Verriegelungsvorrichtung mit wenigstens einem Riegel od. dgl. und mit einer Sperre für diesen Riegel

Abstract

 Eine Verriegelungsvorrichtung (1) hat wenigstens einen Riegel (3) od. dgl. und eine Sperre (4) für diesen Riegel (3), die mittels einer Hilfskraft, z. B. mittels eines Elektromagnetten (5), öffen- und schließbar ist. Der Riegel (3) ist so gelagert, daß er zwei unterschiedliche Bewegungen durchführen kann, nämlich bei geöffneter Sperre eine Bewegung in seine Offenstellung und bei geschlossener Sperre (4) und bei - gegenüber der für die Öffnungsbewegung erforderlichen Kraft - größeren Belastung in eine Blockierstellung. Für die Blockierstellung ist eine zusätzliche Abstützung (7) für den Riegel (3) vorgesehen, die bei einem ungewollten oder unbefugten Öffnungsversuch od. dgl. Belastung am Riegel (3) auftretende Kräfte aufnimmt, so daß diese Kräfte von der Sperre (4) abgehalten bleiben, deren Betätingung also unbeeinflußt von solchen zusätzlichen Belastungen ist. Als Sperre (4) kann dabei zweckmäßigerweise ein Kniehebel vorgesehen sein, der in gestreckter Lage sperrt und in geknickter Lage die übliche Riegelbewegung in Offenstellung erlaubt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung mit wenigstens einem Riegel od. dgl. und mit einer Sperre für diesen Riegel, die mittels einer Hilfskraft, vorzugsweise mittels Elektromagnet, öffen- und schließbar ist.

[0002] Derartige Verriegelungsvorrichtungen sind in unterschiedlichen Anwendungsfällen und Ausführungsformen bekannt.

[0003] Eine bekannte derartige Verriegelungsvorrichtung ist beispielsweise ein Zeitschloß gemäß DE-PS 26 34 107. In diesem Fall wird die Hilfskraft von mechanischen Uhrwerken aufgebracht, die nach Ablauf einer eingestellten Zeit eine Sperre dadurch öffnen, daß eine Ausnehmung in den Bereich der stangenförmig ausgebildeten Sperre verschoben wird, so daß die Sperre in diese Ausnehmung einfällt und dadurch den Riegel freigibt. Der Riegel kann dann aus dem Bereich einer Sperrstange herunterfallen, so daß die Sperrstange in das Zeitschloß eingeschoben werden kann. Eine schwächere Hilfskraft, wie sie ein Elektromagnet aufzubringen vermag, wäre dabei nicht ausreichend, die Reibung beim Verschieben der Schubstange mit der Ausnehmung im Bereich der Sperre zu überwinden. Außerdem wäre ein Elektromagnet auch nicht in der Lage, diese Schubstange wieder in Sperrstellung zurückzuverschieben, weil die Sperre in ihrer Offenstellung in die Ausnehmung eingreift und eine Verschiebung verhindert.

[0004] Ferner sind aus der Praxis Verriegelungsvorrichtungen beispielsweise an Haustüren bekannt, die elektromagnetisch dadurch geöffnet werden, daß das die Türfalle in Schließstellung haltende Verschlußteil elektromagnetisch gelöst wird. Dabei besteht die Gefahr, daß das elektromagnetisch zu lösende Verschlußteil verklemmt werden kann, wenn die Türe vor Aufbringen des Stromimpulses auf den Elektromagneten schon in öffnungsrichtung belastet wird.

[0005] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Verriegelungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welcher die Sperre bei jeder Belastungsart und Stellung des Riegels mit einer geringen Hilfskraft geöffnet oder auch geschlossen werden kann.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, daß der Riegel eine zwei unterschiedliche Riegelbewegungen zulassende Lagerung aufweist, wobei die eine Riegel- , bewegung bei geöffneter Sperre zu einer Offenstellung des Riegels und die andere Riegelbewegung bei geschlossener Sperre und bei - gegenüber der für die Öffnungsbewegung erforderlichen Kraft - größerer Belastung in eine Blokkierstellung des Riegels führt, und daß eine Abstützung für den Riegel in seiner Blockierstellung vorgesehen ist, welche Abstützung bei einem ungewollten oder unbefugten öffnungsversuch am Riegel auftretende Kräfte aufnimmt, so daß diese Kräfte von der Sperre abgehalten sind. Dadurch wird erreicht, daß solche ungewollt oder unbefugt erfolgten Kräfte nicht auf die Sperre übertragen werden, so daß diese selbst bei Druck auf den Riegel leicht in ihre öffnungsposition zurückbewegt werden kann, so daß für diese Bewegung trotz solcher Belastungen eine geringe Hilfskraft genügt.

[0007] Zweckmäßig ist es, wenn der Riegel einerseits verschiebbar und andererseits verschwenkbar ist. Auf diese Weise sind die gewünschten unterschiedlichen Riegelbewegungen einfach realisierbar. Dabei kann der Riegel in verschwenkter Position in Offenstellung und in verschobener Position in Blockierstellung sein und die Abstützung beaufschlagen. Dies ist vor allem bei solchen Anwendungsfällen zweckmäßig, in denen ein Riegel od. dgl. für die Öffnung verschwenkbar sein soll, wie es beispielsweise in Zeitschlössern zur Freigabe eines Schubstangenkanales bekannt ist.

[0008] Die Sperre kann im Schwenkweg des Riegels im Bereich eines durch die Schwenkung des Riegels bewegbaren Teiles angeordnet sein und seitlich dieses Teiles kann die Abstützung des Riegels für seine Blockierstellung vorgesehen sein. Ist der Riegel durch die Sperre an seiner Bewegung in Offenstellung gehindert, wird er bei Belastung auf einfache Weise gegen die Abstützung verschoben und gelangt so in seine Blockierstellung.

[0009] Eine besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung kann darin bestehen, daß im Schwenkweg des Riegels eine Kulisse od. dgl. Schieber angeordnet ist, die die Schwenkbewegung des Riegels in seine Offenstellung in eine lineare Bewegung gegen die Sperre umwandelt. Dadurch ist eine besonders einfache und zweckmäßige Ausgestaltung der Sperre möglich, da diese immer nur aus einer definierten Richtung her beaufschlagt wird.

[0010] Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Sperre kann dadurch darin bestehen, daß die Sperre als Kniehebel ausgebildet ist, der beim Lösen der Sperre einknickt und in Schließstellung gestreckt ist. Dabei ist in vorteilhafter Weise ferner möglich, daß das dem Knicklager des Kniehebels abgewandte Lager des einen Armes des Kniehebels an der durch die Schwenkbewegung des Riegels verschiebbaren Kulisse angeordnet ist. Somit erhält einerseits der Kniehebel eine gute Lagerung und andererseits ergibt sich eine sichere und definierte Einleitung der jeweils zu übertragenden Kräfte, insbesondere der Sperrkräfte oder aber auch der beim Ausknicken des Kniehebels aufzubringenden Kräfte. Außerdem liegt durch die Führung der Kulisse auch die Bahn des daran vorgesehenen Kniehebellagers fest.

[0011] Eine Ausgestaltung der Erfindung von ganz erheblicher Bedeutung und großem Vorteil kann darin bestehen daß an dem Kniehebel ein durch die Hilfskraft schwenkbarer Betätigungshebel angreift, dessen Schwenklager in Ruhestellung des Kniehebels - in Sperrstellung - mit dem Knicklager vorzugsweise übereinstimmt und an dessen zweitem Ende der dem Riegel bzw. der Kulisse abgewandte Kniehebelarm der Sperre schwenkbar gelagert ist. Dadurch ist eine Weiterbildung möglich, bei welcher der Betätigungshebel zum Vorknicken des Kniehebels dient, so daß der vorgeknickte Kniehebel der Verschwenkung des Riegels in dessen öffnungsstellung nachgibt. Dies erleichtert es, mit einer geringen Hilfskraft die Sperre zu betätigen. Dabei kann der Betätigungshebel von dieser geringen Hilfskraft in vorteilhafter Weise auch dann betätigt werden,. wenn der Riegel sich in Blockierstellung befindet, weil die dann von dem Riegel ausgehenden Belastungen von seiner Abstützung aufgefangen und nicht auf die Sperre weitergeleitet werden. Somit ist es möglich, daß der relativ zu der Sperre schwenkbare Betätigungshebel mittels der an ihm angreifenden Hilfskraft in die der Schließstellung entsprechende Position auch bei geknicktem Kniehebel zurückschwenkbar ist. Somit kann das Einnehmen.der Schließstellung der Sperre schon bei geöffnetem Riegel vorbereitet werden.

[0012] Zweckmäßig ist es, wenn das Ausknicken des Kniehebels durch das Öffnen des Riegels entgegen einer den Kniehebel in Sperrstellung zurückführenden Rückstellkraft, insbesondere der durch die an dem Kniehebelarm angelenkte Kulisse od. dgl. wirkende Schwerkraft oder eine Feder und/oder eine zwischen dem Betätigungshebel und dem Kniehebel wirkende Feder erfolgt. Wird der Riegel aus seiner öffnungsposition in seine Schließstellung zurückgeführt, kann also die Sperre selbsttätig in ihre Sperrposition gelangen insbesondere dann, wenn zuvor der Betätigungshebel schon zurückgeschwenkt wurde.

[0013] Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Rückstellfeder an dem Kniehebel als Schenkelfeder ausgebildet ist, die am Betätigungshebel einerseits und mit Abstand dazu nahe dem Knicklager an dem Kniehebelarm andererseits angreift und in geknickter Position des Kniehebels gespannt ist. Die vorherige Rückverschwenkung des Betätigungshebels sorgt für eine entsprechende Spannung an dieser Schenkelfeder, so daß beim Schließen des Riegels die Streckung des Kniehebels unterstützt wird.

[0014] Der Kniehebel kann in gestreckter Position entgegen der Ausknickrichtung einen vorzugsweise einstellbaren Anschlag aufweisen, um ein Ausknicken in falscher Richtung zu verhindern.

[0015] Für die Seitwärtsbewegung des Riegels in seine Blockierstellung bei Belastung des Riegels bei geschlossener Sperre kann an dem Riegel ein Langloch vorgesehen sein, in welches in Ausgangsstellung ein auch als Schwenklager dienender Lagerstift angreift. Der Lagerstift kann im Langloch gleichzeitig den Anschlag für eine Rückstellkraft entgegen der Verschiebebewegung des Riegels, vorzugsweise eine Feder bilden. Dabei kann die Feder an ihrem dem Lagerstift zugewandten Ende ein den Lagerstift beaufschlagendes Lagerteil, vorzugsweise eine Lagerschale tragen, damit die Schwenkbewegung des Riegels in seine Offenstellung ungehindert und mit möglichst geringem Kraftaufwand erfolgen kann.

[0016] Zur Vergrößerung der Stabilität der gesamten Verriegelungsvorrichtung und zur Verbesserung der Überleitung insbesondere der Blockierkräfte ist es zweckmäßig, wenn am der Kulisse abgewandten Ende des Riegels mit geringem Abstand zu diesem eine kreisbogenförmige Begrenzung vorgesehen ist, gegen welche das freie Ende des schwenkbaren Riegels in Blockierstellung der Sperre bei der Verschiebung des Riegels anläuft und sich zusätzlich abstützt und wenn zwischen dieser Begrenzung und dem Riegel bei seiner Schwenkbewegung ein Spalt freibleibt. Je geringer dabei die Weite dieses Spaltes gewählt wird, umso schneller stützt sich der Riegel bei Verschiebung in Blockierstellung auch an der kreisbogenförmigen Begrenzung ab. Somit ergibt sich eine Abstützung des Riegels nicht nur an der für seine Blockierstellung vorgesehenen Abstützung, sondern zusätzlich auch an dieser Begrenzung, so daß beispielsweise Reaktionskräfte auf den Lagerstift praktisch ausgeschlossen werden können.

[0017] Es sei noch erwähnt, daß zur Betätigung der Sperre mittels eines die Hilfskraft erzeugenden Elektromagneten ein elektronisches Uhrwerk vorgesehen sein kann. Dies ist vor allem bei Anwendung der Verriegelungsvorrichtung in einem Zeitschloß von Vorteil. Dabei ist es dann auch möglich, daß an dem freien verschwenkbaren Ende des Riegels eine stirnseitig insbesondere schräge Ausnehmung vorgesehen ist, die bei verschwenkter Position des Riegels in dessen Offenstellung in Fortsetzung des Eintrittskanales für die Sperrstange einer Tresortüre od. dgl. liegt.

[0018] Für die Funktion des Schlosses kann es vorteilhaft sein, wenn die Längserstreckung der Kniehebel-Sperre vertikal angeordnet und die Kulisse oberhalb des schwenkbaren Riegels auf- und abbewegbar geführt sind, so daß die Schwerkraft zum Strecken des Kniehebels dient oder beiträgt. Dadurch wird man zumindest teilweise unabhängig von Rückstellfedern od. dgl., deren Kräfte bei der Betätigung überwunden werden müssen und die gegebenenfalls eine Störquelle darstellen könnten.

[0019] Eine besonders günstige Ausgestaltung der Erfindung insbesondere zur Verwendung an einem Zeitschloß, bei welchem der Riegel in Sperrstellung den Eintritt einer Sperrstange verhindert und bei gelöster Sperre der Sparrstange ausweicht, kann darin bestehen, daß der Stift im Langloch des Riegels mittig angeordnet ist und beidseitig gegen Druckfedern abgestützt ist und daß der Riegel aus einer mittleren Sperrstellung nach beiden Seiten in Offenstellungen schwenkbar oder beidseitig in Blockierstellungen verschiebbar ist und beidseitig einer mittleren verschiebbaren Kulisse od. dgl. Schieber Abstützungen für die Blockierstellung hat. Somit kann ein derartiges Zeitschloß sowohl für links als auch für rechts angeschlagene Türen Verwendung finden. Dabei genügt nach wie vor eine einzige Sperre, da die verschiebbare Kulisse sowohl beim Verschwenken des Riegels nach der einen als.auch nach der anderen Seite in linearer Richtung gegen die Sperre hin verschoben wird. Auch in anderen Fällen, in denen einander entgegengesetzte Riegelbewegungen je nach Montage der Vorrichtung erforderlich sein können, kann die vorbeschriebene Ausgestaltung der Erfindung angewendet werdenr Es ergibt sich dann für solche jeweils einander entgegengesetzte Montagestellungen eine rationellere Fertigung und Lagerhaltung.

[0020] Insgesamt ergibt sich vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen'Merkmale und Maßnahmen eine Verriegelungsvorrichtung, bei welcher eine geringe Hilfskraft ausreicht, um die Sperre für den Riegel zu öffnen oder auch zu schließen, selbst wenn der Riegel selbst ungewollt oder unbefugt belastet wird. Dadurch läßt sich verhindern, daß die Sperre unter ungünstigen Bedingungen nicht in ihre Sperrstellung gelangt, weil auf den Riegel wirkende Belastungen sich nicht bis auf die Sperre fortsetzen, obwohl die Sperre ihrerseits den Riegel beaufschlagt. Dieser scheinbare Widerspruch wird durch die erfindungsgemäße zusätzliche Bewegungsmöglichkeit des Riegels in eine Blockierstellung beseitigt.

[0021] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel noch näher beschrieben. Es zeigt in teilweise schematisierter Darstellung:

Fig. 1 eine beispielsweise an einem Zeitschloß vorgesehene Verriegelungsvorrichtung in Grundstellung, in welcher der Riegel sich in Schließstellung befindet, nicht belastet ist und die Kniehebelsperre gestreckt ist,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht der Verriegelungsvorrichtung bei geöffnetem d. h. seitlich verschwenktem Riegel und ausgeknicktem Kniehebel sowie

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, bei welcher auf den geschlossenen Riegel bei gestreckter, d. h. wirksamer Kniehebelsperre eine Belastung eigentlich zum öffnen des Riegels ausgeübt wird, der der Riegel in seine Blokkierstellung ausweist.

[0022] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Verriegelungsvorrichtung ist im Gehäuse 2 beispielsweise eines Zeitschlosses oder auch eines anderen Schloßmechanismus untergebracht. Sie weist einen Riegel 3 und eine insgesamt mit 4 bezeichnete, im folgenden noch näher zu erläuternde Sperre für diesen Riegel 3 auf, die mittels einer Hilfskraft, im Ausführungsbeispiel mittels eines in zwei Richtungen wirkenden Elektromagneten 5 öffen- und schließbar ist. In geschlossener Position kann die Sperre 4 also das Öffnen des Riegels 3 verhindern, während sie in ihrer öffnungsposition, die anhand der Fig. 2 noch näher beschrieben wird, das öffnen des Riegels 3 zuläßt.

[0023] Beim Vergleich der Fig. 2 einerseits und der Fig. 3 andererseits einmal miteinander und vor allem mit Fig. 1 erkennt man, daß der Riegel 3 eine zwei unterschiedliche Riegelbewegungen zulassende Lagerung 6 aufweist, wobei die eine Riegelbewegung gemäß Fig. 2 bei geöffneter Sperre 4 zu einer Offenstellung des Riegels 3 und die andere Riegelbewegung gemäß Fig. 3 bei geschlossener Sperre 4 und bei - gegenüber der für die Öffnungsbewegung erforderlichen Kraft - größeren Belastung oder Kraft auf den Riegel 3 in eine Blockierstellung des Riegels führt.

[0024] Dabei erkennt man eine Abstützung 7 für den Riegel 3 in seiner Blockierstellung, welche bei einem ungewollten oder unbefugten Öffnungsversuch am Riegel 3 auftretende Kräfte aufnimmt, so daß diese Kräfte von der Sperre 4 abgehalten werden. Der Riegel 3 ist dabei gemäß Fig. 3 verschiebbar und gemäß Fig. 2 verschwenkbar. Im Ausführungsbeispiel ist dabei vorgesehen, daß der Riegel 3 in verschwenkter Position in Offenstellung und gemäß Fig. 3 in verschobener Position in Blockierstellung ist und dann in dieser Blockierstellung die Abstützung 7 beaufschlagt.

[0025] Es ist also möglich, bei normaler Betätigung den Riegel 3 in seine Offenstellung zu verschwenken, sowie die Sperre 4 mit Hilfe des Elektromagneten 5 gelöst ist. Ist die Sperre 4 nicht gelöst und werden dennoch Kräfte auf den Riegel 3 ausgeübt, um ihn in seine öffnungsposition zu verschwenken, wobei diese Kräfte dann die normalen öffnungskräfte übersteigen, wird der Riegel gemäß Fig. 3 verschoben, da die Verschwenkung durch die Sperre 4 verhindert ist. Er gelangt dann in eine gegenüber seiner Grundstellung etwas versetzte Position, in der der Schwenkbewegung dann nicht mehr die Sperre, sondern die Abstützung 7 entgegenwirkt, so daß diese Kräfte nicht auf die Sperre 4 einwirken. Die Sperre 4 wird dadurch gewissermaßen von solchen auf den geschlossenen Riegel ausgeübten Kräften freigehalten, so daß die Kraft für die Betätigung der Sperre 4 unbeeinflußt bleibt. Es ist also auch in der Blockierstellung der Fig. 3, in der der Riegel zusätzlichen Kräften ausgesetzt ist, mit der gleichen geringen Hilfskraft des Elektromagneten 5 möglich, die Sperre analog Fig. 2 zu lösen, was verhindert wäre, wenn die zusätzliche Belastung des geschlossenen Riegels 3 unmittelbar auf die Sperre 4 wirken würde.

[0026] Vor allem anhand der Fig. 2 wird deutlich, daß die Sperre 4 im Schwenkweg des Riegels 3 im Bereich eines durch die Schwenkung dieses Riegels 3 bewegbaren Teiles angeordnet ist und seitlich dieses Teiles die Abstützung 7 des Riegels 3 für seine Blockierstellung vorgesehen ist. Im Ausführungsbeispiel ist dabei im Schwenkweg des Riegels 3 als bewegbares Teil eine Kulisse 8 od. dgl. Schieber vorgesehen, die die Schwenkbewegung des Riegels 3 in seine Offenstellung in eine lineare Bewegung gegen die Sperre 4 umwandelt. Dies wird beim Vergleich der Position der Kulisse 8 in Fig. 1 und 2 deutlich. Die Kulisse 8 wird von einer Riegelkante 9 beim Verschwenken des Riegels 3 innerhalb ihrer Führung 10 nach oben verschoben und in noch zu beschreibender Weise bei Rückschwenkung des Riegels 3 in seine Sperrstellung gemäß Fig. 1 auch wieder zurückverstellt.

[0027] Die Sperre 4 ist im Ausführungsbeispiel als Kniehebel ausgebildet, der beim Lösen der Sperre 4 gemäß Fig. 2 einknickt und in Schließstellung gemäß Fig. 1 und 3 gestreckt ist. Dies stellt eine konstruktiv einfache und wirkungsvolle Sperre dar, die auf engem Raum wirksam werden kann, weil sie praktisch in sich selbst ihre Länge ändern kann.

[0028] Das dem Knicklager 11 des Kniehebels der Sperre 4 abgewandte Lager 12 des einen Armes 13 des Kniehebels ist dabei im Ausführungsbeispiel an der verschiebbaren Kulisse 8 angeordnet, so daß deren Verschiebung bei gelöster Sperre 4 auch zu der entsprechenden Verschiebung des Lagers 12 und somit zum Einknicken des Kniehebels führt.

[0029] Insbesondere in Fig. 2 erkennt man ferner, daß an dem Kniehebel ein durch die Hilfskraft schwenkbarer Betätigungshebel 14 angreift, dessen Schwenklager 15 in der Ruhestellung des Kniehebels, also in der Sperrstellung gemäß Fig. 1 oder 3, mit dem Knicklager 11 übereinstimmt und an dessen zweitem Ende 16 der dem Riegel 3 bzw. der Kulisse 8 abgewandte Kniehebelarm 17 der Sperre 4 schwenkbar gelagert ist. Vor allem beim Vergleich zwischen Fig. 1 und 2 erkennt man deutlich, daß der Betätigungshebel 14 in Schließ- oder Sperrposition der Sperre 4 parallel zu dem gestreckten Kniehebel angeordnet ist, während er gemäß Fig. 2 um sein Lager 15 mit seinem Ende 16 seitlich ausschwenkt, wenn der Kniehebel geknickt ist. Dabei verändert dann das mittlere Knicklager 11 seine Position gegenüber dem Schwenklager 15 des Betätigungshebels und man erkennt deutlich die mögliche Relativbewegung zwischen dem in dieser Darstellung oberen Kniehebelarm 17 und dem Betätigungshebel 14. Dabei dient der Betätigungshebel 14 zum Vorknicken des Kniehebels, so daß der vorgeknickte Kniehebel der Verschwenkung des Riegels 3 in dessen öffnungsstellung gemäß Fig. 2 nachgeben kann. Wird also der Betätigungshebel 14 durch den Elektromagneten 5 aus seiner in Fig. 1 dargestellten Position um sein Schwenklager 15 verschwenkt, führt dies zu einer in der Zeichnung nicht näher dargestellten Vorknickung als Vorstufe zu der Position des Kniehebels, die in Fig. 2 durch die dann mögliche Verschwenkung des Riegels 3 in seine Offenstellung hergestellt wird.

[0030] Der relativ zu der Sperre 4 schwenkbare Betätigungshebel 14 kann umgekehrt wirder mittels der an ihm angreifenden Hilfskraft also mittels des Elektromagneten 5 oder auch eines an der entgegengesetzten Seite zusätzlich angreifenden, im dargestellten Ausführungsbeispiel allerdings nicht vorgesehenen Elektromagneten in die der Schließstellung entsprechende Position auch bei geknicktem Kniehebel zurückgeschwenkt werden, so daß er schon wieder in seine Position gebracht werden kann, aus der er nach einer Rückverschwenkung des Riegels in dessen Schließposition und der damit verbundenen Rückstellung der Sperre 4 in ihre Sperrposition für seine Funktion bereit sein.

[0031] Das in Fig. 2 dargestellte Ausknicken des Kniehebels durch das öffnen des Riegels 3 erfolgt gegen eine den Kniehebel in Sperrstellung zurückführende Rückstellkraft, die auf unterschiedliche Weise erzeugt sein kann. Beispielsweise könnte an der Kulisse 8 eine Feder oder wie im Ausführungsbeispiel die Schwerkraft angreifen. Zusätzlich ist zwischen dem Betätigungshebel 14 und dem Kniehebel eine beim Ausknicken gespannte Feder 18 vorgesehen. Dadurch wird sichergestellt, daß beim Zurückführen des Riegels in seine Schließposition gemäß Fig. 1 die Sperre 4 selbsttätig in ihre Sperrstellung kommt. Die Feder 18 an dem Kniehebel ist dabei als Schenkelfeder ausgebildet, die am Betätigungshebel 14 einerseits und mit Abstand dazu nahe dem Knicklager 11 an dem Kniehebelarm 17 andererseits angreift und in geknickter Position des Kniehebels gemäß Fig. 2 gespannt ist. Diese Feder 18 kann auch in Sperrstellung der Sperre 4 bei gestrecktem Kniehebel gemäß Fig. 1 und 3 eine gewisse Haltekraft auf die Sperre 4 ausüben. Demgemäß ist es zweckmäßig, daß der Kniehebel in gestreckter Position entgegen der Ausknickrichtung einen vorzugsweise einstellbaren Anschlag 19 aufweist, der als verstellbare und mit einer Mutter 20 sicherbare Schraube ausgebildet ist.

[0032] Zwar könnte die Verriegelungsvorrichtung 1 eine beliebige Orientierung des Riegels 3 und der Sperre 4 vorsehen, jedoch zeigt das Ausführungsbeispiel eine besonders vorteilhafte Lösung, bei welcher die Längserstrekkung der Kniehebelsperre 4 vertikal angeordnet und die Kulisse 8 oberhalb des schwenkbaren Riegels 3 auf- und abbewegbar geführt sind, so daß die Schwerkraft zum Strecken des Kniehebels dient oder dazu beiträgt.

[0033] Für die Seitwärtsbewegung des Riegels 3 in seine Blokkierstellung bei Belastung des Riegels 3 bei geschlossener Sperre 4 ist an dem Riegel 3 ein Langloch 21 vorgesehen, in welches ein auch als Schwenklager dienender Lagerstift 22 eingreift. Der Lagerstift 22 bildet im Langloch 21 gleichzeitig den Anschlag für eine Rückstellkraft entgegen der Verschiebebewegung des Riegels 3, im Ausführungsbeispiel eine Feder 23, was man besonders in Fig. 3 erkennt, wo der Riegel 3 mit seinem Langloch 21 relativ zu dem Lagerstift 22 in Blockierstellung verschoben ist und dadurch die Feder 23 zusammengedrückt wurde. Dabei hat die Feder 23 an ihrem dem Lagerstift 22 zugewandten Ende ein den Lagerstift beaufschlagendes Lagerteil, nämlich eine Lagerschale 24. Somit ergibt sich eine gute Abstützung für die Feder 23, ohne aber die Schwenkbarkeit des Riegels 3 um den Lagerstift 22 zu beeinträchtigen. Somit ergibt sich die schon vorstehend erwähnte Lagerung b für zwei unterschiedliche Bewegungen durch das Zusammenwirken vor allem des Lagerstiftes 22, des Langloches 21 und der Feder 23 mit den Lagerschalen 24.

[0034] Im Ausführungsbeispiel ist nämlich die Verriegelungsvorrichtung 1 vor allem zur Verwendung an einem Zeitschloß dargestellt, bei welchem der Riegel 3 in Sperrstellung gemäß Fig. 1 und 3 den Eintritt einer Sperrstange 25 in einen entsprechenden Eintrittskanal 26 verhindert bzw. teilweise verhindert. Der Stift 22 ist dabei im Langloch 21 des Riegels 3 in Ausgangsstellung mittig angeordnet und beidseitig gegen Druckfedern 23 und Lagerschalen 24 abgestützt. Der Riegel 3 ist in diesem Falle aus einer mittleren Sperrstellung nach beiden Seiten in Offenstellungen schwenkbar oder beidseitig in Blockierstellungen verschiebbar und hat beidseitig der mittleren, quer zur Riegelbewegung verschiebbaren Kulisse 8 Abstützungen 7 für die Blockierstellungen. Da beide Verschwenkbewegungen des Riegels 3 jeweils eine Kante 9 mit der Kulisse 8 in entsprechende Wirkverbindung bringen, genügt aber eine einzige Sperre 4 mit der schon früher beschriebenen Funktionsweise, so daß eine derartig ausgebildete Verriegelungsvorrichtung wahlweise für links oder rechts angeschlagene Tresortüren od. dgl. verwendet werden kann, bei denen die Sperrstange 25 entweder von der einen oder der anderen Seite in das Gehäuse 2 eintreten kann. Entsprechend universell ist eine derart ausgestaltete beidseitig beaufschlagbare Verriegelungsvorrichtung einsetzbar.

[0035] An dem der Kulisse 8 abgewandten Ende des Riegels 3 erkennt man mit geringem Abstand zu diesem Riegelende eine kreisbogenförmige Begrenzung 27, gegen welche das freie Ende des schwenkbaren Riegels 3 in Blockierstellung der Sperre 4 bei der Verschiebung des Riegels 3 gemäß Fig. 3 anläuft und sich zusätzlich abstützt, so daß die ungewollten oder unbefugten seitlichen Belastungen des Riegels 3 sowohl auf die Abstützung 7 als auch diese Begrenzung 27 geleitet werden können. Bei der Schwenkbewegung des Riegels 3 bleibt hingegen zwischen dieser Begrenzung 27 und dem Riegel 3 ein Spalt 28 frei. Je nach Größe dieses Spaltes und je nach Balligkeit des Riegels 3 an seinem freien Ende wird dabei die Abstützung gegen die Begrenzung 27 bei seitlicher Verschiebung des Riegels 3 früher oder später eintreten.

[0036] An dem freien verschwenkbaren Ende des Riegels 3 ist eine insbesondere schräge Ausnehmung 28 - im Ausführungsbeispiel mit der beidseitigen Verschwenkbarkeit des Riegels ineinander übergehende Ausnehmungen 28 - vorgesehen, welche Ausnehmungen 28 bei verschwenkter Position des Riegels 3 in seine Offenstellung gemäß Fig. 2 in Fortsetzung des Eintrittskanales 26 für-die Sperrstange 25 einer Tresortüre od. dgl. liegt. Man erkennt deutlich in Fig. 2, wie die Sperrstange 25 entlang der oberen Begrenzung der Ausnehmung 28 an dem schräg stehenden Riegel durch die Ausnehmung 28 hindurch bis in den gegenüberliegenden Teil des Eintrittskanales 26 verlaufen kann.

[0037] Vor allem bee Verwendung der vorbeschriebenen Verriegelungsvorrichtung 1 in einem Zeitschloß kann zur Betätigung der Sperre 4 mittels eines die Hilfskraft erzeugenden Elektromagneten 5 ein elektronisches Uhrwerk vorgesehen sein, das je nach eingestellter Zeit den Elektromagneten 5 im Sinne einer Öffnung der Sperre 4 betätigen kann. Dabei kann dafür Sorge getragen sein, daß der Elektromagnet 5 dann den Betätigungshebel 14 schon wieder in Schließstellung bewegt, selbst wenn der Riegel 3 noch offen ist, wenn das Zeitschloß für eine neue Sperrzeit eingestellt wird.

[0038] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben.

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (1) mit wenigstens einem Riegel (3) od. dgl. und mit einer Sperre (4) für diesen Riegel, die mittels einer Hilfskraft, vorzugsweise mittels Elektromagnet (5), öffen- und schließbar ist, dadurch gekenn- zeichnet, daß der Riegel (3) eine zwei unterschiedliche Riegelbewegungen zulassende Lagerung (6) aufweist, wobei die eine Riegelbewegung bei geöffneter Sperre (4) zu einer Offenstellung des Riegels (3) und die andere Riegelbewegung bei geschlossener Sperre (4) und bei - gegenüber der für die öffnungsbewegung erforderlichen Kraft - größerer Belastung in eine Blockierstellung des Riegels (3) führt, und daß eine Abstützung (7) für den Riegel (3) in seiner Blockierstellung vorgesehen ist, welche Abstützung (7) bei einem ungewollten oder unbefugten Öffnungsversuch am Riegel (3) auftretende Kräfte aufnimmt, so daß diese Kräfte von der Sperre (4) abgehalten sind.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (3) einerseits verschiebbar und andererseits verschwenkbar ist.

3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (3) in verschwenkter Position in Offenstellung und in verschobener Position in Blockierstellung ist und die Abstützung (7) beaufschlagt.

4. Vorrichtung insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (4) im Schwenkweg des Riegels (3) im Bereich eines durch die Schwenkung des Riegels (3) bewegbaren Teiles angeordnet ist und seitlich dieses Teiles die Abstützung (7) des Riegels (3) für seine Blokkierstellung vorgesehen ist.

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Schwenkweg des Riegels (3) eine Kulisse (8) od. dgl. Schieber angeordnet ist, die die Schwenkbewegung des Riegels (3) in seiner Offenstellung in eine lineare Bewegung gegen die Sperre (4) umwandelt.

6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (4) als Kniehebel ausgebildet ist, der beim Lösen der Sperre (4) einknickt und in Schließstellung gestreckt ist.

7. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Knicklager (11) des Kniehebels abgewandte Lager (12) des einen Armes (₁₃) des Kniehebels an der durch die Schwenkbewegung des Riegels verschiebbaren Kulisse (8) angeordnet ist.

8. Verriegelungsvorrichtung insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kniehebel ein durch die Hilfskraft schwenkbarer Betätigungshebel (14) angreift, dessen Schwenklager (15) in Ruhestellung des Kniehebels - in Sperrstellung - mit dem Knicklager (11) vorzugsweise übereinstimmt und an dessen zweiten Ende (16) der dem Riegel (3) bzw. der Kulisse (8) abgewandte Kniehebelarm (17) der Sperre (4) schwenkbar gelagert ist.

9. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (14) zum Vorknicken des Kniehebels dient, so daß der vorgeknickte Kniehebel der Verschwenkung des Riegels (3) in dessen öffnungsstellung nachgibt.

10..Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der relativ zu der Sperre (4) schwenkbare Betätigungshebel (14) mittels der an ihm angreifenden Hilfskraft in die der Schließstellung entsprechende Position auch bei geknicktem Kniehebel zurückschwenkbar ist.

11. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausknicken des Kniehebels durch das Öffnen des Riegels (3) entgegen einer den Kniehebel in Sperrstellung zurückführenden Rückstellkraft, insbesondere der durch die an dem Kniehebelarm (13) angelenkte Kulisse (8) od. dgl. wirkende Schwerkraft oder eine Feder und/oder eine zwischen dem Betätigungshebel (14) und dem Kniehebel wirkende Feder (18) erfolgt.

₁₂. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (18) an dem Kniehebel als Schenkelfeder ausgebildet ist, die am Betätigungshebel (14) einerseits und mit Abstand dazu nahe dem Knicklager (11) an dem Kniehebelarm (17) andererseits angreift und in geknickter Position des Kniehebels gespannt ist.

13. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniehebel in gestreckter Position entgegen der Ausknickrichtung einen vorzugsweise einstellbaren Anschlag (19) aufweist.

14. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß für die Seitwärtsbewegung des Riegels (3) in seine Blockierstellung bei Belastung des Riegels (3) bei geschlossener Sperre (4) an dem Riegel (3) ein Langloch (21) vorgesehen ist, in welches ein auch als Schwenklager dienender Lagerstift (22) eingreift.

15. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerstift (22) im Langloch (21) gleichzeitig den Anschlag für eine Rückstellkraft entgegen der Verschiebebewegung des Riegels (3), vorzugsweise eine Feder (23), bildet.

16. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (23) an ihrem dem Lagerstift (22) zugewandten Ende ein den Lagerstift (22) beaufschlagendes Lagerteil, vorzugsweise eine Lagerschale (24) trägt.

17. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am der Kulisse (8) abgewandten Ende des Riegels (3) mit geringem Abstand zu diesem eine kreisbogenförmige Btgrenzung (27) vorgesehen ist, gegen welche das freie Ende des schwenkbaren Riegels (3) in Blockierstellung der Sperre (4) bei der Verschiebung des Riegels (3) anläuft und sich zusätzlich abstützt und daß zwischen dieser Begrenzung (27) und dem Riegel (j) bei seiner Schwenkbewegung ein Spalt (28) freibleibt.

18. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung der Sperre (₄) mittels eines die Hilfskraft erzeugenden Elektromagneten (5) ein elektronisches Uhrwerk vorgesehen ist.

19. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch-gekennzeichnet, daß an dem freien verschwenkbaren Ende des Riegels (3) eine stirnseitige insbesondere schräge Ausnehmung (28) vorgesehen ist, die bei verschwenkter Position des Riegels (3) in dessen Offenstellung in Fortsetzung des Eintrittskanales (26) für die Sperrstange (25) einer Tresortüre od. dgl. liegt.

20. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längserstreckung der Kniehebel-Sperre (4) vertikal angeordnet und die Kulisse (8) oberhalb des schwenkbaren Riegels (3) auf- und abbewegbar geführt sind, so daß die Schwerkraft zum Strecken des Kniehebels dient oder beiträgt.

21. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, insbesondere zur Verwendung an einem Zeitschloß, bei welchem der Riegel (3) in Sperrstellung den Eintritt einer Sperrstange (25) verhindert und bei gelöster Sperre (4) der Sperrstange ausweicht, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (22) im Langloch (2₁) des Riegels (3) mittig angeordnet ist und beidseitig gegen Druckfedern (23) abgestützt ist und daß der Riegel (3) aus einer mittleren Sperrstellung nach beiden Seiten in Offenstellungen schwenkbar oder beidseitig in Blockierstellungen verschiebbar ist und beidseitig einer mittleren verschiebbaren Kulisse (8) od. dgl. Schieber Abstützungen (7) für die Blockierstellungen hat.

Zeichnung