[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Begrenzung des Wasserauslaufs
aus Toiletten-Spülkästen mit einem Gewichtselement und einem Aufhängeteil.
[0002] Derartig bekannte Vorrichtungen bestehen aus einem Gewichtselement in Form eines
stangenförmigen Metallstücks,an dessen einem Ende das Aufhängeteil in Form einer Spreizfeder
befestigt ist.Diese bekannte Vorrichtung hat ein bestimmtes vorgegebenes Gewicht,das
derart ausgelegt ist,daß der Spülvorgang jederzeit gestoppt werden kann.
[0003] Aufgabe der vorlienenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der genannten Art zu
schaffen,mit dem beim Einsatz in einen Spülkasten eine Stufenschaltung erreichbar
ist,wobei unabhängig von der Betätigungsdauer in jedem Fall eine bestimmte Henge an
Wasser aus dem Spülkasten ausläuft.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der genannten Art durch die im Kennzeichen
des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0005] Durch die Verwendung der zweiteiligen Kunststoffhülle kann jedes im Rahmen von der
Abmessung liegende und erforderliche Gewicht zur Überwindung des vorhandenen Wasserdrucks
im Spülkasten in diese Hülle eingebracht werden.Durch die abnehmbare Verschlußkappe
ist es möglich, Gewichtsteile zuzugeben oder zu entnehmen, so daß eine gewünschte
Stufenschaltung möglich ist.
[0006] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung weist das Aufhängeteil
sowohl eine Spreizfeder als auch einen Flachclip als auch einen Hohlclip auf, so daß
vielseitige Anhänge-und Aufhängemöglichkeiten im Spülkasten an jeder zweckmäßigen
Stelle,also sowohl in der Auslaßglocke als auch am Hebegestänge gegeben ist, wobei
am Hebegestänge durch Verlagerung des Schwerpunktes eine weitere Regulierung des Wasserauslaufes
vorgenommen werden kann.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung ist anhand der beiliegenden Zeichnung
beschrieben.Es zeigt:
Figur 1 eine Kunststoffhülle mit Schnappverschluß in Vorderansicht,
Figur 2 die Kunststoffhülle mit eingesetztem Gewichtskern in Seitenansicht und
Figur 3 einen Spülkastenausschnitt mit verschiedenen Aufhängemöglichkeiten.
[0008] Da eine Vielzahl von verschiedenen Fabrikaten und Konstruktionen von Toilettenspülkästen
vorhanden ist,sind ebenso viele Anwendungs-und Verwendungsmöglichkeiten mit unterschiedlichen
Gewichtsbelastungen und Aufhängebedingungen gegeben.
[0009] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind beide Probleme dahingehend gelöst,daß
die Vorrichtung eine zweiteilige Kunststoffhülle 11 besitzt,die aus einem Aufnahmeteil
I und einer Verschlußkappe II,die mit einem Schnappverschluß 12 versehen ist,besteht.Eine
Gewichtsbestimmung ist nach Abnahme der Verschlußkappe II sowohl durch Entnahme von
Gewichtsteilen bzw.Teilgewichten 14 wie auch durch Zugabe zu einem Gewichtskern 13
möglich.
[0010] Damit kann auf einfachste Art das Gewicht durch Verringern oder Erhöhen verändert
werden.
[0011] Ebenso läßt sich die Unterbringung der Vorrichtung im Spülkasten 15 aufgrund verschiedener
Aufhängungsmöglichkeiten erreichen.Das Aufhängen der Hülle 11 kann sowohl in der Auslaßglocke
16 mittels einer S
preizfeder a als auch in oder an der Auslaßglocke mittels eines Flachclips b oder eines
Hohlclips c befestigt werden.Im letzteren Falle ist durch Verlagerung des Schwerpunkts
eine weitere Gewichtsbestimmung möglich.
[0012] Durch diese vielseitige Verwendungsmöglichkeit kann jeder Toiletten-bzw.WC-Spülkasten
15 bestückt werden,wobei neben einer stufenlosen Schaltung(bei Teil III in Normalausführung,
siehe Figur 2)durch Gewichtsentnahme eine gestufte Schaltung erreicht werden kann.
[0013] Ein stufenloser Spülvorgang ist nur mit gegenüber dem Druck des auslaufenden Wassers
höherem Gewicht erreichbar,wobei sich der Spülvorgang von ein bis neun Liter jederzeit
stoppen läßt. Demgegenüber wird eine Stufenschaltung erreicht, wenn ein oder mehrere
Gewichtsteile 14 entnommen werden.Wird bspw.ein Gewichtsteil entnommen,so läuft ca.3
Liter Wasser aus,bei zwei Gewichtsteilen ca.5 Liter und bei drei Gewichtsteilen ca.7
Liter,wobei die Auslösung mittels der Taste 18 wie bisher vorgenommen wird und bei
anhaltender Auslösung wiederum der weitere Wasserbedarf gesteuert werden kann.
[0014] Somit kann jeder einzelne Spülkasten,auch Unterputz-Spülkasten nach individuellen
Wünschen und Erfordernissen nachträglich auf Sparschaltung umgerüstet werden,was zu
einem entscheidenden Beitrag zur Erhaltung des Wasserhaushalts und der Umwelt führt.
1.Vorrichtung zur Begrenzung des Wasserauslaufs aus Toiletten-Spülkasten mit einem
Gewichtselement und einem Aufhängeteil,gekennzeichnet durch eine zweiteilige Kunststoffhülle
(11), bestehend aus einem Aufnahmeteil (I) für das Gewichtselement (13,14) und einer
Verschlußkappe (II).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,daß das Gewichtselement durch
einen Gewichtkern (13) und einem oder mehrere Teilgewichtsstücke (14) gebildet ist.
3.Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet,daß das Aufhängeteil(a,b,c,)an
der Verschlußkappe(II) vorgesehen ist.
4.Vorrichtung nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet,daß das Aufhängeteil sowohl eine
Spreizfeder (a) als auch ein Flachclip(b) als auch einen Hohlclip(c) aufweist.
5.Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß
die Verschlußkappe (II)mit einem Schnappverschluß (12) versehen ist.