(19)
(11) EP 0 161 473 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.11.1985  Patentblatt  1985/47

(21) Anmeldenummer: 85104202.8

(22) Anmeldetag:  06.04.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 50/04, H01H 50/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 18.04.1984 DE 3414731

(71) Anmelder: Hengstler GmbH Geschäftsbereich Haller-Relais
D-78561 Wehingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Nestlen, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-7210 Rottweil (DE)
  • Schmitt, Gerd
    D-7209 Wehingen (DE)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing., Patentanwalt 
Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kleinstrelais


    (57) Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kleinstrelais mit einem der Halterung der Magnetspule und des Federkontaktsatzes dienenden Federbock, dessen Bodenplatte nach außen hin mit Steck- oder Lötanschlüssen versehen ist.
    Im Hinblick auf eine möglichst kompakte Bauweise unter gleichzeitiger, weitgehender Trennung der Steck-oder Lötanschlüsse für die Spulenwicklung und den Kontaktsatz ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorgesehen, daß die Längsachse der Magnetspule senkrecht zur Längsachse des Federkontaktsatzes angeordnet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kleinstrelais mit einem der Halterung der Magnetspule und des Federkontaktsatzes dienenden Federbock, dessen Bodenwandung nach außen hin mit Steck- oder Lötanschlüssen versehen ist.

    [0002] Der Durchführung von Schaltfunktionen dienende Relais werden in der Regel stehend eingebaut, wobei der FederKontaktsatz parallel zur Magnetspule angeordnet ist. Der im Bereich des einen Endes der Magnetspule angeordnete, schwenkbare Anker ist demzufolge im Bereich seines Gelenkpunktes mit einem abgewinkelten Fortsatz versehen, welcher über entsprechende Isolierstücke auf die beweglichen Kontakte des Federkontaktsatzes wirkt.

    [0003] Aufgrund der zunehmenden Miniaturisierung von elektrischen Schaltkreisen besteht zunehmend der Wunsch nach Relais kleinerer Bauweise mit insbesondere reduzierter Einbauhöhe. Aus diesem Grunde wurden somit Kleinstrelais entwickelt, bei welchen unter Aufrechterhaltung eines parallel zu der Magnetspule angeordneten Federkontaktsatzes und senkrechter Anordnung dieser Elemente in Bezug auf die Bodenplatte des vorgesehenen Federbockes die Baulängen der Magnetspule und des parallel dazu angeordneten Federkontaktsatzes entsprechend reduziert wurden. Durch die Verkürzung der vorgesehenen Magnetspule ergab sich jedoch eine entsprechende Reduzierung der Kraft des Magnetgestells, was der Reduzierung der Gesamtbauhöhe derartiger Kleinstrelais Grenzen setzt.

    [0004] Es ist somit bereits ein Kleinstrelais bekannt, bei welchem im Hinblick auf eine möglichst große Reduzierung der Bauhöhe des Relais der Einbau in entsprechende Karten mit geringem gegenseitigem Abstand möglich ist, in welchem Fall der Federkontaktsatz oberhalb der liegend angeordneten Magnetspule angeordnet ist. Bei einer derartigen Bauweise eines Kleinstrelais erweist es sich jedoch als nachteilig, daß die einzelnen Federkontakte des Federkontaktsatzes abgewinkelt ausgebildet werden müssen, wobei zudem Isolationsprobleme auftreten, weil die Leitungsanschlüsse der Magnetspule sich mit den Leitungsanschlüssen des Federkontaktsatzes kreuzen.

    [0005] Es ist demzufolge Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kleinstrelais mit sehr geringer Bauhöhe zu schaffen, bei welchem die im Bereich der Bodenplatte vorgesehenen Steck- oder Lötanschlüsse für die Magnetspule einerseits und für die elektrischen Kontakte andererseits getrennt angeordnet werden können, ohne daß dabei im Inneren des Kleinstrelais diagonal verlaufende Leitungsverbindungen vorgesehen werden müssen.

    [0006] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Längsachse der Magnetspule senkrecht zur Längsachse des Federkontaktsatzes angeordnet ist.

    [0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich anhand der Unteransprüche.

    [0008] Die Erfindung soll nunmehr anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert und beschrieben werden, wobei auf die beigefügte Zeichnung Bezug genommen ist.

    [0009] Es zeigen:

    Fig. 1 eine seitliche Schnittansicht des Kleinstrelais gemäß der Erfindung;

    Fig. 2 eine Draufsicht auf das in Fig. 1 dargestellte Kleinstrelais und

    Fig. 3 und 4 Schnittansichten entlang der Linien C-D bzw. E-F von Fig. 1;

    Fig. 5 Schnitt durch den oberen Teil der Haube und des Betätigungssteges mit einer abgewandelten Ausführung;

    Fig. 6 Schnitt durch ein Kleinstrelais nach einer zweiten Ausführung entsprechend der Linie VI-VI in Fig. 6;

    Fig. 7 Stirnansicht des Relais nach Fig. 6 mit einem Teilschnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 6;

    Fig. 8 Schnitt durch ein Kleinstrelais nach einer dritten Ausführung entsprechend der Linie VIII-VIII in Fig. 9;

    Fig. 9 Stirnansicht des Relais nach Fig. 8.



    [0010] Entsprechend Fig. 1 weist das erfindungsgemäße Kleinstrelais nach unten hin einen Federbock 1 auf, auf welchem eine das Kleinstrelais nach außen abdichtende Haube 2 aus einem transparenten Kunststoffmaterial aufgesteckt ist. Der Federbock 1 dient als Träger für eine Magnetspule 3, welche aus einem zylindrischen Kern 4, einem aus Kunststoffmaterial bestehenden Spulenkörper 5, einer elektrischen Wicklung 6, einem außen um den Spulenkörper 5 und die Wicklung 6 herumführenden Joch 7, und einem verschwenkbaren Anker 8 aufgebaut ist.

    [0011] Die Längsachse 9 des zylindrischen Kerns 4 der Magnetspule 3 verläuft dabei parallel zu der Bodenplatte 10 des Federbockes 1.

    [0012] Der aus Isoliermaterial bestehende Spulenkörper 5 der Magnetspule 3 ist im Bereich des verschwenkbaren Ankers 8 mit einem in der Näher des Federbockes 1 angeordneten, blockförmigen Ansatz 11 versehen, welcher nach oben hin mit einer querverlaufenden Nut 12 versehen ist, in welcher der verschwenkbare Anker 8 zu liegen gelangt. In diese Nut 12 ragt von der Außenseite her eine Nase 13, wobei diese Nase 13 in Bezug auf die Stirnfläche des Jochs 7 derart nach unten versetzt ist, daß unter den elastischen Eigenschaften des blockförmigen Ansatzes 11 des Spulenkörpers 5 der schwenkbare Anker 8 im Ruhezustand in die von der Stirnfläche des zylindrischen Kerns 4 abgehobene Position geschwenkt wird. Mit Hilfe des blockförmigen Ansatzes 11 des Spulenkörpers 5 und der in die Nut 12 ragenden Nase wird somit gleichzeitig das Gelenk und die Abhebefeder für den schwenkbaren Anker 8 gebildet.

    [0013] Der in Bezug auf die Bodenplatte 10 des Federbocks 1 senkrecht angeordnete, verschwenkbare Anker weist an seinem oberen, freien Ende eine rechteckige Öffnung 14 auf, in welche ein Fortsatz 15 eines flach ausgebildeten Betätigungssteges 16 hineinragt. Dieser Beätigungssteg 16 führt dabei oberhalb der Magnetspule 3 auf die andere Seite des Kleinstrelais, an welcher Stelle der Federkontaktsatz 17 angeordnet ist. Dieser Federkontaktsatz 17 besteht dabei unter Berücksichtigung von Fig. 2 aus zwei Umschaltkontaktsätzen 18,19, welche gemeinsam mit Hilfe des Betätigungssteges 16 aktivierbar sind. Der Betätigungssteg 16 weist zu diesem Zweck zwei auf der gegenüberliegenden Seite des Fortsatzes 15 angeordnete Stegabschnitte 20,21 auf, welche mit entsprechenden Fortsätzen 22,23 versehen sind, die durch rechteckige Öffnungen 24,25 der Umschaltfedern 26,27 der beiden Umschaltkontaktsätze 18,19 hindurchragen. Die beiden Umschaltfedern 26,27 sowie die parallel dazu angeordneten Ruhekontaktträger 28,29 und Arbeitskontaktträger 30,31 sind im oberen Bereich mit Kontaktstücken 32 versehen, von welchen jeweils zwei in Abhängigkeit der Schwenkposition der Umschaltfedern 26,27 in Berührung bringbar sind, wodurch wahlweise eine elektrische Verbindung der Umschaltfedern 26,27 mit den Ruhekontaktträgern 28,29 oder den Arbeitskontaktträger 30,31 herstellbar ist. Die durch die Elemente 26-31 gebildeten Federkontaktsätze sind nach unten hin mit Steck- bzw. Lötanschlüssen 33 bis 35 versehen, wobei diese Steck- bzw. Lötanschlüsse 33 bis 35 mechanisch innerhalb des Federbockes 1 positionsmäßig fixiert sind. Diese Positionierung der Steck- bzw. Lötanschlüsse 33 bis 35 innerhalb des Federbockes 1 erfolgt dabei dadurch, daß diese Steck- bzw. Lötanschlüsse 33 bis 35 während des Herstellungsvorgangs des Federbockes 1 von der Kunststoffmasse umspritzt werden.

    [0014] Die aus den einzelnen Federkontakten 26 bis 31 bestehenden Federkontaktsätze 17 sind entsprechend der vorliegenden Erfindung derart angeordnet, daß die Längsachse des Federkontaktsatzes 17 senkrecht zur Längsachse 9 des zylindrischen Kerns 4 der Magnetspule 3 verläuft. Die einzelnen Federkontakte 26 bis 31 können somit im wesentlichen senkrecht durch die Bodenplatte 10 durchgeführt werden, wobei jedoch die Steck- bzw. Lötanschlüsse 34 der Umschaltfedern 26,27 unter Ausbildung einer Z-förmigen Konfiguration durch die Bodenplatte 10 des Federbockes 1 hindurchgeführt werden, während die beiden Steck- bzw. Lötanschlüsse 33 der auf der Seite der Magnetspule 3 zu liegen gelangenden Ruhekontaktträger 28,29 entsprechend der Darstellung unter Verwendung einer diagonalen Versetzung hindurchgeführt sind, wodurch erreicht werden kann, daß unter Aufrechterhaltung eines geringen Abstandes zwischen den einzelnen Kontaktfedern 26-31 die dazugehörigen Steck- bzw. Lötanschlüsse 33 bis 35 auf der Außenseite des Federbockes 1 einen relativ hohen, gegenseitigen Abstand besitzen, so daß im Hinblick auf die geforderten Isolierungseigenschaften ausreichend große Kriechstrecken zwischen den einzelnen Steck- bzw. Lötanschlüssen 33 bis 35 vorhanden sind.

    [0015] Im Hinblick auf eine Verbesserung der elektrischen Isoliereigenschaften zwischen den beiden Umschaltkontaktsätzen 18 und 19 ist gemäß Fig. 2 eine vorgesehene Zwischenwand 36 vorgesehen, welche durch eine entsprechende Anformung innerhalb des Federbockes 1 gebildet ist. Entsprechend Fig. 4 ragt diese durch den Federbock 1 gebildete Zwischenwand 36 bis in den Bereich der Innenwandung der Haube 2, wodurch zusätzlich eine gewisse Führung des mit den beiden Stegabschnitten 20,21 versehenen Betätigungssteges 16 erreicht werden kann. Der Federbock 1 ist zusätzlich mit zwei nach oben ragenden Ansätzen 37,38 versehen, welche eine gute Positionierung der Ruhe- bzw. Arbeitskontaktträger 28 bis 31 gewährleisten.

    [0016] Entsprechend Figuren 1 und 3 dient der an dem Spulenkörper 5 vorgesehene blockförmige Ansatz 11 zusätzlich der Halterung zweier Steck- bzw. Lötanschlüsse 39,40, an welchen die Enden der elektrischen Wicklung 6 beispielsweise durch Anlöten befestigt sind.

    [0017] Diese Steck- bzw. Lötanschlüsse 39,40 sind dabei winkelförmig ausgelegt, wobei die äußeren Enden durch entsprechende Ausnehmungen innerhalb der Bodenplatte 10 des Federbockes 1 nach außen ragen.

    [0018] Entsprechend Figuren 3 und 4 ist das erfindungsgemäße Kleinstrelais zusätzlich mit einem entlang der Mittelebene des Relais angeordneten Steck- bzw. Lötanschluß 41 versehen, welcher als Erdungsanschluß für das betreffende Relais dient. Anhand von Figur 4 ist schließlich noch erkennbar, daß die Steck- bzw. Lötanschlüsse 33 bis 35 der beiden Umschaltkontaktsätze 18,19 seitlich nach außen versetzt durch die Bodenplatte 10 des Federbocks 1 hindurch geführt sind, was ebenfalls der Verbesserung der elektrischen Isoliereigenschaften zwischen den einzelnen Steck- bzw. Lötanschlüssen 33 bis 35 dient.

    [0019] Während entsprechend Figur 1 die noch erforderliche Ankerfeder des verschwenkbaren Ankers 8 mit Hilfe der in die Nut 12 ragenden Nase 13 des blockförmigen Ansatzes 11 gebildet ist, so kann diese Feder auch durch einen durch das Isoliermaterial des Ansatzes 11 gebildeten Federschenkel 44 (Fig. 8,9) erreicht werden, welcher auf die äußere Fläche eines im Bereich des Gelenkpunktes abgewinkelt ausgebildeten Ankers drückt. Anstelle eines derartigen, aus Kunststoffmaterial bestehenden, Federlappens kann jedoch ebenfalls ein aus Metall gefertigtes Winkelstück 43 (Fig. 6,7) vorgesehen sein, welches in einen entsprechenden Schlitz des blockförmigen Ansatzes aus Isoliermaterial bestehenden Hohlkörpers eingesetzt ist.

    [0020] Im Bereich der vorliegenden Erfindung können fernerhin die im Bereich des Betätigungssteges 16 vorgesehenen Innenwandungen der Haube 2 und die unterhalb des Betätigungssteges 16 liegenden Flächen des Federbocks 1 mit vorspringenden Ansätzen 42 versehen werden, welche im Abstand zum Betätigungssteg 16 angeordnet sind, und dem Betätigungssteg 16 eine gewisse Führung verleihen und verhindern, daß der Betätigungssteg in Schwingungen geraten kann, falls von außen her auf das Kleinstrelais Vibrationen ausgeübt werden.

    [0021] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann es sich schließlich noch als zweckmäßig erweisen, wenn auf dem Betätigungssteg eine Kontaktbrücke und/oder ein Permanentmagnet angeordnet sind, wobei diese Elemente in Verbindung mit feststehenden Kontaktstücken oder einem Reed-Schalter das Schließen oder Öffnen eines oder weiterer Stromkreise hervorrufen können.

    [0022] Vorteil der vorgeschlagenen erfindungsgemäßen Lösung ist, daß sich die Steuerstrom- und Schaltstromkreise sich nicht kreuzen und daß eine geringe Montagefläche bei kleiner Bauhöhe auf der Leiterplatte erreicht wird. Nachdem der Spulenkörper als Halteelement für den Anker dient, und der Spulenkörper tragendes Element für das Magnetgestell ist, kann die geforderte Miniaturisierung erreicht werden, ohne daß die Magnetkraft herabgesetzt werden muß, wie dies bei Kleinstrelais vergleichbarer Größe der Fall ist. Überdies fällt die bekannterweise vorhandene Ankerhaltefeder fort, so daß sich auch eine einfache Einsteck-Montage für den Anker ergibt. Nachdem der Anker bezüglich der Spule den Kontaktfedern genau gegenüber liegt, ergeben sich weitestmögliche Luft- und Kriechstrecken zwischen Magnet- und Kontaktsystem von etwa 8 bis 14 mm, so daß ein solches Relais höchsten Sicherheitsanforderungen, z.B. denen des Untertage-Bergbaus, entspricht.


    Ansprüche

    1. Kleinstrelais mit einem der Halterung der Magnetspule und des Federkontaktsatzes dienenden Federbock, dessen Bodenplatte nach außen hin mit Steck- oder Lötanschlüssen versehen ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Längsachse (9) der Magnetspule (3) senkrecht zur Längsachse des Federkontaktsatzes (17) angeordnet ist.
     
    2. Kleinstrelais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Längsachse des Federkontaktsatzes (17) senkrecht zur Bodenplatte (10) des Federbocks (1) angeordnet ist, während die Längsachse (9) der Magnetspule (3) parallel zur Bodenplatte (10) des Federbocks (1) verläuft.
     
    3. Kleinstrelais nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß an dem freien Ende des verschwenkbaren Ankers (8) der Magnetspule (3) ein aus Isoliermaterial bestehender flacher Betätigungssteg (16) angelenkt ist, welcher auf den bzw. die beweglichen Umschaltfedern (26,27) des Federkontaktsatzes (17) wirkt.
     
    4. Kleinstrelais nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß der verschwenkbare Anker (8) der Magnetspule (3) auf der von dem FederKontaktsatz (17) abliegenden Seite der Magnetspule (3) angeordnet ist und daß der Betätigungssteg (16) auf der gegenüberliegenden Seite der Bodenplatte (10) des Federbockes (1) parallel zu demselben verläuft.
     
    5. Kleinstrelais nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet , daß der Betätigungssteg (16) sich auf der Seite des Federkontaktsatzes (17) in zwei getrennte Stegabschnitte (20,21) aufgabelt, welche auf die beweglichen Umschaltfedern (26,27) zweier getrennter Umschaltkontaktsätze (19,18) wirken.
     
    6. Kleinstrelais nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß der verschiebbare Betätigungssteg (16) zusätzlich mit einer Kontaktbrücke und/oder einem Permanentmagneten versehen ist, welche Elemente in den Wirkbereich feststehender Kontaktstücke und/oder feststehender Reed-Schalter bringbar sind.
     
    7. Kleinstrelais nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß die Magnetspule (3) mit einem aus Isoliermaterial bestehenden Spulenkörper (5) versehen ist, welcher seitlich einen blockförmigen Ansatz (11) mit einem der schwenkbaren Halterung des Ankers (8) dienenden Nut (12) aufweist, wobei eine Nase (13) oder Federlappen den Anker (8) derart druckbeaufschlagt, daß derselbe im Ruhezustand in der von der Magnetspule (3) abgehobenen Position gehalten ist.
     
    8. Kleinstrelais nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß der blockförmige Ansatz des Spulenkörpers (5) gleichzeitig Träger von Steck- oder Lötanschlüssen (39,40) der Spulenwicklung (6) ist.
     
    9. Kleinstrelais nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß an den Enden der einzelnen Federkontakte (26 bis 31) die die Außenseite des Relais führenden Steck- oder Lötanschlüsse (33 bis 35) einstückig geformt sind.
     
    10. Kleinstrelais nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , daß die Steck- oder Lötanschlüsse (33 bis 35) der Federkontakte (26 bis 31) derart in diagonaler oder Z-förmiger Anordnung durch die Bodenplatte (10) des Federbockes (1) hindurchgeführt sind, daß bei geringem gegenseitigem Abstand der Federkontakte (26 bis 31) der gegenseitige Abstand der Steck-oder Lötanschlüsse (33 bis 35) relativ groß ist.
     
    11. Kleinstrelais nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet , daß die Steck- oder Lötanschlüsse (33 bis 35) der Federkontakte (26 bis 31) durch Umspritzen innerhalb des Federbockes (1) positionsmäßig fixiert sind.
     
    12. Kleinstrelais nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß auf die Bodenplatte (10) des Federbocks (1) eine quaderförmige, vorzugsweise aus durchsichtigem Isoliermaterial bestehende Haube (2) aufsetz- bzw. klemmbar ist.
     




    Zeichnung