Halteteil für Bearbeitungselemente von Walzenbürsten

Abstract

 Für Bearbeitungselemente (2) von Walzenbürsten zum Bearbeiten von Verkehrsflächen, insbesondere um von deren Oberfläche Beläge, wie Schmutz, Schnee, Eis, Farbe, Gummiabrieb od. dgl. zu entfernen, sind mehrere Halteteile (1) über die Mantelfläche des Bürstenkerns radial und axial verteilt angeordnet, und die Bearbeitungselemente (2) sind gegenüber dem Bürstenkern um zur Drehachse der Bürste parallele Achsen schwenkbeweglich gehaltert, wobei die Bearbeitungselemente (2) an den Halteteilen (1) im Bereich eines readial außen liegenden Kopfes (3) des Halteteiles (1) befestigt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Halteteil für Bearbeitungselemente von Walzenbürsten zum Bearbeiten von Verkehrsflächen, insbesondere um von deren Oberfläche Beläge, wie Schmutz, Schnee, Eis, Farbe, Gummiabrieb od. dgl. zu entfernen, wobei mehrere Halteteile über die Mantelfläche des Bürstenkerns radial und axial verteilt angeordnet sind, und die Bearbeitungselemente gegenüber dem Bürstenkern um zur Drehachse der Bürste parallele Achsen schwenkbeweglich haltern.

[0002] Rundbürsten (Walzenbürsten) sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt.

[0003] So sind aus der DE-PS 815 967, der GB-PS 726 940 und den US-PSen 3 134 123, 3 200 430 und 3 228 053 Ausführungsformen für Walzenbürsten bekannt, bei welchen leistenförmige Halterungen für Borstenbüschel in achsparallele Nuten des Bürstenkörpers eingeschoben werden können. Bei all diesen bekannten Rundbürsten sind die Borstenbüschel gegenüber dem Bürstenkörper unverschwenkbar gehaltert und können aus ihrer von dem Bürstenkörper radial abstehenden Lage nur unter elastischer Verformung der Einzelborsten selbst abweichen.

[0004] Bei einer anderen Gruppe von Rundbürsten sind die Borstenbüschel an einem im wesentlichen zylinderförmigen Trägerkörper (Bürstenkern) gelenkig gelagert, wobei sich keine bevorzugte Schwenkachse der Borstenbüschel ergibt. So zeigt die DE-PS 286 512 eine Rundbürste, bei welcher die Borstenbüschel über Schraubenfedern am Bürstenkörper in allen Richtungen verschwenkbar befestigt sind. Die DE-PS 352 183 beschreibt eine als Mattschlagbürste dienende Rundbürste, bei welcher Borstenbüschel über mehrere Ringe nach beliebigen Richtungen verschwenkbar an einem Trägerteil befestigt sind. Eine andere Möglichkeit einer nach allen Richtungen verschwenkbaren Verbindung von Borstenbüscheln einer rotierenden Rundbürste mit deren Trägerkörper zeigt die DE-PS 289 181, bei welcher Stifte mit verbreiternden Köpfen, an welchen die Borstenbüschel befestigt sind, durch Löcher im rohrförmigen Trägerteil eingreifen und dort durch die Köpfe gehalten sind. Aus der DE-PS 286 513 schließlich ist es noch bekannt, für eine Waschwalze für Straßenreinigungsmaschinen anstelle der Borsten Gummistreifen anzuordnen, die am Kern der Walzenbürste über Schraubenfedern und Muttern befestigt sind.

[0005] Aus der am 15. Feber 1985 bekanntgemachten österr. Patentanmeldung 100/84 ist eine Walzenbürste für Gleisbaumaschinen bekannt, bei welcher am Bürstenkern schlauchförmige Räumarme durch eine Klemm-Schraubverbindung befestigt sind. Die schlauchförmigen Räumarme sollen aus biegeelastischem Werkstoff bestehen und besitzen an ihren radial äußeren Enden keine einen erhöhten Verschleiß verhindernde Ausgestaltungen.

[0006] Es ist auch schon vorgeschlagen worden (vgl. die AT-PS 305 350 und US-PS 3 545 026), bei Rundbürsten Borsten um zur Drehachse der Bürste parallele Achsen verschwenkbar auszugestalten, wobei allerdings die Verschwenkbarkeit der Borsten lediglich dazu dient, die Borsten in einer bestimmten Winkellage zur Radialebene einzustellen. Ähnliches schlägt die US-PS 3 545 026 vor, bei welcher die Verschwenkung der Borsten selbsttätig unter den Anlagedruck der Walzenbürste am zu reinigenden Gegenstand erfolgen soll.

[0007] Schließlich ist es auch der GB-PS 962 604 noch bekannt, Borstenbüschel an dem Kern einer Walzenbürste über dort vorgesehene Schellen und elastische Zwischenglieder zu befestigen, so daß die Borstenbüschel unter elastischer Verformung der Verbindungsglieder um zur Drehachse der Walzenbürste parallele Achse hin- und herfedern können Die in der GB-PS 962 604 beschriebene Bürstenkonstruktion ist aber hinsichtlich der Befestigung der Borstenbüschel mit Schellen und mehrfachen Niet- bzw. Schraubenverbindungen sehr aufwendig, wobei sich überdies das Auswechseln abgenützter Borstenbüschel mühsam gestaltet.

[0008] Nachteilig bei all diesen bekannten Walzenbürsten ist es, daß vergleichsweise lange Borsten (Bearbeitungselemente) verwendet werden, die entsprechend elastisch und daher wenig verschleißfest ausgebildet sind.

[0009] Die bekannten Rundbürsten haben den Nachteil, daß bei Auswahl des Werkstoffes für die Borsten ein Kompromiß zwischen Abriebfestigkeit und den für die bestimmungsgemäße Verwendung der Rundbürste erforderlichen elastischen Eigenschaften der Borsten gesucht werden muß.

[0010] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Halteteil für Walzenbürsten der eingangs genannten Gattung anzugeben, bei dem einerseits der Vorteil der leichten Auswechselbarkeit der Bestückung, sei es nach Abnützung derselben oder um die Bestückung an den jeweiligen Einsatzzweck der Walzenbürste anzupassen, möglich ist und zusätzlich die Borstenelemente um zur Drehachse der Walzenbürste parallele Achsen verschwenken können.

[0011] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Bearbeitungselemente an den Halteteilen im Bereich eines radial außen liegenden Kopfes des Halteteiles befestigt sind.

[0012] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß nunmehr von den eigentlichen Bearbeitungselementen getrennte Halteteile vorgesehen sind, die zur Verbindung der Bearbeitungselemente mit dem Bürstenkörper dienen, so daß für den Halteteil einerseits und das Bearbeitungselement anderseits der jeweils geeignetste Werkstoff verwendet werden kann. Da überdies die Halteteile an ihren radial außen liegenden Enden mit Kopfteilen versehen sind, an welchen die an der Oberfläche der zu bearbeitenden (Verkehrs-)Fläche angreifenden Bearbeitungselementen bestückt sind, kann der Abschnitt des Halteteiles, der dessen Kopfteil mit dem Bürstenkern verbindet, also der Schaft des Halteteiles, leicht und ggf. elastisch und/oder gelenkig ausgebildet werden, wogegen lediglich die Bearbeitungselemente besonders verschleißfest bzw. in Entsprechung der ihnen zugeordneten Aufgabe ausgewählt werden können.

[0013] Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß an die elastischen Eigenschaften der Bearbeitungselemente keine besonderen Anforderungen mehr gestellt werden, da die rohr-, stab- oder leistenförmigen Halteteile am Bürstenkern in Radialebenen verschwenkbar gelagert und/oder elastisch ausgestaltet sein können.

[0014] Die Erfindung gestattet es weiters, die Halteteile von Walzenbürsten zu verändern und auch ein- und dieselbe Walzenbürste, falls dies für einen speziellen Verwendungszweck gewünscht wird, mit unterschiedlichen Bearbeitungselementen auszurüsten. Als Bearbeitungselemente können die üblichen Borstenbüschel (die aber dann nur mehr ganz kurz sind), Streifen aus elastischem Werkstoff, Stifte, insbesondere aus Hartstoff, und mehreckige Plättchen, die mit einer Ecke oder einer Seitenkante an der zu bearbeitenden Fläche angreifen, vorgesehen sein.

[0015] Einzelheiten der Erfindung werden an Hand der Zeichnung erläutert, die Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Halteteiles schematisch veranschaulicht. Es zeigt

Figur 1 in Schrägansicht ein erstes Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Halteteil,

Figur 2 im Längsschnitt ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Halteteiles,

Figur 3 im Längsschnitt ein anderes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Halteteiles,

Figur 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Figur 3,

Figur 5 ein viertes Ausführungsbeispiel,

Figur 6 in Schrägansicht ein fünftes Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Halteteil,

Figur 7 in Schrägansicht ein sechstes Ausführungsbeispiel,

Figur 8 in Schrägansicht eine beispielsweise Ausführungsform für einen Kopf des erfindungsgemäßen Halteteiles,

Figur 9 in Schrägansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Kopf des erfindungsgemäßen Halteteiles,

Figur 10 als Einzelheit eine teilweise Schrägansicht einer Halteschiene für Bearbeitungselemente,

Figur 11 als Einzelheit ein Bearbeitungselement,

Figur 12 in Schrägansicht ein siebentes Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Halteteil,

Figur 13 eine Halteleiste mit mehreckigen Bearbeitungselementen in Schrägansicht, die

Figuren 14 bis 16 Ausführungsbeispiele für Köpfe des erfindungsgemäßen Halteteiles, je in Schrägansicht, und die

Figuren 17 bis 23 Kopfausbildungen des erfindungsgemäßen Halteteiles mit eingesetzten Bearbeitungselementen, je in Schrägansicht.

[0016] Der Halteteil 1 gemäß dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt einen Kopf 3 und einen Schaft 4, der an seinem Ende eine Halterung 25 mit einer Bohrung 26 aufweist, die zur Verbindung des Halteteiles 1 mit dem Kern einer nicht weiter dargestellten Rundbürste (Walzenbürste) mittels Befestigungsbolzen vorgesehen sind. Die Drehrichtung der Walzenbürste ist durch den Pfeil 12 angedeutet.

[0017] Der Kern der Rundbürste kann eine an sich bekannte Ausgestaltung, so beispielsweise die aus der AT-PS 366 126 bekannte Ausführungsform besitzen. Der Halteteil l wird mit dem Kern der Rundbürste so verbunden, daß der Halteteil 1 um eine zur Achse der Rundbürste parallele und durch die Bohrung 26 definierte Achse verschwenkbar ist.

[0018] Der Schaft 4 ist gegenüber dem Kopf 3 und der Halterung 25 verjüngt ausgebildet, womit der Halteteil 1 in Richtung des Doppelpfeiles 27 gegenüber der Halterung 25 hin und her schwenken kann.

[0019] Im Kopf 3 sind zur Aufnahme von Bearbeitungselementen 2, die gemäß dem Ausführungsbeispiel aus Stiften 8 aus Hartstoff bestehen, Bohrungen 19 vorgesehen. Die Stifte 8 sind vom Mantel 20 umhüllt, der gegenüber den Bohrungen 20 Spiel aufweist und der mit einem Flansch 21 versehen ist, der mit Spiel in einem Schlitz 22 des Kopfes 3 festgehalten ist.

[0020] Bei dem in Figur 2 im Schnitt dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Halteteiles 1 ist der Kopf 3 gleich ausgebildet wie er in Figur 1 veranschaulicht ist. Auch die Bearbeitungselemente 2 in Form von Stiften 8, mit einem Mantel 20 und einem Flansch 21 sowie deren Anbringung mit Spiel in Bohrungen 19 und einem Schlitz 22 des Kopfes 3 entsprechen dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1.

[0021] Der Kopf 3 und die Halterung 25 mit der Bohrung 26 sowie der Schaft 4 sind aus gummielastischem Werkstoff gebildet. Zwischen dem Kopf 3 und dem Schaft 4 ist ein Gelenk 28 angeordnet, das es gestattet, daß der Kopf 3 in Richtung des Doppelpfeiles 27 gegenüber dem Schaft 4 schwenkt. Zur Verstärkung des Halteteiles 1 im Bereich des Gelenkes 28 ist eine Einlage 23 vorgsehen, die als Federstreifen ausgebildet sein kann.

[0022] Aus Figur 2 ist auch ersichtlich, daß die Halterung 25 und der Kopf 3 eine keilartige Gestalt besitzen, so daß sich ihr Querschnitt zum mit dem oder den Stiften 8 bestückten Ende des Halteteiles 1 hin jeweils vergrößert. Dadurch wird erreicht, daß der Schwerpunkt des erfindungsgemäßen Halteteiles im Bereich des Gelenkes 28 liegt. Obwohl das Gelenk 28 auch in der Mitte des Halteteiles 1 angeordnet sein könnte, ist bei der in Figur 2 gezeigten bevorzugten Ausführungsform das Gelenk 28 in der in Drehrichtung (Pfeil 12) vorderen Fläche des Halteteiles 1 angeordnet.

[0023] Bei der in den Figuren 3 und 4 gezeigten Ausführungsform sind die Halterung 25 und der Kopf 3 als voneinander unabhängige Körper ausgebildet, die über einen Streifen 24 aus federelastischem Werkstoff, wie beispielsweise Federstahl, verbunden sind. Der Streifen 24 ist im Kopf 3 bzw. in der Halterung 25 über nicht näher gezeigte Befestigungsmittel, wie Schrauben, Stifte od. dgl. oder aber durch Schweißen, Kleben usw. befestigt.

[0024] Zur Aufnahme der Bearbeitungselemente 2 in Form von Stiften 8 ist im Kopf 3 wieder eine Bohrung 19 bzw. wie im gezeigten Ausführungsbeispiel, zwei Bohrungen 19 vorgesehen. Weiters besitzt der Kopf 3 eine die Bohrungen 19 durchsetzende Querbohrung 29. Die Stifte 8 sind wieder von einem Mantel 20 umgeben, der an seinem Ende eine nicht näher bezeichnete Bohrung zur Aufnahme eines Befestigungsstiftes 30 besitzt. Auch beim in Figur 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt der Mantel 20 gegenüber der Bohrung 19 Spiel und auch der Befestigungsstift 30 kann gegenüber der Querbohrung im Mantel 20 der Stifte 8 Spiel besitzen.

[0025] Beim in Figur 5 gezeigten Halteteil 1 ist an Stelle des Schaftes 4 ein Stab 31 aus elastischem Werkstoff (MetaJl oder Kunststoff) vorgesehen. Der Halteteil 1 kann über eine fußartige Halterung 25 am Kern einer Rundbürste (nicht gezeigt) starr befestigt werden. Es versteht sich, daß auch bei der in Figur 5 gezeigten Ausführungsform der Halteteil 1 am Kern der Rundbürste verschwenkbar befestigt werden kann, z.B. indem an Stelle der Halterung 25 eine Öse vorgesehen ist. Der Halteteil 1 trägt einen Kopf 3, in dem, ähnlich der Ausführungsform nach Figur 3 und 4, ein oder mehrere Stifte 8 eingesetzt sind. Der Kopf 3 kann auch, wie in Figur 2 gezeigt, ausgeführt sein.

[0026] Aus den Figuren 1 bis 5 ist noch ersichtlich, daß die in einer zur Achse der Rundbürste, an welche die Halteteile 1 zu befestigen sind, senkrechten Ebene liegenden Stifte 8 zur Längserstreckung des Halteteiles 1 geneigt verlaufen, wobei die freien Enden der Stifte 8 nach vorne, d.h. in Drehrichtung (Pfeil 12) weisen. Diese Neigung der Stifte, z.B. auch Borsten, und auch die im Bereich der Vorderfläche des Halteteiles 1 liegende Anordnung des Gelenkes 28 ergibt einen Halteteil, der drehrichtungsspezifisch ist. Will man einen Halteteil besitzen, der für beide mögliche Drehrichtungen einer Rundbürste verwendbar ist, dann werden die Bearbeitungselemente 2 in Längsrichtung des Halteteiles 1 verlaufen und auch das Gelenk 28 wird in der Längsmittelebene des Halteteiles 1 angeordnet.

[0027] Die Halteteile 1 gemäß den Figuren 1 bis 5 können am Kern der Rundbürste auch starr befestigt sein.

[0028] In Figur 6 ist ein Halteteil 1 veranschaulicht, dessen Kopf 3, Schaft 4 und Halterung 25 aus getrennten Einzelteilen bestehen, die mittels Bolzen, Schrauben od. dgl. 32 bzw. 33 untereinander verbunden sind. Der Kopf 3 weist eine im Querschnitt T-förmige Nut 9 auf, die zur Befestigung von Bearbeitungselementen etwa nach Art der Stifte 8 dienen, die mit einem Mantel 20 umhüllt sind, der einen Flansch 21 trägt, wie sie in Figur 1 und 2 dargestellt sind. Der Schaft 4 kann aus elastisch biegsamem Material bestehen und er ist in den Kopf 3 und in die Halterung 25 in Nuten eingesetzt. Die Halterung 25 weist einen verbreiterten Fuß 34 und eine Bohrung 26 auf, die zur Verbindung mit dem Kern einer Rundbürste (Walzenbürste) bestimmt sind. Dieser Kern ist mit entsprechenden Nuten versehen.

[0029] Der Halteteil 1 gemäß Figur 7 weist eine ähnliche Form wie der in Figur 6 veranschaulichte Halteteil 1 auf, dabei sind aber der Kopf 3, der Schaft 4 und die Halterung 25 einstückig ausgebildet. Der Kopf 3 besitzt wieder eine im Querschnitt T-förmige Nut 9 zur Aufnahme von Bearbeitungselementen. Die Halterung 25 ist zur Verankerung an dem Kern einer Rundbürste mit einer Bohrung 26 und einem flanschartigen Fuß 34 versehen.

[0030] In Figur 8 ist ein als Anschlußkörper 5 ausgebideter Kopf 3 dargestellt, der symmetrisch zu dem Schaft 4 ausgebidet ist und zu dessen Aufnahme eine Nut und zur Befestigung Bolzen, Schrauben od. dgl. 32 aufweist. Für Bearbeitungselemente ist wieder eine im Querschnitt T-förmige Nut 9 vorgesehen. Dabei können die Bearbeitungselemente auch von entsprechend den Nuten 9 geformten Halteleisten getragen werden.

[0031] Eine unsymmetrische Ausbildung eines als Kopf 3 dienenden Anschlußkörpers 5 zeigt Figur 9. Die mehrteilige Ausbildung der Halteteile 1 gemäß den Figuren 6, 8 und 9 ergibt den Vorteil, daß für die Schäfte 4 ein elastischer Werkstoff verwendet werden kann, wogegen die Köpfe 3 bzw. Anschlußkörper 5 einerseits oder die Halterungen 25 anderseits aus einem steiferen Werkstoff hergestellt werden können. Die Verbindung der Schäfte 4 mit den Köpfen 3 bzw. den Anschlußkörpern 5 und den Halterungen 25 kann auch durch Klebung erfolgen.

[0032] In Figur 10 ist das Ende einer Halteschiene 10 für die Bearbeitungselemente veranschaulicht, die einen T-förmigen Querschnitt aufweist, wobei ein Flansch 11 zur Verbindung mit vorzugsweise mehreren Schäften (nicht dargestellt) dient unddie Stegteile 11' eine Nut 9 zur Aufnahme von Bearbeitungselementen begrenzen. Diese Bearbeitungselemente 2 können gemäß Figur 11 aus Streifen 6 bestehen, die mit Hilfe von Schlitzen 7 lamellenförmig ausgebildet sind.

[0033] Der in Figur 12 veranschaulichte Halteteil 1 weist zur gegebenenfalls schwenkbaren Verbindung mit dem Kern einer Rundbürste eine lediglich angedeutete Halterung 25 mit einer Bohrung 26 an dem Schaft 4 auf. Zur Anbringung von Bearbeitungswerkzeugen ist eine im Querschnitt T-förmige Nut 9 in einer Halteleiste 15 vorgesehen, die einen trapezförmigen Querschnitt aufweist. Diese Halteleiste 15 wird von schräg aufeinander zulaufenden Flanschen 35 von Profilschienen 36 erfaßt, die selbst mittels Schrauben, Nieten od. dgl. 37 mit gegebenenfalls mehreren Schäften 4 verbunden sind. Den Profilschienen 36 angepaßt weist (weisen) der Schaft 4 (die Schäfte 4) verbreiterte Kopfteile 38 auf. Zwischen der Halteleiste 15 und dem Kopfteil 38 kann ein Druckkörper 39 vorgesehen sein, der verhindert, daß die in die Halteleiste 15 eingesetzten Bearbeitungselemente nach innen gedrückt werden. Aus Figur 12 ist zu ersehen, daß die Bearbeitungselemente mit der Längsachse des Halteteiles 1 bzw. dessen Schaftes 4 einen spitzen Winkel α einschließen, d.h. in der Bewegungsrichtung gemäß Pfeil 12 nach vorne weisen.

[0034] Eine andere Ausführungsform zeigt Figur 13, bei welcher die Halteleiste 15 keilförmige Ausnehmungen 14 aufweist, in welche Bearbeitungselemente in Form von dreieckigen, viereckigen oder mehreckigen Plättchen 13 so eingesetzt werden können, daß deren Spitzen 16 über die äußere Fläche 17 der Halteleiste 15 vorragen. Mit derartigen Bearbeitungselemten können in Verkehrsflächen Rillen eingearbeitet werden, um beispielsweise deren Drainagewirkung zu verbessern. Bei einer gegenüber Figur 13 abgeänderten Ausführungsform können die Plättchen 13 mit einer Seitenkante aus den Ausnehmungen 14 über die äußere Fläche 17 der Halteleiste 15 vorragen. Derartige Bearbeitungsplättchen haben z.B. eine trapezförmige Umrißform.

[0035] Die Figuren 14, 15 und 16 veranschaulichen Anschlußkörper 5 zur Bildung von mit Schäften 4 verbundenen Köpfen 3, z.B. mittels Schrauben, Nieten od. dgl. oder mittels Klebung, wobei die Anschlußkörper mit im Querschnitt trapezförmigen Nuten 9' zur Aufnahme von Bearbeitungselementen, gegebenenfalls mittels Halteleisten versehen sind. Die Figuren 14 und 15 zeigen symmetrisch zu den Schäften 4 ausgebildete Anschlußkörper, die Figur 16 einen unsymmetrischen Anschlußkörper.

[0036] Figur 17 zeigt die Anbringung eines als Streifen 6 mit Schlitzen 7 gemäß Figur 11 ausgebildeten Bearbeitungselementes 2 an einem Kopf 3 eines einstückigen Halteteiles 1, wobei der_-Kopf 3 eine Nut zur Aufnahme und Schrauben, Nieten od. dgl. zur Befestigung des Streifens 6 aufweist. Ein breiter ausgebildeter Streifen könnte die Schlitze auch in seiner Längsrichtung verlaufend aufnehmen.

[0037] Figur 18 veranschaulicht die Anbringung eines Streifens 6 als Bearbeitungselement 2, wobei der Streifen 6 gegenüber dem Schaft 4 des Halteteiles 1 senkrecht gerichtet ist. Dabei weist der Kopf 3 eine Nut zur Aufnahme des Streifens 6 auf und die Befestigung erfolgt mittels Schrauben, Nieten od. dgl. 32 oder durch Klebung.

[0038] Gemäß Figur 19 ist ein Kopf 3 mit einem Paar Schäften 4 verbunden und er weist eine im Querschnitt T-förmige Nut 9 zur Befestigung von Bearbeitungselementen auf.

[0039] Die Figur 20 zeigt eine Möglichkeit auf, einen zylindrischen Kopf 3 mittels einer Muffe 40 an einem stabförmigen Schaft 4 anzubringen. Der Kopf 3 trägt als Bearbeitungselement einen Stift 8.

[0040] In Figur 21 ist veranschaulicht, daß an einem stabförmigen Schaft 4 mittels eines parallelepipedischen Kopfes 3 und einer im Querschnitt T-förmigen Nut 9 Bearbeitungswerkzeuge angebracht werden können.

[0041] Figur 22 zeigt die Anbringung einer im Querschnitt T-förmigen Nut 9 zur unmittelbaren Aufnahme von Bearbeitungselementen, z.B. eines Stiftes 8, an einem stabförmigen Schaft (4) als Halteteil (1).

[0042] Soferne der Schaft 4 gemäß Figur 23 als Rohr ausgebildet ist, kann ein zylindrisches, an seinem freien Ende abgeschrägtes Einsatzstück 41 eine im Querschnitt T-förmige Nut 9 als Verankerung für Bearbeitungselemente, z.B. eines Stiftes 8 aufweisen. Das Einsatzstück 41 ist in beliebiger Weise mit dem rohrförmigen Schaft 4 verbunden, z.B. verstiftet.

Ansprüche

1. Halteteil für Bearbeitungselemente von Walzenbürsten zum Bearbeiten von Verkehrsflächen, insbesondere um von deren Oberfläche Beläge, wie Schmutz, Schnee, _Eis, Farbe, Gummiabrieb od. dgl. zu entfernen, wobei mehrere Halteteile (1) über die Mantelfläche des Bürstenkerns radial und axial verteilt angeordnet sind, und die Bearbeitungselemente (2) gegenüber dem Bürstenkern um zur Drehachse der Bürste parallele Achsen schwenkbeweglich haltern, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) an den Halteteilen (1) im Bereich eines radial außen liegenden Kopfes (3) des Halteteiles (1) befestigt sind.

2. Halteteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (3) gegenüber dem Schaft (4) des Halteteiles (1) verdickt ausgebildet ist.

3. Halteteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) unter Zwischenschaltung von Anschlußkörpern (5) an den Halteteilen (1) befestigt sind.

4. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteteil (1) einschließlich seines Kopfes (3), an dem die Bearbeitungselemente (2) vorgesehen sind, einstückig ausgebildet ist.

5. Halteteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (3) des Halteteiles (1), der die Bearbeitungselemente (2) trägt, ein mit einem rohr-, stab- oder leistenförmig ausgebildeten Schaft (4) des Halteteiles (1) verbunden ist (Figur 5, 20 bis 23).

6. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) in Richtung der Achse der Bürste ausgerichtete Streifen (6) aus elastischem Werkstoff sind (Figuren 11, 17, 18).

7. Halteteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Streifen (6) durch Schlitze (7) kamm- oder borstenartig unterteilt sind (Figuren 11, 17).

8. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Bearbeitungselemente (2) Borstenbüschel vorgesehen sind.

9. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Bearbeitungselemente (2) Stifte (8), insbesondere Stifte aus Hartstoff, vorgesehen sind (Figuren 1 bis 5, 20, 22, 23).

10. Bestückung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) als auswechselbare Verschleißelemente ausgebildet sind (Figuren 1 bis 5).

11. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2), die gegebenenfalls zu Gruppen zusammengefaßt sind, in im Kopf (3) vorgesehene, parallel zur Achse der Rundbürste verlaufenden Nuten (9) aufgenommen sind (Figuren 6 bis 10).

12. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) in Halteschienen (10) aufgenommen sind, die radial nach außen weisende Flansche (11) besitzen, zwischen denen die Bearbeitungselemente (2) befestigt sind und daß die Halteschienen (10) in hinterschnitten ausgebildete Nuten (nicht dargestellt) der Köpfe (3) eingesetzt sind (Figur 10).

13. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) mit der Längserstreckung der Halteteile (1) einen spitzen Winkel (at.) einschließen (Figur 12).

14. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Bearbeitungselemente (2), bezogen auf die Drehrichtung der Walzenbürste (Pfeil 12), nach vorne und/oder hinten, insbesondere aber nach vorne weisen.

15. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Bearbeitungselemente (2) mehreckige Plättchen (13) vorgesehen sind, die mit nach außen weisender Spitze oder Seitenkante in schlitzförmige Ausnehmungen (14) von an den freien Enden der Bürstenelemente vorgesehenen Köpfen (3) befestigten Halteleisten (15) eingesetzt sind (Figur 13).

16. Halteteil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteleisten (15) zueinander konvergierende Seitenflächen (18) besitzen und in entsprechend gegengleich geformte, hinterschnitten Nuten des Kopfes (3) eingesetzt sind (Figur 13.

17. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß im Kopf (3) wenigstens eine zum freien Ende des Kopfes (3) hin offene Bohrung (19) zur Aufnahme eines beispielsweise als Hartmetallstift (8) ausgebildeten Bearbeitungselementes (2) vorgesehen ist (Figuren 2 bis 5).

18. Halteteil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Hartmetallstift (8), der gegebenenfalls durch einen in der Bohrung (19) mit Spiel aufgenommenen Mantel (20) umgeben ist, einen im Hohlraum (22) des Kopfes (3) mit axialem Spiel aufgenommene Endflansch (21) aufweist (Figur 2).

19. Halteteil nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Hartmetallstift (8) zur Längserstreckung des Halteteiles (1) unter einem Winkel von O bis 45° verläuft.

20. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (4) des Halteteiles (1) als gelenkiger oder elastisch verformbarer Teil ausgebildet ist und/oder einen als Gelenk oder Federstreifen ausgebildeten Teil (23, 24) enthält, wobei der Kopf (3) in einer zur Achse der Rundbürste senkrechten Ebene verschwenkbar ist (Figuren 2, 3).

21. Halteteil nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der vorzugsweise aus gummielastischem Werkstoff bestehende elastische Schaft (4) mit dem Kopf (3) einstückig ausgebildet ist (Figuren 1, 2).

22. Halteteil nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß der z.B. als elastischer Streifen (24) ausgebildete Schaft (4) des Halteteiles (1) im Bereich der bei Drehung der Rundbürste vorderen Fläche des Halteteiles (1) angeordnet ist, und daß der Kopf (3), bezogen auf die Drehrichtung der Rundbürste gegenüber dem Schaft (4), nach hinten vorspringend ausgebildet ist (Figur 3, 4).

23. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) in Halteleisten (15) mit trapezförmigem Querschnitt eingesetzt sind und daß die Halteleisten (15) in entsprechend gegengleich geformte, hinterschnittene Nuten (9') im Kopf (3) eingeschoben sind (Figuren 12, 13 bis 16).

24. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungselemente (2) in Richtung einer Axialebene der Walzenbürste ausgerichtet sind.

25. Halteteil nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die als Streifen (6) ausgebildeten Bearbeitungselemente (2) gegenüber der Ebene des Schaftes (4) des Halteteiles (1) um eine zur Längserstreckung des Schaftes (4) parallele Achse verdreht ausgerichtet sind (Figur 18).

Zeichnung