(19)
(11) EP 0 168 595 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
28.05.1986 Bulletin 1986/22

(43) Date of publication A2:
22.01.1986 Bulletin 1986/04

(21) Application number: 85106306

(22) Date of filing: 22.05.1985
(84) Designated Contracting States:
AT FR GB IT

(30) Priority: 19.07.1984 DE 3426672

(71) Applicant: Arturo Salice S.p.A.
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(54) Furniture hinge arm


(57) Ein Scharnierarm für ein Möbelscharnier mit U-förmigem Profil besitzt durch die Profilschenkel gebildete Seitenwände, die auf einem im Querschnitt rechteckigen Führungsprofil einer an einer Tragwand befestigbaren Grundplatte längsverschieblich geführt sind. Der Scharnierarm ist mit der Grundplatte durch eine in das Führungsprofil einschraubbare Befestigungsschraube verspannbar. Um den Scharnierarm ohne bauliche Änderungen des Scharnierarms selbst und der Grundplatte mit dieser durch eine Befestigungsschraube oder eine Schnappverbindung verbinden zu können, sind von den Seitenwänden (11) des Scharnierarms (2) je zwei der Führung dienende Lappen nach innen abgewinkelt, deren einander zugewandten Stirnseiten einen der Breite des Führungsprofils (3) entsprechenden Abstand voneinander aufweisen. Auf das Führungsprofil (3) ist wahlweise eine im Querschnitt U-förmige Zwischenplatte, die in ihrem mittleren Stegteil mit einem in Längsrichtung verlaufenden Befestigungslangloch versehen ist, durch die Befestigungsschraube aufschraubbar. Zwischen den Stirnkanten der Seitenwände der Zwischenplatte und der Grundplatte (1) sind beidseits des Führungsprofils (3) Führungsnuten mindestens für die in Einschubrichtung vorderen abgewinkelten Lappen gebildet. Die Zwischenplatte ist mit die Endlage des aufgeschobenen Scharnierarms (2) bestimmenden Anschlägen und einer selbstspannenden Schnappeinrichtung zur Arretierung des Scharnierarms auf der Zwischenplatte versehen.







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