Vorrichtung zur Begrenzung des Wasserauslaufs aus Toiletten-Spülkästen

Abstract

 Wie die Bezeichnung des Artikels aussagt, handelt es sich um Einsparung von überschüßigem Wasserauslauf im WC-Spülkasten.
Durch die vielseitige Anwendung mit verschiedenen Aufhängungsmöglichkeiten und veränderbarem Gewicht, kann mit Sicherheit jeder handelsübliche Spülkasten, auch Unterputz-Spülkasten, damit ausgerüstet werden.
Der überwiegende Vorteil dieser Konstruktion liegt in der zweiteiligen Kunststoffhülle wobei im Teil genügend Freiraum für Gewichtsteile zur Gewichtsregulierung ausgewiesen ist. Neben einem Schnappverschluß im Teil II sind die verschiedenen Aufhängungsmöglichkeiten wie Spreizfeder, Flach-und Hohlclip für jede denkbar mögliche Aufhängung, gegeben.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Begrenzung des Wasserauslaufs aus Toiletten-Spülkästen mit einem Gewichtselement und einem Aufhängeteil.

[0002] Derartig bekannte Vorrichtungen bestehen aus einem Gewichtselement in Form eines stangenförmigen Metallstücks,an dessen einem Ende das Aufhängeteil in Form einer Spreizfeder befestigt ist.Diese bekannte Vorrichtung hat ein bestimmtes vorgegebenes Gewicht,das derart ausgelegt ist,daß der Spülvorgang jederzeit gestoppt werden kann.

[0003] Aufgabe der vorlienenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen,mit dem beim Einsatz in einen Spülkasten eine Stufenschaltung erreichbar ist,wobei unabhängig von der Betätigungsdauer in jedem Fall eine bestimmte Henge an Wasser aus dem Spülkasten ausläuft.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der genannten Art durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0005] Durch die Verwendung der zweiteiligen Kunststoffhülle kann jedes im Rahmen von der Abmessung liegende und erforderliche Gewicht zur Überwindung des vorhandenen Wasserdrucks im Spülkasten in diese Hülle eingebracht werden.Durch die abnehmbare Verschlußkappe ist es möglich, Gewichtsteile zuzugeben oder zu entnehmen, so daß eine gewünschte Stufenschaltung möglich ist.

[0006] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung weist das Aufhängeteil sowohl eine Spreizfeder als auch einen Flachclip als auch einen Hohlclip auf, so daß vielseitige Anhänge-und Aufhängemöglichkeiten im Spülkasten an jeder zweckmäßigen Stelle,also sowohl in der Auslaßglocke als auch am Hebegestänge gegeben ist, wobei am Hebegestänge durch Verlagerung des Schwerpunktes eine weitere Regulierung des Wasserauslaufes vorgenommen werden kann.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung ist anhand der beiliegenden Zeichnung beschrieben.Es zeigt:

Figur 1 eine Kunststoffhülle mit Schnappverschluß in Vorderansicht,

Figur 2 die Kunststoffhülle mit eingesetztem Gewichtskern in Seitenansicht und

Figur 3 einen Spülkastenausschnitt mit verschiedenen Aufhängemöglichkeiten.

[0008] Da eine Vielzahl von verschiedenen Fabrikaten und Konstruktionen von Toilettenspülkästen vorhanden ist,sind ebenso viele Anwendungs-und Verwendungsmöglichkeiten mit unterschiedlichen Gewichtsbelastungen und Aufhängebedingungen gegeben.

[0009] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind beide Probleme dahingehend gelöst,daß die Vorrichtung eine zweiteilige Kunststoffhülle 11 besitzt,die aus einem Aufnahmeteil I und einer Verschlußkappe II,die mit einem Schnappverschluß 12 versehen ist,besteht.Eine Gewichtsbestimmung ist nach Abnahme der Verschlußkappe II sowohl durch Entnahme von Gewichtsteilen bzw.Teilgewichten 14 wie auch durch Zugabe zu einem Gewichtskern 13 möglich.

[0010] Damit kann auf einfachste Art das Gewicht durch Verringern oder Erhöhen verändert werden.

[0011] Ebenso läßt sich die Unterbringung der Vorrichtung im Spülkasten 15 aufgrund verschiedener Aufhängungsmöglichkeiten erreichen.Das Aufhängen der Hülle 11 kann sowohl in der Auslaßglocke 16 mittels einer S^preizfeder a als auch in oder an der Auslaßglocke mittels eines Flachclips b oder eines Hohlclips c befestigt werden.Im letzteren Falle ist durch Verlagerung des Schwerpunkts eine weitere Gewichtsbestimmung möglich.

[0012] Durch diese vielseitige Verwendungsmöglichkeit kann jeder Toiletten-bzw.WC-Spülkasten 15 bestückt werden,wobei neben einer stufenlosen Schaltung(bei Teil III in Normalausführung, siehe Figur 2)durch Gewichtsentnahme eine gestufte Schaltung erreicht werden kann.

[0013] Ein stufenloser Spülvorgang ist nur mit gegenüber dem Druck des auslaufenden Wassers höherem Gewicht erreichbar,wobei sich der Spülvorgang von ein bis neun Liter jederzeit stoppen läßt. Demgegenüber wird eine Stufenschaltung erreicht, wenn ein oder mehrere Gewichtsteile 14 entnommen werden.Wird bspw.ein Gewichtsteil entnommen,so läuft ca.3 Liter Wasser aus,bei zwei Gewichtsteilen ca.5 Liter und bei drei Gewichtsteilen ca.7 Liter,wobei die Auslösung mittels der Taste 18 wie bisher vorgenommen wird und bei anhaltender Auslösung wiederum der weitere Wasserbedarf gesteuert werden kann.

[0014] Somit kann jeder einzelne Spülkasten,auch Unterputz-Spülkasten nach individuellen Wünschen und Erfordernissen nachträglich auf Sparschaltung umgerüstet werden,was zu einem entscheidenden Beitrag zur Erhaltung des Wasserhaushalts und der Umwelt führt.

Ansprüche

1.Vorrichtung zur Begrenzung des Wasserauslaufs aus Toiletten-Spülkasten mit einem Gewichtselement und einem Aufhängeteil,gekennzeichnet durch eine zweiteilige Kunststoffhülle (11), bestehend aus einem Aufnahmeteil (I) für das Gewichtselement (13,14) und einer Verschlußkappe (II).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,daß das Gewichtselement durch einen Gewichtkern (13) und einem oder mehrere Teilgewichtsstücke (14) gebildet ist.

3.Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet,daß das Aufhängeteil(a,b,c,)an der Verschlußkappe(II) vorgesehen ist.

4.Vorrichtung nach Anspruch 3,dadurch gekennzeichnet,daß das Aufhängeteil sowohl eine Spreizfeder (a) als auch ein Flachclip(b) als auch einen Hohlclip(c) aufweist.

5.Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (II)mit einem Schnappverschluß (12) versehen ist.

Zeichnung