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(11) | EP 0 166 077 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Türventil |
| (57) Bei einem bekannten Türventil für eine pneumatisch betätigte Türanlage, mit zwei
integrierten, über Magnet-Vorsteuerventile gesteuerten 3/2-Wegeventilen ist es bekannt,
im Falle einer Notabschaltung des Türantriebs beide 3/2-Wegeventile über ein Vorgeschaltetes
UND-Glied so zu stellen, daß der Türantrieb in beiden Bewegungsrichtungen druckentlastet
wird. Dabei ist das UND-Glied ein störanfälliges und außerdem kompliziertes und aufwendiges
Bauteil. Zum Ersatz des UND-Gliedes schlägt die Erfindung die Anordnung eines beliebig steuerbaren Doppelventils (70) vor. |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Türventil für eine pneumatisch betätigte Türanlage, insbesondere für Fahrzeuge zur Personenbeförderung, welche wenigstens einen Türantrieb mit einer Öffnungskammer und einer Schließkammer, eine Bedienungseinrichtung mit je einem Bedienungsschalter in Öffnungs- und in Schließrichtung sowie wenigstens eine Notabschalteinrichtung aufweist, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Ein derartiges Türventil ist aus der DE-OS 32 25 536, dort insbesondere Fig. 2, bekannt. Bei diesem bekannten Türventil ist den zweiten Stelleinrichtungen (Stirnflächen 91,92) der 3/2-Wegeventile ein UND-Glied (Sperrventil 79) vorgeschaltet, dessen beide Eingänge über die Einlaßventile der magnetgesteuertcr Doppelventile (Magneten 96,97) mit dem Versorgungsanschluß verbindbar und damit belüftbar sind. Bei gleichzeitiger Belüftung beider Eingänge wird das UND-Glied durchlässig und belüftet die zweiten Stelleinrichtungen.
[0003] Die gleichzeitige Belüftung beider Eingänge des UND-Glieds erfolgt bei einer Notabschaltung. In diesem Fall werden die Magneten beider Doppelventile gleichzeitig aktiviert. Dadurch werden auch die Einlaßventile beider Doppelventile gleichzeitig geöffnet und dadurch gleichzeitig sowohl die ersten Stelleinrichtungen und die zweiten Stelleinrichtungen beider 3/2-Wegeventile belüftet. Infolge eines Flächen- und damit Stellkraftüberschusses der zweiten Stelleinrichtungen gegenüber den ersten Stelleinrichtungen wird dabei jedes 3/2-Wegeventil gegen die Wirkung seiner ersten Stelleinrichtung in seine erste Schaltstellung gestellt, wodurch die Wirkflächen des Türantriebs gleichzeitig entlüftet werden.
[0004] Das UND-Glied in dem bekannten Türventil kann wegen daran auftretender Undichtigkeiten eine Störquelle darstellen und ist außerdem kompliziert und aufwendig.
[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein TUrventil der eingangs genannten Art mit einfachen Mitteln so zu verbessern, daß es keiner komplizierten und aufwendigen Bauteile bedarf und zudem störungunanfälliger wird.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0007] Die Erfindung ersetzt, vereinfacht ausgedrückt, das UND-Glied des Standes der Technik durch ein drittes Doppelventil, welches bei einer Betätigung der Notabschalteinrichtung umgestellt wird.
[0008] Die Erfindung bietet den Vorteil, daß die Betätigungsart der Notabschalteinrichtung unabhängig von der Bedienungseinrichtung gewählt werden kann. So kann das erfindungsgemäße dritte Doppelventil und damit die Notabschalteinrichtung beispielsweise mechanisch, insbesondere von Hand, oder durch Druckmittel, insbesondere pneumatisch, betätigbar ausgeführt werden.
[0009] Die Erfindung bietet weiter den Vorteil, daß die zweiten Stelleinrichtungen einer gleichzeitigen Belüftung der ersten Stelleinrichtungen nicht bedürfen. Dadurch brauchen die zweiten Stelleinrichtungen nicht mehr die Gegenkraft der jeweils zugeordneten ersten Stelleinrichtung, sondern nur noch die Reibung innerhalb des zugeordneten 3/2-Wegeventils zu überwinden, mit der Folge, daß die zweiten Stelleinrichtungen und damit das erfindungsgemäße Türventil insgesamt mit verkleinerten Abmessungen ausführbar sind.
[0010] Wird das dritte Doppelventil in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit Magnetsteuerung ausgebildet, so bietet die Erfindung den zusätzlichen Vorteil, daß als drittes Doppelventil ein den eingangs genannten Doppelventilen im wesentlichen baugleiches verwendbar ist, woraus sich ein Rationalisierungseffekt ergibt.
[0011] Die Erfindung bietet als weiteren Vorteil die Möglichkeit, durch entsprechende Zuordnung der Verbindungen innerhalb der gattungsgemäßen 3/2-Wegeventile zu ihrer ersten Schaltstellung, bei einer Notabschaltung alle Wirkflächen des Türantriebs gleichzeitig entweder zu belüften oder zu entlüften.
[0012] Einen weiteren Vorteil bietet die Erfindung dadurch, daß das Auslaßventil des dritten Doppelventils statt direkt mit der Atmosphäre mit einem Nothahn verbunden werden kann. Im nicht betätigten Zustand des dritten Doppelventils, d.h. bei geöffnetem Auslaßventil und geschlossenem Einlaßventil desselben, können die zweiten Stelleinrichtungen über diesen Nothahn, je nachdem, ob dieser sich in einer Betriebsstellung oder in einer Notstellung befindet, mit der Atmosphäre oder mit der Quelle des Versorgungsdruckes verbunden sein. Auf diese Weise bietet die Anordnung des erfindungsgemäßen dritten Doppelventils eine einfache Möglichkeit, das Türventil ohne Verwendung zusätzlicher Bauteile, wie etwa eines ODER-Glieds (Wechselventil 85) im Stand der Technik, zur Erzielung einer zusätzlichen Notabschaltfunktion einzusetzen.
[0013] Der Nothahn mit seiner Notabschaltfunktion kann aber auch die einzige Notabschalteinrichtung der Türanlage sein.
[0014] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels, welches in der Zeichnung dargestellt ist, erläutert.
[0016] Das dargestelltetürventil weist ein Gehäuse 51 mit einem Versorgungsanschluß 54, einer Entlüftung 52, einem ersten Arbeitsanschluß 79 und einem zweiten Arbeitsanschluß 66 auf. In dem Gehäuse 51 ist eine Bohrung mit einem axial mittig angeordneten, als Kolbenführung 77 ausgebildeten Bereich vergrößerten Durchmessers und als Kolbenschaftführungen 59,81 ausgebildeten axialen Seitenbereichen kleineren Durchmessers angeordnet.
[0017] Der Versorgungsanschluß 54 und die Entlüftung 52 sind über Gehäusekanäle mit den Kolbenschaftführungen 59,81 verbunden. Zwischen den Einmündungen der mit dem Versorgungsanschluß 54 und der Entlüftung 52 verbundenen Kanäle mündet in die Kolbenschaftführung 81 ein mit dem ersten Arbeitsanschluß 79 verbundener Kanal und in die Kolbenschaftführung 59 ein mit dem zweiten Arbeitsanschluß 66 verbundener Kanal.
[0018] In dem Gehäuse 51 sind ein erster, aus einem Kolbenkopf 55 und einem Kolbenschaft 80 bestehender Schaltkolben 55,80 und ein zweiter, aus einem Kolbenkopf 57 und einem Kolbenschaft 65 bestehender Schaltkolben 57, 65 angeordnet. Beide Schaltkolben sind, einander axial gegenüberstehend, mit ihren Kolbenköpfen 55 bzw. 57 in der Kolbenführung 77 und mit ihren Kolbenschäften 80 bzw. 65 in den Kolbenschaftführungen 81 bzw. 59 axial verschiebbar abgedichtet geführt, wobei die Stirnseite 55a des Kolbenkopfes 55 des ersten Schaltkolbens 55,80 und die Stirnseite 57a des Kolbenkopfes 57 des zweiten Schaltkolbens 57,65 einander zugewandt sind.
[0019] Die Kolbenschafte bzw. 65 beider Schaltkolben 55,80 bzw. 57, 55 weisen je eine Einschnürung auf. Die Einschnürung des Kolbenschaftes 80 des ersten Schaltkolbens 55,80 bildet mit der zugeordneten Kolbenschaftführung 81 eine erste Verbindungskammer 53, die Einschnürung des Kolbenschaftes 65 des zweiten Schaltkolbens 57, 65 bildet mit der zugeordneten Kolbenschaftführung 59 eine zweite Verbindungskammer 58.
[0020] Der erste Schaltkolben 55,80 bildet mit der ersten Verbindungskammer 53 und den Einmündungen der Kanäle zum Versorgungsanschluß 54, zur Entlüftung 52 und zum ersten Arbeitsanschluß 79 in die Kolbenschaftführung 81 ein erstes 3/2-Wegeventil. Der zweite Schaltkolben 57, 65 bildet mit der zweiten Verbindungskammer 58 und den Einmündungen der Kanäle zum Versorgungsanschluß 54, zur Entlüftung 52 und zum zweiten Arbeitsanschluß 66 in die Kolbenschaftführung 59 ein zweites 3/2-Wegeventil.
[0021] Von den Stirnseiten der Kolbenschäfte 80 bzw. 65 mit dem Gehäuse 51 gebildete Kammern sind mit den Kanälen zur Entlüftung 52 verbunden.
[0022] Die der Stirnseite 57a des Kolbenkopfes 57 des zweiten Schaltkolbens 57,65 abgewandte Rückseite 57b des Kolbenkopfes 57, welche mit dem Gehäuse 51 eine erste Stellkammer 67 einschließt, bildet eine erste Stelleinrichtung für das erste 3/2-Wegeventil.
[0023] Die der Stirnseite 55a des Kolbenkopfes 55 des ersten Schaltkolbens 55,80 abgewandte Rückseite 55 b, welche mit dem Gehäuse 51 eine zweite Stellkammer 78 einschließt, bildet eine erste Stelleinrichtung für das zweite 3/2-Wegeventil.
[0024] Die Stirnseiten 55a bzw. 57a, die mit der Kolbenführung 77 eine dritte Stellkammer 56 einschließen, bilden für das jeweils zugeordnete 3/2-Wegeventil eine zweite Stelleinrichtung.
[0025] Die Stufenfläche zwischen der Kolbenführung 77 und der Kolbenschaftführung 81 bildet einen Gehäuseanschlag für den ersten Schaltkolben 55,80. Die Stufenfläche zwischen der Kolbenführung 77 und der Kolbenschaftführung 59 bildet einen Gehäuseanschlag für den zweiten Schaltkolben 57,65. An dem jeweils zugeordneten Gehäuseanschlag liegt jeder Schaltkolben 55, 80 bzw. 57,65 in der ersten Schaltstellung des jeweils zugeordneten 3/2-Wegeventils mit der jeweiligen Rückseite 55b bzw. 57b seines Kolbenkopfes 55 bzw. 57 an.
[0026] In der zweiten Schaltstellung jedes 3/2-Wegeventils liegt der jeweils zugeordnete Schaltkolben 55,80 bzw. 57,65 mit der Stirnfläche 55a,57a seines Kolbenkopfes 55 bzw. 57 an der Stirnfläche des Kolbenkopfes 55 bzw. 57 des anderen Schaltkolbens 55,80 bzw. 57,65 an, der sich dabei mit der Rückseite 55 b bzw. 57 b seines Kolbenkopfes 55 bzw. 57 am zugeordneten Gehäuseanschlag befindet.
[0027] Ein von dem Versorgungsanschluß 54 ausgehender Versorgungskanal 60 mit Stichkanälen zu den Kolbenschaftführungen 59 bzw. 81 steht über einen ersten Einlaßsitz 61 mit einer ersten Einlaßkammer 64, über einen zweiten Einlaßsitz 82 mit einer zweiten Einlaßkammer 83 und über einen dritten Einlaßsitz 68 mit einer dritten Einlaßkammer 76 in Verbindung. Jeweils über einen Gehäusekanal stehen die erste Einlaßkammer 64 mit der ersten Stellkammer 67, die zweite Einlaßkammer 83 mit der zweiten Stellkammer 78 und die dritte Einlaßkammer 76 mit der dritten Stellkammer 56 in Verbindung.
[0028] Vor jedem Einlaßsitz, im wesentlichen koaxial zu diesem, ist am Gehäuse 51 in nicht näher dargestellter Weise ein Stellmagnet befestigt. Hinsichtlich des Aufbaus und der Funktion der Stellmagnete gilt das nachstehend für den dem dritten Einlaßsitz 68 zugeordneten Stellmagneten Gesagte für die anderen Stellmagnete entsprechend.
[0029] Der Stellmagnet weist ein Stellglied 71 auf, welches bei nicht aktiviertem, durch seine Wicklung 69 symbolisierten Magneten durch eine Feder 75 gegen den dritten Einlaßsitz 68 vorgespannt ist. Das Stellglied 71 bildet dadurch mit dem dritten Einlaßsitz 68 ein Einlaßventil 68,71. Das Stellglied 71 ist an seiner dem Einlaßsitz 68 abgewandten Stirnfläche als Schließfläche 72 ausgebildet, welche mit einem am Magnetgehäuse ausgebildeten auslaßsitz 74 ein Auslaßventil 72,74 bildet. Das Auslaßventil 72,74 ist bei nicht aktiviertem Magneten 69 geöffnet. Der Innenraum des Magnetgehäuses ist als Fortsetzung der dritten Einlaßkammer 76 ausgebildet. Dadurch steht bei nicht aktiviertem Magneten, d.h. bei geöffnetem Auslaßventil 72,74, die dritte Einlaßkammer 76 mit einem Wechselanschluß 73 in Verbindung. Bei aktiviertem Magneten, d.h. bei geschlossenem Auslaßventil 72,74 und geöffnetem Einlaßventil 68,71, ist die Einlaßkammer 76 einerseits über den Versorgungskanal 60 mit dem Versorgungsanschluß 54 und andererseits über den zugeordneten Gehäusekanal mit der dritten Stellkammer 56 verbunden.
[0030] Wie oben ausgeführt, sind die den anderen Einlaßsitzen 61 bzw. 82 zugeordneten Stellmagnete in Aufbau und Funktion dem vorstehend beschriebenen Stellmagneten gleich, wobei die jeweils zugeordneten Einlaßkammern 64 bzw. 83 bei aktiviertem Magneten mit der jeweils zugeordneten ersten bzw. zweiten Stellkammer 67 bzw. 78 und bei nicht aktiviertem Magneten mit Entlüftungsöffnungen 63 bzw. 84 in dem jeweiligen Magnetgehäuse verbunden sind.
[0031] Jeder Stellmagnet bildet mit den jeweils zugeordneten Einlaß- und Auslaßventilen ein Doppelventil, wobei das erste Doppelventil 62 der ersten Stellkammer 67, das zweite Doppelventil 50 der zweiten Stellkammer 78 und das dritte Doppelventil 70 der dritten Stellkammer 56 zugeordnet sind.
[0032] Die Mündungen der Kanäle zum Versorgungsanschluß 54, zur Entlüftung 52 und dem jeweils zugeordneten Arbeitsanschluß sind in jeder Kolbenschaftführung 81 bzw. 59 derart angeordnet, daß jedes 3/2-Wegeventil in seiner ersten Schaltstellung über die zugeordnete Verbindungskammer 53 bzw. 58 den zugeordneten Arbeitsanschluß 79 bzw. 66 entlüftet und in seiner zweiten Schaltstellung belüftet.
[0033] Zum Zwecke der Funktionsbeschreibung sei das vorstehend beschriebene Türventil in nicht dargestellter Weise an seinem Versorgungsanschluß 54 mit einer Druckquelle, am ersten Arbeitsanschluß 79 mit der Öffnungskammer eines Türantriebs, am zweiten Arbeitsanschluß 66 mit der Schließkammer eines Türantriebs und am Wechselanschluß 73 mit einem Nothahn verbunden, der andererseits ebenfalls an die Druckquelle angeschlossen ist. Der Magnet des ersten Doppelventils 62 sei mit einem Schließschalter, der Magnet des zweiten Doppelventils 50 mit einem Öffnungsschalter einer Bedienungseinrichtung und der Magnet des dritten Doppelventils 70 mit einer Notabschalteinrichtung, jeweils elektrisch verbunden.
[0034] In der Darstellung befindet sich der dem ersten 3/2-Wegeventil zugeordnete erste Schaltkolben 55, 80 in einer ersten, durch I.angedeuteten Stellung und damit das erste 3/2-Wegeventil in seiner ersten Schaltstellung. Der dem zweiten 3/2-Wegeventil zugeordnete zweite Schaltkolben 57,65 befindet sich dabei in einer durch II angeordneten zweiten Stellung und damit das zweite 3/2-Wegeventil in seiner zweiten Schaltstellung. In dieser Stellung der 3/2-Wegeventile ist die mit dem zweiten Arbeitsanschluß 66 verbundene Schließkammer belüftet und die mit dem ersten Arbeitsanschluß 79 verbundene Öffnungskammer entlüftet. Die Tür befindet sich also in einer Schließbewegung bzw. im geschlossenen Zustand. Die Einlaßventile des ersten Doppelventils 62, des zweiten Doppelventils 50 und des dritten Doppelventils 70 sind geschlossen. Die erste Stellkammer 67, die zweite Stellkammer 78 und die dritte Stellkammer 76 sind über die jeweils zugeordnete Einlaßkammer 64 bzw. 83 bzw. 76 sowie das jeweils zugeordnete Auslaßventil der Doppelventile 62 bzw. 50 bzw. 70 entlüftet.
[0035] Wird jetzt der Öffnungsschalter betätigt, so wird der Magnet des zweiten Doppelventils 50 aktiviert, dessen Auslaßventil geschlossen, dessen Einlaßventil geöffnet und dadurch die zweite Stellkammer 78 belüftet. Durch die sich dabei auf der Rückseite 55 b des Kolbenkopfes 55 des ersten Schaltkolbens 55,80 aufbauende Kraft wird dieser aus seiner Stellung I nach rechts in seine zweite Stellung bewegt und damit das zugeordnete erste 3/2-Wegeventil aus seiner ersten in seine zweite Schaltstellung gestellt. Bei dieser Bewegung nimmt der erste Schaltkolben 55,80 über die Stirnseite 55a seines Kolbenkopfes 55 den zweiten Schaltkolben über die Stirnseite 57a von dessen Kolbenkopf 57 aus seiner Stellung II nach rechts in seine erste Stellung mit und stellt damit das zugeordnete zweite 3/2-Wegeventil aus dessen zweiter in dessen erste Schaltstellung. Die Rückseite 55 b des Kolbenkopfes 55 des ersten Schaltkolbens 55,80 ist auf diese Weise zugleich erste (in Verbindung mit den Stirnseiten 55a, 57a) Stelleinrichtung für das zweite 3/2-Wegeventil und Rückstelleinrichtung für das erste 3/2-Wegeventil. Entsprechend ist die Rückseite 57 b des Kolbenkopfes 57 des zweiten Schaltkolbens 57,65 zugleich erste Stelleinrichtung für das erste 3/2-Wegeventil und Rückstelleinrichtung für das zweite 3/2-Wegeventil.
[0036] Bei dem beschriebenen Schaltvorgang ist während der Dauer des Schaltimpulses das Einlaßventil des zweiten Doppelventils 50 geöffnet und damit die zweite Stellkammer 78 belüftet. Bei Beendigung dieses Schaltimpulses wird dieses Einlaßventil geschlossen und die zweite Stellkammer 78 über das Auslaßventil des zweiten Doppelventils 50 entlüftet. Nach Beendigung des Schaltvorgangs sind also, wie zuvor, sämtliche Stellkammern entlüftet.
[0037] Durch den beschriebenen Schaltvorgang wird der zweite Arbeitsanschluß 66 mit der Entlüftung 52 verbunden und damit die Schließkammer entlüftet und der erste Arbeitsanschluß 79 mit dem Versorgungsanschluß 54 verbunden und damit die Öffnungskammer des Türantriebs belüftet mit dem Ergebnis, daß die Tür jetzt in Öffnungsrichtung angetrieben wird.
[0038] Wird nunmehr der Schließschalter betätigt, erfolgt die vorstehend beschriebene Umstellung der 3/2-Wegeventile in umgekehrter Reihenfolge.
[0039] Wird bei der in der Zeichnung angegebenen Stellung der Schaltkolben und damit der 3/2-Wegeventile die Notabschalteinrichtung betätigt, so wird der Magnet des dritten Doppelventils 70 aktiviert, dadurch das Einlaßventil 68,71 geöffnet, das Auslaßventil 72,74 geschlossen und die dritte Stellkammer 56 während der. Dauer des Schaltimpulses belüftet. Durch die sich dabei auf der Stirnseite 57a des Kolbenkopfes 57 des zweiten Schaltkolbens 57,65 aufbauende Kraft wird der zweite Schaltkolben 57,66 nach rechts in seine erste Stellung geschoben und dadurch das zweite 3/2-Wegeventil in seine erste Schaltstellung gestellt. Dabei bleibt, wie ersichtlich, die Stellung des ersten Schaltkolbens 55,80 und damit des ersten 3/2-Wegeventils unbeeinflußt. Das Ergebnis dieses Schaltvorgangs ist, daß auch der zweite Arbeitsanschluß 66 mit der Entlüftung 52 verbunden ist und beide Kammern des TUrantriebs entlüftet sind. In entsprechender Weise wirkt eine Betätigung der Notabschalteinrichtung, wenn sich die Schaltkolben und damit die 3/2-Wegeventile in ihren entgegengesetzten Stellungen befinden.
[0040] Die dritte Einlaßkammer 76 und damit die dritte Stellkammer 56 können über die Wechselöffnung 73 mit der Atmosphäre oder mit einem Nothahn, der andererseits mit der Druckquelle verbunden ist, verbunden sein.
[0041] Im vorliegenden Fall wird, wie oben ausgeführt, angenommen, daß die Wechselöffnung 73 mit einem Nothahn in Verbindung steht. Dadurch ist in vorteilhafter Weise eine Belüftung der dritten Stellkammer 56 und damit die Wirkung einer Notabschaltung auch über den Nothahn erzielbar. Zu diesem Zweck braucht der Nothahn nur so ausgebildet zu sein, daß er in einer Betriebsstellung die Wechselöffnung 73 mit der Atmosphäre und in einer Notstellung die Wechselöffnung 73 mit der Druckquelle verbindet. Im letzteren Fall läuft die Umstellung der 3/2-Wegeventile wie oben für den Fall der Betätigung der Notabschalteinrichtung beschrieben ab.
[0042] Bei Abfall des Schaltimpulses der Notabschalteinrichtung wird die dritte Stellkammer 56 über die dritte Einlaßkammer 76 und das wieder offene Auslaßventil 72,74 mit der Wechselöffnung 73 verbunden. Nach diesem Schaltvorgang sind also wieder sämtliche Stellkammern entlüftet. Zur Wiederinbetriebnahme der Türanlage kann beispielsweise der Schließschalter betätigt werden. Dadurch werden in der beschriebenen Weise die erste Stellkammer 67 belüftet, der zweite Schaltkolben 57,65 nach links in seine zweite Stellung bewegt und damit das zweite 3/2-Wegeventil in seine zweite Schaltstellung gestellt und der zweite Arbeitsanschluß 66 und damit die Schließkammer des Türantriebs wieder belüftet. Zur Wiederinbetriebnahme der Türanlage nach einer Notabschaltung kann aber auch der Öffnungsschalter betätigt werden, in welchem Falle in entsprechender Weise der erste Arbeitsanschluß 79 und damit die Öffnungskammer des Türantriebs belüftet werden.
[0043] Nach einer Betätigung des Nothahns bleibt die dritte Stellkammer 56 solange belüftet, wie der Nothahn sich in seiner Notstellung befindet.In diesem Fall ist also eine Wiederinbetriebnahme der Türanlage durch die Bedienungseinrichtung erst nach Umstellung des Nothahns in seine Betriebsstellung, und dann in der vorstehend beschriebenen Weise, möglich.
[0044] Es liegt auf der Hand, daß das vorstehend beschriebene Türventil mit einfachen Mitteln so abgewandelt werden kann, daß durch Betätigung der Notabschalteinrichtung oder des Nothahns beide Kammern des Türantriebs statt entlüftet belüftet werden. Zu diesem Zweck müssen der Versorgungsanschluß und die Entlüftung vertauscht, das mit der früheren Entlüftung verbundene Kanalsystem mit den Einlaßsitzen 61,68,82 verbunden und der frühere Versorgungskanal von den Einlaßsitzen getrennt und mit den von den Stirnseiten der Kolbenschäfte 80 bzw. 65 mit dem Gehäuse gebildeten Kammern verbunden werden. Dabei würde sich die Zuordnung der 3/2-Wegeventil des beschriebenen Ausführungsbeispiels zu den Kammern des Türantriebs umkehren.
[0045] In beiden Fällen, d.h. sowohl bei Entlüftung als auch bei Belüftung der Kammern des Türantriebs bei einer Notabschaltung würde das Ziel der Notabschaltung, nämlich eine Einklemmkraft an der Tür abzubauen, erreichbar sein.
[0046] Es ist offensichtlich, daß das vorstehend beschriebene Türventil so vielseitige Einsatzmöglichkeiten bietet, daß es in allen bekannten Schaltungen von Türanlagen einsetzbar ist. Dabei ist unerheblich, ob beispielsweise Öffnungs- und Schließschalter getrennt ausgeführt oder in einer Logikschaltung vereinigt sind, die außerdem noch weitere Funktionen, beispielsweise eine Reversiereinrichtung als weitere Notabschalteinrichtung, enthalten kann.
[0047] Auch für Einsatzfälle mit druckmittelbetätigbarer Notabschalteinrichtung ist das beschriebene Ausführungsbeispiel einsetzbar, wenn das dritte Doppelventil anstelle seines oder zusätzlich zu seinem Magneten eine Druckmittelbetätigungseinrichtung aufweist. In vorteilhafter Weise läßt sich das Stellglied 71 des dritten Doppelventils 70 des Ausführungsbeispiels auch mit direktem mechanischen Kraftangriff betätigen, wodurch zusätzlich zum oder statt über den Nothahn vorteilhaft eine oder die weitere Notabschaltfunktion erzielbar ist.
a) in einem Gehäuse mit wenigstens einem Versorgungsanschluß, wenigstens einer Entlüftung sowie je wenigstens einem ersten und einem zweiten Arbeitsanschluß sind zwei die Verbindung zwischen je einem Arbeitsanschluß und wechselweise der Entlüftung oder dem Versorgungsanschluß steuernde 3/2-Wegeventile angeordnet, deren erstes dem ersten Arbeitsanschluß und deren zweites dem zweiten Arbeitsanschluß zugeordnet ist;
b) jedes 3/2-Wegeventil weist eine erste und eine zweite Stelleinrichtung und eine Rückstelleinrichtung, jeweils pneumatisch betätigbar, auf;
c) über seine erste Stelleinrichtung oder seine zweite Stelleinrichtung ist jedes 3/2-Wegeventil aus einer zweiten Schaltstellung in eine erste Schaltstellung stellbar;
d) über seine Rückstelleinrichtung ist jedes 3/2-Wegeventil aus der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung stellbar;
e) der ersten Stelleinrichtung des ersten und der Rückstelleinrichtung des zweiten 3/2-Wegeventils ist ein magnetgesteuertes erstes Doppelventil zugeordnet, dessen Magnet über den einen Bedienungsschalter aktivierbar ist;
f) der ersten Stelleinrichtung des zweiten und der Rückstelleinrichtung des ersten 3/2-Wegeventils ist ein magnetgesteuertes zweites Doppelventil zugeordnet, dessen Magnet über den anderen Bedienungsschalter aktivierbar ist;
g) jedes Doppelventil weist ein mit dem Versorgungsanschluß verbundenes Einlaßventil und ein mit der Atmosphäre verbundenes Auslaßventil auf und ist so angeordnet, daß es bei Aktivierung seines Magneten die jeweils zugeordnete erste Stelleinrichtung und die jeweils zugeordnete Rückstelleinrichtung über das Einlaßventil belüftet und bei nicht aktiviertem Magneten die jeweils zugeordnete erste Stelleinrichtung über das Auslaßventil entlüftet.
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
den zweiten Stelleinrichtungen (55a, 56 bzw. 56, 57a) ist ein drittes Doppelventil (70) mit einem mit dem Versorgungsanschluß (54) verbundenen Einlaßventil (68,71) und einem über eine Wechselöffnung (73) mit der Atmosphäre oder einem Nothahn verbundenen Auslaßventil (72,74) zugeordnet, welches von der Notabschalteinrichtung betätigbar ist, und welchs bei Betätigung die zweiten Stelleinrichtungen (55a, 56 bzw. 56,57a) über sein Einlaßventil (68,71) belüftet und in nicht betätigtem Zustand über sein Auslaßventil (72,74) die zweiten Stelleinrichtungen (55a, 56) bzw. 56,57a) mit der Wechselöffnung (73) verbindet.
a) das Gehäuse (51) weist eine Bohrung mit einem etwa axial mittig angeordneten, als Kolbenführung (77) ausgebildeten Bereich vergrößerten Durchmessers und als Kolbenschaftführungen (59,81) ausgebildeten axialen Seitenbereichen auf;
b) das erste 3/2-Wegeventil wird von einem mit einem Kolbenkopf (55) in der Kolbenführung (77) und mit einem Kolbenschaft (80) in der Kolbenschaftführung (81) axial verschiebbar abgedichtet geführten ersten Schaltkolbens (55,80), einer zwischen einer Einschnürung des Kolbenschaftes (80) und der Kolbenschaftführung (81) gebildeten ersten Verbindungskammer (53) und Gehäusekanälen von dem Versorgungsanschluß (54), von der Entlüftung (52) sowie von dem ersten Arbeitsanschluß (79) jeweils zu der Kolbenschaftführung (81) gebildet;
c) das zweite 3/2-Wegeventil wird von einem dem ersten Schaltkolben (55,80) axial gegenüberstehenden, mit einem Kolbenkopf (57) in der Kolbenführung (77) und mit einem Kolbenschaft (65) in der Kolbenschaftführung (59) axial verschiebbar abgedichtet geführten zweiten Schaltkolben (57,65), einer zwischen einer Einschnürung am Kolbenschaft (65) und der Kolbenschaftführung (59) eingeschlossenen zweiten Verbindungskammer (58) und Gehäusekanälen von dem Versorgungsanschluß (54), von der Entlüftung (52) sowie von dem zweiten Arbeitsanschluß (66) jeweils zu der Kolbenschaftführung (59) gebildet;
d) die zweiten Stelleinrichtungen des ersten und des zweiten 3/2-Wegeventils werden von den einander zugewandten Stirnseiten (55a bzw. 57a) des Kolbenkopfes (55 bzw. 57) des ersten Schaltkolbens (55,80) bzw. des zweiten Schaltkolbens (57,65) gebildet, die mit der Kolbenführung (77) eine dritte Stellkammer (56) einschließen;
e) die erste Stelleinrichtung des ersten 3/2-Wegeventils wird von der der Stirnseite (57a) des Kolbenkopfes (57) des zweiten Schaltkolbens (57, 65) abgewandten Rückseite (57 b) des Kolbenkopfes (57) gebildet, welche mit dem Gehäuse (51) eine erste Stellkammer (67) einschließt;
f) die erste Stelleinrichtung des zweiten 3/2-Wegeventils wird von der der Stirnseite (55a) des Kolbenkopfes (55) des ersten Schaltkolbens (55, 65) abgewandten Rückseite (55b) des Kolbenkopfes (55) gebildet, welche mit dem Gehäuse (51) eine zweite Stellkammer (78) einschließt;
g) in der ersten Schaltstellung jedes 3/2-Wegeventils liegt der jeweils zugeordnete Schaltkolben (55,80 bzw. 57,65) mit der Rückseite (55 b bzw. 57 b) seines Kolbenkopfes (55 bzw. 57) an einem zwischen der Kolbenführung (77) und der jeweiligen Kolbenschaftführung (81 bzw. 59) gebildeten Gehäuseanschlag an;
h) in der zweiten Schaltstellung jedes 3/2-Wegeventils liegt der jeweils zugeordnete Schaltkolben (55,80 bzw. 57,65) mit der Stirnfläche (55a bzw. 57a) seines Kolbenkopfes (55 bzw. 57) an der Stirnfläche (55a bzw. 57a) des Kolbenkopfes (55 bzw. 57) des mit seiner Rückseite 55b bzw. 57b) am Gehäuseanschlag befindlichen anderen Schaltkolbens (55,80 bzw. 57,65) an;
i) der Versorgungsanschluß (54) steht über einen Versorgungskanal (60), der innerhalb oder außerhalb des Gehäuses (51) angeordnet sein kann, jeweils über einen Einlaßsitz (61 bzw. 68 bzw. 82), mit drei Einlaßkammern (64 bzw. 76 bzw. 83) in Verbindung, von denen die erste Einlaßkammer (64) mit der ersten Stellkammer (67), die zweite Einlaßkammer (83) mit der zweiten Stellkammer (78) und die dritte Einlaßkammer (76) mit der dritten Stellkammer (56), jeweils über einen Gehäusekanal, verbunden sind;
j) das dritte Doppelventil (70) ist magnetgesteuert;
k) das erste, das zweite und das dritte Doppelventil (62 bzw. 50 bzw. 70) werden von je einem vor dem ersten Einlaßsitz (61), dem zweiten Einlaßsitz (82) und dem dritten Einlaßsitz (68) angeordneten Stellmagneten gebildet, dessen Stellglied mit dem jeweils zugeordneten Einlaßsitz das Einlaßventil und mit einem im Magnetgehäuse angeordneten Auslaßsitz das Auslaßventil bildet, wobei das Stellglied bei nicht aktiviertem Magneten gegen den jeweiligen Einlaßsitz vorgespannt ist und dadurch das Einlaßventil schließt und bei aktiviertem Magneten das Auslaßventil schließt und dabei das Einlaßventil öffnet;
1) in der ersten Schaltstellung jedes 3/2-Wegeventils ist der jeweils zugeordnete Arbeitsanschluß (79 bzw. 66) über die jeweilige Verbindungskammer (53 bzw. 58) mit der Entlüftung (52) verbunden;
m) in der zweiten Schaltstellung jedes 3/2-Wegeventils ist der jeweils zugeordnete Arbeitsanschluß (79 bzw. 66) über die jeweilige Verbindungskammer (53 bzw. 58) mit dem Versorgungsanschluß (54) verbunden.