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(11) |
EP 0 172 384 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.1989 Patentblatt 1989/23 |
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Anmeldetag: 11.07.1985 |
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Elektromagnetanordnung zur Beeinflussung eines Tauchankers
Electromagnetic device for actuating a plunger type core
Dispositif électromagnétique pour la commande d'un noyau plongeur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
22.08.1984 DE 3430951 22.08.1984 DE 3430919
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.02.1986 Patentblatt 1986/09 |
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Patentinhaber: |
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- Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)
- THE COCA-COLA COMPANY
Atlanta,
Georgia 30301 (US)
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Erfinder: |
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- Aschberger, Matthias, Dipl.-Ing.
D-7928 Giengen (DE)
- Färber, Karlheinz, Dipl.-Ing.
D-7928 Giengen (DE)
- Deininger, Anton, Dipl.-Ing.
D-8887 Bachhagel (DE)
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Vertreter: Seemüller, Walter et al |
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BOSCH-SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
Patent- und Vertragswesen
Hochstrasse 17 D-8000 München 80 D-8000 München 80 (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 614 545 DE-A- 2 408 917 DE-A- 3 322 276 DE-C- 892 640 GB-A- 436 717 US-A- 3 314 032 US-A- 4 015 755
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DE-A- 2 226 061 DE-A- 2 820 744 DE-B- 1 255 531 FR-A- 2 164 485 GB-A- 2 132 416 US-A- 3 792 392 US-A- 4 210 890
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Elektromagnetsystem mit einem Tauchanker,
welcher insbesondere Bestandteil einer Dosiereinrichtung in Getränkeautomaten zur
Dosierung von Getränkekonzentraten ist.
[0002] Bei der Entwicklung des Anmeldungsgegenstandes wurde davon ausgegangen, Elektromagnetanordnungen
mit U-förmigen Magnetankem zu verwenden, um günstige Bedingungen für die frontseitige
Auswechslung von Getränkekonzentrats-Behältem mit deren Dosiereinrichtungen zu bieten.
Zwischen die Schenkel der Magnetpole wird das Dosierventil eingeschoben, dessen Steuerelement
aus ferromagnetisch leitfähigem Material als Tauchanker ausgebildet ist. Tauchanker-Magnetsysteme
haben die bekannte Eigenschaft, daß zwar. die Anzugskräfte gegenüber den sonstigen
Magnetsystemen vergleichsweise relativ schwächer sind, daß aber diese Kräfte über
einen größeren Ankerweg relativ gleichförmig wirken. Die auf den Magnetanker ausübbaren
Kräfte durch den Elektromagnet sind im hohen Maße davon abhängig, wie der Magnetfluß
geleitet wird und wie insbesondere die auftretenden Luftspalte in Erscheinung treten.
[0003] Die Herstellung von Elektromagnetsystemen ist insoweit häufig problembelastet, daß
die Ausgestaltung der Magnetkeme in dem Bereich der Magnetpolschuhe der Bewicklung
der Elektromagnetspule störend entgegensteht. Aus diesem Grunde ist eine Reihe von
Lösungsvorschlägen denkbar, bei denen die Magentkeme geteilt sind und nach dem Bewickeln
der Elektromagnetspule mit dieser vereinigt werden.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es nunmehr, eine Elektromagnetanordnung mit einem Tauchanker
bereitzustellen, welche sowohl herstellungstechnisch möglichst einfach aufgebaut ist,
als auch funktionstechnisch die Anforderungen an einen günstigen Magnetfluß bietet.
Neben diesen Forderungen sollen auch günstige Voraussetzungen für einen raumsparenden
Einbau gegeben sein.
[0005] Eine Elektromagnetanordnung welche diesen Anforderungen in hohem Maße genügt, ist
erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetanker in ein Magnetfeld eintaucht,
das zwischen zwei flachprofiligen aus ferromagnetisch leitfähigem Material bestehenden
Schenkeln eines U-förmig ausgebildeten Magnetkems gebildet wird, wobei die Elektromagnetspule
auf einem zylindrischen aus ferromagnetisch leitfähigem Material bestehenden Kern
angeordnet ist, mit dem die flachprofiligen Schenkel nach Aufbringung der Elektromagnetspule
mechanisch und magnetisch leitfähig verbindbar sind.
[0006] Aus der FR-A-2 164 485 sind zwar Elektromagnetanordnungen bekannt, bei denen ein
Drehanker zwischen ähnlich ausgebildeten U-förmigen Schenkeln beweglich ist. Bei bisher
bekannt gewordenen Tauchanker anordnungen wurde jedoch der Tauchanker in zylinderförmigen
Gehäusen untergebracht (z. B. DE-B-1 255 531).
[0007] Zur Erzielung möglichst hoher Magnetkräfte wird eine derartige Elektromagnetanordnung
vorteilhafterweise mit Gleichstrom beaufschlagt werden. Die nach den Merkmalen der
Erfindung ausgestaltete Elektromagnetanordnung erfüllt alle herstellungstechnischen,
funktionstechnischen und einbautechnischen Anforderungen gemäß Aufgabenstellung. Der
mit isoliertem Draht bewickelte Spulenträgerkörper ist maschinell bewickelbar und
wird anschließend auf den zylindrischen Kern aufgesteckt. Anschließend werden an diesem
zylindrischen Kern die flachprofiligen Schenkel als Polschuhe mechanisch und magnetisch
leitfähig befestigt. Diese flache Ausbildung der Schenkel ist auch günstig für den
Magnetfluß im Bereich des Tauchankers. Dadurch wird an dieser Stelle ein breites homogenes
Magnetfeld erzeugt. Auch einbautechnisch bietet die Elektromagnetanordnung mit den
flachprofiligen Schenkeln als Polschuhe besonders günstige Voraussetzungen. Die Baubreite
ist relativ schmal und glattwandig. Dennoch wird der insbesondere stimseitig aus der
Elektromangnetspule austretende Magnetfluß von den flachprofiligen Schenkeln übernommen
und gezielt in den Bereich des Tauchankers geleitet.
[0008] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist die erfindungsgemäße Elektromagnetanordnung
dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der flachprofiligen Schenkel zu ihren
freien Enden sich verjüngend ausgebildet ist. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen,
daß der Magnetfuß in den Schenkeln hin zu den freien Enden abnimmt, und zwar dadurch,
daß das Magnetfeld über den Magnetanker breiträumig sich zwischen den flachprofiligen
Schenkeln erstreckt. Neben der Gewichtsverringerung wird also auch eine günstige Beeinflussung
des Magnetfeldes durch diese Verjüngung hin zu den freien Enden der flachprofiligen
Schenkel erreicht.
[0009] Nach einer anderen bevorzugten Ausgestaltung ist die erfindungsgemäße Elektromagnetanordnung
dadurch gekennzeichnet, daß der Spulenträgerkörper Ansätze zur funktionsgerechten
mechanischen Ausrichtung der flachprofiligen Schenkel aufweist. Mit Hilfe dieser Maßnahme
können die flachprofiligen Schenkel nach dem Aufsetzen auf den zylindrischen Kern
in entsprechenden zylindrischen Bohrungen zueinander und zum Spulenträgerkörper justiert
werden. Anschließend erfolgt in einfacher Weise ein Verkeilen bzw. Vernieten des zylindrischen
Kerns in den zylindrischen Durchbrüchen dieser flachprofiligen Schenkel zu einer Einheit.
[0010] Bevorzugterweise sind die erfindungsgemäßen Elektromagneten in einem Gehäuse besonders
vorteilhaft einsetzbar, dadurch daß die stimseitigen Flansche des Magnetspulen-Trägerkörpers
Rastansätze aufweisen, welche mit Rastansätzen im Gehäuse zusammenwirken.
[0011] Im Rahmen dieser nach den erfindungsgemä- βen Merkmalen ausgestalteten Anordnung
ist es zweckmäßig, daß die Polschenkel des U-förmig ausgebildeten Magnetflußkörpers
Stützflächen zur Anlage auf Auflageflächen im Gehäuse aufweisen.
[0012] Die nach diesen die Erfindung weiterbildenden Merkmalen getroffenen Maßnahmen eignen
sich in hervorragendem Maße zum Anordnen und Befestigen eines Elektromagneten mit
einem U-förmig ausgebildeten Magnetfiußkörper in einem Gehäuse. Über die Polschenkel
des U-förmig ausgebildeten Magnetflußkörpers stützt sich der Elektromagnet im Gehäuse
ab, während die Rastansätze am Magnetspulen-Trägerkörper für die Verrastung im Gehäuse
sorgt. Es sind also keine weiteren Befestigungsmittel erforderlich. Da der Magnetspulen-Trägerkörper
üblicherweise und zweckmäßigerweise aus Kunststoff gefertigt ist, ist insbesondere
der zutreffende herstellungstechnische Aufwand für die Befestigungsmaßnahmen des Elektromagneten
in dem Gehäuse äußerst gering. Durch entsprechende Zuordnung der Rastansätze an dem
Magnetspulen-Trägerkörper zu den Stützflächen des U-förmig ausgebildeten Magnetflußkörpers
ist der Elektromagnet im Gehäuse formschlüssig verbunden befestigbar. Dabei ist es
zweckmäßig, daß die Rastansätze des Magnetspulen-Trägerkörpers im Nahbereich der durch
die Stützflächen des Magnetflußkörpers gebildeten Ebene liegen.
[0013] Ein nach den Merkmalen der Erfindung ausgestaltetes Ausführungsbeispiel ist anhand
der Zeichnung im folgenden näher beschrieben. Es zeigen :
Fig. 1 eine schematisierte Seitenansicht der Elektromagnetanordnung, teilweise geschnitten,
Fig. 2 eine schematisierte Ansicht dieser Elektromagnetanordnung von unten
Fig. 3 eine Seitenansicht der Elektromagnetanordnung in einem Gehäuse im Schnitt,
Fig. 4 ein Ansicht dieser Anordung von unten im Schnitt und
Fig. 5 eine Ansicht des Gehäuseabschnitts zur Aufnahme dieses Elektromagneten von
oben im Schnitt.
[0014] Eine auf einen Spulenträgerkörper 1 aufgebrachte Elektromagnetspule 2 ist auf einem
zylindrischen Kern 3 aus ferromagnetisch gutleitfähigem Material angeordnet. Stimseitig
vom Spulenträgerkörper 1 und damit von der Elektromagnetspule 2 sind zwei flachprofilige
Schenkel 4 angeordnet, welche zylindrische Durchbrüche aufweisen, in denen der zylindrische
Kern 3 verkeilt ist.
[0015] Die freien Enden der flachprofiligen Schenkel ragen in den Bereich eines Dosierventils
für Getränkekonzentrate, wie sie in Geräten zum Mixen von Erfrischungsgetränken Verwendung
finden. Ein Teil des Steuerschiebers 6 dieser Dosiereinrichtung 5 besteht aus ferromagnetisch
leitfähigem Material und ist somit zwischen den freien Enden der flachprofiligen Schenkel
als Tauchanker 7 beeinflußbar. Durch die Verjüngung der flachprofiligen Schenkel 4
zu ihren freien Enden hin wird das Magnetfeld im Bereich des Funktionsfeldes erfordernisgerecht
verteilt und konzentriert.
[0016] Im Bereich der Elektromagnetspule 3 jedoch überdecken die flachprofiligen Schenkel
4 den Querschnitt dieser Spule, so daß die aus dieser stimseitig aust retenden Magnet
felder günstig übernommen werden. Ansätze 12 am Spulenträgerkörper 1 dienen unter
anderem dazu, die flachprofiligen Schenkel 4 gegenüber dem Spulenkörper 1 und damit
auch gegeneinander in der Vormontage auszurichten. Daneben dienen diese Ansätze 12
aber auch als Verrastungselemente beim Einbau der Elektromagnetanordnung in ein Gehäuse.
[0017] Wie aus den Figuren 3 bis 5 zu entnehmen ist, liegen die flachprofiligen Polschenkel
4 im Gerätegehäuse 8 auf Stützrippen 9 auf und werden durch die Gehäuseausbuchtung
10 zur Dosiereinrichtung 5 seitlich geführt zentriert. Zur Befestigung in der Einbaulage
sind an den stimseitigen Flanschen des Magnetspulen-Trägerkörpers 1 paarweise Rastansätze
11, 12 angeordet. Uber die Rastansätze 11 wird der Elektromagnet über Rastansätze
13 des Gehäuses mit den flachprofiligen Polschenkeln 4 gegen die Stützrippen 9 gedrückt
gehalten. Die Rastansätze 12 des Magnetspulen-Trägerkörpers 1 greifen in Aussparungen
14 innerhalb der Stützrippen 9. Diese Rastansätze 12 sind keilförmig ausgebildet,
so daß der Elektromagnet auf den Stützrippen 9 in seine Einbaulage, bei welcher die
Rastansätze 11 des Magnetspulen-Tragerkörpers 1 unter den Rastansätzen 13 des Gehäuses
zu liegen kommen, unter elastischer Spreizung der Stützrippen 9 einschiebbar ist und
in dieser Lage formschlüssig gehalten wird. Durch Spreizen der Stützstege 9 unter
Zuhilfenahme eines Werkzeugs kann aber die Elektromagnetanordnung auch wieder aus
dem Gerätegehäuse 8 genommen werden. In der Einbaulage wird die Elektromagnetanordnung
über die stimseitigen Flansche des Magnetspulen-Trägerkörpers 2 zwischen den Stützstegen
9 zusätzlich gegen seitliche Verschiebung gesichert gehalten.
1. Elektromagnetsystem mit einem Tauchanker (7), welcher insbesondere Bestandteil
einer Dosiereinrichtung (5) in Getränkeautomaten zur Dosierung von Getränkekonzentraten
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetanker (7) in ein Magnetfeld eintaucht,
das zwischen zwei flachprofiligen aus ferromagnetisch leitfähigem Material bestehenden
Schenkeln (4) eines U-förmig ausgebildeten Magnetkems gebildet wird, wobei die Elektromagnetspule
(2) auf einem zylindrischen aus ferromagnetisch leitfähigem Material bestehenden Kern
(3) angeordnet ist, mit dem die flachprofiligen Schenkel (4) nach Aufbringung der
Elektromagnetspule (2) mechanisch und magnetisch leitfähig verbindbar sind.
2. Elektromagnetsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt
der flachprofiligen Schenkel (4) zu ihren freien Enden sich verjüngend ausgebildet
ist.
3. Elektromagnetsystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Spulenträgerkörper (1) Ansätze (12) zur funktionsgerechten mechanischen Ausrichtung
der flachprofiligen Schenkel (4) aufweist.
4. Elektromagnetsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die flachprofiligen Schenkel (4) mit dem zylindrischen Kern (3) verkeilt sind.
5. Anordnung eines Elektromagnetsystems nach einem der Ansprüche 1 bis 4 in einem
Gerätegehäuse (8), dadurch gekennzeichnet, daß die stimseitigen Flansche des Magnetspulen-Trägerkörpers
(1) Rastansätze (11, 12) aufweisen, welche mit Rastansätzen (13, 14) im Gehäuse (8)
zusammenwirken.
6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Polschenkel (4) des
U-förmig ausgebildeten Magnetflußkörpers Stützflächen zur Anlage auf Auflageflächen
im Gehäuse (8) aufweisen.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß über die
Stützflächen des Magnetflußkörpers und die Auflageflächen im Gehäuse (8) einerseits
und die Rastansätze (11, 12) des Magnetspulen-Tragerkörpers (1) und die Rastansätze
(13, 14) im Gehäuse (8) andererseits der Elektromagnet und das Gehäuse (8) formschlüssig
verbunden sind.
8. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastansätze
(11, 12) des Magnetspulen-Trägerkörpers (1) im Nahbereich der durch die Stützflächen
des Magnetflußkörpers (4) gebildeten Ebene liegen.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflageflächen
im Gehäuse (8) zur Abstützung des Elektromagneten über die Polschenkel (4) durch Stüzrippen
(9) gebildet sind, welche am Magnetspulen-Trägerkörper (1) beidseitig stimseitig anliegen.
10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastansätze (12) des
Magnetspulen-Trägerkörpers (1) seitlich in Rastaussparungen (14) der Stützrippen (9)
eingreifen.
11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastansätze (12) keilförmig
ausgebildet sind.
1. Electromagnet system with a plunger armature (7), which in particular is a component
of a metering device (5) in automatic beverage dispensers for the metering of beverage
concentrates, characterised thereby, that the magnet armature (7) enters into a magnetic
field which is formed between two flatly profiled limbs (4), which consist of ferromagnetically
conductive material, of a magnet core constructed in U-shape, wherein the electromagnet
coil (2) is arranged on a cylindrical core (3), which consists of ferromagnetically
conductive material and with which the flatly profiled limbs (4) are mechanically
and magnetically conductively connectable after the mounting of the electromagnet
coil (2).
2. Electromagnet system according to claim 1, characterised thereby, that the cross-section
of the flatly profiled limbs (4) is formed to be narrowing towards their free ends.
3. Electromagnet system according to one of the claims 1 and 2, characterised thereby,
that the coil carrier body (1) displays projections for the functionally correct mechanical
alignment of the flatly profiled limbs (4).
4. Electromagnet system according to one of the claims 1 to 3, characterised thereby,
that the flatly profiled limbs (4) are splined together with the cylindrical core
(3).
5. Arrangement of an electromagnet system according to one of the claims 1 to 4 in
an appliance housing (8), characterised thereby, that the end face flanges of the
magnet coil carrier body (1) display detent projections (11, 12), which co-operate
with detent projections (13, 14) in the housing (8).
6. Arrangement according to claim 5, characterised thereby, that the pole limbs (4)
of the magnetic flux body constructed in U-shape display support surfaces for resting
against bearing surfaces in the housing (8).
7. Arrangement according to one of the claims 5 and 6, characterised thereby, that
the electromagnet and the housing (8) are shape-Iock- ingly connected on the one hand
by way of the support surfaces of the magnetic flux body and the bearing surfaces
in the housing (8) and on the other hand by way of the detent projections (11, 12)
of the magnet coil carrier body (1) and the detent projections (13, 14) in the housing
(8).
8. Arrangement according to one of the claims 5 to 7, characterised thereby, that
the detent projections (11, 12) of the magnet coil carrier body (1) lie in the neighbourhood
of the plane formed by the support surfaces of the magnetic flux body (4).
9. Arrangement according to one of the claims 5 to 8, characterised thereby, that
the bearing surfaces in the housing (8) for the support of the electromagnet by way
of the pole limbs (4) are formed by support ribs (9) which lie against the end faces
at both sides of the magnet coil carrier body (1).
10. Arrangement according to claim 9, characterised thereby, that the detent projections
(12) of the magnet coil carrier body (1) engage laterally into detent recesses (14)
of the support ribs (9).
11. Arrangement according to claim 10, characterised thereby, that the detent projections
(12) are constructed in wedge shape.
1. Système électromagnétique, avec une armature plongeuse (7) pouvant faire partie
notamment d'un dispositif de dosage (5) de concentrais de boissons dans un distributeur
automatique de boissons, caractérisé par le fait que l'armature magnétique (7) plonge
dans un champ magnétique qui est formé entre deux branches (4), à profil plat et en
un matériau conducteur ferromagnétique, d'un noyau magnétique établi en forme de «
U », la bobine électromagnétique (2) était disposée sur un noyau (3) cylindrique en
un matériau conducteur ferromagnétique auquel les branches à profil plat (4) sont
assemblables mécaniquement et sous conduction ferromagnétique après apport de ladite
bobine électromagnétique.
2. Système électromagnétique selon la revendication 1 caractérisé par le fait que
la section des branches à profil plat (4) va en se rétrécissant en direction de leurs
extrémités libres.
3. Système électromagnétique selon l'une des revendications 1 ou 2 caractérisé par
le fait que le support de bobine (1) présente des saillies pour l'alignement mécanique
fonctionnel des branches à profil plat (4).
4. Système électromagnétique selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisé par
le fait que les branches à profil plat (4) sont clavetées sur le noyau cylindrique
(3).
5. Disposition d'un système électromagnétique selon l'une des revendications 1 à 4
dans un carter d'appareil (8) caractérisée par le fait que les flasques frontaux du
support de bobine magnétique (1) présentent des saillies d'enclenchement (11, 12)
qui coopèrent avec des saillies d'enclenchement (13, 14) du carter (8).
6. Disposition selon la revendication 5 caractérisée par le fait que les branches
polaires (4) du corps de flux magnétique en forme de « U » présentent des surfaces
d'appui pour reposer sur des surfaces d'appui du carter (8).
7. Disposition selon l'une des revendications 5 ou 6 caractérisée par le fait que
l'électro-aimant et le carter (8) sont assemblés en concordance de formes par les
surfaces d'appui du corps de flux magnétique et du carter (8) d'une part, par des
saillies d'enclenchement (11, 12) du support de bobine magnétique (1) et (13, 14)
du carter (8) d'autre part.
8. Disposition selon l'une des revendications 5 à 7 caractérisée par le fait que les
saillies d'enclenchement (11, 12) du support de bobine magnétique (1) se trouvent
à proximité du plan formé par les surfaces d'appui du corps de flux magnétique (4).
9. Disposition selon l'une des revendications 5 à 8 caractérisée par le fait que,
pour réaliser l'appui de l'électro-aimant par les branches polaires (4), les surfaces
d'appui du carter (8) sont formées par des nervures de soutien (9) qui s'appliquent
frontalement de part et d'autre sur le support de bobine magnétique (1).
10. Disposition selon la revendication 9 caractérisée par le fait que les saillies
d'enclenchement (12) du support de bobine magnétique (1) viennent en prise latéralement
dans des évidements d'enclenchement (14) des nervures de soutien (9).
11. Disposition selon la revendication 10 caractérisée par le fait que les saillies
d'enclenchement (12) sont établies en forme de coin.

