[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türantriebsvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus
für Aufzüge, bei welcher im Bereich der Stockwerke eine mit einer Schachttür durch
einen Kupplungsmechanismus formschlüssig verbindbare Kabinentür von einem Antrieb
bewegbar ist, wobei der Kupplungsmechanismus aus einem an der Kabinentür gelagerten
Mitnehmerparallelogramm und zwei jeweils an jeder Schachttür befestigten Zapfen besteht,
der Antrieb bei geschlossener Kabinentür sich in einer Totpunktlage befindet und das
Antriebsmittel der Türantriebsvorrichtung von einem auf der Kabine angeordneten Motor
über ein Untersetzungsgetriebe angetrieben wird.
[0002] Mit der CH-PS 523 199 ist eine derartige Türantriebsvorrichtung bekanntgeworden,
bei welcher für das Ankuppeln der Kabinentür mit einer Schachttür ein an der Kabinentür
angeordnetes Mitnehmerparallelogramm mit zwei an der Schachttür befestigten Rollenzapfen
zusammenarbeitet. Während der Fahrt hält ein Elektromotor eine Betätigungsvorrichtung
in einer Totpunktlage in welcher die Kabinentür geschlossen gehalten wird und durch
Fahrgäste nicht geöffnet werden kann. Das Mitnehmerparallelogramm nimmt dabei eine
zusammengedrückte Stellung ein, um bei der
Durchfahrt durch eine Etage mit Spiel zwischen den Rollenzapfen der Schachttür hindurchfahren
zu können. Beim Ankuppeln der beiden Türen in einer Zieletage wird das Mitnehmerparallelogramm
durch die Betätigungsvorrichtung entgegen der Kraft einer Feder auseinandergedrückt,
bis es an den Rollenzapfen ansteht. Durch die Weiterbewegung der Betätigungsvorrichtung
werden die Kabinentür und die Schachttür gemeinsam geöffnet.
[0003] Aus Sicherheitsgründen sollen bei Stromausfall, wenn sich die Kabine im Bereich einer
Etage befindet, die Kabinen-und die Schachttür durch den Fahrgast von Hand geöffnet
werden können, und falls sich die Kabine ausserhalb dieses Bereichs befindet, muss
die Kabinentür verschlossen bleiben. Deshalb wird bei Stromausfall einerseits die
Betätigungsvorrichtung durch die Kraft der am Mitnehmerparallelogramm angeordneten
Feder automatisch aus der Totpunktlage geführt und anderseits arbeitet ein am Mitnehmerparallelogramm
angeordneter, mit dem Parallelogramm mitbewegter Sperrhebel mit einem an der Aufzugskabine
befestigten Anschlag zusammen. Im Bereich einer Etage können somit die Kabinen- und
die Schachttür von Hand geöffnet werden, während ausserhalb dieses Bereiches, bei
maximal auseinandergespreiztem Mitnehmerparallelogramm der Sperrhebel am Anschlag
ansteht und die Kabinentür nicht geöffnet werden kann.
[0004] Ein Nachteil des Verriegelungsmechanismus dieser Türantriebsvorrichtung besteht darin,
dass es unter gewissen Umständen theoretisch möglich wäre, die Kabinentür aufzureissen,
wenn sie geschlossen bleiben müsste. Befindet sich beispielsweise bei Stromausfall
eine Aufzugskabine ausserhalb des Etagenbereiches, kann die Kabinentür während einer
kurzen Zeitspanne geöffnet werden, und zwar nachdem die Betätigungsvorrichtung durch
die am Mitnehmerparallelogramm wirkende Feder aus der Totpunktlage geführt ist und
bevor das Mitnehmerparallelogramm durch die gleiche Feder in die maximal auseinandergespreizte
Endlage gezogen ist, bei welcher der Sperrhebel am Anschlag ansteht.
[0005] Eine andere bekannte Türverriegelungsvorrichtung gemäss der CH-PS 570 341 weist einen
Schubkurbelantrieb, eine Türverriegelung für die Schachttür und ein Mitnehmerparallelogramm,
hier Spreizschwert genannt, auf. Das Mitnehmerparallelogramm besteht aus zwei parallelen
Kupplungsschienen und zwei an der Kabinentür gelagerten, gelenkig verbundenen Doppelhebeln.
Die Kupplungsschienen werden durch eine an ihnen-angreifende Feder gespreizt und mittels
eines Hebels des Schubkurbelantriebes zusammengedrückt. Das Mitnehmerparallelogramm
arbeitet mit zwei an der Schachttür angeordneten Zapfen zusammen, wobei der eine fest
und der andere an einem schwenkbaren Winkelhebel gelagert und begrenzt bewegbar ist.
Läuft die Aufzugskabine ein Zielstockwerk an, bewegen sich die zusammengedrückten
Kupplungsschienen zwischen die beiden Zapfen. Die in Betrieb gesetzte Türbetätigungseinrichtung
gibt das Mitnehmerparallelogramm frei. Durch die Kraft der zugehörigen Feder entriegelt
das gespreizte Mitnehmerparallelogramm in einer ersten Phase, entgegen der Kraft einer
weiteren Feder, die Schachttürverriegelung, um sich in einer zweiten Phase formschlüssig
an die beiden Zapfen anzulegen. Die Kabinen- und die Schachttür werden gemeinsam durch
die Türbetätigungseinrichtung geöffnet. Aus der Patentbeschreibung geht nicht hervor,
ob die Kabinentür in geschlossener Stellung bei Stromausfall mittels separater Verriegelung
durch eine Totpunktlage des Antriebsgestänges oder überhaupt nicht verriegelt ist.
Wenn sich die Hebelanordnung bei geschlossener Kabinentür bei Stromausfall nicht in
einer Totpunktlage befindet und auch keine separate Verriegelung oder dann eine Verriegelung
vorhanden ist, die bei Stromausfall entriegelt, so lässt sich die Kabinentür im Bereich
und auch ausserhalb des Bereichs der Schachttür bewegen. Befindet sich dagegen die
Hebelanordnung bei geschlossener Kabinentür und Stromausfall in einer Totpunktlage
oder besitzt die Kabinentür eine separate Verriegelung, die sich bei Stromausfall
nicht entriegelt, so kann die Kabinentür bei Stromausfall von der Kabine aus in keinem
Fall bewegt werden.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Türantriebsvorrichtung mit einem Verriegelungsmechanismus
vorzuschlagen, welche ein gemeinsames Oeffnen von Kabinen-und Schachttür gestattet,
wenn sich die Kabine im Bereich eines Stockwerkzuganges befindet und ein Oeffnen der
Kabinentür durch Fahrgäste eindeutig verhindert, wenn sich die Kabine ausserhalb eines
Stockwerkes befindet.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen gekennzeichnete Erfindung gelöst.
[0008] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen,
dass die Kabinentür nur dann automatisch geöffnet wird, oder durch Fahrgäste von Hand
geöffnet werden kann, wenn die Aufzugskabine sich im Bereich einer Etage befindet.
Nur in diesem Bereich kann die Klinke der Kabinentür durch die an den Schachttüren
angeordnete Steuerkurve und die darauf auflaufende Steuerrolle entriegelt werden.
In allen anderen Stellungen bleibt die Klinke verriegelt und die Kabinentür kann nicht
geöffnet werden.
[0009] Auf den. beiliegenden Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt,
das im folgenden näher erläutert wird. Es zeigen:
Fig. 1 Eine Ansicht einer Türantriebsvorrichtung mit einer Kabinen-Schiebetür und
einer Verriegelung der Kabinentür,
Fig. 2 einen Grundriss der Türantriebsvorrichtung der Fig. 1 und einer Schachttür,
Fig. 3 eine schematische Darstellung der verschiedenen Haltestellungen und der Freigabestellung
der Verriegelung der Kabinentür,
Fig. 4 die Ansicht des Verriegelungsmechanismus in einer Haltestellung mit maximal
zusammengedrücktem Mitnehmerparallelogramm für die freie Durchfahrt der Aufzugskabine
durch eine Etage,
Fig. 5 die Ansicht des Verriegelungsmechanismus mit dem Mitnehmerparallelogramm in
der Freigabestellung, wenn die Aufzugskabine sich im Bereich einer Zieletage befindet,
und
Fig. 6 die Ansicht des Verriegelungsmechanismus mit dem Mitnehmerparallelogramm in
der Haltestellung bei Stromausfall, wenn die Aufzugskabine sich ausserhalb des Etagenbereiches
befindet.
[0010] In den Fig. 1 und 2 ist mit 31 eine Aufzugskabine bezeichnet, deren Zugang 32 durch
eine einteilige Kabinentür 33 verschlossen ist. Oberhalb der Kabinentür 33 ist an
der Aufzugskabine 31 auf einer nicht dargestellten Tragplatte ein Elektromotor 34
und ein Riemenvorgelege 35 gelagert. Der Elektromotor 34 und das Riemenvorgelege 35
werden mit einem Treibriemen 36 miteinander verbunden. Eine Antriebsrolle 37 des Riemenvorgeleges
35 treibt einen Antriebsriemen 38, welcher über zwei Umlenkräder 45 geführt ist und
über einen Mitnehmerbügel 39 und einen Gelenkpunkt 40 an der Kabinentür 33 angeschlossen
ist. Für die gleichmässige Spannung des Antriebsriemens 38 dienen zwei um die Achse
des Riemenvorgeleges 35 schwenkbar gelagerte und durch eine Spannfeder 41 miteinander
verbundene Spannrollen 42 und 43. An der Kabinentür 33 ist mit zwei Drehpunkten 4
ein Mitnehmerparallelogramm 11 in einem gewissen Bereich schwenkbar gelagert. Am Mitnehmerparallelogramm
11 ist ein Support 19 angeordnet. An einem Drehpunkt 6 des Supports 19 ist ein Winkelhebel
5 angelenkt, welcher eine Steuerrolle 9 aufweist und über eine Lasche 20 mit einer
Klinke 7 verbunden ist. Die Klinke 7 ist mit einem Drehpunkt 8 an einer an der Kabinentür
33 befestigten Konsole 28 drehbar gelagert. Die Klinke 7 steht an einem an der Kabine
31 angeordneten Anschlag 23 an. Gegenüber der Kabinentür 33 ist eine Schachttür 44
angeordnet. An der Schachttür 44 sind zwei mit dem Mitnehmerparallelogramm 11 der
Kabinentür 33 zusammenarbeitende Mitnehmerzapfen 12 sowie eine feste Steuerkurve 10
für die Betätigung der Steuerrolle 9 befestigt. Die Kabinentür 33 ist an Laufrollen
46, welche auf einer Schiene 47 laufen, aufgehängt. Eine mit der Bewegung des Mitnehmerparallelogrammes
betätigte Steuerrolle 48 arbeitet mit einem Doppelhebel 49 zusammen, um bei stillstehender
Kabine den Mitnehmerbügel 39 des Türantriebes aus der Totpunktlage zu führen.
[0011] In der Fig. 3 ist mit 1 eine schematisch dargestellte maximal zusammengedrückte Stellung
des Mitnehmerparallelogrammes 11 bezeichnet, bei welcher die Klinke 7 in einer horizontalen,
verriegelten Stellung verharrt. Mit 2 ist eine Stellung beim Kuppeln des Mitnehmerparallelogrammes
11 mit den Kupplungsteilen der Schachttür 44, und zwar vor dem Auflaufen der Steuerrolle
9 auf die an der Schachttür angeordnete Steuerkurve 10, mit 2' eine Freigabestellung
nach dem Auflaufen der Steuerrolle 9 auf die Steuerkurve 10 und mit 3 eine maximal
auseinandergespreizte Stellung des Mitnehmerparallelogrammes 11 z.B. bei Stromausfall,
wenn die Aufzugskabine sich ausserhalb des Etagenbereiches befindet, dargestellt.
Mit 4 sind die beiden Drehpunkte eines Doppelhebels 15 zum Mitnehmerparallelogramm
11 bezeichnet, während mit 6 die verschiedenen Stellungen des gemeinsamen Drehpunktes
des Supports 19 bzw. des Winkelhebels 5 und mit 8 der Drehpunkt der Klinke 7 bezeichnet
werden. Die für das Kuppeln zwischen der Kabinentür und der Schachttür nötigen, an
der Schachttür befestigten Zapfen erhalten die Ziffer 12.
[0012] In den Figuren 4 und 5 werden mit 4 die an der Kabinentür fixierten Drehpunkte der
Doppelhebel 15 zum Mitnehmerparallelogramm 11 bezeichnet. Die Verbindungspunkte zwischen
den Kupplungsschienen 13 und 14 und den Doppelhebeln 15 erhalten die Ziffern 17 und
18. Am oberen Doppelhebel 15 ist die Steuerrolle 48 gelagert. Am Mitnehmerparallelogramm
11 ist ein Ende einer mit dem anderen Ende an der Kabinentür angelenkten Zugfeder
16 befestigt. An der einen Kupplungsschiene 13 wird der Support 19 mit dem Drehpunkt
6 für den Winkelhebel 5 befestigt. Am Winkelhebel 5 ist einerends die Steuerrolle
9 drehbar gelagert und am anderen Ende die Lasche 20 mit einem Gelenkpunkt 21 verbunden.
Die Lasche 20 ist mit einem zweiten Gelenkpunkt 22 mit der Klinke 7 verbunden, welche
ihrerseits mit dem Drehpunkt 8 an der an der Kabinentür angeordneten Konsole 28 drehbar
befestigt ist. An der Konsole 28 ist auch ein Dämpfungsanschlag-25 für die Klinke
7 festgemacht. Ein weiterer Dämpfungsanschlag 26 ist an der Klinke 7 vorgesehen. An
einer weiteren an der Aufzugskabine angeordneten Konsole 24 sind ein Anschlag 23 für
die Halterung der Klinke 7 und ein Ueberwachungskontakt 27 vorgesehen, welcher durch
eine an der Klinke 7 befestigte Brücke 29 geöffnet oder geschlossen wird. In der Fig.
5 liegt die Steuerrolle 9 auf einer der an den Schachttüren angeordneten Steuerkurve
10 auf.
[0013] In der Fig. 6 werden mit 4 wiederum die an der Kabinentür fixierten Drehpunkte der
Doppelhebel 15 zum Mitnehmerparallelogramm 11 bezeichnet. Das Mitnehmerparallelogramm
11 besteht aus den zwei Kupplungsschienen 13, 14, den zwei Doppelhebeln 15 und der
Zugfeder 16. Die Verbindungspunkte der Doppelhebel 15 mit den Kupplungsschienen 13
und 14 werden mit 17 und 18 bezeichnet. Am oberen Doppelhebel 15 ist die Steuerrolle
48 gelagert. An der Kupplungsschiene 13 ist der Support 19 befestigt, welcher den
Winkelhebel 5 trägt. Am Winkelhebel 5 ist die Steuerrolle 9 und mit dem Gelenkpunkt
21 die Lasche 20 angeordnet. Die Lasche 20 ist mit dem zweiten Gelenkpunkt 22 mit
der Klinke 7 verbunden. Die Klinke 7 ist mit dem Drehpunkt 8 drehbar an der an der
Kabinentür angeordneten Konsole 28 befestigt. Die Konsole 28 trägt zusätzlich einen
Dämpfungsanschlag 25. Ein weiterer Dämpfungsanschlag 26 ist an der Klinke 7 vorgesehen.
An einer weiteren an der Kabine angeordneten Konsole 24 ist ein Anschlag 23 für die
Halterung der Klinke 7 und ein Ueberwachungskontakt 23 vorgesehen, welcher durch eine
an der Klinke 7 befestigten Brücke 29 geöffnet oder geschlossen wird.
[0014] In der Fig. 3 sind die drei möglichen Fix-Stellungen des Mitnehmerparallelogrammes
11 und der damit verbundenen Verklinkungseinrichtung schematisch dargestellt. Die
gemäss 1 gezeigte Stellung nimmt die Vorrichtung während der Fahrt der Aufzugskabine
ein, in welcher das Mitnehmerparallelogramm 11 in einer zusammengepressten Stellung
durch die in eine Totpunktlage gedrehte Türantriebsvorrichtung gehalten wird. Dieser
Stellung entspricht auch die in der Fig. 4 dargestellten Vorrichtung. In dieser Stellung
bleibt auch die Kabinentür geschlossen und verriegelt und kann durch Fahrgäste nicht
geöffnet werden. Wenn die Aufzugskabine im Etagenbereich an einer Schachttür vorbeifährt,
fährt das zusammengedrückte Mitnehmerparallelogramm 11 ohne Berührung zwischen den
Zapfen 12 der Schachttür hindurch. Die gemäss 2 gezeigte Stellung entspricht der ebenfalls
in Fig. 5 dargestellten FreigabesteIlung, wenn sich die Aufzugskabine im Bereich einer
Etage befindet. Nähert sich die Aufzugskabine einer Zieletage, wird die Türantriebsvorrichtung
ca. 25 cm vor der Bündigstellung von Kabinen- und Stockwerkboden angetrieben und aus
der Totpunktlage geführt. Das Mitnehmerparallelogramm 11 greift dabei zwischen die
zwei an der Schachttür befestigten Zapfen 12 ein. Die Steuerrolle 9 läuft auf die
ebenfalls an der Schachttür angeordnete feste Steuerkurve 10 auf und der Winkelhebel
5 hebt durch seine Drehbewegung die Klinke 7 auf der einen Seite hoch und auf der
anderen Seite kippt er sie aus der verriegelten Haltestellung in die Freigabestellung.
Gleichzeitig wird auch der Ueberwachungskontakt 27 geöffnet. Die Kabinentür kann sich
bei der Weiterbewegung der Türantriebsvorrichtung öffnen und nimmt durch das zwischen
die Zapfen 12 greifende Mitnehmerparallelogramm 11 auch die Schachttür mit. Die gleiche
Stellung 2 wird eingenommen, wenn die Aufzugskabine sich bei Stromausfall im Bereich
einer Etage befindet. Dabei wird die Türantriebsvorrichtung durch die Zugfeder 16
des Mitnehmerparallelogrammes 11 von der Stellung 1 in die Stellung 2 geführt, wobei
während dieses Bewegungsablaufes die Steuerrolle 9 auf der Steuerkurve 10 zum Aufliegen
kommt und durch die Weiterbewegung des Mitnehmerparallelogrammes auch die Klinke aus
der Verriegelung geführt wird. Ebenso drückt die Steuerrolle 48 des Mitnehmerparallelogrammes
11 den Doppelhebel 49 auf einer Seite nach oben, wodurch die andere Seite zusammen
mit dem Mitnehmerbügel 39 nach unten gedrückt und der Türantrieb aus der Totpunktlage
geführt wird. Für den Fahrgast ist es nun möglich, die gekuppelte Kabinen- und Schachttür
von Hand zu öffnen. Die gemäss 3 gezeigte Stellung entspricht der ebenfalls in Fig.
6 dargestellten, maximal auseinandergespreizten Stellung des Mitnehmerparallelogrammes
11. Sie wird nur dann eingenommen, wenn die Aufzugskabine bei einem eventuellen Stromausfall
sich ausserhalb des Bereiches einer Etage befindet. Dabei wird die Türantriebsvorrichtung
wiederum durch die Zugfeder 16 des Mitnehmerparallelogrammes 11 von der Stellung l
in die Stellung 3 geführt. Da die Steuerrolle 9 ausserhalb des Etagenbereiches nicht
auf die Steuerkurve 10 auflaufen kann, bleibt die Klinke 7 verriegelt und der Ueberwachungskontakt
27 geschlossen; die Kabinentür kann nicht geöffnet werden.
[0015] Aus der Fig. 3 ist im weiteren ersichtlich, dass allen Stellungen des Mitnehmerparallelogrammes
11 eine verriegelte Stellung der Klinke 7 zugeordnet ist, wenn die Steuerrolle 9 nicht
auf die Steuerkurve 10 aufläuft. Nur im Bereich der Etagen, dort wo die an den Schachttüren
angeordnete Steuerkurve 10 die Klinke 7 über die Steuerrolle 9 entriegelt und den
Ueberwachungskontakt 27 öffnet, ist es somit möglich die Kabinentür gemeinsam mit
der zugehörigen Schachttür zu öffnen, sei es automatisch durch die Türantriebsvorrichtung
im Normalfall oder durch die Fahrgäste von Hand bei einer durch einen Stromausfall
verursachten Panne. Der Winkelhebel 5 und die Lasche 20 haben dabei die Aufgabe, die
Klinke 7 ausserhalb der Bereiche der Steuerkurven 10 bei jeder Spreizstellung des
Mitnehmerparallelogrammes 11 verriegelt zu halten. Die am Winkelhebel 5 drehbar gelagerte
Steuerrolle 9 darf nie eine Lage einnehmen, welche ein Unterlaufen der Steuerkurve
10 ermöglichen würde und darf bei der Durchfahrt durch die Etagen die Steuerkurve
10 nicht berühren.
[0016] Es ist ohne weiteres denkbar, anstelle einer Klinke auch eine andere Haltevorrichtung
für die Kabinentür vorzusehen. Beispielsweise könnte am oberen Drehpunkt 4 des Mitnehmerparallelogrammes
11 ein schwenkbarer Anschlag gelagert sein, der durch das Hebelgestänge 5, 20 in einer
Bewegungsbahn gehalten wird, welche innerhalb des Wirkungsbereiches eines an der Aufzugskabine
befestigten Gegenanschlages liegt und der beim Auflaufen der Steuerrolle 9 auf die
Steuerkurve 10 vom Hebelgestänge aus dieser Bewegungsbahn weggeschwenkt wird.
[0017] Anstelle der im Beispiel angedeuteten einteiligen Schiebetür kann ohne weiteres beispielsweise
auch eine zweiteilige Teleskoptür oder eine zweiteilige zentral öffnende Schiebetür
mit der dargestellten Türantriebsvorrichtung ausgerüstet werden.
1. Türantriebsvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus für Aufzüge, bei welcher im
Bereich der Stockwerke eine mit einer Schachttür (44) durch einen Kupplungsmechanismus
formschlüssig verbindbare Kabinentür (33) von einem Antrieb bewegbar ist, wobei der
Kupplungsmechanismus aus einem an der Kabinentür (33) gelagerten Mitnehmerparallelogramm
(11) und zwei jeweils an jeder Schachttür (44) befestigten Zapfen (12) besteht, der
Antrieb bei geschlossener Kabinentür (33) sich in einer Totpunktlage befindet und
das Antriebsmittel der Türantriebsvorrichtung (38) von einem auf der Kabine (31) angeordneten
Motor (34) über ein Untersetzungsgetriebe angetrieben wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine an der Kabinentür (33) schwenkbar gelagerte an einem an der Kabine (31)
angeordneten Anschlag (23) anstehende Klinke (7) durch einen einerseits am Mitnehmerparallelogramm
(11) schwenkbar gelagerten und anderseits durch eine Lasche (20) mit der Klinke (7)
verbundenen Winkelhebel (5) in einer Haltestellung verriegelt ist und durch eine am
Winkelhebel (5) drehbar gelagerte auf eine an der Schachttür vorgesehene feste Steuerkurve
(10) aufgelaufene Steuerrolle (9) in eine Freigabestellung gedrückt ist.
2. Türantriebsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Klinke (7) ein die Freigabestellung der Klinke (7) begrenzender und an
einer an der Kabinentür befestigten Konsole (28) ein die Haltestellung der Klinke
(7) begrenzender Dämpfungsanschlag (26, 25) angeordnet sind.
3. Türantriebsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Kabine ein mit einer an der Klinke (7) angeordneten Kontaktbrücke (29)
zusammenspielender, die Haltestellung und die Freigabestellung der Klinke (7) kontrollierender
Ueberwachungskontakt (27) angeordnet ist.