Dose für aromatische Stoffe

Abstract

 Eine insbesondere zylinderförmige aromahaltende Gebrauchsdose weist einen das Füllgut tragenden Boden (10) auf, der innerhalb der Dose gleitbar gelagert und mittels Zugeinrichtung (3), die an einem in der zur Bewegungsrichtung senkrechten Ebene drehbar gelagerten Drehring (5) angebracht sind, bewegbar ist, wobei der durch eine Drehung des Drehringes (5) auf die Zugeinrichtungen (3) aufgebrachte tangentiale Zug durch eine Umlenkeinrichtung (4) in einen Zug in Bewegungsrichtung des Bodens (10) umlenkbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dose für aromatische Stoffe.

[0002] Dosen dieser Art dienen zum Aufbewahren von stark aromahaltigen Stoffen, wie Kaffee, Tee, Tabak oder Gewürzen. Bei den herkömmlichen Gebrauchsdosen wird der über den eingefüllten Stoffen bestehende Luftraum bei der allmählichen Leerung immer größer. Dies hat zur Folge, daß die im Luftraum über diesem Füllgut durch Temperaturunterschiede zwischen dem Innenraum und der äußeren Umgebung hervorgerufene Luftzirkulation erheblich zunimmt und damit das Aroma beträchtlich leidet.

[0003] Zur Abhilfe dieses Problems sind Dosen geschaffen worden, die das über dem Füllgut befindliche Luftvolumen so klein wie möglich halten. In der US-A- 2 726 012 wird dies durch einen Deckel erreicht, der auf dem Füllgut aufliegt und gegen die innere Seitenwand der Dose dicht schließt. Der Deckel wird entweder von Hand auf das Füllgut gedrückt oder er sinkt aufgrund seiner Schwerkraft nach unten.

[0004] In der EP-A- 0 135 974 ist eine Dose beschrieben, bei der ein Stempel, der am Deckel angebracht ist, von oben auf das Füllgut gedrückt wird. Das DE-GM 72 32 726 zeigt eine Dose, bei der ebenfalls ein Deckel auf dem Füllgut aufliegt. Das Füllgut wird im Bereich des Dosenbodens entnommen. Der Deckel gleitet bei der Füllgutentnahme weiter nach unten.

[0005] Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, eine Dose für aromatisierte Stoffe zu schaffen, bei der unabhängig von der jeweiligen Höhe des Füllstandes das Aroma auch auf der obersten Schicht des- Einfüllgutes völlig erhalten bleibt, bei der das Füllgut bequem und leicht in herkömmlicher Weise entnehmbar ist und die kostengünstig herzustellen ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Dose für aromatische Stoffe mit einer höhenverschiebbaren Einrichtung zur Minimierung des oberhalb des Füllgutes befindlichen Luftvolumens gelöst, bei der die Einrichtung ein das Füllgut tragender Boden ist.

[0007] Diese Dose stellt sicher, daß das über dem Füllgut befindliche Luftvolumen stets so klein wie möglich gehalten werden kann. Dadurch wird eine Verwirbelung der Luft und der daraus resultierenden Abtransport von Aromastoffen verhindert.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Boden der Dose durch Verdrehen des Deckels höhenverstellbar. Dazu können Zugeinrichtungen vorgesehen sein, die an einem in der zur Bewegungseinrichtung des Bodens senkrechten Ebene drehbar gelagerten Drehring angebracht sind, wobei der durch die Zugeinrichtungen aufgebrachte tangentiale Zug durch eine )Umlenkeinrichtung in einem Zug in Bewegungsrichtung des Bodens umlenkbar ist.

[0009] Eine bevorzugte Ausführungsform der Dose weist mindestens drei Zugeinrichtungen auf, die alle die gleiche Länge haben ) und mit axialem Versatz an dem Drehring angebracht sein können, wobei die jeweiligen azimutalen Abstände zwischen den Befestigungspunkten der Zugeinrichtungen am Drehring und den dazugehöhrigen Umlenkeinrichtungen zum Ausgleich des axialen Versatzes unterschiedlich groß sind.

[0010] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Dose kann der Boden sowohl mittels oberer Dreh- und Zugeinrichtungen nach oben als auch mittels unterer Dreh- und Zugeinrichtungen nach unten bewegt werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Boden eine Dichteinrichtung auf, die vorzugsweise nach oben gerichtet ist und sich bei Belastung von oben an die Innenwand der Dose anlegt.

[0011] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Dose verjüngt sich der Innendurchmesser des zur Aufnahme des Füllgutes bestimmten Raumes am oberen Ende, um bei der Aufwärtsbewegung des Bodens die oberen Lagen des Füllguts in die Mitte zubringen und somit ein Festbacken des Füllgutes in den Ecken zu verhindern.

[0012] Der Deckel der Dose kann zur Betätigung des Drehringes verwendet werden. Dazu weist der Deckel vorzugsweise mindestens zwei Mitnehmereinrichtungen auf, die mit entsprechenden Gegenstücken im Drehring zusammenwirken und gleichzeitig die winkelmäßige Lage des Deckels im Verhältnis zum Drehring definieren. Die Mitnehmereinrichtung und die entsprechenden Gegenstücke können so ausgebildet sein, daß der Drehring durch den Deckel nur in eine Richtung drehbar ist. Die Mitnehmereinrichtungen können Überlastsicherungen aufweisen, die Ansprechen, bevor durch den Deckel ein die Zugeinrichtungen überbeanspruchendes Drehmoment auf den Drehring aufgebracht wird.

[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Dose eine Füllstandsanzeige auf, die insbesondere aus einem mit dem Deckel in Verbindung stehenden Zeiger und einer auf der Außenseite der Dose angebrachten Markierung besteht. Die winkelmäßige und axiale Lage des Drehrings kann durch geeignete Fixierungseinrichtungen, die mit Gegenstücken in der Dosenwand zusammenwirken, fixiert werden.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann das untere Ende der Dose eine Luftaustrittsöffnung aufweisen, um die Abwärtsbewegung des beweglichen-Bodens, die vor einer Neubefüllung der Dose notwendig ist, zu erleichtern.

[0015] Die Dose kann in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform Führungsnuten oder -rinnen für die Zugeinrichtungen aufweisen.

[0016] Die Zugeinrichtungen sind in einer bevorzugten Ausführungsform der Dose als Kunststoffäden ausgebildet, die an beiden Enden jeweils eine erste Querschnittsvergrößerung und am Ende der ersten Querschnittsvergrößerung eine zweite Querschnittsvergrößerung aufweisen.

[0017] Der Deckel der Dose weist in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine bis an das Füllgut heranreichende Fläche auf. Diese Fläche kann durch einen Füllkörper oder eine topfförmige Vertiefung des Deckels gebildet werden.

[0018] Der Deckel weist in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einen über die Dosenaußenseite ragenden Rand auf, der mit Schlitzen versehen ist und durch Federkraft auf der Dose gehalten wird. Dadurch läßt sich der Deckel auf der Dose leicht drehen und durch einfachen Zug auch entfernen.

[0019] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1 Einen Längsschnitt durch die Dose,

Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie BB der Fig. l,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Drehringes, an dem die Zugeinrichtungen befestigt sind, und

Fig. 4' eine perspektivische Außenansicht der Dose.

[0020] Die Dose ist ein an beiden Enden offener Hohlzylinder, in dem sich ein Boden 10 befindet. Dieser Boden kann vorzugsweise als Kolben ausgebildet sein. Dieser Boden trägt eine nach oben weisende Dichtlippe 11, die an der Dosenwand 1 anliegt. Die Dichtlippe 11 wird durch ihre eigene Elastizität und durch das Gewicht des Füllgutes an die Dosenwand 1 gepreßt.

[0021] Der Boden wird mittels Zugeinrichtungen 3 bewegt, die in Nuten 2 in der Dosenwand 1 geführt werden. Die Zugeinrichtungen sind beispielsweise Kunststoffäden, die an beiden Enden eine erste Querschnittsvergrößerung und am Ende der ersten Querschnittsvergrößerung eine zweite Querschnittsvergrößerung aufweisen. Dadurch lassen sie sich bei der Fertigung leicht am Boden befestigen, der für diese Befestigung eine Einrichtung, beispielweise einen Vorsprung aufweist, in der sich ein Schlitz befindet, dessen Breite dem Durchmesser des mittleren Teils des Kunststoffadens entspricht und an dessen unteren Ende sich eine Bohrung befindet, deren Durchmesser gleich der ersten Querschnittsvergrößerung des Kunststoffadens ist. Durch diese Einrichtung kann der Kunststoffaden leicht fixiert werden.

[0022] Am oberen Ende der Dose befindet sich ein fester Ring 4, in dem ein beweglicher Drehring 5 drehbar in der Ebene senkrecht zur Bewegungsrichtung des Bodens gelagert ist. Die Zugeinrichtungen 3 werden durch Schlitze 'in einem festen Ring 4 geführt und sind am Drehring 5 angebracht. Der feste Ring 4 erfüllt damit die Funktion einer Umlenkeinrichtung. Durch Drehung des Drehringes 5 werden die Zugeinrichtungen 3 auf diesen Drehring 5 aufgewickelt. Mittels des als Umlenkeinrichtung dienenden festen Ringes 4 wird der tangentiale Zug, dem die Zugeinrichtung durch die Drehung des Drehringes 5 ausgesetzt sind, in einen axialen Zug umgesetzt, und somit der Boden axial bewegt. Ein Abdeckring 6 ist vorgesehen, damit die Zugeinrichtungen 3 sich nicht unbeabsichtigt vom Drehring 5 entfernen können. Der feste Ring 4 weist an seiner dem Boden 10 zugewandten Seite eine Abschrägung auf, wodurch der Innendurchmesser des zur Aufnahme des Füllgutes bestimmten Raumes verringert wird. Dadurch wird bei der Aufwärtsbewegung des Bodens das Füllgut am oberen Ende der Dose nach Innen gedrückt und es kann sich kein Füllgut in der oberen Kante der Dose festsetzen.

[0023] Am unteren Ende der Dose sind ähnlich zu den oberen Zugeinrichtungen ausgestaltete untere Zugeinrichtungen vorgesehen. Ein Abdeckring 14 ist baugleich mit dem oberen Abdeckring 6, ein unterer Drehring 13 ist baugleich mit dem oberen Drehring 5 und ein unterer fester Ring 12, der ebenfalls die Funktion einer Umlenkeinrichtung erfüllt, entspricht dem oberen festen Ring 4, lediglich die Abschrägung auf der dem Boden zugewandten Seite ist hier nicht notwendig.

[0024] Der feste Ring 4, 12 kann durch geeignete Fixierungseinrichtungen, beispielsweise Nuten und Vorsprünge in seiner winkelmäßigen und axialen Lage gegenüber der Dosenwand 1 fixiert werden.

[0025] Aus Vereinfachungsgründen bei der Montage empfiehlt es sich, alle Zugeinrichtungen 3 mit gleicher Länge vorzusehen. Bringt man nun alle Zugeinrichtungen in der gleichen axialen Höhe auf den Drehring 5, 13 an, kann es bei Drehungen des Drehringes 5, 13 zu unerwünschten Verwicklungen der Zugeinrichtungen auf dem Drehring kommen, da mehrere Lagen der Zugeinrichtungen 3 aufeinander zu liegen kommen können. Aus diesem Grund ist es von Vorteil, die Zugeinrichtungen in unterschiedlichen axialen Höhen am Drehring anzubringen. Um trotzdem beim Zug den Boden 10 nicht zu verkanten, d.h. in einer Ebene zu halten, die senkrecht zur Längsachse der Dose liegt, muß man diesen axialen Versatz ausgleichen. Dies geschieht vorteilhafterweise dadurch, daß

[0026] Befestigungspunkte 17 der Zugeinrichtungen in azimutaler Richtung auf dem Drehring 5 so versetzt werden, daß sie den axialen Versatz ausgleichen. Befindet sich beispielsweise der Boden 10 in seiner untersten Lage, dann liegt der Befestigungspunkt 17 der Zugeinrichtung 3, die am weitesten oben auf dem Drehring 5 angebracht ist, gegenüber dem zugeordnetem Schlitz in dem festen Ring 4. Die Befestigungspunkte 17 der anderen Zugeinrichtungen 3, die auf dem Drehring 5 weiter unten angeordnet sind, liegen in Drehrichtung von dem zugeordnetem Schlitz in dem festen Ring 4 soweit entfernt, daß sie den axialen Versatz ausgleichen.

[0027] Der Drehring 5 kann mit Hilfe eines Dosendeckels 7 bewegt werden. Zu diesem Zweck weist der Dosendeckel Mitnehmereinrichtungen 16 auf, die mit zugehörigen Gegenstücken 15 im Drehring 5 zusammenwirken. Diese Gegenstücke 15 können als Vorsprünge mit steilen Vorderflanken und flach abfallenden Rückenflanken ausgebildet sein, so daß der Drehring durch den Deckel 7 nur in eine Richtung drehbar ist. Wird der Deckel in die andere Richtung gedreht, finden die Mitnehmereinrichtungen 16 im Deckel keinen Widerstand, sondern gleiten auf der flach abfallenden Flanke der Vorsprünge nach oben. Die Mitnehmereinrichtungen 16 im Deckel weisen vorteilhafterweise Überlastsicherungen auf, die ansprechen, bevor durch den Deckel 7 auf den Drehring 5, 13 ein Moment aufgebracht wird, das die Zugeinrichtungen 3 überbeansprucht. Durch geeignete Maßnahmen, beispielweise in dem zwei Vorsprünge 15 im Drehring 5, 13 vorgesehen sind, die auf zwei getrennten Kreisringen liegen, kann die winkelmäßige Lage des Deckels in Bezug auf den Drehring 5, 13 definiert werden.

[0028] Jede Höhe des Bodens 10 in der Dose entspricht einer bestimmten winkelmäßigen Stellung des Drehringes 5. Da der Deckel 7 gegenüber dem Drehring 5 eine definierte Lage einnimmt, gibt die Stellung des Deckels 7 einen Aufschluß darüber, in welcher Höhe der Boden 10 steht. Dies wird für eine Füllstandsanzeige ausgenutzt, bei der ein auf dem Deckel 7 befindlicher Zeiger 18 auf eine auf der Dose außen angebrachte Markierung 19 weist, an der man direkt den Füllstand der Dose ablesen kann.

[0029] Der Deckel 7 kann eine topfförmige Vertiefung oder ein Füllstück 21 aufweisen, dessen untere Fläche bis auf das Füllgut reicht. Dadurch wird eine zusätzliche Verminderung des über dem Füllgut befindlichen Luftvolumens erreicht.

[0030] Der Deckel 7 weist einen über die Außenwand der Dose ragenden Rand 8 auf. Dieser Rand weist Schlitze 22 auf. Dadurch können die einzelnen Abschnitte des Deckelrandes 8, die durch die Schlitze 22 gebildet werden, mit einer gewissen Federkraft versehen werden, die den Deckel 7 auf der Dose halten. Der Deckel 7 kann dann leicht gedreht und durch einfachen Zug abgenommen werden.

[0031] Die untere Stirnseite der Dose, die im wesentlichen aus dem unteren festen Ring 12 gebildet wird, weist eine Öffnung auf, durch die die Luft beim Abwärtsbewegen des Bodens 10 entweichen kann. Die Aufwärtsbewegung des Bodens, die nur nach Entnahme von Füllgut erfolgt, erfolgt in der Regel so langsam, daß die überschüssige Luft durch die in geringer Zahl vorhandenen undichten Stellen zwischen Deckel 7 und Dose entweichen kann. Ist die Dose vollständig entleert, d.h. ist der Boden 10 an seiner obersten Position angelangt, ist es zur Wiederfüllung der Dose notwendig, den Boden wieder in seine unterste Position zu bringen. Zu diesem Zweck wird der Deckel 7 auf die Unterseite der Dose gebracht. Durch einfaches Drehen des Deckels 7, der mit den Vorsprüngen 15 des unteren Drehringes 13 zusammenwirkt, wird der Boden 10 nach unten gezogen. Da die Dichtlippe 11 des Bodens 10 nach oben gerichtet ist, wird sie bei dieser Betätigung des Bodens 10 nicht beschädigt. Zusätzlich zu der Dichtlippe 11 kann unterhalb des Bodens 10 noch ein zweiter Dichtring angebracht sein.

Ansprüche

1. Dose für aromatische Stoffe mit einer höhenverschiebbaren Einrichtung zur Minimierung des oberhalb des Füllgutes befindlichen Luftvolumens, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung ein das Füllgut tragender Boden (10) ist.

2. Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (10) durch Verdrehen des Dosendeckels (7) höhenverstellbar ist.

3. Dose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (10), der innerhalb der Dose gleitbar gelagert ist, mittels Zugeinrichtungen (3), die an einem in der zur Bewegungsrichtung des Bodens (10) senkrechten Ebene drehbar gelagerten Drehring (5) angebracht sind, bewegbar ist, wobei insbesondere der durch eine Drehung des Drehrings (5) auf die Zugeinrichtungen (3) aufgebrachte tangentiale Zug durch Umlenkeinrichtungen (4) in einen Zug in Bewegungsrichtung des Bodens (10) umlenkbar ist.

4. Dose nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß alle Zugeinrichtungen (3) die gleiche Länge aufweisen und mit axialem Versatz an dem Drehring (5) angebracht sind, wobei die jeweiligen azimutalen Abstände zwischen
Befestigungspunldzten (17) der Zugeinrichtungen (3) am Drehring (5) und den dazu gehörigen Umlenkeinrichtungen (4) zum Ausgleich des axialen Versatzes unterschiedlich groß sind.

5. Dose nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (10) sowohl mittels oberer Dreh- (4, 5) und Zugeinrichtungen (3) nach oben als auch mittels unterer Dreh- (12, 13) und Zugeinrichtungen (23) nach unten bewegbar ist.

6. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (10) eine insbesondere nach oben weisende Dichteinrichtung (11) aufweist.

7. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Innendurchmesser des zur Aufnahme des Füllgut bestimmten Raumes am oberen Ende (20) der Dose verjüngt.

8. Dose nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (7) mindestens zwei Mitnehmereinrichtungen (16) aufweist, die mit entsprechenden Gegenstücken (15) im Drehring (5, 13) zusammenwirken und die winkelmäßige Lage des Deckels (7) im Verhältnis zum Drehring (5) definieren.

9. Dose nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmereinrichtung (16) Überlastsicherungen aufweisen, die ansprechen, bevor durch den Deckel (7) ein die Zugeinrichtungen (3) überbeanspruchendes Drehmoment auf den Drehring (5) aufgebracht wird.

10. Dose nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch eine Füllstandsanzeige, die insbesondere einen mit dem Deckel (7) in Verbindung stehenden Zeiger (18) aufweist, der auf einer auf der Außenseite der Dose angebrachte Markierung (19) weist.

L1. Dose nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (7) auf der Unterseite eine bis an das Füllgut heranreichende Fläche (21) aufweist, die insbesondere durch einen Füllkörper oder eine topfförmige Vertiefung des Deckels (7) gebildet wird.

Zeichnung