WC-Körbchen

Abstract

 Ein WC-Körbchen bestehend aus einem im Toilettenbecken unterhalb von dessen Rand anzuordnenden, mit einem Klemmbügel (5) zu befestigenden Behälter kann mit geschlossener, für Kinder im gefährdeten Alter unzugänglicher Form bei automatischer Abfüllbarkeit ausgebildet werden, wenn der Behälter aus zwei, nur durch Umfangsringe (3, 4) zusammengehaltenen Korbkörpern (1, 2) aufgebaut wird und jeder Korbkörper aus mehreren an den zugehörigen Umfangsring (3, 4) angeformten sich etwa axial vom Ring weg erstreckenden Klemmrippen (8, 9) besteht sowie an seiner dem Umfangsring (3,4) abgewandten Stirnfläche (15, 16) einen durch die freien Klemmrippen-Enden aufgespannten Wirkstoff-Einführungstrichter besitzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein WO-Körbchen bestehend aus einem im Toilettenbecken unterhalb von dessen Rand anzuordnenden, beim Spülen durchströmten, den jeweiligen Wirkstoff aufnehmenden Behälter mit einer Halterung zum Befestigen am Beckenrand.

[0002] Bekannte Vorrichtungen dieser Art sind als sogenannte Toilettenbeckensteine bekannt. Es handelt sich hierbei um ein korbähnliches Behältnis mit eingelegtem, in der Regel stranggepreßtem Wirkstoffstück. Ein solcher Toilettenbeckenstein kann mit Hilfe eines eine dem Beckenrand entsprechende Formgebung aufweisenden Befestigungsbügels an der Seitenwand des Beckens unterhalb des Beckenrandes plaziert werden. Durch den beim Spülen - gegebenenfalls durch Entleeren des Wasserkastens oder durch Betätigen des Druckspülers - im Toilettenbecken eintretenden Wasserstrom wird der Toilettenbeckenstein aktiviert, d.h. oberflächlich angelöst. Das durch das den Stein aufnehmende WC-Körbchen fließende Wasser wird also mit Wirkstofflösung versetzt.

[0003] WC-Körbchen werden nach verschiedensten Gesichtspunkten konstruiert. Einerseits gibt es offene Behälter, die vornehmlich zum Nachfüllen beim Verbraucher konzipiert werden. Andererseits sind auch vollständig geschlossene Behälter am Markt, die meist für die einmalige Anwendung ausgelegt sind. Ferner wird bei dieser Darbietungsform in einigen europäischen Ländern die Unzugänglichkeit für Kinder hervorgehoben.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein nachfüllbares WO-Körbchen zu schaffen, dessen Inhalt für Kinder im gefährdeten Alter unzugänglich ist. Das Körbchen soll als an sich geschlossener Behälter konzipiert werden, der sowohl vollautomatisch abzufüllen als auch auf einfachste Weise so nachzufüllen ist. Die erfindungsgemäße Lösung besteht bei dem WC-Körbchen eingangs genannter Art, das einen den jeweiligen Wirkstoff aufnehmenden Behälter mit einer Halterung zum Befestigen am Beckenrand besitzt, darin, daß der Behälter aus einem mit der Halterung gekoppelten Ringkörper mit sich an dessen beiden Stirnflächen anschließenden Korbkörpern aufgebaut ist und daß jeder Korbkörper aus mehreren an den Ringkörper angeformten, sich etwa axial von dem Ring weg erstreckenden Klemmrippen besteht und an seiner dem Ringkörper abgewandten von den freien Klemmrippen-Enden definierten Stirnfläche einen federnd aufgespannten Wirkstoffeinführungstrichter besitzt.

[0005] Die Rippen des erfindungsgemäßen WC-Körbchens beschreiben insgesamt etwa die Form eines Fasses. Die Ausgestaltung der Stirnflächen als Produkteinführungstrichter sowie ein bevorzugtes segmentweises Zusammenfassen jeweils mehrerer Körbchenrippenelemente erlaubt ein Befüllen und Nachfüllen eines an sich geschlossenen Behälters. Beim Füllvorgang wird die jeweilige Körbchenhälfte radial aufgespreizt. Nach Eintreten des Wirkstoffkörpers in das Körbchen schließen sich die Körbchenrippenelemente an dem Eingang wiederum, so daß das Körbchen den Wirkstoffkörper gewissermaßen verschluckt.

[0006] Für das Ausformen und das sich daran anschließende erstmalige Abfüllen des Körbchens kann es günstig sein, den Ringkörper aus zwei axial zusammenzufügenden Ringen herzustellen. Die beiden Ringe - mit angeformten Korbkörpern - können durch einen Filmscharnier verbunden und durch Zusammenklappen ineinander kindersicher einzurasten sein, derart, daß sich nach dem Zusammenlegen der beiden Ringe das fertige WC-Körbchen ergibt. Bei einem solchen Aufbau ist es möglich, das WC-Körbchen durch Spritzen einteilig zu formen, automatisch mit dem Wirkstoffkörper - durch Einstecken in einen der Ringe - zu befüllen und durch Zusammenklappen sowie Einrasten der Ringe endgültig zu verschließen. Der auf diese Weise an sich geschlossene Behälter kann jedoch über die Einfüh - rungstrichter an den elastisch nach außen zu spreizenden Klemmrippen nachgefüllt werden.

[0007] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 .eine Draufsicht auf die Innenseite des geöffneten Körbchens; und

Fig. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt,- des noch geöffneten Körbchens.

[0008] Das WC-Körbchen nach Fig. 1 und 2 besteht aus einem aus zwei Korbkörpern 1 und 2 mit Umfangsringen 3 und 4 zu bildenden Behälter, an den ein Klemmbügel 5 angesetzt ist. Die Umfangsringe 3 und 4 werden durch ein Filmscharnier'6 zusammengehalten und können durch Umklappen um das Scharnier 6 als Achse und Einrasten der Ringränder hinter Nasen bzw. Klemmränder 7 und 8 fest miteinander verbunden werden, vorzugsweise derart, daß das Körbchen von Kindern im gefährdeten Alter nicht mehr zu öffnen ist.

[0009] Die beiden Korbkörper 1 und 2 bestehen aus dem zugehörigen Umfangsring 3 bzw. 4 mit daran angeformten Klemmrippen 9 bzw. 10. Vorzugsweise werden die Klemmrippen in Segmenten 11 bzw. 12 miteinander zusammengefaßt. Die Federcharakteristik der Klemmrippen 9, 10 bzw. Segmente 11, 12 kann durch die Rippengeometrie, die Anzahl der miteinander zu Segmenten 11, 12 verbundenen Klemmrippen 9, 1o sowie durch die Auswahl des Materials vorbestimmt werden. Die Geometrie wird zweckmäßig so vorgegeben, daß das Einführungsloch 13 bzw. 14 an der Stirnseite 15 bzw. 16 der Korbkörper 1 bzw. 2 annähernd kreisförmig und durch Einführen eines Wirkstoffstücks aber stark auseinanderzuspreizen ist sowie schließlich nach vollendetem Einschieben zumindest an den Längsenden bzw. Stirnseiten 15 und 16 wieder die wesentlich entspannte Form annehmen.

[0010] Die Korbkörper 1, 2 müssen zwar auf der Außenseite keinen kreisförmigen Querschnitt besitzen - der Querschnitt kann beispielsweise etwa elliptisch sein -, eine gewisse Symmetrie ist aber aus technischen und ästhetischen Gründen wünschenswert. Vorzugsweise wird die Form so konzipiert, daß eine axial in Bezug auf den Ringkörper 3, 4 und beispielsweise parallel zur Schwenkachse des Filmscharniers 6 verlaufende Symmetrieebene vorhanden ist.

Bezugszeichenliste

[0011] 

1, 2 = Korbkörper

3, 4 = Umfangsring

5 = Klemmbügel

6 = Filmscharnier

7, 8 = Nase

9, 10 = Klemmrippe

11, 12 = Segment

13, 14 = Einführungsloch

15, 16 = Stirnfläche

Ansprüche

1. WO-Körbchen bestehend aus einem im Toilettenbecken unterhalb von dessen Rand anzuordnenden, beim Spülen durchströmten, den jeweiligen Wirkstoff aufnehmenden Behälter mit einer Halterung (5) zum Befestigen am Bekkenrand, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter aus einem mit der Halterung (5) gekoppelten Ringkörper (3,4) mit sich an dessen beiden Stirnflächen anschließenden Korbkörpern (1, 2) aufgebaut ist und daß jeder Korbkörper (1, 2) aus mehreren an den Ringkörper (3, 4) angeformten, sich etwa axial von dem Ring weg erstreckenden Klemmrippen (9, 10) besteht und an seiner dem Ringkörper (3, 4) abgewandten, von den freien Klemmrippen-Enden definierten Stirnfläche (15, 16) einen federnd aufgespannten Wirkstoffeinführungstrichter besitzt.

2. WC-Körbchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmrippen (9, 10) in Ringumfangsrichtung gruppenweise als Segmente (11, 12) stoffschlüssig verbunden bzw. aneinander angeformt sind.

3. WC-Körbchen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkörper aus zwei kindersicher, axial zusammenzufügenden Umf angsringen (3, 4) besteht.

4. WC-Körbchen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Umfangsringe (3, 4) durch ein Filmscharnier (6) verbunden sind und einstückig zusammen mit den die Korbkörper (1, 2) bildenden Klemmrippen (9, 1₀) geformt, insbesondere spritzgeformt, sind.

5. WC-Körbchen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringkörper (3, 4) in etwa ellipsenförmig ist.

6. WC-Körbchen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine axial in Bezug auf den Ringkörper (3, 4) und parallel zur Schwenkachse des Filmscharniers (6) oder dergleichen verlaufende Symmetrieebene.

7. WC-Körbchen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführungstrichter (15, 16) und der anschließende, durch die Klemmrippen (9, 10) aufgespannte Aufnahmeraum des Behälters im entspannten Zustand einen etwa kreisförmigen Querschnitt besitzen.

Zeichnung