[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Atemschutzgerät als Sauerstoffselbstretter,
insbesondere als Fluchtgerät, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Atemschutzgeräte der eingangs genannten Art, sind in luftdicht verschließbaren Bereitschaftsbehältern
untergebracht, die beispielsweise im Grubenbetrieb verwendet, vom Bergmann ständig
mitgeführt und am Körper getragen werden. Zum Gebrauch wird das Gerät aus dem Bereitschaftsbehälter
herausgenommen.
[0003] Es liegt auf der Hand, daß ein derartiges Atemschutzgerät für ein ständiges Mitführen
hinsichtlich Gewicht und Abmessungen leicht und klein sein muB.
[0004] Bei einem bekannten Atemschutzgerät der gattungsgemäßen Art, ist der Atembeutel oberhalb
der Chemikalpatrone angeordnet, wobei die Chemikalpatrone im Gehäuseunterteil und
der Atembeutel mit dem Atemschlauch und Mundstück im Gehäusedeckel untergebracht sind.
Dadurch ist ein verhältnismäßig hochbauender Gehäusedeckel erfor-
derlich, der damit die Gesamtgröße des Bereitschaftsbehälters wesentlich mitbestimmt,
so daß das Atemschutzgerät mit dem Bereitschaftsbehälter mittels eines Schultergurtes
am Körper getragen werden muß. Bei den extrem rauhen Bedingungen im Grubenbetrieb,
ist diese Gerättrageweise für den das Gerät ständig mitführenden Bergmann beschwerlich.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine besonders raumsparende und kompakte
Gestaltung für einen Sauerstoffselbstretter als Fluchtgerät zu schaffen und so platzsparend
auszubilden, daß das Gerät in einem am Gürtel des Gerätträgers zu tragenden Bereitschaftsbehälter
untergebracht werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einem Atemschutzgerät der eingangs genannten
Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die Baugröße
des Atemschutzgerätes verringert wird, und darüber hinaus durch die vollständige und
doppelte Umhüllung der Chemikalpatrone, nämlich durch die Fassung und durch den Atembeutel,
die Oberflächentemperatur des Atemschutzgerätes vorteilhaft verringert wird.
[0008] Die Erfindung hat in überraschender Weise gezeigt, daß es möglich ist, die Chemikalpatrone
im Innern des Atembeutels anzuordnen, obwohl zu erwarten war, daß die von der Chemikalpatrone
im Betrieb abgegebene Wärme für den Atembeutel und für die im Atembeutel befindliche
Einatemluft eine unerträgliche Belastung darstellt. Es war davon auszugehen, daß,
wie bisher, wegen der bekannten Wärmebelastung für den Atembeutel, dieser von der
Chemikalpatrone als Wärmequelle unbedingt getrennt anzuordnen ist.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäBen Atemschutzgerätes mit Pendelatmung,
und
Fig. 2 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Atemschutzgerätes mit Kreislaufatmung
[0011] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Atemschutzgerät mit PendeT atmung dargestellt.
Das Atemschutzgerät besteht aus einer sauerstoffentwickelnden Chemikalpatrone 1, die
von einer wärmeisölierenden Fassung 2 in Form eines nach unten offenen Topfes umgeben
ist, einem Atembeutel 3, der die Chemikalpatrone mit Fassung vollständig umhüllt,
einem Falbenbalg 4, der vom Atembeutel 3 umgeben ist, einem Wärmeaustauscher 5, der
am Faltenbalg 4 mittels einer Verschellung 19 angeschlossen und an der oberen Stirnseite
3a des Atembeutels 3 ebenfalls mit einer Verschellung 20 festgelegt ist, und einem
Atemschlauch 6 mit Mundstück 7, der am Wärmeaustauscher 5 mittels einer Verschellung
21 angeschlossen ist.
[0012] Die Fassung 2 weist oben einen Rohrstutzen 8 auf, der mit dem Faltenbalg 4 fest verbunden
ist, und zwar mittels einer Verschellung 9. In den Rohrstutzen 8 ragt ein Rohrstutzen
1D, der mit der Chemikalpatrone 1 an der Eintrittsöffnung 1a der Patrone verbunden
ist. Der Rohrstutzen 10 ist über eine Dichtung 11 gegenüber dem Rohrstutzen 8 abgedichtet..
[0013] Der Atembeutel 3 weist an der unteren Stirnseite 3b eine der äußeren Kontur der Fassung
2 entsprechende Öffnung 3c auf, in die die Fassung 2 eingesetzt und mit der unten
offenen Seite festgelegt ist. Die Festlegung der Fassung 2 erfolgt an einem Flanschteil
12, mittels einer Verschellung 13. Ein Verschlußdeckel 14 dient als Abschluß der Unterseite
der Fasung 2 und der Atembeutel-Öffnung 3c, wenn die Chemikalpatrone 1 in die Fassung
2 eingesetzt ist. Der Verschlußdeckel 14 wird mittels einer Verschellung 15 am Flanschteil
12 des Atembeutels 3 festgelegt. Der Verschlußdeckel 14 ist außen mit einer wärmeisolierenden
Abdeckung 16 versehen.
[0014] Zwischen der Wand der Fassung 2 und der Chemikalpatrone 1 sowie zwischen der Austrittsöffnung
1b der Patrone 1 und dem Verschlußdeckel 14 werden Zwischenräume gebildet, die untereinander
verbunden sind. Die Fassung 2 ist am Umfang mit einer Anzahl Schlitzausführungen 2a
versehen, die in den Atembeutel 3 münden. Die Durchströmung der Chemikalpatrone 1
wird durch die Pfeile angegeben.
[0015] In Fig. 2 ist das erfindungsgemäße Atemschutzgerät für Kreislaufatmung ausgebildet.
Der Aufbau und die Bezugszeichen sind mit dem in Fig. 1 dargestellten und oben beschrieben
Atemschutzgerät identisch, bis auf die unterhalb des Wärmeaustauschers 5 angeordneten
zwei Einatemventile 17, die mit dem Atembeutel 3 in Verbindung stehen, und dem Ausatemventil
18, das mit dem Faltenbalg 4 in Verbindung steht. Die Durchströmung der Chemikalpatrane
1 wird durch die Pfeile angegeben.
1. Atemschutzgerät als Sauerstoffselbstretter, insbesondEre als Fluchtgerät, mit Pendel-
oder Kreislaufatmung, bestehend aus einer sauerstoffentwickelnden Chemikalpatrone,
einem an die Chemikalpatrone angeschlossenen Atembeutel und einem Atemschlauch mit
Mundstück sowie einem Bereitschaftsbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß
a) die Chemikalpatrone (1) im Innern des Atembeutels (3) angeordnet und von diesem
vollständig umhüllt ist, und
b) die Chemikalpatrone (1) von einer wärmeisolierenden Fassung (2) in Form eines nach
unten offenen Topfes umgeben ist, die an der unteren Stirnseite (3b) des Atembeutels
(3) angeordnet ist, und in diesen hineinragt (Fig. 1 und Fig. 2).
2. Atemschutzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Atembeutel (3)
an der unteren Stirnseite (3b) eine der äußeren Kontur der Fassung (2) entsprechende
Öffnung (3c) aufweist, durch die die Fassung (2) in den Atembeutel (3) eingesetzt
und mit der unten offenen Seite an einem die Öffnung (3c) einfassenden Flanschteil
(12) mittels einer Verschellung (13) festgelegt ist.
3. Atemschutzgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung (2) oben
einen Rohrstutzen (8) aufweist, an dem ein Faltenbalg (4) festgelegt ist, und daB
in den Rohrstutzen (8) ein mit der Chemikalpetrone (1) verbundener Rohrstutzen (10)
ensteckbar ist, der über eine Dichtung (11) gegenüber dem Rohrstutzen (8) abgedichtet
ist.
4. Atemschutzgerät nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die unten offene Seite der Fassung (2) und die Austrittsöffnung (1b) der Chemikalpatrone
(1) von einem Verschlußdeckel (14) abgedeckt wird, der am Flanschteil (12) des Atembeutels
(3) festgelegt ist.
5. Atemschutzgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel
(14) an der Außenseite mit einer wärmeisolierenden Abdeckung (16) versehen ist.
6. Atemschutzgerät nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daB zwischen der
Wand der Fassung (2) und der Chemikalpatrone (1) sowie zwischen der Chemikalpatronen-Unterseite
(1b) und dem Uerschlußdeckel (14) unterenander in Verbindung stehende Zwischenräume
gebildet werden.
7. Atemschutzgerät nach den Ansprüchen 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung
(2) am Umfang verteilt, eine Anzahl Schlitzausführungen (2a) aufweist, die in den
Atembeutel (3) münden.