Die Erfindung bezieht sich auf ein Permutationsschloß, in dessen Handhabe eine Kupplung und ein Code-Wähler eingebaut sind, mit primären Kupplungselementen (Primärelemente genannt) an Wählringen als Primärteil der Kupplung und an der Schaltachse des Schlosses angeordneten sekundären Kupplungselementen (Sekundärelemente genannt) mit dem vorgegebenen Geheim-Code entsprechender Winkelversetzung.
Bei bekannten Permutationsschlössern der vorbezeichneten Art (DE-PS 2 702 759) bestehen die Primärelemente an den vorderen Wählringen aus Stiften, welche durch Schlitze der hinteren Wählringe hindurchgreifen und längs einer gemeinsamen Kreisbahn über einer die Sekundärelemente tragenden, an der Schaltachse gelagerten Taumelscheibe verstellbar sind. Diese Bauweise hat den Nachteil, daß die Wählringe relativ zueinander nur um einen Wikel kleiner als 360° verstellbar sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Permutationsschloß der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, dessen Wählringe unabhängig voneinander über beliebige Winkel hinweg verstellt werden können.
Um für jedes, mit den Wählringen verbundene Primärelement einen getrennten ringförmigen Laufraum zur Verfügung zu haben, geht die Erfindung von der Überlegung aus, daß jedes der Primärelemente nur dann zur Einwirkung kommen soll, wenn auch die übrigen d.h. alle Primärelemente in die dem Geheim-Code entsprechende Lage zueinander gebracht worden sind. Da aber diese Lage der Primärelemente zueinander für den in den Geheim-Code nicht eingeweihten Benutzer nicht erkennbar ist, ist es möglich, den Geheim-Code aufübereinstimmende Winkellage der Primärelemente festzulegen.
Ausgehend von diesen Überlegungen, ist zur Lösung der gestellten Aufgabe der Code-Wähler erfindungsgemäß so ausgebildet, daß die als Mitnehmer dienenden Primärelemente aus Mitnehmer-Bausteinen bestehen, welche in zum Sekundärteil der Kupplung und zum benachbarten Wählring offenen Wählringkigen liegen, aus denen sie bei vom Geheim-Code abweichender Einstellung in Freiräume zwischen den Wählringen ausweichen, während sie in der Geheim-Code-Stellung der Wählringe zur Deckung kommen und, die Primärelemente über die Freiräume hinweg durch Stapeln aufbauend, am Ausweichen in die Freiräume gehindert werden. Dadurch wird erreicht, daß jedes Primärelement im Laufbereich der ihm zugehörigen Wählringe untergebracht werden kann und infolgedessen ebenso wie die Wählscheibe unbegrenzt winkelverstellt werden kann.
Vorzugsweise bestehen die Mitnehmer- Bausteine aus Kugeln, die ein weitgehend reibungsfreies Ausweichen sowohl als auch Stapeln gewährleisten. Um auch eine leichte Drehmomentübertragung von den Wählringen auf die Schaltachse zu erzielen, kann der Sekundärteil der Kupplung das Wählringpaket vorn und hinten umgreifen und die aufgebauten Primärelemente mit beiden Enden an je einem, an der Schaltachse undrehbar angebrachten Sekundärelement angreifen.
Die neue Bauweise bietet die vorteilhafte Möglichkeit, den Geheim-Code ohne Eingriff in die Konstruktion zu verändern, indem die Wählringe aus einem äußeren Stellring mit Code-Skala und einem inneren, nicht greifbaren, Mitnehmer-Bausteine enthaltenden und zum Stellring verdrehbaren Mitnahmering bestehen und daß Stellringe und Mitnahmeringe durch eine beide unverdrehbar miteinander verbindende Kupplung, im folgendem Freigabekupplung genannt, verbunden sind, die in der Geheim-Code-Einstellung der Mitnahmeringe lösbar ist, so daß die Stellringe relativ zu den Mitnahmeringen verdrehbar sind.
Durch gegenseitige Verdrehung von Stellring und Mitnahmering kann dann der Geheim-Code beliebig geändert werden. Natürlich darf diese Möglichkeit nicht beliebigen Benutzern offen stehen, sondern nur Personen, die den augenblicklich gültigen Geheim-Code kennen. Zu diesem Zweck sind Stellring und Mitnahmering durch eine Kupplung miteinander verbunden, welche nur in der jeweils gültigen Geheim-Code-Einstellung zu lösen ist und dadurch ein Verdrehen der äußeren Stellringe zu den inneren Mitnahmeringen ermöglicht. Die Freigabekupplung kann zu diesem Zweck mit Anspannung einer Rückführfeder zum Ausrücken aus der Kuppelstellung freigegeben werden. Ein solcher Schieber kann, ähnlich dem Mitnehmer, aus einzelnen Schieber-Bausteinen bestehen, welche durch die Wählringe nur bei Einstellung auf Geheim-Code, den Schieber aufbauend, gestapelt werden, bei vom Geheim-Code abweichender Einstellung dagegen unverrückbar in eingekuppelter Stellung verharren, in welcher Stellring und Mitnahmering unverdrehbar miteinander verbunden sind.
Damit der aufgebaute Mitnehmer beim Verstellen der äußeren Stellringe nicht zusammenbricht, ist die Kupplung so ausgebildet, daß sie bei Freigabe der Stellringe die Mitnahmeringe in der Aufbaustellung des Mitnehmers so lange festhält bzw. blockiert, bis die Freigabekupplung durch Wiedereinschaltung Stellringe und Mitnahmeringe wieder miteinander verbindet.
Zur Betätigung der Freigabekupplung kann der Schieber auf einer nur in Geheim-Code-Stellung von Hand unter Anspannung der Rückführfeder axial verstellbaren Stütze ruhen und zur Verstellung der Stütze eine zwischen Fuß und Stütze unter Anspannung der Rückführfeder einschiebbare Schaltleiste vorgesehen sein.
In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführngsbeispiel veranschaulicht. Es zeigt im Axialschnitt
Das in Figur 1 dargestellte Permutationsschloß besteht im wesentlichen aus einer Handhabe 1 mit eingebautem Code-Wähler 2 zur Betätigung der Kupplung 3 zwischen Handhabe und Schaltachse 4 bzw. dem mit der Schaltachse auswechselbar verbundenen Dorn 4' als Träger für die Türklinke an der Türinnenseite. Die Kupplung 3 ist ebenso wie der Code-Wähler 2 in die Handhabe 1 eingebaut. Die Handhabe besteht aus einem kappenförmigen Kopf 5, einem konisch sich verjüngenden Paket kalibrierter Wählringe 6 sowie einem flaschenhaltsartigen, sich verjüngenden Fuß 9, der in eingebautem Zustand am äußeren Türbeschlag (in der Zeichnung nicht dargestellt) anliegt.
Durch einstellen des Code-Wählers auf den vorgegebenen Geheim-Code, das sogenannte Schlüsselgeheimnis, im Beispiel eine dreistellige Buchstabenkombination, wird die Handhabe mit der Schaltachse gekuppelt, durch Verstellung des Wählers aus der geheimen Buchstabenkombination wird die Kupplung zwischen Handhabe und Achse des Schlosses ausgeschaltet.
Zur Kupplung sind, mit der Schaltachse 4 undrehbar verbunden, zwei Sekundärelemente 11 vorgesehen. Diese bestehen aus Kugeln, welche in übereinstimmender Winkellage zur Achse, in Käfigen von einem mit der Achse starr verbundenen, das Wählringpaket 6,6,6 umgreifenden Sekundärteil 10 gelagert sind und, aus ihren Käfigen mit Kuppen herausragend, dem zwischen ihnen liegenden Wählringpaket 6,6,6 zugewandt sind. Die Wählringe 6 sind drehbar auf der Nabe des Sekundärteils 10 gelagert; das Wählringpaket liegt zwischen Flanschen des Sekundärteils.
Zum Angriff an den Sekundärelementen 11 ist ein durch die Wählringe einstellbares Primärelement 12 als Mitnehmer vorgesehen. Dieser Mitnehmer besteht aus einzelnen Bausteinen, welche durch die Einstellung der Wählringe auf den Geheim-Code zum Mitnehmer zusammengefügt werden. Beim Verstellen aus dem Geheim-Code bricht der Mitnehmer zusammen.
Das Primärelement 12 besteht wie die Sekundärelemente 11 aus Kugeln, welche in nach vorn und hinten offenen Käfigen 101 der Wählringe 6 liegen. Diese Kugeln, im folgenden Mitnehmer-Bausteine 12' genannt, werden in der Geheim-Code-Einstellung der Wählringe hintereinander gestapelt. Damit baut sich ein Mitnehmer auf, der an beiden Enden in den Laufbereich der Sekundärelemente 11 eingreift und beim Verdrehen der Wählringe 6 die Schaltachse 4 mitnimmt. Bei Verdrehung aus der Geheim-Stellung (vgl. Figur 2) weichen die den Sekundärelementen benachbarten Mitnehmerbausteine 12' in zwischen den Wählringen vorgesehene ringförmige Freiräume 102,102 aus, wie in Figur 3 für eine Verstellung des hinteren Wählringes 6 aus der Geheim-Code-Stellung veranschaulicht ist. Die Kupplung der Wählringe 6 bzw. ihrer Mitnehmerbausteine 12' mit den beiden Sekundärelementen 11 wird somit, wie ohne weiteres ersichtlich ist, schon bei Verdrehen eines der drei Stellringe aus der Geheim-Code-Stellung durch Zusammenbrechen des Mitnehmers unterbrochen. Die Mitnehmer- Bausteine könnten, statt aus Kugelpaaren, auch aus je einem Bolzen, vorzugsweise mit halbkugeligen Enden, bestehen.
Die Handhabe ist ferner mit einer Einrichtung versehen, die es ermöglicht, den Geheim-Code beliebigen Änderungen zu unterwerfen, ohne die Handhabe ausbauen zu müssen. Zu diesem Zweck besteht jeder Wählring aus einem äußeren Stellring 6', der die Code-Skala trägt und einem inneren, nicht greifbaren, Mitnahmering 6" sowie einer beide Teile miteinander verbindenden Kupplung, im folgenden Freigabekupplung 103 genannt, die alle Stellringe in der Geheim-Code-Einstellung der Mitnahmeringe zum Verdrehen gegenüber den Mitnahmeringen freigibt.
Im dargestellten Beispiel besteht diese Freigabekupplung aus einem Schieber 104, der nur in der Geheim-Code-Einstellung zum Ausrücken aus der Kuppelstellung freigegeben wird und unter dem Einfluß einer Rückführfeder 105 steht. Dieser Schieber ist, ähnlich wie der Mitnehmer, aus Schieberbausteinen 104' gebildet, ebenfalls Kugelpaare, welche durch die Wählringe nur bei Einstellung auf den Geheim-Code gestapelt werden und dadurch den Schieber aufbauen. Außerhalb der Geheim-Einstellung sind die Schieber-Bausteine gegeneinander winkelversetzt. Die Stellringe 6' sind an ihrer Innenseite mit je einer Kreisgruppe von Höckern 109 versehen. Die Teilung dieser Kreisgruppen entspricht jeweils der Teilung der Code-Skala des zugehörigen Stellringes. Normalerweise (in den Stellungen nach Fig. 1 und 2) sind Stellringe und Mitnahmeringe durch die Schieber-Bausteine 104' und Höcker 109 miteinander gekuppelt. Nach dem Aufbau des Schiebers in der Code-Stellung liegen die dem Schieber benachbarten Höcker 109 in einer Flucht und begrenzen damit einen den Schieber umgreifenden durchgehenden, gegen Kopf 5 und Fuß 9 offenen Schacht 110, in welchem der Schieber vom Fuß weg gegen die Rückführfeder 105 aus der Kuppelstellung nach Fig. 1 in die Freigabestellung nach Fig. 4 gerückt werden kann, in welcher die Höcker 109 der Verstellung der Stellringe 6' relativ zu den Mitnahmeringen 6" nicht mehr im Wege stehen.
Die Rückführfeder 105 liegt in einer Ringnut 108 des Kopfes 5 der Handhabe und greift am Schieber-Baustein des benachbarten Wählringes 6 an, vorzugsweise in übereinstimmender Winkelversetzung zum Sekundärelement 11. Durch einführen einer Schaltleiste 107 kann der Schieber mit seinen Bausteinen aus der Stellringe 6' und Mitnahmeringe 6" kuppelnden Lage in die Freigabestellung gelangen, in welcher sich die Stellringe zu den Mitnahmeringen beliebig verdrehen lassen. Diese Freigabe der Stellringe zur Veränderung des Geheim-Codes darf natürlich nicht vollautomatisch erfolgen, sondern muß dem Willen des Benutzers unterstellt sein, weil andernfalls die Drehmomentübertragung von den Wählringen auf die Schaltachse bei jeder Geheim-Code-Einstellung automatisch unterbrochen würde. Zu diesem Zweck ist für den Schieber mit seinen Bausteinen die Schaltleiste 107 vorgesehen. Diese Schaltleiste läßt sich nach Ausbau der Handhabe, unter Anspannung der z. B. als Feder ausgebildeten Stütze 106 zwischen Fuß 9 und Stütze 106 einführen (vgl. Figur 4). Dadurch wird der aufgebaute Schieber 104 unter Anspannung der Rückführfeder 105 in die Freigabestellung verschoben, in welcher der Geheim-Code durch Verdrehen der Stellringe 6' bei unverdrehbarer Verbindung der Mitnahmeringe 6" mit der Achse 4 zu ändern ist.
Für die Stellringe 6' ist eine Rasterung vorgesehen, die den Teilungen der Code-Skalen an den Stellringaußenseiten entspricht. Die Skalenteilungen der drei Code-Ringe sind unterschiedlich derart, daß ihre Skalenstriche jeweils nur an einer Umfangsstelle miteinander fluchten (Fluchtlinie). Im allgemeinen wird der Geheim-Code so gewählt, daß die BuchstabenKombination des Geheim-Codes auf der rechten Seite der Fluchtlinie zu lesen ist.
Zur Rasterung der Stellringe 6' ist z. B. um 180" gegen die Schieber-Bausteine 104' versetzt, für jeden Stellring 6' eine Rasterkugel 113 vorgesehen, die in einer Außennische des Mitnahmeringes 6" liegt und durch die Nase 114 einer offenen Ringfeder 115 gegen die Innenseite des Stellringes gedrückt wird, und zwar in demjenigen Bereich, in dem sich die Höcker 109 befinden. Die Ringfedern 115 liegen in Aussparungen an der Innenseite der Mitnahmeringe 6", die mit Löchern für den Durchtritt der an den Rasterkugeln 113 angreifenden Nasen 114 versehen sind. Beim Verdrehen der Stellringe 6' erfolgt somit, nach Maßgabe der dem Stellring zugehörigen Skalenteilung, ein die exakte Einstellung erleichterndes und ungewollte Verstellungen verhinderndes Einrasten.
Es sind vier um je 90° gegeneinander versetzte Mitnehmer-Bausteine und zugehörige Wählringkäfige vorgesehen, damit bei Geheim-Code-Einstellung nur eine Winkelverdrehung von maximal weniger als 45° erforderlich ist. In der Zeichnung sind einige der um 180° versetzten Baustein-Kugeln zu erkennen.