(19)
(11) EP 0 166 870 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.01.1986  Patentblatt  1986/02

(21) Anmeldenummer: 85103835.6

(22) Anmeldetag:  29.03.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 1/03
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB LU NL SE

(30) Priorität: 05.07.1984 DE 3424688

(71) Anmelder: Drabert Söhne GmbH & Co.
D-4950 Minden (DE)

(72) Erfinder:
  • Edel, Hans-Joachim
    D-4950 Minden (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dipl.-Ing. Bodo Thielking Dipl.-Ing. Otto Elbertzhagen 
Gadderbaumer Strasse 20
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitzmöbel mit Armlehne


    (57) Bei einem Sitzmöbel mit Armlehne (2), die auf einem Armlehnenträger (1; 1') verstellbar angeordnet ist, kann der Armlehnenträger (1;1') in zwei unterschiedlichen Stellungen am Sitzträger oder Sitz (13) befestigt werden. Er kann entweder in einer schräg nach hinten oder schräg nach vorn aufwärts gerichteten Stellung montiert werden. Den unterschiedlichen Montagestellungen entsprechen zwei unterschiedliche Abstände (x bzw. y) des vorderen bzw. hinteren Endes des Armauflagebereichs (3) von der Vorderkante des Sitzes (13).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit Armlehne, die auf einem Armlehnenträger verstellbar angeordnet ist.

    [0002] Es ist bekannt, bei Sitzmöbeln sowohl die Höhe der Armlehne als auch deren seitlich gemessenen Abstand verstellbar zu machen. Die technischen Lösungen für die Verstellungen sind teilweise aufwendig, teilweise ist die Verstellung problematisch.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der bekannten Art so auszubilden, daß in einfacher Weise eine Verstellung des Armauflagebereichs nach vorn oder hinten möglich ist.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß der Armlehnenträger in einer schräg nach hinten oder schräg nach vorn aufwärts gerichteten Stellung am Sitzträger oder Sitz befestigbar ist.

    [0005] Bei einer solchen Konstruktion kann durch die beiden unterschiedlichen Anbringungsarten des Armlehnenträgers die Lage des Armlehnenbereichs so verändert werden, daß dieser weiter vorn oder weiter hinten angeordnet wird.

    [0006] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Armlehne eine quer zum Armauflagebereich in einem von. 90° abweichenden Winkel angeordnete Gleitführung für den aufwärts ragenden Bereich des Armlehnenträgers auf. Eine solche Gleitführung erlaubt eine Höhenverstellung des Auflagebereichs.

    [0007] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen beschrieben. Bei diesen Ausführungsformen sind leicht bedienbare Rastmechanismen vorgesehen, die eine Arretierung der Armlehnen und damit der Armauflagebereiche in jeder gewünschten Höhe zulassen.

    [0008] Bei dem erfindangsgemäßen Sitzmöbel läßt sich die Armlehne also entsprechend den ergonomischen Bedürfnissen an die individuellen Maße des Benutzers sowohl in der Höhe als auch im Abstand von der Vorderkante des Sitzes einstellen.

    [0009] In den Zeichnungen zeigen:

    Figur 1 - eine schematische Seitenansicht eines Stuhls mit Armlehne in der vorderen Position,

    Figur 2 - die Seitenansicht gemäß Figur 1 mit nach hinten verschobener Lage der Armlehne,

    Figur 3 - einen schematischen Schnitt durch die Armlehne mit Verstellmechanik,

    Figur 4 - ein Sichtfenster in der Armlehne für die gewählte Höhenstufe,

    Figur 5 - eine zweite Ausführungsform der Armlehne in einer Darstellung analog Figur 3,

    Figur 6 - einen Schnitt entlang Ebene VI-VI gemäß Figur 5.



    [0010] Der in Figuren 1 und 2 schematisch dargestellte Stuhl ist ein Bürostuhl mit zentraler Mittelsäule 12, einem Sitz 13 und einer über einen Rückenlehnenträger 15 mit dem Sitz 13 oder einem nicht dargestellten Sitzträger verbundenen Rückenlehne 14.

    [0011] Ein Armlehnenträger 1 ist mit dem Sitzträger oder dem Sitz verbunden. Der Armlehnenträger 1 ragt in eine Armlehne 2, die eine Gleitführung 2a aufweist. Mit 3 ist der Armauflagebereich bezeichnet. Der Abstand der Vorderkante des Armauflagebereichs 3 von der Längsmittelebene 11 des Armlehnenträgers 1 ist mit a bezeichnet, der Abstand von der Längsmittelebene 11 zur hinteren Kante des Armauflagebereichs mit b. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist b größer als a.

    [0012] Die Längsmittelebene 11 schließt mit der Armauflage einen WinkelcC bzw. (3 ein und verläuft nicht senkrecht zum Armauflagebereich.

    [0013] Der Armlehnenträger 1 kann entweder mit einer Schrägneigung nach vorn unter dem Winkel ϑ (siehe Figur1) oder mit einer Schrägneigung nach hinten

    (siehe Figur 2) montiert werden. Je nach Montageart ist der Abstand der Vorderkante des Armauflagebereichs 3 von der vorderen Sitzkante kleiner (x in Figur 1) oder größer (y in Figur 2).

    [0014] Die Armlehne 2 ist höhenverstellbar. Bei der Ausführungsform gemäß'Figuren 3 und 4 greift ein um eine horizontale Achse 4a schwenkbarer Hebel 4 in seitlich am Armlehnenträger 1 angeordnete Rastausnehmungen 9. Eine Druckfeder 16 hält das untere Ende des schwenkbaren Hebels 4 im Eingriff. über einen Exzenter 17 kann der Hebel 4 außer-Eingriff mit den Rastausnehmungen geschwenkt werden und die Armlehne 2 dann in unterschiedlicher Höhe entsprechend den sieben angegebenen Höhenstufen festgelegt werden. In Figur 4 ist ein Sichtfenster 18 dargestellt, welches die jeweils eingestellte Höhenstufe, die auf dem Armlehnenträger 1 markiert ist, sichtbar macht.

    [0015] Bei der Ausführungsform gemäß Figuren 5 und 6 sind mit der ersten Ausführungsform gleiche oder gleichartige Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Sie unterscheiden sich lediglich durch Hochstriche von der Bezeichnung bei der ersten Ausführungsform.

    [0016] Der Armlehnenträger 1' ist in Gleitstücken 6 gleitend geführt. Ein Paßstück 7 ist über einen Zapfen 7a mit einem Druckknopf 5 verbunden.

    [0017] Das Paßstück 7 steht unter der Wirkung einer Druckfeder 8. Innerhalb des Armlehnenträgers 1' sind untereinander angeordnete, ineinander übergehende runde Durchgangsöffnungen 10 vorgesehen, deren Seitenflächen in Achsrichtung konisch verlaufen. In diese runden Durchgangsöffnungen kann das Paßstück 7 einfallen. Zum Entriegeln wird das Paßstück durch Betätigung des Druckknopfes außer Eingriff gebracht und anschließend die Armlehne 2 aufwärts oder abwärts verfahren sowie in der gewähnten Position durch Loslassen des Druckknopfes 5 arretiert.


    Ansprüche

    1. Sitzmöbel mit Armlehne, die auf einem Armlehnenträqer verstellbar angeordnet ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Armlehnenträger (1; 1') in einer schräg nach hinten oder schräg nach vorn aufwärts gerichteten Stellung am Sitzträger oder Sitz befestigbar ist.
     
    2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Längsmittelebene des Armlehnenträgers (1; 1') unterschiedlich große Abstände (a; b) vom vorderen und hinteren Ende des Armauflagebereichs (3) der Armlehne (2) aufweist..
     
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Armlehne (2) eine quer zum Armauflage bereich (3) in einem von 90° abweichenden Wine (α ; β ) angeordnete Gleitführung (2a) für den aufwärts ragenden Bereich des Armlehnenträgers (1; 1') aufweist.
     
    4. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüce
    1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zwischen Armlehnenträger (1; 1') und Armleue (2; 2') ein Rastmechanismus für ein Arretieren der Armlehne (2; 2') in unterschiedlicher Höhenlage vorgesehen ist.
     
    5. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß ein federbelastetes Rastelement zum Eingriff in Rastausnehmungen (9; 10) des Armlehnenträgers (1; 1') ausgebildet ist, die in Längsrichtung des Armlehnenträgers (1; 1') untereinander angeordnet sind.
     
    6. Sitzmöbel nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Armausnehmungen (9) seitlich am Armlehnenträger (1; 1') angeordnet sind und das Rastelement ein um eine horizontale Achse (4a) schwenkbarer Hebel (4) ist, dessen eines Ende in einer Rastausnehmung (9) liegt.
     
    7. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmungen im Zentrum des Armlehnenträgers (1') angeordnete ineinander übergehende runde Durchgangsöffnungen (10) sind, deren Seitenflächen in Achsrichtung konisch verlaufen und daß das Rastelement in der Armlehne (2') ein zum formschlüssigen Eingriff in jede Durchgangsöffnung (10) ausgebildetes, gegen die Kraft einer Feder in Achsrichtung (7b) verschiebbares Paßstück (7) ist.
     
    8. Sitzmöbel nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß auf der größeren Stirnseite des Paßstücks (7) eine Druckfeder (8) und auf der kleineren Stirnseite ein Druckknopf (5) angeordnet sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht