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<ep-patent-document id="EP85106795A1" file="EP85106795NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0169349" kind="A1" date-publ="19860129" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DE....FRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>C</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0169349</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19860129</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>85106795.9</B210><B220><date>19850603</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3464/84</B310><B320><date>19840717</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19860129</date><bnum>198605</bnum></B405><B430><date>19860129</date><bnum>198605</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4B 66B  23/12   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Befestigungsvorrichtung für die Stufen einer Fahrtreppe</B542><B541>en</B541><B542>Fixing device for moving stairs steps</B542><B541>fr</B541><B542>Système de fixation des marches d'un escalier roulant</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>INVENTIO AG</snm><iid>00249800</iid><irf>IP 404</irf><adr><str>Seestrasse 55</str><city>CH-6052 Hergiswil NW</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Lunardi, Gerhard</snm><adr><str>Darnautgasse 10</str><city>A-1120 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Diese Vorrichtung dient dazu, die Stufen (1) einer Fahrtreppe an den auf beiden Seiten der Stufen (1) angeordneten Transportketten derart zu befestigen, dass in bestimmten Fahrbereichen ein Drehmoment auf die Stufe (1) ausgeübt wird. Dies wird durch ein zwischen dem Seitenschild (1.3) der Stufe (1) und einem an den Laschen oder Gliedern der Transportkette befestigten Support eingebautes elastisches Gelenk (4) erreicht. Die Schlepprolle (2) der Stufe (1) wird mit einer gewissen Kraft an die Laufschiene (5) gedrückt, so dass sich die Stufe auch im Leerlauf und bei verschmutzter Laufschiene (5) nicht von der Laufschiene (5) abhebt und ein anschliessendes Aufschlagen der Schlepprolle (2) mit der damit verbundenen Geräusch- entwicklung verhindert wird.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="79" he="62" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für die mit zwei auf einer Laufschiene abgestützen Schlepprollen ausgerüsteten Stufen einer Fahrtreppe an je einer seitlich neben den Stufen angeordneten durch Kettenrollen auf einer Führungsschiene abgestützten, endlosen Transportkette zur Bildung eines aus einem Vorlauf und einem Rücklauf je mit horizontalen und schrägen mit Ubergangsbögen versehenen Laufbahnen bestehenden endlosen Stufenbandes.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind verschiedene Fahrtreppenkonstruktionen bekannt, bei welchen die Stufen an einer die beiden Transportketten miteinander verbindenden, an den verlängerten Gelenkzapfen der Transportkette angeordneten Stufenachsen befestigt sind, wobei zwischen dem Körper der Stufen und den Stufenachsen auch elastische Elemente zur Dämpfung von Erschütterungen und Geräuschen eingesetzt werden.</p><!-- EPO <DP n="3"> -->
<p id="p0003" num="0003">Eine solche Befestigungsvorrichtung für die Trittstufen einer Fahrtreppe oder eines Personenförderbandes ist mit der DE-OS 2 342 849 bekanntgeworden, bei welcher die einzelnen Trittstufen mittels Klemmbacken an einer die beiden Transportketten miteinander verbindenden Stufenachse befestigt sind. Diese Befestigungsvorrichtungen sind auf beiden Seiten des Stufenkörpers angeordnet und zweiteilig ausgeführt. Sie bestehen aus je einer festen am Stufenkörper angeordneten Lagerhälfte und der schwenkbar mit dem Stufenkörper verbundenen und mit einem Ansatz versehenen Klemmbacke. Beim Einsetzen einer Stufe legt sich die Klemmbacke mit Hilfe des Ansatzes selbsttätig um die Stufenachse. In dieser Lage kann die schwenkbare Lagerhälfte von aussen, beispielsweise durch eine Schraube, starr mit dem Stufenkörper verbunden werden. Damit Erschütterungen und Geräusche gedämpft werden, sind zwischen den Stufenachsen und der Stufenbefestigung zusätzlich Muffen aus elastischem Werkstoff vorgesehen. Diese Befestigungsvorrichtung für Trittstufen hat den Vorteil, dass der Ausbau und der Einbau von einzelnen Stufen für Wartungszwecke ohne zusätzliche Vorbereitungsarbeiten auf einfachste Art vorgenommen werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Nachteil dieser Stufenbefestigung, der auch den meisten anderen, bekannten Fahrtreppenkonstruktionen anhaftet, liegt aber darin, dass sich trotz den zwischen den Stufenachsen und dem Stufenkörper eingesetzten Dämpfungselementen Erschütterungen von den Laufbahnen bzw. von den <!-- EPO <DP n="4"> -->Transportketten auf den Stufenkörper übertragen und Laufgeräusche entstehen. Solche Laufgeräusche machen sich hauptsächlich bei Kompaktstufen, welche im Pressgussverfahren in einem einzigen Stück hergestellt sind, unangenehm bemerkbar, und zwar beim Holpern der Stufen in unbelastetem Zustand über verschmutzte Laufbahnen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zum Dämpfen solcher Laufgeräusche wurde schon vorgeschlagen, die Hohlräume dieser Kompaktstufen mindestens teilweise mit einer Antidröhnmasse zu versehen. Damit werden wohl Verbesserungen erreicht, die aber in keinem Verhältnis zu dem dazu nötigen Aufwand stehen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein weiterer Nachteil dieser und der meisten übrigen bekannten Fahrtreppenkonstruktionen liegt noch darin, dass die während des Betriebes zwischen dem Stufenkörper und der Stufenachse stattfindende Relativbewegung sich als Drehbewegung der Dämpfungsmuffe auf der Stufenachse auswirkt. Diese Muffen sind meistens nur mangelhaft abgedichtet und werden vor allem bei Fahrtreppen, die ganz oder teilweise im Freien aufgestellt und einer starken Verschmutzung ausgesetzt sind, schnell abgenutzt und geben dadurch Anlass zu weiteren Geräuschen und Störungen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsvorrichtung für die Trittstufen einer Fahrtreppe vorzuschlagen, bei welcher das Holpern der Stufen besser gedämpft wird und bei welcher durch die Relativbewegungen <!-- EPO <DP n="5"> -->zwischen der Stufe und dem Stufentransportmittel praktisch keine Lagerabnutzung entsteht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen gekennzeichnete Erfindung gelöst.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass das durch das elastische Gelenk auf die Stufe ausgeübte Drehmoment die Schlepprollen der Stufe auch im Leerlauf in den schrägen Führungsbahnen des Stufen-Vorlaufes und in den daran anschliessenden Ubergangsbögen an die Laufschienen gedrückt werden. Dadurch heben sich die Stufen auch durch verschmutzte Laufschienen oder durch Beschleunigungskräfte nicht von der Lauffläche ab und ein anschliessendes Aufschlagen der Schlepprollen auf die Laufschiene mit der damit verbundenen Geräuschbildung wird verhindert. Ein teures Ausspritzen der Stufenkörper mit einer Antidröhnmasse erübrigt sich.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass das elastische Gelenk praktisch keiner Abnutzung unterworfen ist, da keine Lagerreibung stattfindet. Dieser Vorteil ist vor allem bei Freiluftanlagen mit einem hohe Verschmutzungsgrad von grosser Wichtigkeit, da weder Feuchtigkeit noch Schmutz das elastische Gelenk stark beeinflusst.</p><!-- EPO <DP n="6"> -->
<p id="p0011" num="0011">Auf beiliegenden Zeichnungen sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, die im folgenden näher erläutert werden. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 die Seitenansicht einer Fahrtreppenstufe auf den schrägen Führungsschienen des Vorlaufes aufgestellt;</li>
<li>Fig. 2 eine Einzelheit eines elastischen Gelenkes gemäss Fig. 1;</li>
<li>Fig. 3 einen Schnitt durch eine Stufen-Befestigungsvorrichtung gemäss der Schnittebene A-A in Fig. 4;</li>
<li>Fig. 4 einen Grundriss einer Stufen-Befestigungsvorrichtung an einem Aussenglied der Transportkette;</li>
<li>Fig. 5 einen Schnitt durch eine Stufen-Befestigungvorrichtung gemäss der Schnittebene B-B in Fig. 6;</li>
<li>Fig. 6 einen Grundriss einer Stufen-Befestigungsvorrichtung an einem Innenglied der Transportkette;</li>
<li>Fig. 7 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsvariante einer Stufen-Befestigungsvorrichtung an einem Aussenglied der Transportkette und</li><!-- EPO <DP n="7"> -->
<li>Fig. 8 eine schematische Darstellung des Seitenrisses des endlosen Stufenbandes einer Fahrtreppe.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Die in Fig. 1 dargestellte Stufe 1 einer Fahrtreppe weist eine Trittfläche 1.1, ein Stirnteil 1.2 und zwei Seitenschilder 1.3 auf. An den beiden Seitenschildern 1.3 sind je eine Schlepprolle 2 und je eine Befestigungsvorrichtung für den Anschluss an je eine auf beiden Seiten der Stufen 1 angeordneten Transportkette 10 vorgesehen. Die im Körper der Stufe 1 angeordneten Anschlussteile der Befestigungsvorrichtung sind in der Fig. 2 zusätzlich vergrössert dargestellt. Es sind dies ein aus einem Aussenkörper 4.1, einem Innenkörper 4.2 und einer Anzahl distanzierender Dämpfungskörper 4.3 bestehendes elastisches Gelenk 4 und eine in eine Stützrille 1.5 im Körper der Stufe 1 eingelegte und durch eine Schraube 8 an diesem befestigte Halteplatte 7. Mit dieser Halteplatte 7 wird der Aussenkörper 4.1 des elastischen Gelenkes 4 in einer Aussparung 1.4 des Körpers der Stufe 1 verdrehsicher gehalten. Die Schlepprolle 2 ist auf einer Laufschiene 5 und eine Kettenrolle 3 der Transportkette 10 auf einer Führungsschiene 6 geführt.</p>
<p id="p0013" num="0013">In den Fig. 3, 4, 5 und 6 wird eine mögliche Befestigungsvorrichtung 9 an einem Aussenglied 10.2 bzw. an einem Innenglied 10.1 der Transportkette 10 gezeigt. In der im Seitenschild 1.3 der Stufe 1 vorgesehenen Aussparung 1.4 ist der Aussenkörper 4.1 des elastischen Gelenkes 4 ver<!-- EPO <DP n="8"> -->drehsicher eingelegt und durch die Halteplatte 7 gesichert. In den Innenkörper 4.2 des elastischen Gelenkes 4 greift ein an einem als Tragelement dienenden Support 11 angeordneter Mitnehmerbolzen 12 ein. Der Support 11 liegt auf den Laschen 10.3, 10.4 eines Innengliedes 10.1 oder eines Aussengliedes 10.2 der Transportkette 10 auf und wird mittels eines Verankerungselementes 15 verbunden, welches einen in eine Bohrung 10.5 der Laschen 10.3, 10.4 des Kettengliedes 10.1, 10.2 eingreifbaren Zapfen 15.1 aufweist. Das Verankerungselement 15 ist am Support 11 mittels einer Schraube 16 und einer Mutter 17 festgeklemmt, wobei die Schraube 16 bei der Befestigung an einem Aussenglied 10.2 in einer inneren Führungsbohrung 11.2 und bei der Befestigung an einem Innenglied 10.1 in einer äusseren Führungsbohrung 11.1 geführt ist. Zur Vermeidung einer Längsverschiebung des Supports 11 besitzt der der Seite des Kettengliedes zugewandte Teil des Supports 11 Rippen 11.3, die in entsprechende in den Laschen 10.3, 10.4 vorgesehene obere Aussparungen 10.6 eingreifen. Als zusätzliche Sicherung gegen das Verdrehen des Supports 11 dient ein am unteren Ende des Supports 11 angeordneter ebenfalls in eine in den Laschen 10.3, 10.4 vorgesehene untere Aussparung 10.7 eingreifender Lappen 11.4.</p>
<p id="p0014" num="0014">In der in der Fig. 7 gezeigten Ausführungsvariante wird ein Support 19 mit jedem Kettenglied 10.1, 10.2 mit den gleichen in den Fig. 3-6 gezeigten Verankerungselementen <!-- EPO <DP n="9"> -->und Sicherungseinrichtungen verbunden. Der Support 19 besitzt eine zur verdrehsicheren Aufnahme des Aussenkörpers 4.1 des elastischen Gelenkes 4 vorgesehene Bohrung 19.1. Im Körper einer Stufe 21 ist ein Mitnehmerbolzen 22 mit einem zylindrischen Lagerteil 22.1 und einem Knopfgriff 22.2 gelagert. Eine Sicherungsfeder 13 hindert den Mitnehmerbolzen 22 am Drehen und am Verschieben. Die gerillte Trittfläche der Stufe 21 erhält die Ziffer 21.1 und das Seitenschild der Stufe die Ziffer 21.3.</p>
<p id="p0015" num="0015">In der Fig. 8 ist das endlose aus einem Vorlauf 14.1 und einem Rücklauf 14.2 bestehende Stufenband 14 schematisch dargestellt. Der Vorlauf 14.1 des Stufenbandes 14 setzt sich aus einer unteren horizontalen 14.3, einer schrägen 14.4 und einer oberen horizontalen Laufbahn 14.5 zusammen. Die an den Förderketten 10 befestigten Stufen 1 weisen je eine gerillte Trittfläche 1.1, ein gerilltes Stirnteil 1.2 und zwei Schlepprollen 2 auf. Zwischen den Laschen oder neben den Laschen der Kettenglieder 10.1, 10.2 der Transportkette 10 sind die Kettenrollen 3 angeordnet. Die Schlepprolle 2 ist auf der Laufschiene 5 und die Kettenrolle auf der Führungsschiene 6 geführt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die beschriebene Einrichtung arbeitet wie folgt: Das zwischen den einzelnen Stufen 1, 21 und den Transportketten 10 vorgesehene elastische Gelenk 4 ist so eingebaut, dass mindestens im Bereich des Schrägteiles 14.4 des Vorlaufes <!-- EPO <DP n="10"> -->14.1 des Stufenbandes 14 und in den daran anschliessenden Ubergangsbögen auf die Stufen 1, 21 ein Drehmoment ausgeübt wird, derart, dass eine Kraft auf die Schlepprollen 2 wirkt. Die Schlepprollen 2 werden dadurch während des Betriebes an die Laufschienen 5 gedrückt und die Stufe 1 kommt im Leerlauf auch bei verschmutzten Laufschienen 5 nicht zum Holpern.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es liegt im Rahmen der Erfindung, andere, als in den Figuren 3 bis 7 gezeigte Befestigungsvorrichtungen mit elastischen Gelenken für den Anschluss der Stufen an den Laschen oder Gliedern der Transportkette vorzusehen. Ausserdem wäre es möglich, die Stufen mit einem elastischen Gelenk auf einer Verlängerung einer Gelenkverbindung der Transportketten oder auf einer die beiden Transportketten miteinander verbindenden Achse zu lagern. Ebenso liegt es im Rahmen der Erfindung, anstelle des in der Fig. 2 gezeigten elastischen Gelenkes ein solches in einer anderen Ausführungsform einzusetzen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Anstelle der in Fig. 2 gezeigten in eine Stützrille im Körper der Stufe eingelegte Halteplatte könnte auch eine mit einem Scharnier am Körper der Stufe schwenkbar angeordnete Halteplatte vorgesehen sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei der in der Fig. 7 gezeigten Befestigungsvorrichtung könnte anstelle des vorgeschlagenen mit einem Knopfgriff <!-- EPO <DP n="11"> -->versehenen Mitnehmerbolzens auch ein Mitnehmerbolzen mit einer Druckfeder vorgesehen sein. In der Arbeitslage wird die Druckfeder durch die Arretierfeder gespannt gehalten um den Mitnehmerbolzen nach dem Herausziehen der Arretierfeder in eine Ausbaulage zu ziehen, bei welcher der Mitnehmerbolzen ganz in die im Seitenschild der Stufe angeordnete Bohrung eingezogen ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Befestigungsvorrichtung für die mit zwei auf einer Laufschiene (5) abgestützten Schlepprolle (2) ausgerüsteten Stufen (1, 21) einer Fahrtreppe an je einer seitlich neben den Stufen (1, 21) angeordneten durch Kettenrollen (3) auf einer Führungsschiene (6) abgestützen endlosen Transportkette (10) zur Bildung eines aus einem Vorlauf (14.1) und einem Rücklauf (14.2) je mit horizontalen (14.3, 14.5) und schrägen (14.4) mit Ubergangsbögen versehenen Laufbahnen bestehenden endlosen Stufenbandes (14), <br/>
dadurch gekennzeichnet, <br/>
dass zwischen dem Körper der Stufen (1, 21) und einem an der Transportkette (10) angeordneten Tragelement (11) ein an sich bekanntes, die Schlepprollen (2) der Stufe (1, 21) mindestens im Bereich des schrägen Vorlaufes (14.1) und der daran anschliessenden Ubergangsbögen an die Laufschiene (5) pressendes elastisches Gelenk (4') angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, <br/>
dadurch gekennzeichnet, <br/>
dass das elastische Gelenk (4) im Seitenschild (1.3) der Stufe (1) angeordnet ist und ein am Tragelement (11) der Transportkette (10) vorgesehener Mitnehmerbolzen (12) in das elastische Gelenk (4) eingreift.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, <br/>
dadurch gekennzeichnet, <br/>
dass das elastische Gelenk (4) am Tragelement (11) der Transportkette (10) angeordnet ist, und dass ein im Seitenschild (21.3) der Stufe (21) vorgesehener Mitnehmerbolzen (22) in das elastische Gelenk (4) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 3, <br/>
dadurch gekennzeichnet, <br/>
dass der Mitnehmerbolzen (22) im Seitenschild (21.3) der Stufe (21) schiebbar gelagert ist, wobei der Mitnehmerbolzen (22) in einer Arbeitslage durch eine Arretierfeder (13) gesichert und nach dem Herausziehen der Arretierfeder (13) in eine Ausbaulage schiebbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="173" he="262" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="172" he="239" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="16"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="179" he="272" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>