-Ing. 
Ott . Klocke . Neubauer Patentanwälte, Kappelstrasse 8
72160 Horb 1
72160 Horb 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Matratze


    (57) Eine Matratze enthält als Federelemente Federleisten (4), die sich vorzugsweise auf luftgefüllten Schläuchen (2, 3) abstützen. Durch Verwendung eines starren Rahmens (1), in den die Schläuche (2, 3) eingesetzt sind, lassen sich sämtliche Teile der Matratze mittels eines Überzuges (8) zu einer Einheit fest verspannen.Für diese Matratze ist ein gesonderter Bettrost nicht mehr erforderlich.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Matratze mit einer weichen, elastisch gelagerten Auflage und mit einem Überzug.

    [0002] Es sind sogenannte Federkernmatratzen bekannt, die mit Stahldrahtfedern verstärkt sind. Vielfach werden auch aus geschäumten Kunststoffen oder aus Schaumgummi hergestellte Matratzen verwendet, die auf den Sprungfederrahmen oder den Lattenrost des Bettes gelegt werden. Häufig ist jedoch die dabei verwendete Matratze nicht an die Federungseigenschaften des verwendeten Sprungfederrahmens oder Lattenrostes angepaßt. Dies kann dann beispielsweise zur Folge haben, daß sich der Lattenrost zusammen mit der aufliegenden Matratze nicht mehr an die Biegungen des Körpers in der gewünschten Weise anpaßt.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Matratze zu schaffen, bei der sich die Liegefläche an die Biegungen des Körpers gleichmäßig anpassen kann.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Matratze der eingangs genannten Gattung mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen erhalten. Die Matratze ist dabei vorzugsweise so ausgebildet, daß sie selbsttragend ist und ohne zusätzliche Hilfsmittel in ein handelsübliches Bett eingelegt werden kann. Die Matratze kann dabei direkt auf den Stützelementen aufliegen, die sonst für die Aufnahme eines Bettrostes vorgesehen sind.

    [0005] Bei der erfindungsgemäßen Matratze bilden elastische Lagerelemente, Leisten und eine Schaumauflage eine Einheit, bei der die Elastizität der einzelnen Elemente so aufeinander abgestimmt ist, daß die Matratze körpergerechte Federungseigenschaften erhält. Die Leisten können zu diesem Zweck als starre Holzleisten oder aber auch als elastische Federleisten ausgebildet sein.

    [0006] Die bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Lagerelemente zwei an den beiden Längsseiten der Matratze angeordnete, sich in deren Längsrichtung erstreckende Schläuche sind, die in einem Rahnen gelagert sind, der vom Überzug mit umspannt wird. Die Schläuche sind dabei vorzugsweise als Hohlkammerschläuche ausgebildet, die in gewünschtem Maße mehr oder weniger prall mit Luft gefüllt sein können. An der Oberseite der Schläuche befinden sich geeignete Halterungen, die die Enden der querverlaufenden Federleisten aufnehmen.

    [0007] Der die Schläuche tragende Rahmen ist vorzugsweise im Bereich der Schläuche U-förmig ausgebildet, damit die Schläuche sich nicht seitlich verschieben können. Die äußeren Abmessungen dieses Rahmens können den äußeren Abmessungen eines handelsüblichen Bettrostes entsprechen, damit die Matratze ohne zusätzliche Hilfsmittel in ein Bettgestell einsetzbar ist. Zu diesem Zweck sollte die Gesamthöhe der Matratze so bemessen sein, daß die Liegefläche sich ungefähr in der gleichen Höhe befindet wie bei Verwendung herkömmlicher Matratzen mit zusätzlichem Bettrost.

    [0008] Das Verhältnis zwischen Dicke der Schaumstoffauflage und dem Durchmesser der Schläuche kann sich aufgrund spezieller Anforderungen an die Federungseigenschaften ergeben. Gute Federungseigenschaften wurden bei einer Matratze mit einer Gesamtdicke von 18 cm erzielt, deren Schläuche einen Durchmesser von ca. 8 - 9 cm hatten. Die Dicke der auf den Federleisten aufliegenden Auflage, bestehend aus Schoner, Schaumauflage mit Vlies, betrug dabei insgesamt ca. 6 cm.

    [0009] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 den Aufbau der Matratze in perspektivischer Ansicht,

    Fig. 2 eine Teilansicht der Matratze im Schnitt und

    Fig. 3 die Draufsicht eines Schlauches mit aufliegenden Federleistenenden.



    [0011] Die in Fig. 1 dargestellte Matratze enthält einen Rahmen 1, in den zwei in Längsrichtung verlaufende Schläuche 2, 3 eingelegt sind, die Schläuche 2, 3 stellen elastische Lagerelemente für Federleisten 4 dar, die mit ihren Enden auf den Schläuchen 2, 3 aufliegen. Über den Federleisten 4 befindet sich ein Schoner 5, auf dem eine Schaumauflage 6 aufliegt. Die Schaumauflage 6 kann aus Naturschaum oder aus künstlichem Schaumstoff bestehen und wenigstens an einer Seite mit einem Vlies 7 versehen sein. Der Rahmen 1, die Schläuche 2, 3, die Federleisten 4, der Schoner 5, und die Schaumauflage 6 werden von einem gemeinsamen Überzug 8 umspannt und fest zusammengehalten.

    [0012] Der Rahmen 1 besteht im wesentlichen aus zwei seitlichen U-förmig ausgebildeten Längsholmen 9, 10, die über wenigstens zwei Querstreben 11 starr miteinander verbunden sind. Die in den U-förmig ausgebildeten Längsholmen 9, 10 gelagerten Schläuche 2, 3 sind mit Luft gefüllt, wobei die Härte der Schläuche 2, 3 über den Luftdruck eingestellt werden kann. An der Oberseite der Schläuche 2, 3 sind Laschen 12 vorgesehen, in die die Enden der Federleisten 4 eingreifen.

    [0013] Ein Teil des Querschnittes entlang der Linie AB ist in Figur 2 dargestellt. Soweit die hier eingetragenen Bezugszeichen mit denen von Fig. l übereinstimmen, entspricht deren Bedeutung der von Fig. l.

    [0014] Der Überzug 8 hat an der der Liegefläche 13 gegenüberliegende Seite eine Öffnung 14, in deren Rahmen 15 ein Gummizug 16 eingearbeitet ist. Durch diese Maßnahme kann der Überzug 8 sämtliche im Innern der Matratze angeordneten Einzelteile fest miteinander verspannen.

    [0015] Die dargestellte Matratze liegt auf einer Trageleiste 17 auf, die mit einem seitlichen Brett 18 des Bettkastens verbunden ist. Dadurch, daß die Matratze mit der Schaumauflage 6 eng am Bettkasten anliegt, ergibt sich in Verbindung mit den Leisten 4 und dem Rahmen 1 für die gesamte Matratze eine sehr gute seitliche Stabilisierung. In der in Fig. 3 dargestellten Draufsicht ist insbesondere zu erkennen, wie die Enden der Federleisten 4 in den Laschen 12 gelagert sind. Bei der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Laschen 12 handelt es sich um eine einstückige Lasche, die sich nahezu über die gesamte Länge des mit ihr verbundenen Schlauches 3 erstreckt. die Lasche 12 kann mit dem Schlauch 3 beispielsweise verschweißt oder verklebt sein.

    [0016] Für die Enden der Federleisten 4 sind entsprechende offene Abschnitte 19 vorgesehen, die durch Schweißlinien 20 seitlich begrenzt sind. Auf diese Weise wird ein vorgegebener Abstand zwischen den Federleisten 4 sicher eingehalten.

    [0017] Es wird noch darauf hingewiesen, daß die individuell gewünschten Federungseigenschaften oft gerade durch die Verwendung von starren Holzleisten anstelle der elastischen Federleisten erzielt werden.

    [0018] Die beiden seitlichen Schläuche 2, 3 können über eine Druckausgleichsleitung 21 miteinander verbunden sein, wodurch ein gleicher Druck in beiden Schläuchen 2, 3 und damit auch gleiche Federungseigenschaften erzielt werden. Über ein T-Stück kann an die Druckausgleichsleitung 21 ein elektrischer Kompressor 22 angeschlossen sein, mit dem ein automatisches Aufpumpen ermöglicht wird. Ein beispielsweise im Kompressor 22 vorgesehenes Manometer 23 zeigt den Druck an, so daß bestimmte Druckwerte auf einfache Weise reproduzierbar sind.


    Ansprüche

    1. Matratze mit einer weichen, elastisch gelagerten Auflage und mit einem Überzug, ]]durch gekennzeichnet , daß die Matratze Leisten (4) enthält, deren Enden auf elastischen Lagerelementen aufliegen, daß über den Leisten (4) eine Schaumauflage (6) angeordnet ist, und daß der Überzug (8) die Schaumauflage (6), die Leisten (4) und die Lagerelemente umspannt und zu einer Einheit verbindet.
     
    2. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Lagerelemente zwei an den beiden Längsseiten der Matratze angeordnete, sich in deren Längsrichtung erstreckende Schläuche (2, 3) sind, die in einem Rahmen (1) gelagert sind, der vom Überzug (8) umspannt wird.
     
    3. Matratze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Rahmen (1) aus zwei starr miteinander verbundenen, im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Längsholmen (9, 10) besteht, in denen jeweils einer der beiden Schläuche (2, 3) aufliegt.
     
    4. Matratze nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet , daß die äußeren Abmessungen des Rahmens (1) den äußeren Abmessungen eines handelsüblichen Bettrostes entsprechen.
     
    5. Matratze nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß bei einer Gesamthöhe der Matratze von 18 cm der Durchmesser der Schläuche (2, 3) ca. 8 - 9 cm beträgt.
     
    6. Matratze nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Schläuche (2, 3) jeweils eine Hohlkammer bilden, die vorzugsweise mit Luft gefüllt ist.
     
    7. Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Überzug (8) abnehmbar ist und unten eine Öffnung (14) hat, in deren Rand (15) ein elastisches Band, vorzugsweise ein Gummizug (16), eingearbeitet ist.
     
    8. Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Schläuche (2, 3) über eine Druckausgleichsleitung (21) verbunden und gemeinsam aufblasbar sind.
     
    9. Matratze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß ein in der Matratze angeordneter, elektrisch betriebener Kompressor (22) an die Druckausgleichsleitung (21) angeschlossen ist.
     
    10. Matratze nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet , daß zur individuellen Druckmessung und Druckeinstellung ein Manometer (23) an die Schläuche (2, 3) angeschlossen ist.
     
    11. Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Leisten (4) als elastische Federleisten ausgebildet sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht