Putzeimeraufsatz

Abstract

 Putzeimeraufsatz zum Entfernen überschüssiger Nässe aus einem Aufwaschmop, umfassend ein sich nach unten verjüngendes Hohlsieb (3) mit drei Haltepratzen (4,5,6) zu seiner Befestigung über der Mündung eines Putzeimers, bei dem die Haltepratzen auf einander gegenüberliegenden Seiten und in einer sich im wesentlichen senkrecht hierzu erstreckenden Richtung an dem Hohlsieb befestigt sind und sich in Umfangsrichtung erstreckende, nach unten geöffnete Schlitze zum Aufstecken auf den oberen Abschlußrand des Putzeimers aufweisen, wobei die Schlitze auf der einen Seite durch eine Stützlasche (1) und auf der anderen Seite durch eine Federzunge (2) begrenzt sind. Die Stützlasche und die Federzunge sind bevorzugt am unteren Ende mit einem den Schlitz verengenden Vorsprung versehen und in dessen Richtung elastisch nachgiebig ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Putzeimeraufsatz zum Entfernen überschüssiger Nässe aus einem Aufwaschmop, umfassend ein sich nach unten verjüngendes Hohlsieb mit drei Haltepratzen zu seiner Befestigung über der Mündung eines Putzeimers, bei dem die Haltepratzen auf einander gegenüberliegenden Seiten und in einer sich im wesentlichen senkrecht hierzu erstreckenden Richtung an dem Hohlsieb befestigt sind und sich in Umfangsrichtung erstreckende, nach unten geöffnete Schlitze zum Aufstecken auf den oberen Abschlußrand des Putzeimers aufweisen. Ein Putzeimeraufsatz der vorstehend angegebenen Art befindet sich im Handel. Er ist nur in Verbindung mit einem speziell angepaßten Putzeimer verwendbar, was sowohl beim Vertrieb als auch in bezug auf die praktische Anwendung als außerordentlich hinderlich empfunden wird. Zusätzlich läßt sich ein solcher Putzeimeraufsatz nicht mit wünschenswerter Sicherheit am oberen Abschlußrand eines Putzeimers befestigen, wobei Verschleiß zu einer weiteren Beeinträchtigung führen kann. Der Zweck seiner Anwendung, nämlich das Entfernen überschüssiger Nässe aus einem Aufwaschmop, wird daher nicht erreicht.

[0002] Der Aufwaschmop findet bei der großflächigen Feuchtreinigung von Fußbodenbelägen Verwendung und ist beispielsweise in den USA und südlichen Ländern gebräuchlich. Er besteht im allgemeinen aus einer Vielzahl saugfähiger Streifen, die quastenartig zusammengefaßt und am Ende eines Besenstieles festgelegt sind. Die Streifen haben in ihrer Gesamtheit eine erhebliche Oberfläche. Sie vermögen dadurch in angefeuchtetem Zustand erhebliche Mengen Bodenschmutzes zu binden und gestatten so eine sehr zügige Arbeitsweise. Voraussetzung für die Erzielung dieses Effektes ist es indessen, daß die Streifen nach jedem Teilreinigungsvorgang durch Eintauchen in Wasser gründlich ausgespült und anschließend von überschüssiger Nässe befreit werden. Es ist zur Erreichung dieses Zweckes üblich, die quastenartig zusammengefaßten Streifen in ihrer Gesamtheit nach dem Eintauchen in das im Putzeimer befindliche Wasser in das oberhalb des Wasserspiegels angeordnete und sich nach unten verjüngende Hohlsieb einzubringen und durch Drehen und Anpressen des Besenstieles auszudrücken. Das überschüssige Wasser läuft dabei durch die Öffnungen des Hohlsiebes in den Putzeimer zurück. Der Aufwaschmop ist anschließend erneut verwendungsfähig. Der Vorgang als solcher setzt indessen eine sichere Festlegung des Putzeimeraufsatzes voraus. Gerade in dieser Hinsicht lassen jedoch die bisher bekannten Ausführungen sehr zu wünschen übrig.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Putzeimeraufsatz für den angesprochenen Verwendungszweck zu zeigen, der sich mit seinem Hohlsieb schnell und ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen über der Mündung von üblichen Putzeimern unterschiedlicher Größe sicher festlegen läßt und der sich ebenso einfach und problemlos nach Gebrauch wieder entfernen läßt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Putzeimeraufsatz der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Schlitze der Haltepratzen auf der einen Seite durch eine Stützlasche und auf der anderen Seite durch eine Federzunge begrenzt sind. Die Stützlasche ist dabei bevorzugt auf der Innenseite angeordnet, die Federzunge hingegen auf der Außenseite. Die Haltepratzen des vorgeschlagenen Putzeimeraufsatzes umklammern somit den oberen Rand des Putzeimers unter einer in radialer Richtung wirksamen, elastischen Vorspannung. Eine sichere Festlegung des Putzeimeraufsatzes auf dem oberen Abschlußrand des Putzeimers ist hierdurch stets gewährleistet, wobei die spezielle Ausbildung des oberen Abschlußrandes und/oder der Durchmesser des verwendeten Putzeimers ohne Bedeutung sind hinsichtlich des erzielten Festlegungsergebnisses. Auch Verschleiß vermag die Festlegung und Funktion zu beeinträchtigen.

[0005] Die Stützlaschen und/oder die Federzungen können an ihrem unteren Ende wenigstens einen Vorsprung aufweisen, der in den Freiraum des Schlitzes vorspringt. Eine verbesserte Umklammerung des am oberen Abschlußrand gewöhnlich nach außen umgerollten Randes der gebräuchlichen Putzeimer ist hiervon die Folge und damit eine verbesserte Festlegung des Putzeimeraufsatzes.

[0006] Die Schlitze der drei Haltepratzen können im Bereich der Vorsprünge nach unten zunehmend verengt sein, zweckmäßig in einer gleichmäßig zunehmenden Weise. Die einzelnen Vorsprünge sind bei einer solchen Ausbildung oberseitig durch schiefe Ebenen begrenzt, die keilförmig in den jeweiligen Schlitz vorspringen. Sind die Federlaschen mit entsprechend ausgebildeten Vorsprüngen versehen, dann hat es sich als zweckmäßig erwiesen, deren Erstreckung in senkrechter Richtung so zu wählen, daß die untere Abschlußkante der randseitigen Umrollung der gebräuchlichen Putzeimer beiderseits überdeckt wird. Eine entsprechende Festlegung bereitet insofern keine nennenswerten Schwierigkeiten, als das gebräuchliche Toleranzmaß nur ca. 10 mm beträgt.

[0007] Durch eine gegenseitige Verpressung der vorstehend beschriebenen schiefen Ebene der Federzunge und der unteren Abschlußkante der randseitigen Umrollung des Putzeimers ergibt sich eine sichere Festlegung des Putzeimeraufsatzes insbesondere dann, wenn die schiefe Ebene mit der Horizontalen einen relativ flachen Winkel einschließt. Hinsichtlich der diesbezüglichen Festlegung ist andererseits zu berücksichtigen, daß abnehmende Winkel eine zunehmende Abspreizung der Federzunge während des Aufsteckvorganges erfordern. Eine hohe spezifische Materialbelastung kann hiervon die Folge sein. Sie kann zu wenig ansprechend erscheinenden Konstruktionen führen, wenn beispielsweise für die Herstellung des Putzeimeraufsatzes thermoplastische Materialien verwendet werden. Ausführungen, bei denen die schiefe Ebene mit der Horizontalen einen Winkel von 30 bis 60° einschließt, werden daher bevorzugt. Sie gestatten eine geschmacklich ansprechende Ausführung des gesamten Putzeimeraufsatzes aus nur einem Stück unter Verwendung thermoplastischer Werkstoffe, beispielsweise unter Verwendung von PVC oder PP.

[0008] Die Festlegung zwischen der vorstehend beschriebenen schiefen Ebene und der ebenfalls beschriebenen unteren Abschlußkante der oberseitigen Umrollung des Eimers läßt sich zusätzlich verbessern, wenn die schiefe Ebene auf der der Kante zugewandten Seite mit einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Rillung versehen ist. Die einzelnen Rillen werden dabei zweckmäßig durch sich in horizontaler und sich in senkrechter Richtung erstreckende Flankenflächen begrenzt, so daß je nach Art und Größe des verwendeten Putzeimers immer eine der Rillen eines jeden Vorsprunges die vorstehend beschriebene Kante in senkrechter Richtung von unten und von außen umgreift. Die form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Putzeimeraufsatz und dem oberen Rand des Putzeimers wird hierdurch zusätzlich verbessert.

[0009] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist es vorgesehen, daß die Stützlasche und die Federzunge jeweils mindestens einen Vorsprung aufweisen, und daß der Schlitz durch die beiden Vorsprünge im wesentlichen symmetrisch verengt ist. Beim Aufdrücken des Putzeimeraufsatzes auf den oberen Abschlußrand des Putzeimers können dadurch keinerlei Kippmomente wirksam werden. Anbringung und Abnehmen des Putzeimeraufsatzes werden hierdurch sehr erleichtert.

[0010] Eine weitere Erleichterung hinsichtlich des Anbringens des Putzeimeraufsatzes auf den Putzeimer ergibt sich, wenn die Stützlaschen und/oder die Federzungen nach unten über die Vorsprünge hinaus verlängert sind und insbesondere in diesem Bereich keilförmig zurückspringend ausgebildet sind. Der Schlitz ist somit im Bereich der Verlängerung keilförmig erweitert, was es sehr erleichtert, den oberen Abschlußrand des Eimers in den Schlitz einzufügen. Die maximale Bereite des Schlitzes in diesem Bereich ist größer als die maximale Breite des oberen Abschlußrandes der gebräuchlichen Putzeimer. Die Anbringung des Aufsatzes erfordert insofern lediglich eine senkrechte Anpressung des Putzeimeraufsatzes an den oberen Abschlußrand.

[0011] Um das Abnehmen des Putzeimeraufsatzes zu erleichtern, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die keilförmige Erweiterung der Federlasche am unteren Ende durch eine Griffleiste begrenzt ist. Zweckmäßig ist eine tastenähnliche Ausbildung, die es erlaubt, die Federlaschen der einander gegenüberliegenden Haltepratzen mit beiden Händen gleichzeitig zu lösen, so daß der Putzeimeraufsatz anschließend in rückwärtiger Richtung über den dritten Haltepratzen abgekippt werden kann. Auch die Entnahme des Putzeimeraufsatzes gestaltet sich insofern denkbar einfach.

[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist es vorgesehen, daß zusätzlich zu der Federlasche auch die Stützlasche in Richtung des Schlitzes federnd ausgebildet ist. Die Anpassungsfähigkeit an unterschiedlich ausgebildete Abschlußränder der gebräuchlichen Putzeimer wird hierdurch verbessert und damit zugleich ein besonders fester Sitz erzielt.

[0013] Die Stützlaschen und/oder die Federzungen haben zweckmäßiqerweise nur eine sehr geringe Breite in Umfangsrichtung. Der Wert soll die radiale Erstreckung des oberen Abschlußrandes der gebräuchlichen Putzeimer möglichst nicht übersteigen, um sicherzustellen, daß unabhängig von der jeweiligen Größe des Putzeimers stets ein fester Sitz erzielt wird.

[0014] In der in der Anlage beigefügten Zeichnung ist eine beispielhafte Ausführung des vorgeschlagenen Putzeimeraufsatzes dargestellt. Sie wird nachfolgend weiter erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen teilgeschnittenen Putzeimer mit einem auf dem oberen Rand befestigten Putzeimeraufsatz.

Figur 2 den auf dem oberen Rand eines Putzeimers befestigten Putzeimeraufsatz in der Draufsicht.

[0015] Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte Putzeimeraufsatz wird durch ein einstückiges Formteil aus PVC gebildet, das durch einfaches Aufstecken sicher an dem oberen Rand von Putzeimern aller üblichen Dimensionen befestigt werden kann. Der Putzeimeraufsatz umfaßt zu diesem Zwecke drei Haltepratzen 4, 5, 6, die auf der Unterseite einen sich in Umfangsrichtung des Putzeimers erstreckenden, den Rand übergreifenden Schlitz aufweisen. Eine ebene Haltefläche legt sich beim Zusammenfügen des Putzeimeraufsatzes mit dem Putzeimer oberflächeneben auf den Rand auf.

[0016] In radialer Richtung wird der Rand des Putzeimers außenseitig von der Federzunge 2 umschlossen, innenseitig von der Stützlasche 1. Beide sind in radialer Richtung federelastisch nachgiebig und weisen einander gegenüberliegende Vorsprünge auf, die den Schlitz an einer Engstelle keilartig einengen. Der Putzeimeraufsatz kann dadurch leicht auf den oberen Rand des Putzeimers aufgeschoben werden, wobei sich eine selbsttätige Justierung ergibt sowie eine elastische Aufweitung der Schlitze der drei Haltepratzen. Die auf den Federzungen 2 angeordneten Vorsprünge rasten schließlich unter der Abschlußkante der den Putzeimer außenseitig begrenzenden Umrollung ein. Sie werden durch schiefe Ebenen gebildet, die eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Rillung aufweisen. Die gegenseitige Verbindung zwischen dem Putzeimeraufsatz und dem Putzeimer ist dadurch außerordentlich stabil. Sie verkraftet mühelos die Einleitung größerer Kräfte. Zum Entnehmen des Putzeimeraufsatzes von dem Putzeimer ist es lediglich erforderlich, die Federzungen 2 der einander gegenüberliegenden Haltepratzen 5, 6 mit beiden Händen gleichzeitig zu lösen und den Putzeimeraufsatz anschließend in rückwärtiger Richtung über den Außenrand des Putzeimers abzukippen. Die Federzungen 2 sind hierzu mit Griffleisten 7 versehen. Diese können ähnlich einer Taste mit einem Finger leicht betätigt werden.

Ansprüche

1. Putzeimeraufsatz zum Entfernen überschüssiger Nässe aus einem Aufwaschmop, umfassend ein sich nach unten verjüngendes Hohlsieb mit drei Haltepratzen zu seiner Befestigung über der Mündung eines Putzeimers, bei dem die Haltepratzen auf einander gegenüberliegenden Seiten und in einer sich im wesentlichen senkrecht hierzu erstreckenden Richtung an dem Hohlsieb befestiqt sind und sich in Umfangsrichtung erstreckende, nach unten geöffnete Schlitze zum Aufstecken auf den oberen Abschluß rand des Putzeimers aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze auf der einen Seite durch eine Stützlasche (1) und auf der anderen Seite durch eine Federzunge (2) begrenzt sind.

2. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützlaschen und/oder die Federzungen am unteren Ende wenigstens einen Vorsprung aufweisen, der in den Freiraum des Schlitzes vorspringt.

3. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze im Bereich der Vorsprünge nach unten zunehmend verengt sind.

4. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze im Bereich der Vorsprünge nach unten gleichmäßig zunehmend verengt sind.

5. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzungen einen Vorsprung aufweisen, der mit sich in Umfangsrichtung erstreckenden Rillen versehen ist.

6. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützlbschen und die Federzungen jeweils mindestens einen Vorsprung aufweisen und daß die Schlitze durch die Vorsprünge im wesentlichen symmetrisch verengt sind.

7. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützlaschen und/oder die Federzungen nach unten über die Vorsprünge hinaus verlängert sind.

8. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützlaschen und/oder die Federzungen in dem die Vorsprünge unterseits überragenden Teil aus dem Freiraum der Schlitze zurückspringend ausgebildet sind.

9. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze im Bereich der aus dem Freiraum zurückspringenden Abschnitte der Stützlaschen und/oder der Federzungen keilförmig nach unten erweitert sind.

10. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die keilförmige Erweiterung der Federlasche unterseits durch eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Griffleiste begrenzt ist.

11. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu der Federlasche (2) die Stützlasche (1) in Richtung des Schlitzes federnd ausgebildet ist.

12. Putzeimeraufsatz nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützlasche und/oder die Federzunge eine die radiale Breite des Putzeimerrandes nicht nennenswert übersteigende Erstreckung in Umfangsrichtung haben.

Zeichnung