Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem flachen Zuschnitt

Abstract

 Eine Vorrichtung (101) (Fig. 10) dient zum Herstellen eines Verpackungs-Behälters, der konvexe Seitenwände sowie eine konkave Stirnwand aufweist. Die Vorrichtung weist im wesentlichen in koaxialer Anordnung eine Matrize (19), einen Formstempel (21) sowie einen Gegenstempel (22) auf. Außerdem ist noch zwischen der Matrize (19) und dem hier in Ausfahrstellung befindlichen Gegenstempel (22) ein gemäß dem Pfeil Pf 1 seitenverfahrbarer Transferblock (20) einer Transfereinrichtung (50) erkennbar. Der Formstempel (21) weist eine konkave Stirnseite (54) und der Gegenstempel eine konvexe Stirnseite (56) auf. Diese Flächen entsprechen etwa der Stirnseite des herzustellenoen Behälters. Die Matrize (19) weist eine Innen höhlung (46₁ auf, bei deren dem Formstempel (21) zugewandten Mündungsbereich sich ein V- Einschnitt (44) befindet. Die Begrenzungskanten (57) des Formstempels (21) und die Begrenzungskanten (58) des Gegenstempels (22) und auch die Öffnungskante (59) der Matrizen-Innenhöhlung (46) weisen gleiche Konturen auf. Dadurch kann bei eingefahrenem Gegenstempel (22) mit beieinanderliegenden Linien (58 and 59) sowie auch durch die V-Einschnittsflächen (43) eine Auflageseite entsprechend der Behälterstirnseite gebildet werden. Beim Falten eines Zuschnittes (100) sind somit genau definierte Falkanten vorhanden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Behälters, vorzugsweise eines gefüllten Behälters aus einem flachen Zuschnitt aus insbesondere halbsteifem Material, z. E. kaschiertem Karton, wobei der Behälter gegenüberliegende, konvex gewölbte Seitenwände und eine konkav gewölbte Stirnwand hat und wobei der Zuschnitt durch Falten und in eine Matrize geformt und durch Siegeln od. dgl. seiner Ränder zu dem Behälter verbunden wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters der vorstehend erwähnten Art, insbesondere eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.

[0002] Solche Behälter oder Verpackungen sind bereits durch die EP-A-O 041 924 und EP-A-0 078 471 sowie durch die DE-PS 33 03 112,3 bekannt. Die Herstellung eines solchen Behälters ist wegen der Verwendung des halbsteifen Materiales, das insbesondere nicht dehnbar ist, und beispielsweise aus mit dünner Aluminiumfolie und einer inneren thermoplastischen Schicht z. B. aus Polyäthylen kaschiertem Papier oder Karton besteht, schwierig. Da Karton als Hauptgrundbestaadteil die Eigenschaft hat, seine Steifheit an jeder gefalteten Stelle mehr oder weniger zu verlieren, können nur die Kanten, die bei dem fertigen Produkt existieren, bearbeitet werden. Es ist deshalb nicht möglich, den Behälter in der Art eines flachen Beutels herzustellen, der auf gegenüberliegenden Seiten zusammengesiegelt ist, und in den dann ein Stempel zur Bildung eines Bodens eingeführt wird, wie es durch die FR-Anmeldung Nr. 2 181 620 und Nr. 2 351.870 bekannt ist. Hierbei ist aber nicht die Voraussetzung gegeben, eine Verformung zweier gebogener scharfer Faltkanten zu realisieren, wie dies bei dem vorgesehenen Behälter auch für dessen Formstabilität der Fall ist. Vielmehr ergibt sich durch eine gerade, im Boden eines solchen Beutels vorhandene Falte zwischen den die Stirnwand begrenzenden Umbiegungen ein Scharniereffekt, so daß der Boden nicht mehr die nötige Steife hat, um die zwei Seiten der VerpacKung auseinanderzuhalten. Solche Verfahren können somit nur verwendet werden, um biegsame, elastische bzw. dehnbare Beutel herzustellen.

[0003] Das belgische Patent Nr. 538 036 zeigt ein Verfahren, bei dem ein oberer Stempel einen zunächst flachen Zuschnitt tief in die öffnung einer Matrize zwingt und dabei zuerst die Seiten der Verpackung bildet, wonach ein Gegenstempel von unten in die Matrizenöffnung eingeführt wird, um im Inneren der Matrize den Boden zu pressen und ihm seine endgültige Form zu geben. Die gleichen Stempel und Gegenstempel bringen dann die Ränder der Verpackung zwischen Versiegelungsräder, die die Ränder in ihrer ganzen Länge kontinuierlich zuschweißen. Nach dem Versiegeln und der Entnahme der Verpackung aus der Matrize heraus kann der Gegenstempel wieder in die Matrize hinaufgehen. Dieses Verfahren, bei dem zunächst die Seiten und anschließend der Boden der Verpackung hintereinander gebildet werden, kann nicht verwendet werden, wenn der Boden und die Seiten des Behälters gleichzeitig entlang ganz bestimmter kontinuierlicher Kanten gebildet werden muß. Außerdem ist nachteilig, daß bei diesem Verfahren ein Verfahrzyklus erst dann beendet ist, wenn die Versiegelung der Ränder vorgenommen wurde. Dadurch ergibt sich eine vergleichsweise langsame Bearbeitung, da hier sowohl für die Verformung als auch für die sich anschließende Versiegelung entsprechend Zeit beansprucht wird. Somit wird der Herstellzyklus bei diesem Verfahren vergleichsweise lang, was aber den heutigen Anforderungen an die Procuktionsgeschwindigkeit nicht entspricht.

[0004] Die Vorrichtung nach dem vorerwähnten belgischen Patent weist eine Matrize mit einer der Form der herzustellenden Verpackung im Querschnitt entsprechenden Durchtrittsöffnung auf. Die Ränder der Mündung dieser Öffnung sind wegen der vorgesehenen und vorbeschriebenen Arbeitsweise, zuerst den Zuschnitt in die Öffnung zu zwingen und dabei die Seitenwände hochzustellen, von außen nach innen hin abgerundet, um den Eingang des Zuschnittes in diese Öffnung zu erleichtern. Dabei kann das Falten des Zuschnittes also nicht ausschließlich entlang bestimmter, vor dem Falten festgelegter Linien durchgeführt werden, sondern erfolgt nur ungefähr in vorgesehenen Bereichen. Erst wenn der untere Stempel gegen den Zuschnitt gepreßt wird, der durch den oberen Stempel bereits in die Matrize eingefahren ist, wobei der Zuschnitt - jedoch entlang undefinierter Kanten - schon vorgeformt wird, werden die vorgesehenen Kanten geformt, wobei sich jedoch die schon vorher gebildeten Kanten und Knickfalten nicht mehr beseitigen lassen. Es besteht somit die Gefahr, daß bei dieser Arbeitsweise gerade der für das Stabilisieren des Behälters wichtige Bereich am übergang von den Seitenwänden zu der Stirnwand durch zusätzliche Knicke und Doppelfaltungen od. dgl. geschwächt ist.

[0005] Ein anderer Nachteil besteht darin, daß die Matrize keine Führung für die Seitenränder der Verpackung aufweist, so daß diese seitlich nicht geführt ist, was zwangsläufig zu einer Querverschiebung der aufeinanderliegenden Ränder selbst nach dem Versiegeln führen kann. Eine solche Seitenverschiebung erfordert dann noch in aufwendiger Weise ein Beschneiden der Seitenränder. Außerdem muß zusätzlich dafür gesorgt werden, daß die Schnittreste beseitigt werden. Bei dieser Vorrichtung würden auch Seitenführungen praktisch nichts nützen, da der Zuschnitt von Anfang an durch den Stempel und den Gegenstempel gehalten ist und sich somit praktisch nicht mehr seitenbewegen bzw. zentrieren läßt.

[0006] Eine weitere Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters zeigt das belgische Patent Nr. 1.186.975, die ebenfalls einen Stempel und eine Reihe Gegenstempel besitzt, welche auf einer Kette befestigt sind. Um die Seiten der Verpackung zu formen bzw. aufzurichten, weist diese Vorrichtung anstatt einer festen Matrize Wandabschnitte auf Scharnieren auf, die gegen die zu bildenden Faltkanten gerichtet sind. Abgesehen davon, daß ein solches Verfahren und die zugehörige Vorrichtung kompliziert und teuer sind, sind durch die vielen beweglichen Teile Nachteile vorhanden, und die Vorrichtung ist praktisch nicht mehr verwendbar, wenn die Faltkanten sowie die Seiten der Verpackung gebogen oder gewölbt sind. Auch bei dieser Vorrichtung müssen die Verpackungsränder nach der Versiegelung beschnitten werden, was einerseits teuer ist und andererseits durch den anfallenden Kartonstaub, die Schnittreste, die gegebenenfalls in die Verpackung fallen usw., auch unhygienisch ist. Außerdem ist nachteilig, daß diese Verpackung, da sie nur durch den Boden gehalten wird, die Tendenz hat, sich selbsttätig zu schließen, so daß eine Vorrichtung erforderlich ist, die den Behälter vor dem Füllen wieder öffnet. Außerdem muß bei dieser Vorrichtung, bei der die unteren Gegenstempel wegen ihrer Anzahl nicht vertikal bewegt werden können, eine entsprechende Bewegung durch die verschiedenen Stationen selbst durchgeführt werden, wie z. B. der Dosierstation, was jedoch wesentlich aufwendiger ist.

[0007] Es sind auch noch andere Patente oder Patentanmeldungen bekannt, welche jedoch alle gemeinsam haben, daß hierbei nur Verpackungsbehälter hergestellt werden können, die geknickte, geradlinige Faltkanten aufweisen oder aus biegsamem, elastischem Material bestehen. In diesem Zusammenhang seien folgende Patente erwähnt:

US 3.382.644 (Vogt), US 548.474 (Winternitz), US 2.432.462 (Waters), US 2.94₇.653 (Föhr), US 3.145.630 (Moore), US 2.502.521 (Doyen), US 2.209.448 (Dunlap), US 2.691.259 (Weckesser), US 3.041.947 (Danielzig), FR-PS 1.052.490 (I. D. Plastic), CH-PS 603.423 (Vifor).

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, womit ein Verpackungs-Behälter der eingangs erwähnten Art hergestellt werden kann, wobei insbesondere während der Herstellung nur dort Verformungen vorgenommen werden, die später bei dem fertigen Behälter auch Falt- oder Knickkanten u. dgl. bilden. Dabei sollen Verfahren und Vorrichtung eine hohe Produktgeschwindigkeit ermöglichen und Ausgestaltungen zulassen, bei denen ein nachträgliches Beschneiden insbesondere der Verbindungsränder der Seitenwände vermieden werden kann.

[0009] Das erfindungsgemäße Verfahren zur Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß zuerst der die spätere Stirnwand bildende Teil des Zuschnittes beidseitig erfaßt und gepreßt und dabei die Stirnwand geformt wird und daß gleichzeitig bei dieser Formung die Faltkanten zwischen Stirnwand und Seitenwänden fertig geprägt und die Seitenwände des späteren Behälters zueinander gefaltet werden und daß anschließend dieser Faltteil in die Matrize eingezogen und die Seitenwände zusammengeführt werden. Entgegen vorbekannten Verfahren wird also nicht zunächst eine Vorfaltung und Zusammenführung von Seitenwänden im Inneren einer Matrize bewerkstelligt, wobei undefinierte Knicke und Faltungen entstehen können, sondern es wird zunächst die Stirnwand geformt und geprägt und dabei schon das Vorformen und Zueinanderbewegen der Seitenwände bewerkstelligt, bevor dann erst der so schon weitgehend vorgeformte Behälter in die Matrize eingezogen wird, um die Seitenwände endgültig zusammenzuführen. Da zunächst der flache Zuschnitt beidseitig erfaßt und bezüglich der späteren Stirnwand praktisch fertiggestellt wird, ist dies mit hoher Produktionsgeschwindigkeit und dennoch hoher Genauigkeit möglich, so daß die Faltkanten genau an den vorbestimmten Stellen entstehen und durch die beidseitige Erfassung dieses Bereiches, die in der Folge aufrechterhalten bleibt, keine unerwünschten Falten oder Knicke auftreten können. Somit können durch dieses Verfahren zwangsläufig nur dort Knickstellen und Faltkanten gebildet werden, wo diese für den späteren Behälter auch vorgesehen sind.

[0010] In vorteilhafter Weise erlaubt die Erfindung eine Ausgestaltung, wonach die vorgeformten, noch offenen Behälter von einem Formstempel durch die Matrize hindurch geradlinig in einen Transporthalter überführt werden. Somit können in einem auch von der Bewegung her kontinuierlichen Verfahren ausgehend von einem flachen Zuschnitt zunächst die Stirnwand, dann die Seitenwände geformt und schließlich dieses Zwischenprodukt in Fortsetzung der zuvor erfolgten Bewegungen in den erwähnten Transporthalter überführt werden. Dies erlaubt hohe Produktionsgeschwindigkeiten.

[0011] Eine Abwandlung oder zusätzliche Ausgestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß an dem flachen Zuschnitt an der späteren Stirnwand zuerst ein Ausguß angebracht wird, der bei der späteren Formung des Behälters als Zentrierhilfe dient. Es ist aus der EP-A-0 041 924 beispielsweise bekannt, an der späteren Stirnwand an einer vorbestimmten Stelle, bevorzugt genau in der Mitte, einen Ausguß vorzusehen, wobei es sich entweder zunächst um eine Stanzung eines Loches oder aber auch schon um die Anbringung eines Kunststoff-Teiles handeln kann. Entweder kann die Stanzung oder das schon eingesetzte Kunststoff-Teil die Zentrierhilfe bilden. Somit kann durch die Anbringung des Ausgusses die Fertigungsgenauigkeit erhöht werden, so daß die Anbringung dieses Ausgusses in vorteilhafter Weise den Herstellungsprozeß begünstigt.

[0012] Die flachen Zuschnitte können vor ihrer Verformung als Einzelzuschnitte oder aber auch zunächst zusammenhängend z. B. von einer Rolle zugeführt und abgetrennt werden.

[0013] Nach dem Falten des Zuschnittes können dessen Verbindungsränder z. B. durch Heißsiegelung, Ultraschall, Hochfrequenz od. dgl. miteinander verbunden werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Zuschnitt zu einem offenen Behälter geformt und gefaltet, anschließend in einem Teilabschnitt seiner Verbindungsränder verbunden, dann gefüllt und schließlich vollständig geschlossen wird. Dabei ist der schon erwähnte Transporthalter zweckmäßig, der den Behälter für diese verschiedenen Operationen zu entsprechenden Arbeitsstationen bringen kann.

[0014] Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters, wobei die Vorrichtung zumindest eine Verformstation zum Formen eines Zuschnittes etwa in die spätere Behälterform, eine Versiegelungs- oder Schweißstation zum Verbinden der Behälterränder sowie gegebenenfalls weitere Bearbeitungsstationen zum Füllen, Verschließen u. dgl. aufweist und wobei die Verformstation koaxial angeordnet, zumindest einen Formstempel, eine Matrize mit einer entsprechend dem Behälterquerschnitt ausgebildeten Innenhöhlung sowie einen in diese Innenhöhlung passenden Gegenstempel aufweist.

[0015] Zur Lösung der vorstehend genannten Aufgabe sowie insbesondere auch zur Durchführung des vorbeschriebenen Verfahrens ist diese Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenstempel zweiteilig ist und einen feststehenden und einen beweglichen Stempelteil aufweist, daß der feststehende Stempelteil gleichzeitig als Matrize und der bewegliche Stempelteil als Bodenstempel dienen, wobei der Formstempel sowie der Bodenstempel dem Umriß und der Form der Stirnwand bzw. des Bodens des Behälters entsprechende, einander zugewandte Stirnseiten aufweisen und die Begrenzungsränder des Formstempels und des Bodenstempels und der öffnungsrand der Matrizenhöhlung gleiche Form und gleichen Verlauf haben und alle drei als formende Kanten ausgebildet sind, und daß der Bodenstempel sich beim Formen der Stirnwand und der Faltkanten mit seinem Begrenzungs- bzw. Stirnseitenrand etwa bei dem gleich verlaufenden, dem Formstempel zugewandten öffnungsrand der Matrizen-Innenhöhlung angeordnet ist und daß zumindest bereichsweise entlang des öffnungsrandes Seitenanlagen für die Seitenflächen des Zuschnittes vorgesehen und/oder durch den Rand selbst gebildet sind. Zum beidseitigen Erfassen des flachen Zuschnittes dient also der zweiteilige Gegenstempel, dessen feststehender Teil mit dem beweglichen Bodenstempel in dieser Phase so angeordnet sind, daß an der scharfkantigen Mündung des feststehenden, später als Matrize dienenden Teiles auch die Begrenzungskanten des Bodenstempels angeordnet sind. Wird nun an dieser Stelle mit Hilfe des Formstempels der flache Zuschnitt beidseitig erfaßt und gepreßt, ist an definierter Stelle mit entsprechend scharfen Kanten schon die Stirnwand auch mit ihrer Wölbung geformt, wobei in vorteilhafter Weise durch die im Bereich des öffnungsrandes vorhandenen Seitenanlagen vor dem Einziehen des Zuschnittes in die Matrizen-Innenhöhlung sich die Seitenwände hochstellen. Somit wird vermieden, daß beim späteren Einziehen dieses vorgeformten Zwischenproduktes des Behälters noch undefinierte Knickungen oder Falten entstehen. Vielmehr wird die für die Formstabilität des späteren Behälters wichtige Stirnwand bereits weitgehend beim Erfassen und ersten Pressen des Zuschnittes fertig ausgebildet.

[0016] Besonders zweckmäßig für die Erfindung ist es, wenn die Stirnseite des Bodenstempels eine konvexe Wölbung und die Matrize eine Auflageseite mit einem V-förmigen Einschnitt zur Bildung der Seitenanlagen aufweist und wenn die Wölbung in Längsrichtung des Einschnittes ansteigend und abfallend verläuft. Dadurch wird der Formung der räumlichen Faltkanten am übergang von einer konkav gewölbten Stirnwand zu konvex gewölbten Seitenwänden Rechnung getragen. Gleichzeitig wird dabei durch diese V-förmige Anordnung der Stirnseite der Matrize mit dem in diesem V-Ausschnitt vorgewölbten Bodenstempel dafür gesorgt, daß die neben dem Bodenstempel befindlichen Flächen des V-förmigen Einschnittes als Seitenanlagen beim Prägen der Stirnwand für ein selbsttätiges Hochstellen der Seitenwände des Behälters sorgen.

[0017] Bevorzugt ist dabei, daß der Formstempel, der Bodenstempel sowie die Innenhöhlung der Matrize einen etwa linsenförmigen Querschnitt, vorzugsweise mit spitzen Enden entsprechend dem des herzustellenden Behälters aufweisen und daß sich die Begrenzungslinien der Stempelstirnseiten sowie des Matrizen-Höhlungsrandes unter einem spitzen Winkel am Grunde des V-förmigen Einschnittes treffen.

[0018] Die Begrenzungsflächen der V-Rinne der Matrize können zum Herstellen von Behältern mit parallel verlaufenden - wenn auch gewölbten - Seitenwänden einen Winkel von 90° einschließen. Dabei können die Stirnseiten der Stempel jeweils durch Mantelabschnitte eines Zylinders gebildet sein, der andererseits durch die V-förmige Rinne der Matrize in Projektionsrichtung gesehen die gewünschte Linsenform erhält.

[0019] Es hat sich gezeigt, daß ein problemloses Prägen und Formen der konkaven Stirnwand und der konvexen Seitenwände und insbesondere der am übergang vorgesehenen scharfen Faltkante, die zu einem stabilen und steifen Behältnis führt, der Wölbungsradius der konkaven Auflageseite des Formstempels, der Wölbungsradius der konvexen Auflageseite des Bodenstempels sowie die Wölbungen der Seitenflächen der Stempel gleich gewählt werden können. Praktisch ergibt sich dann, daß die Innenwände der Innenhöhlung der Matrize durch den sich durchdringenden Teil der Mantelflächen zweier paralleler, sich schneidender Zylinder gleichen Durchmessers gebildet sind und daß die zur Bildung einer Stirnseite des Behälters dienenden Stempelauflageseiten einen Teilbereich einer Mantelfläche eines weiteren Zylinders gleichen Durchmessers bilden, dessen Mittelachse die der beiden parallelen Zylinder rechtwinklig schneidet. Somit sind der Stirnwandbereich des Behälters und insbesondere die dort vorgesehenen scharfen Faltkanten durch drei sich in der vorbeschriebenen Weise durchdringende einfache geometrische Körper gleicher Größe definiert. Dies erleichtert nicht nur die Herstellung des Behälters selbst und ergibt günstige und natürliche Linienverläufe, sondern erleichtert auch die Herstellung der entsprechenden Formwerkzeuge.

[0020] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß zum Transportieren des zumindest vorgeformten Behälters von einer Bearbeitungsstation zu einer nächsten eine Transfereinrichtung mit wenigstens einem quer zur Verbindungsachse Ger Stempel verschiebbaren Transferblock od. dgl. Halter für einen Behälter vorgesehen ist, und daß der bzw. die Transferblöcke mit ihrer Quertransportebene zwischen der Matrize und dem in Ausfahrstellung befindlichen Gegenstempel angeordnet sind. Durch diese Anordnung ist eine besonders einfache Übergabe des Behälters von einer Bearbeitungsstation in die Transfereinrichtung und damit auch zu einer nächsten Station möglich. Besonders vorteilhaft ist dabei auch, daß der Gegenstempel dabei durch die Transferblöcke hindurch in die Matrize eingreifen kann.

[0021] Besonders vorteilhaft und zweckmäßig ist es, wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung als Weiterbildung dadurch gekennzeichnet ist, daß der Gegenstempel axial durch den Transporthalter und weiter durch die Innenhöhlung der der fixen Matrize mit seinen Kanten bis etwa in Übereinstimmung mit den Mündungskanten der Matrize bewegbar ist, wenn erst etwa bei dieser Position des Bodenstempels der Formstempel in gleicher axialer Bewegungsrichtuns, jedoch entgegengesetzt, also in Richtung auf den Bodenstempel hin bewegbar und an ihn anpreßbar ist - so daß ein dazwischen befindlicher zunächst flacher Zuschnitt in der vorbeschriebenen Weise geformt wird - wenn dann der Formstempel in seiner Bewegungsrichtung weiterbewegbar und damit gleichzeitig der Bodenstempel mit dem zwischen beiden Stempeln eingeklemmten Zuschnitt bis in den Transporthalter zurückverstellbar ist und wenn dann der Formstempel in seine Anfangsstellung zurückziehbar ist, so daß der Transporthalter mit dem verformter. Zuschnitt.frei ist, sich quer zur Achse bzw. Bewegungsrichtung der Stempel zu bewegen, um den Zuschnitt schrittweise zu weiteren Arbeitsstationen zu bringen. Die vorerwähnten Zuordnungen von Bewegungen und Bewegungsrichtungen lassen sich mit üblichen Steuermitteln in der gewünschten Reihenfolge mit hoher Geschwindigkeit durchführen. Dabei kann der Transporthalter nach Aufnahme des geformten Zuschnittes schrittweise zu weiteren Arbeitsstationen z. B. zur Schweißung der Ränder, Füllung, Verschließung, Entleerung od. dgl. zuführbar und dann wieder in die Formstation zwischen die Matrize und den beweglichen Bodenstempel rückstellbar sein, so daß dann der Bodenstempel wieder in der vorerwähnter Weise durch den Transporthalter hindurch bis zur Oberseite der Matrize bewegt werden kann. Dies ergibt eine vom konstruktiven Prinzip einfach herstellbare Vorrichtung, die dennoch in sinnreicher Weise den gewünschten Behälter ohne Vorknickungen oder Faltungen an definierten Faltkanten scharf prägen und formen kann, wobei dennoch schnelle Bewegungen exakt durchgeführt werden können. Somit läßt sich eine hohe Produktionsgeschwindigkeit erreichen.

[0022] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Ünteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der-Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigt zum Teil schematisiert:

Fig. 1 eine Draufsicht eines flachen Zuschnittes mit eingezeichneten Knick- bzw. Faltkanten,

Fig. 2 eine 'eitenansicht eines fertigen, geschlossenen Behälters,

Fig. 3 eine gegenüber Fig. 2 um 90° gedrehte Seitenansicht des Behälters,

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters insbesondere nach Fig. 1 bis 3,

Fig. 5 bis 9 Seitenansichten einer Verformstation in unterschiedlichen Arbeitsstellungen,

Fig. 10 eine perspektivische Seitenansicht der wesentlichen Teile einer Verformstation in Offenstellung sowie mit einem Transferblock einer Transfereinrichtung,

Fig. 11 bis 13 geometrische Darstellungen der Formgebung eines Behälters mittels dreier Zylinderabschnitte und

Fig. 14 eine Aufsicht bzw. Querschnittsdarstellung einer Versiegelungs- bzw. Schweißstation.

[0023] Ein eine Verpackung bildender Behälter 31 (Fig. 2 und 3) ist aus einem Zuschnitt 100 (Fig. 1) gebildet. Dieser zunächst flache Zuschnitt ist in verschiedene Bereiche aufgeteilt, die zur Verdeutlichung liniert umrandet sind. Der Zuschnitt 100 weist im wesentlichen etwa zentral eine mittlere Fläche auf, die in flacher Projektion im wesentlichem durch zwei mit ihren geraden Seiten aneinandergesetzte Kreisabschnitt gebildet ist und die spätere Stirnwand 6 darstellt. Diese mittlere Fläche 6 ist von den Linien 1 und 2 umgrenzt. Nach außen schließen sich die. späteren Seitenflächen 8 und 9 an. Der später den Verbindungsbereich des Behälters bildende Rand ist mit 52 bezeichnet. Der fertige Behälter gemäß Fig. 2 und 3 weist dann konvex gewölbte Seitenflächen 8 und 9 sowie eine nach innen, also konkav eingewölbte Stirnfläche bzw. Stirnwand 6 auf. Die an die Ränder 52 angrenzenden Endbereiche der gewölbten, mittleren Stirnwand oder Stirnfläche 6 sind mit 3 und 4 bezeichnet. Die Ubergangsbereiche zwischen den Seitenflächen 8 und 9 und den flanschartigen Rändern 52 bilden Schweißkanten und sind mit 10, 11 und 12 bezeichnet.

[0024] Fig. 4 zeigt stark schematisiert eine im ganzen mit 101 bezeichnete Vorrichtung zur Herstellung eines Behälters 31. Die Vorrichtung 101 weist im wesentlichen eine Verformstation 70, eine Versiegelungs- oder Schweißstation 71, eine Füllstation 72 sowie eine Station 73 zum Verschließen des Behälters 31 auf.

[0025] Die Herstellung eines Verpackungs-Behälters 31 läuft folgendermaßen ab:

Von einem Stapel von Zuschnitten ¹00, gegebenenfalls aber auch von einer Rolle werden beispielsweise mittels eines Vakuum-Einsaugsystemes 14 einzelne Zuschnitte 100 entnommen. Diese Zuschnitte 100 werden dann einzeln über eine Transporteinrichtung 16 mit wegschwenkbaren Anschlägen 17 zu der Verformstation 70 transportiert. Diese Verformstation 70 ist besonders gut in Fig. 10 und auch in den Figuren 5 bis 9 erkennbar. Sie weist im wesentlichen in koaxialer Anordnung einen Formstempel 21 sowie einen Gegenstempel auf, der aus einer festen Matrize 19 und einem relativ zu dieser bewegbaren Bodenstempel 22 besteht. Unterhalb der Matrize 19 ist noch eine im ganzen mit 50 bezeichnete Transfereinrichtung zum Transportieren der vorgeformten Behälter 31 von einer Bearbeitungsstation zu einer nächsten vorgesehen. Die Transfereinrichtung weist nebeneinander gereihte Transferblöcke bzw. Transporthalter 20 auf, die eine Innenhöhlung zur Aufnahme von Behältern 31 haben.

[0026] In Fig. 10 ist gut zu erkennen, daß der Formstempel 21, der Bodenstempel 22 sowie die Innenhöhlung 46 der Matrize 19 einen etwa linsenförmigen Querschnitt entspre-3 chend dem des herzustellenden Behälters 31 aufweisen. Bei der Eintrittsöffnung, dieser Innenhöhlung 46 für den Formstempel 21 weist die Matrize einen V-förmigen Einschnitt 44 auf. Entsprechend der Form der gewölbten mittleren Fläche (Fig. 1) bzw. der Stirnseite 6 (Fig. 2 und 3) des Behälters 31 weist die Auflageseite 54 des Formstempels 21 eine konkave Wölbung auf, während der Gegenstempel 22 eine konvexe Auflageseite 56 hat. Durch diese Formgebung könnten sich die Auflageseiten der Stempel direkt aneinanderlegen und einen dazwischenliegenden Zuschnitt formpressen.

[0027] Die Anordnung und Tiefe des V-förmigen Einschnittes 44 in der Matrizen-Oberseite ist nun so auf die Wölbung der Stirnwand 6 des Behälters 31 abgestimmt, daß die mit 3 und 4 bezeichneten übergangsstellen jeweils am Außenende der Stirnseite 6 im Grund des V-förmigen Einschnittes 44 zu liegen kommen. An diesen Stellen weist die Matrizen-Innenhöhlung 46 rinnenförmige Längsschlitze 47 zur Aufnahme der flanschartigen Ränder 52 des Behälters 31 auf. Weiterhin ist vorgesehen, daß die stirnseitigen Begrenzuagskanten oder -ränder 57, 58 der Stempel 21 und 22 sowie der dem Formstempel 21 zugewandte Rand 59 der Matrizen-Innenhöhlung 44 etwa gleich geformte, der vorgesehen en Wöbung der einen Behälterstirnseite 6 angepaßte Konturen aufweisen. Bei in Obenstellung (Fig. 4 bis 7) befindlichem Gegenstempel 22 ist somit eine der Form einer Behälterstircseite 6 entsprechende Auflageseite gebildet. In dieser Stellung liegen die Ränder 58 des Bodenstempels 22 und die öffnungsränder 59 der Matrize 19 beieinander.

[0028] Vor allem in den Figuren 10 bis 13 wird dabei deutlich, daß sowohl die stirnseitigen Begrenzungskanten oder Ränder 57 und 58 der Stempel 21 und 22 sowie die Öffnungsränder 59 der Matrizen-Innenhöhlung 46 alle die gleiche Form und den gleichen Verlauf haben und alle drei als formende Kanten ausgebildet sind.

[0029] Im weiteren Herstellungsablauf wird ein Zuschnitt 100 auf die Oberseite der Matrize 19 geführt, wobei sich der Bodenstempel 22 in Obenstellung befindet und mit der Matrize 19 und deren V-förmigen Einschnitt 44 den Gegenstempel- bildet. Der weitere Verlauf der Formung des Zuschnittes 100 bzw. des Behälters 31 ist dann gut in den Figuren 6 bis 9 erkennbar. Nach dem Positionieren des Zuschnittes 100 fährt der Formstempel 21 herunter und drückt den Zuschnitt 100 im Bereich der mittleren Fläche 6 gegen den Gegenstempel und insbesondere gegen die Stirnseite 56 des in Obenstellung befindlichen Bodenstempels 22. Die mittlere Fläche 6 wird dabei entsprechend der Stempelwölbung geformt und gleichzeitig werden dabei auch die Seitenflächen 8 und 9, unterstützt durch den als Seitenanlagen wirken den -V-förmigen Einschnitt 44, nach oben geklappt. Die Faltung erfolgt dabei exakt entlang der vorgesehenen Linien 1 und 2 (vgl. Fig. 1). Anschließend verfahren die Stempel 21, 22 nach unten und ziehen dabei den im Bereich der Stirnfläche 6 gehaltenen Zuschnitt 100 in die Matrize 19 ein. Dadurch werden die Seitenflächen 8 und 9 weiter zueinander geführt. Im weiteren Verlauf der nach unten gehenden Bewegung der Stempel wird der geformte Zuschnitt 31 in den mit der Matrize 19 fluchtend positionierten Transferblock 20 bzw. in dessen Aufnahmehöhlung eingeschoben (vgl. Fig. 8). Anschließend fährt ein Anschlag 45 vor einen Teil der Oberseite des Behälters 31, um beim Ausziehen des Formsterpels ein Mitherausziehen des Behälters 31 aus dem Transferblock 2C zu verhindern. Nach dem Zurückziehen beider Stempel 21, 22 (Fig. 9) befindet sich der vorgeformte Behälter 31 in dem Transferblock 20 und die Stempel in zurückgezogener Lage. In dieser Position kann die Transfereinrichtung 50 mit den Transferblöcken 20 gemäß dem Pfeil Pf 1 zu einer nächsten Bearbeitungsstation weiterfahren.

[0030] Aus dieser vorstehenden Beschreibung ergibt sich also, daß der Bodenstempel 22 axial durch den Transferblock bzw. Transporthalter 20 und weiter durch die Innenhöhlung 46 der Matriez 19 mit seinen stirnseitigen Kanten 58 bis etwa in Übereinstimmung mit den Mündungskanten 59 der Matrize bewegbar ist, daß etwa bei dieser Position des Bodenstempels 22 der Formstempel 21 in gleicher axialer Bewegungsrichtung, jedoch entgegengesetzt, also in Richtung auf den Bodenstempel 22 hin bewegbar und an ihm anpreßbar ist, wobei ein an dieser Stelle befindlicher und exakt ausgerichteter Zuschnitt 100 dann entsprechend beidseitig erfaßt und geformt wird, wonach der Formstempel 21 in seiner Bewegungsrichtung weiterbewegbar und damit gleichzeitig der Bodenstempel 22 mit dem zwisehen beiden Stempeln eingeklemmten Zuschnitt 100 bis in den Transporthalter 20 zurückverstellbar ist und daß dann der Formstempel 21 in seine Anfangsstellung rückziehbar und auch derBodenstempel aus dem Bereich des Transporthalters 20 so weit herausbewegbar ist, daß der Transporthalter 20 mit dem verformten Zuschnitt 31 frei ist, sich quer zur Achse bzw. Bewegungsrichtung der Stempel zu bewegen, um den Zuschnitt schrittweise zu weiteren Arbeitsstationen zu bringen. Der Transporthalter 20 ist also nach Aufnahme des geformten Zuschnittes 31 schrittweise zu weiteren Arbeitsstationen, z. B. zur Schweißung der Ränder, Füllung, Verschließung usw. zuführbar und dann wieder in die Formstation zwischen die Matrize 19 und den beweglichen Bodenstempel rückstellbar, wonach er für den nächsten Arbeitszyklus zur Verfügung steht.

[0031] Durch die vorbeschriebene Formung kann auch halbsteifes Material z. B. aus kaschiertem Karton, das nicht verziehbar bzw. dehnbar ist, gefaltet werden, ohne daß dabei eine Streckung oder ein Druck auftritt, der zum Zerreißen des Materiales oder zu einer falschen Faltung führen könnte, auftreten kann. Die Faltkanten können abgeschrägt sein, um zu vermeiden, daß der Zuschnitt beim Formen durch scharfe Kanten beschädigt wird.

[0032] Die Transfereinrichtung 50 transportiert die Transferblöcke 20 schrittweise weiter und der geformte Zuschnitt wird nach dem Formen zu einer Versiegelungs- oder Schweißstation 71 gebracht. Ein oberer und ein unterer Stempel 27 bzw. 28 (Fi^g. 4) können dann den Behälter 31 aus dem Transferblock 20 pressen, um ihn in die eigentliche Versiegelungsstation 71 einzuführen (vgl. auch Fig. ₁4). Es sind hier bewegliche Spannbacken 30 zur Versiegelung der beiden gegenüberliegenden Seiten 10 und 11 vorgesehen. Der seitlich längs zugeschweißte Behälter 31 wird dann in den Transferblock 20 zurück gebracht und dann zu einer Füllstation 72 weitertransportiert. Hier kann der Behälter durch einen Drücker 34 für den Einfüllvorgang angehoben und später durch einen weiteren Drücker 35 wieder heruntergebracht werden. In einer weiteren Station 73 wird dann der gefüllte Behälter 31 nach unten durch einen Drücker 38 ausgestoßen und liegt dann gegen einen wegschwenkbaren Anschlag 39 an. Nach dem Schließen des Behälters 31 durch Versiegelungswerkzeuge 40 entlang der Linie 12 wird der Behälter 31 freigegeben und gelangt beispielsweise über eine Rutsche 41 aus dem Bereich der Vorrichtung.

[0033] In Fig. 10 ist strichpunktiert der Zuschnitt 100 eingezeichnet, der sich hier oberhalb der Matrize 19 befindet. Erwähnt sei noch, daß die V-Rinne 44 mit ihren Seitenflächen 43 einen Winkel von ca. 90 einschließt. Beim Formen und anschließenden Einziehen des Zuschnittes in die Matrize werden die Seitenkanten des Zuschnittes in den rinnenförmigen Längsschlitzen 47 geführt. Fluchtend mit diesen Längsschlitzen 47 sind in den Transferblöcken 20 vorgesehene Führungsrinnen 51 positionierbar. Diese Führungsrinnen sind von erhöhter Bedeutung, da diese den gefalteten Zuschnitt im Randbereich halten. Diese Führungsrinnen können eingangsseitig hier nicht dargestellte Einlaufschrägen aufweisen.

[0034] Wie bereits vorerwähnt, sind die Wölbungskanten 57, 59, 58 der Stempel bzw. der Matrizen-Öffnung etwa gleich geformt.. In den Figuren 11 bis 13 sind noch die geometrischen Verhältnisse der Außenwände des Behälters 31 dargestellt. Man erkennt dabei zwei gedachte, parallel angeordnete Zylinder 62, 63, die gleiche Durchmesser aufweisen und im Abstand kleiner als ihr Durchmesser zueinander angeordnet sind. Dadurch ergibt sich eine Durchdringung, deren Grenzflächen durch Teilabschnitte der Zylindermäntel gebildet ist. Diese Grenzflächen 66 (Fig. 13) entsprechen den Seitenflächen 8 und 9 des noch einseitig offenen Behälters 31.

[0035] Weiterhin ist zur Bildung einer Stirnseite 6 des Behälters 31 durch einen Teilbereich einer Mantelfläche ein weiterer Zylinder 65 vorgesehen, der zu den anderen beiden Zylindern 62, 63 rechtwinklig sowie in deren Verbindungsebene angeordnet ist. Auch dieser Zylinder weist einen Durchmesser entsprechend dem der Zylinder 62 und 63 auf. Durch diese geometrischen Verhältnisse sind die Wölbungsradien der konkaven Auflageseite 54 des Formstempels 21, der Wölbungsradius der konvexen Auflageseite 56 des Gegenstempels 21 sowie die Wölbungen der Seitenflächen 53 bzw. 55 der Stempel etwa gleich entsprechend auch den Seitenwänden bzw. der Stirnwand des Behälters 31.

[0036] Fig. 14 zeigt noch einen horizontalen Querschnitt einer Schweißstation 71 etwa entsprechend dem Querschnitt A-A in Fig. 4. Dabei sind zwei Segmente 67 vorgesehen, an denen die Seitenflächen 8 und 9 des Behälters 31 anliegen. Weiterhin sind Führungsanschläge 38 vorgesehen, an denen die Kanten der gegenüberliegenden Ränder 52 anliegen und geführt sind. Mit 69 sind bewegliche Versiegelungsbacken bezeichnet, die als heizbare Spannbacken ausgebildet sein können oder gegebenenfalls auch durch Ultraschall oder Hochfrequenz usw. gespeist sein können. Diese Versiegelungsspannbacken 69 greifen durch zwischen den Segmenten 67 und den Führungsanschlägen 68 freigelassene Spalte. Bei dieser Anordnung kann sich der geformte Zuschnitt so weit seitlich bewegen bzw. ausrichten (Pfeil Pf 2), so daß sich bei den Führungsanschlägen 68 ein durchgehend bündiger Anschlag einstellt. Dadurch bilden die Längskanten nach dem Versiegeln einen glatten Abschluß, so daß ein nachträgliches Beschneiden hier nicht mehr erforderlich ist.

[0037] Erwähnt sei noch, daß auch andere Bearbeitungsstationen an der Vorrichtung angebracht sein können, sei es zur Reinigung, Kontrolle, zum Aufsetzen eines Auslaufteiles, einer Kappe, eines Prospektes, eines Bodens oder irgend eines anderen Elementes. Dabei kann dies gemäß den jeweiligen Anforderungen vorgenommen werden. Gleiches gilt für die Anbringung bzw. Anordnung der Stationen, so daß diese sowohl über als auch unter den Transferblöcken bei entsprechender Bewegungsanpassung angebracht sein können. Die Transfereinrichtung selbst kann aus einem oder mehreren Transferblöcken od. dgl. bestehen, die entweder unabhängig voneinander oder aber zusammenhängend realisiert sein können, beispielsweise als Drehtisch. Die Zuschnitte selbst können einzeln oder aufgestapelt, untereinander verbunden sein oder von einer Rolle verwendet werden. In den beiden letzten Fällen sind Vorrichtungen vorgesehen, die die Zuschnitte auseinander bringen können durch Abreißen oder Abschneiden.

[0038] Es sei noch erwähnt, daß gegebenenfalls die Begrenzungskanten der Auflageseiten der Stempel sowie der dem Formstempel zugewandte Rand der Matrizen-Innenhöhlung 46 nicht - wie vorbeschrieben - kontinuierlich gewölbt bzw. gekrümmt, sondern polygonal mit geraden Abschnitten insbesondere entsprechend der Form des Behälters ausgebildet sein können.

[0039] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen eines Behälters, vorzugsweise eines gefüllten Behälters aus einem flachen Zuschnitt aus insbesondere halbsteifen Material, z. B. kaschiertem Karton, wobei der Behälter gegenüberliegende, konvex gewölbte Seitenwände und eine konkav gewölbte Stirnwand hat und wobei der Zuschnitt durch Falten und in einer Matrize geformt und durch Siegeln od. dgl. seiner Ränder zu dem Behälter verbunden wird, dadurch gekenn zeichnet , daß zuerst der die spätere Stirnwand (6) bildende Teil des Zuschnittes (100) beidseitig erfaßt und gepreßt und dabei die Stirnwand (6) geformt wird und daß gleichzeitig bei dieser Formung die Faltkanten zwischen Stirnwand und Seitenwänden fertig geprägt und die Seitenwände (8, 9) des späteren Behälters (31) zueinandergefaltet werden und daß anschließend dieses Faltteil in die Matrize (19) eingezogen und die Seitenwände (8, 9) zusammengeführt werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vorgeformten, noch offenen Behälter (31) von einem Formstempel (21) durch die Matrize (19) hindurch geradlinig in einen Transporthalter (20) überführt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem flachen Zuschnitt (100) an der späteren Stirnwand (6) zuerst ein Ausguß angebracht wird, der bei der späteren Formung des Behälters als Zentrierhilfe dient.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die flachen Zuschnitte (100) vor ihrer Verformung als Einzelzuschnitte oder zunächst zusammenhängend z. B. von einer Rolle der Verformung zugeführt und jeweils vor dem Verformen abgetrennt werden.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Falten des Zuschnittes dessen Verbindungsränder (52) z.B. durch Heißsiegelung, Ultraschall, Hochfrequenz oder dgl. miteinander verbunden werden.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt (100) zu einem offenen Behälter geformt und gefaltet, anschließend in einem Teilabschnitt seiner Verbindungsränder (52) verbunden, dann gefüllt und schließlich vollständig geschlossen wird.

7. Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Vorrichtung zumindest eine Verformstation zum Formen eines Zuschnittes etwa zu einem Behälter mit Stirnwand und Faltkanten im übergangsbereich, eine Versiegelungs-oder Schweißstation zum Verbinden der Behälterränder sowie gegebenenfalls weitere Bearbeitungsstationen zum Füllen, Verschließen u. dgl. aufweist, und wobei die Verformstation koaxial angeordnet, zumindest einen Formstempel, eine Matrize mit einer entsprechend dem Behälterquerschnitt ausgebildeten Innenhöhlung sowie einen in diese Innenhöhlung passenden Gegenstempel aufweist, da- durch gekennzeichnet, daß der Gegenstempel (19/22) zweiteilig ist und einen feststehenden und einen beweglichen Stempelteil aufweist, daß der feststehende Stempelteil gleichzeitig als Matrize (19) und der bewegliche Stempelteil als Bodenstempel (22) dienen, wobei der Formstempel (21) sowie der Bodenstempel (22) dem Umriß und der Form der Stirnwand bzw. des Behälterbodens (6) entsprechende, einander zugewandte Stirnseiten (54, 5₆) aufweisen und die Begrenzungsränder (57; 58) des Formstempels (21) und des Bodenstempels (22) und der öffnungsrand (59) der Matrizen-Innenhöhlung (46) gleiche Form und gleichen Verlauf haben und alle drei als formende Kanten ausgebildet sind, und daß der Bodenstempel (22) sich beim Formen der Stirnwand (6) und der Faltkanten mit seinem Begrenzungs- bzw. Stirnseitenrand (58) etwa bei dem gleich verlaufenden, dem Formstempel (21) zugewandten öffnungsrand (59) der Matrizen-Innenhöhlung (46) angeordnet ist, und daß zumindest bereichsweise entlang des öffnungsrandes (59) Seitenanlagen (43) für die Seitenflächen (8, 9) des Zuschnittes (100) vorgesehen und/oder durch den Rand (59) selbst gebildet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnseite (56) des Bodenstempels (22) eine konvexe Wölbung und die Matrize (19) eine Auflageseite mit einem V-förmigen Einschnitt (44) zur Bildung der Seitenanlagen (43) aufweist, und daß die Wölbung in Längsrichtung des Einschnittes (44) ansteigend und abfallend verläuft.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungsflächen (43) der V-Rinne (44) der Matrize (19) zum Herstellen von Behältern mit parallel verlaufenden Seitenwänden einen Winkel von 90° einschließen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß. die Stirnseiten der Stempel (21, 22) jeweils durch Mantelabschnitte eines Zylinders gebildet sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zum Transportieren des zumindest vorgeformten Behälters (31) von einer Bearbeitungsstation zu einer nächsten, eine Transfereinrichtung (50) mit wenigstens einem quer zur Verbindungsachse der Stempel (21, 22) verschiebbaren Transferblock (20) oder Transporthalter für einen Behälter (31) vorgesehen ist, und daß der bzw. die Transferblöcke (20) mit ihrer Quertransportebene zwischen der Matrize (19) und dem in Ausfahrstellung befindlichen Bodenstempel (22) angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Formstempel (21), der Bodenstempel (22) sowie die Innenhöhlung (46) der Natrize (19) einen etwa linsenförmigen Querschnitt, vorzugsweise mit spitzen Enden entsprechend dem des herzustellenden Behälters (31) aufweisen und daß sich die Begrenzungslinien der Stempelstirnseiten (54, 56) sowie des Matrizen-Höhlungsrandes (59) unter einem spitzen Winkel am Grunde des V-förmigen Einschnittes (44) treffen.

1₃. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Matrizenhöhlung (46) an ihren zusammenlaufenden Längsseiten jeweils eine rinnenförmige Längsnut (47) zum Formen und Aufnehmen der flanschartigen Ränder (52) der Behälter (31) aufweist, und daß der Nutengrund jeweils einen Seitenanschlag für die Ränder (52) bildet.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Versiegelungs-oder Schweißstation (71) eine etwa der Form des Behälters (31) entsprechende Halterung mit im zu verbindenden Randbereich des Behälters befindlichen Schlitzen od. dgl. Ausnehmungen zum Eingreifen von Versiegelungsspannbacken (69) sowie Seiten-Anschläge (o8) zur Anlage der Behälter-Außenränder der zu verbindenden Behälterflansche (52) vorgesehen sind.

₁₅. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Wölbungsradius der konkaven Auflageseite (54) des Formstempels (21), der Wölbungsradius der konvexen Auflageseite (56) des Bodenstempels (22) sowie die Wölbungen der Seitenflächen (53 bzw. 55) der Stempel (21 bzw. 22) gleich sind.

_1b. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwände der Innenhöhlung (46) der Matrize (19) durch den sich durchdringenden Teil der Mantelflächen zweier paralleler, sich schneidender Zylinder (62, 63) gleichen Durchmessers gebildet sind und daß die zur Bildung einer Stirnseite (6) des Behälters dienenden Stempel-Auflageseiten (54, 56) einen Teilbereich einer Mantelfläche eines weiteren Zylinders (65) vorzugsweise gleichen Durchmessers bilden, dessen Mittelachse die der beiden parallelen Zylinder (62, 63) rechtwinklig schneidet.

17. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungskanten der Auflageseiten der Stempel sowie der dem Formstempel zugewandte Rand der Matrizen-Innenhöhlung (46) nicht kontinuierlich gewölbt bzw. gekrümmt, sondern polygonal mit geraden Abschnitten insbesondere entsprechend der Form des Behälters ausgebildet sind.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenstempel (22) axial durch den Transporthalter (20) und weiter durch die Innenhöhlung (46) der fixen Matrize (19) mit seinen Kanten (58) bis etwa in Übereinstimmung mit den Mündungskanten (59) der Matrize (19) an deren V-förmigem Einschnitt (44) bewegbar ist, daß erst etwa bei dieser Position des Bodenstempels (22) der Formstempel (21) in gleicher axialer Bewegungsrichtung, jedoch entgegengesetzt, also in Richtung auf den Bodenstempel (22) hin bewegbar und an ihn bzw. einen dazwischen liegenden Zuschnitt (100) anpreßbar ist, daß dann der Formstempel (21) in seiner Bewegungsrichtung weiterbewegbar und damit gleichzeitig der Bodenstempel (22) mit dem zwischen beiden Stempeln eingeklemmten und vorgeformten Zuschnitt bis in den Transporthalter (20) zurückverstellbar ist und daß dann der Formstempel (21) in seine Anfangsstellung und der Bodenstempel aus dem Bereich des Transporthalters (20) rückziehbar sind, so daß der Transporthalter (20) mit dem verformten Zuschnitt (31) frei ist, sich quer zur Achse bzw. Bewegungsrichtung der Stempel zu bewegen.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Transporthalter (20) nach Aufnahme des geformten Zuschnittes (31) schrittweise zu weiteren Arbeitsstationen, z. B. zur Schweißung der Ränder, Füllung des Behälters, Verschließung, Entleerung od. dgl. zuführbar und dann wieder in die Formstation zwischen die Matrize (19) und den beweglichen Bodenstempel (22) rückstellbar ist.

Zeichnung