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(11) |
EP 0 167 693 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.03.1988 Patentblatt 1988/13 |
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Anmeldetag: 29.06.1984 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A44B 19/30 |
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Reissverschlussschieber und Verfahren zu dessen Herstellung
Slider for a slide fastener and method of manufacturing the same
Curseur pour fermeture à glissière et son procédé de fabrication
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.01.1986 Patentblatt 1986/03 |
| (73) |
Patentinhaber: Speedomatic AG |
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CH-2543 Lengnau (CH) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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Vertreter: Seehof, Michel |
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c/o AMMANN PATENTANWAELTE AG BERN
Schwarztorstrasse 31 3001 Bern 3001 Bern (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 174 848 FR-A- 2 368 912 GB-A- 993 275
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FR-A- 2 303 497 GB-A- 641 383 US-A- 3 355 778
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Reissverschlussschieber aus Kunststoff
und ein Verfahren zu seiner Herstellung, mit einem Schieberkörper, dessen oberes Teil
ein V-förmiges Lager zur Aufnahme eines Endes einer Zuglasche mit einer Befestigungsöse
aufweist, deren zum Lager hinweisendes Ende einen Quersteg bildet, der auf dem Lager
aufliegt, wobei die Zuglasche im Lager des Schieberkörpers durch einen das Lager überdeckenden
Bügel gehalten ist, der an einem Ende einstückig mit einem federnden Mittel zwecks
Einrastens in den Reissverschluss ausgebildet ist und über einen mit ihm einstückig
verbundenen Befestigungszapfen in einer Bohrung des Schieberkörpers verankert ist.
[0002] Ein solcher Reissverschlussschieber ist aus der FR-A-23 68 912 bekannt, wobei der
Schieberkörper zweiteilig hergestellt ist mit der infolge der Verwendung von Kunststoff
sich ergebenden Gefahr, dass bei der Beanspruchung desselben beim Öffnen oder Schliessen
der Körper sich beim Verbindungszapfen durchbiegt und in seiner Funktion beeinträchtigt
wird. Ferner muss zum Entriegeln dieses vorbekannten Schiebers an der Zuglasche gezogen
werden, was bei der Verwendung von Kunststoff dazu führen kann, dass bei einer zu
geringen Stärke des Bügels dieser bricht, während ein zu starker Bügel zu wenig federt.
[0003] Aus der DE-A-2522925 ist ferner ein Reissverschlussschieber bekannt, der aus Kunststoff
hergestellt sein kann, wobei der Schwerpunkt dieser Anmeldung in der Befestigung der
Zuglasche liegt. Auch die dort beschriebene Lösung erfordert relativ komplizierte
Spritzwerkzeuge und eine aufwendige Verfahrenstechnik.
[0004] Aus der nicht vorveröffentlichten EP-A-0165 527 ist ein Reissverschlussschieber bekannt,
dessen Schieberkörper einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, dessen Bügel jedoch
seitlich in das Verbindungsstück zwischen den beiden Schieberteilen hineingeschoben
ist und dessen Zuglasche frei im Bügel angeordnet ist.
[0005] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen ganz aus Kunststoff
bestehenden Reissverschlussschieber anzubieten, der sämtliche damit verbundenen Vorteile
aufweist, insbesondere die Möglichkeit, sämtliche Kunststoffteile aus dem gleichen
Kunststoff mit der gleichen Färbung herzustellen, wobei diese Teile auch bei längerem
Gebrauch die gleiche Färbung beibehalten, aber nicht mit den oben beschriebenen Mängeln
behaftet ist, der insbesondere mit weniger aufwendigen Spritzwerkzeugen herstellbar
ist und sich leicht zusammenbauen lässt. Diese Aufgabe wird mit dem in den Ansprüchen
1 bzw. 7 beschriebenen Reissverschlussschieber bzw. Verfahren zur Herstellung desselben
gelöst.
[0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung eines Ausführungsbeispiels
näher beschrieben.
Figur 1 zeigt einen erfindungsgemässen Reissverschlussschieber im Schnitt,
Figur 2 zeigt die einzelnen Elemente des Schiebers in Seitenansicht, und
Figur 3 zeigt die Schieberelemente ab Spritzwerkzeug.
[0007] In Figur 2 erkennt man die drei Elemente, aus denen der Reissverschlussschieber 1
hergestellt ist, den einstückig aus Kunststoff gespritzten Schieberkörper 2, den federnden
Bügel 3 und die Zuglasche 4. Der Schieberkörper 2 besteht aus einem unteren Schieberteil
5, das über einen Steg 7 mit dem oberen Schieberteil 6 verbunden ist. Auf dem oberen
Schieberteil 6 ist ein V-förmiges Lager 8 angeordnet, das der Aufnahme des einen Endes
der Zuglasche 4 dient, wobei dieses Ende als Befestigungsöse 23 mit Quersteg 9 ausgebildet
ist, der in die Rinne des V-förmigen Lagers 8 zu liegen kommt.
[0008] Der Bügel 3 weist an einem Ende einen Befestigungszapfen 10 auf, der in eine Bohrung
11 im Steg 7 des Schieberkörpers einrastet, wobei zwecks besserer Verankerung der
Befestigungszapfen eine Kerbe 12 aufweist, in die ein entsprechender Wulst 13 in der
Bohrung 11 greift. Die Oberseite des Bügels ist um den Befestigungszapfen herumgezogen,
wobei der abgewinkelte Schenkel 14 der Verstärkung und beim Federn des Bügels als
Abstützung dient. Der Bügel greift über das Lager 8 und schliesst die Zuglasche, bzw.
deren Quersteg 9 vollständig ein, wie insbesondere aus Figur 1 hervorgeht. Das andere
Ende des Bügels ist als Winkelstück 15 ausgebildet, dessen unteres Ende die Rastmittel
in Form von zwei Zähnen 16 sowie innen einen nach oben gerichteten Widerhaken 17 aufweist,
der in eine entsprechende Öffnung 18 im Schieberkörper greift und verhindert, dass
der Bügel an diesem Ende aufgehoben werden kann. Die beiden Zähne 16 sind beidseitig
und bezüglich der Längsachse versetzt zueinander angeordnet, um zwischen zwei Verschlussglieder
der Verschlusskette zu greifen und so den Schieber zu verrasten. Der Quersteg 9, der
die Befestigungsöse der Zuglasche abschliesst, ist nicht ganz am Ende angeordnet,
so dass zwei Endstücke 19 vorhanden sind, die beidseitig des V-förmigen Lagers 8 auf
dem oberen Schieberteil 6 aufliegen. Beim Drehen der Zuglasche in Pfeilrichtung stützen
sich die beiden Enden 19 auf dem oberen Schieberteil ab und der Quersteg 9 greift
von unten an den federnden Bügel 3 an, so dass dieser angehoben wird. Dabei wird nur
das frei bewegliche Ende, d.h. das Ende mit dem Winkelstück und den Rastmitteln angehoben,
so dass bei einer bezüglich der eingezeichneten oder um 90° geschwenkten Stellung
gekippten Zuglasche die Rastmittel nicht mehr mit den Verschlussgliedern im Eingriff
sind und der Schieber frei beweglich wird.
[0009] Bei einer grösser dimensionierten Ausführung kann das Mittelstück verschieden vom
vorhergehend beschriebenen Beispiel gestaltet sein und die Rastmittel nur einen Zahn
aufweisen und der Widerhaken als Absatz ausgebildet sein, der einen entsprechend ausgebildeten
Absatz am oberen Schieberkörperteil hintergreift.
[0010] Obwohl die vorhergehend beschriebenen Schieber vorzugsweise für Reissverschlussglieder
aus Kunststoff geeignet sind, können sie auch für Reissverschlussglieder aus Metall
verwendet werden. Für die Verwendung für Spiralreissverschlussglieder aus Nylon
R sind am Schieber einige Änderungen notwendig. So wird das untere Schieberteil flach
gestaltet und es können, wie bei den anderen Beispielen auch, die Rastmittel durch
das obere Schieberteil geführt sein, wobei das Ende des Bügels Rückhaltemittel aufweisen
muss, damit der Bügel nicht abgehoben wird.
[0011] In Figur 3 erkennt man ein fertig gespritztes Stück, wie es dem Spritzwerkzeug entnommen
wird. Daraus kann man erkennen, dass je eine gleiche Anzahl der den Schieber ausmachenden
Elemente gespritzt werden, wodurch vor allem gewährleistet wird, dass alle Bestandteile
aus identischem Material hergestellt werden. Aus der Zeichnung geht hervor, dass das
Material von einer Hauptleitung 20 ausgehend über eine Zuführleitung 21 zum Spritzwerkzeug
Teil für die zwei Schieberkörper und unten über die Zuführleitung 22 zu dem Werkzeugteil
gelangt, bei welchem auf der einen Seite zwei Zuglaschen und auf der anderen Seite
zwei Bügel angeordnet sind, wobei alle Teile gleichzeitig gespritzt werden. Man erkennt
aus dieser Figur 3, dass die Zuglasche eine Befestigungsöse 23 aufweist, die mit dem
Quersteg 9 abgeschlossen ist und auf der anderen Seite eine andere Öffnung 24, die
das Ergreifen der Zuglasche erleichtert. Es ist selbstverständlich, dass anstatt je
zwei auch mehr Bestandteile des Schieberkörpers gespritzt werden können oder bei kleinen
Serien auch nur je ein Bestandteil. Die Zuführleitungen 25 zu den einzelnen Bestandteilen
sind, wie aus Figur 3 klar ersichtlich, mit Einschnürungen versehen, an denen die
fertigen Elemente sehr leicht gelöst werden können. Vorteilhafterweise werden die
Verschlussglieder aus dem gleichen Material gespritzt, wobei das Spritzen der Verschlussglieder
und des Schiebers sowie das Abschneiden, das Setzen der Endglieder bei der Schliesskette
und das Einführen des Schiebers automatisiert werden kann, derart, dass die Herstellung
des ganzen Reissverschlusses am Fliessband erfolgen kann.
1. Reissverschlussschieber aus Kunststoff, mit einem Schieberkörper (2), dessen oberes
Teil (6) ein V-förmiges Lager (8) zur Aufnahme eines Endes einer Zuglasche (4) mit
einer Befestigungsöse (23) aufweist, deren zum Lager (8) hinweisendes Ende einen Quersteg
(9) bildet, der auf dem Lager (8) aufliegt, wobei die Zuglasche im Lager des Schieberkörpers
durch einen das Lager überdeckenden Bügel (3) gehalten ist, der an einem Ende einstückig
mit einem federnden Mittel (16) zwecks Einrastens in den Reissverschluss ausgebildet
ist und über einen mit ihm einstückig verbundenen Befestigungszapfen (10) in einer
Bohrung (11) des Schieberkörpers (2) verankert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Schieberkörper (2) einstückig hergestellt ist und die beiden zum Lager (8) hinweisenden
Endstücke (19) der Zuglasche (4) über den Steg (9) vorstehen und beidseitig des Lagers
(8) auf dem oberen Teil (6) des Schieberkörpers (2) aufliegen, so dass beim Schwenken
der Zuglasche das Ende des Bügels (3) mit dem Einrastmittel (16) angehoben wird.
2. Reissverschlussschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem
Einrastmittel (16) versehene Ende des Bügels (3) als ein um das freie Ende des oberen
Schieberkörperteils (6) greifendes Winkelstück (15) ausgebildet ist und in einen nach
oben gerichteten Widerhaken (17) mündet, der in eine Öffnung (18) im oberen Schieberkörperteil
greift oder einen Absatz des oberen Schieberkörperteils hintergreift.
3. Reissverschlussschieber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das
Einrastmittel entweder zwei bezüglich der Längsachse des Reissverschlusses beidseitig
versetzt angeordnete Zähne (16) oder einen Zahn aufweist.
4. Reissverschlussschieber nach Anspruch 1 für einen Spiralverschluss, dadurch gekennzeichnet,
dass das untere Schieberkörperteil eben ausgebildet ist.
5. Reissverschlussschieber nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einrastmittel
am Bügel durch das obere Schieberteil geführt ist und dieses Ende des Bügels in das
obere Schieberteil eingreifende Rückhaltemittel aufweist.
6. Reissverschlussschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Befestigungszapfen (10) eine Kerbe (12) und die Bohrung (11) im Schieberkörper
einen entsprechenden Wulst (13) aufweist.
7. Verfahren zur Herstellung eines Reissverschlussschiebers nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass von einer Hauptleitung (20) aus gehend, über zwei entgegengesetzt
angeordnete Zuführleitungen (21, 22) gleichzeitig mindestens ein Satz von Reissverschlussschieber-Teilen
in einer Anordnung gespritzt wird, bei der die eine Zuführleitung (21) das Spritzwerkzeug-Teil
für den Schieberkörper und die andere Zuführleitung (22) beidseitig jeweils das Spritzwerkzeug-Teil
für den Bügel bzw. die Zuglasche speist.
1. A slider of synthetic material for a slide fastener, with a slider body (2) the
upper part (6) of which comprising a V-shaped bearing (8) for receiving an extremity
of a pulling tongue (4) with a fastening loop (23) the end of which looking toward
the bearing (8) forming a crosspiece (9) resting on the bearing (8), the pulling tongue
being held in the bearing of the slider body by a stirrup (3) covering the bearing,
the stirrup being, at one of its extremities, in one piece with elastic means (16)
in order to engage the slide fastener and anchored in a hole (11) of the slider body
by a fastening post (10) in one piece with the stirrup, characterized in that the
slider body is produced in one piece and in that both extremities (19) of the pulling
tongue (4) looking toward the bearing (8) project over the crosspiece (9) and rest
on both sides of the bearing (9) on the upper part (6) of the slider body (2) so that
when the pulling tongue is swung, the extremity of the stirrup (3) is lifted with
the engaging means (16).
2. A slider according to claim 1, characterized in that the extremity of the stirrup
(3) with the engaging means (16) is shaped as an angle piece (15) engaging around
the free extremity of the upper part (6) of the slider body and terminating in an
opening (18) of the upper part of the slider body or engaging behind a shoulder of
the upper part of the slider body.
3. A slider according to claim 1 or 2, characterized in that the engaging means comprise
either two teeth (16) arranged with a shifting on either part of the longitudinal
axis of the slider fastener, or one tooth.
4. A slider according to claim 1 for a helical fastener, characterized in that the
lower part of the slider body is even.
5. A slider according to claim 4, characterized in that the engaging means of the
stirrup are guided by the upper part of the slider body and in that this extremity
of the stirrup comprises retaining means engaging in the upper part of the slider
body.
6. A slider according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the fastening
post (10) comprises a notch (12) and that the hole (11) of the slider body comprises
an enlargement (13).
7. A method of fabrication of a slider for a slide fastener according to claim 1,
characterized in that from a main duct (20) and by two feeding ducts (21, 22) arranged
in opposite directions, at least one set of parts of a slider for a slide fastener
is simultaneously injected, one of the feeding ducts (21) feeding the injection tool
for the slider body and the other feeding duct (22) feeding on either side respectively
the injection tool for the stirrup . and for the pulling tongue.
1. Curseur de fermeture à glissière en matériau synthétique, avec un corps de curseur
(2) dont la partie supérieure (6) comprend un support en forme de V (8) pour recevoir
une extrémité d'une attache de tirage (4) avec une boucle de fixation (23) dont l'extrémité
tournée vers le support (8) forme une traverse (9) s'appuyant sur le support (8),
l'attache de tirage étant tenue dans le support du corps de curseur par un étrier
(3) recouvrant le support, l'étrier étant formé à une de ses extrémités d'une pièce
avec des moyens élastiques (16) dans le but de s'engager dans la fermeture à glissière
et ancré dans un perçage ( 11 ) du corps de curseur (2) par un tenon de fixation (10)
solidaire de l'étrier, caractérisé en ce que le corps de curseur est fabriqué d'une
pièce et en ce que les deux extrémités (19) de l'attache de tirage (4) tournées vers
le support (8) dépassent de la traverse (9) et s'appuient des deux côtés du support
(8) sur la partie supérieure (6) du corps de curseur (2), de sorte que lors du basculement
de l'attache de tirage, l'extrémité de l'étrier (3) est soulevée avec les moyens d'engagement
(16).
2. Curseur de fermeture à glissière selon la revendication 1, caractérisé en ce que
l'extrémité de l'étrier (3) avec les moyens d'engagement (16) est en forme d'une pièce
d'angle (15) s'engageant autour de l'extrémité libre de la partie supérieure (6) du
corps de curseur et se terminant par un crochet (17) dirigé vers le haut qui s'engage
dans une ouverture (18) de la partie supérieure du corps de curseur ou s'engage derrière
un épaulement de la partie supérieure du corps de curseur.
3. Curseur de fermeture à glissière selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en
ce que les moyens d'engagement comprennent soit deux dents (16) disposées avec décalage
de part et d'autre de l'axe longitudinal de la fermeture à glissière, soit une dent.
4. Curseur de fermeture à glissière selon la revendication 1, pour une fermeture hélicoïdale,
caractérisé en ce que la partie inférieure du corps de curseur est plane.
5. Curseur de fermeture à glissière selon la revendication 4, caractérisé en ce que
les moyens d'engagement de l'étrier sont guidés par la partie supérieure du corps
de curseur et en ce que cette extrémité de l'étrier comprend des moyens de retenue
s'engageant dans la partie supérieure du corps de curseur.
6. Curseur de fermeture à glissière selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé
en ce que le tenon de fixation (10) comprend une rainure (12) et que le perçage (11)
du corps de curseur comprend un renflement (13).
7. Procédé de fabrication d'un curseur de fermeture à glissière selon la revendication
1, caractérisé en ce qu'à partir d'une conduite principale (20) et par deux conduites
d'amenée (21, 22) disposées en directions opposées, au moins un jeu de parties d'un
curseur de fermeture à glissière est injecté simultanément, une des conduites d'amenée
(21) alimentant l'outil d'injection pour le corps de curseur et l'autre conduite d'amenée
(22) alimentant de chaque côté respectivement l'outil d'injection pour l'étrier et
pour l'attache de tirage.

