Kleinstaubsauger

Abstract

 Der erfindungsgemäße Kleinstaubsauger besitzt zwecks Ansaugmöglichkeit auch für Flüssigkeiten eine Luftstromumleitung mittels übereinander angeordneter Strömungsöffnungen und Luftumleitungen, sowie im unteren Teil seines Ansaugbereiches einen erweiterten, bzw. ausgebauchten Innenraum, wobei die Ansaugöffnung oberhalb dieses Innenraums angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kleinstaubsauger, insbesondere einen batteriebetriebenen Kleinstaubsauger, mit einem in einer Hand zu haltenden Gehäuse, in dem ein Elektromotor mit einem Sauggebläserad, eine Stromversorgungseinheit (z.B. Akkumulatoren, bzw. Batterien) für den Elektromotor ein Betätigungsschalter, ein Filter, sowie ein dem Saug- gebläserad ansaugmäBig angeordneter Ansaugbereich mit Ansaugöffnung, vorgesehen sind, wobei mit dem Gehäuse ein Handgriff integriert ist.

[0002] Mit bekannten Hand-, bzw. Kleinstaubsaugern ist nicht möglich, auch Flüssigkeiten aufzusaugen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines insbesondere batteriebetriebenen Kleinstaubsaugers mit dem auch mindestens in begrenztem Maße Flüssigkeiten, beispielsweise Wasser oder Schmutzwasser in Haushalt und auch Werkstatt aufgesaugt werden können. Darüber hinaus soll der erfindungsgemäße Kleinstaubsauger auch optimal wirtschaftlich herstellbar und, insbesondere bei seiner Reinigung, leicht zu bedienen sein, sowie auch gewichts- und abmessungsmäßig günstig, bzw. kompakt ausgebildet sein.

[0004] Demgemäß besteht die Erfindung in einem Kleinstaubsauger der eingangs genannten Art, bei dem im unteren Teil des Ansaugbereiches ein erweiterter, bzw. ausgebauchter Innenraum angeordnet ist und die Ansaugöffnung oberhalb dieses Innenraumes angeordnet ist;um ein möglichst großes Aufnahmevolumen auch eines Kleinstaubsaugers zu erreichen, insbesondere auch ein unbeabsichtigtes Auslaufen eingesaugter Flüssigkeit zu gewährleisten, sollte die Ausbauchung möglichst großvolumig ausgebildet sein.

[0005] Besonders günstige Ausführungsformen der Erfindung sind dann gegeben, wenn die Ansaugöffnung innerhalb des Ansaugbereiches eine Verlängerung aufweist, die Verlängerung hoaxial zur Gehäuse-Längsachse verläuft, die innere öffnung der Verlängerung oberhalb des ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraumes angeordnet ist und/oder die innere öffnung in Richtung des ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraumes angeordnet ist.

[0006] Zur grundsätzlichen Ausbildung des Innenraums als flüssigkeitsaufnehmendes Reservoir weist der erfindungsgemäße Kleinstaubsauger zur Seite des Filters hin eine lüssigkeitsdichte, in den Innen-Querschnitt des Gehäuses des Ansaugbereiches hochragende und dessen Querschnitt teilweise verschließende Wandung auf.

[0007] In besonders vorteilhaft zu bedienender Ausführungsform .ist der Filter auf seiner Ansaugseite mit einer von einer an der Rückseite des Filters vorgesehenen hinteren Filterabstützung abnehmbaren Abdeckkappe a_b- gedeckt , welche eine Einlassöffnung für den Einlass zum Filter aufweist und oberhalb des Innenraumes angeordnet ist.

[0008] Im Einzelnen kanp der Filter eine staubauffangende Schaumgummischeibe sein, welche zwischen der hinteren Filterabstützung und einer vorderen, vorzugsweise an der Abdeckklappe angebrachten vorderen Filterabstützung gehaltert ist, wobei der Filter eine sich mindestens über einen Teil seiner Fläche erstreckende luftdurchlässige Stützstruktur aufweisen kann.

[0009] Vorteilhafterweise soll sich der Filter im wesentlichen über den gesamten Innenquerschnitt des hinteren Teils des Ansaugbereichs erstrecken und zwischen der Wandung der Abdeckkappe und seiner ansaugseitigen Oberfläche einen den Ansaug-Luftstrom auf die gesamte Filterfläche verteilen_den Abstand, bzw. eine Filter-Vorkammer besitzen.

[0010] Für die flüssigkeitsaufnehmende Funktion des erfindungsgemäßen Kleinstaubsaugers sollte die Ansaugöffnung in Bezug zur Längsrichtung des Gehäuses höhenlagemäßig unterhalb der Einlassöffnung, bzw. der öffnung zum Filter angeordnet sein.

[0011] Eine wesentliche Ausbildung liegt insbesondere darin, daß die Ansaugöffnüng eine in den Ansaugbereich hinein, vorzugsweise bis in den Bereich nahe der Wandung, bzw, der Abdeckkappe, verlaufende Verlängerung aufweist.

[0012] Dabei sollte vorteilhafterweise die innere öffnung der Verlängerung zum Innenraum hin gerichtet sein, d.h., mit mindestens einer Winkelkomponente quer zur Längsachse des Gehäuses.

[0013] Vorteilhaft ist zudem, wenn auch die Einlassöffnung zum Filter zusätzlich eine sich in den Ansaugbereich vorerstreckende Verlängerung aufweist, welche vorzugsweise parallel zur Innenfläche des oberen Wandabschnittes des Ansaugbereiches und nahe dessen Innenfläche und die Einlassöffnung am freien Ende der Verlängerung angeordnet ist und die Einlassöffnung ferner in Längsrichtung des Gehäuses ausgerichtet ist.

[0014] Um einen unbeabsichtigten Rückfluß des aufgesaugten Materials zu vermeiden, ist an der inneren öffnung und/oder der Ansaugöffnung eine sich ins Innere des Gehäuses öffnende, vorzugsweise aus einer Gummilasche bestehende Klappe vorgesehen.

[0015] Insgesamt werden die Vorteile der Erfindung mit einer Kombination folgender Merkmale erreicht, bei der sich die Verlängerung für die Einlassöffnung zum Filter und für die Verlängerung für die Ansaugöffnung in' Axialrichtung des Gehäuses anordnungsmäßig mindestens teilweise überlappen und die Verlängerung mit ihrer Einlassöffnung oberhalb der öffnung am freien Ende der Verlängerung der Ausgangsöffnung angeordnet ist und sich der erweiterte, bzw. ausgebauchte Innenraum unterhalb der öffnung befindet.

[0016] Zur Einfachen Handhabung bei der Reinigung des erfindungsgemäßen Kleinstaubsaugers und auch seiner günstigen Herstellung ist vorgesehen, daß der Ansaugbereich als schnauzartiger Vorsatz vom übrigen Gehäuse abnehmbar und die Abdeckkappe in dessen Inneren gesondert, bzw. von der hinteren Filterabstützung abnehmbar befestigt ist.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Wandgriff im hinteren Teil des Gehäuses als in dessen Längsrichtung verlaufende, langgestreckte öffnung ausgebildete 'Handgriff-Ausnehmung vorgesehen, wobei die Akkumulatoren, bzw. Batterien innerhalb des von einer Hand umspannten Teils des Gehäuses angeordnet ist und der Betätigungsschalter mit dem ausnehmungsseitigen Rand diesesGehäuseteils integriert ist.

[0018] Weitere vorteilhafte Abwandlungen können darin vordere bestehen, daß der Treil des Gehäuses, bzw, der Ansaugbereich als gesondert vom Gehäuse abnehmbares Gehäuseteil ausgebildet ist, so daß das Entfernen von nicht zum Filter gelangenden Grobschmutz und aufgesaugter Flüssigkeit auch ohne ein Entfernen des ganzen schnauzenförmigen ansaugbereiches erfolgen kann. In dieser Form könnte dieses abnehmbare Gehäuseteil auch in mehreren Volumengrößen ausgeführt sein, beispielsweise einerseits für normalen Gebrauch mit nur wenig Flüssigkeit und andrerseits mit besonders großem Volumen, also z.B. in Form eines ausgesprochenen Flüssigkeitskastens oder etwa eines Flüssigkeitssackes, der auch plastisch-beutelförmig ausgebildet sein kann.

[0019] Insbesondere bei dieser Ausbildung des erfindungsgemäßen Kleinstaubsaugers könnten dann die Verlängerungen zur Einlassöffnung in der Abdeckkappe und ggf. auch der Ansaugöffnung als Teile der Gehäusewand vorgesehen sein, wobei auch die Abdeckkappe fest im abnehmbaren Teil des Ansaugbereiches angebracht sein kann, so daß beim Abnehmen des schnauzenförmigen Gehäuseteils des Ansaugbereichs vom Motor- und Handgriffteil der Filter Zwecks Reinigung herausnehmbar frei liegt.

[0020] Die Erfindung ist nachstehend in einem Ausführungs-Querschnittsbeispiel anhand der Zeichnung im Einzelnen beschrieben.

[0021] Bei dem in der Figur dargestellten Kleinstaubsauger ist innerhalb eines Gehäuses 1 ein Ansaugbereich 2 und ein Betätigungsbereich 3 angeordnet, in dem ein Elektromotor 4 und eine Stromversorgungseinheit 5, beispielsweise aus Akkumulatoren, bzw. Batterien 6, auch mit einer integrierten Ladeeinheit vorgesehen ist, wofür ein Elektroanschluß eingebaut sein kann, ielcher in einer abdeckbaren Vertiefung 13 liegt. Für die Anzeige des Lade- und Betriebszustandes ist ferner eine Betriebskontrollampe 8 eingebaut.

[0022] Der zur Handhabung des Kleinstaubsaugers zu benutzende Handgriff ist in Form einer langgestreckten Handgriffausnehmung 12 ausgeführt, mit deren oberem Rand ein Schalterhebel 15 für einen Betätigungsschalter 9 integriert ist, der gegen eine Feder 10 um einen Drehpunkt 11 zu betätigen ist.

[0023] Im oberen Teil des Handgriffs befinden sich auch die Akkumulatoren, bzw, Batterien 6.

[0024] Der Elektromotor 4 ist innerhalb des Gehäuses 1 in einer Motoraufhängung 16 gelagert und trägt auf seiner- in Längsrichtung des Gehäuses 1 orientierten Achse- ein Sauggebläserad 14, welches innerhalb einer Gebläserad-Kammer 18 rotiert, wobei die Gebläserad-Kammer 18 zur Ansaugseite einen Saug-Einlass bildet. Dieser bildet zugleich die Konstruktion für die hintere Filterabstützung 21 eines Filters 19, welcher z.B. aus einer evtl. gitterverstärkten Schaumgummiplatte bestehen kann und zwecks Reinigung herausnehmbar ist, wenn das Gehäuse 1 längs seiner öffnungsebene 20 geöffnet ist. Die abnehmbare Befestigung des vorderen Gehäuseteiles, welches den Ansaugbereich 2 bildet, kann z.B. aus üblichen, nicht dargestellten, Schnappeinrichtungen bestehen.

[0025] Die hintere Filterabstützung 21 besitzt ein umfangsmäßig angordnetes Vorsprungprofil 22, an dem eine auf die Ansaugseite des Filters 19 aufgesteckte Abdeckkappe 23 befestigt werden kann, welche in ihrem Inneren zur Halterung des Filters 19 nach vorn eine vordere Filterabstützung 24, beispielsweise ebenso in Form eines umfangsmäßig angeordneten Profiles (z.B. Flansch) aufweist.

[0026] Diese Abdeckkappe 23 weist mit ihrer Wandung 26 einen Abstand zur vorderen Filter-Oberfläche auf, so daß eine Filter-Vorkammer 25 gebildet wird, um die ganze Fläche des Filters 19 mit dem angesaugten Luftstrom zubeaufschlagen. Die Abdeckkappe 23 ist zumindest mit ihrer Filter-Vorkammer 25 flüssigkeitsdicht mit der Innenfläche der Gehäusewandung abgedichtet.

[0027] Die Abdeckkappe 23 besitzt in ihrem oberen Bereich ferner eine Einlassöffnung 27, welche mit einer Einlassöffnung 27 in den Innenbereich des Ansaugbereiches 2 hinein verlängert ist und sich in Längsrichtung des Kleinstaubsaugers öffnet.

[0028] Der Ansaugbereich weist zur Aufnahme des Grobschmutzes und von angesaugter Flüssigkeit zudem einen möglichst ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraum 29 auf, welcher im unteren Bereich des Ansaugbereiches 2 innerhalb des Gehäuses 1 angeordnet ist.

[0029] Der Ansaugstrom (siehe Pfeilrichtung) gelangt durch eine Ansaugöffnung 30 und eine Verlängerung 32 innerhalb des Ansaugbereiches 2 durch eine innere öffnung 35 zum ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraum 29, und zwar von oben her₃ wofür auch die endseitig an der Verlängerung 32 vorgesehene innere öffnung 35 zum ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraum 29 hin gerichtet ist_/und die Verlängerung 32 an ihrem Ende entsprechend gekrümmt ist.

[0030] Um einen Rückfluß des Grobschmutzes und angesaugter Flüssigkeit zu vermeiden,können an der Ansaugöffnung 30 oder der inneren öffnung 35 jeweils oder alternativ Klappen 31, bzw. 33 vorgesehen sein, die sich nach innen öffnen und z.B. aus einer Gummilasche bestehen können. Normalerweise reicht die sich nach innen öffnende Klappe 33 aus, welche zusammen mit der Verlängerung 32 an einer Stützkonstruktion 34 befestigt sein kann.

[0031] Gemäß dem eingezeichneten Pfeilveraluf wird der Luftstrom durch die Ansaugöffnung 30 angesaugt, gelangt durch die Verlängerung 32 über die innere öffnung 35 zum ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraum, wo sich der Grobschmutz und Flüssigkeit absetzen kann. Im weiteren Verlauf gelangt der Luftstrom durch die Einlassöffnung 27 im oberen Gehäusebereich und die Verlängerung 28 in die Filter-Vorkammer 25 und von dort durch den Filter 19, auf dem sich der Feinschmutz absetzt.

[0032] Die Einlassöffnung 27 ist oberhalb der inneren öffnung 35 angeordnet, wobei sich die Verlängerung 32 und Verlängerung 28 in .Gehäuse-Längsrichtung überlappen und zur wirkungsvollen Umleitung des Luftstroms die Einlassöffnung 27 und die innere öffnung 35 in etwa senkrecht aufeinander stehenden Richtungen orientiert sind. Der ausgebauchte, bzw. erweiterte Innenraum 29 liegt an der tiefsten Stelle des Gehäuses 1.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1 Gehäuse

2 Ansaugbereich

3 Betätigungsbereich

4 Elektromotor mit zu 1 hoaxialer Antriebsachse

5 Stromversorgungseinheit

6 Akkumulatoren, bzw. Batterien

7 Elektro-Anschluß (bzw. Ladeeinheit) '

8 Betriebskontrollampe (bzw. LED-Anzeige)

9 Betätigungsschalter

10 Feder

11 Drehpunkt

12 Handgriff-Ausnehmung

13 abdeckbare Vertiefung

14 Sauggebläserad

15 Schalterhebel

16 Moto'.raufhängung

17 Saug-Einlass

18 Gebläserad-Kammer .

19 Filter

20 öffnungsebene

21 hintere Filterabstützung

22 Vorsprungprofil

23 Abdeckkappe

24 vordere Filterabstützung

25 Filter-Vorkammer

26 Wandung

27 Einlassöffnung

28 Verlängerung von 27

29 ausgebauchter, bzw. erweiterter Innenraum

30 Ansaugöffnung

31 nach innen öffnende Klappe (z.B. aus Gummi)

32 Verlängerung von 30

33 alternative Klappe, nach innen öffnend,z.B.aus Gummi

34 Stützkonstruktion (ggf), bzw. Klappenhalter

35 innere öffnung von 32

Ansprüche

1. Kleinstaubsauger, insbesondere batteriebetriebener Kleinstaubsauger, mit einem in einer Hand zu haltenden Gehäuse, in dem ein Elektromotor mit einem Sauggebläserad, eine Stromversorgungseinheit (z.B. Akkumulatoren, bzw. Batterien) für den Elektromotor, ein Betätigungsschalter , ein Filter sowie ein dem Saugebläserad ansaugmäßig vorgeordneter Ansaugbereich mit Ansaugöffnung vorgesehen sind, wobei mit dem Gehäuse ein Handgriff integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Teil des Ansaugbereiches (2) ein erweiterter, bzw. ausgebauchter Innenraum (29) angeordnet ist und die Ansaugöffnung (30) oberhalb-dieses Innenraums angeordnet ist.

2. Kleinstaubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansaugöffnung (30) innerhalb des Ansaugbereiches (2) eine Verlängerung (32) aufweist, welche insbesondere koaxial zur Gehäuse-Längsachse verläuft.

3. Kleinstaubsauger nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die innere öffnung (35) der Verlängerung (32) oberhalb des ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraumes (29) und vorzugsweise in Richtung des ausgebauchten, bzw. erweiterten Innenraums (29) angeordnet ist, wobei insbesondere die Ansaugöffnung (30)^: in Bezug zur Längsrichtung des Gehäuses (1) höhenlagemäßig unterhalb der Einlassöffnung (27), bzw. der Öffnung zum Filter (19) angeordnet ist und auch die innere öffnung (35) der Verlängerung (30) zum Innenraum (29) hin gerichtet ist, d.h., mit mindestens einer Winkelkomponente quer zur Längsachse des Gehäuses (1).

4. Kleinstaubsauger nach einem der vorausgehenden Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der ausgebauchte, bzw. erweiterte Innenraum (29) zur Seite des Filters (19) hin eine flüssigkeitsdichte, in den Innenquerschnitt des Gehäuses (1) des Ansaugbereiches (2) hochragende und dessen Querschnitt teilweise verschließende Wandung (26) aufweist, wobei vorzugsweise die Ansaugöffnung (30) eine in den Ansaugbereich (2) hinein, insbesondere bis in den Bereich von der Wandung (26), bzw. der Abdeckkappe (23), verlaufende Verlängerung (32) aufweist.

5. Kleinstaubsauger nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Filter (19) auf seiner Ansaugseite mit einer von einer an der Rückseite des Filters (19) vorgesehenen hinteren Filterabstützung (21) abnehmbaren Abdeckkappe (23) abgedeckt ist, welche eine Einlassöffnung (27) für den Einlass zum Filter aufweist und oberhalb des Innenraums (29) angeordnet ist und insbesondere der Filter (19) eine staubauffangende Schaumgummischeibe ist, welche zwischen der hinteren Filterabstützung (21) und einer vorderen, vorzugsweise an der Abdeckkappe (23) angebrachten vorderen Filterabstützung (24) gehaltert ist.

6. Kleinstaubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Filter (19) eine sich mindestens über einen Teil seiner Fläche erstreckende luftdurchlässige Stützstruktur aufweist und sich vorzugsweise im wesentlichen über den gesamten Innenquerschnitt des hinteren Teils des Ansaugbererches (2) erstreckt und zwischen der Wandung der Abdeckkappe (23) und seiner ansaugseitigen Oberfläche einen den Ansaugluftstrom auf die gesamte Filterfläche verteilender Abstand, bzw. eine Filter-Vorkammer (25) vorgesehen ist.

7. Kleinstaubsauger nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlassöffnung (27) zum Filter (19) eine sich in den Ansaugbereich (2) vorerstreckende Verlängerung (28) aufweist, welche vorzugsweise parallel zur Innenfläche des oberen Wandabschnitts des Ansaugbereiches und nahe dessen Innenfläche und die Einlassöffnung (27) am freien Ende der Verlängerung (28) angeordnet ist, wobei die Einlassöffnung vorzugsweise in Längsrichtung des Gehäuses (1) ausgerichtet ist.

8. Kleinstaubsauger_'nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der inneren öffnung (35) und/oder der Ansaugöffnung (30) eine sich ins Innere des Gehäuses (1) öffnende, vorzugsweise aus einer Gummilasche bestehende, Klappe (31), bzw. (33) vorgesehen ist.

9. Kleinstaubsauger nach einem der vorausgehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Kombination, daß sich die Verlängerung (28) für die Einlassöffnung (27) zum Filter (19) und für die Verlängerung (32) für die Ansaugöffnung (30) in Axialrichtung des Gehäuses (1) anordnungsmäßig mindestens teilweise überlappen und die Verlängerung (28) mit ihrer Einlassöffnung (27) oberhalb der öffnung (35) am freien Ende der Verlängerung (32) der Ansaugöffnung (30) angeordnet ist und sich der erweiterte, bzw. ausgebauchte Innenraum (29) unterhalb der Öffnung (35) befindet.

10. Kleinstaubsauger nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansaugbereich (2) als schnauzenartiger Vorsatz vom übrigen Gehäuse (1) abnehmbar ist und die Abdeckkappe (23) in dessen Inneren gesondert, bzw. von der hinteren Filterabstützung (21) abnehmbar, befestigt ist.

11. Kleinstaubsauger nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff im hinteren Teil des Gehäuses (1) als in dessen Längsrichtung verlaufende, langgestreckte Öffnung ausgebildete Handgriff-Ausnehmung (12) vorgesehen ist, wobei die Akkumulatoren, bzw. Batterien (6) innerhalb des von einer Hand umspannten Teiles des Gehäuses (1) angeordnet ist und der Betätigungsschalter (9) mit dem ausnehmungsseitigen Rand dieses Gehäuseteiles integriert ist.

12. Kleinstaubsauger nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der als Schnauze ausgebildete Ansaugbereich (2) des Gehäuses (1) längs einer im Bereich um den Filter (19) liegenden öffnungsebene (20) am übrigen, unter anderem den Elektromotor (4) und das Sauggebläserad (14) enthaltenden Gehäuseteil des Kleinstaubsaugers abnehmbar befestigt ist und die vordere Filterabstützung (24) innerhalb des, bzw. am abnehmbaren, schnauzenförmigen Gehäuseteils für den Ansaugbereich (2) angebracht ist.

Zeichnung