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EP 0 168 697 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.05.1988 Patentblatt 1988/20 |
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Anmeldetag: 28.06.1985 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B61D 39/00 |
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Spreizhaubenverdeck für Güterwagen und Container
Spreadable telescopic cover for wagons or containers
Capot télescopique pouvant se déployer pour wagons ou conteneurs
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
20.07.1984 DD 265469
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.01.1986 Patentblatt 1986/04 |
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Patentinhaber: VEB Waggonbau Niesky |
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DD-8920 Niesky (DD) |
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Erfinder: |
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- Bartel, Manfred
DDR-8920 Niesky (DD)
- Bartel, Peter
DDR-8900 Görlitz (DD)
- Krüger, Karl-Heinz
DDR-8920 Niesky (DD)
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Vertreter: Beetz & Partner
Patentanwälte |
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Steinsdorfstrasse 10 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 034 717 DD-A- 146 923
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BE-A- 683 899 FR-A- 1 545 231
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Spreizhaubenverdeck für Güterwagen und Container, welches
wahlweise als Hauben oder Schiebewände öffnungsfähig ist, bei welchem die Haubenteile
bei geschlossener Stellung in einer gemeinsamen Seitenwand- und Dachebene liegen und
in eine Längsverschiebestellung spreizbar sind.
[0002] Es sind Spreizhaubenverdecke gemäß DE-C-923 669 bekannt, bei denen die Hauben lediglich
durch Spreizen im Bereich der unteren Laufschiene in die Längsverschiebestellung gebracht
werden, wobei die beiden Haubenteile an ihrem oberen First durch Drehgelenke miteinander
verbunden sind. Diese Ausführung hat den Nachteil, daß bei jedem Öffnungsvorgang nur
die gesamte Haube mit ihrem relativ großen Gewicht verschiebbar ist. Ein weiterer
Nachteil besteht darin, daß beim seitlichen Einbringen von Ladegut, im besonderen
von Kisten und Paletten, welche die Ladebreite relativ genau ausfüllen, beim Einstapeln
an der der Ladeseitenrampe entgegengesetzten Wagenseite eine Anstellwand fehlt, die
durch aufwendige Ladehilfsmittel ersetzt werden muß.
[0003] Weiterhin sind nach dem EP-A-0 011 195 Haubenverdecke bekannt, bei denen die Haubenteile
in Dachlängsnitte in geschlossener Stellung abdichtend gegeneinanderstoßen und zur
Erreichung der Längsverschiebestellung im Dachbereich und im Dereich der unteren Laufschienen
eine Spreizbewegung vorsehen. Nach dieser bekannten Lösung ist bei alleiniger Spreizstellung
eines Haubenteiles die Anwendung als Schiebewand möglich. Diese Ausführung hat den
Nachteil, daß die Spreizung der Haubenteile im Dachfirstbereich und im Bereich der
unteren Laufschienen angelenkt werden muß, was eine Vielzahl von Antriebs- und Übertragungselementen
erfordert, die zu einem aufwendigen und anfälligen Bedienmechanismus der Spreizhauben
führen.
[0004] Ziel der Erfindung ist es, ein Spreizhaubenverdeck zu schaffen, welches unter Vermeidung
der beschriebenen Nachteile den Aufwand für die Spreizung verringert und für die Anwendung
als Haube und als Schiebewand eine hohe Funktionssicherheit schafft.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Spreizhaubenverdeck für Güterwagen und Container
zu entwickeln, welches durch eine einfache Gestaltung der schwenkbaren und lösbaren
Bauteile und deren Verbindungen für den Spreiz- und Schließvorgang im Dachbereich
keine Antriebsmittel erfordert. Darüber hinaus soll beim Schiebewandbetrieb eines
Haubenteiles das gegenüberliegende Haubenteil in den Verriegelungszustand gebracht
werden. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die Spreizung ausschließlich
im Berich der unteren Laufschienen angeordnet ist, und daß zwischen den Haubenteilen
ein auf der Stirnwand und dem Mittenportal aufliegender, jedoch nicht mit diesem verbundener
Firstträger angeordnet ist, welcher mit den Haubenteilen durch verriegelbare vertikale
Führungen oder Schwenkhebel verbunden ist und dabei Längsführungen aufweist, in denen
die Haubenteile ausschwenkbar und verschiebbar sind.
[0006] Nach weiteren Ausgestaltungen der Erfindung ist bei Schiebewandbetrieb zur Auslösung
des Spreizvorganges der Firstträger stets am in Schließstellung verbleibenden Haubenteil
entriegelbar. Der Firstträger weist hierzu eine zentrale Längsführung auf, in welcher
Führungskörper ausschwenkbar angeordnet sind. Die Längsführung und die Führungskörper
sind über Schwenkhebel an dem zugewandten Haubenteil verriegelbar angelenkt, wobei
die Schwenkhebel der Fürungskörper durch ein tragendes Profil miteinander verbunden
sind und an der Längsführung eine den Freiraum zwischen den Haubenteilen überragende
und über Labyrinthe abdichtende Abdeckung angeordnet ist. Eine weitere Ausgestaltung
besteht darin, daß dem Firstträger Hebelarme zugeordnet sind, welche über Führungskörper
ausschwenkbar und verriegelbar in Längsführungen und Querführungen der Haubenteile
bewegbar sind und daß der Firstträger zu den Haubenteilen abstützbar ist. Jedem Haubenteil
ist im oberen Bereich eine sich über die Länge des Haubenteiles erstreckende in Führungen
gegen eine Feder axial verschiebbare Verriegelungsstange zugeordnet, welcher die Riegel
für die Schwenkhebel oder Hebelarme zugeordnet sind. Die Verriegelungsstangen sind
jeweils über einen an der Stirnwand angeordneten schwenkbaren Steuerhebel mit Zapfen
wahlweise bewegbar, wobei der Zapfen in die Führung des Haubenteiles und die herausgeschobene
Verriegelungsstange in Aufnahmen des Mittenportales blockierend eingreift.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1: den Querschnitt durch einen Güterwagen mit Spreizhaubenverdeck in geschlossener
und gespreizter Haubendarstellung;
Fig. 2: einen Querschnitt durch den Dachfirstbereich bei Schiebewandbetrieb, wobei
der Firstträger über Schwenkhebel mit den Haubenteilen verbunden ist;
Fig. 3: einen Querschnitt wie Fig. 2, jedoch mit einem in vertikalen Führungen angeordneten
Firstträger;
Fig. 4: einen Querschnitt durch einen Dachfirstbereich mit zentraler Längsführung
und Schwenkhebel;
Fig. 5: einen Querschmitt durch einen Dachfirstbereich, bei welchem die Längsführungen
den Haubenteilen zugeordnet sind;
Fig. 6: eine weitere Ausführung gemäß Fig. 5;
Fig. 7: einen Querschnitt durch einen Dachfirstbereich bei Anwendung von Scherhebelpaaren;
Fig. 8: einen Schnitt durch die Fig. 7;
Fig. 9: eine Darstellung der Haubenverriegelung.
[0008] Wie der Zeichnung Fig. 1 zu entnehmen ist, besteht das Spreizhaubenverdeck aus Hauben
1, die durch zwei Haubenteile 2 und 2' und einem Firstträger 3 gebildet und durch
im Untergestell 4 angeordnete schwenkbare Laufschienen 5 zwischen einer Schließstellung
6 und einer Spreizstellung 7, die ein Längsverschieben der Hauben 1 zuläßt, bewegbar
sind. Der Firstträger 3 ist dabei auf der Stirnwand 8 und einem Mittenportal 9 aufliegend
und formschlüssig auf diesen gehalten. Für den Schiebewandbetrieb sind die Haubenteile
2 und 2' gemäß Fig. 2 und 3 schwenkbar oder vertikal verschiebbar mit dem Firstträger
3 verbunden. Für diesen Spreizzustand wird lediglich eine Laufschiene 5 bzw. ein Haubenteil
2 ausgeschwenkt, wogegen das gegenüberliegende Haubenteil 2' mit der Stirnwand 8 und
dem Mittenportal 9 verbunden bleibt. Der Firstträger 3 ist dabei stets am in geschlossener
Stellung verbleibenden Haubenteil 2' entriegelbar. Gemäß Fig. 4 und 7 ist am Firstträger
3 eine zentrale Längsführung 10 angeordnet, in welcher Führungskörper 11 beispielsweise
Rollen oder Gleitstücke in Fahrzeuglängsrichtung geführt und ausschwenkbar angeordnet
sind. In Fig. 4 sind die Führungskörper 11 und die Längsführung 10 über Schwenkhebel
12 an dem zugewandten Haubenteil 2 und 2' angelenkt. Dabei sind die Schwenkhebel 12
der Führungskörper 11 durch ein tragendes Profil 13 verbunden. Das tragende Profil
13 ist mit einer Abdeckung 14 verbunden, welche über Labyrinthe 15 den Freiraum zwischen
den Haubenteilen 2 und 2' abdichtet. Riegel 16 ermöglichen eine wahlweise Blockierung
der Schwenkhebel 12. In Fig. 7 sind nach einer weiteren Ausführungsmöglichkeit die
Schwenkhebel 12 durch Scherhebet 17 mit Rolle 18 und Ausgleichfeder 19 ersetzt. In
den Fig. 5 und 6 ist der Firstträger 3 durch ein Hohlprofil gebildet, an welchem feststehende
Hebelarme 20, welche an ihren Enden die Führungskörper 11 tragen, angeordnet sind.
Bei dieser Lösung sind zwei Längsführungen 10 verwendet, die den Haubenteilen 2 und
2' zugeordnet sind. Durch die Riegel 16 wird der Schwenkbereich für den Schiebewandbetrieb
freigegeben. In Fig. 6 ist in der Schließstellung im Bereich der Hebelarme 18 die
Längsführung 10 durch Querführungen 21 unterbrochen und es sind Stützen 22 angeordnet,
über welche sich der Firstträger 3 an der Entriegelungsseite im oberen Bereich der
Haubenteile 2 und 2' abstützt. Gemäß Fig. 9 sind in den Haubenteilen 2 und 2' sich
über die Länge der Haubenteile erstreckende in Führungen 23 gegen eine Feder 24 axial
verschiebbare Verriegelungsstangen 25 angeordnet, welchen die Riegel 16 zugeordnet
sind. Die Verriegelungsstangen 25 sind über einen an der Stirnwand 8 angeordneten
Steuerhebel 26 mit Zapfen 27 und Bolzengelenk 28 bewegbar, wobei die Zapfen 27 wahlweise
in die Führung 23 des Haubenteiles 2 oder 2' eingreift, dabei die Verriegelungsstange
25 in eine Aufnahme 29 des Mittenportals 9 verschiebt und damit das Haubenteil 2 oder
2' zur Stirnwand 8 und zum Mittenportal 9 blockiert. Bei diesem Vorgang werden gleichzeitig
die Riegel 15 am blockierten Haubenteil 2 oder 2' freigegeben. Beim Spreizvorgang
der Haube 1 werden lediglich die Laufschienen 5 durch einen nicht näher dargestellten
Antrieb von der Schließstellung 6 in die Spreizstellung 7 bewegt. Im Beispiel der
Fig. 4 und 7 bildet die Längsführung 10 mit dem Führungskörper das obere Spreizgelenk.
Das Spreizgelenk bildet zusammen mit den Laufschienen ein Dreigelenk und sichert somit
die Querstabilität der Haube 1. In Fig. 5 übernehmen die Riegel 16 gleichzeitig die
Funktion als Anschlag zur Sicherung der Querstabilität. In der Fig. 6 wird die Querstabilität
durch die Spielbegrenzung der Führungskörper 11 und Stützen 22 gesichert. Beim Schiebewandbetrieb
wird zunächst über den Steuerhebel 26 das im Schließzustand verbleibende Halbhaubenteil
2 oder 2' blockiert. Die Betätigung des Steuerhebels 26 ist dabei zweckmäßigerweise
mit einer Trennung des Antriebes der Laufschienen 5 gekoppelt.
[0009] Danach wird der Spreizvorgang des Haubenteiles 2 oder 2' eingeleitet. In den Zeichnungen
Fig. 4 und 6 ist die Spreizstellung 7 für den Schiebewandbetrieb dargestellt, in welcher
das Haubenteil 2 über die Längsführung 5 und den Führungskörper 11 verfahrbar ist.
Nicht dargestellte Anschläge an der Längsführung 10 und Laufrollen an den Knickpunkten
der Haubenkontur sichern die Führung des geöffneten Haubenteiles 2.
[0010] Durch die erfindungsgemäße Lösung wird ein Spreizhaubenverdeck geschaffen, welches
bei einem geringen Aufwand für die Spreizung und hoher Funktionssicherheit die Anwendung
als Haube und als Schiebewand ermöglicht.
1. Spreizhaubenverdeck für Güterwagen und Container, welches wahlweise als Hauben
oder Schiebewände öffnungsfähig ist, bei welchem die Haubenteile (2; 2') bei geschlossener
Stellung in einer gemeinsamen Seitenwand- und Dachebene liegen und in eine Längsverschiebestellung
spreizbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizung ausschließlich im Bereich
der unteren Laufschienen (5) angeordnet ist, und daß zwischen den Haubenteilen (2
und 2') ein auf der Stirnwand (8) und dem Mittenportal (9) aufliegender, jedoch nicht
mit diesem verbundener Firstträger (3) angeordnet ist, welcher mit den Haubenteilen
(2 und 2') durch verriegelbare vertikale Führungen oder Schwenkhebel (12) verbunden
ist und dabei Längsführungen (70) aufweist, in denen die Haubenteile (2 und 2') ausschwenkbar
und verschiebbar sind.
2. Spreizhaubenverdeck nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Schiebewandbetrieb
zur Auslösung des Spreizvorganges der Firstträger (3) stets am in Schließstellung
verbleibenden Haubenteil (2 oder 2') entriegelbar ist.
3. Spreizhaubenverdeck nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Firstträger (3) eine zentrale Längsführung (10) aufweist, in welcher Führungskörper
(11) ausschwenkbar angeordnet sind, daß die Längsführung (10) und die Führungskörper
(11) über Schwenkhebel (12) an dem zugewandten Haubenteil (2 oder 2') verriegelbar
angelenkt sind, daß die Schwenkhebel (12) der Führungskörper (11) durch ein tragendes
Profil (13) miteinander verbunden sind und daß an der Längsführung (10) oder am tragenden
Profil (13) eine den Freiraum zwischen den Haubenteilen (2 und 2') überragende und
über Labyrinthe (15) abdichtende Abdeckung (14) angeordnet ist.
4. Spreizhaubenverdeck nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
daß dem Firstträger (3) Hebelarme (20) zugeordnet sind, welche über Führungskörper
(11) ausschwenkbar und verriegelbar in Längsführungen (10) und Querführungen (21)
der Haubenteile (2 und 2') bewegbar sind und daß der Firstträger (3) zu den Haubenteilen
(2 und 2') abstützbar ist.
5. Spreizhaubenverdeck nach den Patentansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß jedem Haubenteil (2 und 2') im oberen Bereich eine sich über die Länge des Haubenteiles
erstreckende, in Führungen (23) gegen eine Feder (24) axial verschiebbare Verriegelungsstange
(25) zugeordnet ist, welcher die Riegel (16) für die Schwenkhebel (12) oder Hebelarme
(20) zugeordnet sind, und daß die Verriegelungsstangen (25) über einen an der Stirnwand
(8) angeordneten schwenkbaren Steuerhebel (26) mit Zapfen (27) wahlweise bewegbar
sind, wobei jeweils der Zapfen (27) in die Führung (23) des Haubenteiles (2 oder 2')
und die herausgeschobene Verriegelungsstange (25) in Aufnahmen (29) des Mittenportales
(9) blockierend eingreift.
1. A spreader hood for goods waggons and containers, which is capable of opening at
option as a hood or sliding walls, in which the hood parts (2, 2') in the closed position
lie in one common plane of sidewall and roof and may be spread into a position for
shifting longitudinally, characterized in that the spreading is arranged exclusively
in the region of the bottom running rails (5) and that between the hood parts (2 and
2'), ridge-beam (3) is arranged, which rests on the endwall (8) and the centre portal
(9) but is not connected to them and which is connected to the hood parts (2 and 2')
by lockable vertical guides or rocking levers (12) and moreover exhibits longitudinal
guides (10) in which the hood parts (2 and 2') may be swung out and shifted.
2. A spreader hood as in Claim 1, characterized in that in the case of sliding-wall
operation, for the starting of the spreading procedure the ridge-beam (3) may always
be unlocked from the hood part (2 or 2') which remains in the closed position.
3. A spreader hood as in Claims 1 and 2, characterized in that the ridge-beam (3)
exhibits a central longitudinal guide (10) in which guide bodies (11) are arranged
to be able swing out, that the longitudinal guide (10) and the guide bodies (11) are
hinged lockably via rocking levers (12) to the facing hood part (2 or 2' ) that the
rocking levers (12) of the guide bodies (11) are connected together by a supporting
profile (13) and that on the longitudinal guide (10) or on the supporting profile
(13) a cover (14) is arranged, which projects across the free space between the hood
parts (2 and 2') and seals it via labyrinths (15).
4. A spreader hood as in Claims 1 and 2, characterized in that with the ridge-beam
(3) lever arms (20) are associated, which via guide bodies (11) are movable in longitudinal
guides (10) and transverse guides (21) in the hood parts (2 and 2') to be able to
be swung out and locked and that the ridge-beam (3) may be supported on the hood parts
(2 and 2')
5. A spreader hood as in Claims 1 to 4, characterized in that with each hood part
(2 and 2') in the upper region a locking rod is associated, which extends over the
length of the hood part and is able to shift axially in guides (23) against a spring
(24), and with which the bolts (16) for the rocking levers (12) or lever arms (20)
are associated, and that the locking rods (25) may be moved at option via a control
lever (26) having dogs (27) and arranged pivotally on the endwall (8), the dog (27)
engaging respectively in the guide (23) in the hood part (2 or 2') and the locking
rod (25) when pushed out coaing to a stop in seats (29) in the centre portal.
1. Couverture à capots déployables pour des wagons de marchandises et des conteneurs,
qui peut être ouverte sélectivement sous la forme de capots ou de parois coulissantes
et dans laquelle les parties de capots (2; 2') sont situées dans la position de fermeture,
dans un plan commun de paroi latérale et de toit et sont déployables jusque dans une
position de translation longitudinale, caractérisée en ce que le système de déploiement
est exclusivement disposé dans la zone des rails inférieurs de roulement (5) et en
ce qu'il est prévu entre les parties de capots (2 et 2') une poutre faîtière (3) s'appuyant
sur la paroi frontale (8) et le portique central (9) mais cependant non relié à celui-ci
et qui est reliée aux parties de capots (2 et 2') par des guides verticaux verrouillables
ou leviers pivotants (12) et comporte à cet égard des guides longitudinaux (10) dans
lesquels les parties de capots (2 et 2') peuvent se déplacer par pivotement et translation.
2. Couverture à capots déployables selon la revendication 1, caractérisée en ce que,
dans le cas d'un fonctionnement en paroi coulissante, pour le déclenchement du processus
de déploiement, la poutre faîtière (3) est constamment déverrouillable par rapport
à une partie de capot (2 ou 2') restant dans la position de fermeture.
3. Couverture à capots déployables selon les revendications 1 et 2, caractérisée en
ce que la poutre faîtière (3) comporte un guide longitudinal central (10) dans lequel
sont disposés de façon pivotante des corps de guidage (11), en ce que le guide longitudinal
(10) et les corps de guidage (11) sont articulés de façon verrouillable par l'intermédiaire
d'un levier pivotant (12) sur la partie de capot associée (2 ou 2'), en ce que les
leviers pivotants (12) des corps de guidage (11) sont reliés entre eux par un profilé
porteur (13) et en ce qu'il est prévu sur le guide longitudinal (10) ou sur le profilé
porteur (13) un recouvrement (14) recouvrant le volume libre existant entre les parties
de capots (2 et 2') et rendu étanche par l'intermédiaire d'un joint en labyrinthe
(15).
4. Couverture à capots déployables selon les revendications 1 et 2, caractérisée en
ce qu'à la poutre faîtière (3) sont associés des bras de levier (20) qui sont déplaçables
par pivotement et verrouillables par l'intermédiaire de corps de guidage (11) dans
des guides longitudinaux (10) et des guides transversaux (21) des parties de capots
(2 et 2') et en ce que la poutre faîtière (3) peut être soutenue par rapport aux parties
de capots (2 et 2').
5. Couverture à capots déployables selon les revendications 1 à 4, caractérisée en
ce qu'à chaque partie de capot (2 et 2') est associée, dans une zone supérieure, une
tige de verrouillage (25) s'étendant sur la longueur de la partie de capot et déplaçable
axialement dans des guides (23) en opposition à un ressort (24), tige à laquelle sont
associés les verrous (16) pour les leviers pivotants (12) ou les bras de levier (20),
et en ce que les tiges de verrouillage (25) sont déplaçables sélectivement par l'intermédiaire
d'un levier de commande (26) pivotant pourvu de tourillons (27) et disposé sur la
paroi frontale (8), un tourillon respectif (27) s'engageant avec effet de blocage
dans le guide (23) de la partie de capot (2 ou 2') et la tige de verrouillage (25)
déplacée vers l'extérieur s'engageant dans des évidements (29) du portique central
(9).