(19)
(11) EP 0 172 271 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.02.1986  Patentblatt  1986/09

(21) Anmeldenummer: 84115463.6

(22) Anmeldetag:  14.12.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A45C 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 03.08.1984 DE 3428685

(71) Anmelder: Firma Ch. Dahlinger
D-7630 Lahr (DE)

(72) Erfinder:
  • Dahlinger, Hans
    D-7630 Lahr (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Etui mit Überwurf


    (57) Ein Etui (1) hat einen Überwurf (2), welcher bei einem mehreckigen, z. B. viereckigen Oberteil (3) und/oder Unterteil (4) dessen Hauptfläche (5) und die Seitenwände (6) abdeckt. An den Ecken des Oberteiles (3) und des Unterteiles (4) stehen reliefartige Rippen (7) vor, die gleichzeitig als Seitenbegrenzung und Schutz des Überwurfes (2) an den Seitenwänden (6) dienen. Der Zuschnitt ist aus einem einzigen Stück hergestellt und hat eine zentrale Hauptfläche (9) zum Abdecken der Oberteil- bzw. Unterteilhauptfläche (5) sowie sternförmig oder strahlenförmig, bei viereckiger Form kreuzförmig, anhängende Lappen (10) entsprechend der Anzahl, Form und Größe der Seitenwände (6) des jeweiligen Etuiteiles. (Fig. 1).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Etui mit Überwurf, welches aus einem mehreckigen, vorzugsweise viereckigen Oberteil und Unterteil mit Hauptfläche und Seitenwänden besteht, wovon wenigstens ein Teil den Überwurf aufweist und wobei an den Ecken des Oberteiles und/oder des Unterteiles reliefartig vorstehende Rippen angeordnet sind, die als Seitenbegrenzung des Überwurfes im Bereich einer Seitenwand des jeweiligen Teiles dienen und die entsprechende Schnittkante des Überwurfes in diesem Bereich abdecken und wobei der Überwurf aus einem flachen Zuschnitt aus Karton, Kunststoff, Leder, Teytilien, Lederimitationen od. dgl. Folie besteht.

    [0002] Es ist schon länger bekannt, Etuis mit einem Überwurf zu versehen, wobei mindestens das Oberteil, häufig aber auch Ober- und Unterteil mit einem Überwurf versehen werden.

    [0003] Aus der DE-OS 1 954 334 ist ein Etui der eingangs erwähnten Art bekannt. Dabei kann ein flacher Zuschnitt die Hauptfläche und zwei einander gegenüberliegende Seitenwände eines Oberteiles und eines Unterteiles überdecken, während für die weiteren Seitenwände jeweils zusätzliche eigene Abdeckteile erforderlich sind. Dies bedeutet einen erheblichen Herstellungs- und Montageaufwand.

    [0004] Aus der DE-OS 31 05 762 ist der Vorschlag bekannt, den überwurf einstückig austauschbar elastisch über das jeweilige Etuiteil zu stecken und zu befestigen. Dadurch soll eine leichte Austauschbarkeit erzielt werden. Dies bedingt jedoch, daß der Überwurf Kappenform haben muß und deshalb durch Tiefziehen hergestellt werden muß. Abgesehen von dem erheblichen Aufwand des Tiefziehverfahrens kommt dafür nur eine begrenzte Werkstoffauswahl in Frage und darüber hinaus sind nur relativ flache Verkleidungen auf diese Weise herstellbar. Es hat sich in der Praxis gezeigt, daß dabei diese tiefgezogenen Kappen an dem Etuiteil angeleimt werden müssen, um einen genügend sicheren Sitz zu erzielen. Dadurch entfällt aber die durch den erhöhten Herstellungsaufwand angestrebte Austauschbarkeit.

    [0005] Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Etui mit Überwurf der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welchem beliebige Überzug-Werkstoffe angewendet werden können, deren Herstellung und Anbringung vereinfacht ist.

    [0006] Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß der den Überwurf bildende Zuschnitt zum Überziehen aller Flächen des jeweiligen Etuiteiles vorgesehen und einstückig hergestellt ist und eine zentrale Hauptfläche zum Abdecken der Oberteil- und/oder Unterteilhauptfläche sowie daran strahlenförmig anhängende Lappen entsprechend der Anzahl, Form und Größe der Seitenflächen des jeweiligen Etuiteiles aufweist. Dadurch ist es möglich, einen einzigen flachen Zuschnitt herzustellen, mit seiner Hauptfläche auf die Hauptfläche des Etuiteiles aufzubringen und die seitlich vorstehenden Lappen gegen die Seitenwände des Etuiteiles hin umzuklappen und ebenfalls beispielsweise durch Kleben zu befestigen. Dies stellt eine besonders schnelle und einfache Montage dar und zusätzliche einzelne Verkleidungsteile werden in vorteilhafter Weise entgegen dem Vorbild der DE-OS 19 54 334 vermieden. Gleichzeitig wird in scheinbar widersprüchlicher Weise aber auch der Aufwand eines tiefgezogenen Überwurfes vermieden. Somit ist es möglich, beliebige folienartige Materialien als Überwurf-Werkstücke zu verwenden, so daß mit gleichbleibenden Werkzeugen unterschiedlichste Überwürfe und damit im Aussehen verschiedene Etuis hergestellt werden können. Dennoch kann in vorteilhafter Weise der Überwurf beliebig ausgestaltet und veredelt sein, indem er beispielsweise bedruckt, beflockt, geprägt usw. ist.

    [0007] Am Übergang zwischen der Zentralfläche und den Lappen des Zuschnittes können vorgeformte Biegelinien vorgesehen sein, so daß die Montage bei der Befestigung des Überwurfes an dem jeweiligen Etuiteil vereinfacht ist. Dabei können zwischen der zentralen Hauptfläche und den anhängenden Lappen Ritzlinien oder Biegelinien eingeformt sein.

    [0008] Eine Ausgestaltung der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung kann in diesem Zusammenhang darin bestehen, daß an dem Übergang von der zentralen Fläche zu den Seitenlappen des Überwurfes an dessen Unterseite jeweils zwei parallele Ritzlinien mit geringem Abstand zueinander vorgesehen sind. Dadurch ergibt sich beim Umbiegen zwischen diesen beiden Ritzlinien nämlich eine zwar kleine, aber markante Schrägfläche, die einerseits den Übergang beim Abbiegen erleichtert und andererseits diesen Übergang genau definiert und dem gesamten Etui mit Überwurf ein wertvolleres Aussehen gibt. Bisher wurden solche Biegeerleichterungen mit Hilfe von Ritzlinien dadurch hergestellt, daß jeweils die Außenseite der späteren Biegung geritzt wurde, so daß die Ritzung beim Biegen aufklaffen konnte. Die vorliegende Erfindung mit zwei parallelen Ritzlinien arbeitet dieser bisherigen Übung entgegen, indem an der Innenseite der Biegung geritzt wird und dabei zwei Ritzlinien verwendet werden.

    [0009] Sowohl für den Oberteil als auch für den Unterteil des Etuis kann jeweils ein einstückiger Zuschnitt als Überwurf vorgesehen sein. Es ist aber auch möglich, daß die beiden Zuschnitte in dem Scharnierbereich des Etuis zusammenhängen und vorzugsweise unmittelbar das Scharnier bilden. Letzteres geht vor allem dann, wenn das Material des Überwurfes entsprechend biegebeständig ist, z. B. Kunststoff ist.

    [0010] Eine weitere Verbesserung des Etuis mit Überwurf ergibt sich, wenn an den freien Rändern des Oberteiles und/oder des Unterteiles an der Außenseite zur Begrenzung der Seitenfläche Stege, vorzugsweise Randstege verlaufen, deren Höhe mindestens der Dicke des Überwurfes entspricht und die als Anschlag und Abdeckung der Stirnseite des jeweiligen Lappens des Überwurfes dienen. Dadurch werden auch die Stirnseiten wie die Seitenschnitte dieser Lappen abgedeckt und geführt, was die Montage weiter erleichtert.

    [0011] Die Befestigung des Überwurfes kann dadurch verbessert werden, daß die an der Außenseite der Seitenwände verlaufenden Stege an ihrer der Seitenwand zugewandten Seite eine vorzugsweise ihre gesamte Länge zwischen den Rippen an den Ecken verlaufende Vertiefung zur Aufnahme des freien Stirnrandes des jeweiligen Lappens des Überwurfes haben. Somit kann der Lappen an seinem freien Stirnrand geringfügig übergriffen werden, wodurch gleichzeitig gewisse Herstellungstoleranzen ausgeglichen werden können.

    [0012] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich die . Möglichkeit, ein Etui-Teil oder das ganze Etui mit einem einfach herstellbaren und anbringbaren Überwurf zu versehen und dennoch dem Etui ein wertvolles und ästhetisch ansprechendes Aussehen zu geben. Vor allem eine rechteckige oder quadratische Grundform läßt sich dabei sehr gut mit einem ursprünglich kreuzförmigen Zuschnitt überziehen. Aufwendige Tiefzieh-Werkzeuge und Tiefzieh-Vorgänge, die bisher bei einem einstückigen Überwurf für ein Etuiteil für notwendig gehalten wurden, werden ebenso vermieden, wie die Herstellung mehrerer verschiedener Zuschnitte für ein einziges Etuiteil.

    [0013] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt:

    Fig. 1 in schaubildlicher Darstellung ein Etui mit Oberteil und Unterteil, bei welchem an den Eckbereichen zwischen den Seitenwänden jeweils reliefartig vorstehende Randstege angeordnet sind, zwischen welchen ein Überwurf angeordnet ist,

    Fig. 2 den Zuschnitt für den Überwurf des Etuis gemäß Fig. 1 vor seiner Befestigung an dem Etui,

    Fig. 3 einen Teilschnitt durch das Etui mit der Befestigung des Überwurfes auch im Randbereich sowie

    Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform, bei welcher ein Überwurf beide Etuiteile übergreift und das Scharnier zwischen den beiden aufklappbaren Etuiteilen bildet.



    [0014] Ein im ganzen mit 1 bezeichnetes Etui weist einen in Fig. 2 noch als Zuschnitt dargestellten, in den Fig. 3 und 4 in Gebrauchsstellung befindlichen Überwurf 2 auf. Das Etui 1 selbst hat ein mehreckiges, im Ausführungsbeispiel viereckiges oder quadratisches Oberteil 3 und ein ebenso geformtes Unterteil 4 jeweils mit einer Hauptfläche 5 und Seitenwänden 6. Im Ausführungsbeispiel haben beide Teile, also Oberteil 3 und Unterteil 4 jeweils einen Überwurf 2. Es gibt jedoch auch Etuis, bei denen beispielsweise nur das Oberteil 3 einen solchen Überwurf 2 hat.

    [0015] An den Ecken des Oberteiles 3 und auch des Unterteiles 4 erkennt man reliefartig vorstehende Rippen 7, die als Seitenbegrenzung des Überwurfes 2 im Bereich der Seitenwände 6 des jeweiligen Teiles 3 oder 4 dienen und die entsprechende Schnittkante 8 (vgl. Fig. 2) des Überwurfes 2 in diesem Bereich abdecken. Fig. 2 macht deutlich, daß der Überwurf 2 aus einem flachen Zuschnitt beispielsweise aus Karton, Kunststoff, Leder, Textilien, Lederimitationen od. dgl. Folien bestehen kann. Er kann also aus einem Stück bestehen, ohne aber ein Tiefziehteil sein zu müssen.

    [0016] Dabei hat dieser einstückige Zuschnitt eine zentrale Hauptfläche 9 zum Abdecken der Oberteil- und Unterteilhauptfläche 5 sowie daran strahlenförmig anhängende Lappen 10 entsprechend der Anzahl, Form und Größe der Seitenwände 6 des jeweiligen Etuiteiles 3 oder 4. Am Übergang 11 zwischen der Zentralfläche 9 und den Lappen 10 des Zuschnittes sind dabei vorgeformte Biegelinien vorgesehen. Im Ausführungsoeispiel erkennt man dabei in Fig. 2, daß an dem Übergang 11 von der zentralen Fläche 9 zu den Seitenlappen 10 des Überwurfes 2 jeweils zwei parallele Ritzlinien 12 mit geringem Abstand zueinander vorgesehen sind, die dabei an der späteren Unterseite, also der unmittelbar in Kontakt mit den Etuiteilen 3 und '. tretenden Seite des Zuschnittes angebracht sind, so daß man an der Außenseite diese Ritzlinien in Wirklichkeit nicht sieht. Beim Umbiegen ergibt sich zwischen diesen Ritzlinien eine schmale aber markante Schrägfläche.

    [0017] Gemäß Fig. 1 und 3 kann sowohl für den Oberteil 3 als auch für den Unterteil 4 jeweils ein einstückiger Zuschnitt als Überwurf 2 vorgesehen sein. In Fig. 3 ist angedeutet, daß die beiden Zuschnitte für den Oberteil 3 und den Unterteil 4 im Scharnierbereich 13 des Etuis 1 zusammenhängen und unmittelbar das Scharnier bilden können. In einem solchen Falle ergäben sich praktisch zwei kreuzförmige Zuschnitte gemäß Fig. 2, die entlang eines Stirnrandes 14 eines Lappens 10 zusammenhängen.

    [0018] An den freien Rändern des Oberteiles 3 und auch des Unterteiles 4 erkennt man im Ausführungsbeispiel an der Außenseite zur Begrenzung der Seitenwände 6 Randstege 15, deren Höhe mindestens der Dicke des Überwurfes 2 entspricht und die als Anschlag und Abdeckung der Stirnseiten 14 des jeweiligen Lappens 10 des Überwurfes 2 dienen. Somit sind diese Randbereiche 14 ebenso wie die Schnittkanten 8 einerseits gut geführt, andererseits aber auch gut geschützt.

    [0019] In Fig. 3 ist dabei angedeutet, daß die an der Außenseite der Seitenwände 6 verlaufenden Stege 15 an ihrer der Seitenwand 6 zugewandten Seite eine über ihre gesamte Länge zwischen den Rippen 7 an den Ecken verlaufende Vertiefung 16 oder Nut zur Aufnahme des jeweiligen freien Stirnrandes 14 des jeweiligen Lappens 10 des Überwurfes 2 haben. Dadurch werden diese Ränder 14 noch besser geschützt und der gesamte Überzug 2 noch besser geschützt. Ferner können auf diese Weise Toleranzen, die bei der Fertigung des Zuschnittes gemäß Fig. 2 und bei dessen Biegung beim Aufbringen auf den jeweiligen Etuiteil nicht zu vermeiden sind oder für eine preiswertere Herstellung in Kauf genommen werden, ausgeglichen werden.

    [0020] Bei gemeinsamer Betrachtung der Fig. 1 und 2 erkennt man noch, daß die Eckrippen 7 wenigstens um die Dicke des Überwurfes 2 über die zentrale Hauptfläche 5 des jeweiligen Etuiteiles vorstehen können und der Überwurf 2 eine dem Querschnitt des Überstandes 17 der Rippen 7 entsprechend ausgesparte Kontur, im Ausführungsbeispiel eine Schräglinie 18 hat. Dadurch wird auch die Zentralfläche 9 des Zuschnittes an der Hauptfläche 5 des jeweiligen Etuiteiles gut geführt und gehalten. Somit braucht eine Klebeschicht zwischen dem Überwurf 2 und dem jeweiliegen Etniteil nur noch dem Ablösen des Überwurfes entgegenzuwirken, während nach den Seiten hin auftretende Kräfte zusätzlich von den Rippen 7 und deren Überstand 17 aufgenommen werden können.

    [0021] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben.


    Ansprüche

    1. Etui mit Überwurf, welches aus einem mehreckigen, vorzugsweise viereckigen Oberteil und Unterteil mit Hauptfläche und Seitenwänden besteht, wovon wenigstens ein Teil den Überwurf aufweist und wobei an den Ecken des Oberteiles und/oder des Unterteiles reliefartig vorstehende Rippen angeordnet sind, die als Seitenbegrenzung des Überwurfes im Bereich einer Seitenwand des jeweiligen Teiles dienen und die entsprechende Schnittkante des Überwurfes in diesem Bereich abdecken und wobei der Überwurf aus einem flachen Zuschnitt aus Karton, Kunststoff, Leder, Textilien, Lederimitationen od. dgl. Folie besteht, dadurch gekennzeichnet , daß der den Überwurf (2) bildende Zuschnitt zum Überziehen aller Flächen (5, 6) des jeweiligen Etuiteiles (3; 4) vorgesehen und einstückig hergestellt ist und eine zentrale Hauptfläche (9) zum Abdecken der Hauptfläche (5) des Oberteiles (3) und/oder des Unterteiles (4) sowie daran anhängende Lappen (10) entsprechend der Anzahl, Form und Größe der Seitenwände (6) des jeweiligen Etuiteiles (3, 4) aufweist.
     
    2. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet; daß am Übergang (11) zwischen der Zentralfläche (9) und den-Lappen (10) des Zuschnittes vorgeformte Biegelinien vorgesehen sind.
     
    3. Etui nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der zentralen Hauptfläche (9) und den anhängenden Lappen (10) Ritzlinien oder Biegelinien vorgefertigt eingeformt sind.
     
    4. Etui insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Übergang (11) von der zentralen Fläche (9) zu den Seitenlappen (10) des Überwurfes (2) an dessen dem Etuikörper in Gebrauchsstellung zugewandten Unterseite jeweils zwei parallele Ritzlinien (12) mit geringem Abstand zueinander vorgesehen sind.
     
    5. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl für das Oberteil (3) als auch für das Unterteil (4) jeweils ein einstückiger Zuschnitt als Überwurf (2) vorgesehen ist.
     
    6. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gegekennzeichnet, daß die beiden Zuschnitte für Oberteil (3) und Unterteil (4) im Scharnierbereich (13) des Etuis (1) zusammenhängen und vorzugsweise unmittelbar das Scharnier bilden.
     
    7. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den freien Rändern des Oberteiles (3) und/oder des Unterteiles (4) an der Außenseite zur Begrenzung der Seitenwände (6) Stege, vorzugsweise Randstege (15) verlaufen, deren Höhe gegenüber der Außenwand (6) mindestens der Dicke des Überwurfes (2) entspricht und die als Anschlag und Abdeckung der Stirnseite (14) des jeweiligen Lappens (10) des überwurfes (2) dienen.
     
    8. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Außenseite der Seitenwände (6) verlaufenden Stege (15) an ihrer der Stirnwand (6) zugewandten Seite eine vorzugsweise über ihre gesamte Länge zwischen den Rippen (7) verlaufende Vertiegung (16) zur Aufnahme des freien Stirnrandes (14) des jeweiligen Lappens (10) des Überwurfes (2) haben.
     
    9. Etui nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckrippen (7) wenigstens um die Dicke des Überwurfes (2) oder die zentrale Hauptfläche (5) des Etuiteiles (3 oder 4) vorstehen und der Überwurf (2) eine dem Querschnitt des überstandes (17) entsprechend ausgesparte Kontur (18) hat.
     




    Zeichnung