[0001] Die Erfindung betrifft eine Bürste mit einem rohrartigen ein Abdeckelement enthaltenden
Griffelement, einem diesen gegenüber verdrehbaren Bürstenkörper sowie einem an dem
Griffelement verschiebbar befestigten Arretierelement, das mit dem Bürstenkörper zu
dessen Verriegelung dem Griffelement gegenüber zusammenwirkt.
[0002] Eine derartige Bürste ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 72 46 522 bekannt. Der
Bürstenkörper enthält eine senkrecht' zu ihm verlaufende Bohrung mit einer Schraube,
um die eine Abdeckhaube verdrehbar ist. Die Abdeckhaube enthält an ihrer Außenseite
einen Arretierstift, der in verschiedene Löcher in der Oberseite des Bürstenkörpers
eingreifen kann. Zum Verdrehen des Bürstenkörpers gegenüber dem Griff muß der Bediener
zwei Hände zuhilfe nehmen, was die Bedienung erschwert.
[0003] Ebenfalls bekannt ist eine Waschbürste (DE-GBM 69 31 637), bei der der Bürstenkörper
um eine Achse verschwenkt werden kann, die parallel zu seiner Längserstreckung verläuft.
Bei einer derartigen Bürste treten jedoch andere Probleme auf als bei einer Bürste,
bei der der Bürstenkörper um eine Achse verschwenkbar sein soll, die senkrecht zu
seiner Ebene verläuft.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bürste, insbesondere eine Waschbürste,
zu schaffen, die bei möglichst einfachem Aufbau und dadurch möglichst einfacher und
kostengünstiger Herstellung eine einfache Bedienung ermöglicht, ohne daß darunter
die Funktionstüchtigkeit leidet.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Bürstenkörper an
seiner Oberseite eine kreisrunde Öffnung aufweist, in die ein kreisrunder Rand des
Abdeckelementes eingreift, wobei das Arretierelement etwa in der Mitte des Bürstenkörpers
angeordnet ist und mit einer Verriegelungseinrichtung vorzugsweise am Rand der Öffnung
zusammenwirkt.
[0006] Durch die Anordnung des Arretierelementes zentral am Bürstenkörper wird es möglich,
das Arretierelement mit der den Griff der Bürste haltenden Hand zu betätigen, beispielsweise
mit dem Daumen. Dadurch wird eine einfache Handhabung ermöglicht. Darüber hinaus ist
die Bürste nach der Erfindung auch einfacher aufgebaut.
[0007] Die Möglichkeit der einfachen Bedienung wird noch dadurch verbessert, daß das Arretierelement
federbeaufschlagt und durch Eindrücken aus seiner Verriegelungsstellung lösbar ist.
Bei einer Waschbürste wird die Federbeaufschlagung durch den im Innern der Bürste
herrschenden Druck verstärkt, so daß die Verriegelung unter Wasserdruck nochmals verbessert
ist. Dieser erhöhte Widerstand bei der Betätigung des Arretierelementes während der
Benutzung ist für den Benutzer deutlich spürbar.
[0008] In Weiterbildung kann vorgesehen vorgesehen sein, daß das Abdeckelement im Bereich
seines Randes einen etwa kreiszylindrischen Ansatz aufweist, der in die Öffnung des
Bürstenkörpers eingreift. Dieser kreiszylindrische Ansatz führt zu einer besseren
Führung und Halterung des Abdeckelementes bzw. des mit ihm einstückig verbundenen
Griffelementes gegenüber dem Bürstenkörper. Der Ansatz kann innen voll ausgeführt
sein, es ist jedoch besonders günstig, wenn er hohl ausgeführt ist, so daß er die
Form eines Kreiszylinderringes aufweist.
[0009] Die Erfindung sieht vor, daß der Bürstenkörper im Bereich des Randes seiner Öffnung
eine etwa kreiszylindrische Schürze aufweist, die vorzugsweise in den Bürstenkörper
hineingerichtet ist. Auf diese Weise kann, insbesondere in Zusammenhang mit dem Ansatz
des Abdeckelementes, eine nochmals verbesserte Führung und Halterung des Bürstenkörpers
gegenüber dem Abdeckelement erreicht werden. Dadurch wird nicht nur eine spielfreie
Verdrehbarkeit gewährleistet, sondern auch sichergestellt, daß die Spielfreiheit auch
nach langem Gebrauch bestehen bleibt. Die spielfreie Halterung ist insbesondere dann
von Interesse, wenn es sich bei der Bürste um eine Waschbürste handelt, bei der das
Wasser eben nicht durch das Gelenk austreten soll, sondern aus der Bürstenfläche.
[0010] Während beim Stand der Technik zur Halterung der Abdeckhaube an dem Bürstenkörper
eine in ein Gewinde eingreifende Schraube erforderlich war, schlägt die Erfindung
statt dessen vor, daß der Ansatz und/oder die Schürze eine Nut und das jeweils andere
Teil eine in die Nut eingreifende Rippe aufweisen können. Auf diese Art läßt sich
eine besonders einfach herzustellende Verriegelung bewirken. Die beiden Teile können
einfach ineinander eingeschnappt werden, zu welchem Zweck die Rippe und/oder die Nut
eine entsprechende Form aufweisen kann. Bevorzugt ist eine Ausführung, bei der die
Rippe am Bürstenkörper und die Nut am Abdeckelement angeordnet ist.
[0011] Für eine besonders günstige Abdichtung kann vorgesehen sein, daß an der Außenseite
des Ansatzes des Abdeckelementes und/ oder der Innenseite der Schürze mindestens eine
Schulter zur Anlage eines 0-Rings angeordnet ist. Dabei handelt es sich um ein außerordentlich
preiswertes Bauteil, so daß hier mit einfachen Mitteln eine gute Abdichtung erreicht
wird.
[0012] In Weiterbildung kann nach der Erfindung vorgesehen sein, daß mit der Schürze des
Bürstenkörpers konzentrisch zu dieser ein innerer Kreiszylinderring mit Hilfe von
Stegen verbunden ist. Dieser innere Kreiszylinderring kann beispielsweise zur verbesserten
Führung des Abdeckelementes oder zur Verbesserung der Dichtung verwendet werden. Die
Stege lassen zwischeneinander Öffnungen frei, durch die das Wasser ungehindert hindurchtreten
kann.
[0013] Wenn, wie von der Erfindung bevorzugt, der Ansatz des Abdeckelementes als Hohlzylinder
ausgebildet ist, kann dieser mit Vorteil zwischen die Schürze und den inneren Kreiszylinderring
eingreifen. Dadurch wird eine verbesserte Führung des Abdeckelementes erreicht.
[0014] In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß das Abdeckelement an seiner Unterseite
eine als Anlagefläche für eine Dichtung am Arretierelement ausgebildete zylindrische
Schürze im Bereich einer Durchtrittsöffnung für das Antriebselement aufweist. Da sich
das Antriebselement bei seiner Betätigung senkrecht zur Erstreckung der Dichtung bewegt,
ist es hier sinnvoll, eine größere Anlagefläche für die Dichtung vorzusehen, was mit
dieser Maßnahme besonders günstig geschieht.
[0015] Während beim Stand der Technik das Arretierelement mit einzelnen Bohrungen zusammenwirkt,
sieht die Erfindung vor, daß das Arretierelement an seiner Außenseite eine Verzahnung
aufweist, die in eine Verzahnung an dem Bürstenkörper eingreift, wobei eine Verschiebung
des Arretierelements die Verzahnungen außer Eingriff bringt. Diese Verzahnungen ermöglichen
es natürlich, daß eine Festlegung des Bürstenkörpers gegenüber dem Griffelement in
wesentliche kleineren Abstufungen möglich ist, so daß die Gebrauchsfähigkeit der Bürste
weiterhin erhöht wird. Die Verzahnung kann beispielsweise aus im Querschnitt rechteckigen
Stegen mit zwischen den Stegen angeordneten Zwischenräumen bestehen. Die Stege können
dabei abgeschrägt ausgebildet sein, so daß das Eingleiten der Verzahnungen ineinander
erleichtert wird. Besonders günstig ist es, wenn die Verzahnung des Bürstenkörpers
an der Innenseite des inneren Zylinderringes angeordnet ist.
[0016] Das Arretierelement kann erfindungsgemäß mit Vorteil eine scheibenartige Basis mit
einem hohlen Mittelzapfen aufweisen, der durch eine Durchtrittsöffnung des Abdeckelements
hindurchragt. Dadurch läßt sich das Arretierelement nicht nur einfach herstellen,
sondern es wird auch ermöglicht, daß die Verzahnung am scheibenartigen Teil angeordnet
sein kann, während der hohle Mittelzapfen so ausgebildet werden kann, daß er beispielsweise
der Kontur eines Daumens des Benutzers angepaßt ist, um dadurch eine leichtere Bedienung
zu ermöglichen.
[0017] Der hohle Mittelzapfen weist zweckmäßig mindestens teilweise einen viereckigen oder
einen sonstigen unrunden Querschnitt auf, damit sichergestellt ist, daß bei der Montage
das Arretierelement in richtiger Ausrichtung eingesetzt wird. Der Innenraum des hohlen
Mittelzapfens kann mit Vorteil eine Druckfeder aufnehmen, die sich einerseits in dem
hohlen Mittelzapfen und andererseits an dem Bürstenkörper bzw. dem die Bürsten aufnehmenden
Teil abstützt.
[0018] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, daß das Arretierelement parallel zur Drehachse
angeordnete Führungszapfen aufweist, die vorzugsweise mit an der Unterseite des Abdeckelements
angeordneten Führungswänden zusammenwirken. Dadurch läßt sich eine exakte leichtgängige
Führung des Arretierelementes bewirken, so daß die Gefahr eines Verkantens oder einer
Schwergängigkeit beseitigt wird. Auch dies trägt zur leichten Bedienbarkeit der von
der Erfindung vorgeschlagenen Bürste bei.
[0019] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, den Ansprüchen sowie anhand der Zeichnung.
Die einzelnen Merkmale können jeweils für sich allein oder zu mehreren zum Beispiel
in Form von Unterkombinationen vorteilhafte und für sich schutzfähige Ausführungen
darstellen, für die hiermit Schutz beansprucht wird. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer von der Erfindung vorgeschlagenen Waschbürste;
Fig. 2 eine Aufsicht auf die Bürste in Fig. 1;
Fig. 3 einen Längsschnitt etwa nach Linie III-III in Fig. 2;
Fig. 4 in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit des Schnittes in Fig. 3.
[0020] Die in Fig. 1 dargestellte Waschbürste enthält einen hohlen Bürstenkörper 11, an
dessen Unterseite die schematisch angedeuteten Borsten 12 angebracht sind. An seiner
den Borsten 12 abgewandten Seite ist an dem Bürstenkörper 11 ein Abdeckelement 13
angeordnet, das einstückig in ein rohrartiges Griffelement 14 übergeht. Das Griffelement
14 enthält eine Riffelung 15 an seiner Außenseite sowie an seinem freien Ende ein
Kupplungsstück 16. Das Kupplungsstück 16 enthält einen nach außen gerichteten Ansatz
mit einem Außengewinde 17 sowie einen Griffkranz 18 mit Griffmulden 19. Mit Hilfe
des Kupplungsstückes 16 kann die Waschbürste beispielsweise an einen Verlängerungsstiel
angeschraubt werden.
[0021] Etwa in der Mitte des Abdeckelementes 13 ragt aus diesem eine Drucktaste 20 heraus,
die ein Teil des Arretierelementes ist, mit dessen Hilfe das Abdeckelement 13 bzw.
das mit diesem einstückig verbundene Griffelement 14 gegenüber dem Bürstenkörper 11
arretiert werden kann. Bei gedrückter Drucktaste 20 läßt sich das Abdeckelement 13
um eine senkrecht zur Längsachse verlaufende Achse verdrehen.
[0022] Fig. 2 zeigt nun eine Aufsicht auf die Waschbürste nach Fig. 1. Das Abdeckelement
13 enthält einen im wesentlichen kreisförmigen Rand 21, der durch das rohrartige Griffelement
14 in Fig. 2 teilweise abgedeckt ist. In der Mitte des Abdeckelementes 13 ist eine
Mulde 22 angebracht, die einen erleichterten Zugang zu der Drucktaste 20 ermöglicht.
Diese besitzt einen rechteckigen Querschnitt mit abgerundeten Enden.
[0023] Die Achse, um die der Bürstenkörper 11 gegenüber dem festgehaltenen Abdeckelement
13 verdrehbar ist, steht senkrecht zur Papierebene und geht durch den Mittelpunkt
des Kreises, auf dem der Rand 21 des Abdeckelementes liegt.
[0024] Auf der dem Kupplungsstück 16 abgewandten Seite enthält das Abdeckelement 13 im Bereich
seines Randes 21 eine zeigerförmige Markierung 23, der gegenüberliegend am Bürstenkörper
11 mehrere.Strichmarkierungen 24 angeordnet sind. Diese Markierungen dienen der erleichterten
Einstellung der verschiedenen Arretierungsstellungen, da in jeder Arretierungsstellung
der Zeiger 23 einer Strichmarkierung 24 gegenüber liegt. Es sind insgesamt zwölf Strichmarkierungen
24 vorhanden, und auch die Zahl der verschiedenen möglichen Winkelstellungen beträgt
zwölf.
[0025] Fig. 3 zeigt nun einen Längsschnitt durch die Waschbürste nach der Erfindung. Die
Borsten 12 sind an einer an der Unterseite des Bürstenkörpers 11 angeschraubten Bodenplatte
25 befestigt. Die Befestigung der Borsten 12 geschieht derart, daß jeweils ein einzelnes
Bündel in eine der verschiedenen kegelförmigen nach unten offenen Ausnehmungen 26
eingeschossen wird. Die Bodenplatte 25 ist mit Hilfe zweier Schrauben 27 an dem Bürstenkörper
11 festgeschraubt, wobei der Außenrand 28 der Bodenplatte 25 zusätzlich noch durch
einzelne Rippen 29 verkeilt ist. Zwischen die Bodenplatte 25 und den Außenrand 30
des Bürstenkörpers 11 ist ein 0-Ring 30 eingesetzt, der zur Abdichtung der Bürste
nach unten hin dient. Die Bodenplatte 25 enthält mehrere durchgehende Öffnungen 32,
aus denen das Wasser gezielt aus dem hohlen Inneren des Bürstenkörpers 11 in den Raum
zwischen den Borsten 12 austreten kann.
[0026] In seinem zentralen Bereich enthält der Bürstenkörper 11 eine Öffnung 33, deren Rand
eine in das Innere des Bürstenkörpers 11 gerichtete zylinderringförmige Schürze 34
aufweist. Konzentrisch zu der Schürze 34 ist ein innerer Kreiszylinderring 35 angeordnet,
der mit der Schürze 34 über Stege 36 verbunden ist, die zwischeneinander Öffnungen
zum Durchtreten des Wassers bilden.
[0027] Das Abdeckelement 13 enthält im Bereich seines Randes an seiner Unterseite einen
zylinderringförmigen Ansatz 40, der unmittelbar innerhalb der Schürze 34 angeordnet
ist und in den Raum zwischen der Schürze 34 und dem Zylinderring 35 eingreift.
[0028] Drehfest mit dem Abdeckelement 13 verbunden ist das Arretierelement 37, das eine
etwa scheibenförmige Basis 38 und einen zentralen hohlen Mittelzapfen 39 aufweist,
der an seiner Oberseite die Drucktaste 20 bildet. Der hohle Mittelzapfen 39 greift
durch eine Öffnung in dem Abdeckelement 13 hindurch. Bei gedrückter Drucktaste 20
läßt sich das Abdeckelement 13 gegenüber dem Bürstenkörper 11 beliebig verdrehen.
Dabei gleitet der Ansatz 40 an der Schürze 34 vorbei.
[0029] Die Basis 38 des Arretierelementes 37 enthält an ihrer Oberseite insgesamt vier in
ihrem Querschnitt rechteckige Führungszapfen 41, von denen in Fig. 3 nur zwei zu sehen
sind. Die Führungszapfen 41 haben unterschiedliche Länge, so daß sie ein falsches
Einsetzen des Arretierelementes 37 verhindern. Die Führungszapfen 41 liegen unmittelbar
vor je einer Führungswand 42, so daß sie eine exakte FÜhrung des Arretierelementes
37 bewirken.
[0030] In dem hohlen Mittelraum des Mittelzapfens 39 ist eine Druckfeder 43 eingesetzt,
die sich auf ihrer Unterseite an der Bodenplatte 25 abstützt. Zur Führung der Druckfeder
43 im Mittelzapfen 39 enthält dieser radial verlaufende Wände 44, die derart bemessen
sind, daß ihr gegenseitiger Abstand dem Außendurchmesser der Druckfeder 43 entspricht.
[0031] Das Wasser gelangt durch das Innere des hohlen Griffelementes 14 durch eine mittlere
Öffnung 45 in einer Trennwand 46 und durch den Raum zwischen dem zylindrischen Ansatz
40 und den zylindrischen Innenring 35 in das Innere des Bürstenkörpers und von dort
durch die Öffnungen 32 zu den Borsten.
[0032] Einzelheiten der Anordnung des Arretierelementes gehen aus Fig. 4 hervor.
[0033] Die nach innen gerichtete Schürze 34 des Bürstenkörpers 11 enthält an ihrer Innenseite
eine Rippe 47, während die gegenüberliegende Außenseite des zylindrischen Ansatzes
40 des Abdeckelementes 13 eine Nut 48 aufweist. Die Rippe 47 greift in der dargestellten
Stellung in die Nut 48 ein. Der Raum zwischen der Außenkante 49 des Abdeckelementes
13 und der Außenseite des zylindrischen Ansatzes 40 bildet eine Schulter 50, die gegenüber
einer ähnlichen Schulter 51 am Bürstenkörper 11 einen Abstand aufweist. In dem dadurch
gebildeten Zwischenraum 52 wird zur Abdichtung ein in der Figur nicht dargestellter
0-Ring eingelegt.
[0034] An der Innenseite 53 des zylindrischen Innenrings 35 und an der Außenseite 54 des
Basisteils 38 des Arretierelementes 37 ist jeweils eine Verzahnung 55 angebracht,
wobei die beiden Verzahnungen miteinander zur Verriegelung zusammenwirken.
[0035] Das Abdeckelement 13 besitzt an seiner Unterseite im Bereich der Öffnung 56 für das
Arretierelement 37 eine zylindrische Schürze 57, während der hohle Mittelzapfen 39
an seiner Außenseite in diesem Bereich eine Dichtung 58 aufweist. Die Dichtung greift
in eine Nut an der Außenseite des hohlen Mittelzapfens 39 ein und erstreckt sich von
dort aus parallel zur Seitenwand des hohlen Mittelzapfens.
[0036] Wird das Arretierelement 37 gegen die Wirkung der Druckfeder 43 nach unten bewegt,
so gelangen die beiden Verzahnungen 55 außer Eingriff miteinander, so daß nunmehr
bei festgehaltener Drucktaste 20 das Abdeckelement 13 gegenüber dem Bürstenkörper
11 verdreht werden kann, bis in der gewünschten Endstellung ein Loslassen der Drucktaste
20 wieder zu einem Eingriff der beiden Verzahnungen 55 führt.
1. Bürste mit einem rohrartigen ein Abdeckelement (13) enthaltenden Griffelement (14),
einem diesem gegenüber verdrehbaren hohlen Bürstenkörper (11) sowie einem an dem Griffelement
(14) verschiebbar befestigten Arretierelement (37), das mit dem Bürstenkörper (11)
zu dessen Verriegelung dem Griffelement (14) gegenüber zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß der Bürstenkörper (11) an seiner Oberseite eine kreisrunde Öffnung (33) aufweist,
in die ein kreisrunder Rand (21) des Abdeckelements (13) eingreift, wobei das Arretierelement
(37) etwa in der Mitte (33) des Bürstenkörpers (11) angeordnet ist, mit einer Verriegelungseinrichtung
vorzugsweise im Bereich des Randes der Öffnung (33) zusammenwirkt, vorzugsweise federbeaufschlagt
und durch Eindrücken aus seiner Verriegelungsstellung lösbar ist.
2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckelement (13) im Bereich
seines Randes (21) einen etwa kreiszylindrischen Ansatz (40) aufweist, der in die
Öffnung (33) des Bürstenkörpers (11) eingreift, wobei vorzugsweise der Bürstenkörper
(11) im Bereich des Randes seiner Öffnung (33) eine etwa kreiszylindrische Schürze
(34) aufweist.
3. Bürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (40) und/oder die
Schürze (34) eine Nut (48) und das jeweils andere Teil (34, 40) eine in die Nut (48)
eingreifende Rippe (47) aufweist und/oder an der Außenseite des Ansatzes (40) des
Abdeckelementes (13) und/oder der Innenseite der Schürze (34) mindestens eine Schulter
(50, 51) zur Anlage eines 0-Ringes angeordnet ist.
4. Bürste nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Schürze
(34) des Bürstenkörpers (11) konzentrisch zu dieser ein innerer Zylinderring (35)
mit Hilfe von Stegen (36) verbunden ist, wobei der als Hohlzylinder ausgebildete Ansatz
(40) des Abdeckelementes (13) vorzugsweise zwischen die Schürze (34) und den inneren
Zylinderring (35) eingreift.
5. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Abdeckelement (13) an seiner Unterseite eine als Anlagefläche für eine Dichtung (58)
am Arretierelement (37) ausgebildete zylindrische Schürze (57) im Bereich einer Durchtrittsöffnung
(56) für das Arretierelement (37) aufweist.
6. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Arretierelement (37) an seiner Außenseite eine Verzahnung (55) aufweist, die in eine
Verzahnung (55) an dem Bürstenkörper (11) eingreift, wobei eine Verschiebung des Arretierelementes
(37) die Verzahnungen (55) außer Eingriff bringt und vorzugsweise die Verzahnung (55)
des Bürstenkörpers (11) an der Innenseite (53) des inneren Zylinderrings (35) angeordnet
ist.
7. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Arretierelement (37) eine scheibenartige Basis (38) und einen hohlen Mittelzapfen
(39) aufweist, der durch eine Durchtrittsöffnung (56) des Abdeckelementes (13) hindurchragt
und vorzugsweise einen nicht kreisrunden, insbesondere mindestens teilweise einen
viereckigen Querschnitt aufweist, wobei vorzugsweise im Mittelzapfen (39) eine Druckfeder
(43) angeordnet ist.
8. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Arretierelement (37) parallel zur Drehachse angeordnete Führungszapfen (41) aufweist,
die vorzugsweise mit an der Unterseite des Abdeckelementes (13) angeordneten Führungswänden
(12) zusammenwirken.
9. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Durchmesser der Öffnung (33) des Bürstenkörpers (11) etwa der Breite des Bürstenkörpers
(11) entspricht.
10. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie
als Waschbürste ausgebildet ist und das Wasser durch das Griffelement (14) in den
hohlen Bürstenkörper (11) fließt, aus dem es durch Öffnungen (32) in einer die Borsten
(12) enthaltenden Bodenplatte (25) ausströmt.