Die Erfindung bezieht sich auf ein Element zur Sprühmittelversorgung einer Sprühpistole, bei dem die Sprühmittel umschließenden und führenden Teile einen Tank, eine Sprühdüse einschließlich Düsennadel und einen Verbindungskanal in einem Steg zwischen Tank und Sprühdüse umfassen.
Ein derart ausgebildetes Element zur Sprühmittelversorgung ist nach der WO 81/03 131 bekannt. Bei dem bekannten Element bilden alle Teile, die während der Arbeit mit Sprühmittel in Berührung kommen, eine auswechselbar an der Sprühpistole gehaltene bauliche Einheit. Durch diese Gestaltung ergeben sich Probleme für den Hersteller und Lieferanten der mit dem Sprühmittel gefüllten Sprühmitteleinsätze an die Benutzer der für die Verwendung dieser Elemente eingerichteten Sprühpistolen. Wo das Sprühmittel abgefüllt wird, sind Spezialeinrichtungen erforderlich, um die Elemente mit ihrer ungewöhnlichen Form in den Fließstraßen der Anlage zu transportieren, abzufüllen, zu verschließen und für den Versand an die Verbraucher zu verpacken.
Die Erfinder haben sich die Aufgabe gestellt, ein Element der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, das sich für ein Abfüllen und Verpacken mit herkömmlichen Einrichtungen eignet. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Eingang des Verbindungskanales ein dichter Sitz vorgesehen ist, an den der Tank nach Öffnen seines Deckels als austauschbare Einheit anschließbar ist.
Damit ist die vorteilhafte Möglichkeit gegeben, daß der Tank als einfache herkömmliche zylindrische Dose ausgebildet werden kann, beispielsweise mit einem Durchmesser von 84 mm und einer Höhe von 130 mm, so wie es für Farbdosen üblich ist.
Alle Teile der Pistole, welche nach der Arbeit mit dem Sprühmittel benetzt sind, sollten weggeworfen und durch neue Teile ersetzt werden, die zweckmäßig so einfach und billig ausgeführt sind, daß die Kosten für ihren Ersatz geringer sind als die Kosten zur Reinigung. Zu diesem Zweck werden erfindungsgemäß Sprühdüse und Verbindungskanal mit dem Sitz für den Tank am Eingang des Verbindungskanals als fußförmiger Körper ausgebildet, der in einen schlupfschuhförmigen Sitz des Pistolenkörpers eingesetzt werden kann. Ein solcher, vom Tank getrennter Fuß kann regelmäßig über eine längere Arbeitsdauer, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung erfolgt, benutzt werden, so daß dieser Fuß in Verbindung mit einer ganzen Reihe von nach dem Gebrauch ebenfalls wegzuwerfenden Farbdosen genutzt und damit die gesamten Kosten für den Ersatz von Element und Fuß herabgesetzt werden.
Der Fuß ist vorzugsweise mit einem trichterförmigen bzw. napfförmigen Oberteil versehen, mit dem er von oben nach unten über die geöffnete Farbdose gestülpt wird, nachdem die richtige Dosis von Härtemittel in die geöffnete Farbdose eingebracht und gründlich eingemischt worden ist. Die für jede Farbdose erforderliche Dosis des Härtemittels kann in einer kleinen Kammer, beispielsweise in Form einer Dosenkappe, die am Boden oder am Deckel abngebracht ist, mitgeliefert werden.
Der Fuß mag aus Kunststoff gefertigt werden, während die Farbdose herkömmlich, z.B. aus metallischem Material, bestehen kann.
Die Nadel der Sprühdüse kann in der Schließstellung beispielsweise durch einen Riegel gesichert werden, derart, daß die Düse erst nach dem Einbringen des Fußes und im Rhythmus der Sprüharbeit geöffnet wird.
Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung und um zu zeigen, wie sie verwirklicht wird, wird sie mit Bezug auf die Zeichnung an Beispielen näher erläutert. Darin ist:
Bei den im folgenden beschriebenen Elementen handelt es sich um Weiterentwicklungen des von den Anmeldern als Wegwerfeinheit konzipierten Vorratsbehälters für Spritzpistolen gemäß WO 81/ 03131. Um den Vergleich mit den früheren Ausführungsformen eines solchen Elementes zu erleichtern, werden im folgenden für einander entsprechende Teile von Element und Pistole die Bezugszeichen aus WO 81/03131 übernommen. Das Wesen der früheren und gleicherweise der hier beschriebenen Elemente besteht darin, daß in ihnen nur diejenigen Teile der Pistole vereinigt werden, welche bei der Arbeit vom Sprühmittel benetzt und wegen drohender Verfestigung des Sprühmittels während längerer Arbeitspausen gereinigt werden müßten, um nach der Pause erneut zum Einsatz kommen zu können. Dazu gehören insbesondere der aus Düse 6 und Steg 33 mit Verbindungskanal 30 zur Düse bestehende Fuß einerseits und der Tank 3 andererseits. Die in der Zeichnung dargestellte Sprühpistole und das Element dienen zum Aufbringen von erhärtenden fließfähigen Stoffen (Sprühmedien), insbesondere eines Gemisches aus Kunststoff und einem Kunststoffhärtemittel auf Oberflächen mittels einer Sprühdüse 6, die mit einem Tank 3 für das Sprühmedium und über eine Zuleitung 4 am Heft 5 des Pistolenkörpers an eine Druckluftquelle anschließbar ist. Der Sprühkopf 2 - vgl. insbesondere Fig. 6 - enthält eine Düse 6, deren Austrittsöffnung 7 im Ruhezustand durch die Spitze einer Düsennadel 8 zugehalten und durch Zurückziehen der Nadel geöffnet wird. Zur Zuleitung der Druckluft sind in dem Pistolenkörper 1 Kanäle vorgesehen, die in eine das vordere Ende der Düse 6 umschließende Verteilerkammer 10 des Sprühkopfes 2 einmünden. Diese Verteilerkammer wird gebildet durch die Frontseite des Pistolenkörpers und eine Schraubklappe 11 mit einer zentralen Bohrung, die mit dem Düsenende eine ringförmige Öffnung zur Erzeugung eines konzentrischen Zerstäuberstrahlers für das Sprühmittel bildet. Der dadurch erzeugte Rundstrahl kann durch von zwei Seiten geneigt gegeneinander gerichtete Hilfsstrahlen zu einem Flachstrahl mit mehr oder weniger großer Ausdehnung in einer zur Zeichenebene senkrechten Ebene mit einstellbarer Neigung zur Symmetrieebene umgeformt werden. Hierzu ist die Schraubkappe mit von zwei Seiten gegen den Rundstrahl gerichteten Hilfskanälen versehen. Eine Feder 18 drückt über einen Bolzen 19 auf den Nadelkopf. Durch Verschwenken eines Hebels 20 in Pfeilrichtung um eine Achse 21 und Verschwenken einer mit ihm gekoppelten, an der Rückseite des Nadelkopfes 10 angreifenden Mitnehmergabel 22 kann die Düsennadel 8 gegen die Feder 18 zurückgezogen und dadurch die Düsenaustrittsöffnung 7 der Sprühdose freigegeben werden.
Mit Betätigung des Hebels 20 wird auch ein Nadelventil im Verbindungskanal von der Zuleitung 4 zum Sprühkopf 2 geöffnet, und zwar vorzugsweise mit einer gewissen Voreilung, so daß der Druckluftstrom bereits einsetzt, bevor sich die Sprühdüse öffnet. Feder 18 und Bolzen 19 sind in einem eine horizontale Achse abklappbaren besonderen Gehäuseteil, der sogenannten Verschlußkappe 24, angeordnet, die auf einer Stange 25 mit Anschlagsbegrenzung vom vorderen Gehäuseteil bzw. Pistolenkörper 1 abziehbar und abklappbar ist. Die Verschlußkappe ist mit einer Handhabe 27 versehen. Durch eine Streckverbindung mit Steckstiften 28, die in Löcher des Pistolenkörpers 1 eingreifen und eine Verriegelung mit Spannhebel 29 wird die Verschlußkappe 24 in ihrer Arbeitslage gesichert.
Insoweit entspricht die Konstruktion derjenigen herkömmlicher Spritzpistolen (vgl. z.B. DE 2 412 743). Abweichend hiervon ist die Gesamtheit der das Sprühmittel umschließenden und führenden Teile, bestehend aus dem Tankbehälter 3, der Sprühdüse 6 einschließlich Düsennadel 8 und einem Verbindungskanal 30 in einem Steg 33 zwischen Vorratsbehälter 3 und Sprühdüse 6 leicht auswechselbar als Element ausgebildet.
Der Pistolenkörper 1 ist mit einem schlupfschuhförmigen Sitz 32 für das Element 31 versehen, und der Übergang vom Tank 3 zur Sprühdüse 6 ist als in den Sitz 32 einsteckbarer Fuß 33 (mit Sohle und Ferse 35) ausgebildet. Ein in die Ferse 35 eingreifender Stift 36 der Verschlußkappe 24 dient als Sicherung dieses Fußes in der Arbeitslage. In dem Element 31 sind Düse 6 und Steg 33 mit Verbindungskanal 30 aus einem Stück hergestellt. Die Düsennadel 8 ist - fest in der Verschlußstellung, aber zurückziehbar bei Ingebrauchnahme - in die Düse 6 eingesetzt. Nachdem die Arbeit beendet ist, wird das Element 31 weggeworfen, gegebenenfalls auch an den Lieferanten zur Reinigung und Wiederverwendung zurückgegeben.
Der Tank 3 für den Kunststoff K ist mit einer kleinen Kammer 59 für das vor Gebrauch in den Kunststoff einzubringende Härtemittel versehen.
Der Tank enthält ferner einen Mischer 46/47 für Kunststoff K und Härtemittel H, bestehend aus einer Lochscheibe 46 mit Schaft 47.
Die Düsennadel ist mit einem Kolben 50 versehen, der in der Ruhelage den Verbindungskanal 30 zwischen Tank 3 und Sprühdose 6 verschließt und in zurückgezogener Arbeitsstellung die für die Düsennadel hinten vorgesehene Durchtrittsöffnung nach außen verschlossen hält. Die Sprühdüse 6 ist außen mit einem frontalen Bund versehen, mit dem sie gegen einen Anschlag mit Pistolenkörper 1 stößt.
Der Tank 3 ist eine handelsübliche zylindrische Dose mit Deckel 61 und Boden 62. Diese Dose ist mit Farbe, insbesondere Kunststoffarbe (ohne Härtemittel), gefüllt und wird als getrennter Einsatz in einen abdichtenden Sitz 60 der Pistole eingebracht. Dieser Sitz 60 befindet sich am Eingang des Verbindungskanals 30, der zusammen mit der Sprühdüse 6 und ihrer Nadel 8 den Fuß bildet. Zur Aufnahme des Tanks 3 ist der Fuß am Eingang des Verbindungskanals 30 mit einem trichterförmigen Napf 58 versehen, welcher, über Kopf gestellt, von oben nach unten auf den geöffneten Tank gestülpt wird. Zuvor wird nach Abnahme des Tankdeckels 61 (Fig. 1 muß man sich dabei also auf den Kopf gestellt vorstellen) das Härtemittel durch Entleeren der Tube 64 in die Farbdose eingebracht. Nach Einsatz der Farbdose und Eindrücken der Schaftkupplung mit den Kupplungsteilen 47a und 47b wird das ganze wieder aufrecht gestellt, der Mischergriff (in der Zeichnung nicht mit dargestellt) eingebracht und nach Aufreißen der Reißnaht 70 im Flansch 68 die Mischung von Farbe und Härtemittel durch Auf- und Abbewegung des Mischers herbeigeführt.
Beim Mischen ist ein Fließen des Sprühmittels zur Düse 6 durch einen Stopfen 73 ausgeschlossen, der am unteren Ende des Mischers in den Verbindungskanal 30 eingreift. Ist der Mischvorgang beendet, so wird der Mischer völlig hochgezogen und mit seinem Bauch 74 im Deckel bzw. Boden 62 der Farbdose eingeklemmt. Er wird nach Entleerung des Tanks 3 mit diesem weggeworfen bzw. dem Recycling zugeführt. Der Bauch 74 besteht aus einer Gruppe von Rippen und ist dadurch luftdurchlässig, damit das Sprühmittel beim Betätigen der Sprühpistole ungehindert aus dem Tank abgesaugt werden kann.
Der Boden ist nach innen gewölbt, so daß das Schaftende nicht über die ebene Begrenzungsfläche der zylindrischen Dose hinwegragt.
Weitere Ausführungsformen des Einsatzes sind in Fig. 7-12 dargestellt.
Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform mit einem Mischer, der mit einem getrennten Schaft versehen ist (in der Zeichnung nicht mit dargestellt), der durch eine Einführung 77 mit Reißnaht 78 eingebracht und mit der Lochscheibe 46 im Napf 58 gekoppelt werden kann.
Fig. 5, 9 und 10 zeigen überdies Mittel zur Verriegelung der Nadel 8 in der Düse 6 in ihrer Schließstellung, beispielsweise durch einen Riegel 76a in Fig. 5 an der Unterseite der Lochscheibe 46, welcher in die Rille 75 der Nadel 8 eingreift. In Fig. 9 ist der Riegel 76b mit einem Hebelarm 82 verbunden, der aus dem Düsenkörper herausragt und bei Einführung des Elementes 31 gelöst wird, so daß er die Düsennadel zur Betätigung mit Hin-und Herbewegung unter dem Einfluß der Feder 18 der Pistole freigibt. In Fig. 10 ist ein Riegel 76c an einem hebelarmartigen Vorsprung 83 angebracht, der zur Freigabe von Düsennadel 8 durch einen Stift 36 der Verschlußkappe 24 gelöst wird.
Im Rahmen der Erfindung sind noch mancherlei Abänderungen und andere Ausführungen möglich. So könnten auch Farbdosen anderer Ausführungen, insbesondere von Deckel und Boden, wie z. B. mit einem Deckel 61, eingesetzt werden, die, wie in Fig. 11 und 12 dargestellt, mit einem Ring-Pull-Verschluß 67 versehen sind. Insbesondere bei Sprühpistolen zur Verarbeitung von Sprühmitteln, welche nicht erhärten, könnte der Fuß 33 auch, wie in mehrfarbigen Sprühpistolen, fest in den Pistolenkörper integriert sein.