(19)
(11) EP 0 168 731 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
08.10.1986 Bulletin 1986/41

(43) Date of publication A2:
22.01.1986 Bulletin 1986/04

(21) Application number: 85108386

(22) Date of filing: 05.07.1985
(84) Designated Contracting States:
AT DE FR GB IT

(30) Priority: 17.07.1984 DE 3426353
20.11.1984 DE 3442421

(71) Applicant: Arturo Salice S.p.A.
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(54) Furniture hinge


(57) Ein Möbelscharnier ist mit seinem an einer Tür oder Klappe befestigbaren topfförmigen Scharnierteil durch zwei Lenker mit rechteckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit einem Scharnierarm verbunden. Der Scharnierarm ist über eine Zwischenplatte, die auf einer an einer Tragwand befestigbaren Grundplatte mindestens in ihrer Längsrichtung verstellbar ist, mit der Grundplatte schwenkbar und durch eine in den Scharnierarm eingeschraubte und mit der Zwischenplatte drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich verbundenen Stellschraube zur Seiteneinstellung der Tür oder Höheneinstellung der Klappe in unterschiedlichen Winkelstellungen festlegbar. Um zu verhindern, daß die einmal eingestellte Fuge durch Verschwenken des Scharnierarms zur Seiteneinstellung einer Tür oder zur Höheneinstellung einer Klappe verändert wird, ist der Scharnierarm (6) in Führungen (15) der Zwischenplatte (7) derart geführt, daß er bei einem Verschwenken um das Maß der durch das Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner Längsrichtung auf der Zwischenplatte (7) verschoben wird.







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