Möbelscharnier

Abstract

 Ein Möbelscharnier ist mit seinem an einer Tür oder Klappe befestigbaren topfförmigen Scharnierteil durch zwei Lenker mit rechteckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit einem Scharnierarm verbunden. Der Scharnierarm ist über eine Zwischenplatte, die auf einer an einer Tragwand befestigbaren Grundplatte mindestens in ihrer Längsrichtung verstellbar ist, mit der Grundplatte schwenkbar und durch eine in den Scharnierarm eingeschraubte und mit der Zwischenplatte drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich verbundenen Stellschraube zur Seiteneinstellung der Tür oder Höheneinstellung der Klappe in unterschiedlichen Winkelstellungen festlegbar. Um zu verhindern, daß die einmal eingestellte Fuge durch Verschwenken des Scharnierarms zur Seiteneinstellung einer Tür oder zur Höheneinstellung einer Klappe verändert wird, ist der Scharnierarm (6) in Führungen (15) der Zwischenplatte (7) derart geführt, daß er bei einem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung auf der Zwischenplatte (7) verschoben wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem an einer Tür oder Klappe befestigbaren topfförmigen Scharnierteil, der durch zwei Lenker mit rechteckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit einem Scharnierarm verbunden ist, der über eine Zwischenplatte, die auf einer an einer Tragwand befestigbaren Grundplatte mindestens in ihrer Längsrichtung verstellbar ist, mit der Grundplatte schwenkbar und durch eine in den Scharnierarm eingeschraubte und mit der Zwischenplatte drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich verbundenen Stellschraube zur Seitenverstellung der Tür in unterschiedlichen Winkelstellungen festlegbar ist.

[0002] Bei einem beispielsweise aus der DE-AS 23 42 113 bekannten Möbelscharnier dieser Art kann durch Drehen der Stellschraube der Scharnierarm relativ zu der mit der Tragwand verbundenen Grundplatte verschwenkt werden, so daß die Tür oder Klappe zur Seiten- oder Höheneinstellung in der Schwenkebene der Lenker verstellt werden kann. Diese Verstellung ist zur Seiteneinstellung von Türen beispielsweise erforderlich, um Türkanten auf Kanten der Korpusteile auszurichten oder um genügend Platz zwischen an eine Tragwand angelenkten Türen zu schaffen, damit sich diese beim Öffnen nicht behindern.

[0003] Wird beispielsweise zur Seiteneinstellung einer Tür der Scharnierarm von der Tragwand, auf der dieser befestigt ist, weggeschwenkt, so nimmt der Scharnierarm relativ zur Tür eine stumpfwinkelige Stellung ein, die der Stellung einer leichten Türöffnung entspricht, obwohl sich die Tür durch Abstützen auf Korpusteilen oder einem Türrahmen in ihrer geschlossenen Stellung befindet. Dadurch, daß die Lenker durch diese Art der Seitenverstellung im Sinne einer leichten Türöffnung verschwenkt werden, vergrößert sich die Fuge, also der Abstand zwischen der Stirnwandung der Tragwand und der Tür. Bei dem bekannten Möbelscharnier ist es daher erforderlich, nach jeder Seiteneinstellung der Tür oder Höheneinstellung der Klappe durch Verschwenken des Scharnierarms die Fuge erneut dadurch einzustellen, daß die Zwischenplatte in axialer Richtung auf der Grundplatte verstellt wird. Diese jeweils erforderliche Neueinstellung der Fuge ist lästig, umständlich und zeitaufwendig.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Möbelscharnier der eingangs angegebenen Art zu schaffen, bei dem die einmal eingestellte Fuge durch Verschwenken des Scharnierarms zur Seiteneinstellung einer Tür oder zur Höheneinstellung einer Klappe nicht mehr verändert wird.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Scharnierarm in Führungen der Zwischenplatte derart geführt ist, daß er bei einem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung auf der Zwischenplatte verschoben wird. Bei dem erfindungsgemäßen Möbelscharnier ist also der Scharnierarm in Führungen der Zwischenplatte oder die Zwischenplatte in Führungen des Scharnierarms derart geführt, daß einer Schwenkbewegung zwischen diesen beiden Teilen eine translatorische Bewegung überlagert wird, die die Fugenänderung durch Verschwenken der Lenker trotz geschlossener Tür oder Klappe kompensiert.

[0006] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß mindestens eine Seitenwand der aus der Zwischenplatte oder dem Scharnierarm, die beide U-förmige Profile aufweisen, bestehenden Teile mit einem in Richtung der Fuge abgeschrägten Langloch versehen ist, in das ein Zapfen greift, der an der Seitenwand des anderen Teils befestigt ist, und daß die Stellschraube mit einem verjüngten gewindefreien vorderen Schaftteil ein in Längsrichtung verlaufendes Langloch der Zwischenplatte und eine Bohrung einer Federscheibe durchsetzt und das Schaftteil zur längsverschieblichen und drehbaren Befestigung der Stellschraube in dem Langloch mit einem Nietkopf versehen ist.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß mindestens eine Seitenwand der aus der Zwischenplatte oder dem Scharnierarm bestehenden Teile am hinteren Ende mit einem zu dem ersten Langloch gegensinnig abgeschrägten Langloch versehen ist, in das ein in der Seitenwand des anderen Teils befestigter Zapfen greift. In anderer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die U-förmig profilierte Zwischenplatte auf einem Stegteil der Grundplatte längsverschieblich geführt und durch eine Befestigungsschraube festlegbar ist, wobei die Seitenwände des U-profilierten Scharnierarms mit je einer lappenförmigen Abwinkelung versehen sind, die in zwischen den Stirnkanten der Seitenwände der Zwischenplatte und der Grundplatte gebildete Führungsnuten greifen.

[0008] Zweckmäßigerweise ist das Stegteil der Grundplatte symmetrisch zu seiner Längs- und Querachse ausgebildet, so daß Links- und Rechtsmontage möglich ist.

[0009] Nach einer erfinderischen Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Zwischenplatte als zusätzliche Stellplatte ausgebildet ist, die mit einer auf der Grundplatte längsverschieblich geführten und durch eine Klemmschraube festlegbaren unteren Zwischenplatte verrastbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine vereinfachte Montage einfach dadurch, daß die Stellplatte zur Befestigung des Scharnierarms nur auf die Zwischenplatte aufgeschoben zu werden braucht. Die erfindungsgemäße Seitenverstellung ohne Fugenänderung ist insbesondere bei eine Schnellmontage ermöglichenden Rast- und Schnappverbindungen der den Scharnierarm tragenden Stellplatte mit der Zwischenplatte vorteilhaft, weil der Fugenausgleich bei der Seitenverstellung unabhängig von der Befestigung des Scharnierarms auf der Grundplatte ist.

[0010] Zweckmäßigerweise ist die Stellplatte mit einem den Aufschubweg auf die untere Zwischenplatte begrenzenden Anschlag und an ihrem hinteren Ende mit einem federbelasteten Rasthebel mit einer durch ein exzentrisches Kurvenstück gebildeten Rastflanke versehen, der nach Schieben über die Zwischenplatte in seine Raststellung schnappt, in der sich die Rastflanke selbstspannend auf der hinteren Kante der hinteren Stirnseite der Zwischenplatte abstützt. Eine entsprechende selbstspannende Schnappverbindung ist aus der älteren aber nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung P 33 45 063.3-23 bekannt.

[0011] Zweckmäßigerweise besteht der Anschlag aus einem vorderen hakenförmigen Teil der Stellplatte, mit dem diese die vordere Seite der unteren Zwischenplatte umgreift. Der Scharnierarm kann mit von seinen Seitenwandungen abgewinkelten Lappen in Führungen geführt sein, die zwischen den unteren Stirnkanten der Schenkel der unteren Zwischenplatte und der Grundplatte gebildet sind. Auch die untere U-förmig profilierte Zwischenplatte kann symmetrisch zu ihrer Längs- und Querachse ausgebildet sein, so daß einfache Links- und Rechtsmontagen möglich sind.

[0012] Bei einem Möbelscharnier der aus der DE-PS 28 15 816 bekannten Art nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 11 gelöst. Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung entspricht grundsätzlich dem Möbelscharnier nach den Anspruch 1. Der hauptsächliche Unterschied,besteht lediglich darin, daß die Seitenverstellung mit Fugenausgleich nicht mehr zwischen dem Scharnierarm und der Zwischenplatte, sondern zwischen der Zwischenplatte und der Grundplatte stattfindet. Diese Ausgestaltung ermöglicht es daher, den Scharnierarm nach entsprechender Einstellung in der aus der DE-PS 28 15 816 bekannten Weise auf der Zwischenplatte festzuklemmen.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Scharnierarm durch eine Schnappverbindung auf einer weiteren Zwischenplatte befestigbar sein, die auf der schwenkbaren Zwischenplatte feststellbar befestigt ist. Diese Ausgestaltung macht zwar eine weitere Zwischenplatte erforderlich, ermöglicht dafür aber eine vorteilhafte Schnellmontage nur durch Aufschieben des Scharnierarms auf die weitere Zwischenplatte.

[0014] Bei einer weiteren Ausführungsform eines Möbelscharniers nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 14 wird die gestellte Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 14 gelöst. Bei dieser erfindungsgemäßen Ausführungsform erfolgt das Verschwenken des Scharnierarms zur Fugenveränderung bei dessen gleichzeitiger Verschiebung in Längsrichtung durch die Stellschraube selbst, so daß auf besondere Schrägführungen verzichtet werden kann. Der Aufbau der Scharnierarmbefestigung ist dadurch vereinfacht und durch den Wegfall von Führungs- und Befestigungselementen ist der Innenraum des Scharnierarms freier, so daß dieser besser ausgenutzt werden kann.

[0015] Der Scharnierarm kann unmittelbar auf der Grundplatte oder aber auch über eine Zwischenplatte auf dieser festgelegt sein.

[0016] Aus der DE-OS 28 19 100 ist es an sich bekannt, die der Seiteneinstellung der Tür dienende Stellschraube leicht zu neigen. Diese Schrägstellung der Stellschraube dient aber nicht der gleichzeitigen Verschiebung des Scharnierarms in seiner Längsrichtung, um die durch das Verschwenken bewirkte Fugenveränderung zu kompensieren, sondern nur dazu, um durch ein Verkanten einer tellerartigen Fußscheibe in Führungen der Grundplatte ein herstellungsbedingtes Spiel zu verringern oder gänzlich auszugleichen. Nach der Seiteneinstellung der Tür durch Betätigung der Stellschraube ist es bei dem bekannten Scharnier immer noch erforderlich, die Fuge in bezug auf die Tiefe des Möbels genau durch besondere Stelleinrichtungen einzustellen.

[0017] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein eine Tür mit einer Tragwand verbindendes Scharnier,

Fig. 2 das Scharnier nach Fig. 1 mit in einer Winkellage festgestelltem Scharnierarm zur Seiteneinstellung der Tür,

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung eines Scharniers einer zwischen Ausführungsform,

Fig. 4 das Scharnier nach Fig. 3 mit einer auseinandergezogenen Darstellung seiner Einzelteile,

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung einer dritten Ausführungsform eines Möbelscharniers,

Fig. 6 das Möbelscharnier nach Fig. 5 mit zur Seitenverstellung der Tür verschwenktem Scharnierarm,

Fig. 7 eine auseinandergezogene Darstellung der Einzelteile des Scharniers nach den Fig. 5 und 6,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform eines Möbelscharniers mit Seitenverstellmöglichkeit in der Grundstellung,

Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung des Möbelscharniers mit größtmöglicher Seitenverstellung,

Fig. 10 Längsschnitte durch den Scharnierarm, die Zwischenplatte und die Grundplatte des Möbelscharniers nach den Fig. 8 und 9 im auseinandergezogenen Zustand,

Fig. 11 eine Draufsicht auf das Scharnierteil nach Fig. 10,

Fig. 12 einen Längsschnitt durch eine fünfte Ausführungsform eines Möbelscharniers mit Seitenverstellmöglichkeit in der Grundstellung,

Fig. 13 eine der Fig. 12 entsprechende Darstellung des Möbelscharniers mit größtmöglicher Seitenverstellung,

Fig. 14 Längsschnitte durch den Scharnierarm, die Grund-und Zwischenplatte des Möbelscharniers nach den Fig. 12 und 13 im auseinandergezogenen Zustand und

Fig. 15 eine Draufsicht auf die Zwischenplatte nach Fig. 14.

[0019] In einer sacklochartigen Ausfräsung 2 der Möbeltür 1 ist in üblicher Weise das topfförmige Scharnierteil 3 befestigt, das durch die Lenker 4, 5 durch trapezartig zueinander angeordnete Gelenkbolzen in bekannter Weise mit dem Scharnierarm 6 verbunden ist. Der Scharnierarm 6 ist über die Zwischenplatte 7 mit der Grundplatte 8 verbunden, die in üblicher Weise mit der Tragwand 9 verschraubt ist. Die Zwischenplatte 7 weist ein U-förmiges Profil auf, wobei deren von dem mittleren Stegteil 10 abgewinkelten Schenkel 11 ein rechteckiges Stegteil 12 der Grundplatte 8 übergreifen, das ein im wesentlichen rechteckiges Führungsteil für die Zwischenplatte 11 bildet. Die Zwischenplatte 7 ist in ihrem Stegteil 10 mit einem längsverlaufenden nicht dargestellten Langloch versehen, durch das die Befestigungsschraube 13 greift, die in das Stegteil 12 zum Verklemmen der Zwischenplatte 11 mit der Grundplatte 8 einschraubbar ist. Der Scharnierarm 6 ist im Bereich der Befestigungsschraube 13 in seinem mittleren Stegteil mit einem nicht dargestellten Fenster versehen, durch das die Befestigungsschraube 13 für einen Schraubenzieher zugänglich ist.

[0020] Anschließend an das vordere Ende des Stegteils 10 der Zwischenplatte 7 sind die abgewinkelten schenkelartigen Seitenwandungen der Zwischenplatte 7 mit das Stegteil 10 überragenden ohrenförmigen Teilen 14 versehen, die schräg verlaufende Langlöcher 15 aufweisen. In diese Langlöcher 15 greifen mit den Seitenwandungen des Scharnierarms 6 vernietete Zapfen 16.

[0021] Von den Seitenwandungen 17 des U-förmig profilierten Scharnierarms 6 sind Lappen 18 abgewinkelt, die in Führungen 19 eingreifen, die zwischen den unteren Stirnkanten der abgewinkelten Seitenwandungen 11 der Zwischenplatte 7 und der Grundplatte 8 gebildet sind.

[0022] Das Stegteil 10 der Zwischenplatte 7 ist mit einem weiteren Langloch 20 versehen, das der verjüngte Schaftteil 21 der Stellschraube 22 durchgreift. Die Stellschraube 22 ist mit ihrem Gewindeteil in eine aufgebörderte Gewindebohrung des Stegteils des Scharnierarms 6 eingeschraubt. Das verjüngte Schaftteil 21 ist mit einem Nietkopf 23 versehen, durch den auf der Unterseite des Langloches 20 eine Federscheibe festgelegt ist, so daß die Stellschraube 22 in dem Langloch 20 längsverschieblich und drehbar, aber in axialer Richtung unbeweglich, festgelegt ist.

[0023] Der Scharnierarm 6 läßt sich durch Drehen der Stellschraube verschwenken. Die durch dieses Verschwenken bewirkte Veränderung der Fuge a zwischen der Tür 1 und der Tragwand 9 wird durch eine translatorische Bewegung des Scharnierarms 6 auf der Grundplatte kompensiert. Für diese Kompensationsbewegung weist das Langloch 15 eine derartige Schräge auf, daß die Verschiebung des Scharnierarms in Längsrichtung bei einem Verschwenken des Scharnierarms immer in etwa der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung entspricht.

[0024] Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 unterscheidet sich von dem nach den Fig. 1 und 2 nur dadurch, daß der Scharnierarm 6 durch den Gelenkbolzen 25 mit der Zwischenplatte 7 verbunden ist, der in dem Langloch 26 der Seitenwandungen 17 des Scharnierarms geführt ist. Das Langloch 26 weist eine zu dem Langloch 15 entgegengesetzte Abschrägung auf. Die beiden Langlöcher 15, 26 definieren einen Schwenkmittelpunkt des Scharnierarms 6, der sich aus den Schnittpunkten der durch die Gelenk- bzw. Führungsbolzen gezogenen Senkrechten auf diese Langlöcher ergibt.

[0025] Durch die Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 läßt sich bei gleicher Drehung der Stellschraube 22 eine größere Verschwenkung des Scharnierarms 6 erreichen als nach der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2, bei der der hintere Bereich des Scharnierarms 6 durch die abgewinkelten Lappen 18 in der geradlinien Führung 19 geführt ist.

[0026] Die Ausführungsform nach den Fig. 5 bis 7 entspricht in ihrer grundsätzlichen Kinematik weitgehend dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4, mit dem Unterschied jedoch, daß die Zwischenplatte 7 durch die Stellplatte (27) ersetzt ist, die mit der unteren mit der Grundplatte verschraubten Zwischenplatte 28 nur durch Aufschieben verrastbar ist.

[0027] Der Aufbau des Scharniers ist am besten aus Fig. 7 ersichtlich. Auf die Grundplatte 8, die mit der Grundplatte 8 nach den Fig. 1 bis 4 identisch ist, ist durch die Befestigungsschraube 13 die auf untere Zwischenplatte 28 aufgeschraubt. Die Grundplatte 8 ist mit einem in Draufsicht H-förmigen Stegteil versehen, das durch seltiliche parallel zueinander verlaufende stegförmige Leisten 29 gebildet ist, die durch einen querverlaufende verbreiterten mittleren Quersteg 30 miteinander verbunden sind, der mit der Gewindebohrung 31 für die Schraube 13 versehen ist. Die untere Zwischenplatte 28 weist seitliche abgewinkelte Schenkel 32 auf, mit dem sie die stegförmigen Leisten 29 des Stegteils übertragt, so daß die Zwischenplatte 28 auf dem Stegteil der Grundplatte in Längsrichtung verschieblich geführt ist. Die Stellscharaube 13 durchsetzt die Zwischenplatte 28 in einem Längsloch 33, so daß entsprechend der Länge dieses Langlochs eine Einstellung der Fuge möglich ist.

[0028] Die Stellplatte 27 ist im Querschnitt ebenfalls U-förmig ausgebildet. Die Seitenwände der Stellplatte 27 sind an ihren vorderen Enden mit ohrenförmig verbreiterten Teilen 34 versehen, die mit dem schräg verlaufenden Langloch 35 versehen sind, in dem die Zapfen 36 geführt sind, die an den Seitenwänden 17 des Scharnierarms befestigt sind. Weiterhin sind die ohrenförmigen Teile 34 mit hakenförmigen Fortsätzen 36' versehen, mit denen sie im aufgeschobenen Zustand des Scharnierarms die untere Zwischenplatte 28 klammernd umgreifen. An ihren hinteren Enden sind die Seitenwände der Stellplatte 27 mit Bohrungen 37 und die Seitenwände 17 des Scharnierarms mit Langlöchern 38 versehen, die zur gelenkigen Verbindung des Scharnierarms mit der Stellplatte der Lagerbolzen 39 durchsetzt. Zwischen den Seitenwänden der Stellplatte 27 ist auf dem Lagerbolzen 39 der Schwenkhebel 40 gelagert, dessen einer Arm an seiner Stirnkante eine kurvenförmige Rastflanke 41 aufweist und dessen anderer Arm mit der Öffnungstaste 42 versehen ist.

[0029] Der Schwenkhebel 40 ist in der aus den Fig. 5 und 6 ersichtlichen Weise von der Blattfeder 43 belastet, die sich auf dem Lagerbolzen 39, der Öffnungstaste 42 und dem mittleren Stegteil der Stellplatte in der Weise abstützt, daß sie den Schwenkhebel im Uhrzeigersinn zu verschwenken trachtet. Die Flanken 41 weisen zu dem Schwenkbolzen eine exzentrische Kurvenform mit spitzem Keilwinkel auf, so daß die Rastflanken 41 selbstspannend an der oberen Stirnkante des mittleren Stegteils der Stellplatte angreifen und die Stellplatte 27 spielfrei mit der Zwischenplatte 28 verklammern.

[0030] Von den Seitenwandungen 17 des Scharnierarms 6 sind die Lappen 18 abgewinkelt, die in den Führungsnuten 19 zwischen der Grundplatte 8 und den Stirnkanten der abgewinkelten Schenkel der unteren Stellplatte 28 längsverschieblich geführt sind.

[0031] Zur Montage des Scharnierarms 6 werden dessen abgewinkelte Schenkel in die Führungsnut 19 eingeführt und der Scharnierarm in den Führungen so weit vorgeschoben, bis der mit den Rastflanken 41 versehene Arm des Schwenkhebels 40 hinter die hintere Kante der Zwischenplatte 28 schnappt und dadurch die Stellplatte 27, deren vorderes Anschlagteil durch das hakenförmige Teil 36 gebildet ist, selbstspannend mit der Zwischenplatte 28 verklammert.

[0032] Statt zweier mit den Seitenwänden des Scharnierarms verbundener Zapfen kann auch, wie aus Fig. 7 ersichtlich ist, ein durchgehender Gelenkbolzen 45 vorgesehen werden.

[0033] Die hakenförmigen Teile 36' der Seitenwandungen der Stellplatte 27 begrenzen U-förmige Ausnehmungen, wobei die eigentliche Anschlagfläche 46 an der unteren Zwischenplatte 28 durch den Grund U-förmigen Ausnehmung gebildet wird.

[0034] Der federbelastete Rasthebel 40 wird beim Verschwenken des Scharnierarms 6 zur Seiteneinstellung um das Maß der Fugenänderung in seiner Längsrichtung auf der Zwischenplatte 27 weder verschoben, noch verschwenkt, so daß er ohne Änderung seiner Stellung oder zusätzliche Belastungen in seiner ursprünglichen Raststellung verbleibt, in der er sich selbstspannend auf der Rastflanke 41 der Zwischenplatte 28 abstützt. Die Seitenverstellung beeinflußt somit die Schnappverbindung nicht, so daß die Verbindung und die Lösung des Scharnierarms sowohl in der verstellten als auch in der unverstellten Stellung des Scharniers einfach und ohne Funktionsbeeinträchtigung möglich sind.

[0035] Ein weiteres Ausführungsbeispiel wird nachstehend anhand der Fig. 9 bis 11 beschrieben. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 grundsätzlich nur dadurch, daß sich der Verstellmechanismus

[0036] zur Seitenverstellung mit Fugenausgleich zwischen der Zwischenplatte und der Grundplatte und nicht zwischen dem Scharnierarm und der Zwischenplatte befindet.

[0037] Der Scharnierarm 50 ist auf der Zwischenplatte 51 längsverschieblich geführt und auf dieser nach Einstellung der Fuge a durch die Klemmschraube 52 festklemmbar. Die Zwischenplatte 51 ist relativ zu der Grundplatte 53 schwenkbar, wobei der jeweilige Schwenkwinkel durch die Stellschraube 54 einstellbar ist. Die Stellschraube 54 ist in ein Gewindeloch der Zwischenplatte 51 eingeschraubt. Die Stellschraube 54 weist ein verjüngtes gewindefreies vorderes Schaftteil 55 auf, mit dem sie das in Längsrichtung verlaufende Langloch 56 der Grundplatte 53 durchsetzt. Das Schaftteil 55 ist zur längsverschieblichen und drehbaren Befestigung der Stellschraube 54 in de Langloch 56 unter Zwischenlage einer Federscheibe 57 mit einem Nietkopf 58 versehen.

[0038] Insoweit entspricht der Verstellmechanismus grundsätzlich dem aus der DE-PS 28 15 816 bekannten.

[0039] Um in der beschriebenen Weise gleichzeitig mit einer Seitenverstellung auch die Änderung der Fuge a zu kompensieren, sind die Schenkel der U-förmig profilierten Zwischenplatte 51 mit Langlöchern 59, 60 versehen, von denen die vorderen Langlöcher 60 in Richtung auf die Fuge a schräg verlaufen. Die hinteren Langlöcher 59 können in axialer Richtung der Zwischenplatte 51 verlaufen oder aber auch gegensinnig zu den Langlöchern 60 abgeschrägt sein.

[0040] In die Langlöcher 59, 60 greifen Gelenk- bzw. Führungsbolzen 61, 62, die seitlich an der Grundplatte 53 angeordnet sind bzw, diese seitlich überragen.

[0041] Selbstverständlich können die Langlöcher auch seitlich an der Grundplatte 53 vorgesehen werden, wobei die Gelenk- und Führungsbolzen sodann an den Schenkeln der Zwischenplatte 51 vorzusehen wären.

[0042] Das Stegteil des Scharnierarms 50 ist mit einer fensterartigen Öffnung 62 versehen, damit die Stellschraube 54 mit dem Schraubenzieher zugänglich ist.

[0043] Ein letztes Ausführungsbeispiel wird nachstehend anhand der Fig. 12 bis 15 beschrieben. Die auf die Tragwand 9 in üblicher Weise durch Befestigungsschrauben befestigte Grundplatte 70 weist einen mittleren sockelartig erhöhten Teil 71 auf. Dieser sockelartig erhöhte Teil 71 ist angrenzend an das flanschartig verbreiterte Basisteil 72 der Grundplatte 70 mit seitlichen zu dessen Rändern parallelen Führungsnuten 73 versehen, in die lappenförmige Stegteile 74 greifen, die von den Enden der Schenkel 75 der im Querschnitt U-förmigen Zwischenplatte 76 abgewinkelt sind. Die Zwischenplatte 76 ist in ihrem Stegteil mit einem aufgebördelten und einem Gewinde versehenen Loch versehen, in das die Klemmschraube 77 eingeschraubt ist. Nach dem Aufschieben der Zwischenplatte 76 auf die Grundplatte 70 läßt sich diese durch Festziehen der Klemmschraube 77 mit der Grundplatte 70 verspannen.

[0044] Auf der Zwischenplatte 76 ist der ebenfalls mit einem U-förmigen Querschnittsprofil versehene Scharnierarm 78 schwenkbar und längsverschieblich gehaltert. In seinem Stegteil ist der Scharnierarm 78 mit einer Einprägung versehen, deren Grundfläche 79 mit dem unverformten Stegteil des Scharnierarms 78 einen Winkel von etwa 20° bis 30° einschließt. Die Grundfläche 79 ist mit einem aufgebördelten und mit einem Gewinde versehenen Loch 80 versehen, in das die Stellschraube 81 eingeschraubt ist. Die Stellschraube 81 weist einen vorderen verjüngten Schaftteil 82 auf, der durch eine Bohrung 83 hindurchgeführt ist, die in einer eingeprägten Schrägfläche 84 des Stegteils der Zwischenplatte 76 vorgesehen ist. Auf der der Stellschraube 81 gegenüberliegenden Seite der Schrägfläche 84 ist der Schaftteil 82 mit einem Nietkopf 85 versehen, so daß die Stellschraube 81 in der Bohrung 83 drehbar, aber axial unverschieblich festgelegt ist. Die Schrägung der Schrägfläche 84 entspricht der Schrägung der Grundfläche 79 der Einprägung des Scharnierarms 78.

[0045] Die Schenkel 75 der Zwischenplatte 76 sind mit nach außen weisenden eingeprägten noppenartigen Vorsprüngen 86 versehen. Die seitlichen Schenkel 88 des Scharnierarms 78 sind an ihrem hinteren Ende mit frei auslaufenden Langlöchern 87 versehen, die die noppenartigen Vorsprünge 86 der Zwischenplatte 76 einfassen. Damit bilden die Langlöcher 87 Führungen für die noppenartigen Vorsprünge 86, so daß der Scharnierarm 78 längsverschieblich auf den noppenartigen Vorsprüngen 86 geführt ist.

[0046] Durch Drehen der Stellschraube 77 läßt sich der Scharnierarm 78 relativ zu der Zwischenplatte 76 verschwenken und dabei gleichzeitig auch entsprechend der Schrägstellung der Stellschraube 81 in seiner Längsrichtung verschieben, wobei die Translationsbewegung der Schwenkbewegung überlagert ist. Die Achse der Stellschraube 77 ist um einen Winkel oe zu der Senkrechten auf den Scharnierarm 78 geneigt, der 20° bis 30° betragen kann und so gewählt ist, daß der Scharnierarm bei seinem Verschwenken zum Zwecke der Seiteneinstellung der Tür um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung relativ zu der Zwischenplatte verschoben wird.

[0047] Das Stegteil des Scharnierarms 78 ist im Bereich der Klemmschraube 77 mit einer fensterartigen Aussparung 90 versehen, so daß die Klemmschraube 77 frei zugänglich ist.

Ansprüche

1. Möbelscharnier mit einem an einer Tür oder Klappe befestigbaren topfförmigen Scharnierteil, der durch zwei Lenker mit rechteckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit einem Scharnierarm verbunden ist, der über eine Zwischenplatte, die auf einer an einer Tragwand befestigbaren Grundplatte mindestens in ihrer Längsrichtung verstellbar ist, mit der Grundplatte schwenkbar und durch eine in den Scharnierarm eingeschraubte und mit der Zwischenplatte drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich verbundenen Stellschraube zur Seiteneinstellung der Tür oder Höheneinstellung der Klappe in unterschiedlichen Winkelstellungen festlegbar ist, daß der Scharnierarm (6) in Führungen (15, 19, 25) der Zwischenplatte (7, 27) derart geführt ist, daß er bei einem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung auf der Zwischenplatte (7, 27) verschoben wird.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Seitenwand der aus der Zwischenplatte oder dem Scharnierarm (6), die beide U-förmige Profile aufweisen, bestehenden Teile mit einem in Richtung der Fuge (a) abgeschrägten Langloch (15, 35) versehen ist, in das ein Zapfen oder Bolzen greift, der an der Seitenwand des anderen Teils befestigt ist, und daß die Stellschraube (22) mit einem verjüngten gewindefreien vorderen Schaftteil (21) ein in Längsrichtung verlaufendes Langloch (20) der Zwischenplatte (7) und eine Bohrung einer Federscheibe (24) durchsetzt und das Schaftteil (21) zur längsverschieblichen und drehbaren Befestigung der Stellschraube (22) in dem Langloch (20) mit einem Nietkopf (23) versehen ist.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Seitenwand der aus der Zwischenplatte oder dem Scharnierarm bestehenden Teile am hinteren Ende mit einem zu dem ersten Langloch (15, 35) gegensinnig abgeschrägten Langloch (26, 38) versehen ist, in das ein an der Seitenwand des anderen Teils befestigter Zapfen oder Bolzen (39) greift.

4. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmig profilierte Zwischenplatte auf einem Stegteil der Grundplatte längsverschieblich geführt und durch eine Befestigungsschraube (13) festlegbar ist und daß die Seitenwände (17) des U-förmig profilierten Scharnierarms (6) mit je einer lappenförmigen Abwinkelung (18) versehen sind, die in zwischen den Stirnkanten der Seitenwände (11) der Zwischenplatte (7) und der Grundplatte (8) gebildete Führungsnuten (19) greifen.

5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (15, 19, 26) und die entsprechenden Mittel (18, 22, 25) für die Verschiebung des Scharnierarms (6) in seiner Längsrichtung um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung unabhängig von der Befestigung des Scharnierarms (6) auf der Grundplatte (8) sind und daß die Grundplatte (8) symmetrisch zu ihrer Längs- und Querachse ausgebildet ist.

6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte als zusätzliche Stellplatte (27) ausgebildet ist, die mit einer auf der Grundplatte (8) längsverschieblich geführten und durch eine Klemmschraube (13) festlegbaren unteren Zwischenplatte (28) verrastbar ist.

7. Möbelscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellplatte (27) mit einem den Aufschubweg auf die untere Zwischenplatte (28) begrenzenden Anschlag (46) und an ihrem hinteren Ende mit einem federbelasteten Rasthebel (40) mit einer durch ein exzentrisches Kurvenstück gebildeten Rastflanke (41) versehen ist, der nach Schieben über die Zwischenplatte in seine Raststellung schnappt, in der sich die Rastflanke (41) selbstspannend auf der oberen Kante der hinteren Stirnseite der Zwischenplatte (28) abstützt.

8. Möbelscharnier nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (46) aus einem vorderen hakenförmigen Teil der Stellplatte (27) besteht, mit dem diese die vordere Seite der unteren Zwischenplatte (28) umgreift.

9. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (6) mit von seinen Seitenwandungen abgewinkelten Lappen in Führungen (19) geführt ist, die zwischen den unteren Stirnkanten der Schenkel (32) der unteren Zwischenplatte (28) und der Grundplatte (8) gebildet sind.

10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die untere U-förmig profilierte Zwischenplatte (28) symmetrisch zu ihrer Längs- und Querachse ausgebildet ist.

11. Möbelscharnier mit einem an einer Tür oder Klappe befestigbaren topfförmigen Scharnierteil, der durch zwei Lenker mit rechteckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit einem Scharnierarm verbunden ist, der auf einer Zwischenplatte, die mit einer an einer Tragwand befestigbaren Grundplatte schwenkbar und durch eine in diese eingeschraubte und mit der Grundplatte drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich verbundenen Stellschraube in unterschiedlichen Winkelstellungen festlegbar ist, in Längsrichtung verstellbar und befestigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zwischenplatte (51) auf der Grundplatte (53) derart geführt ist, daß sie bei einem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in ihrer Längsrichtung auf der Grundplatte (53) verschoben wird, und daß die Stellschraube (54) mit einem verjüngten gewindefreien vorderen Schaftteil (55) ein in Längsrichtung verlaufendes Langloch (56) der Grundplatte (53) und eine Bohrung einer Federscheibe (57) durchsetzt und das Schaftteil (55) zur längsverschieblichen und drehbaren Befestigung der Stellschraube (54) in dem Langloch (56) mit einem Nietkopf (58) versehen ist.

12. Möbelscharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schenkel der U-förmig profilierten Zwischenplatte (51) mit einem in Richtung auf die Fuge (a) abgeschrägten ersten Langloch und in seinem hinteren Bereich mit einem zweiten im wesentlichen in Längsrichtung verlaufenden Langloch versehen ist, in die jeweils an der Seitenwand der Grundplatte (53) befestigte Zapfen oder Bolzen (61, 63) greifen.

13. Möbelscharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm durch eine Schnappverbindung auf einer weiteren Zwischenplatte befestigbar ist, die auf der schwenkbaren Zwischenplatte verstellbar befestigt ist.

14. Möbelscharnier mit einem an einer Tür oder Klappe befestigbaren topfförmigen Scharnierteil, der durch zwei Lenker mit rechteckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit einem Scharnierarm verbunden ist, der reltiv zu einer an einer Tragwand befestigbaren Grundplatte längsverschieblich und schwenkbar gehaltert und der durch eine in den Scharnierarm eingeschraubte und mit der Grundplatte oder mit einer mit dieser verbundenen Zwischenplatte drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich verbundenen Stellschraube zur Seitenverstellung der Tür in unterschiedlichen Winkelstellungen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (91) der Stellschraube (81) derart geneigt ist, daß der Scharnierarm (78) bei seinem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung auf der Grund- oder zwischenplatte (76) verschoben wird.

15. Möbelscharnier nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (88) des U-förmig ausgebildeten Scharnierarms (78) an ihren hinteren Enden mit Langlöchern (87) versehen sind, die zur Führung des Scharnierarms (78) seitliche Zapfen oder noppenartige Ausbuchtungen (86) der Grund- oder Zwischenplatte (76) einfassen.

16. Möbelscharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlöcher (87) nach hinten frei auslaufen.

17. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Stegteil des Scharnierarms (78) mit einer eingeprägten Schrägfläche (79) versehen ist, in der sich das Gewindeloch (80) für die Stellschraube (81) befindet.

18. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Grund- oder Zwischenplatte (76) mit einer eingeprägten Schrägfläche (84) versehen ist, die eine Bohrung (83) aufweist, in der ein vorderes verjüngtes Schaftteil (82) der Stellschraube (81) durch einen Nietkopf (85) drehbar, aber axial unverschieblich festgelegt ist.

19. Möbelscharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen noppenartigen Ausbuchtungen (86) in den Schenkeln (75) der U-förmig profilierten Grund- oder Zwischenplatte (76) durch Prägen erzeugt sind.

Zeichnung