[0001] Die Erfindung betrift ein Regelungsverfahren für einen Dampferzeuger zum Regeln von
einer Verbrennung zugeführten Massenströmen eines Oxidators und eines Brennstoffes
in stöchiometrischen Verhältnissen.
[0002] Bei modernen Kraftwerksanlagen besteht in immer grösserem Masse eine Notwendigkeit,
Verbrennungsvorgänge in Bezug auf eine Reaktion von Oxidator und Brennstoff in stöchiometrischen
Verhältnissen zu optimieren, damit die entstehenden Abgase möglichst schadstofffrei
sind. Dies ist in erhöhtem Masse bei einer neuartigen Kraftwerkskomponente, einer
sogenannten Wasserstoff/Sauerstoff-Dampferzeugeranlage der Fall, die vor allem als
schnelle thermische Leistungsreserve für konventionelle Kraftwerke geeignet ist und
insbesondere beim Ausgleich von Spitzenlasten Verwendung finden soll. In diesen Anlagen
wird Wasserstoffgas mit Sauerstoffgas zu Wasser "verbrannt" und in den heissen Gasstrom
zusätzlich Wasser eingeleitet, so dass ein konventionellen Dampferzeugern für Kraftwerke
entsprechender Heissdampf entsteht. Da bei einer derartigen Anlage nicht nur eine
optimale Verbrennung angestrebt wird, sondern aufgrund grosser Gefahren bei Auftreten
von Sauerstoff- oder Wasserstoff-Restgasanteilen in dem Heissdampf auch noch zusätzliche
Sicherheitsanforderungen hinsichtlich dieser Restgasanteile eingehalten werden müssen,
liegen deren zulässige Grenzwerte bei 0,01 % für Wasserstoff und 0,03 % für Sauerstoff
im produzierten Dampf.
[0003] Bisher sind keine Verfahren bekannt, die eine derart exakte Regelung der einer Verbrennung
zugeführten Massenströme erlauben.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Re
gelungsverfahren der eingangs beschriebenen Art zu entwickeln, das eine Regelung der
Massenströme in im wesentlichen stöchiometrischen Verhältnissen ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Regelungsverfahren der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss
dadurch gelöst, dass Steuergrössen zur Regelung aufgrund von Messungen der zugeführten
Massenströme und deren Vergleich mit theoretisch vorgegebenen stöchiometrischen Verhältnissen
ermittelt werden, dass Fehler bei diesen Messungen durch eine nach der Verbrennung
durchgeführte Analyse von Verbrennungsgasen kontinuierlich mittels einer Sonde bestimmt
werden, dass diese Fehler zur Korrektur der Steuergrössen verwendet werden und dass
die Korrektur mit einer Zeitkonstante erfolgt, die kleiner ist als die Zeitkonstante
dynamischer Änderungen der Fehler.
[0006] Der Vorteil dieser Lösung besteht darin, dass zunächst die Steuergrössen zur Regelung
aufgrund direkter Messungen der der Verbrennung zugeführten Massenströme ermittelt
werden, so dass eine grobe Vorgabe der Steuergrössen durch die direkte Regelung sehr
schnell ohne grosse steuerungsbedingte Totzeiten erfolgen kann und die Verhältnisse
der Massenströme ungefähr stöchiometrischen Verhältnissen entsprechen. Derartige direkte
Messungen sind jedoch prinzipiell mit einem Fehler behaftet, der im wesentlichen durch
Variationen der thermodynamischen Zustandsgrössen des Oxidators und des Brennstoffes
verursacht wird und gleichzeitig auch dynamischen Veränderungen unterliegt. Ein weiterer
Vorteil der erfindungsgemässen Regelung liegt darin, dass dieser Fehler durch die
nachträgliche Analyse der Verbrennungsgase mittels der Sonde erfasst wird und innerhalb
eines Zeitintervalls zu einer Korrektur der Steuergrössen führt, das kleiner ist als
die Zeitkonstante der dynamischen Veränderungen des Fehlers. Damit kann das erfindungsgemässe
Regelungsverfahren bei der groben Vorgabe der Steuergrössen auftretende systematische
Fehler mit ausreichender Schnelligkeit korrigieren und folglich die Massenströme auf
im wesentlichen stöchiometrische Verhältnisse regeln. Weiterhin ermöglicht das vorgeschlagene
Regelungsverfahren aufgrund der kontinuierlichen Bestimmung der Fehler auch instationäre
Betriebszustände, wie z.B. das Anfahren des Dampferzeugers, mit der erforderlichen
Genauigkeit zu steuern.
[0007] Bei dem bisher beschriebenen erfindungsgemässen Regelungsverfahren war nicht festgelegt,
ob die Messung der zugeführten Massenströme in der Gasphase oder der flüssigen Phase
erfolgen soll. Bei einer Ausführung ist jedoch vorgesehen, dass die Messungen der
zugeführten Massenströme in der Gasphase durchgeführt werden.
[0008] Eine sehr genaue Vorgabe der Steuergrössen aufgrund direkter Messungen ist möglich,
wenn die Messungen der zugeführten Massenströme mittels eines Wirkdruckverfahrens
durchgeführt werden, so dass nachfolgende Korrekturen nur in äusserst geringem Umfang
erforderlich sind. Das Wirkdruckverfahren ist besonders bei unter hohen Absolutdrucken
stehenden Gasen anderen Messverfahren vorzuziehen und kann bei sorgfältiger Auswahl
und Auslegung der einzelnen Komponenten mit einem Fehler von ungefähr 1 % arbeiten.
[0009] Die zur Analyse der Verbrennungsgase verwendbaren Sonden stellen im allgemeinen bestimmte
Anforderungen an die Zustandsgrössen der zu untersuchenden Verbrennungsgase, d.h.
eine genaue Analyse dieser Gase ist nur bei einer bestimmten Temperatur und einem
bestimmten Druck möglich. Aus diesem Grund ist es vorteilhaft, wenn die Verbrennungsgase
zur Analyse mittels der Sonde an einer Stelle im Dampferzeuger entnommen werden, an
der sie für die Analyse mittels der Sonde geeignete Zustandsgrössen besitzen, wobei
diese Zustandsgrössen ohne Energiezufuhr noch im Rahmen der durch die allgemeine Gasgleichung
vorgegebenen Verhältnisse, z.B. durch Expandieren, verändert werden können. Dies hat
den Vorteil, dass eine aufwendige Aufbereitung der zu untersuchenden Verbrennungsgase,
z.B. durch Erwärmen oder Abkühlen, die sich in der Regel nachteilig auf die Zeitkonstante
bei der Bestimmung des Fehlers mittels der Sonde auswirkt, vor einer Analyse durch
die Sonde entfällt.
[0010] Die Verbrennungsgase liegen in dem Dampferzeuger meist unter Drucken vor, die für
die Sonde zu hoch sind. Eine sehr einfache und günstige Anpassung an die Sonde ist
möglich, wenn die Verbrennungsgase vor Erreichen der Sonde auf einen für diese geeigneten
Druck entspannt werden. In einem derartigen Fall werden die Verbrennungsgase zwar
an einer Stelle im Dampferzeuger entnommen, an der sie einen wesentlich höheren Druck
und eine wesentlich höhere Temperatur besitzen als für die Sonde geeignet sind, durch
die Entspannung werden jedoch Druck und Temperatur gleichzeitig verringert, so dass
beide Zustandsgrössen den Erfordernissen der Sonde entsprechen. Die oben beschriebene
Stelle im Dampferzeuger, an der die Verbrennungsgase entnommen werden, ist also so
zu wählen, dass die Temperatur abzüglich der bei Verminderung des Drucks entstehenden
Abkühlung der Betriebstemperatur der Sonde entspricht. Bei der Analyse der Verbrennungsgase
in der Sonde können unterschiedliche Analyseverfahren Verwendung finden. Zum Beispiel
stehen Massenspektrometrie,Gaschromatographie, optische Verfahren und auch Messungen
der Wärmeleitfähigkeit zur Verfügung. Bei all diesen Verfahren ist eine aufwendige
Messgasaufbereitung an die gerätespezifischen Anforderungen erforderlich, damit verfahrensbedingte
Störungen vermieden werden. Ausserdem liegen die Zeitkonstanten für eine Analyse der
Verbrennungsgase im wesentlichen im Bereich von Minuten. Hinsichtlich der Nachteile
der genannten Verfahren ist es besonders vorteilhaft, wenn die Analyse der Verbrennungsgase
mittels einer Festelektrolytsonde vorgenommen wird.
[0011] Dabei ist vorgesehen, dass als Festelektrolyt Zirkoniumoxid (Zr 0
2) verwendet wird. Der Vorteil dieser Zirkoniumoxidsonde besteht darin, dass sie aufgrund
ihrer Ansprechempfindlichkeit und vor allem ihrer Schnelligkeit den obengenannten
Möglichkeiten überlegen ist. Sie erlaubt eine Analyse der Verbrennungsgase mit einer
Zeitkonstante im Bereich von Zehntelsekunden. Ein weiterer Vorteil der Festelektrolytsonde
liegt darin, dass sie im Bereich des Stöchiometriepunktes, d.h. am Umschlagpunkt zwischen
einem Überschuss von Oxidator und einem überschuss von nicht verbranntem Brennstoffe
eine drastische Änderung in ihrer Kennlinie aufweist und folglich ein Über- oder Unterschreiten
des Stöchiometriepunktes mit einfachen Mitteln und äusserst hoher Genauigkeit nachgewiesen
werden kann.
[0012] Zur Erhöhung der Langzeitstabilität ist es von Vorteil, wenn die Sonde mit Umgebungsluft
als
Referenzgas betrieben wird.
[0013] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
sowie der beigefügten zeichnerischen Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemässen
Verfahrens, das beispielhaft bei einem Wasserstoff/ Sauerstoff-Dampferzeuger angewandt
wird. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 ein Blockdiagramm eines erfindungsgemässen Regelungsverfahrens;
Fig. 2 eine Schnittansicht einer Sonde für das erfindungsgemässe Regelungsverfahren
und
Fig. 3 eine Eichkurve der Sonde.
[0014] Ein in Fig. 1 dargestelltes Blockdiagramm einer erfindungsgemässen Wasserstoff/Sauerstoff-Dampferzeugeranlage
zur thermischen Umsetzung von Wasserstoff (H
2) und Sauerstoff (0
2) zu H
20 besitzt einen Reaktionsraum 10, der mit einer ersten Zuführeinrichtung 12 für Wasserstoff
und einer zweiten Zuführeinrichtung 14 für Sauerstoff in Verbindung steht. Zusätzlich
dazu mündet in den Reaktionsraum 10 noch eine dritte Zuführeinrichtung 16 für Wasser.
Durch Verbrennen von Wasserstoff mit Sauerstoff als Oxidationsmittel zu Wasser und
späterem Zusatz von Wasser zu dabei entstandenen heissen Verbrennungsgasen entsteht
Heissdampf, welcher auf einem Wege 18 aus dem Reaktionsraum 10 entweicht und zum Beispiel
Turbinen eines Kraftwerks zugeführt werden kann.
[0015] Zur Ermittlung eines von der ersten Zuführeinrichtung 12 in den Reaktionsraum 10
eingeleiteten Massenstromes von Wasserstoff mittels eines Wirkdruckverfahrens ist
in der ersten Zuführeinrichtung 12 eine Messstelle 20 vorgesehen.
[0016] Das Wirkdruckverfahren arbeitet mit in eine Zuführleitung eingesetzten Blendensystemen
und sieht eine Messung des absoluten Drucks PH
2 vor dem Blendensystem, des Differenzdrucks DPH
2 zwischen dem Absolutdruck vor dem Blendensystem und einem im Bereich des Blendensystems
ermittelten Druck sowie der absoluten Temperatur TH
2 des Wasserstoffgases vor.
[0017] Aus diesen drei von der ersten Messstelle 20 einem Rechnersystem übermittelten Werten
PH
2, DPH
2 und TH2 ist der von der ersten Zuführeinrichtung 12 an den Reaktionsraum 10 abgegebene
Massenstrom des Wasserstoffs MH
2 mittels eines ersten Programms 22 bestimmbar.
[0018] Eine zweite Messstelle 24 ermittelt in analoger Weise wie die erste Messstelle 20
mittels des Wirkdruckverfahrens die Grössen PO
2, DP0
2 und TO
2 des dem Reaktionsraum 10 zugeführten Sauerstoffs, und ein zweites Programm 26 des
Rechnersystems errechnet daraus den Massenstrom MO
2.
[0019] Ein drittes Programm 28 des Rechnersystems bestimmt aufgrund der Massenströme MH
2 und MO
2 und der Vorgabe, dass Wasserstoff und Sauerstoff in einem stöchiometrischen Verhältnis
von Massenstrom O
2/Massenstrom H
2 = 7.94 dem Reaktionsraum 10 zuzuführen sind, die Steuergrössen SH
2 und S0
2 für in der ersten Zuführeinrichtung 12 und der zweiten Zuführeinrichtung 14 vorgesehene
Schieber 30 bzw. 32.
[0020] Zur nachträglichen Analyse der Verbrennung von Wasserstoff und Sauerstoff in stöchiometrischen
Verhältnissen, d.h. einer Kontrolle, ob weder Wasserstoff noch Sauerstoff als Gasreste
in dem Heissdampf vorhanden sind, ist eine Leitung 34 zum Abzweigen einer kleinen
Menge von Heissdampf aus dem Reaktionsraum 10 vorgesehen. Diese Leitung 34 führt über
eine Drossel 36 zu einer Sonde 38, welche zur Analyse des Heissdampfes bezüglich eines
darin enthaltenen überschusses von Wasserstoff oder Sauerstoff dient. Die Drossel
36 ist erforderlich, da der durch die Leitung 34 aus dem Reaktionsraum 10 abgezweigte
Heissdampf einen Druck grösser als 50 Bar und eine Temperatur im Bereich von 500 bis
2000°C besitzt. Die Sonde 38 arbeitet jedoch nur einwandfrei, wenn sie von Gas mit
einem Druck von ungefähr 1 Bar und einer Temperatur von ungefähr 800 C angeströmt
ist. Eine derartige Reduzierung des Druckes ist durch Entspannung des Heissdampfes
in der Drossel 36 möglich, wobei es vorteilhaft ist, wenn sich der Heissdampf bei
der Expansion auf eine für die Sonde 38 optimale Betriebstemperatur von ungefähr 800°C
abkühlt.
[0021] Entsprechend dem in dem abgezweigten Heissdampf vorhandenen Sauerstoff- oder Wasserstoffüberschuss
erzeugt die Sonde 38 eine elektromotorische Kraft und folglich eine Messgrösse F,
welche ihrerseits von den Messfehlern in der ersten Messstelle 20 und der zweiten
Messstelle 24 abhängig ist und die Abweichungen von einem stöchiometrischen Verhältnis
zwischen Wasserstoff und Sauerstoff angibt.
[0022] Diese Messgrösse F geht über einen aufgrund eines Fehlermodells aufgestellten Algorithmus
in das dritte Programm 28 ein und führt zu einer Korrektur der von diesem Programm
28 errechneten Steuergrösse SH
2 und S0
2 und folglich zu einer Korrektur der Stellungen der Schieber 30 oder 32.
[0023] Die in Fig. 2 dargestellte Sonde 38 umfasst ein äusseres rohrähnliches Gehäuse 42,
in welches an einem Ende die Leitung 34 zur Zuführung des Heissdampfes mündet, wobei
die Mündung der Leitung 34 gleichzeitig mit einer Verengung 44 zur Drosselung eines
Heissdampfstromes versehen ist . Auf der dieser Mündung abgewandten Seite des rohrähnlichen
Gehäuses 42 sind in dessen Wandflächen öffnungen 56 zum Abführen des Heissdampfes
angeordnet.
[0024] Innerhalb des rohrähnlichen Gehäuses 42 ist koaxial zu diesem ein erstes Rohr 46
angeordnet, welches einen Aussendurchmesser aufweist, der kleiner als der Innendurchmesser
des rohrähnlichen Gehäuses 42 ist und an seinem, der Einmündung der Leitung 34 zugewandten
Ende durch ein Keramikplättchen 48 aus Zirkoniumoxid abgeschlossen ist. Dieses Keramikplättchen
48 trennt den über die Leitung 34 in das Innere des Gehäuses 42 einströmenden Heissdampf
von einem Innern des Rohres 46 ab.
[0025] Zum Schutz des Keramikplättchens 48 vor dem direkten Strahl des in das Gehäuse 42
eintretenden Heissdampfes ist zwischen diesem und der Einmündung der Leitung 34 koaxial
zu dem Gehäuse 42 eine Prallplatte 50 vorgesehen.
[0026] Damit das Keramikplättchen 48 gegebenenfalls beheizt werden kann, trägt das erste
Rohr 46 auf seinem Umfang mehrere Heizwicklungen 52, welche eine Erwärmung des Rohres
46 und damit indirekt des an diesem gehaltenen Keramikplättchens 48 erlauben.
[0027] Innerhalb des Rohres 46 ist ein koaxial zu diesem angeordnetes zweites Rohr 54 vorgesehen,
das ein Anblasen einer dem Heissdampf abgewandten Seite des Keramikplättchens 48 mit
Umgebungsluft ermöglicht.
[0028] Der durch die Leitung 34 zugeführte, in der Verengung 44 gedrosselte und in dem Gehäuse
42 auf einen Druck von 1 Bar expandierte Heissdampfstrom wird zunächst durch die Prallplatte
50 entlang innerer Wandflächen des Gehäuses 42 abgelenkt und bildet hinter der Prallplatte
50 und vor dem Keramikplättchen 48 Wirbel, so dass das Keramikplättchen 48 ständig
von Heissdampf angeströmt wird. Anschliessend strömt der Heissdampf dann in einem
Zwischenraum zwischen dem ersten Rohr 46 und der Innenwand des Gehäuses 42 entlang
und entweicht aus dem Gehäuse durch die öffnungen 56.
[0029] Wenn der Heissdampf nach der Expansion eine Temperatur von ungefähr 800°C besitzt,
wird das Keramikplättchen 48 durch den Heissdampf auf seiner optimalen Betriebstemperatur
gehalten. Sollte dies nicht der Fall sein, so besteht die Möglichkeit, das Keramikplättchen
48 durch die Heizwicklungen 52 auf Betriebstempratur zu erwärmen.
[0030] Mittels des zweiten Rohrs 54 wird die dem Heissdampf abgewandte Seite des Plättchens
48 ständig mit Umgebungsluft angeblasen, die anschliessend in einem Zwischenraum zwischen
dem zeiten Rohr 54 und einer Innenwand des ersten Rohres 46 wieder abgeleitet wird.
[0031] Das Keramikplättchen 48 aus Zirkoniumoxid stellt den eigentlichen Festkörperelektrolyt
dar, der nun in Abhängigkeit von der Differenz zwischen einer Sauerstoff/Wasserstoffkonzentration
des Heissdampfes und der Sauerstoffkonzentration der Umgebungsluft eine elektromotorische
Kraft (EMK), d.h. eine Spannung zwischen der mit Heissdampf und der mit Umgebungsluft
angeströmten Seite, erzeugt.
[0032] Zum Abgriff dieser Spannung sind beide Seiten des Keramikplättchens 48 mit einer
porösen Platinschicht 58, 60 versehen. Jede dieser Platinschichten 58, 60 ist mit
einer von zwei aus dem Gehäuse 42 herausführenden elektrischen Leitungen 62, 64 verbunden,
welche zur Bestimmung der elektromotorischen Kraft zu einem ausserhalb des Gehäuses
42 angeordneten Messgerät 66 führen.
[0033] In Fig. 3 ist die Abhängigkeit der elektromotorischen Kraft (EMK) in Millivolt von
einer jeweiligen überschusskonzentration (C) von Wasserstoff (H
2) oder Sauerstoff (0
2) dargestellt, die bei Verwendung der beschriebenen Sonde mit einem Keramikplättchen
48 aus Zirkoniumoxid für Heissdampf gemessen wurde. Eine derartige Eichkurve ist auch
von den neben Sauerstoff in einem Gasgemisch auftretenden Elementen abhängig. Aus
der logarithmischen Auftragung der EMK über den jeweiligen überschusskonzentrationen
(C) ist zu ersehen, dass bei abnehmender Sauerstoffüberschusskonzentration die EMK
mit geringer Steigung zunimmt, jedoch bei Sauerstoffkonzentration Null und zunehmender
Wasserstoffüberschusskonzentration sehr steil ansteigt. Der Schnittpunkt dieser beiden
Geraden mit unterschiedlicher Steigung ist genau der Stöchiometriepunkt, d.h. der
Punkt, an dem sowohl die Sauerstoff- wie auch die Wasserstoffüberschusskonzentration
gleich Null sind und der Heissdampf reinen Wasserdampf enthält. Die starke Änderung
der EMK bei überschreiten des Stöchiometriepunktes von Sauerstoff- überschusskonzentration
zu Wasserstoffüberschusskonzentration wird zur Bestimmung des Fehlers bei der Messung
der Massenstromverhältnisse bei den Messstellen 20, 24 ausgenutzt und ermöglicht in
einfacher Weise, die Verbrennungsvorgänge im Reaktionsraum im stöchiometrischen Bereich
zu halten.
[0034] Zur Verarbeitung in dem dritten Programm 28 wird die mit dem Messgerät 66 ermittelte
EMK in üblicher Weise digitalisiert und steht dann als Fehler F zur Korrektor der
Steuergrössen SH
2 und S0
2 durch das dritte Programm 28 zur Verfügung.
[0035] Für eine einwandfreie Funktion des erfindungsgemässen Steuerungsverfahrens ist es
erforderlich, dass die Grösse F möglichst kurze Zeit nach der Verbrennung der durch
die erste Messstelle 20 und die zweite Messstelle 24 bestimmten Massenströme vorliegt,
so dass die Korrektur der jeweiligen Steuergrössen SH
2 und S0
2 möglichst schnell erfolgen kann. Eine Zeitverzögerung zwischen der Messung der jeweiligen
Massenströme an den Messtellen 20 und 24 und dem Vorliegen der Grösse F ist bedingt
durch die Zeitspanne, die die Gase benötigen, um von den einzelnen Messstellen 20
oder 24 zu dem Reaktionsraum 10 zu gelangen, die Zeitspanne, die die Verbrennungsgase
benötigen, um zu der Einmündung der Leitung 34 in den Reaktionsraum zu gelangen, die
Zeitspanne, die die Verbrennungsgase oder der Heissdampf benötigen, um durch die Leitung
34 zu den Keramikplättchen 48 zu strömen und die Zeitspanne, die zum Aufbau der EMK,
d.h. der Spannung, in dem Keramikplättchen 48 notwendig ist.
[0036] Zeitkonstanten des Messgerätes und einer anschliessenden Digitalisierung der gemessenen
Spannungen werden gegenüber den vorher genannten Zeitspannen im allgemeinen vernachlässigbar
sein. Die Summe aller genannten Zeitspannen wurde experimentell bei dem bevorzugten
Ausführungsbeispiel bestimmt und beträgt ungefähr 300 bis 400 Millisekunden. Eine
derartige Zeitverzögerung ist zur Korrektur der im allgemeinen beim Wirkdruckverfahren
auftretenden systematischen Messfehler ausreichend, da diese im wesentlichen durch
Variationen der Zustandsgrössen der gemessenen Gase bedingt sind, die in der Regel
Schwankungen mit Zeitkonstanten im Minutenbereich unterliegen.
1. Regelungsverfahren für einen Dampferzeuger zum Regeln von einer Verbrennung zugeführten
Massenströmen eines Oxidators und eines Brennstoffs in stöchiometrischen Ver- hältnissen, dadurch gekennzeichnet, dass Steuergrössen zur Regelung aufgrund von
Messungen der zugeführten Massenströme und deren Vergleich mit theoretisch vorgegebenen
stöchiometrischen Verhältnissen ermittelt werden, dass Fehler bei diesen Messungen
durch eine nach der Verbrennung durchgeführte Analyse von Verbrennungsgasen kontinuierlich
mittels einer Sonde bestimmt werden, dass diese Fehler zur Korrektur der Steuergrössen
verwendet werden und dass die Korrektur mit einer Zeitkonstante erfolgt, die kleiner
ist als die Zeitkonstante dynamischer Änderungen der Fehler.
2. Regelungsverfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Messungen
der zugeführten Massenströme in der Gasphase durchgeführt werden.
3. Regelungsverfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Messungen
der zugeführten Massenströme mittels eines Wirkdruckverfahrens durchgeführt werden.
4. Regelungsverfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbrennungsgase zur Analyse mittels der Sonde an einer Stelle im Dampferzeuger
entnommen werden, an der sie für die Analyse mittels der Sonde geeignete Zustandsgrössen
besitzen.
5. Regelungsverfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsgase
vor Erreichen der Sonde auf einen für diese geeigneten Druck entspannt werden.
6. Regelungsverfahren nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Analyse der Verbrennungsgase mittels einer Festelektrolyt-Sonde vorgenommen
wird.
7. Regelungsverfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Festelektrolyt
Zirkoniumoxid (Zr 02) verwendet wird.
8. Regelungsverfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zirkoniumoxid-Sonde
mit Umgebungsluft als Referenzgas betrieben wird.
1. Mit dem Eingangsdatum vom 29. Juni 1985 wurde die oben genannte europäische Patentanmeldung
unter Beanspruchung der Priorität der entsprechenden deutschen Patentanmeldung beim
Europäischen Patentamt eingereicht.
In der Beschreibung wird auf der Seite 8, 1. Absatz, die Zeichnung definiert als bestehend
aus den Fig. 1, 2 und 3.
In den Anmeldeunterlagen waren die Fig. 1 und 2 der Zeichnung enthalten, die Fig.
3, die auf einem gesonderten Blatt enthalten ist, fehlte.
Auf Seite 13, 2. Absatz, wurde erneut auf die Fig. 3 der Zeichnung Bezug genommen
und die Fig. 3 in Einzelheiten beschrieben.
Des weiteren ist auf dem Blatt 1 der Zeichnung vermerkt, daß sich die Zeichnung aus
zwei Blättern zusammensetzt. Blatt 2 der Zeichnung fehlt deshalb erkennbar bei den
ursprünglichen Anmeldeunterlagen.
2. Mit Datum vom 1. August 1985 wurde der Prioritätsbeleg der prioritätsbegründenden
deutschen Patentanmeldung eingereicht. Die prioritätsbegründende deutsche Patentanmeldung
ist im Wortlaut identisch mit der späteren europäischen Patentanmeldung und umfaßt
ebenfalls eine Zeichnung mit den Fig. 1, 2 und 3, wobei die Fig. 1 und 2 wie bei der
europäischen Patentanmeldung auf Blatt 1 der Zeichnung und die Fig. 3 auf einem Blatt
2 der Zeichnung abgebildet sind.
3. Bei der Anfertigung der Kopien eines vollständigen Satzes von Anmeldeunterlagen
wurde versehentlich Blatt 2 der Zeichnung nicht kopiert. Dieser Irrtum ist bei der
Einreichung der Anmeldung nicht bemerkt worden. Die Definition der Zeichnung als bestehend
aus den Fig. 1, 2 und 3 auf Seite 8 der Anmeldeunterlagen, die Bezugnahme auf die
Fig. 3 der Zeichnung auf Seite 13 der Anmeldeunterlagen sowie die Beschriftung des
Blattes 1 der eingereichten Zeichnung, die festhält, daß die Zeichnung aus zwei Blatt
besteht, und schließlich die Einreichung des Prioritätsbeleges, der inhaltlich identisch
mit der europäischen Patentanmeldung ist (der Prioritätsbeleg enthält die Zeichnung
mit den Fig. 1, 2 und 3 vollständig), läßt die offensichtliche Unrichtigkeit erkennen,
wie das von Regel 88 EPÜ verlangt wird. Die beantragte Berichtigung ist auch derart
offensichtlich, daß sofort erkennbar ist, daß nichts anderes zum Zeitpunkt der Einreichung
der europäischen Patentanmeldung beabsichtigt sein konnte als das, was hier als Berichtigung
vorgeschlagen wird. Unter Unrichtigkeiten im Sinne der Regel 88 EPÜ können entsprechend
der Entscheidung der Beschwerdekammer in der Sache J 08/80 (18. Juli 1980; veröffentlicht
im Amtsblatt EPA 9/1980, Seite 293) auch Auslassungen verstanden werden, wobei es
unerheblich ist, ob der ausgelassene Teil auf einem gesonderten Blatt enthalten ist
oder nicht. In der Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 3. Februar 1981
J 19/80 (Amtsblatt des EPA 3/1981, Seite 67) wird in den Entscheidungsgründen folgendes
ausgeführt:
"2. Wenn ein Teil einer Zeichnung, die eine Fig. ist, fehlt, ist der fehlende Teil
nicht als "nicht eingereichte Zeichnung" im Sinn der Regel 43 anzusehen. Es ist vielmehr
grundsätzlich die gesamte Fig. als eine unrichtige oder fehlerhafte Zeichnung anzusehen."
Deshalb rechtfertigt sich der Antrag, die europäische Patentanmeldung Nr. 85108086.1
in der Weise zu berichtigen, daß der eingereichten Zeichnung das Blatt 2 mit der Bezeichnung
Fig. 3 beigefügt wird.