Verriegelungsvorrichtung für ein drehbar gelagertes Fenster, eine Tür od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsvorrichtung für ein drehbar gelagertes Fenster eine Tür od. dgl. mit wenigstens einem bandseitig angeordneten Schliesskeilpaar, bestehend aus einem rahmenseitigen Schliesskeil und einem türseitigen, bei geschlossener Tür od. dgl. den rahmenseitigen hintergreifenden Schliesskeil, wobei die Keilflächen der beiden Schliesskeile einander gegenüberliegend angeordnet sind. Eine derartige, bekannte Verriegelungsvorrichtung (DE-A 2845938) bildet eine Sicherheitseinrichtung, welche ein Abdrücken der Tür od. dgl. quer zur Türebene an ihrem bandseitigen Randbereich verhindern soll. Die Schliesskeile müssen so geformt und angeordnet sein, dass sie das Drehöffnen der Tür od. dgl. nicht behindern und der türseitige Schliesskeil beim Schliessen hinter den rahmenseitigen treten kann. Dabei verlaufen dann die wirksamen Keilflächen geneigt zur Türebene. Diese wirksamen Keilflächen haben bei geschlossener Tür, insbesondere bedingt durch Fertigungs- und Einbautoleranzen einen gewissen gegenseitigen Abstand, der in Einzelfällen auch den Wert Null annehmen kann. In der Praxis kommt es jedoch häufiger vor, dass der Abstand der beiden Keilflächen eher etwas zu gross als zu klein ist. Andererseits legt man aber Wert darauf, diesen Abstand auf ein Minimum zu bringen, damit die Keilflächen möglichst schnell zur Anlage kommen, wenn von aussen gegen die Tür od. dgl. gedrückt wird. Beträgt beispielsweise der Abstand der Keilflächen in geschlossenem Zustand 2 mm, so kommen sie erst nach einer Querverschiebung des Türblatts von ca. 3,5 mm zur Anlage, wenn die Schräge der Keilfläche 60° zur Türblattebene beträgt. Dieser Wert ist entschieden zu gross. Abgesehen davon, spielt bei der Spaltbildung zwischen den beiden Keilflächen neben den genannten Toleranzen auch noch die jeweilige Konstruktion der Bänder eine Rolle.

[0002] Demnach besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die Verriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass man unabhängig von der jeweiligen Bandkonstruktion und den auftretenden Toleranzen bei der Fertigung und Montage einen möglichst geringen, das Drehöffnen und Schliessen jedoch nicht beeinträchtigenden gegenseitigen Abstand der beiden Keilflächen erreicht.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass bei der Verriegelungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 der gegenseitige Abstand der in der Verriegelungsstellung befindlichen Schliessteile, also der Abstand ihrer wirksamen Keilflächen, einstellbar ist. Hierbei muss die Einstellbewegung nicht notwendigerweise senkrecht zu den wirksamen Keilflächen verlaufen, vielmehr erreicht man eine besonders einfache Lösung beispielsweise dadurch, dass man die Einstellbarkeit senkrecht zu einer, zumindest gedachten Basisfläche der beiden Schliesskeile vornimmt. Es ist auch nicht erforderlich, dass man beide Schliesskeile einstellbar ausbildet. Die Verringerung des Spaltabstands zwischen den beiden Schliesskeilen erreicht man - eine ausreichende Einstellbarkeit vorausgesetzt - auch dann, wenn lediglich einer der beiden Schliesskeile gegen den anderen hin bewegbar ist.

[0004] In diesem Sinne sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass der türseitige Schliesskeil quer zur Drehachse der Tür od. dgl. und etwa in der Türebene verstellbar an der Tür od. dgl. befestigt ist.

[0005] «Quer zur Drehachse der Tür od. dgl.» bedeutet jedoch nicht, dass die Verstellbewegung genau gegen die geometrische Achse der Drehachse der Tür gerichtet ist, vielmehr kann sie, wie beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, seitlich daran vorbeilaufen. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass der türseitige Schliesskeil einen Befestigungsschaft aufweist, der axial verstell- und festsetzbar in einer quer zur Drehachse der Tür od. dgl. und etwa in der Türebene verlaufenden Aufnahme angeordnet ist. Der Befestigungsschaft sorgt einerseits für eine gute Verankerung im Türblatt und andererseits gibt er eine gute Führung bei der Verstellbewegung. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel kreuzt die geometrische Längsachse des Befestigungsschafts die geometrische Drehachse der Tür od. dgl. nicht, vielmehr läuft sie mit seitlichem Abstand daran vorbei. Im übrigen handelt es sich bei der Aufnahme in bevorzugter Weise um eine Bohrung und demgemäss erhält der Befestigungsschaft eine bolzenförmige Form.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Befestigungsschaft des türseitigen Schliesskeils und die Tür od. dgl. über eine Gewindeverbindung verstell- und festsetzbar verbunden sind. Eine Gewindeverbindung ermöglicht eine sehr feinfühlige Verstellung, und dies gilt insbesondere bei der bevorzugten Verwendung eines Feingewindes. Je geringer die Steigung des letzteren, desto feinfühliger ist die Zustellbewegung des bewegbaren Schliesskeils gegen den rahmenfesten vorzunehmen. Selbstverständlich muss in geeigneter Weise dafür gesorgt werden, dass die eingestellte Drehlage auch sicher beibehalten wird. Man erreicht dies beispielsweise durch entsprechende Schwergängigkeit.

[0007] Eine solche ist gemäss einer weiteren Variante ohne weiteres gewährleistet, welche darin besteht, dass der Schaft aus härterem Material hergestellt ist als die Tür im Bereich ihrer Aufnahme für den Schaft und dass der Schaft lediglich über ein seinem Schliesskeil zugeordnetes Teilstück ein Gewinde aufweist. Wenn beispielsweise der Befestigungsschaft aus Metall und die Tür od. dgl. aus Holz bestehen, so ergibt sich eine Materialpaarung, welche die zur Beibehaltung der vorgenommenen Feineinstellung notwendige Schwergängigkeit gewährleistet. Im übrigen kann man auch durch enge Toleranzen und entsprechende Wahl des Bohrungsdurchmessers in der Tür od. dgl. für eine Schwergängigkeit der Gewindeverbindung sorgen. Andererseits sollte die Schwergängigkeit aber auch nicht übertrieben werden, damit man den Befestigungsschaft noch mit vernünftigem Kraftaufwand und ohne Beschädigungsgefahr für das Muttergewinde verstellen kann.

[0008] Eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Gewindegänge des Schaftes des türseitigen Schliesskeils durch wenigstens eine Längsnut unterbrochen sind. Zweckmässigerweise ordnet man mehrere in Umfangsrichtung versetzte Längsnuten an, wodurch der Gewindeteil des Befestigungsschafts die Gestalt eines Gewindebohrers erhält. Letzterer schneidet sich bei der genannten Materialpaarung Metall-Holz das Muttergewinde in das Türblatt od. dgl. ein, wobei die Späne in den Längsnuten Platz finden, bzw. über diese abgeführt werden können. Weil lediglich ein Teilstück des Befestigungsschafts ein Gewinde aufweist, während das von der Keilfläche abgewandte, insbesondere grössere Teilstück ohne Gewinde ist, kann man letzteres in eine seinem Durchmesser passende Bohrung einstecken und dadurch eine gute Führung während des «Gewindeschneidens» erzielen.

[0009] Eine für die Keilfläche besonders schonende Montageart ergibt sich in vorteilhafter Weise dadurch, dass in die freie Keilfläche des türseitigen Schliesskeils eine sich in Schaftlängsrichtung erstreckende Einstecköffnung für ein Betätigungswerkzeug mündet. In diese Einstecköffnung steckt man das für die Drehbewegung bzw. das «Gewindeschneiden» notwendige Werkzeug, beispielsweise einen Innensechskantschlüssel ein, und mit seiner Hilfe wird der mit Befestigungsschaft versehene Schliesskeil gedreht, sobald er genügend tief in seine Aufnahme eingeschoben worden ist. Nach der genauen Justierung nimmt man das Betätigungswerkzeug ab und es steht für eine später gegebenenfalls erforderliche Nachjustierung ohne weiteres wieder zur Verfügung.

[0010] Die beiden Schliesskeile sind in vorteilhafter Weise aus Zinkdruckguss od. dgl. gefertigt und sie weisen eine aufgerauhte, gezahnte, geriffelte od. dgl. gestaltete Keilfläche auf, wobei man zweckmässigerweise die Verzahnung nicht zu grob wählt.

[0011] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig. einen Schnitt durch den bandseitigen Teil einerTür od. dgl.,

Fig. 2 eine Schrägbilddarstellung der losen Verriegelungsvorrichtung.

[0012] Die Verriegelungsvorrichtung soll verhindern, dass eine Tür 1 od. dgl. an ihrer Bandseite im Sinne des Pfeils 2 von aussen her von ihrem festen Rahmen 3 abgedrückt werden kann. Hierbei kann es sich sowohl um Winddruck als auch um eine unzulässige Krafteinwirkung einer Person, beispielsweise bei einem Einbruchsversuch, handeln. An der Schliessseite findet in aller Regel eine Mehrpunktverriegelung über eine entsprechende, andersartige Verriegelungsvorrichtung statt. Infolgedessen kann man auch an der Bandseite mehrere derartige Verriegelungsvorrichtungen vorsehen, um hier die gleiche Zahl von Verriegelungspunkten zu haben.

[0013] Wesentlicher Bestandteil dieser Verriegelungsvorrichtung sind ein rahmenseitiger Schliesskeil 4 und ein türseitiger Schliesskeil 5. Die aus Fig. 2 ersichtliche Ausbildung des in eine Beschlagplatte 6 eingearbeiteten rahmenseitigen Schliesskeils 4, ermöglicht eine versenkte Montage in einer Ausfräsung 7 des bandseitigen Rahmenholms 8. Zu diesem Zwecke sind die beiden Enden der Beschlagplatte 6 bogenförmig gestaltet. Die Befestigung in Längs- und Querrichtung erfolgt über kreuzweise angeordnete Bohrungen 9 und 10, bzw. 11 und 12. Vorteilhafterweise ist die Beschlagplatte 6 mit dem rahmenseitigen Schliesskeil 4 einstückig als Druckgussteil gefertigt. Die Keilfläche 13 des rahmenseitigen Schliesskeils 4 ist ebenso wie die Keilfläche 14 des türseitigen Schliesskeils 5 geriffelt oder in ähnlicher Weise treppenartig aufgerauht.

[0014] Um den gegenseitigen Abstand 15 der beiden Keilflächen 13 und 14 einstellen, bzw. auf ein Minimum reduzieren zu können, ist die Verriegelungsvorrichtung erfindungsgemäss einstellbar ausgebildet. Beim Ausführungsbeispiel ist lediglich eine Verstellbarkeit des türseitigen Schliesskeils 5 vorgesehen und durch den Doppelpfeil 16 symbolisiert.

[0015] Der türseitige Schliesskeil 5 besitzt einen Befestigungsschaft 17, der in eine als Bohrung ausgebildete Aufnahme 18 der Tür 1 od. dgl. eingreift. Gemäss Fig. 2 besitzt der Schaft einen im wesentlichen kreisrunden Querschnitt. Sein dem Schliesskeil zugeordnetes Teilstück 18 trägt ein Bolzengewinde 20, dessen Gewindegänge durch mehrere, insbesondere gleichmässig am Umfang verteilte Längsnuten 21 in Teilstücke unterteilt sind, wodurch insgesamt eine bei einem Gewindebohrer bekannte Formgebung entsteht. Hierbei wirken dann die in Drehrichtung vorne liegenden Kanten der Teilgewindestücke in der Tat als Schneidelemente, mit denen das Muttergewinde in das Material der Tür od. dgl. eingeschnitten wird. Dabei übernimmt das Teilstück 23 des Befestigungsschafts 17 die Führung im «Gewindeschneiden». Der türseitige Schliesskeil 5 ist einstückig mit dem Befestigungsschaft 17 als Druckgussteil hergestellt. Ausserdem verlaufen die Keilflächen und damit auch der Spaltraum 15 etwa unter 60° zur Längsachse 24 des Befestigungsschafts 17. Gemäss Fig.1 erstreckt sich beim Ausführungsbeispiel die Längsachse 24 senkrecht zur Drehachse 25 der Tür 1 od. dgl., wobei sich diese Achsen allerdings nicht kreuzen, vielmehr läuft die Achse 24 seitlich im Abstand an der geometrischen aber auch der tatsächlichen Drehachse vorbei.

[0016] Wie Fig. 2 deutlich zeigt, mündet in die Keilfläche 14 des türseitigen Schliesskeils 5 eine Einsteck-Aufnahme 26 für ein Betätigungswerkzeug zum Montieren sowie zum späteren Einjustieren des türseitigen Schliesskeils 5 mit seinem Befestigungsschaft 17. Zweckmässigerweise handelt es sich dabei um einen Innensechskant, so dass als Betätigungswerkzeug ein Innensechskantschlüssel verwendet werden kann, wie er überall zur Verfügung steht.

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung für ein drehbar gelagertes Fenster, eine Tür od. dgl. mit wenigstens einem bandseitig angeordneten Schliesskeilpaar, bestehend aus einem rahmenseitigen Schliesskeil (4) und einer türseitigen, bei geschlossener Tür (1) od. dgl. den rahmenseitigen hintergreifenden Schliesskeil (5), wobei die Keilflächen der beiden Schliesskeile (4, 5) einander gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der gegenseitige Abstand (15) der in der Verriegelungsstellung befindlichen Schliesskeile (4, 5) einstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der türseitige Schliesskeil (5) quer zur Drehachse (25) der Tür (1) od. dgl. und etwa in der Türebene verstellbar an der Tür od. dgl. befestigt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der türseitige Schliesskeil (5) einen Befestigungsschaft (17) aufweist, der axial verstell- und festsetzbar in einer quer zur Drehachse (25) der Tür (1) od. dgl. und etwa in der Türebene verlaufenden Aufnahme (18) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsschaft (17) des türseitigen Schliesskeils (5) und die Tür (1) od. dgl. über eine Gewindeverbindung (20, 22) verstell- und festsetzbar verbunden sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsschaft (17) aus härterem Material hergestellt ist als die Tür (1) od. dgl. im Bereich ihrer Aufnahme (18) für den Befestigungsschaft und dass der Befestigungsschaft (17) lediglich über ein seinem Schliesskeil (5) zugeordnetes Teilstück (19) ein Gewinde (20) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindegänge des Befestigungsschafts (19) des türseitigen Schliesskeils (5) durch wenigstens eine Längsnut (21) unterbrochen sind.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in die freie Keilfläche (14) des türseitigen Schliesskeils (5) eine sich in Schaftlängsrichtung erstrekkende Einsteck-Aufnahme (26) für ein Betätigungswerkzeug mündet.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schliesskeile (4, 5) aus Zinkdruckguss od. dgl. gefertigt sind und eine aufgerauhte, gezahnte, geriffelte od. dgl. gestaltete Keilfläche (13,14) aufweisen.

Claims

1. Locking device for a rotatably mounted window, a door or the like having on the hinge plate side at least one pair of wedge-shaped locking members consisting of one wedge-shaped locking member (4) on the frame side and on the door side, engaging behind the frame side locking member when the door (1) or the like is closed, a wedge-shaped locking member (5), the wedge-shaped surfaces of the two locking members (4, 5) being disposed opposite each other, characterised in that the reciprocal distance (15) between the wedge-shaped locking members (4, 5) in the locking position is adjustable.

2. Device according to Claim 1, characterised in that the wedge-shaped locking member (5) on the door side is mounted on the door orthe like in such a way as to be adjustable transversely of the axis of rotation (25) of the door (1) or the like and substantially in the plane of the door.

3. Device according to Claim 2, characterised in that the wedge-shaped locking member (5) on the door side comprises a fixing shank (17) which is axially adjustable and lockable in a housing (18) extending transversely of the axis of rotation (25) of the door (1) or the like and substantially in the plane of the door.

4. Device according to Claim 3, characterised in that the fixing shank (17) of the wedge-shaped locking member (5) on the door side and the door (1) or the like are adjustable and lockably connected via a threaded connection (20, 22).

5. Device according to Claim 4, characterised in that the fixing shank (17) is produced from harder material than the door (1) or the like in the region of its housing (18) for the fixing shank and in that the fixing shank (17) has a screw thread (29) extending only over that portion (19) of it which is associated with its wedge-shaped locking member (5).

6. Device according to Claim 5, characterised in that the turns of the screw thread on the fixing shank (19) of the wedge-shaped locking member (5) on the door side are interrupted by at least one longitudinal groove (21).

7. Device according to at least one of Claims 3 to 6, characterised in that an insertion housing (26) for an actuating tool and extending in the longitudinal direction of the shank ends at the free surface (14) of the wedge-shaped closure member (5) on the door side.

8. Device according to at least one of the preceding Claims, characterised in that both wedge-shaped locking members (4, 5) are made from pressure die cast zinc or the like and have a roughened, serrated, ribbed or similarly constructed wedge-shaped surface (13,14).

Revendications

1. Dispositif de verrouillage pour une fenêtre, une porte ou similaire montée tournante, comprenant au moins une paire de coins de fermeture qui est montée du côté de la penture et qui est composée d'un coin de fermeture (4) du côté du bâti et d'un coin de fermeture (5) du côté de la porte venant en prise par derrière avec celui du côté du bâti lorsque la porte (1) ou similaire est fermée, les surfaces en coin des deux coins de fermeture (4,5) étant montées en regard l'une de l'autre, caractérisé par le fait que la distance entre eux (15) des deux coins de fermeture (4, 5) est réglable.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le coin de fermeture (5) du côté de la porte est fixé sur la porte ou similaire en étant réglable perpendiculairement à l'axe de rotation (25) de la porte (1) ou similaire et sensiblement dans le plan de la porte.

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le coin de fermeture (5) du côté de la porte présente un fût de fixation (17) qui est monté en pouvant être réglé et fixé axialement dans un réceptacle (18) s'étendant perpendiculairement à l'axe de rotation (25) de la porte (1) ou similaire et sensiblement dans le plan de la porte.

4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le fût de fixation (17) du coin de fermeture (5) du côté de la porte et la porte (1) ou similaire sont reliés par une liaison filetée (20, 22) de façon à pouvoir être réglés et fixés.

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le fût de fixation (17) est fabriqué en un matériau plus dur que la porte (1) ou similaire dans la région de son réceptacle (18) destiné au fût de fixation, et que le fût de fixation (17) comporte un filetage (20) sur une portion (19) seulement qui est rattachée à son coin de fermeture (5).

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les filets du filetage (19) du fût de fixation du coin de fermeture (5) du côté de la porte sont interrompus par au moins une rainure longitudinale (21).

7. Dispositif selon l'une au moins des revendications 3 à 6, caractérisé par le fait qu'un réceptacle à emboîtement (26) pour un outil d'actionnement s'étend dans la direction longitudinale du fût et débouche dans la surface en coin libre (14) du coin de fermeture (5) du côté de la porte.

8. Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les deux coins de fermeture (4, 5) sont fabriqués en zinc moulé sous pression, ou similaire, et présentent une surface en coin (13, 14) rendue rugueuse, dentelée, striée ou conformée de façon similaire.

Zeichnung