Vorrichtung zum Prüfen von Zigaretten

Abstract

 Bei der Verpackung von Zigaretten und ähnlichen Gegenständen ist eine Prüfung hinsichtlich der ordnungsgemäßen Ausbildung, insbesondere in bezug auf ausreichenden Tabakgehalt, erforderlich. Vorzugsweise findet diese Prüfung im Bereich von Schächten (12) bzw. Schacht-Gruppen (15, 16) eines Zigaretten-Magazins (11) statt. An dem einen Ende der Zigaretten (Tabakseite) wird ein Prüfblock (38) mit Prüfstößeln (39) wirksam. Auf der gegenüberliegenden Seite sind Greiforgane für jede geprüfte Zigarette vorgesehen, nämlich Nadeln (41), die mit ihren Spitzen (42) in die Zigaretten bzw. in einen Filter (43) derselben eindringen.
Durch Zurückziehen der Nadeln werden die fehlerhaften Zigaretten aus der Gruppierung herausgezogen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Prüfen von Zigaretten in bezug auf Fehler, insbesondere auf ausreichenden Tabakgehalt, in Verbindung mit Zigaretten-Verpackungsmaschinen, wobei fehlerhafte Zigaretten aus dem Förderfluß bzw. aus einer Formation von Zigaretten ausgesondert werden.

[0002] Die Prüfung von Zigaretten auf Fehler derselben, insbesondere in bezug auf unzureichende Tabakfüllung, ist in Zusammenhang mit der Verpackung der Zigaretten unerläßlich. Statistisch gesehen ist etwa jede 200. Zigarette fehlerhaft und muß von der Weiterverarbeitung bzw. Verpackung ausgeschlossen werden. Die Zigarettenprüfung wird vorwiegend im Bereich eines Förderers für Zigaretten-Gruppen durchgeführt, zum Beispiel im Bereich eines Zigaretten-Revolvers. Dieser ist mit Taschen ausgerüstet, in denen je eine der fertigen Zigaretten-Packung entsprechende Anzahl von Zigaretten (Zigaretten-Gruppe) Aufnahme findet. Während eines momentanen Stillstands des Zigaretten-Förderers bzw. der Zigaretten-Gruppe wird die Prüfung durch Heranfahren eines Prüfkopfes an die freien Enden der Zigaretten durchgeführt. Die Identifizierung einer fehlerhaften Zigarette führt zur Auslösung eines Steuersignals, mit der Folge, daß die gesamte Zigaretten-Gruppe bzw. die Zigaretten-Packung im späteren Verlauf des Förderflusses als Fehlpackung ausgesondert wird. Eine einzelne fehlerhafte Zigarette führt demnach zur Aussonderung einer Gruppe von z. B. zwanzig oder mehr Zigaretten.

[0003] Bekannt ist aber auch bereits die Prüfung der Zigaretten im Bereich eines Zigaretten-Magazins. Dieses besteht üblicherweise auf einem trichterförmigen Vorratsbehälter zur Aufnahme einer Mehrzahl von Zigaretten. Im unteren Bereich schließt eine Mehrzahl von in Gruppen zusammengefaßten Schächten an das Magazin an. Die durch Schachtwände voneinander abgeteilten Schächte nehmen je eine aufrechte Reihe von Zigaretten in Dichtlage auf. Am unteren Ende der Schächte bzw. Schacht-Gruppen wird durch Stößel (Finger) jeweils eine einer Zigaretten-Packung entsprechende Anzahl von Zigaretten in Längsrichtung derselben ausgeschoben.

[0004] Die Prüfung der Zigaretten findet gemäß einem bekannten Vorschlag im Bereich der Schächte statt, wobei jedem Schacht eine Prüfvorrichtung zugeordnet ist. Dabei sollen fehlerhafte Zigaretten einzeln ausgesondert werden. (DE-OS 31 10 927 ).

[0005] Diese bekannte Zigaretten-Prüfvorrichtung ist so eingerichtet, daß am unteren Austrittsende der Schächte des Zigaretten-Magazins jeweils nur einlagige Zigaretten-Gruppen ausgeschoben werden können. Zur Bildung von Zigaretten-Gruppen mit mehreren Lagen sind demnach entsprechend mehrere Arbeitstakte erforderlich.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine im Aufbau einfache und in der Arbeitsweise zuverlässige Vorrichtung zum Prüfen von Zigaretten vorzuschlagen, bei der die Anzahl der mit einer fehlerhaften Zigarette auszusondernden intakten Zigaretten gering gehalten ist, gleichwohl aber packungsgerechte Zigaretten-Gruppen in einem Arbeitstakt gebildet werden können.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß die auszusondernde Zigarette durch ein in ein Zigarettenende, insbesondere in einen Zigaretten-Filter eindringendes, scharfes bzw. spitzes Greiforgan erfaßbar und aus dem Förderfluß bzw. aus der Formation herausziehbar ist.

[0008] Vorzugsweise ist das Greiforgan als spitze Nadel ausgebildet. Diese wird zum Aussondern von Zigaretten in Längsrichtung über die freie Stirnfläche in den Zigaretten-Filter eingeführt. Aufgrund der Beschaffenheit des Zigaretten-Filters erhält dieser ausreichende Haftung auf der Nadel in Folge Reibung, so daß durch Zurückziehen der Nadel die betreffende Zigarette in Längsrichtung aus der Formation herausgeholt werden kann.

[0009] Vorzugsweise wird eine der Anzahl einer Zigaretten-Gruppe für eine Zigaretten-Packung entsprechende Anzahl von Greiforganen (Nadeln) zu einem Aussonderungsorgan zusammengefaßt und als Einheit einer Zigaretten-Gruppe zugeführt. Vorzugsweise finden die Nadeln Aufnahme in Kanälen bzw. Bohrungen eines Abziehblocks. Dieser wird an die filterseitigen Stirnflächen die Zigaretten herangeführt. Je nach der Anzahl und Lage der identifizierten Fehlzigaretten werden Nadeln in Axialrichtung aus dem Abziehblock heraus- und in den Zigaretten-Filter eingeschoben. Die Nadeln werden dabei zweckmäßigerweise pneumatisch beaufschlagt.

[0010] Die Prüfung und Aussonderung der fehlerhaften Zigaretten wird nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung im Bereich eines Zigaretten-Magazins, insbesondere im Bereich von Schächten derselben durchgeführt. Dabei wird der Abziehblock an der einen Seite der Schächte bzw. einer Schacht-Gruppe über eine Öffnung in einer Rückwand an die Zigaretten gefahren. Auf der gegenüberliegenden Seite (Vorderwand) werden Prüfstößel gegen die tabakseitigen Stirnflächen der Zigaretten bewegt, um das Vorhandensein einer ausreichenden Tabakfüllung zu überprüfen. Bei fehlerhafter Zigarette wird der betreffende Stößel in Axialrichtung bewegt, nämlich in die Zigarette hinein. Dadurch wird ein Steuersignal erzeugt, welches die zugeordnete Nadel wirksam werden läßt.

[0011] Erfindungsgemäß werden bei fehlerhaften Zigaretten jeweils mehrere übereinander in einem Schacht bzw. in einer Formation liegende Zigaretten mit ausgesondert. Bei Zigaretten-Gruppen mit drei Lagen übereinander werden zusammen mit der fehlerhaften Zigarette die sich im selben Schacht befindenden weiteren Zigaretten der gleichen Zigaretten-Gruppe mit abgesondert. Dadurch ist es möglich, die Prüfung aller Zigaretten in jedem Schacht zu gewährleisten.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil einer Zigaretten-Verpackungsmaschine in Seitenansicht bzw. im Längsschnitt,

Fig. 2 eine Rückansicht der Einzelheit gemäß Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3 ein Detail der Vorrichtung gemäß Fig. 1 in nochmals vergrößertem Maßstab in Seitenansicht bzw. im Längsschnitt,

Fig. 4 das Detail gemäß Fig. 3 im Grundriß bzw. im Horizontalschnitt,

Fig. 5 eine Darstellung der Einzelheit gemäß Fig. 4 bei veränderter Relativstellung von Organen,

Fig. 6 die Stirnansicht eines Prüf- bzw. Abförderorgans,

Fig. 7 eine schematische Darstellung der Vorrichtung zum Prüfen und aussondern von Zigaretten mit (elektrotechnischen und pneumatischen) Steuer-und Betätigungseinrichtungen in schematischer Seitenansicht,

Fig. 8 eine Einzelheit im Bereich eines Zigaretten-Magazins in stark vergrößerter Ansicht,

Fig. 9 eine Einzelheit analog zu Fig. 8 auf der gegenüberliegenden Seite des Zigaretten-Magazins.

[0013] In Fig. 1 sind die hier interessierenden Einzelheiten einer Zigaretten-Verpackungsmaschine vereinfacht wiedergegeben. Die Zigaretten 10 befinden sich in einem bei derartigen Verpackungsmaschinen üblichen und bekannten Zigaretten-Magazin 11. Von diesem sind in den Zeichnungen lediglich im unteren Bereich des Zigaretten-Magazins sich erstreckende Schächte 12 gezeigt. Diese sind durch im unteren Bereich schrägliegende, dünne Schachtwände 13 voneinander abgeteilt, derart, daß die Schächte 12 ein Innenmaß aufweisen, welches geringfügig größer ist als der Durchmesser der Zigaretten 10. Diese finden in Reihen 14 in Dichtlage übereinander Aufnahme in den Schächten 12.

[0014] Im vorliegenden Fall ist das Zigaretten-Magazin 11 mit zwei Schachtgruppen 15 und 16 ausgerüstet, die je zur Bildung von einer Zigaretten-Packung zugeordneten Zigaretten-Gruppen 17 dienen.

[0015] Die Zigaretten-Gruppen 17 werden durch gemeinsames Ausstoßen der zu dieser gehörenden Zigaretten 10 aus dem unteren Bereich der Schächte 12 bzw. Schachtgruppen 15, 16 gebildet. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel werden Zigaretten-Gruppen 17 mit drei Lagen 18, 19 und 20 gebildet. Mindestens die beiden äußeren Lagen 18 und 20 bestehen aus einer der Anzahl der nebeneinander liegenden Schächte 12 entsprechenden Anzahl von Zigaretten 10. Durch jeder Schachtgruppe 15, 16 zugeordnete Schieberorgane 21 mit einer der Anzahl der Schächte 12 entsprechenden Anzahl von Fingern 22 wird die Zigaretten-Gruppe 17 in Längsrichtung der Zigaretten 10 aus den Schächten 12 ausgeschoben. Die Höhe der stegförmigen, dünnwandigen Finger 22 ist dabei so bemessen, daß drei übereinanderliegende Zigaretten 10 einer jeden Reihe 14 erfaßt und mitgenommen werden.

[0016] Das Zigaretten-Magazin bzw. die Schachtgruppen 15, 16 enden im unteren Bereich auf entsprechend der Relativstellung (Schrägstellung) der Schächte 12 geneigt zueinander angeordneten, quer zu den Schachtwänden 13 gerichteten Lagerplatten 23 und 24. Die Reihen 14 der Zigaretten liegen mit der jeweils unteren Zigarette 10 auf diesen Lagerplatten 23 und 24 auf. Auf diesen Lagerplatten 23 und 24 werden die Zigaretten 10 der jeweiligen Zigaretten-Gruppe 17 von den Schachtgruppen 15, 16 durch die Schieberorgane 21 bis in Taschen 25 eines Zigarettenrevolvers 26 gefördert. Auf dem Weg von den Schachtgruppen 15, 16 zum Zigarettenrevolver 26 werden die Zigaretten der mittleren Lage 19 so verschoben, daß sie die gezeigte, packungsgerechte Formation aufweisen (Sattellage). Durch den um eine (horizontale) Achse schrittweise drehenden Zigarettenrevolver 26 werden die Zigaretten-Gruppen 17 in eine tieferliegende Ebene gefördert und hier abtransportiert, im vorliegenden Falle durch einen Kettenförderer 27, von dem in Fig. 1 der in die Tasche 25 eintretende Mitnehmer 28 gezeigt ist.

[0017] Die Schächte 12 sind im Bereich der Enden der Zigaretten 10 durch Vorderwand 29 und Rückwand 30 begrenzt. Diese im wesentlichen aufrechten Wände enden mit Abstand oberhalb der Lagerplatten 23, 24, derart, daß die Schieberorgane 21 mit ihren Fingern 22 in die Schächte 12 einzutreten vermögen. Die Schachtwände 13 erstrecken sich bis zu den Lagerplatten 23, 24 und sind in diesen verankert. Die Vorderwand 29 geht mit Abstand oberhalb der Lagerplatte 23 bzw. 24 über in eine Oberwand 31, die die obere Abdeckung eines geschlossenen Förderkanals 32 für die Zigaretten-Gruppe 17 zwischen der Schachtgruppe 15 bzw. 16 und dem Zigaretten-Revolver 26 bildet.

[0018] Der Zigaretten-Revolver 26 wird durch eine Welle 33 angetrieben, deren schrittweise Drehbewegungen durch ein Schrittschaltgetriebe mit Treiber 34 und Schaltstern 35 bewirkt werden.

[0019] Im Bereich des Zigaretten-Magazins 11 bzw. der Schacht- gruppen 15, 16 werden die Zigaretten 10 hinsichtlich ordnungsgemäßer Tabakfüllung überprüft. Zu diesem Zweck sind die Vorderwand 29 einerseits und die Rückwand 30 andererseits mit Bohrungen 36 bzw. einer Ausnehmung 37 versehen.

[0020] Im Bereich der Vorderwand 29 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Zigaretten-Prüforgan angeordnet, nämlich ein Prüfblock 38. Dieser ist mit einer der Anzahl der gleichzeitig zu prüfenden Zigaretten entsprechenden Anzahl von Prüfstößeln 39 ausgerüstet. Die Prüfstößel 39 ragen aus dem Prüfblock 38 heraus, treten je durch eine zugeordnete Bohrung 36 in der Vorderwand 29 hindurch und liegen vorzugsweise mittig an der freien Stirnseite je einer Zigarette an, und zwar auf der "Tabakseite". Die Prüfstößel 39 sind gegen elastische Belastung axial verschiebbar, derart, daß sie bei ordnungsgemäß gefüllter Zigarette 10 in den Prüfblock 38 hineinverschoben werden. Fehlt es hingegen einer Zigarette an ausreichender Tabakfüllung, dringt der betreffende, zugeordnete Prüfstößel 39 aufgrund des elastischen Drucks in die Zigarette 10 ein. Dadurch wird ein Fehler-bzw. Steuersignal erzeugt, welches die Beseitigung der betreffenden Fehlerzigarette bewirkt.

[0021] Der Prüfblock 38 mit den Prüfstößeln 39 kann in geeigneter Weise ausgebildet sein, z. B. entsprechend DE-PS 22 29 382. Die einzelnen Prüfstößel sind dort mit Schraubenfedern belastet. Alternativ kann auch eine pneumatische oder sonstige elastische Beaufschlagung der Prüfstößel erfolgen.

[0022] Zur Beseitigung etwaiger fehlerhafter Zigaretten ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel auf der zum Prüfblock 38 gegenüberliegenden Seite an jeder Schachtgruppe 15, 16 ein Aussonderungsorgan angeordnet, im vorliegenden Fall jeweils ein Abziehblock 40. Dieser ist mit einer Anzahl von Greiforganen ausgerüstet, die je zur Entfernung einer fehlerhaften Zigarette aus dem Bereich des betreffenden Schachtes 12 dienen. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel bestehen diese Greiforgane aus langgestreckten Nadeln 41 mit Spitze 42. Diese wird zur Beseitigung einer (fehlerhaften) Zigarette in Längsrichtung in diese eingeführt, derart, daß die Zigarette 10 infolge Reibung auf der Nadel 41 fixiert ist. Dieser Effekt ist besonders wirksam, wenn die Nadel 41 in einen Filter 43 der Zigarette eingeführt wird. Der Abziehblock 40 ist deshalb auf der Seite der Zigaretten 10 mit dem Filter 43 angeordnet. Die Nadel 41 dringt mit der Spitze 42 über die freie End- bzw. Stirnfläche in den Filter 43 ein.

[0023] Der Abziehblock 40 ist mit einer der Anzahl einer Zigaretten-Gruppe 17 entsprechenden Anzahl von Nadeln 41 als Greiforgan ausgerüstet. Diese sind im vorliegenden Fall gegenüberliegend zu den Prüfstößeln 39 des Prüfblocks 38 angeordnet, so daß einer fehlerhaften Zigarette 10 eine unmittelbar zum Prüfstößel 39 gegenüberliegende Nadel 41 zugeordnet ist. Die Nadeln 41 ragen in der Ausgangsstellung etwas aus dem Abziehblock 40 mit ihren Spitzen 42 heraus und liegen in der gemeinsamen Ausnehmung 39 der Rückwand 30.

[0024] In dem Abziehblock 40 ist für jede Nadel 41 ein Führungskanal 44 gebildet. In diesem sind die Nadeln 41 in Längsrichtung bewegbar. Auf der zu den Spitzen 42 gegenüberliegenden Seite sind die Führungskanäle 44 mit einer Kanalerweiterung 45 ausgebildet. In diesen sind an den Enden der Nadeln 41 angeordnete Kolben 46 bewegbar. Die Axialbewegungen erfolgen gegen elastischen Druck, im vorliegenden Falle gegen die Belastung einer Rückholfeder 47, die innerhalb der Kanalerweiterung 45 gelagert ist.

[0025] Die Nadeln 41 werden in geeigneter Weise zur Einführung in eine Zigarette'10 in Längsrichtung beaufschlagt. Im vorliegenden Fall schließt an jeden Führungskanal 44 bzw. an eine Kanalerweiterung 45 eine Druckluftleitung 48, von einer gemeinsamen Druckluftquelle kommen, an, und zwar über ein Formstück 49. Die einer fehlerhaften Zigarette zugeordnete Druckluftleitung 48 wird durch das Fehlersignal beaufschlagt bzw. freigegeben, so daß die zugeordnete Nadel 41 über den Kolben 46 mit Druckluft beaufschlagt und in Axialrichtung verschoben wird (s. z. B. Fig. 5).

[0026] Zum Aussondern der fehlerhaften Zigaretten aus der Zigaretten-Formation bzw. dem Schacht 12 nach Einführen der Nadel 41 in die betreffende Zigarette wird im vorliegenden Falle der gesamte Abziehblock 40 aus der Abziehposition (Fig. 1 und 5), also aus der dem Zigaretten-Magazin 11 zugekehrten Position zurückgezogen, derart, daß die Zigarette völlig aus dem Bereich des Schachts 12 entfernt ist. In Fig. 3 und 4 ist eine Zwischenstellung während der diesbezüglichen Rückziehbewegung des Abziehblocks 40 gezeigt.

[0027] Sobald die ausgesonderte Zigarette sich außerhalb des Bereichs des Zigaretten-Magazins 11 befindet, wird die betreffende, zugeordnete Druckluftleitung 48 entlüftet. Die Nadel 41 kehrt unter der Wirkung der Rückholfeder 47 in die Ausgangsstellung zurück (Anlage am Ende des Formstücks 49). Dabei verschwindet die Nadel 41 in dem Führungskanal 40. Die Zigarette 10 wird an der Stirnseite des Abziehblocks 40 abgestreift. Sie kann in einen Auffangbehälter bzw. auf einen Förderer fallen.

[0028] Eine weiteren Besonderheit besteht darin, daß bei Feststellung einer fehlerhaften Zigarette aus dem betreffenden Schacht 12 eine der Anzahl der Lagen 18, 19, 20 entsprechende Anzahl von übereinander angeordneten Zigaretten ausgesondert wird, bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel also drei Zigaretten (Fig. 3). Der Grund hierfür liegt darin, daß durch den Ausschub entsprechender Zigaretten-Gruppen 17 am unteren Ende der Schächte 12 in diesen jeweils drei Zigaretten nach unten nachgleiten. Damit jede Zigarette geprüft wird, ist es erforderlich, auch beim Aussondern derselben diese Anzahl beizubehalten.

[0029] Aus diesem Grunde sind, wie in Fig. 3 gezeigt, jeweils drei übereinanderliegende Greiforgane bzw. Nadeln 41 hinsichtlich der Betätigung miteinander gekoppelt. Bei pneumatischer Beaufschlagung sind die drei übereinanderliegenden Nadeln 41 bzw. deren Führungskanäle 44 an eine gemeinsame Druckluftleitung 48 über ein entsprechend gestaltetes Formstück 49 angeschlossen.

[0030] Die Prüf- und Aussonderungsvorrichtung ist im untersten Bereich der Schacht-Gruppen 15, 16 angeordnet, nämlich lediglich im Abstand von zwei Zigaretten von der unteren, aus dem Zigaretten-Magazin 11 auszuschiebenden Zigaretten-Gruppe 17. Im unteren Bereich der Schächte 12 ist eine maximale Orientierung der Zigaretten und Stabilisierung der Lage derselben innerhalb der Schächte 12 gegeben.

[0031] Die Bewegungen des Abziehblocks 40 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit denjenigen der Schieberorgane 21 gekoppelt. Konkret sind Abziehblock 40 und Schieberorgan 21 an einem gemeinsamen Halter 50 angeordnet. Dieses Organ ist mit seinem unteren Teil verschiebbar abgestützt, nämlich mit unter einem Winkel zueinanderliegenden Stützrollen 51 und 52 auf ortsfesten, im Querschnitt trapezförmigen Trag- und Laufschienen 53. Der Halter 50 ist dabei haubenförmig ausgebildet. Die schrägliegenden Stützrollen 51 und 52 stützen sich formschlüssig auf entsprechend schrägliegenden Laufflächen 54 der Trag- und Laufschiene ab. Der Halter 50 ist dadurch gegen Bewegungen nach unten und oben sowie zu den Seiten hin gleichermaßen gesichert. Lediglich in Längsrichtung der Trag- und Laufschienen 53 ist eine hin- und hergehende Bewegung vorgesehen.

[0032] Die Anordnung der Schieberorgane 21 sowie der Abziehblöcke 40 an dem gemeinsamen Halter 50 ist derart, daß in der Endstellung der Finger 22 beim Ausschieben einer Zigaretten-Gruppe 17 (Fig. 1) die Abziehblöcke 40 in der Aussonderungsposition sich befinden, also unmittelbar benachbart zur Rückwand 30. Die langgestreckten Finger 22 erstrecken sich dabei bis an den Zigaretten-Revolver 26, so daß die Zigaretten-Gruppe 17 vollständig in die bereitgehaltene Tasche 25 eingeschoben werden kann.

[0033] Gemäß einer modifizierten Ausführungsform der Erfindung, die in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, können die Greiforgane die fehlerhaften Zigaretten auch als Saugorgane ausgebildet sein, also mit durch Saugluft beaufschlagten Köpfen, die die Zigarette an der Stirnfläche des Filters 43 und/oder an der äußeren, weitgehend luftdichten Mantelfläche desselben durch Saugen erfassen und abziehen.

[0034] Die Prüf- und Abförderorgane für die fehlerhaften Zigaretten können in der beschriebenen Ausführung auch an anderen Stellen der Verpackungsmaschine angeordnet sein, z. B. zusätzlich oder alternativ im Bereich des Zigaretten-Revolvers 26.

[0035] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Prüfeinrichtung, nämlich der Prüfblock 38,und die Vorrichtung zum Beseitigen der fehlerhaften Zigaretten, nämlich der Abziehblock 40, in gleicher Höhe auf einander gegenüberliegenden Seiten der Schacht-Gruppen 15, 16 angeordnet. Alternativ können die vorgenannten Organe der Höhe nach versetzt zueinander angeordnet sein, insbesondere in der Weise, daß der Prüfblock 38 in einer Ebene oberhalb des Abziehblocks 40 angeordnet ist. Der höhenmäßige Versatz entspricht zweckmäßigerweise der Zahl der gleichzeitig aus einem Schacht 12 ausgestoßenen, übereinander angeordneten Zigaretten, bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel also einem Abstand von drei Zigaretten. Bei dieser Alternativlösung werden bereits die nachfolgenden Zigaretten durch den Prüfblock 38 bzw. durch die Prüfstößel 39 beaufschlagt, während die bei einer vorhergehenden Überprüfung ermittelten fehlerhaften Zigaretten durch den Abziehblock 40 aus dem Verband herausgezogen werden. Es ist dadurch eine zeitliche Überschneidung der Prüf- und Aussonderungsvorgänge und damit eine Beschleunigung möglich.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Prüfen von Zigaretten in bezug auf Fehler, insbesondere auf ausreichenden Tabakgehalt, in Verbindung mit Zigaretten-Verpackungsmaschinen, wobei fehlerhafte Zigaretten aus dem Förderfluß bzw. aus einer Formation der Zigaretten ausgesondert werden,
dadurch gekennzeichnet, daß
die auszusondernde Zigarette (10) durch ein in ein Zigarettenende, insbesondere in einen Zigaretten-Filter (43), eindringen des, scharfes bzw. spitzes Greiforgan (Nadel 41) erfaßbar und aus dem Förderfluß bzw. aus der Formation herausziehbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Greiforgan mit einer Spitze (42) in Längsrichtung der Zigaretten (10) in den Filter (43) einführbar und mit der Zigarette in Längsrichtung derselben zurückziehbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Greiforgan aus einer (langgestreckten) Nadel (41) besteht, die in einer Führung verschiebbar gelagert und infolge Druckbeaufschlagung mit einem die Spitze (12) aufweisenden Bereich aus der Führung herausschiebbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Greiforgan (Nadel 41) mit Druckluft beaufschlagbar ist, wobei vorzugsweise in einer erweiterten Kammer (Kanalerweiterung 45) am Ende der Nadel (41) ein Kolben (46) zur Beaufschlagung mit Druckluft angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Greiforgan (Nadel 41) in eine zurückgezogene Stellung elastisch beaufschlagt ist, insbesondere durch eine Rückholfeder (47).

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von kanalförmigen Führungen (Führungskanal 44), je für eine Nadel (41), in einem gemeinsamen Halter, insbesondere einem Abziehblock (40), angeordnet sind, wobei jeder Nadel (41) bzw. einer Gruppe von gemeinsam beaufschlagten Nadeln (41) ein Druckluftanschluß (Druckluftleitung 48) zugeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abziehblock (40) eine der Anzahl der Zigaretten (10) einer Zigaretten-Packung (Zigaretten-Gruppe 17) entsprechende Anzahl von Nadeln (41) aufweist, insbesondere in drei übereinander angeordneten Reihen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der zum Greiforgan (Nadel 41) gegenüberliegenden Seite der Zigaretten bzw. der Schacht-Gruppen (15, 16) eines Zigaretten-Magazins (11) auf die freien Stirnseiten der Zigaretten (10) einwirkende Prüforgane (Prüfstößel 39) angordnet sind, die mit den korrespondierenden Nadeln (41) bzw: dem diesen zugeordneten Druckluftsystem in Steuerverbindung stehen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Anzahl der Nadeln (41) entsprechende Anzahl von Prüfstößeln (39) in einem Prüfblock (38) zusammengefaßt und als Einheit einer entsprechenden Zigaretten-Gruppe (17) zustellbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Prüfen und Aussondern der (fehlerhaften) Zigaretten (10) im Bereich von Schächten (12) eines Zigaretten-Magazins (11) erfolgt, wobei Prüfstößel (39) und Greiforgane (Nadeln 41) im Bereich von Bohrungen (36) bzw. im Bereich einer Ausnehmung (37) in Vorderwand (29) bzw. Rückwand (30) von Schacht-Gruppen (15, 16) wirken.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß Prüfblock (38) und/oder Abziehblock (40) mit geringem Abstand oberhalb eines am unteren Ende der Schacht-Gruppen (15,16) gebildeten Förderkanals (32) für die auszuschiebende Zigaretten-Gruppe (17) angeordnet sind, insbesondere mit einem Abstand von zwei übereinander angeordneten Zigaretten.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils mehrere, insbesondere drei übereinander in einem Schacht (12) liegende Zigaretten (10) aus der Formation herausziehbar sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 6 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter für die Nadeln (41), insbesondere der Abziehblock (40), mit einem Antrieb für ein Schieberorgan (21) für den Ausschub der Zigaretten-Gruppen (17) aus dem Zigaretten-Magazin (11) gekoppelt ist, insbesondere durch Anordnung auf einem gemeinsamen Halter (50).

14. Modifikation einer Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Greiforgane mit Sauglufthaltern versehen sind zum Erfassen von (fehlerhaften) Zigaretten an der Stirnseite, insbeondere im Bereich des Filters (43), bzw. an der äußeren Mantelfläche desselben.

Zeichnung