Gegenstand der Erfindung ist ein Möbel mit Kehrichtauszug. Das Möbel kann als Einzelelement oder als Teil einer Möbelkombination, z. B. in Küchen, Labors, Spitälern oder dergl., verwendet werden.
Es sind z. B. Küchenmöbel dieser Art bekannt, deren Möbelkorpus eine Schublade mit eingebautem Halterahmen zur Aufnahme des Öffnungsrandes des Kehrichtsackes aufweist, wobei an der Rahmenrückseite ein Deckel angelenkt ist, der mittels einer frontseitig an ihm fixierten Zugschnur oder Kette, deren anderes Ende an der Deckelinnenseite des Möbels befestigt ist, beim Ausziehen der Schublade automatisch hochgeschwenkt wird und dabei die Kehrichtsack-Öffnung von oben her zugänglich macht. Der hochgeklappte Deckel deckt bei ausgezogener Schublade einen entsprechend hohen Frontteil des Möbels und macht damit den dahinter liegenden Möbelraum unbenützbar. Um den Schnurverschleiss klein zu halten, muss der Deckel möglichst leicht sein, so dass sein Eigengewicht, besonders bei leichtem Überfüllen des Kehrichtsackes, nicht genügt, die Kehrichtsacköffnung dicht abzuschliessen, was zu Geruchsbelästigungen führen kann.
Es sind z. B. aus der US-Patentschrift 3 528 718 auch Möbel mit Kehrichtauszug bekannt, bei welchen die oberen Stirnseiten der Schublade in Schliesslage der Schublade mittels einer umlaufenden Gummidichtung durch eine Zwischendecke im Möbelkorpus dicht abgeschlossen ist, wobei die Dichtungsteile von Schubladen-Öffnungsrand und Zwischendecke in Offenlage der Schublade vertikalen Abstand voneinander aufweisen, in der Endphase der Einschubbewegung und in der Schliesslage jedoch unter dichtenden Pressdruck gelangen. Die Schublade besteht dabei aus einem den Kehrichtbehälter aufnehmenden Kasten und einem den Öffnungsrand dieses Kastens seitlich und nach oben überragenden Tragrahmen, der in einem oben im Möbelkorpus fixierten führungsrahmen aufgehängt ist. Die Führung ist dabei schräg nach vorn abfallend vorgesehen, um zu erreichen, dass bei eingeschobener Schublade die an der oberen Stirnseite des Tragrahmens angeordnete Dichtung gegen die Decke des Führungsrahmens gedrückt wird. Nachteilig dabei ist nicht nur, dass zufolge der Schrägführung das Gewicht der im Führungsrahmen hängenden Schublade diese unter Aufhebung der Dichtung in Offenstellung zu bringen sucht, sondern auch, dass sich Kehricht im die Kastenöffnung kragenartig umgebenden Tragrahmen und damit ausserhalb des Kehrichtbehälters verfangen kann und dabei einer unerwünschten Überfüllung des Kehrichtbehälters Vorschub leistet. Der gegenüber dem Tragrahmenquerschnitt verkleinerte Kastenquerschnitt verhindert in unerwünschter Weise die Nutzbarmachung des vorhandenen Möbelinnenraumes. Auch die Montage der aus vielen Einzelteilen aufgebauten Vorrichtung ist kompliziert und zeitraubend.
Demgegenüber bezweckt die vorliegende Erfindung, ein Möbel mit Kehrichtauszug der genannten Art zu schaffen, das die genannten Nachteile vermeidet. Insbesondere soll ein dichtes Schliessen und Geschlossenhalten der Schublade erreicht und eine einfache Montage ermöglicht werden unter grösstmöglicher Nutzbarmachung des Innenraumes des Möbels.
Zu diesem Zweck ist das erfindungsgemässe Möbel mit Kehrichtauszug dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade ein einstückiger, prismatischer und bodenseitig auf einer Auszugvorrichtung abgestützter Kasten ist, der zumindest während der Anfangsphase der Öffnungsbewegung bzw. der Endphase der Schliessbewegung horizontal geführt ist.
Die Anordnung ist, wie gesagt, so getroffen, dass die Gummidichtung in Schliesslage der Schublade unter Anpressdruck steht, und das bodenseitig abgestützte Gewicht der im wesentlichen horizontal geführten Schublade kann nicht zu einem unerwünschten Aufheben des Anpressdrucks der Dichtung oder gar zum Öffnen der Schublade führen. Dies kann z. B. dadurch erreicht werden, dass die Unterseite der Zwischendecke und die oberen Stirnseiten der Schubladenwände und entsprechend natürlich auch die am einen (oder andern) dieser Elemente fixierte Gummidichtung in einer nach vorn leicht ansteigenden Ebene liegen, so dass beim Schliessen der Schublade die Gummidichtung durch Keilwirkung in einwandfreien Dichtungseingriff mit dem andern Element kommt, während beim Öffnen der Schublade ein sofortiges Lösen des Dichtungseingriffs erfolgt. Die Anordnung kann aber auch so getroffen werden, dass die Schublade während eines kurzen Abschnitts der Einschubbewegung so angehoben wird, dass erst im angehobenen horizontalen Bewegungsabschnitt ein den dichten Abschluss bewirkender Dichtungsdruck erzeugt wird, während beim Öffnen der Schublade wieder ein Absenken der letzteren und damit ein Aufheben dieses Dichtungsdrucks erfolgt.
Dank der Erfindung ist es möglich, den mit seinem Öffnungsrand in einem z.B. herausnehmbaren Innenrahmen der Schublade fixierten Kehrichtsack ohne beweglichen Deckel in Schliesslage der Schublade völlig dicht nach oben abzuschliessen bzw. in Offenlage der Schublade vollständig frei zugänglich zu machen und ausserdem durch die Schubladenbetätigung praktisch keinerlei Reibwirkung auf die Dichtung auszuüben.
In der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt ; darin zeigt:
Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Küchenmöbel besitzt einen Möbelkorpus 1, in dessen Deckplatte ein Spülbecken 2 eingesetzt ist. Auf dem Bodenteil eines hier aus Metallprofilen gebildeten, horizontal zweigeteilten Traggestells 1 a, das im Möbelkorpus 1 befestigt ist, ist eine kastenförmige, oben offene Schublade 3 mittels einer auf dem Bodenteil des Gestells 1a fixierten Rollenauszugvorrichtung 4 gelagert. Eine an der Frontwand 5a der Schublade 3 befestigte Deckplatte 6 dient dem bündigen Frontabschluss der Offenseite des Möbelkorpus 1 und ist mit einem Handgriff 6a versehen. An der Innenseite der Schubladenwände 5a, b und c, etwas unterhalb der Schubladenöffnung, ist eine Auflageleiste 7 befestigt, auf welcher mit geringem Spiel ein herausnehmbarer Halterahmen 8 liegt. Der Öffnungsrand des bis zum Schubladenboden reichenden Kehrichtsacks 9 ist von innen nach aussen über den Halterahmen 8 gestülpt und zwischen Halterahmen und Auflageleiste 7 festgeklemmt. Querschnittgrösse und Innenhöhe der Schublade 3 sind so gewählt, dass die üblicherweise genormten Kehrichtsäcke den Innenraum der Schublade 3 unter dem Halterahmen 8 vollständig auszufüllen vermögen. Es wäre aber auch möglich, bei entsprechend breit gewählter Schublade 3 zwei nebeneinander liegende, rahmenförmige Auflageleisten für zwei Halterahmen und entsprechend zwei Kehrichtsäcke vorzusehen. Die in einer Horizontalebene liegenden Stirnseiten der Schubladenwände 5a,b unc c sind je mit einer Dichtungsleiste 10 versehen, die sich in den Ecken so überlappen, dass eine geschlossene Ringdichtung gebildet ist. In geringem Abstand über der Ebene der Stirnseiten der Schubladenwände ist am Traggestell 1a im Möbelkorpus 1 eine Zwischendecke 11 befestigt, gegen welche die genannte Ringdichtung 10 bei geschlossener Schublade (links in Fig. 1) leicht angedrückt ist und die somit einen einwandfrei dichten Abschluss der Offenseite der Schublade 3 bildet. Wird die Schublade 3 ausgezogen (rechts in Fig. 1), ist die Offenseite des durch den Halterahmen 8 einwandfrei offen gehaltenen Kehrichtsackes 9 frei von oben zugänglich.
Die Dichtungsleisten 10 sind, wie besonders in den Fig. 4 und 5 ersichtlich, als in die Stirnseiten der Schubladenwände 5a, b und c eingesetzte, unter sich gleiche Lippendichtungen ausgebildet. Dabei sind die profilierten Dichtungsleisten 10 der Seitenwände 5c (Fig. 4) nach aussen gebogen, während die Dichtungsleisten 10 der Front- und Rückwand 5a bzw. 5b (Fig. 5) nach innen gebogen sind. Damit wird erreicht, dass beim Einschieben der Schublade 3 sich die vorgebogenen elastischen Zungen der Leisten 10 einwandfrei gegen die Zwischendecke 11 anlegen, während das Einschieben und Ausziehen der Schublade 3 nur relativ geringe Reibung zwischen den Dichtungsleisten 10 und der Zwischendecke 11 bewirkt.
Bei dem in Fig. 6 gezeigten, besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist auch diese Reibung, die einerseits zu einer gewissen Schwergängigkeit der Schublade und anderseits zu Abnützungserscheinungen an den Dichtungsleisten führen kann, vermieden. Zu diesem Zweck liegen die Stirnseiten der Schubladenwände 5, b und c, und somit die durch die Leisten 10 gebildete Ringdichtung, nicht in einer Horizontalebene, sondern in einer gegenüber der Horizontalen nach vorn leicht ansteigenden Ebene, wobei die Zwischendecke 21 eine entsprechend geneigte Unterseite aufweist. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass bei vollständig eingeschobener Schublade 3 die analog dem Beispiel nach Fig. 1 bis 5 angeordneten Dichtungsleisten 10 durch Keilwirkung gegen die Unterseite der Zwischendecke 21 gedrückt sind und so den analog dem vorbeschriebenen Beispiel in der Schublade angeordneten Kehrichtsack 9 nach aussen vollständig dicht abschliessen. Beim Öffnen der Schublade gelangen die Dichtungsleisten 10 praktisch sofort ausser Eingriff mit der Zwischendecke 21, während sie beim Schliessen der Schublade erst unmittelbar vor Erreichen der Schliesslage mit der Zwischendecke in Berührung kommen. Die dabei noch auftretende Reibung ist derart geringfügig, dass sie weder eine merkbare Bremswirkung beim Betätigen der Schublade erzeugen noch zu einer raschen Abnützung der Dichtungsleisten führen kann.
Eine etwa analoge Wirkung kann dadurch erzielt werden, dass die Schublade 3 während eines letzten kurzen Abschnitts ihrer Einschubbewegung um den zur Erzeugung des notwendigen Anpressdrucks der Dichtung notwendigen Betrag angehoben bzw. beim Ausziehen der Schublade abgesenkt wird. Ein solches Beispiel ist in den Fig. 7 und 8 dargestellt. Zwischendecke 11 und Stirnseite der Schubladenwände 5a, b und c liegen hier, analog dem Beispiel nach Fig. 1 bis 5, in Horizontalebenen. Die Schublade 3 selbst jedoch ist mit Rampen 3a versehen, die im Zusammenwirken mit der Rollenauszugvorrichtung 4 das Anheben bzw. Absenken der Schublade 3 bewirkt.
An sich könnte hier die zur Abdichtung der Schublade 3 gegenüber der Zwischendecke 11 notwendige Ringdichtung, wie bei den vorangehend beschriebenen Beispielen, durch an den Stirnseiten der Schubladenwände 5a, b und c vorgesehenen Dichtungsleisten 10 gebildet sein. Hier ist jedoch die (auch bei den vorangehend beschriebenen Beispielen anwendbare) andere Lösungsmöglichkeit gewählt, indem die Ringdichtung 10a an der Zwischendecke 11 angeordnet und als mit den Stirnseiten der Schubladenwände zusammenwirkende Wulstdichtung ausgebildet ist.
Bei allen beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung ist eine maximale Ausnützung des Schubladeninnenraumes und ebenso des Innenraums des Möbelkorpus 1 gewährleistet, da der über der Zwischendecke 11 bzw. 21 verbleibende Raum frei benützbar bleibt, denn weder ein Deckel noch irgendwelche Betätungungselemente für einen solchen Deckel sind hier untergebracht. Der Hauptvorteil der Erfindung liegt aber im dichten, jede Gruchsbelästigung verhindernden Abschluss der den Kehrichtsack 9 enthaltenden Schublade 3, in deren Schliesslage und in der durch keinerlei Deckel oder dergl. beeinträchtigten Zugänglichkeit zum Kehrichtsack in Offenlage der Schublade. Dazu kommt, dass bei den den Dichtungseingriff durch Keilwirkung bzw. Anheben der Schublade erzeugenden Beispielen (Fig. 6, 7 und 8) ein leichtes Überfüllen des Kehrichtsacks beim Schliessen der Schublade zwangsläufig zu einer gewissen Komprimierung des Kehrichts führt, wodurch die vom Kehrichtsack aufnehmbare Kehrichtmenge vergrössert wird. Das Traggestell 1a mit Zwischendecke 11 bzw. 21 und Rollenauszugvorrichtung 4 lässt sich in einfacher Weise in den vorgefertigten Möbelkorpus 1 einbauen, und zwar auch in bestehende Küchenmöbelabteile, die ursprünglich als durch ein Türchen abschliessbare Tablarabteile dienten. Anfertigung, Einbau und Handhabung des Kehrichtauszugs sind damit denkbar einfach.
Anstatt das Traggestell aus Profilstäben zu bilden, kann dieses auch aus seitlichen Metallplatten bestehen, an denen oben die als Tablar ausgebildete Zwischendecke abnehmbar montiert ist und an deren unteren Rand die Rollenauszugvorrichtung angebracht ist.
Bei den vorangehend beschriebenen Beispielen ist als Kehrichtbehälter ein üblicher Kehrichtsack aus Kunststoff vorgesehen. Es lassen sich aber auch andere Kehrichtbehälter, wie Körbe, Boxen und dergl., herausnehmbar in die Schublade einsetzen.